DE29706520U1

DE29706520U1 - Vorrichtung zur Höhenverstellung der Arbeitsplatte eines Möbels

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Publication number: DE29706520U1
Application number: DE29706520U
Authority: DE
Original assignee: FORTSCHRITT GmbH
Current assignee: FORTSCHRITT GmbH
Priority date: 1997-04-11
Filing date: 1997-04-11
Publication date: 1997-05-22
Anticipated expiration: 2007-04-12

Description

Vorrichtung zur Höhenverstellung der Arbeitsplatte eines

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur stufenlosen Höhenverstellung insbesondere der Arbeitsplatte eines Möbels.

Aus der DE 42 27 844 Al ist bereits eine Vorrichtung bekannt, die zur Höhenverstellung der Arbeitsplatte eines Tisches dient. Diese vorbekannte Vorrichtung weist im Bereich der gegenüberliegenden Schmalseiten der Tischplatte jeweils eine Antriebseinheit auf, welche W Antriebseinheiten durch eine drehbare Verbindungswelle kraftschlüssig miteinander verbunden sind. Diese Antriebseinheiten bestehen aus
zwei senkrecht zur Längsachse der Verbindungswelle angeordnete und horizontal beabstandete Hubeinheiten, von denen jede eine drehantreibbare Gewindespindel hat, auf der eine von ihr angetriebene Hubsäule sitzt. Diese vorbekannte Höhenverstel!vorrichtung hat sich in der Praxis bewährt, jedoch ist der Verstellweg dieser einstufigen Höhenverstellvorrichtung durch die maximale Bauhöhe der Gewindespindel begrenzt.

Es besteht daher die Aufgabe, eine Vorrichtung der eingangs erwähnten 0 Art zu schaffen, die sich durch einen vergleichsweise großen Verstellweg auszeichnet.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der Vorrichtung der eingangs erwähnten Art in den Merkmalen des Anspruches 1.

Die erfindungsgemäße Höhenverstellvorrichtung weist zumindest drei teleskopartig ineinandergreifende Hubelemente auf, von denen benachbarte Hubelemente jeweils zwischen einer ausgefahrenen Hub-Endstellung und einer demgegenüber eingefahrenen Ausgangsstellung verstellbar sind. Dabei kann eine Drehbewegung an einer der Hubelemente in eine Hubbewegung der Höhenverstellvorrichtung

* umgesetzt werden. Da jeweils zwei benachbarte Hubelemente eine Stufe zur Höhenverstellung bilden und da die aus wenigstens drei Hubelementen bestehende erfindungsgemäße Höhenverstellvorrichtung demzufolge zumindest zwei Stufen hat, zeichnet sich die erfindungsgemäße Höhenverstellvorrichtung durch einen großen Verstellweg aus, der auch durch die maximale Bauhöhe einzelner Hubelemente nicht begrenzt ist.

Um die Ausgangsstellung und die Hub-Endstellung benachbarter Hubelemente exakt festzulegen, ist es vorteilhaft, wenn an den Hubelementen Anschläge zur Begrenzung der Hubbewegung benachbarter Hubelemente in ihrer Hub-Endstellung und/oder in ihrer Ausgangs- ^ Stellung vorgesehen sind. Dabei sieht eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung vor, daß im stirnseitigen Randbereich eines Außengewindes ein Anschlag vorgesehen ist, der in einer ausgefahrenen Hub-Endstellung der zugeordneten benachbarten Hubelemente mit einem Gegenanschlag im Bereich des mit dem Außengewinde ineinandergreifenden Innengewindes zusammenwirkt.

0 Um den geringen Aufwand bei der Herstellung der erfindungsgemäßen Höhenverstellvorrichtung zu begünstigen, ist es vorteilhaft, wenn die Hubsäule drehfest mit der Tischplatte verbunden ist und wenn die Gewindespindel drehbar oder drehantreibbar gelagert ist.

Um auch eine größere Tischplatte über die gesamte Plattenebene

gleichmäßig in der gewünschten Höhe zu positionieren zu können, ist es vorteilhaft, wenn die Vorrichtung mehrere horizontal beabstandete Hubeinheiten aufweist.

Bei mehreren, an einem Möbelstück vorgesehenen Hubeinheiten, die eine gleichmäßige Höhenverstellung ergeben sollen, ist es vorteilhaft, wenn die an den Hubelementen jeder Hubeinheit vorgesehenen Gewinde dieselbe Steigung haben. Somit ist es gleichgültig, ob bei der einen Hubeinheit die erste Stufe und bei einer anderen Hubeinheit desselben Möbels eine andere Stufe aktiv ist.

Bei einer konstruktiv einfach ausgestalteten Vorrichtung gemäß der Erfindung kann es vorteilhaft sein, wenn die Hubeinheiten der Vorrichtung getrennt voneinander verstellbar sind. Weist die erfindungsgemäße Höhenverstellvorrichtung jedoch mehrere Hubeinheiten auf, so wird die einfache Handhabung dieser Höhenverstellvorrichtung begünstigt, wenn die Hubeinheiten der Vorrichtung miteinander in Antriebsverbindung stehen. 20

Dabei sieht eine bevorzugte Weiterbildung gemäß der Erfindung vor, daß die drehantreibbaren Hubelemente der Hubeinheiten jeweils mit

) einer Zahnriemenscheibe verbunden sind und daß die den Hubeinheiten einer Antriebseinheit zugeordneten Zahnriemenscheiben der Vorrichtung über einen gemeinsamen Zahnriemen in Antriebsverbindung stehen.

Dabei ist es möglich, daß die drehantreibbaren Hubelemente der Vorrichtung manuell oder motorisch antreibbar sind. So können die Hubeinheiten beispielsweise über ein Handrad, eine Kurbel oder einen Elektromotor angetrieben werden.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die einer Antriebseinheit zugeordneten Hubeinheiten der Vorrichtung jeweils in einem als Tischunterbau ausgebildeten Gehäuse vorgesehen sind. Dabei kann 5 die Tischplatte in der Ausgangsstellung fest und stabil auf dem

• ·

Gehäuse aufliegen, wenn die Gewindespindeln jeweils in einer Gehäuseöffnung vorgesehen sind und vorzugsweise mit dem die Gehäuseöffnung begrenzenden Gehäuserand abschließen oder darunter im Gehäuseinneren zurückbleiben.
5

Um die einzelnen Antriebseinheiten einer erfindungsgemäßen Höhenverstel!vorrichtung oder um die Höhenverstellvorrichtungen benachbarter Möbel miteinander verbinden zu können, ist es vorteilhaft, wenn die in einem Gehäuse vorgesehene Antriebseinheit mit zumindest der in einem weiteren Gehäuse angeordneten Antriebsein-

fc heit vorzugsweise über eine Welle in Antriebsverbindung steht.

Um die Hubeinheiten der erfindungsgemäßen Vorrichtung gut geschützt unterbringen zu können, ist es vorteilhaft, wenn um die Hubeinheiten jeweils eine Schutzumhüllung vorgesehen ist. Dabei wird eine Ausführungsform bevorzugt, bei der an der Hubsäule zumindest eine Schutzhülse der Schutzumhüllung verschieblich geführt ist. Ist diese Schutzumhüllung auch in der Gehäuseöffnung verschieblich geführt, kann die Schutzumhüllung zusätzlich auch die von ihr umgriffene Hubeinheit stabil führen.

Bei mehrstufigen Hubeinheiten kann es vorteilhaft sein, wenn die

&psgr; Schutzumhüllung aus mehreren, teleskopartig ineinandergreifenden Schutzhülsen gebildet ist und wenn von diesen Schutzhülsen die innere und im Durchmesser kleinste Schutzhülse an der Hubsäule verschiebbar gehalten ist.

Um die einfache Handhabung der erindungsgemäßen Höhenverstellvorrichtung zu begünstigen, kann es vorteilhaft sein, wenn die 0 Vorrichtung durch eine, über ein Getriebe an die Verbindungswelle zwischen zwei Antriebseinheiten angekoppelten Welle antreibbar ist.

Bei einer alternativen Ausführungsform kann der Antrieb der Höhenverstellvorrichtung mittels einer Antriebswelle erfolgen, die über ein Getriebe mit einer Zahnriemenscheibe in Antriebsverbindung

steht.

Wie in der vorbekannten DE 42 27 844 Al ist allerdings auch eine Mischform der beiden letztgenannten Aus führungs formen denkbar, bei der sowohl die eine als auch die andere Antriebsart verwirklicht ist.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung erfindungsgemäßer Ausführungsbeispiele in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Die einzelnen Merkmale können

fc je für sich oder zu mehreren bei einer Ausführungsform gemäß der Erfindung verwirklicht sein.

Es zeigt:
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Fig. 1 eine quergeschnittene Vorrichtung zur Höhenverstellung der Tischplatte eines Arbeitstisches, welche Vorrichtung zwei hier in ihrer Ausgangsstellung befindliche, mehrstufige Hubeinheiten hat, die in einem als Tischunterbau ausgebildeten Gehäuse angeordnet sind,

Fig. 2 die Vorrichtung aus Fig. 1 in der ausgefahrenen Hub- f Endstellung ihrer getrennt voneinander verstellbaren

Hubeinheiten,
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Fig.3 eine im wesentlichen mit Fig. 1 und 2 vergleichbare

Höhenverstel!vorrichtung, deren Hubeinheiten jedoch über

Zahnriemenscheiben drehantreibbar sind, welche mittels

einem gemeinsamen Zahnriemen in Antriebsverbindung stehen, wobei die Höhenverstel!vorrichtung in Fig. 3 in der

eingefahrenen Ausgangsstellung ihrer Hubeinheiten dargestellt ist, und

Fig. 4 die Vorrichtung aus Fig. 3 in der ausgefahrenen Hubendstellung ihrer Hubsäulen.

• ·

In den Figuren 1 bis 4 sind Vorrichtungen 1, 10 zur Höhenverstellung der Tischplatte eines Arbeitstisches in zwei unterschiedlichen Ausführungen dargestellt. Jede diese Vorrichtungen 1, 10 weist zwei Hubeinheiten 2 auf, die in einem gemeinsamen Gehäuse 3 angeordnet sind. Dieses Gehäuse 3 ist als Tischunterbau ausgebildet und kann beidseits an den Klemmteilen 4 an - hier nicht sichtbaren voneinander beabstandeten Horizontalrohren eines Tischgestells angebaut werden. Die in einem Gehäuse 3 einander zugeordneten Hubeinheiten 2 bilden jeweils eine Antriebseinheit. Um auch ein großflächige Tischplatte gleichmäßig anzuheben, können mehrere

h Antriebseinheiten an der Tischunterseite angreifen.

Jede Hubeinheit 2 weist drei teleskopartig miteinander verbundene Hubelemente 5, 6,1 auf, von denen ein an dem einen Ende vorgesehenes Hubelement als Gewindespindel 5 mit Außengewinde und ein an dem gegenüberliegenden anderen Ende der Hubeinheit 2 angeordnetes Hubelement als Hubsäule 7 mit einer Gewindeöffnung ausgebildet ist. Die Hubelemente 5, 7 sind über eine Gewindehülse 6 miteinander verbunden, welche an ihrem Hülsenumfang ein Außengewinde und in 0 ihremHülsen-Innerenein Innengewinde trägt. Während das Innengewinde mit dem Außengewinde der Gewindespindel 5 zusammenwirkt, ist das Außengewinde der Gewindehülse 6 in das Innengewinde der Hubsäule ) 7 eingeschraubt.

Von den Hubelementen 5, 6, 7 ist die Hubsäule 7 drehfest an der hier nicht gezeigten Tischplatte-Unterseite befestigt, während die Gewindespindel 5 im Gehäuse 3 drehantreibbar gelagert ist. Mittels einer Drehbewegung an der Gewindespindel 5 sind jeweils die benachbarten Hubelemente 5, 6 bzw. 6, 7 relativ zueinander zwischen einer ausgefahrenen Hub-Endstellung und einer demgegenüber eingefahrenen Ausgangsstellung verstellbar. Dabei wird einer Relatiwerdrehung der ineinandergreifenden Gewinde in eine Hubbewegung der Vorrichtung 1, 10 umgesetzt.

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Aus den Fig. 1 und 2 wird deutlich, daß die Gewindespindeln 5 der im Gehäuse 3 vorgesehenen Antriebseinheit der Vorrichtung 1 durch eine manuelle Drehbewegung an den von außen bedienbaren Schrauben 8 drehantreibbar sind. Dabei wird eine Drehbewegung der Gewindespindeln 5 zunächst in eine Hubbewegung der entsprechenden Gewindehülse &bgr; umgesetzt. Trifft nun die am oberen Spindelende vorgesehene und als Anschlag dienende Anschlagschraube 9 auf den als Gegenanschlag vorgesehenen Anschlagbund 11 der Gewindehülse 6 auf, beginnt sich die Gewindehülse 6 beim Weiterdrehen an der Gewindespindel 5 ebenfalls zu drehen.

Da die Gewindehülse 6 mit ihrem Außengewinde in das Innengewinde der Hubsäule 7 eingreift, setzt sich nun die Höhenverstellung in der nächsten Stufe fort. Diese Stufe erweitert den Hub, bis ein Anschlagbund 12 am stirnseitigen Randbereich der Gewindehülse 6 am Gegenanschlag 13 im Bereich des mit dem Außengewinde der Gewindehülse 6 ineinandergreifenden Innengewindes der Hubsäule 7 auftrifft.

Damit der große Hub der Hubeinheiten nicht sichtbar wird und die Hubelemente 5, 6, 7 zusätzlich abgestützt sind, läuft eine Schutzumhüllung mit. Diese Schutzumhüllung ist hier durch eine Schutzhülse 14 gebildet, die einerseits in einer von der entsprechenden Hubeinheit 2 durchsetzten Gehäuseöffnung 15 und andererseits an der Hubsäule 7 verschieblich geführt ist. Die Schutzhülse 14 hat an ihrem oberen Hülsenende einen Innenanschlag und an ihrem gegenüberliegenden unteren Ende einen Außenanschlag. Dabei ist die Lage der Schutzhülse 14 nicht genau festgelegt, da je nach Reibverhalten zuerst der obere oder der untere Anschlag 0 der Schutzhülse 14 anliegt.

Wird die Gewindespindel 5 an ihrer Schraube 8 in Gegendrehrichtung bewegt, fährt die entsprechende Hubeinheit aus ihrer in Fig. 2 dargestellten Hub-Endstellung in ihre Ausgangsstellung gemäß Fig. 5 1 zurück.

Die in den Fig. 3 und 4 dargestellte Höhenverstellvorrichtung 10 stimmt im wesentlichen mit der Vorrichtung gemäß den Fig. 1 und 2 überein. Jedoch sind die drehantreibbaren Gewindespindeln 5 der in der Höhenverstellvorrichtung 10 eingebauten Hubeinheiten 2 jeweils mit einer Zahnriemenscheibe 16 verbunden, wobei die den Hubeinheiten 2 zugeordneten Zahnriemenscheiben 16 einer Antriebseinheit der Höhenverstellvorrichtung 10 über einen gemeinsamen Zahnriemen 17 in Antriebsverbindung stehen.

Der Antrieb der Vorrichtung 10 kann mit einem nicht dargestellten Handrad, einer Handkurbel oder einem Elektromotor erfolgen. In den &psgr; Fig. 3 und 4 wird die Drehbewegung von außen über eine Verbindungswelle 18 und über ein Winkelgetriebe auf die Zahnriemenscheibe 19 übertragen, welche in den Zahnriemen 17 eingreift. Möglich ist aber auch, daß die Vorrichtung 10 mittels einer hier nicht dargestellten Antriebswelle antreibbar ist, die über ein Getriebe mit einer Zahnriemenscheibe 16 in Antriebsverbindung steht. Auch können die benachbarten Antriebseinheiten einer Höhenverstellvorrichtung 10 oder die Antriebseinheiten der Höhenverstellvorrichtungen 0 benachbarter Möbel über die Verbindungswelle 18 miteinander verbunden sein, wobei die zu Antriebseinheiten mit rechtsgängigen Gewinden 5 jeweils benachbarten Antriebseinheiten linksgängige Gewinde 5 aufweisen.

Die hier dargestellten Höhenverstellvorrichtungen 1, 10 zeichnen sich durch einen vergleichsweise hohen Verstellweg aus, der auch durch die maximale Bauhöhe einzelner Hubelemente 5, 6, 7 nicht begrenzt ist.

/ Ansprüche

Claims

9 Ansprüche

1. Vorrichtung (1, 10) zur stufenlosen Höhenverstellung insbesondere der Arbeitsplatte eines Möbels, welche Vorrichtung (1, 10) wenigstens eine Hubeinheit mit zumindest drei teleskopartig miteinander verbundenen Hubelementen (5, 6, 7) aufweist, von denen ein an dem einen Ende vorgesehenes Hubelement als Gewindespindel (5) mit Außengewinde und ein an dem gegenüberliegenden anderen Ende der Hubeinheit (2) angeordnetes Hubelement als Hubsäule (7) mit Innengewinde ausgebildet ist, zwischen denen (5, 7) sich zumindest eine Gewindehülse (6) befindet, welche an ihrem Hülsenumfang ein Außengewinde und in ihrem Hülseninneren ein Innengewinde trägt, wobei benachbarte Hubelemente (5, 6, 7) relativ zueinander jeweils zwischen einer ausgefahrenen Hub-Endstellung und einer demgegenüber eingefahrenen Ausgangsstellung verstellbar sind und wobei ein Hubelement (5) derart drehantreibbar ist, daß eine Relatiwerdrehung der ineinandergreifenden Gewinde in eine Hubbewegung der Vorrichtung (1, 10) umsetzbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den Hubelementen {5, 6, 7) Anschläge zur Begrenzung der Hubbewegung benachbarter Hubelemente in ihrer Hub-Endstellung und/oder in ihrer Ausgangsstellung vorgesehen sind.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß im stirnseitigen Randbereich eines Außengewindes ein Anschlag vorgesehen ist, der in einer ausgefahrenen Hub-Endstellung der zugeordneten benachbarten 0 Hubelemente {5, 6, 7) mit einem Gegenanschlag im Bereich des mit dem Außengewinde ineinandergreifenden Innengewindes zusammenwirkt.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubsäule (7) drehfest mit der

Arbeitsplatte verbunden ist und daß die Gewindespindel (5) drehbar oder drehantreibbar gelagert ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (1, 10) mehrere horizontal beabstandete Hubeinheiten (2) aufweist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die an den Hubelementen (5, 6, 7) jeder Hubeinheit (2) vorgesehenen Gewinde dieselbe Steigung haben.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubeinheiten (2) der Vorrichtung {1) getrennt voneinander verstellbar sind.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubeinheiten (2) der Vorrichtung (10) miteinander in Antriebsverbindung stehen.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die drehantreibbaren Hubelemente (5) der Hubeinheiten (2) jeweils mit einer Zahnriemenscheibe (16)

&psgr; verbunden sind und daß die den Hubeinheiten (2) einer Antriebseinheit zugeordneten Zahnriemenscheiben (16) der Vorrichtung (10) über einen gemeinsamen Zahnriemen (17) in Antriebsverbindung stehen.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die drehantreibbaren Hubelemente (5) der 0 Vorrichtung (1, 10) manuell oder motorisch antreibbar sind.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß jede Anriebseinheit der Vorrichtung (1, 10) in einem als Tischunterbau ausgebildeten Gehäuse (3) 5 vorgesehen ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindespindeln (5) jeweils in einer Gehäuseöffnung (15) vorgesehen sind und vorzugsweise mit dem die Gehäuseöffnung (15) begrenzenden Gehäuserand abschließen oder darunter im Gehäuseinneren zurückbleiben.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die in einem Gehäuse (3) vorgesehene Antriebseinheit der Vorrichtung (1, 10) mit zumindest der in einem weiteren Gehäuse (3) angeordneten Antriebseinheit fe vorzugsweise über eine Welle (18) in Antriebsverbindung steht.

14. Vorrichtung nach einem Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß um die Hubeinheiten (2) jeweils eine Schutzumhüllung vorgesehen ist.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß an der Hubsäule (7) zumindest eine Schutzhülse (14) der Schutzumhüllung verschieblich geführt ist.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch &psgr; gekennzeichnet, daß die Schutzumhüllung in der Gehäuseöffnung

(15) verschieblich geführt ist.
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17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzumhüllung aus mehreren, teleskopartig ineinandergreifenden Schutzhülsen gebildet ist und daß von diesen Schutzhülsen die innere und im Durchmesser kleinste Schutzhülse an der Hubsäule verschiebbar gehalten ist.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung durch eine über ein Getriebe an die Verbindungswelle angekoppelte Welle antreibbar

• ·

• &phgr;

ist.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung mittels einer Antriebswelle antreibbar ist, die über ein Getriebe mit einer Zahnriemenscheibe (16) in Antriebsverbindung steht.

Patentanwalt