DE3237929A1

DE3237929A1 - Rohr- oder schlauchverbindung

Info

Publication number: DE3237929A1
Application number: DE19823237929
Authority: DE
Inventors: Alessandro Fassina; Giovanni Agrate Conturbio Novara Fassina; Roberto Vigevano Fassina
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1981-10-14
Filing date: 1982-10-13
Publication date: 1983-05-11
Also published as: IT8124487A0; SE8205398L; IT1195214B; ES267768U; FR2514453A1; SE8205398D0; GB2107814A; BE894444A

Description

Patentanwälte Dipl.-Ing. W. Beyer Dipl.-Wirtsch.-Ing. Β· Jochem

Prankfurt/Main

Staufenstraße

Anm.: Giovanni FASSINA

Alessandro FASSINA Roberto FASSINA Via Monterosa 4, Agrate Conturbia Viale dei Mille 3o, Vigevano Viale dei Mille 3o, Vigevano (Italien)

ROHR- ODER SCHLAUCHVERBINDUNG

F 3689

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Rohr- oder Schlauchverbindung, bei welcher zwei Anschlußenden, von denen wenigstens eines aus einem Elastomer besteht, passende profilierte Innen- und Außenflächen haben und axial überlappend in Eingriff zu bringen sind.

Bei der genannten Verbindung kann es sich um eine solche zwischen Rohren aus Elastomer oder einem Rohr aus Elastomer und einer Muffe, einem Anschluß oder direkt einem Benutzungsgerät handeln. Insbesondere ist die Erfindung anwendbar bei Verbindungen zwischen Rohren oder einem Rohr und einer Muffe oder einem Auslauf- oder Einlaufanschluß eines Benutzungsgeräts, welches einen Zu- oder Abfluß für Gase, Flüssigkeiten oder fließfähige, pulverige oder gekörnte Stoffe hat.

Wie bekannt, ist es bei zahlreichen Vorrichtungen, insbesondere bei den halbbeweglichen, notwendig, biegsame Leitungen zu verwenden, sowohl zwecks Gewährleistung eines perfekten Anschlusses als auch zwecks eines bequemen Zusammenbaus und außerdem, um die Übertragung von Vibrationen zu vermeiden. Typische Beispiele sind alle Elektrohaushaltsgerate und die Kessel für den Transport von Flüssigkeiten im allgemeinen.

Zwecks Gewährleistung der Biegsamkeit sind alle Leitungen aus mehr oder weniger verformbarem und mehr oder weniger bewehrtem Elastomer, je nach dem Druck, den sie aushalten, und dem Durchfluß, den sie ableiten müssen.

Die Biegsamkeit dieser Leitungen, die die schnelle Verbindung ermöglicht, bedingt auch eine Einfederung unter dem Druck der Flüssigkeit, die auf Grund ihrer Wirkung in jeder Richtung auch die Achse entlang drückt und das Rohr leicht herauszieht. Um diesen Nachteil zu vermeiden, gibt man dem Gummihalter ein besonderes Profil und befestigt den Schlauch an dem Gummihalter mit Metallschellen, die durch das Anziehen von Schrauben oder Mutterschrauben gespannt werden.

Dieses Verbindungssystem hat den Nachteil, daß die Metallschellen vor allem in feuchten Räumen der Anrostung und dem Bruch ausgesetzt sind und daher nicht mehrmals benutzt werden können und nicht sehr dauerhaft sind. Außerdem sind Metallschellen nicht sehr praktisch, nicht sehr schön und erfordern mehr Kosten und mehr Arbeit für ihre Anbringung.

Es wurden auch sehr kostspielige Schellen aus rostfreiem Stahl oder sehr widerstandsfähige Kunststoffschellen benutzt; diese waren jedoch nur für einen geringen Druck und einen geringen Durchmesser geeignet.

Außerdem hat man sich darum bemüht, die Zeiten und die Kosten der Montage zu reduzieren, indem man die Befestigungsschellen vollkommen beseitigte oder diese auf feste Ringe reduzierte. In dem italienischen Patentantrag Nr. 26811A/8O ist eine Verbindung für Rohre beschrieben, bei denen die Enden der zu verbindenden Rohre oder Teile verschiedene Durchmesser haben, so daß das eine Rohr in das andere eingespannt wird, und sie sind mit Sicken oder ringförmigen, nebeneinanderliegenden, zusätzlichen und aufeinanderpassenden sowie verbundenen Vertiefungen versehen.

Mit dieser Art der Verbindung erreicht man jedoch keine zufriedenstellenden Dichtungen, wenn der Druck der Flüssigkeit sehr hoch und wenn das Außenrohr im Verhältnis zum Innenrohr oder -anschluß elastisch sehr verformbar ist. Da die Flüssigkeit in diesem Fall zwischen die übereinanderliegenden Enden der beiden Rohre läuft, übt sie sowohl auf das Innen- als auch auf das Außenrohr Druck aus. Infolge dieses Drucks bleibt die Form des Innenrohrs unverändert, da beide Flächen dem gleichen Druck ausgesetzt sind, wodurch der Durchtritt der Flüssigkeit und die Lösung des Außenrohrs begünstigt werden.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine verbesserte Verbindung der eingangs genannten Art herzustellen, bei der die geschilderten Nachteile nicht bestehen, die also

nicht nur praktisch in der Anwendung ist, sondern auch keine zusätzlichen Kosten erfordert, nichtrostend ist und eine perfekte Dichtigkeit bei hohen Drücken, auch bei elastisch verformbaren Rohren, ermöglicht.

Vorstehende Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das im Durchmesser größere Anschlußende mit einer ringförmigen, sich axial erstreckenden Tasche ausgebildet ist, deren radial innere Umfangswand sich in Einführrichtung des im Durchmesser kleineren Anschlußendes konisch erweitert und so bemessen ist, daß der in die Tasche eingeführte axial äußere Bereich des im Durchmesser kleineren Anschlußendes zwischen der radial inneren und der radial äußeren Wand der Tasche unter radialer Spannung gehalten ist.

Wenn zwei derartige Rohre miteinander verbunden werden, passt das freie Ende des Rohrs mit dem geringeren Durchmesser in den die Tasche bildenden ringförmigen Kegelstumpfhohlraum und wird gegen die Innenwand des Außenrohrs des ringförmigen Hohlraums gedruckt, wobei der Druck dieses Ringes auf die Profilierung des Innenrohrs erhöht wird. Die Verbindung kann folgendermaßen hergestellt werden: zwischen Rohren aus Elastomer, bei denen das eine Rohr das zu verbindende Ende mit größerem Durchmesser hat und dessen Innenfläche mit ringförmigen Vertiefungen versehen ist und das andere Rohr auf der Außenfläche zusätzlich ringförmige Rippen hat.

Diese Verbindung kann auch zwischen einem Rohr aus Elastomer und einer Muffe oder einem Rohranschluß am Einlauf oder Auslaß eines Benutzungsgeräts, wie z.B. eines Haushaltsgeräts, hergestellt werden. In diesem Fall haben die Muffe bzw. der Rohranschluß das Profil des Innenrohrs, und auf ihrer Außenfläche wird das Rohr angepaßt, da sein Ende einen größeren Durchmesser hat und es mit Innenvertiefungen versehen ist. Die neue Verbindung, die Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist, kann auch zur Kupplung von Rohren gleichen Durchmessers angewandt werden. In diesem Fall verwendet man eine Muffe, deren beide Enden einen größeren Durchmesser haben, so daß die Enden der zu verbindenden Rohre dort

eingesetzt werden können. Die Innenfläche eines jeden Endes der Muffe ist mit Sicken und ringförmigen Vertiefungen und innen mit einem ringförmigen Hohlraum, der von der Fläche der Muffe und einem vorspringenden, fest an dem Körper dieser Muffe sitzenden Kegelstumpfring gebildet wird, versehen- Demgemäß haben die Enden der zu verbindenden Rohre an der Außenfläche zusätzliche Rippen und Vertiefungen, die denen der Muffe entgegengesetzt sind, Die Rippen und Vertiefungen können rund, schraubenförmig oder andersförmig sein. Sie können durch einfache Rillen oder erhöhte Rippen ersetzt werden,, die dem freien Ende eines jeden zu verbindenden Rohrs entsprechend herausgearbeitet und mit geringem Abstand voneinander angebracht werden.

Um eine bessere Dichtigkeit der Verbindung su gewährleisten, kann außerhalb des Verbindungsbereichs ein Ring aus jeglichem festen oder elastischen Material eingesetzt werden, der durch eine einfache gleitende Axialbewegüng mit der Hand kräftig angezogen wird. Die Verbindung der Rohre oder des Rohrs mit der Muffe oder dem Gerät erfolgt durch die gleitende Axialbewegung von einem Ende zum anderen. Bei dieser gleitenden Axialbewegung verformen sich augenblicklich die Rippen und Vertiefungen, um dann zu der anfänglichen Form und Stellung zurückzukehren, wenn jede Rippe eines Endes in der entsprechenden Vertiefung des anderen zu verbindenden Endes und umgekehrt eingespannt ist. Außerdem fügt sich das Ende des Innenrohrs im Außenrohr in den ringförmigen Kegelstumpfraum ■, der an der Innenfläche des Endes des Außenrohrs herausgearbeitet wurde, ein und paßt genau. Wenn die beiden Rohre oder Teile verbunden sind und diese voneinander gelöst werden sollen, braucht man deren Enden nur voneinander zu entfernen, nachdem der Drahtsprengring,, falls dieser vorher eingesetzt worden ist, abgezogen worden ist.

Weitere Eigenschaften und Konstruktionsmerkmale der Verbindung, die Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist, gehen aus der nachstehenden Beschreibung hervor, in der auf die Abbildung der beigefügten Zeichnung verwiesen wird, Ee zeigen;

Figur 1 eine perspektivische Außenansicht des Endteils eines Rohrs mit größerem Durchmesser und mit einem darauf passenden Ring;

Figur 2 eine perspektivische Außenansicht des Endteils des Innenbestandteils der Verbindung;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht, teilweise im Querschnitt, der beiden Bestandteile der Verbindung, die ineinandergeschoben und durch einen Ring befestigt sind;

Figur 4+5 den Querschnitt der beiden Endteile nach Fig. 1 und 2;

Figur 6 eine perspektivische Außenansicht des Endteils des Innenbestandteils der Verbindung, der mit Vertiefungen und ringförmigen Rippen mit schraubenförmigem Verlauf versehen ist;

Figur 7 eine schematische perspektivische Ansicht, teilweise im Querschnitt, der Bestandteile der Verbindung, wenn die Enden der Rohre den gleichen Durchmesser haben und eine an den beiden zu verbindenden Enden außen angebrachte Anschluß- und Verbindungsmuffe angewandt wird.

In den Abbildungen wird die Verbindung zwischen zwei Rohren 1 und 2 aus Elastomer gezeigt; aber es versteht sich, daß diese Verbindung zwischen einem Rohr oder Schlauch aus Elastomer 1 und einem Anschluß oder einer Muffe oder direkt mit dem Benutzungsapparat vorgenommen werden kann.

Mit besonderer Bezugnahme auf die Fig. 1-6 hat das Rohr 1 aus Elastomer, wie z.B. aus Gummi oder Kunststoff, ein Ende I¹, das einen größeren Durchmesser im Verhältnis zu dem des Rohrs selbst besitzt, so daß der Durchmesser der Innenwand dieses Endes I¹ etwas größer als der Außendurchmesser des Rohrs 1 ist. Die Innenfläche dieses Endes I¹ hat das wesentliche Merkmal, das sie Rillen oder ringförmige Vertiefungen 3 mit fester Teilung hat,, denen ein sich trichterförmig erweiternder Kegelstumpfteil 4 vorausgeht und eine Tasche bzw. ein ringförmiger Hohlraum 5 folgt,

-«τ- a ■ " ■

der von der glatten Innenwand des Rohrs und einer Lippe oder einem Kegelstumpfring 6, der fest an dem Körper des Rohres 1 sitzt, gebildet wird.

Das Ende 2¹ des zu verbindenden Rohres 2, das auf der übrigen Länge glatt oder spiralförmig sein kann, ist mit zahlreichen Rippen 7 zusätzlich zu den ringförmigen Rillen 3 versehen. Die Innenwand dieses Rohres 2 darf vorzugsweise ringrillenförmig sein, wie in Fig. 3, 5 und 7 dargestellt ist, aber sie kann auch glatt sein.

Die Verbindung erfolgt, wie in Fig» 3 zu sehen ist, indem das Ende 2¹ in das Innere des Endes 1' geschoben wird. Beim.Einsetzen wird das Ende 2¹ von dem anfänglichen trichterförmigen Kegelstumpfteil 4 geführt und läuft weiter in dem Ende 1', bis es in dem ringförmigen Hohlraum 3 eingespannt wird, während die verschiedenen Rippen 7 sich in die Gegensitze 3 setzen.

Ein besonderes Merkmal der vorliegenden Erfindung ist die Tatsache, daß die vorderen Rippen bzw. Rillen 7, d.h. die am freien Ende des Endteils 2', von der Kegelstumpfwand der Ringlippe 6 gegen die Innenwand des Rohres' 1 gedrückt werden, wodurch eine doppelte Dichtung geschaffen wird.

Außerdem nimmt das Endteil 1', wenn es sich unter Belastung elastisch verformt, auch die Kegelstumpflippe 6 mit, wobei die Rippen 7 unter Druck bleiben. Dies führt zu einer sicheren Dichtigkeit, sowohl was den Durchtritt der Flüssigkeit als auch was das axiale Losen der beiden Rohre betrifft. Bei nicht zu hohem Druck der Flüssigkeit, wie er z.B. bei freiem Ablauf der Elektrohaushaltsgeräte anzutreffen ist, ist keine weitere Maßnahme notwendig.

Wenn jedoch der Druck der Flüssigkeit sehr hoch ist oder die Rohre einen großen Durchmesser haben, ist es besser, die Dichtigkeit durch einen Drahtsprengring 8,ein Spannband od. dgl. mit kreisförmigem Querschmitt ohne Unterbrechung von Material, das fester als das Elastomer ist, aus dem das Rohr 1 besteht, das unter Kraftaufwand der Verbindung angepaßt wird, zu gewährleisten.

-Jf-40

Die Rippen 7 des Endstücks 2', die bisher als parallel zueinander und senkrecht zur Achse des Rohres angegeben sind, können auch, wie in Fig. 6 zu sehen ist, spiralförmig verlaufen; in diesem Fall verformt sie die Kegelstumpflippe 6 elastisch und läßt sie an der entsprechenden Ringwand des Endstücks 1· anliegen.

Fig. 7 zeigt eine besondere Ausführung der vorliegenden Erfindung von zwei miteinander zu verbindenden Rohren 2a und 2b mit dem gleichen Durchmesser. Bei dieser Ausführung wird eine Muffe 9 mit den beiden gleichen Endstücken l'a und l'b benutzt, die wie das oben beschriebene Endstück I¹ Rillen oder ringförmige Vertiefungen 3¹ und einen ringförmigen Hohlraum 5¹ haben, der durch eine Kegelstumpflippe 6'a und 6'b begrenzt wird.

Die Endstücke 2"a und 2'b der beiden Rohre 2a und 2b, die zu verbinden sind, werden in die beiden Enden l'a und l'b der Muffe 9 eingesetzt und eingedrückt, bis die freien Enden dieser Endstücke in die entsprechenden Hohlräume 5¹ und die verschiedenen Rippen 7' in die Vertiefungen 3' eingreifen.

Nach der Montage kann auf die Muffe 9 der Spannring 8 durch leichten Druck aufgesetzt und bei leichtem Gleiten vorzugsweise vor dem Einsetzen der Rohre angepaßt werden.

Die Erfindung ist an kein besonderes Material gebunden und ihre Anwendung kann auf verschiedene Formen von Muffen oder Krümmern ausgedehnt werden. Außerdem kann das Rohr 2 auch der Rohranschluß am Einlaß oder Auslaß des Benutzungsgeräts sein.

Claims

- ι Patentansprüche

ί 1. /Rohr- oder Schlauchverbindung, bei welcher zwei Anschlußenden, von denen wenigstens eines aus einem Elastomer besteht, passende profilierte Innen- und Außenflächen haben und axial überlappend in Eingriff zu bringen sind, d a d u r c h gekennzeichnet, daß das im Durchmesser grössere Anschlußende (I¹) mit einer ringförmigen, sich axial erstreckenden Tasche (5) ausgebildet ist^ deren radial innere Umfangswand sich in Einführrichtung des im Durchmesser kleineren Anschlußendes (2') konisch erweitert und so bemessen ist, daß der in die Tasche (5) eingeführte axial äußere Bereich des im Durchmesser kleineren Anschlußendes (2¹) zwischen der radial inneren und der radial äußeren Wand der Tasche (5) unter radialer Spannung gehalten ist»
2. Rohr- oder Schlauchverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Tasche (5) radial außerhalb einer sich axial zur Öffnung des im Durchmesser größeren Anschlußendes (I") erstreckenden Ringlippe (6) mit kegelstumpfförmiger Mantelfläche angeordnet ist.
3. Rohr- oder Schlauchverbindung nach Anspruch 1 oder 2, da· durch gekennzeichnete daß das im Durchmesser größere Anschlußende (1") auf der Innens-r-eite axial vor der Tasche (5) sowie das im Durchmesser kleinere Anschlußende (2¹) wenigstens auf der Außenseite durch Ringnuten (3) und Ringrippen (7) profiliert sind.
4. Rohr- oder Schlauchverbindung nach Anspruch 3, d a durch gekennzeichnet, daß die Ringnuten (3) und Ringrippen (7) im Querschnitt eine gerundete Form haben.
5. Rohr- oder Schlauchverbindung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen (7) und Nuten (3) eine schraubenförmige Steigung haben-
6. Rohr- oder Schlauchverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen (7) und Nuten (3) auf der Außenfläche des im Durchmesser kleineren Anschlußendes (2') kleinere Durchmesser haben als die Rippen und Nuten auf der Innenseite des im Durchmesser größeren Anschlußendes (l¹)·
7. Rohr- oder Schlauchverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das im Durchmesser größere Anschlußende (I¹) auf der Innenseite in dem an die Öffnung angrenzenden Bereich (4) trichterförmig erweitert ist.
8. Rohr- oder Schlauchverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das im Durchmesser größere Anschlußende (l'a; IVb) Teil einer Kupplungsmuffe mit zwei derartigen Anschlußenden ist.
9. Rohr- oder Schlauchverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das im Durchmesser größere Anschlußende (I¹) im gekuppelten Zustand durch eine Rohrschelle, ein Spannband (8) od. dgl. radial zusammengepreßt gehalten ist.