DE20108033U1

DE20108033U1 - Sanitärartikel

Info

Publication number: DE20108033U1
Application number: DE20108033U
Authority: DE
Original assignee: DEMUTH HENRY; OLBRICH KARL HEINZ
Current assignee: DEMUTH HENRY; OLBRICH KARL HEINZ
Priority date: 2001-05-07
Filing date: 2001-05-07
Publication date: 2001-07-26
Anticipated expiration: 2011-05-08

Description

Sanitärartikel

Die Erfindung betrifft einen verbesserten Sanitärartikel, beispielsweise ein Spülklosett oder ein Spülurinal.

Die Toilettenbenutzung führt oftmals zu unangenehmen und peinlichen Geruchsbelästigungen. Diese sind bei Flachspülklosetts mit einer flachen, wassergefüllten Mulde, in der die Fäkalien bis zur Spülung verbleiben, besonders unangenehm, und zwar insbesondere dann, wenn die bauseitigen Bedingungen und Ausrüstungen keine ausreichende Belüftung des Raumes zulassen.

Eine erhebliche Einschränkung der Geruchsbelästigungen wird durch Tiefspül- und Zungenklosetts erreicht, bei denen die Fäkalien sofort in das Sperrwasser des Geruchsverschlusses geleitet werden. Eine entscheidende Reduzierung der Geruchsbelästigungen ist auch mit diesen verbesserten Sanitärartikeln nicht möglich.

Zur Einschränkung bzw. zur Beseitigung der Geruchsbelästigungen sind auch bereits Klosettanlagen mit einer Geruchsabsaugung aus dem Klosettbecken bekannt. Die Geruchsabsaugung erfolgt hierbei über das Spülrohr des Spülkastens, in den beim Abluftverfahren ein Ventilator und/oder ein Aktivkohlefilter (Umluftverfahren) eingebaut sind. Nach dem Abluftverfahren werden die Ausdunstungen über eine Abluftleitung in die frei Atmosphäre abgeführt, während die abgesaugte, belastete Luft beim Umluftverfahren nach Passieren des Aktivkohlefilters gereinigt in den Raum zurückgeführt wird. Die Einschalttasten für die Spülung und die Entlüftung sind im Spülkasten angeordnet. Zusammen mit einem Klosettsitz mit Unterdusche können vorhandene Anlagen erheblich verbessert und komfortable Klosettanlagen geschaffen werden, die allen hygienischen Belangen entsprechen. Ein entscheidender Nachteil dieser Lösungen ist der relativ hohe konstruktive und finanzielle Aufwand für den Spülkasten bzw. für den notwendigen Spülkastenaufsatz mit den Absaugeinrichtungen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die zu unangenehmen Geruchsbelästigungen führende Ausbreitung von Ausdunstungen aus

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Sanitäranlagen der eingangs genannten Gattung auf einfache und kostengünstige Weise zu verhindern.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Einrichtung gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen 2 bis 10.

Durch die erfindungsgemäße Lösung wird mit relativ einfachen Mitteln eine Zwangsentlüftung des Beckenraumes eines Spülklosetts oder eines Spülurinais erreicht, indem der Beckenraum oberhalb des Sperrwasserspiegels mit einer Entlüftungsöffnung ausgestattet ist, die direkt oder über die gebäudeseitige, zentrale Entlüftungssteigleitung die im Toilettenbereich entstehenden Ausdunstungen und Gase in die freie Atmosphäre ableitet und auf diese Weise ihre Ausbreitung im Toilettenraum sofort unterbindet.

Die Entlüftungsöffnung ist gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung unterhalb des inneren Beckenrandes angeordnet und über einen Leitungszweig, in den zur Erhöhung der Entlüftungswirkung ein Abluftventilator zwischengeschaltet ist, mit der zentralen Entlüftungssteigleitung verbunden.

Um das Eindringen von Spritz- und Spülwasser und Verschmutzungen zu vermeiden, ist die an den Beckenraum angrenzende Mündung der Abluftöffnung durch eine Abdeckung und eine im Öffnungsquerschnitt angeordnete Zunge geschützt, wobei die entstehenden Ausdunstungen und Gase ohne größere Strömungswiderstände abgeführt werden können.

Der im Leitungszweig angeordnete Abluftventilator kann manuell, über entsprechende elektrische Schalteinrichtungen oder selbsttätig durch Sensoren oder Mikroschalter, die beispielsweise beim Anheben des Sitzdeckels betätigt werden, in Betrieb gesetzt werden.

Gegenüber den bisher bekannten Lösungen für eine Geruchsabsaugung aus Klosettbecken und Spülurinalen zeichnet sich die erfindungsgemäße Einrichtung durch ihre hohe Funktionssicherheit und durch ihre einfache, kostengünstige Ausbildung aus.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1: die schematische Darstellung eines nach der Erfindung ausgebildeten Flachspülklosetts;

Fig. 2: die Einzelheit &ldquor;D&ldquor; aus Fig. 1

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, ist der Beckenraum 2 eines Sanitärartikels 1, im vorliegenden Beispiel ein Flachspülklosett, oberhalb des Spiegelstandes 3 des Sperrwassers mit einer Abluftöffnung 5 versehen, die über einen Leitungszweig 8 vorzugsweise an eine zentrale Entlüftungssteigleitung 9 eines Gebäudes angeschlossen ist, um die bei der Toilettenbenutzung entstehenden, unangenehmen Geruchsbelästigen zu unterbinden und die Gase direkt in die freie Atmosphäre abzuführen. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass die entstehenden Ausdünstungen und Gase ohne jede Verweildauer unmittelbar und direkt abgeführt werden und dadurch ihre Ausbreitung im Raum, die letztlich zu den Geruchsbelästigungen führt, sofort unterbunden wird.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die in den Beckenraum 2 mündende Abluftöffnung 5 vorzugsweise unterhalb des inneren Beckenrandes 12 unter der Spülwasserzuführung 13 angeordnet und mit einer vor der Mündung der Abluftöffnung 5 befindlichen Abdeckung 6 und mit einer Zunge 4, die einen Teil des Öffnungsquerschnittes der Abluftöffnung 5 verschließt, versehen. Dadurch kann das Eindringen von Spül- und Spritzwasser und von Verunreinigungen in die Abluftöffnung 5 sicher verhindert werden. Neben der in Fig. 1 gezeigten Anordnung der Abluftöffnung 5, die einen einfachen und ungehinderten Anschluß des Flachspülklosetts an die gebäudeseitigen Ver- und Entsorgungsleitungen in der gewohnten Weise gestattet, sind alternativ auch andere Positionierungen der Abluftöffnung 5, beispielsweise nicht unmittelbar unterhalb der Spülwasserzuführung 13 möglich.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist im Leitungszweig 8 ein Abluftventilator 7 vorgesehen, mit dem, entsprechend dem Abluftverfahren, eine Zwangsentlüftung des Beckenraumes 2 erreicht wird und dadurch die Entlüftungswirkung der erfindungsgemäßen Einrichtung wesentlich erhöht werden kann.

Der Abluftventilator 7 kann selbsttätig durch Sensoren oder elektrische Schalter in Betrieb gesetzt werden, die beispielsweise im Toilettensitz 10 oder im Sitzdeckel 11 integriert sind und im Falle elektrischer Schalteinrichtungen mit Anheben des Sitzdeckels 11 betätigt werden.

BEZUGSZEICHENAUFSTELLUNG

1	Sanitärartikel
2	Becken raum
3	Sperrwasserspiegel
4	Zunge
5	Abluftöffnung
6	Abdeckung
7	Abluftventilator
8	Leitungszweig
9	Entlüftungssteigleitung
10	Toilettensitz
11	Sitzdeckel
12	innerer Beckenrand
13	Spülwasserzuführung

Claims

1. Sanitärartikel, beispielsweise Spülklosett oder Urinal, dadurch gekennzeichnet, dass der Beckenraum (2) des Sanitärartikels (1) oberhalb des Sperrwasserspiegels (3) eine Abluftöffnung (5) aufweist, über die in diesem Bereich entstehende Geruchsbelästigungen direkt ableitbar sind.

2. Sanitärartikel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abluftöffnung (5) spritzwassergeschützt unterhalb des inneren Beckenrandes (12) angeordnet ist.

3. Sanitärartikel nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mündung der Abluftöffnung (5) durch eine Abdeckung (6) und/oder eine Zunge (4) gegen das Eindringen von Spülwasser und sonstigen Flüssigkeiten geschützt ist.

4. Sanitärartikel nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abluftöffnung (5) mit der freien Atmosphäre verbunden ist.

5. Sanitärartikel nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Abluftöffnung (5) über einen Leitungszweig (8) an eine zentrale Enflüftungssteigleitung (9) angeschlossen ist.

6. Sanitärartikel nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in den Leitungszweig (8) ein Abluftventilator (7) eingebunden ist.

7. Sanitärartikel nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Abluftventilator (7) über Sensoren elektrisch ansteuerbar ist.

8. Sanitärartikel nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Abluftventilator (7) durch einen elektrischen Schalter angesteuert wird.

9. Sanitärartikel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Schalter in den Toilettensitz (10) integriert ist.

10. Sanitärartikel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor oder der elektrische Schalter mit dem Anheben des Sitzdeckels (11) anspricht bzw. betätigbar ist.