DE19900197C2 - Gummiflasche - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Gummiflasche mit einem Flaschenkörper, einem Flaschenhals, der an seinem freien Ende eine Einfüllöffnung zum Einfüllen einer heißen oder kalten Flüssigkeit, insbesondere Wasser, aufweist, und mit einem Verschluß zum Verschließen der Einfüllöffnung.

Eine solche Gummiflasche ist durch die derzeit allgemein im Handel erhältliche Ausführung bekannt geworden. Derartige Gummiflaschen werden im allgemeinen als Wärmflaschen bezeichnet, obwohl sie genauso gut auch mit kaltem Wasser befüllt und somit zum Kühlen einer Körperstelle benutzt werden können. Diese bekannte Gummiwärmflasche weist einen sehr kurzen, kaum ausgeprägten Flaschenhals auf, dessen Einfüllöffnung mittels eines Schraubverschlusses verschlossen wird. Nachteilig bei dieser bekannten Gummiwärmflasche ist vor allem, daß der Schraubverschluß eine starke Verdickung bildet und nah am Flaschenkörper angeordnet ist. Der Verschluß wird daher vom Benutzer als störend empfunden, wenn er auf der Flasche liegt. Weiterhin ist nachteilig, daß die Gummiwärmflasche zum Einfüllen des heißen Wassers direkt am Flaschenhals ergriffen werden muß. Hierdurch besteht die Gefahr, daß sich der Benutzer beispielsweise durch Spritzwasser verbrüht. Darüber hinaus ist das Verschließen der Einfüllöffnung mittels des Schraubverschlusses umständlich. Der Schraubverschluß muß mit einer gewissen Kraft festgeschraubt werden, damit er dichtet. Beim Öffnen des Schraubverschlusses ist ein entsprechender Kraftaufwand nötig. Ferner kann bei der bekannten Gummiwärmflasche Restluft nur umständlich aus der Flasche entfernt werden.

Die DE-PS 480 921 zeigt eine Gummiwärmflasche, bei der ein langer Hals mehrmals auf sich zurückgefaltet wird. Die Flasche ist hierdurch sicher verschlossen. Ein ähnliches Prinzip zeigt die DE-PS 474 443. Nachteilig sind hierbei das umständliche und aufwendige Verschließen der Flasche und die harte Verdickung durch das Paket des zusammengefalteten Halses direkt am Rand des Flaschenkörpers. Diese Ausführung ist somit der allgemein gebräuchlichen Gummiwärmflasche sehr ähnlich.

Die DE 297 00 310 U1 beschreibt eine gürtelartige Gummiwärmflasche, die auch im Sitzen oder Gehen zu tragen ist. Nachteilig bei dieser Ausführung ist, daß sich z. B. heißes Wasser auch in den Gurten befindet, wo es ohne Nutzen und eher nachteilig ist.

Die in der WO 91/06269 gezeigten Gummiwärmflaschen mit spezieller Formgebung sind vornehmlich für die gezeigten speziellen Anwendungsformen geeignet.

Durch die FR 740 019 ist schließlich eine Windel-Wärmflasche bekannt geworden, bei der an einem Flaschenkörper ein durch eine Pfropfen verschließbarer Schlauch angeordnet ist. Der Schlauch ragt nur unwesentlich über den Flaschenkörper hinweg.

Den vorbekannten Ausführungsformen ist weiterhin der Nachteil gemeinsam, daß die Flasche zum Befüllen direkt am Flaschenhals ergriffen werden muß, was die vorbeschriebene Verbrühungsgefahr nach sich zieht. Das Verschließen und Öffnen der bekannten Wärmflaschen ist nach wie vor umständlich und erfordert zum Teil erheblichen Kraftaufwand.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung das Problem zugrunde, eine Gummiflasche der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß der Verschluß nicht störend wirkt, wenn der Benutzer auf der Flasche beispielsweise mit dem Rücken liegt, und deren Verschluß leicht und sicher zu bedienen ist.

Zur Lösung dieses Problems ist die erfindungsgemäße Gummiflasche dadurch gekennzeichnet, daß der Flaschenhals derart ausgebildet ist, daß der Verschluß bei verschlossener Einfüllöffnung deutlich vom Flaschenkörper beabstandet ist, und daß an dem Flaschenhals eine Klemmeinrichtung zum Verschließen des Flaschenhalses angeordnet ist.

Durch den deutlich vom Flaschenkörper beabstandeten Verschluß liegt dieser nicht mehr unter dem Benutzer, sondern ist von ihm weggeleitet. Der Verschluß wirkt sich somit nicht mehr störend aus. Beim Befüllen wird der Flaschenhals einer zunächst auf einer Unterlage aufliegenden Gummiflasche angehoben und die Gummiflasche bis zum Ansatz des Flaschenhalses, also der Flaschenkörper randvoll gefüllt. Ale Luft ist nun aus dem Flaschenkörper verdrängt, ohne daß die Gummiflasche überläuft, da noch der Flaschenhals gleichsam als Reserve zur Verfügung steht. Hebt der Benutzer eine zu weit gefüllte Gummiflasche etwas weiter an, gelangt das überschüssige Wasser in den Flaschenkörper, da sich durch die Schwerkraft das Volumen der dehnbaren Gummiflasche, genauer das Volumen des Flaschenkörpers vergrößert. Hierdurch ist zum einen Restluft im Flaschenkörper und zum anderen ein Überlaufen der Gummiflasche beim Befüllen sicher vermieden, was bei herkömmlichen Gummiflaschen nicht möglich war. Weiterhin wird durch die Klemmeinrichtung der Flaschenhals so eingeklemmt, daß er verschlossen ist. Klemmeinrichtungen haben den Vorteil, daß sie sich mit relativ einfachem Kraftaufwand öffnen und schließen lassen. Darüber hinaus kann die Klemmeinrichtung während des Füllens der Gummiflasche als Griff verwendet werden, so daß der Benutzer die Flasche entfernt vom Flaschenhals ergreifen kann. Die Gefahr von Verbrühungen ist hierdurch gebannt. Schließlich ist eine Klemmeinrichtung ein sehr flacher Verschluß, so daß die Klemmeinrichtung, selbst wenn sich der Benutzer im Schlaf unbeabsichtigt auf die Klemmeinrichtung legt, nicht störend wirkt.

Die Klemmeinrichtung weist vorzugsweise zwei korrespondierende Klemmbacken auf, zwischen denen der Flaschenhals eingeklemmt werden kann. Nach einer konstruktiven Ausgestaltung sind die Klemmbacken durch Bügel in ihrer Klemmstellung arretierbar. Diese können gleichzeitig in geöffnetem Zustand als Griff zum Erfassen der Gummiwärmflasche während des Befüllens dienen.

Vorteilhafterweise ist die Klemmeinrichtung mittels einer oder mehrerer Halteschlaufen am Flaschenhals angebracht. Die Gummiflasche einerseits und die Klemmeinrichtung andererseits können leicht getrennt hergestellt, verpackt und zum Reinigen oder Recyceln getrennt werden.

Weitere Merkmale der Erfindung beziehen sich auf die Ausgestaltung der Klemmeinrichtung, deren Befestigung am Flaschenhals sowie auf den Flaschenhals.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher beschrieben. In diesen zeigen:

Fig. 1 eine Gummiwärmflasche in Draufsicht,

Fig. 2 eine abgewandelte Gummiwärmflasche in Draufsicht,

Fig. 3 eine Gummiwärmflasche in Seitenansicht,

Fig. 4 einen Flaschenhals einer ersten Ausführungsform einer Gummiwärmflasche mit den Erfindungsmerkmalen,

Fig. 5 einen Flaschenhals einer weiteren Ausführungsform einer Gummiwärmflasche mit den Erfindungsmerkmalen,

Fig. 6 ein Detail des Verschlusses einer Gummiwärmflasche gemäß Fig. 5,

Fig. 7 einen Hals für eine Gummiwärmflasche gemäß Fig. 4 oder Fig. 5 im Querschnitt in weit geöffneter Position,

Fig. 8 den Flaschenhals gemäß Fig. 7 im Ruhezustand,

Fig. 9 den Flaschenhals gemäß Fig. 7 in geschlossener Position,

Fig. 10 einen weiteren Flaschenhals für eine Gummiwärmflasche nach den Fig. 4 oder 5 im Ruhezustand,

Fig. 11 den Flaschenhals gemäß Fig. 10 in geschlossener Position.

Die Fig. 1 bis 3 zeigen eine Gummiwärmflasche mit einem Flaschenkörper 20 und einem relativ ausgeprägten Flaschenhals 21. An seinem freien Ende weist der Flaschenhals 21 eine Einfüllöffnung 22 auf, durch die die Gummiwärmflasche mit meist heißem, aber auch mit kaltem Wasser befüllt werden kann. Selbstverständlich wird die Flasche auch durch die Einfüllöffnung 22 wieder entleert. Die Ausführungsformen gemäß Fig. 1 und Fig. 2 unterscheiden sich dadurch, daß bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 der Flaschenhals 21, wie bei herkömmlichen Gummiwärmflaschen, mittig zum Flaschenkörper 20 angeordnet ist, während der Flaschenhals 21 bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 seitlich versetzt angeordnet ist.

Ein Verschluß zum Öffnen und Verschließen solcher Gummiwärmflaschen ist derart an dem Flaschenhals 21 angeordnet, daß er deutlich vom Flaschenkörper 20 beabstandet ist. Der Verschluß selbst ist in besonderer Weise gestaltet:

Eine erste Ausführungsform eines solchen Verschlusses ist in Fig. 4 näher gezeigt. Der Verschluß besteht aus einer Klemmeinrichtung 23. Sie weist zu beiden Seiten des Flaschenhalses 21 je eine großflächige Klemmbacke 24 auf. An den Klemmbacken 24 sind, in Längsrichtung des Flaschenhalses 21 gesehen, oben und unten Zungen 25 und 26 angelenkt (Gelenklinien 27 und 28). Durch Riegel 29 und 30 wird verhindert, daß die Zungen 25, 26 gegenüber den Klemmbacken 24 einklappen.

Die Zungen 25, 26 sind durch Halteschlaufen 31, 32 geführt, durch die die Zungen 25, 26 und somit die Klemmbacken 24 am Flaschenhals 21 gehalten werden. Zum Anbringen der Klemmeinrichtung 23 werden die Zungen 25, 26 eingeklappt und durch die Halteschlaufen 31, 32 eingeführt. Die Klemmbacken 24 werden sodann gegen den Flaschenhals 21 gedrückt, so daß die Zungen 25, 26 in die Ebene der zugehörigen Klemmbacke 24 geklappt werden und hierdurch die Riegel 29 und 30 einschnappen. Die Klemmeinrichtung 23 ist so auf dem Flaschenhals 21 fixiert und mit dem Flaschenhals 21 eng verbunden, so daß in Spreizstellung der Klemmbacken 24 der Flaschenhals 21 geöffnet ist. Um eine exakte Positionierung der Klemmeinrichtung 23 am Flaschenhals 21 zu gewährleisten, ist eine reliefartige Vertiefung 33 in den Flaschenhals 21 eingelassen. Diese reliefartige Vertiefung 33 weist die Kontur einer Klemmbacke 24 mit den daran angelenkten Zungen 25 und 26 auf, wie dies in Fig. 4 gut erkennbar ist.

Zusammengeklemmt werden die Klemmbacken 24 durch einen Klemmbügel 34. Dieser Klemmbügel 34 ist im Prinzip genauso aufgebaut, wie bei einem Hosenbügel, bei welchem die Hosenbeine zwischen zwei Klemmbacken gelegt und sodann durch Zusammendrücken der Klemmbacken gehalten werden. Wie ein solcher Hosenbügel weist auch der vorliegende Klemmbügel 34 ein Gestänge 35 aus stabilem Draht mit federnden Eigenschaften auf. Das Gestänge 35 ist dabei mittels eines Gelenks 36 an jeder der Klemmbacken 24 angelenkt und drückt in geschlossenem Zustand gegen an den Klemmbacken 24 angeordnete Widerlager 37. Am freien Ende des Gestänges 35 ist ein Schließbügel 38 angeordnet, der mittels eines Handgriffs 39, genau wie ein Haken bei dem besagten Hosenbügel, betätigbar ist. Gelöst wird die Klemmeinrichtung 23 durch Abklappen des Schließbügels 38 mittels des Griffs 39. Das Gestänge 35 kann jetzt auseinandergeschwenkt und somit die Klemmbacken 24 geöffnet werden. Die Gummiwärmflasche kann nun befüllt oder entleert werden. Zum Schließen werden die Klemmbacken 24 zusammengedrückt und sodann der Schließbügel 38 mittels des Griffs 39 in die in Fig. 4 gezeigte Position geschwenkt und hierdurch arretiert. Der Flaschenhals 21 ist zusammengedrückt und somit verschlossen.

Eine weitere Klemmeinrichtung 40 ist in Fig. 5 und 6 gezeigt. Diese Klemmeinrichtung 40 besteht im wesentlichen aus zwei zu beiden Seiten des Flaschenhalses 21 angeordneten Klemmbacken 41, 42. Die Klemmbacken 41, 42 sind mittels einer Gelenkstange 43 gelenkig miteinander verbunden. Eine Feder 44 spannt die Klemmbacken 41, 42 in Spreizstellung, das heißt in geöffneter Stellung, vor. Die Feder 44 ist dabei auf einer Achse 45 gehalten. Die Feder 44, die Achse 45 sowie die Gelenkstange 43 sind in einem Gehäuse 46 gelagert. Die Gelenkstange 43 und damit die gesamte Klemmeinrichtung 40 ist weiterhin durch am Flaschenhals 21 angeordnete Ösen 47 gehalten.

Die Klemmbacken 41, 42 sind durch je eine enganliegende Halteschlaufe 48 am Flaschenhals 21 geführt, so daß in Spreizstellung der Klemmbacken 41, 42 der Flaschenhals 21 geöffnet ist. Die Halteschlaufen 48 sind durch Laschen 49, beispielsweise durch Vulkanisation, am Flaschenhals 21 befestigt.

An ihrem freien, der Gelenkstange 43 abgewandten Ende 50 weist eine der Klemmbacken 42 ein hakenartig umgebogenes Endstück 51 auf. Die andere Klemmbacke 41 ist mit einem korrespondierenden Wulst 52 versehen. Durch Zusammendrücken der Klemmbacken 41 und 42 gegeneinander schnappt der Wulst 52 in das hakenartige Endstück 51 ein und die Klemmeinrichtung 40 ist verschlossen. Der Flaschenhals 21 ist hierdurch zusammengedrückt und ebenfalls verschlossen. Zum Öffnen kann der Wulst 52 durch den Benutzer aus dem hakenartigen Endstück 51 gelöst werden. Das hakenartige Endstück 51 ist sowohl zum Verschließen als auch zum Öffnen mit federnden Eigenschaften ausgerüstet.

Beiden vorgenannten Ausführungsformen der Klemmeinrichtungen 23 und 40 ist gemeinsam, daß die Klemmeinrichtungen 23, 40 gleichzeitig als Handgriff zum Erfassen der Gummiwärmflasche zum Befüllen dienen können. Bei der Klemmeinrichtung 23 kann die Gummiwärmflasche am Gestänge 35 und bei der Klemmeinrichtung 40 an einer der Klemmbacken 41, 42 erfaßt werden. Ferner weisen die beiden Ausführungen zwei korrespondierende, mit großen Klemmflächen versehene Klemmbacken 24; 41, 42 auf, die nur wenig Klemmkraft benötigen. Die Klemmeinrichtungen 23 und 40 sind entsprechend leicht zu bedienen, da gegen die Klemm- bzw. Schließkraft allenfalls geringe, weil dazu seitlich wirkende Kräfte gerichtet sind.

Beide Ausführungsformen der Klemmeinrichtungen 23, 40 sind mit nicht näher gezeigten Sicherungen gegen unbeabsichtigtes bzw. selbsttätiges Sichöffnen versehen.

Aber auch der Flaschenhals 21 selbst ist in besonderer Weise gestaltet, wie dies in den Fig. 7 bis 9 bzw. 10 und 11 näher gezeigt ist.

Der Flaschenhals 21 gemäß den Fig. 7 bis 9 weist an seiner Innenseite Längsrippen 53, 54, 55, 56 und 57 auf. Diese Längsrippen 53 . . 57 erstrecken sich über die gesamte Länge des Flaschenhalses 21 und sind so ausgebildet, daß sie in Schließstellung (Fig. 9) so ineinandergreifen, daß der Flaschenhals 21 vollständig verschlossen ist. In geöffneter (Befüllungs-)stellung (Fig. 7) ragen die Längsrippen 53 . . 57 in den geöffneten Flaschenhals 21 hinein. Hierdurch verwirbelt das einzufüllende Wasser innerhalb des Flaschenhalses 21 so stark, daß im Flaschenkörper 20 befindliche Luft stets ungehindert durch den Flaschenhals 21 entweichen kann. Ein "Zurückschlagen" des heißen Wassers und somit Verbrühungsgefahr für den Benutzer wird hierdurch sicher vermieden. In Fig. 7 erkennt man, daß beispielsweise zwischen den Längsrippen 53 und 57 ein regelrechter Luftkanal entsteht, der ein ungehindertes Entweichen der Luft aus dem Flaschenkörper 20 gewährleistet.

Eine einfachere Ausführungsform für den Flaschenhals 21 zeigen die Fig. 10 und 11. Hier ist der Flaschenhals 21 mit sich über die gesamte Länge des Flaschenhalses 21 erstreckende Auspolsterungen 58 und 59 versehen, die in Schließstellung (Fig. 11) durch die Klemmeinrichtung 23 bzw. 24 fest zusammengedrückt werden. Die Auspolsterungen 58, 59 verjüngen sich an ihren Seiten stark, so daß an ihren Seiten im weit geöffneten Zustand des Flaschenhalses 21 (Fig. 10) Luftkanäle entstehen.

Mittels der Klemmeinrichtungen 23 bzw. 40 läßt sich der Flaschenhals 21 in die Zustände Flaschenhals 21 zum Befüllen weit geöffnet (Fig. 7), Flaschenhals 21 fest verschlossen (Fig. 9 bzw. 11) und Flaschenhals 21 in Ruhezustand (Fig. 8 bzw. 10) bringen.

Bezugszeichenliste

20

Flaschenkörper

21

Flaschenhals

22

Einfüllöffnung

23

Klemmeinrichtung

24

Klemmbacke

25

Zunge

26

Zunge

27

Gelenklinie

28

Gelenklinie

29

Riegel

30

Riegel

31

Halteschlaufe

32

Halteschlaufe

33

Vertiefung

34

Klemmbügel

35

Gestänge

36

Gelenk

37

Widerlager

38

Schließbügel

39

Griff

40

Klemmeinrichtung

41

Klemmbacke

42

Klemmbacke

43

Gelenkstange

44

Feder

45

Achse

46

Gehäuse

47

Öse

48

Halteschlaufe

49

Lasche

50

Ende

51

Endstück

52

Wulst

53

Längsrippe

54

Längsrippe

55

Längsrippe

56

Längsrippe

57

Längsrippe

58

Auspolsterungen

59

Auspolsterungen

Claims (19)

1. Gummiflasche mit einem Flaschenkörper (20), einem Flaschenhals (21), der an seinem freien Ende eine Einfüllöffnung (22) zum Einfüllen einer heißen oder kalten Flüssigkeit, insbesondere Wasser, aufweist, und mit einem Verschluß zum Verschließen der Einfüllöffnung (22), dadurch gekennzeichnet, daß der Flaschenhals (21) derart ausgebildet ist, daß der Verschluß bei verschlossener Einfüllöffnung (22) deutlich vom Flaschenkörper (20) beabstandet ist, und daß an dem Flaschenhals (21) eine Klemmeinrichtung (23, 40) zum Verschließen des Flaschenhalses (21) angeordnet ist.

2. Gummiflasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmeinrichtung (23, 40) zwei korrespondierende Klemmbacken (24; 41, 42) aufweist, zwischen denen der Flaschenhals (21) klemmbar ist.

3. Gummiflasche nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmbacken (24) durch einen Bügel (34) in ihrer Klemmstellung arretierbar sind.

4. Gummiflasche nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (34) nach Art eines Hosenbügels in der Klemmstellung arretierbar ist.

5. Gummiflasche nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmeinrichtung (40) zwei gelenkig miteinander verbundene und in Spreizstellung vorgespannte Klemmbacken (41, 42) aufweist.

6. Gummiflasche nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Klemmbacken (42) ein hakenartiges Endstück (51) und die andere Klemmbacke (41) einen korrespondierenden Wulst (52) aufweist, durch die die Klemmbacken (41, 42) in Klemmstellung arretierbar sind.

7. Gummiflasche nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmbacken (24; 41, 42) in geöffneter Stellung einen Griff (39) bilden.

8. Gummiflasche nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (34) in geöffneter Stellung einen Griff (39) bildet.

9. Gummiflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmeinrichtung (23, 40) lösbar am Flaschenhals (21) befestigt ist.

10. Gummiflasche nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Flaschenhals (21) eine oder mehrere Halteschlaufen (31, 32; 48) zum Anbringen der Klemmeinrichtung (23, 40) angeordnet sind.

11. Gummiflasche nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmeinrichtung (23, 40) durch die Halteschlaufen (31, 32; 48) eng am Flaschenhals (21) gehalten wird, so daß sich der Flaschenhals (21) in Spreizstellung der Klemmeinrichtung (23, 40) öffnet.

12. Gummiflasche nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmeinrichtung (23) Zungen (25, 26) aufweist, die zum Anbringen der Klemmeinrichtung (23) in die Halteschlaufen (31, 32) einsteckbar sind.

13. Gummiflasche nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmbacken (41, 42) zum Anbringen der Klemmeinrichtung (40) in die Halteschlaufen (48) einsteckbar sind.

14. Gummiflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenseite des Flaschenhalses (21) Längsrippen (53, 54, 55, 56, 57) angeordnet sind.

15. Gummiflasche nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsrippen (53 bis 57) derart zueinander korrespondierend ausgebildet sind, daß sie in Schließstellung des Flaschenhalses (21) diesen vollständig ausfüllen.

16. Gummiflasche nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsrippen (53 bis 57) Kanäle zum Entweichen der Luft aus dem Flaschenkörper (20) während des Befüllens bilden.

17. Gummiflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenseite des Flaschenhalses (21) Auspolsterungen (58, 59) angeordnet sind, die in Schließstellung des Flaschenhalses (21) diesen vollständig ausfüllen.

18. Gummiflasche nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Auspolsterungen (58, 59) an den Seiten verjüngen und bei weit geöffnetem Flaschenhals (21) Luftkanäle bilden.

19. Gummiflasche nach einem der Ansprüche 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Längsrippen (53 bis 57) bzw. die Auspolsterungen (58, 59) über die gesamte Länge des Flaschenhalses (21) erstrecken.