DE2941418A1

DE2941418A1 - Ventilarmatur

Info

Publication number: DE2941418A1
Application number: DE19792941418
Authority: DE
Inventors: Henning 7100 Heilbronn Wackernagel
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1979-10-12
Filing date: 1979-10-12
Publication date: 1981-04-23
Also published as: IT8067492A0; IT8053075V0

Description

PATENTANWALT DIPL.-ING. GERD UTERMANN 71 HEILBRONN₁ POSTFACH 3525, CABLE: PATU, TEL. (07131) 82828

Kil_ians traße 7 (Kilianspassage) Deutsch· Bank Hellbronn: 364364 Handelebank Hellbronn: 23080 5 KreieapäYkasee Hellbronn: 7001 6 Poatacheck Stuttgart: 43016-704

Patentanmeldung

Anmelder: Henning Wackernagel

Neuwitaenstraße 16

D-7100 Heilbronn-Frankenbach

Bezeichnung; Ventilarmatur

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Beschreibung;

Die Erfindung betrifft eine Ventilarmatur für den Untertisch-Anschluß von Wasser verbrauchenden Haushaitsmaschinen.od.dgl.,bei der die Anschlußelemente unter der Tischplatte und die Bedienelemente an einem über der Tischplatte liegenden Gehäuse angeordnet sind und die Rohrleitungen und/oder Kanäle durch die Tischplatte verlaufen.

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Wasser verbrauchende Haushaltsmaschinen, wie Waschmaschinen. und Geschirrspülmaschinen ,oder auch Laborgeräte der verschiedensten Art werden oft nachträglich installiert. Es stehen dann keine vorbereiteten Anschlüsse mit Absperrventilen zur Verfügung. Die Installation solcher Anschlüsse würde große Kosten und Schmutz verursachen. Deshalb ist eine Vielzahl von Kombinationsarmaturen bekannt, bei der in normalen Wasserhähnen Abzweigleitungen mit Zusatzventilen ausgebildet sein können. Auch sind viele Abzweig- und Zwischensetzventile bekannt. Ferner ist es bekannten Küchen- oder Baderaummöbeln im Bereich anderer Wasserverbrauchsstellen Ausnehmungen anzubringen und Unterputz- oder Unterwandabsperrventile getrennt in den Tischplatten, Arbeitsplatten oder den Chrom-Nickelstahl-Abdeckplatten von Spülen anzuordnen und die gesamte Installation unter der Tisch- oder Arbeitsplatte vorzunehmen· Für diese Art Installation muß ein aureichender Raum zur Verfügung stehen. Außerdem muß auf der Oberfläche Platz für die Betätigungselemente vorhanden sein. Bei dieser Art Installation werden unter der Platte verhältnismäßig lange Zusatzleitungen benötigt. Die Bedienelemente stören oft. Für derartige Installationen sind auch schon seit vielen Jahren sogenannte Untertisch-Doppelventile bekannt. Diese haben ein getrennt auf der Abdeckung der Spüle od. dgl. zu montierendes Gehäuse, in dem zwei Wasserhahn-Oberteile angeordnet sind. Ein Zentral-Stutzen dient der Befestigung und der Zu- und Ableitung, so daß die Rohrleitungen durch die Tischplatte verlaufen. Auch bei dieser Anordnung bestehen die vorgenannten Montage- und Platzprobleme.

Aus der deutschen Patentschrift 1 759 290 ist eine Einloch-Mischbatterie mit einem zusätzlichen Anschluß für einen weiteren Wasserauslauf bekannt. Diese Spezialarmatur hat außer den beiden Hähnen für die Mischung von Warm- und Kaltwasser, die aus dem Zapfrohr austreten, zusätzlich einen oder zwei Absperrhähne mit entsprechenden Abgängen, wobei der Zufluß vom gemeinsamen Zufluß aus erfolgt. Diese Einloch-Mischbatterie ist eine Spezialarmatur mit einem entsprechenden Preis. Wenn nachträglich eine weitere Haushaitsmaechine

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angeschlossen werden soll, was insbesondere bei Umzügen häufig vorkommt, muß die vorhandene normale Einloch-Mischbatterie ausgebaut werden. Sie kann nicht wieder verwendet werden, wenn die neue Einloch-Mischbatterie mit zusätzlichen Anschlüssen eingesetzt wird.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Ventilarmatur zu schaffen, die in Verbindung mit einer normalen Einloch-Mischbatterie an deren Befeatigungsstelle verwendet werden, problemlos montiert und demontiert werden kann und den nachträglichen Anschluß gegebenenfalls auch mehrerer Wasserverbraucher gestattet, deren Absperrelemente zentral zu bedienen sind.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß das Gehäuse eine Ausnehmung für den genormten Schraubrohrstutzen einer Einloch-Misch- und/oder Zapfbatterie aufweist und die Rohrleitungen und/oder Kanäle für die Versorgung der Haushaltsmaschinen od.dgl. in dem Raum außerhalb der Ausnehmung für den Schraub-Rohrgtutzen verlaufen und die Verbindungskanäle und Einschraubgewinde für die Absperrhähne in den Bereichen oberhalb dieses Raumes angeordnet sind.

Es wird also erstmalig ein Ventilblock geschaffen,in den man die normale Einlochbatterie einsetzen kann. Dadurch kann man diese wieder verwenden und bei Defekten getrennt auswechseln. Man kann trotzdem ein ansprechendes Bild erzielen und hat vor allem alle Bedienelemente an einer Stelle zentral zusammengefaßt. Die Rohrleitungen unter der Platte können kurz und mit wenigen T- und Abzweigstücken ausgeführt und zentral angeschlossen werden. Der Zusatzanschluß geht damit preiswert,ohne großen Arbeitsaufwand und Schmutzanfall vonstatten. Die Untersetz-Ventilarmatur kann beim Umzug wieder mitgenommen werden oder bei Zukauf neuer Maschinen durch eine andere ersetzt oder in der Ventilbestückung ergänzt werden.

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Die Ventilarmatur kann auf verschiedene Weise ausgebildet sein. Entweder laufen die Zusatzleitungen neben einem Zentralloch für die gemeinsame Befestigung oder es wird ein größeres Loch für einen größeren Schraub-Rohr-Stutzen ausgebildet, durch den im Außenbereich die Zusatzleitungen und im Mittelbereich die Leitungen der Einlochbatterie verlaufen.

Weitere Ausgestaltungen, Einzelheiten, Merkmale, Vorteile und Gesichtspunkte der Erfindung sind in den Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung behandelt.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Zeichnungen näher erläutert und beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Vertikalschnitt, etwa im Maßstab 1:1, jedoch teilweise verzerrt durch ein erstes Ausführungsbeispiel einer Ventilarmatur mit eingesetzter Einlochbatterie;

Fig. 2 eine verkleinerte schematische Draufsicht auf die Anordnung nach Fig. 1

Fig. 3 eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Ventilarmatur ohne eingesetzte Einlochbatterie in kleinerem Maßstab als Fig. 1;

Fig. 4 einen Vertikalschnitt längs der Linie 4-4 in Fig. 3 durch die Ventilarmatur und

Fig. 5 einen Teilschnitt und eine Teilansicht längs der Linie 5-5 in Fig. 3.

Die Ventilarmatur nach den Fig. 1 und 2 hat ein Gehäuse 10, welches beispielsweise aus einem für Armaturen geeigneten Metall, insbesondere einer entsprechenden nichtrostenden

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Legierung oder einem geeigneten Kunststoff besteht. Es hat hier beispielsweise im Grundriß - wie aus Fig. 2 ersichtlich - kreisrunde Form mit konischen Seitenflächen 10.1. Es hat eine Zentralausnehmung 11, die im Durchmesser dem Schraub-Rohr-Stutzen 12.1 einer Einlochbatterie 12 enW spricht, von der die üblichen Teile,wie Betätigungsgriffe 12.2

und ein Teilstück des Auslaßrohres 12.3 dargestellt sind. Die beiden Anschluß-Kupferrohre 12.4 und 12.5 für warmes und kaltes Wasser gehen nach unten ab durch den Schraub-Rohr-Stutzen 12.1. Mit der vorhandenen Mutter 12.6 ist die Einlochbatterie 12 in der Senkung 10.2 festgeschraubt.

Das Gehäuse 10 liegt mit seiner Unter-fläche 10.3 auf der Tischplatte 13 auf und hat in dieser Unterfläche eine Aufnahmevertiefung 10.4, die ein Innengewinde 10.5 hat. In dieses ist ein Rohr-Schraub-Stutzen 14 eingeschraubt. Er hat wesentlich größeren Durchmesser als der Schraub-Rohr-Stutzen 12.1 der Einlochbatterie 12. Der Rohr-Schraub-Stutzen 14 sitzt in einer passenden Bohrung 13.1 der Tischoder Arbeitsplatte 13 und ist mit einer Mutter 14.1 festgespannt. Er kann genauso gut wegen des ausreichend langen Gewindes auch in dem Blech einer Spülenabdeckung unter Beilage einer entsprechenden elastischen Scheibe festgeschraubt sein. Zwischen dem Rohr-Schraub-Stutzen 14 und der Zentralausnehmung 11 ist ein Ringraum 15 gebildet. Dieser dient zur Aufnahme zusätzlicher Rohrleitungen, und zwar ist vom Eckventil 16 für den Kaltwasseranschluß über einen Winkel 16.1 ein T-Stück 16.2 angeschlossen. Aus diesem führt einerseits die Kaltwasserleitung 12.5 der Einlochbatterie 12 heraus. Zum andern geht eine Kaltwasserzuleitung 18. 5 zu einem Absperrventil 18, dessen Ausgangs leitung 18.4 zu einer Waschmaschine oder Spülmaschine führt. Die Leitungen 18. 4 und 18.5 liegen in dem Zwischenraum 15 zwischen den beiden Schraubstutzen 12.1 und 14 und also auch außerhalb der Ausnehmung für den Schraub-Rohr-Stutzen 12.1. Oberhalb des Raumes 15 ist ein Bereich 10.6 geschaffen, in dem die Zusatzventile 18 angeordnet werden können. Dazu ist hier beispielsweise ausreichend Vollmaterial dargestellt. In diesem Raum können Jedoch wenigstens an einer

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Stelle oder auch an mehreren Stellen beim Guß entsprechende Vorformungen vorgenommen sein, um Ventile und Leitungen auszubilden. Hier ist beispielsweise nur ein Zusatzventil 18 für eine Haushaltsmaschine vorgesehen. Für seine Zuleitung ist das Kupferrohr 18.5 in eine entsprechende Ausnehmung im Gehäuse eingelötet, Daran schließt sich der Zulaufkanal 18.3mit dem Ventilsitz 18.6 an, auf den der Ventilteller mit Hilfe des Bedienelementes 18.7 in Form eines Drehgriffes drückbar ist. Aus dem Ventilraum führt der Ableitungskanal 18.8 zu dem eingelöteten Kupferableitungsrohr 18.4. Entsprechend können mehrere Ventilsitze und Kanäle ausgebildet sein. Jedem Ventilsitz ist ein Gewinde 18.9 für den Ventil-Oberteil zugeordnet, der hier nicht näher dargestellt ist, jedoch in üblicher Weise ausgebildet ist. Die Kanäle sind wie ersichtlich in dem Gehäuse 10 ausgebildet. Es können auch zwei Kanäle für Zulauf von Warm- und Kaltwasser für einen Abgang für eine Maschine entsprechend angeordnet sein.

Die Montage der Ventilarmatur erfolgt folgendermaßen. Die Einlochbatterie 12 wird demontiert. Das Loch 13.1 in der Arbeitsplatte 13 wird auf den entsprechenden Durchmesser vergrößert. Die alte vorhandene Einlochbatterie 12 wird mit dem Schraub-Rohr-Stutzen 12.1, welcher vorzugsweise einem Normdurchmesser entspricht, in die Ausnehmung 11 eingesteckt und mit der Mutter 12.6 gesichert. Die Einheit aus Ventilarmatur, und Einlochbatterie wird mit dem Rohr-Stutzen 14 in die vergrößerte Ausnehmung 13.1 eingesetzt und mit der Mutter 14.1 festgeschraubt. So sind beide gleichzeitig befestigt. Dann werden die Anschlüsse der Kupferrohre in Üblicher Weise hergestellt und es kann der Anschluß einer Waschmaschine, Spülmaschine oder sonstigen Laboreinrichtung erfolgen. Wie ersichtlich, ist die Montage einfach und kann an einer für solche Zwecke ohnehin .vorhandenen Stelle jederzeit problemlos erfolgen. Auch die Herstellung der Ventilarmatur kann mit üblichen Fertigungsmethoden durchgeführt werden. Auch können übliche Ventil-Oberteile verwendet werden. Es können auch mehrere Abgänge vorbereitet und ihre Öffnungen nur mit Stopfen verschlossen sein, um Nachinstallationen vornehmen zu können.

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Die Pig. 3-5 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel. Hier ist das Gehäuse 20 im Grundriß quadratisch und im ganzen pyramidenstumpfförmig gestaltet. Es hat eine Zentralausnehmung 11. Die einzusetzende Einlochbatterie 12 ist nicht dargestellt. Der Durchmesser der Zentralausnehmung 11 entspricht jedoch einem der üblichen Normdurchmesser von Schraub-Rohr-Stutzen 12.1. Wenn die Länge des Stutzens nicht ausreicht, können sonstige Befestigungsmaßnahmen ergriffen werden. Die Verschraubung kann im Normalfall jedoch gemeinsam vorgenommen werden. Hier sind nun die Positionen V für Ventile an acht Stellen angedeutet und in der linken Seite an zwei Stellen eingezeichnet. In die schrägen Seitenflächen 20.1 sind die Gewindebohrungen 18.9 für die Ventil-Oberteile mit ihren Bedienungselementen 18.7 eingeschnitten. Ein gemeinsames,eingelötetes Zuleitungsrohr 18.5 führt über zwei Kanäle 18.3 zu den .beiden Ventilplätzen 18.V1 und 18.V2. Die Ableitungen 18.4 liegen etwas versetzt seitlich. Alle Leitungen liegen wie ersichtlich außerhalb des Raumes, der durch die Ausnehmung 11 gebildet ist. Hier ist dargestellt, wie zwei Zusatzanschlüsse geschaffen werden können. Entsprechend mehr Zusatzanschlüsse können geschaffen werden. Es kann jedoch auch eine Mischung mit Warm- und Kaltwasser zu einem Ableitungsrohr geschaffen werden. Entsprechend müssen die Kanäle 18.3 gestaltet werden. Sie werden in üblicher Weise entweder beim Guß vorgeformt und/oder nachträglich gebohrt. Die Herstellung bietet keine besonderen Schwierigkeiten. Es können übliche Ventile oder kleine Ventil-Oberteile in Sonderbauart eingesetzt werden. Bei dieser Ausführungsform brauchen nur um die übliche Zentralbohrung für die Einlochbatterie 12 herum an den entsprechenden Stellen Durchgangsbohrungen für die Zusatzrohre 18.4 und 18.5 hergestellt zu werden, dann kann die Ventilarmatur mit der Einlochbatterie montiert werden.

Anstelle der Ausbildung der Kanäle in einem gegossenen Ventilarmaturblock kann auch ein dünnwandiges Gehäuse geschaffen werden, in dem entsprechende Absperrhähne angeordnet werden, die entsprechend anzuschließen sind.

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Leerseite

Claims

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Kilianstraße 7 (KiIianspassage) Deutsche Bank Hellbronn: 364364 Handelsbank Hellbronn: 23080 5 Kreissparkasse Hellbronn: 7001 6 Postscheck Stuttgart: 43016-704

Patentanmeldung

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Anmelder; Henning Wackernagel

Neuwiesenstraße 16

D-7100 Heilbronn-Prankenbach

Bezeichnung;

Ventilarmatur

Ansprüche;

Ventilarmatur für den Untertiach-Anschluß Wasser verbrauchender Haushaltsmaschinen od. dgl., bei der die Anschlußelemente unter der Tischplatte und die Bedienelemente an einem über der Tischplatte liegenden Gehäuse angeordnet sind und die Rohrleitungen und/ oder Kanäle durch die Tischplatte verlaufen, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (10, 20) eine Ausnehmung (11) für den genormten Schraub-Rohr-Stutzen (12.1) einer Einloch-Misch- und/ oder -Zapfbatterie (12) aufweist und die Rohrleitungen (18.4, 18.5) und/oder Kanäle (18.3, 18.8) für die Versorgung der Haushaltsmaschinen in dem Raum (15) außerhalb der Ausnehmung (11) für den Schraub-Rohr-Stutzen (12.1 verlaufen und die Verbindungskanäle (18.3, 18.8) und Einachraubgewinde (18.9) für die Absperrhähne (18) in den Bereichen oberhalb dieses Raumes (15) angeordnet sind.

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2. Ventilarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß für die Befestigung des Gehäuses (10) ein Rohr-Schraub-Stutzen (14) vorgesehen ist, der größeren Durchmesser hat als der Schraub-Rohr-Stutzen (12.1) der Einloch-Misch- und/ oder-Zapfbatterie (12) und die Leitungen (18.3,18.4,18.5) und/oder Kanäle (18.3,18.8) für die Haushaltsmaschinen in dem Zwischenraum (15) zwischen der Ausnehmung (11) und dem Rohr-Schraub-Stutzen (14) verlaufen.

3. Ventilarmatur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rohr-Schraub-Stutzen (14) in eine Aufnahmevertiefung (10.4 ) des Gehäuses (10) eingesetzt ist.

4. Ventilarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (20) verschiedene, senkrecht nach unten abgehende Rohrleitungen (18.4, 18.5) aufweist, die sich durch außerhalb des Zentralloches (11) für die gemeinsame Befestigung von Einlochbatterie (12) und Gehäuse (10) vorgesehene Zusatzausnehmungen der Tischplatte erstrecken.

5. Ventilarmatur nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuleitungen (18.5) und/oder Ableitungen (18.4) im Abstand voneinander liegende Einzelrohre sind.

6. Ventilarmatur nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (10,20) mehrere Einzelven-^ ^ tile (18; V) für mehrere Haushaltsmaschinen angeordnet sind.

7. Ventilarmatur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (20) zwei Ventile (18) für eine gemeinsame Haushaltsmaschinenanschlußleitung zur Versorgung mit Warmwasser und/oder Kaltwasser ausgebildet sind. ./3

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8. Ventilarmatur nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventile (18) auf verschiedenen Seiten der Einlochbatterie (12) angeordnet sind.

9. Ventilarmatur nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventile (18; V) in Reihen-, Ring- oder Blockanordnung angeordnet sind.

10. Ventilarmatur nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilsitze (18.6 ) in dein Gehäuse (10, 20) ausgebildet sind und ihnen Gewinde (18.9) für die Einschraubung der Absperrventiloberteile zugeordnet sind.

11. Ventilarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß serienmäßige UnterplattenVentilkörper in dem Gehäuse angeordnet sind.

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