DE29712100U1

DE29712100U1 - Fahrradpedal

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Publication number: DE29712100U1
Application number: DE29712100U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1997-07-09
Filing date: 1997-07-09
Publication date: 1997-09-11
Anticipated expiration: 2007-07-10

Description

ZEITLER & DlCKEL··' ^:

PATENTANWÄLTE · EUROPEAN PATENT ATTORNEYS

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D-80059 MÜNCHEN TELEFAX: 089/22 26 27 D-80539 MÜNCHEN

6326 Il/Br.

WEN-HWA LIN
No. 816, Chang Shen Rd.,

Wei Pu Hsiang,
Taichung Hsien, TAIWAN, R.O.C,

Fahrradpedal

Die Erfindung betrifft Fahrradpedale, insbesondere solche, die bei Bedarf hochgeklappt werden können.

Pedale von herkömmlichen Fahrrädern sind üblicherweise nicht zusammenklappbar. Da die Pedale eines Fahrrades seitlich über den Fahrradrahmen hinausstehen, wird beispiels-

weise bei der Auslieferung von Fahrrädern sehr viel Stauraum gebraucht. Es ist ein Fahrrad bekannt, welches zusammenklappbare Pedale aufweist. Jedoch können diese Pedale nur auf einer Seite mit Kraft beaufschlagt, d.h. niedergetreten werden.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Fahrradpedal zur Verfügung zu stellen, welches die o.g. Nachteile überwindet.

Diese Aufgabe wird durch ein Fahrradpedal der o.g. Art mit den in Anspruch 1 gekennzeichneten Merkmalen gelöst.

Dazu wird ein Fahrradpedal vorgeschlagen, welches abklappbar und zusammenklappbar ist.

Il ill«

In einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird ein Fahrradpedal zur Verfügung gestellt, welches von beiden Seiten mit Kraft beaufschlagt bzw. getreten werden kann.
5

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform umfaßt das erfindungsgemäße Fahrradpedal einen Achszapfen, einen Montagerahmen, welcher drehbar auf dem Achszapfen gelagert ist, einen im wesentlichen U-förmigen Pedalrahmen, welcher drehbar mit dem Montagerahmen verbunden und relativ zu diesem zwischen einer Betriebsposition und einer Nichtbetriebsposition schwenkbar ist, einen hohlen Pedalblock, welcher an der Innenseite des Pedalrahmens und gegenüber des Montagerahmens befestigt ist, einen Fixierblock, weleher innerhalb des Pedalrahmens zwischen einer ersten Position, in der eine Vorderseite des Fixierblockes in Eingriff mit einer Ausnehmung an der Rückseite des Montagerahmens zum Einrasten des Pedalrahmens in der Betriebsposition gedrückt wird, und einer zweiten Position zum Entriegeln des Pedalrahmens, so daß dieser in eine Nichtbetriebsposition schwenkbar ist, hin- und herbwegbar ist, zwei Federn, welche jeweils zwischen dem Pedalblock und dem Fixierblock angeordnet sind und einen vorwärts gerichteten Druck auf den Fixierblock ausüben, so daß dieser in Eingriff mit dem Montagerahmen gedrückt wird, und zwei Reflektoren, welche jeweils an zwei gegenüberliegenden Seiten des Fixierblockes außerhalb des Pedalrahmens angeordnet sind.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher 3Q erläutert. Diese zeigt in:

Fig. 1 eine vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Fahrradpedals in Explosionsdarstellung,

Fig. 2 in montiertem Zustand in perspektivischer Darstellung,

Fig. 3 im Längsschnitt,

Fig. 4 in einem weiteren Längsschnitt, wobei der Fixierblock zurückbewegt und vom Befestigungsrah

men gelöst ist,

Fig. 5 im Querschnitt und

Fig. 6 in einem weiteren Querschnitt, wobei das Fahrradpedal abgeklappt ist.

Das in Fig. 1-3 dargestellte erfindungsgemäße Fahrradpedal umfaßt im wesentlichen einen Achszapfen 1, eine Montageplatte 2, ein Achslager 3, einen Montagerahmen 4, einen Fixierblock 5, zwei Federn 6, einen Pedalblock 7, einen Pedalrahmen 8 und Reflektoren 9.

Der Achszapfen 1 ist eine abgestufte Welle mit zwei Schraubenspindeln 11 und 12 mit unterschiedlichen Durchmessern an zwei gegenüberliegenden Enden des Achszapfens 1 und einer mittigen radialen Erhebung 13. Die Schraubenspindel 12 hat den kleineren Durchmesser und wird durch die Montageplatte 2, das Achslager 3 und den Montagerahmen 4 hindurchgeführt und dann mit einer Schraubenmutter 14 festgeschraubt. Der Montagerahmen 4 ist im wesentlichen ein rechteckiger bzw. quaderförmiger Block, der drehbar um den Achszapfen 1 herum befestigt ist. Der Montagerahmen 4 umfaßt eine abgestufte Mittelöffnung 41 , mehrere axiale Befestigungslöcher 40,

3Q welche um die abgestufte Mittelöffnung 51 herum und beabstandet voneinander an der Vorderseite angeordnet sind, zwei radiale Stiftlöcher 42 an zwei gegenüberliegenden lateralen Seiten und zwei parallele hintere Fixierflansche 44, welche sich von der Rückseite erheben und zwischen sich den Fixierblock 5 haltern. Das Achslager 3 ist innerhalb der abgestuften Mittelöffnung 51 des Montagerahmens 4 angeordnet und schlägt an einer Seite der mittigen radialen Er-

hebung 13 des Achszapfens 1 an und umfaßt ein mittiges Achsloch 31, durch welches die Schraubenspindel 12 des Achszapfens 1 hindurchgeführt ist. Die Montageplatte 2 überdeckt den Montagerahmen 4 und hält so in dessen abgestufter Mittelöffnung 41 das Achslager 3. Die Montageplatte 2 umfaßt eine Mittelöffnung 21, durch welche die Schraubenspindel 12 des Achszapfens 1 greift, und mehrere Durchgangsbohrungen 22, welche gleichwinklig um den Rand der Mittelöffnung 21 herum angeordnet und jeweils mittels Schrauben 23 an den Befestigungslöchern 40 des Montagerahmens 4 befestigt sind. Der Fixierblock 5 umfaßt zwei symmetrische Seitenarme 51, zwei Paar Stecklöcher 511, welche jeweils an einer Außenseite der Seitenarme 51 ausgebildet sind, einen gekrümmten Mittelabschnitt 52, welcher zwisehen den Seitenarmen 51 angeordnet ist, zwei Blindlöcher 521 am gekrümmten Mittelabschnitt 52, welche zur Aufnahme der Federn 6 (vgl. Fig. 3) ausgebildet sind, zwei Gleitkammern 520, welche beidseitig beabstandet zwischen dem gekrümmten Mittelabschnitt 52 und den Seitenarmen 51 angeordnet sind.

Der Pedalrahmen 8 ist ein im wesentlichen U-förmiger Rahmen, welcher an den Montagerahmen 4 derart angekoppelt ist, daß er den Fixierblock 5 und den Pedalblock 7 zwischen seinen Schenkeln hält. Der Pedalrahmen 8 umfaßt an seinen beiden Enden zwei Scharnierlöcher 83, welche jeweils mittels eines Scharniers 43 mit den Stiftlöchern 42 des Montagerahmens 4 verbunden sind, zwei longitudinale Gleitschlitze 81 an zwei gegenüberliegenden Seiten, welche die Seitenarme 41

3Q des Fixierblockes 5 aufnehmen, und zwei Befestigungslöcher 82, welche in der Mitte in Querrichtung voneinander beabstandet ausgebildet sind.

Der Pedalblock 7 ist ein hohler Block mit einem vorderen Aufnahmeraum 72, welcher den gekrümmten Mittelabschnitt 52 des Fixierblockes 5 aufnimmt, zwei Führungsstangen 71, welche sich von zwei seitlichen gegenüberliegenden Flächen er-

heben und jeweils in den Gleitkammern 520 des Fixierblockes

5 aufgenommen werden, zwei inneren Stangen 75, welche innerhalb des vorderen Aufnähmeraums 7 2 zum Halten der Federn

6 {vgl. Fig. 3) angeordnet sind, zwei hinteren Stangen 73, welche sich von der Rückseite erheben, und zwei Schraubenlöcher 731 , welche jeweils an den hinteren Stangen 73 ausgebildet und mit den Befestigungslöchern 82 des Pedalrahmens 8 mittels einer jeweiligen Schraube 74 (vgl. Fig. 3) verbunden sind. Die Federn 6 sind zwischen dem Pedalblock 7 und dem Fixierblock 5 angeordnet und üben einen Druck auf den Fixierblock 5 derart aus, daß dessen Vorderseite in den Ausschnitt zwischen den hinteren Fixierflanschen 44 des Montagerahmens 4 gedrückt wird. Die jeweiligen vorderen Enden der Federn 6 werden in Blindlöchern 521 des Fixierblockes 5 gehalten, und jeweilige hintere Enden der Federn 6 sind mit den inneren Stangen 75 des Pedalblockes 7 verbunden. Die Reflektoren 9 sind jeweils an den beiden Seitenarmen 51 des Fixierblockes 5 befestigt und außerhalb des Pedalrahmens 8 angeordnet. Die Reflektoren 9 umfassen jeweils zwei Befestigungsstangen 91, welche durch die longitudinalen Gleitschlitze 81 des Pedalrahmens 8 hindurch in die Stecklöcher 511 der Seitenarme 51 des Fixierblockes 5 eingesteckt werden.

Die Fig. 4-6 zeigen die Abklappmöglichkeit des erfindungsgemäßen Fahrradpedals. Gegen die Kraft der Federn 6 wird der Fixierblock 5 vom Montagerahmen 4 zurückgezogen, so daß der gekrümmte Mittelabschnitt 52 in den vorderen Aufnahmeraum 72 des Pedalblockes 7 hineingedrückt wird. Die

2Q Federn 6 werden dabei zusammengedrückt. Nun kann der Pedalrahmen 8 zusammen mit dem Pedalblock 7 und dem Fixierblock 5 von einer horizontalen Position aus gesehen, in welcher der Pedalrahmen 8 und der Achszapfen 1 in gleicher Höhe angeordnet sind (vgl. Fig. 5), in eine vertikale Position, in

o,- welcher der Pedalrahmen 8 und der Achszapfen 1 rechtwinklig zueinander stehen (vgl. Fig. 6) abwärts oder aufwärts geklappt werden. Wenn der Pedalrahmen 8 von der vertikalen

Position in die horizontale Position geklappt ist, wird der Fixierblock 5 durch die Federkraft der Federn 6 in Eingriff mit den hinteren Fixierflanschen 44 des Montagerahmens 4 gedrückt, wodurch das Fahrradpedal in der Betriebsposition eingerastet bzw. verriegelt ist.

Zusammenfassend betrifft die Erfindung ein Fahrradpedal mit einem Montagerahmen 4, welcher um einen Achszapfen 1 drehbar ist, einen im wesentlichen U-förmigen Pedalrahmen 8, welcher um den Montagerahmen 4 drehbar und relativ zum Montagerahmen 4 zwischen einer Betriebsposition und einer Nichtbetriebsposition hin- und herklappbar ist, einen Pedalblock 7, welcher fest mit dem Pedalrahmen 8 an dessen Innenseite befestigt ist, einen Fixierblock 5, welcher longitudinal bewegbar innerhalb des Pedalrahmens 8 zwischen einer ersten Position zum Verriegeln des Pedalrahmens 8 in der Betriebsposition und einer zweiten Position zum Entriegeln des Pedalrahmens 8 hin- und her bewegbar ist, und Federn 6, welche zwischen dem Pedalblock 7 und dem Fixierblock 5 angeordnet sind und einen vorwärts gerichteten Druck auf den Fixierblock 5 ausüben, wodurch der Fixierblock 5 in die erste Position zum Verriegeln bzw. Einrasten des Pedalrahmens 8 in der Betriebsposition angeordnet sind.

Claims

7 6326 Il/Br. Schutzansprüche:

1. Fahrradpedal mit einem Montagerahmen (4),
dadurch gekennzeichnet,

daß ein im wesentlichen U-förmiger Pedalrahmen (8) drehbar

mit dem Montagerahmen (4) verbunden und relativ zum Monta-10

gerahmen (4) zwischen einer Betriebsposition und einer eingeklappten Position schwenkbar ist.

2. Fahrradpedal nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es einen Achszapfen (1) mit einer ersten Schraubenspindel (11) an einem Ende zur Montage des Achszapfens (1), eine zweite Schraubspindel (12) an einem gegenüberliegenden Ende und eine mittige radiale Erhebung (13) umfaßt.

3. Fahrradpedal nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Montagerahmen (4) um den Achszapfen (1) drehbar ist und versehen ist mit einer abgestuften Mittelöffnung (41), durch welche die zweite Schraubenspin-del (12) des Achszapfens (1) hindurchgreift, mehreren axialen Befe— stigungslöchern (40), welche an einer Vorderseite des Mon— tagerahmens (4) voneinander beabstandet um die abgestufte Mittelöffnung (51) herum angeordnet sind, zwei radialen Stiftlöchern (42) an zwei gegenüberliegenden Seitenflächen des Montagerahmens (4) und zwei parallelen hinteren Fixierflanschen (44), welche sich von der Rückseite des Montagerahmens (4) erheben und zwischen sich eine Ausnehmung ausbilden.

4. Fahrradpedal nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß es ein Achslager (3) aufweist, welches um den Achszapfen (1) herum innerhalb der abgestuften Mittelöffnung (41) des Montagerahmens (4) angeordnet ist und

an einer Seite der mittigen radialen Erhebung (13) des Achszapfens (1) anstößt.

5. Fahrradpedal nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch eine Montageplatte (2), die um den Achszapfen (1) herum angeordnet ist und eine Seite des Montagerahmens (4) derart abdeckt, daß das Achslager (3) in der abgestuften Mittelöffnung (41) des Montagerahmens (4) gehalten ist, wobei die Montageplatte (2) versehen ist mit einer Mittelöffnung (21), durch welche die zweite Schraubenspindel (12) des Achszapfens (1) hindurchgreift, und mehreren Durchgangsbohrungen (22), welche gleichwinklig beabstandet voneinander um die Kante der Mittelöffnung (21) herum angeordnet und jeweils mittels Schrauben (23) mit den Befestigungslöchern

(40) des Montagerahmens (4) verbunden sind.

6. Fahrradpedal nach einem der Ansprüche 2-5, dadurch gekennzeichnet, daß zum Befestigen des Montagerahmens (4) mit dem Achszapfen (1) eine Rastmutter bzw. Schraubenmutter

(14) auf die zweite Schraubenspindel (12) des Achszapfens (1) aufgeschraubt ist.

7. Fahrradpedal nach einem der Ansprüche 3-6, dadurch gekennzeichnet, daß der Pedalrahmen (8) versehen ist mit zwei Scharnierlöchern (83) an zwei gegenüberliegenden Enden des Pedalrahmens (8), welche jeweils drehbar mit den Stiftlöchern des Montagerahmens (4) über mittels ein Scharniers verbunden sind, zwei longitudinalen Gleitschlitzen (81) an zwei gegenüberliegenden Seiten und zwei Befestigungslöchern

3Q (82), welche in Querrichtung voneinander beabstandet in der Mitte des Pedalrahmens (8) angeordnet sind.

8. Fahrradpedal nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch einen hohlen Pedalblock (7), der an dem Pedalrahmen (8) an der Innenseite gegenüber dem Montagerahmen (4) befestigt ist und versehen ist mit einem vorderen Aufnahmeraum (72), zwei Führungsstangen (71), welche sich von zwei gegenüber-

liegenden Seitenflächen des Pedalblockes (7) erheben, und zwei hinteren Stangen (73), welche sich von einer Hinterseite des Pedalblockes (7) erheben und jeweils mittels Schrauben (74) fest mit den Befestigungslöchern (82) des Pedalrahmens (8) verbunden sind.

9. Fahrradpedal nach einem der Ansprüche 3-8, gekennzeichnet durch einen Fixierblock (5), der innerhalb des Pedalrahmens (8) zwischen einer ersten Position, in der eine Vorderseite des Fixierblockes (5) in Eingriff mit der Ausnehmung zwischen den zwei hinteren Fixierflanschen (44) des Montagerahmens (4) zum Verriegeln des Pedalrahmens (4) in die Betriebsposition gedrückt wird, und einer zweiten Position zum Entriegeln des Pedalrahmens (8) bewegbar ist, so daß dieser abklappbar ist, wobei der Fixierblock (5) versehen ist mit zwei symmetrischen Seitenarmen (51), welche zur Bewegung in den longitudinalen Gleitschlitzen (81) des Pedalrahmens (8) ausgebildet sind und jeweils zwei Stecklöcher (511) an Außenseiten aufweisen, und einem gekrümmten Mittelabschnitt (52), welcher zwischen den beiden Seitenarmen (51) und diese verbindend angeordnet ist.

10. Fahrradpedal nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch zwei Federn (6), die jeweils zwischen einer inneren Wand

des vorderen Aufnahmeraums (72) des Pedalblockes (7) und dem gekrümmten Mittelabschnitt (52) des Fixierblockes (5) angeordnet sind und eine vorwärts gerichtete Kraft auf den Fixierblock (5) derart ausüben, daß die Vorderseite des Fixierblockes (5) in Eingriff mit der Ausnehmung zwischen den

OQ hinteren Fixierflanschen (44) des Montagerahmens (4) gedrückt wird.

11. Fahrradpedal nach einem der Ansprüche 9 oder 10, gekennzeichnet durch zwei Reflektoren (9), die jeweils an

oc den beiden Seitenarmen (51) des Fixierblockes (5) befestigt und außerhalb des Pedalrahmens (8) angeordnet sind, wobei die Reflektoren (9) jeweils zwei Befestigungsstangen (91)

10

aufweisen, die durch die longitudinalen Gleitschlitze (81) des Pedalrahmens (8) hindurch in die Stecklöcher (511) der Seitenarme (51) des Fixierblockes (5) gesteckt sind.