DE29716510U1 - Mischventil - Google Patents

Description

Joh. Vaillant GmbH u. Co. GM 1597

Mischventil

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Mischventil mit 3 Rohren für einen vorzugsweise elektrisch beheizten Warmwasserspeicher und ein Mischventil mit 2 Rohren für andere Einsatzfälle gemäß dem einleitenden Teil des unabhängigen Anspruchs.

Solche Mischventile sind bekannt, sie werden auf einem Waschtisch montiert, indem sie mit einem Teil ihres Ventügehäuses durch die Platte des Waschtischs hindurchgreifen und auf der Unterseite des Waschtischs mit einer auf das Ventilgehäuse aufgeschraubten Mutter gesichert werden. Durch die Platte des Waschtischs hindurch ragen zwei beziehungsweise drei Rohre, je nach Ausführung, von denen eins das Kaltwasserzulaufrohr darstellt, während die anderen beiden zu dem Niederdruckspeicher führen und hier das Kaltwassereinlaufrohr zum Speicher und das Warmwasserablaufrohr vom Speicher darstellen. Ein auf der Oberseite des Waschtischs vom Ventilgehäuse abgehender weiterer Anschluß führt dann je nach Stellung der Handhabe des Mischventils kaltes oder warmes Wasser beziehungsweise Mischwasser mit einer zwischen den Extremwerten liegenden Temperatur.

Bislang wurde das Mischventil so ausgebildet, daß die bereits erwähnten zwei oder drei Rohre in einen Fortsatz des Ventügehäuses eingelötet oder eingeschraubt (Rohr und Lötnippel) wurden. Da die Rohre relativ lang sein müssen, um sie mit dem Speicher, dessen Lage noch nicht genau festliegt, verbinden zu können, besteht die Gefahr, daß die Rohre, die aus weichem Kupfer bestehen, relativ leicht geknickt werden können. Geknickte Rohre

behindern dann allerdings die Wasserzufuhr zum Mischventil beziehungsweise vom und zum Speicher, so daß einerseits die Drucklosigkeit des Speichers nicht immer gewährleistet ist, zum anderen aber auch nicht der maximal mögliche Wasserdurchsatz.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, erstens die Mischarmatur in ihrem Aufbau und ihrer Herstellungsweise zu verbilligen, und zweitens die Rohre austauschbar zu halten.

Die Lösung dieser Aufgabe gelingt bei einem Mischventil der eingangs näher bezeichneten Art erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des unabhängigen Anspruchs.

Durch diese Maßnahmen ergibt sich der Vorteil, daß die Rohre, statt wie beim Stand der Technik eingelötet oder eingeschraubt, nur eingesteckt werden und von der Druckplatte dicht gehalten werden. Nach Abnahme der Druckplatte ist demgemäß ein Auswechseln etwa geknickter Rohre ohne weiteres möglich.

Weiterhin ergibt sich der Vorteil, daß lediglich eins der ohnehin vorzusehenden Aufnahmebohrungen gleichzeitig als Befestigungselement für das gesamte Mischventil am Waschtisch dient. Ein besonderer Fortsatz des Ventilgehäuses ist also nicht mehr nötig.

In Ausgestaltung der Erfindung werden die Merkmale des ersten abhängigen Anspruchs vorgeschlagen. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, daß alle Rohre ähnlich ausgebildet werden können und daß sich die Haltefunktion für das Mischventil durch eine auf eines der Rohre aufgesetzte Hülse ergibt.

Mit besonderem Vorteil kommen die Merkmale des zweiten abhängigen Anspruchs zur Anwendung, die dazu führen, daß sich die Fertigung der Rohre sehr einfach und mit wenigen Teilen wie üblich gestaltet und daß die Dichtprobleme auf überraschend einfache Art gelöst werden.

Weitere Details der Erfindung ergeben sich aus der nun folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles der Erfindung, das anhand der Fig. 1 bis 3 der Zeichnung weiter erläutert wird.

Es zeigen

Fig. 1 ein Mischventil in einer Seitenansicht,

Fig. 2 einen Schnitt durch das Ventilgehäuse des Mischventils und

Fig. 3 eine Ansicht auf die Unterseite des Gehäuses des Mischventils.

In allen drei Fig. bedeuten gleiche Bezugszeichen jeweils die gleichen Einzelheiten.

Ein Mischventil 1 weist ein Ventilgehäuse 2 auf, von dessen Oberseite 3 ein Auslauf 4 abgeht, der zu einer Zapfstelle 5 führt. Das Ventilgehäuse weist zwei Handhaben 6 und 7 auf, die beide als Drehgriffe ausgebildet sind, von denen die Handhabe 6 das Kaltwasserventil darstellt. Mit der anderen Handhabe 7 kann je nach Wahl des Aufbaus des Ventils entweder der Temperaturmischwert vorgegeben werden, oder es handelt sich hier um das Warmwasserventil.

Auf der Unterseite des Waschtischs befindet sich ein Fortsatz 8 des Ventilgehäuses, aus dem drei Rohre 9, 10 und 11 (es können auch nur 2 Rohre sein) herausragen. Diese Rohre bestehen aus relativ weichem Kupfer und tragen Pfeile 12, die die Durchflußrichtung des Wassers angeben. Das Rohr 9 dient als Kaltwasserzulaufrohr zum Ventilgehäuse 2, das Rohr 10 als Warmwasserablaufrohr vom nicht dargestellten Speicher, und das Rohr 11 bildet das Kaltwasserzulaufrohr zum Speicher. Die Rohre 10 und 11 tragen Überwurfmuttern 13, mit denen die Rohre an entsprechenden Ein- und Auslässen des Speichers festgequetscht werden.

Die Fig. 2 zeigt die Befestigung des Ventilgehäuses 2 mit seinem Fortsatz 8 am Waschtisch 14. Hier kann man erkennen, daß eine Stirnseite 14 des Fortsatzes 8 unter Zwischenlage einer Druckplatte 15 an einer Oberseite 16 einer Waschtischplatte 17 aufliegt, die eine Bohrung 18 aufweist, durch die die drei Rohre 9-11 (oder zwei Rohre) hindurchgreifen. Die Druckplatte 15 liegt mit Ihrer Unterseite 19 auf der Oberseite 16 der Waschtischplatte auf. An die Unterseite 20 der Waschtisch platte schließt sich eine Ausgleichsplatte 21 an, die von einer Überwurfmutter 22 hintergriffen ist.

Das Ventilgehäuse 2 beziehungsweise sein Fortsatz 8 weist drei Bohrungen 23, 24 und 25 auf, von denen je eine einem der Rohre 9-11 zugeordnet ist. Obwohl nach dem Ausführungsbeispiel das Rohr 25 im Durchmesser größer ist als die anderen beiden Rohre, kann dies so sein, muß aber nicht sein. Im Prinzip könnten alle Bohrungen und alle Rohre gleiche oder auch unterschiedliche Durchmesser aufweisen, wobei gleiche Durchmesser aus Rationalisierungsgründen vorzusehen sind. Jedes der Rohre 9-11 erhält an seinem dem Ventilgehäuse 2 zugewandten Ende 26 einen angestauchten Kragen 27, an den ein O-Ring 28 angelegt ist. Dieser O-Ring legt sich an eine Stufe 29, die in der jeweiligen Bohrung vorgesehen ist. Die Bohrung ist also als Stufenbohrung gestaltet. Eine der Bohrungen 23 - 25 weist ein Innengewinde 30 auf, wobei es gleichgültig ist, welche der Bohrungen dieses ist, es können auch mehrere oder alle Bohrungen dieses Innengewinde tragen, dieses stellt eine reine Kostenfrage dar. In die dieses Gewinde tragende Bohrung wird zunächst das Rohr 9 11 und der zugehörige O-Ring 28 eingeführt, und anschließend wird in das Innengewinde ein Gewindestück 31 eingeschraubt. Das Außengewinde korrespondiert mit dem Innengewinde der Bohrung, so daß mit einer Stirnseite 32 des Gewindestücks das Rohr mit seinem Kragen hintergriffen wird und fest im Grund der Stufenbohrung verankert ist. Dieses Gewindestück wird nun seinerseits dazu benutzt, das Mischventil am Waschtisch zu halten. Hierzu wird zunächst die Druckplatte 15 an die Stirnseite 14 des Fortsatzes 8 angelegt, so daß alle drei Rohre beziehungsweise auch das Gewindestück durch die entsprechenden Ausnehmungen 33 der Druckplatte hindurchgreifen; sodann wird das Mischventil mit seinen drei Rohren durch die Bohrung 18 der Waschtisch platte 17 hindurchgesteckt. Anschließend wird

von unten her über die freien Enden der Rohre die Ausgleichsplatte 21 über die Rohre gesteckt, wobei die Ausgleichsplatte entsprechende Bohrungen für die Rohre aufweist. Zum Schluß wird auf das andere Ende des Gewindestücks die Mutter 22 aufgeschraubt, so daß diese mit ihrer Stirnseite 33 die Baugruppe, bestehend aus Ventilgehäuse, Druckplatte, Waschtischplatte und Ausgleichsplatte, zusammendrückt.

Die drei Rohre ragen nun nach unten frei in den Raum unterhalb des Waschtischs, wo an beliebiger Stelle der elektrisch beheizte Niederdruckspeicher montiert werden kann. Die Enden der Rohre werden dann in die entsprechenden Anschlußöffnungen des Speichers eingeführt und über die Quetschverschraubung mittels der Muttern 13 wasserdicht festgelegt. Bei weit entfernt liegendem Speicher werden die Rohre in ihrer Länge belassen, bei relativ nah angeordnetem Speicher müssen die Rohre entsprechend gekürzt werden.

Damit ist das Mischventil funkionsfähig, wobei je nach Ausführung der Ventile im Mischventil selber, die nicht dargestellt sind, in der einen Ausführungsform das rechtsliegende Ventil mit seiner Handhabe 6 den Durchsatz vorgibt, wobei die Mischtemperatur durch Verdrehen der Handhabe 7 im linksliegenden Ventil den Mischgrad und damit die Mischtemperatur vorgibt. Bei der möglichen anderen Ausführungsform ist das mit der Handhabe 6 betätigbare Ventil lediglich das Kaltwasserventil und das mit der Handhabe 7 liegende links angeordnete Ventil das Warmwasserventil. Warm- und Kaltwasser werden durch jeweilige Öffnung eins dieser Ventile vorgegeben, die Mischtemperatur durch Öffnung beider Ventile.

Das eben beschriebene Ventil in beiden Ausführungsformen ist deswegen als sogenannte Niederdruckarmatur für drucklose elektrisch beheizte Warmwasserspeicher geeignet, weil das Warmwasserventil im Grunde als Kaltwasserventil arbeitet und stromauf des Einlasses in den Speicher angeordnet ist. Der Speicherauslaß, also das warmwasserführende Rohr 10, ist unmittelbar mit dem Auslauf 4 gekoppelt, beinhaltet also in seinem Weg kein Ventil. Somit ist der Speicher regelmäßig drucklos, weil der Speicherausgang nicht verschließbar oder drosselbar ist.

Claims (1)

1. O 5.09.

   Joh. Vaillant GmbH u. Co. GM 1597

   Ansprüche

   Mischventil für einen vorzugsweise elektrisch beheizten drucklosen Warmwasserspeicher mit einem Ventilgehäuse (2), das Anschlüsse aufweist, von denen einer (9) einen Kaltwasserzulauf, ein zweiter (12) einen Kaltwasserablauf zum Speicher und ein weiterer einen Warmwasserablauf (10) vom Speicher und der vierte einen Mischventilauslaß (4) zu einer Zapfstelle (5) bilden, wovon die ersten drei erwähnten Auslässe als in das Ventilgehäuse (2) einlaufende Rohre (9-11) gestaltet sind, dadurch gekennzeichnet, daß diese Rohre (9 -11) in mit einer Stufe (29) versehene Bohrungen (23 - 25) des Ventilgehäuses (2) eingesteckt sind und von einer Druckplatte (15) hintergriffen sind, die mittels eines der Rohre (23 - 25) ihrerseits gehalten ist.

   Mischventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Bohrungen (23 - 25) mit einem Innengewinde (30) versehen ist, in das ein Gewindestück (31) geschraubt ist, daß mit seiner Stirnseite (32) das zugehörige Rohr (9) gegen die Stufe (29) drückt und daß auf die Außenseite dieses Gewindestücks (31) eine Mutter (22) geschraubt ist, die das Ventilgehäuse (2) an einer

   Waschtischplatte oder ähnlichen Montageplatte für das Mischventil festklemmt.

   Mischventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohre (9 -11) mit angestauchten Kragen (27) versehen sind, die von der Druckplatte (15) oder vom Gewindestück (31) hintergriffen sind und gegen die sich ein O-Ring (28) zur Dichtung anlegt.