DE29720712U1 - Warnvorrichtung für Kraftfahrzeuge - Google Patents
Warnvorrichtung für KraftfahrzeugeInfo
- Publication number
- DE29720712U1 DE29720712U1 DE29720712U DE29720712U DE29720712U1 DE 29720712 U1 DE29720712 U1 DE 29720712U1 DE 29720712 U DE29720712 U DE 29720712U DE 29720712 U DE29720712 U DE 29720712U DE 29720712 U1 DE29720712 U1 DE 29720712U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- warning device
- warning
- pyramid
- container
- motor vehicle
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
- 230000001960 triggered effect Effects 0.000 claims description 4
- 101150112468 OR51E2 gene Proteins 0.000 claims 1
- 230000004913 activation Effects 0.000 claims 1
- 230000000630 rising effect Effects 0.000 description 2
- 208000027418 Wounds and injury Diseases 0.000 description 1
- 230000004888 barrier function Effects 0.000 description 1
- 230000015572 biosynthetic process Effects 0.000 description 1
- 239000003086 colorant Substances 0.000 description 1
- 230000006378 damage Effects 0.000 description 1
- 238000001514 detection method Methods 0.000 description 1
- 230000009977 dual effect Effects 0.000 description 1
- 208000014674 injury Diseases 0.000 description 1
- 238000009434 installation Methods 0.000 description 1
- 239000003562 lightweight material Substances 0.000 description 1
- NTHWMYGWWRZVTN-UHFFFAOYSA-N sodium silicate Chemical compound [Na+].[Na+].[O-][Si]([O-])=O NTHWMYGWWRZVTN-UHFFFAOYSA-N 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60Q—ARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL
- B60Q7/00—Arrangement or adaptation of portable emergency signal devices on vehicles
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60Q—ARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL
- B60Q1/00—Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor
- B60Q1/26—Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic
- B60Q1/50—Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic for indicating other intentions or conditions, e.g. request for waiting or overtaking
- B60Q1/52—Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic for indicating other intentions or conditions, e.g. request for waiting or overtaking for indicating emergencies
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Emergency Alarm Devices (AREA)
- Control Of Electric Motors In General (AREA)
- Telephone Function (AREA)
- Traffic Control Systems (AREA)
Description
Jörg Rudolf SKIBA
Hauptfeld 24
44369 Dortmund
Allemagne
Hauptfeld 24
44369 Dortmund
Allemagne
WARNVORRICHTUNG für KRAFTFAHRZEUGE
Die Erfindung betrifft eine Warnvorrichtung für Kraftfahrzeuge,die insbesondere
bei Unfällen oder älmlichen gefahrlichen Situationen andere Kraftfalirer warnen
und insbesondere ein Auffahren verhindern soll.
Derartige Warnvorrichtungen sind in den unterschiedlichsten Ausgestaltungen
bekannt.Bekannt sind auch aufblasbare,"kissenartige" Warndreiecke die durch
eine Pumpe oder durch eine Person selbst aufgeblasen und dann einem geeigneten Ort aufgestellt werden.
All den bekannten Vorrichtungen ist gemeinsam,daß sie nicht immer gut
erkennbar sind und auch weit weg von dem Fahrzeug aufgestellt werden müssen.Darüberhinaus ist zum Aufstellen der Einsatz einer Person
erforderlich.Dieses ist nicht immer möglich und nimmt Zeit in Ansprach,die häufig nicht zur Verfugung steht,um weitere Unfälle zu verhindern.Oftmals ist es
auch für diese Person sehr gefährlich ,z.B. auf der Autobahn oder einer
Schnellstrasse die mindest Stecke von 150 meten ungefährdet zurück zu legen. Insbesondere in der Nacht und aufstecken ohne Randstreifen..
Kurvenreiche Strecken sind besonders gefährdet da selbst wenn die mindestens
Gesetzlich vorgeschriebenen 150 meter Sicherheitabstand zum aufstellen des bekannten Warndreiecks eingehalten werden,daß Hindernis! (Unfall) offtmals
viel zu spät erkannt wird.
-2-
Studien haben ergeben,daß das alt bekannte Warndreieck all zu oft gar nicht zum
Einsatz kommt und wenn doch,dann wird es viel zuliäufig in viel zu kurzem
Abstand zum Unfallort aufgestellt,welches veherende Folgen haben kanu.
Durch das aufsteigende Warndreieck/Pyramide in die Höhe,ist selbst in Kurven
z.B. auf der Autobahn die sichtversperrende Mittelplanke mit Bepflanzung kein Problem ,weil das aufsteigende Warndreieck/Pyramide schon von weitem auch
über der imeinsehbaren Kurve hinaus,oben iii der Luft gut und frühzeitig zu
erkennen ist.
Nicht vergessen sollte mann das ,die meisten Insassen eines Fahrzeuges welches
an einem Unfall beteiligt ist,durch Verletzimg oder Tod nicht mehr in der Lage sind,Warnmaßnahmen ein zu leiten.Folge daraus sind oft Massenkarambolagen.
Der Erfindung liegt dalier die Aufgabe zugrunde, eine Warnvorrichtung für
Kraftfahrzeuge zu schaffen,die schnell zum Einsatz gebracht werden kann und
sehr gut von allen Seiten erkennbar ist.
Wobei diese automatisch bei einem Unfall aber auch manuell vorzugsweise durch
einen elektrischen Schalter auch schnell zum Einsatz gebracht werden kann.
Diese Aufgabe wird durch den Anspruch 1 gelöst.
Erfindungsgemäß ist ein aufblasbares Warndreieck/Pyramide vorhanden,das
normalerweise in Nichtgebrauchslage zusammengefaltet in einem Behälter angeordnet ist,der sich an oder in dem Kraftfahrzeug befindet,aber so gestalltet
ist,das im Bedarfsfall das Warndreieck/Pyramide aus dem Behälter "ausgestßen"
wird.Zu diesem Zweck wird das Warndreieck/Pyramide bei Auftreten der
Gefahrensituation automatisch von der Gasquelle aufgeblasen.Hierdurch dehnt es sich aus und wird aus dem Behälter ausgestoßen.Gleichzeitig schwebt es wie ein
Luftballon nach oben,da das Füllgas leichter als Luft ist.Das Halteseil oder eine
ähnliche Verbindung halten das Warndreieck/Pyramide in einer geeigneten
Höhe,so daß es von allen Seiten gut sichtbar ist.
Auch ein automatischer Teleskooparm oder ähnliches anstelle des Halteseils ist
denkbar.
In vorteilhafter Weise ist das Warndreieck so ausgestaltet,wie inAnspruch 2
angegeben.Die Beleuchtung,die vorzugsweise blinktsorgt auch bei Dunkelheit
für ein gutes Erkennen des Warndreiecks/Pyramide.
Die Farben und Intervalle des Blinklichts sind in vielen Variationen denkbar,auch
ein zusätzliches Akkustisches Signal sollte berüksichtigt werden.
ff » ♦ » »tr »··«
-3-
Vorleilhafle Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 3 bis 5.
Im folgendem wird die Erfindung unter Hinweis auf die Zeiclinung anhand eines
Ausfuhrungsbeispieles näher erläutert.
Es zeigt: Fig. 1 eine Darstellung,wie die Warnvorrichtung in der Praxis im Straßenverkehr
wird und wirkt;(Skizze Fig.l,Unfall mit Rückstaubildung im Normalfall,nur fur die ersten Fahrzeuge erkennbar.Mit der ausgestoßenen Warnvorrichtung
auch für Fahrzeugführer am Stauende deutlich und frühzeitig zu erkennen.
Fig. 2 eine schematische Ansicht der Warnvorrichtung in Nichtgebrauchslage.
Fig. 3 eine seitliche Ansicht eines Kraftfahrzeuges,mit der Möglichkeit des
integrierten Einbaus für den Behälter der Warnvorrichtung am Dach des
Kraftfahrzeugs.
Die Warnvorrichtung besteht aus einem Behälter 2,in dem das eigentliche Warndreieck l,im
zusammengefalteten Zustand angeordnet ist.Dieses besteht vorzugsweise aus Kunststoff oder
aus einem ähnlichen Gasdichten und leichten Material.
Weiterhin befindet sich in dem Behälter 2 eine Gasquelle 4 in Form einer Gaspatrone. In dieser
befindet sich eine ausreichende Menge von Gas,um das Warndreieck/Pyramide aufzublasen.
Das Gas ist leichter als Luft,so daß das Warndreieck/Pyramide wie ein Ballon aufsteigen kann.
Das Warndreieck/Pyramide ist durch ein Halteseil 3 befestigt,so daß es nur eine bestimmte
Höhe aufsteigen kann.
Weiterhin befindet sich in dem Warndreieck 1 eine Beleuchtung 5,die durch eine Batterie 6
versorgt wird.
Ein Deckender beim Auslösen der Gefahrensituation mit entfernt wird,ist mit 7 bezeichnet.
Wenn bespielsweise bei einem Auffahrunfail eine Gefahrensituation eintritt, wird automatisch
das Aufblasen des Warndreiecks/Pyramide 1 bewirkt.Beim Aufsteigen,bedingt durch das
leichte Gas,wird der Deckel 7 entfernt.Gleichzeitig wird die Beleuchtung 5 eingeschaltet.Das
Warndreieck steigt hoch so wie es in Fig.l dargestellt ist. Das Halteseil 3 hält das Warndreieck
/Pyramide in der gewünschten Höhe,so daß es gut von allen Seiten erkennbar ist.
Die einzugebende Höhe sollte die Höhe sein,die nach Berechnung die beste Sicherheit und
Früherkennung bietet.Danach sollte es möglich sein,die Höhe manuell nach Bedarf zu
verstellen und das Warndreieck/Pyramide nach Auflösung der Gefahrensituation,auf die gleiche
Weise in Ihre Ausgangsposition zurück zu bringen.Für neuen Gebrauch Gaspatrone wechseln.
♦♦ ♦ ♦ · ·· «t«»
-A-
Vorzugsweise verbleibt die Gaspatrone 4 beim Aufsteigen des Warndreiecks/Pyramide in dem
Behälter.
Selbstverständlich kann der Gefahrenfall auch von Hand über einen Schalter ausgelöst werden.
Claims (5)
1. Warnvorichtung fur Kraftfahrzeuge mit einem Aufblasbaren Warndreieck/Pyramide( 1)
das in nicht aufgeblasenem zusammengefalteten Zustand in einem an oder in dem Kiaflfahrzeug zu befestigenden Behälter (2) angeordnet ist,durch automatische oder manuelle
Betätigung mit einem Gas,das leichter als Luft ist,aus einer Gasquelle (4) aufblasbar und mit
dem Kraftfahrzeug durch ein Hakeseil oder Teleskoop (3) verbunden ist.
2. Warnvorrichtung nach Anspruch 1 ,dadurch gekennzeichnel,daß in oder an dem
Warndreieck/Pyramide eine beim Aufblasen einschaltbare,vorzugsweise blinkende,
Beleuchtung (5) vorgesehen ist.
3. Warnvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekennzeichnet,daß der
Behälter (2) nach Alt eines Taxischildes auf dem dach des Kraftfahrzeuges zu befestigen ist.
4. Warnvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekennzeichnet,daß der
Behälter (2) in die Karrosserie des Kraftfahrzeuges integriert ist.
5. Warnvorrichtung nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche,dadurch
gekennzeichnet,daß die automatische Betätigung bei Auslösung eines Airbags erfolgt,oder mit
Bremsdruck,Gurtstaffer,ABS, Aufprallschalterkontakt ausgelöst wird.
Priority Applications (4)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29720712U DE29720712U1 (de) | 1997-11-21 | 1997-11-21 | Warnvorrichtung für Kraftfahrzeuge |
| PCT/EP1998/007559 WO1999026808A1 (de) | 1997-11-21 | 1998-11-23 | Sicherheitssystem und ein hierfür geeignetes verfahren zur erhöhung der sicherheit sowie eine sicherheitsvorrichtung |
| AU18751/99A AU1875199A (en) | 1997-11-21 | 1998-11-23 | Safety system and device, as well as safety enhancing process appropriate therefor |
| DE19881784T DE19881784D2 (de) | 1997-11-21 | 1998-11-23 | Sicherheitssystem und ein hierfür geeignetes Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit sowie eine Sicherheitsvorrichtung |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29720712U DE29720712U1 (de) | 1997-11-21 | 1997-11-21 | Warnvorrichtung für Kraftfahrzeuge |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE29720712U1 true DE29720712U1 (de) | 1998-01-15 |
Family
ID=8048969
Family Applications (2)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29720712U Expired - Lifetime DE29720712U1 (de) | 1997-11-21 | 1997-11-21 | Warnvorrichtung für Kraftfahrzeuge |
| DE19881784T Expired - Fee Related DE19881784D2 (de) | 1997-11-21 | 1998-11-23 | Sicherheitssystem und ein hierfür geeignetes Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit sowie eine Sicherheitsvorrichtung |
Family Applications After (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19881784T Expired - Fee Related DE19881784D2 (de) | 1997-11-21 | 1998-11-23 | Sicherheitssystem und ein hierfür geeignetes Verfahren zur Erhöhung der Sicherheit sowie eine Sicherheitsvorrichtung |
Country Status (3)
| Country | Link |
|---|---|
| AU (1) | AU1875199A (de) |
| DE (2) | DE29720712U1 (de) |
| WO (1) | WO1999026808A1 (de) |
Cited By (9)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE19842184C1 (de) * | 1998-09-15 | 2000-06-15 | Roland Bax | Warndreieck |
| DE20020668U1 (de) | 2000-12-06 | 2001-03-15 | Barré, Karin, 68305 Mannheim | Notsignal / Warndreieck |
| DE10030942A1 (de) * | 2000-06-24 | 2002-01-03 | Volkswagen Ag | Warndreieck mit Luftballon |
| WO2007031587A3 (es) * | 2005-09-13 | 2007-05-10 | Carlos Maria Trevisi | Sistema apto para la señalización y localización de vehículos accidentados, detenidos o con desperfectos mecánicos |
| EP2826670A1 (de) * | 2013-07-18 | 2015-01-21 | Jürgen Fietkau | Warndreieck-Vorrichtung |
| DE102013107656A1 (de) * | 2013-07-18 | 2015-01-22 | Matthias Borst | Warndreieck-Vorrichtung mit solarbetriebener Beleuchtung |
| DE102013107658A1 (de) * | 2013-07-18 | 2015-01-22 | Matthias Borst | Warndreieck-Vorrichtung |
| DE102019006972A1 (de) | 2019-10-07 | 2020-07-09 | Daimler Ag | Warnvorrichtung für ein Fahrzeug |
| DE102012004185B4 (de) | 2012-03-05 | 2024-10-24 | Heinrich Henryk Bastian | Warnvorrichtung zur Signalisierung eines Gefährdungszustandes |
Families Citing this family (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE10211239A1 (de) * | 2002-03-13 | 2003-10-09 | Guenther Geppert | Warn- und Rettungsballon zum Warnen von Straßenverkehrsteilnehmern |
| ITTO20020525A1 (it) * | 2002-06-19 | 2003-12-19 | Pietro Salcone | Dispositivo di segnalazione a distanza dell'arresto o del brusco rallentamento di un autoveicolo per indicente o simili |
| ES2276575B1 (es) * | 2005-01-28 | 2008-05-16 | Joaquin Zumaquero Jimenez | Dispositivo señalizador de vehiculos accidentados. |
| ES2288349B1 (es) * | 2005-03-14 | 2008-11-01 | Carlos De Juan Soler | Dispositivo para la señalizacion de una situacion de emergencia en vehiculos. |
Family Cites Families (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3006181A1 (de) * | 1980-02-19 | 1981-08-20 | Neef, Manfred | Warneinrichtung fuer liegengebliebene kraftfahrzeuge |
| ES266123Y (es) * | 1982-06-26 | 1984-08-01 | Senal ear de peligro para vehiculos | |
| WO1997014580A1 (de) * | 1995-10-17 | 1997-04-24 | Moonlight S.A. | Signalisiervorrichtung für land- oder wasserfahrzeuge |
-
1997
- 1997-11-21 DE DE29720712U patent/DE29720712U1/de not_active Expired - Lifetime
-
1998
- 1998-11-23 AU AU18751/99A patent/AU1875199A/en not_active Abandoned
- 1998-11-23 WO PCT/EP1998/007559 patent/WO1999026808A1/de not_active Ceased
- 1998-11-23 DE DE19881784T patent/DE19881784D2/de not_active Expired - Fee Related
Cited By (16)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE19842184C1 (de) * | 1998-09-15 | 2000-06-15 | Roland Bax | Warndreieck |
| DE10030942A1 (de) * | 2000-06-24 | 2002-01-03 | Volkswagen Ag | Warndreieck mit Luftballon |
| DE20020668U1 (de) | 2000-12-06 | 2001-03-15 | Barré, Karin, 68305 Mannheim | Notsignal / Warndreieck |
| WO2007031587A3 (es) * | 2005-09-13 | 2007-05-10 | Carlos Maria Trevisi | Sistema apto para la señalización y localización de vehículos accidentados, detenidos o con desperfectos mecánicos |
| ES2291128A1 (es) * | 2005-09-13 | 2008-02-16 | Carlos Maria Trevisi | Sistema apto para la señalizacion y localizacion de vehiculos accidentados, detenidos o con desperfectos mecanicos. |
| ES2291128B1 (es) * | 2005-09-13 | 2009-02-01 | Carlos Maria Trevisi | Sistema apto para la señalizacion y localizacion de vehiculos accidentados, detenidos o con desperfectos mecanicos. |
| US7876208B2 (en) | 2005-09-13 | 2011-01-25 | Carlos Maria Trevisi | System for signalling and locating vehicles involved in accidents, stopped vehicles and vehicles with mechanical problems |
| DE102012004185B4 (de) | 2012-03-05 | 2024-10-24 | Heinrich Henryk Bastian | Warnvorrichtung zur Signalisierung eines Gefährdungszustandes |
| DE102013107657A1 (de) * | 2013-07-18 | 2015-01-22 | Matthias Borst | Warndreieck-Vorrichtung |
| DE102013107656A1 (de) * | 2013-07-18 | 2015-01-22 | Matthias Borst | Warndreieck-Vorrichtung mit solarbetriebener Beleuchtung |
| DE102013107658A1 (de) * | 2013-07-18 | 2015-01-22 | Matthias Borst | Warndreieck-Vorrichtung |
| DE102013107656B4 (de) * | 2013-07-18 | 2016-10-13 | Matthias Borst | Warndreieck-Vorrichtung |
| DE102013107657B4 (de) * | 2013-07-18 | 2016-10-13 | Matthias Borst | Warndreieck-Vorrichtung |
| DE102013107658B4 (de) * | 2013-07-18 | 2016-10-13 | Matthias Borst | Warndreieck-Vorrichtung |
| EP2826670A1 (de) * | 2013-07-18 | 2015-01-21 | Jürgen Fietkau | Warndreieck-Vorrichtung |
| DE102019006972A1 (de) | 2019-10-07 | 2020-07-09 | Daimler Ag | Warnvorrichtung für ein Fahrzeug |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| AU1875199A (en) | 1999-06-15 |
| DE19881784D2 (de) | 2001-10-04 |
| WO1999026808A1 (de) | 1999-06-03 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE29720712U1 (de) | Warnvorrichtung für Kraftfahrzeuge | |
| DE112018000054T5 (de) | Katapultartiges sicherheitswarnschild für kraftfahrzeuge und katapultsystem davon | |
| DE102016014025A1 (de) | Warnvorrichtung zum automatischen Aufstellen eines Warnsignalelements, insbesondere Warndreiecks | |
| DE20001311U1 (de) | Warnvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere Kfz | |
| DE102010014751A1 (de) | Verfahren zur optischen Warnung eines Verkehrsteilnehmers vor einer von einem Fahrzeug ausgehenden Gefahrensituation | |
| DE8318146U1 (de) | Warnvorrichtung fuer ein fahrzeug | |
| DE19645713A1 (de) | Leuchtanzeige für Kraftfahrzeuge | |
| DE10303116B4 (de) | Hinweissystem an Kraftfahrzeugen | |
| DE29622677U1 (de) | Leuchtanzeige für Kraftfahrzeuge | |
| DE202004001082U1 (de) | Hinweissystem an Kraftfahrzeugen | |
| DE3006181A1 (de) | Warneinrichtung fuer liegengebliebene kraftfahrzeuge | |
| DE8623667U1 (de) | Kraftfahrzeug mit Warnschild | |
| DE10033423A1 (de) | Signalvorrichtung | |
| DE10211239A1 (de) | Warn- und Rettungsballon zum Warnen von Straßenverkehrsteilnehmern | |
| DE19703075A1 (de) | Warnblinkanlage für Kraftfahrzeuge | |
| DE1960690A1 (de) | Warnvorrichtung fuer Kraftfahrzeuge | |
| DE2246820A1 (de) | Warngeraet, insbesondere fuer kraftfahrzeuge | |
| DE10030942A1 (de) | Warndreieck mit Luftballon | |
| DE202010013985U1 (de) | Warndreieck | |
| DE202021001965U1 (de) | Fahrzeug-Einrichtung zur Anzeige von Botschaften an andere Verkehrsteilnehmer | |
| CH714021A2 (de) | Kollisionswarnsystem für Automobilrennen. | |
| DE102006001921A1 (de) | LED Message Board oder Warneinrichtung an Verlängerungsstücken und/oder Gelenkachse eingebunden in Fahrzeugheckklappe oder im Gehäuse am Fahrzeugaufbau zum Aus- und Einfahren und Klappen auch über einen Antrieb | |
| DE9002483U1 (de) | Aufblasbares Straßenverkehrshinderniszeichen | |
| DE7512943U (de) | Transportable leuchteinrichtung fuer die anzeige von unfaellen o.dgl.bei kraftfahrzeugen | |
| DE2253359A1 (de) | Elektrische zweckleuchte, als abstandhalte- und warnlampe im strassenverkehr fuer kraftfahrzeuge |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R086 | Non-binding declaration of licensing interest | ||
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 19980226 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20011206 |
|
| R157 | Lapse of ip right after 6 years |
Effective date: 20040602 |