DE29623232U1 - Verbinder und Kupplungseinrichtung - Google Patents

Description

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31. OKt. 1937 ^^J=^?'Hi.„.

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TEL AVIV, ISRAEL 81675 !ViUi^H-N

Verbinder und Kupplungseinrichtung Bereich und Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungsstück bzw. eine Kupplungs- oder Verbindungseinrichtung für Rohre aus verschiedenen Materialien und für schlauchähnliche Fluidleitungen aus Kunststoff, Gummi oder ähnlichen Materlalien. Die Verbindungseinrichtung kann auch für zwei aneinander anstoßende Rohre verschiedener Durchmesser verwendet werden.

Es sind verschiedenartige Rohr- oder Schlauchleitungen für Fluida bekannt, z.B. Wasserrohre, Abwasserrohre/ Gas-0 UT'd ölrohrleitungen und andere, sowie schlauchähnliche Leitungen ,· wobei diese letztgenannten Leitungen aus Rohr- oder Schlauchabschnitten bestehen, die durch verschiedene Verbindungseinrichtungen miteinander verbunden sind.

Außerdem sind im Handel zahlreiche Verbindungs- und Kupplungseinrichtungen in verschiedenen Bauformen oder Anordnungen erhältlich.

Aufgaben der Erfindung

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen Verbinder und eine Kupplungseinrichtung für Rohrleitungen bereitzustellen.

Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, eine Kupplungs- und Verbindungseinrichtung bereitzustellen, die leicht auf zu verbindenden Rohren angepaßt und leicht festgezogen oder angespannt werden kann.

Es ist eine noch andere Aufgabe der Erfindung, eine solche Kupplungs- und Verbindungseinrichtung bereitzustellen, die kostengünstig ist-

Zusammenfassung der Erfindung

Die erfindungsgemäße Verbindungseinrichtung wird durch ein einziges einstückiges, im wesentlichen zylinderförmiges Muffenelement gebildet/ wobei die beiden Endabschnitte des Muffenelements durch einen engen, nach außen etwas erweiterten Umfangsflansch der Wand der Verbindungseinrichtung definiert sind, und wobei außerdem mindestens ein U-förmiger Ring mit zwei Ansätzen vorgesehen ist, die dazu geeignet sind, eine Schraube bzw. einen Schraubenbolzen zum radialen Anspannen oder Festziehen des Rings aufzunehmen, wobei im Hohlraum des U-förmigen Rings eine Umfangsdichtung angeordnet ist.

Die Erfindung wird nachstehend unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben; es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Verbindungseinrichtung;

Fig. 2 eine Ausführungsform der Verbindungseinrichtung von Fig. 1;

Fig. 3 eine Querschnittansicht der Verbindungseinrichtuag von Fig. 1;

Fig. 4 eine Endansicht der Verbindungseinrichtung von Fig. 1;

Fig. 5 eine Querschnittansicht einer Aus führungs form einer erfindungsgemäßen Verbindungseinrichtung; und

Fig. 6 eine Querschnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verbindungseinrichtung.

Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform

Gemäß Fig. 1 weist eine erfindungsgemäße Verbindungseinrichtung einen muffenförmigen Körper 1 mit zwei Endflanschen 2 und, in der vorliegenden Aus führungs form, mit zwei Umfangs-Klemmringen 3 mit zwei Ansätzen 5 und einer Schraube 7 auf.

Bei der in Fig. 2 dargestellten Ausfuhrungsform ist nur ein Klemmring 3 vorgesehen, während an der entgegengesetzten Seite des Körpers 1 ein breiter Flansch 10 angeordnet ist, der direkt mit einem Rohr verbunden ist.

Fig. 3 zeigt eine Querschnittansicht der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform, wobei zwei aneinander anstoßende Rohre 12 in die Verbindungseinrichtung eingesetzt werden.

An beiden Enden des muffenförmigen Körper 1 sind Flansche 2 angeordnet. Auf dem muffenförmigen Körper 1 sind Ringelemente 3 so angeordnet, daß der Flansch 2 im Ring angeordnet ist.

Im Hohlraum des U-förmigen Rings 3 ist eine Dichtung 4 angeordnet.

Die Dichtung könnte einen kompakten Querschnitt oder eine einheitliche Materialstruktur im Querschnitt aufweisen, bei der dargestellten Ausführungsform ist jedoch eine Dichtung mit einem Innenraum 4¹ und kleinen Öffnungen 4" vorgesehen, durch die ermöglicht wird, daß das Fluid in den Rohren 12 in den Raum 4¹ eintritt und Druck auf das Rohr 12 ausübt, wodurch die Dichtigkeit der Verbindungseinrichtung erhöht wird. Die Schraube 7 ist festgezogen, um zu verhindern, daß Fluid ausströmt.

Bei der in Fig. 5 dargestellten Ausführungsfom ist der Flansch bezüglich der Muffe 1 schräg oder winklig angeordnet. Die Dichtung 4 mit einer komplementären schrägen Fläche wird durch das dichte Anpressen des Rings 3 in seine vorgesehene Position gedrückt.

Fig. 6 zeigt eine andere Ausführungsform der Verbindungseinrichtung. Zwei aneinander anstoßende Rohre 12 mit verschiedenen Durchmessern werden in das muffenförmige Element 1 eingesetzt. Um den Unterschied der Durchmesser auszugleichen, weist ein Klemmring 3¹ einen erweiterten Abschnitt 4 auf, in den der Flansch 2 eingepaßt wird.

Claims (6)

SCHUTZANSPRÜCHE

1. Verbindungseinrichtung für Rohre/ mit: einem einzigen einstückigen, im wesentlichen zylinderförmigen Muffenelement, wobei die beiden offenen Endabschnitte des Muffenelements durch einen engen, sich nach außen erweiternden Umfangsflansch der Wand der Verbindungseinrichtung definiert sind, und ferner mindestens ein im Querschnitt U-förmiger Ring mit zwei Ansätzen zum Aufnehmen einer Schraube zum radialen Festziehen des Rings vorgesehen ist, wobei im Hohlraum des U-förmigen Rings eine Umfangsdichtung angeordnet ist.

2. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 1, wobei zwei Klemmringe vorgesehen sind.

3. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Dichtung einen Innenraum aufweist.

4. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Dichtung eine schräge Oberfläche aufweist.

5. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Flansch bezüglich der Wand der Verbindungseinrichtung schräg angeordnet ist.

6. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Flansche bezüglich der Wand der Verbindungseinrichtung senkrecht angeordnet sind.