DE29623517U1

DE29623517U1 - Zahnbürste

Info

Publication number: DE29623517U1
Application number: DE29623517U
Authority: DE
Original assignee: SmithKline Beecham Consumer Healthcare GmbH
Current assignee: GlaxoSmithKline Consumer Healthcare GmbH and Co KG
Priority date: 1995-08-25
Filing date: 1996-08-22
Publication date: 1998-10-22
Anticipated expiration: 2006-08-23
Also published as: DE29623840U1; NO321944B1; SK23298A3; ES2203008T5; KR19990044142A; NZ316926A; EP1240846B1; PL325151A1; DK0990401T4; WO1997007707A1; KR100324999B1; DE1240846T1; DE69635847D1; ES2176488T3; HK1028169A1; AU714961B2; DE69621025T2; UA55390C2; ZA967180B; CZ54798A3

Description

74 143 tl/bn

SMITHKLINE BEECHAM CONSUMER HEALTHCARE GMBH, Hermannstr. 7, D-77815 Bühl (DE)

ZAHNBÜRSTE Technisches Gebiet

Diese Erfindung betrifft Zahnbürsten, insbesondere Zahnbürsten mit einem flexibel angefügten Bereich in ihrem Kopf.

Stand der Technik

Zahnbürsten mit einem in ihrem Kopf flexibel angefügten Bereich sind bekannt. Beispielsweise offenbart WO 92/17093 eine Zahnbürste, bei der der Kopf in zwei oder mehr Segmente unterteilt ist, die flexibel und elastisch miteinander und/oder mit dem Griff der Zahnbürste verbunden sind. Eine besondere Form der Zahnbürste nach WO 92/17093 weist einen Kopf auf, der Nuten in der Rückseite des Kopfes aufweist, von der sich die Borsten erstrecken, wobei diese Nuten mit einem elastischen Polymer gefüllt sind, um die Flexibilität zu modulieren. Die offenbarten Ausführungsformen weisen ihre Nuten verteilt in einer im allgemeinen gleichmäßigen Verteilung über die Rückseite des Kopfes oder um den Langsmittelpunkt des Kopfes auf, um zu ermöglichen, daß sich der gesamte Kopf selbst an die gekrümmte Form der Zähne anpaßt. WO 96/02165 offenbart Zahnbürsten mit flexiblen Köpfen, die eine ähnliche in der Gestaltung wie die nach WO 92/17093 aufweisen, und die ein im allgemeinen konkaves Profil der Borstenenden aufweisen. DE-G 87 05 474.4 offenbart eine Zahnbürste, bei der der Endbereich des Kopfes schwenkbar

zu einem Basisbereich des Kopfes ist, und wobei ein Betätigungsknopf an dem Griff es gestattet, daß der Endbereich bezüglich des Basisbereichs klappbar ist.

Darstellung der Erfindung

Es ist eine Aufgabe dieser Erfindung, eine Zahnbürste bereitzustellen, bei der die Flexibilität des Kopfes in dem Ende bzw. der Spitze des Kopfes konzentriert ist, das bzw. die fern dem Griff ist, um die Fähigkeit der Zahnbürste zu verbessern, die Oberflächen der Zähne zu reinigen, die der Hinterseite des Mundes gegenüberliegen.

Gemäß dieser Erfindung umfaßt eine Zahnbürste einen Griff mit einem Kopf, wobei der Kopf ein Basisende, das dem Griff gegenüberliegt, und ein Kopfende entfernt von dem Basisende aufweist, wobei der Kopf an den Griff an dem Basisende des Kopfes angegrenzt, der Kopf und der Griff entlang einer Zahnbürstenlängsachse angeordnet sind, der Kopf Borsten aufweist, die sich von einer Borstenfläche des Kopfes erstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf einen im wesentlichen steifen Basisbereich umfaßt, der an den Zahnbürstengriff angrenzt und sich von dem Basisende des Kopfes zu einem Verbindungsbereich erstreckt, der zwischen dem Basisende und dem Kopfende liegt, und einen Endbereich, der sich von dem Kopfende des Kopfes zu dem Verbindungsbereich erstreckt, wobei sowohl der Basisbereich als auch der Endbereich Borsten tragen, und der Endbereich flexibel und elastisch an dem Verbindungsbereich mit dem Basisbereich verbunden ist.

Bei der oben beschriebenen Gestaltung einer Zahnbürste ist die Flexibilität des Kopfes an dem Kopfende der Zahnbürste konzentriert, wobei das Verbinden des Endbereichs und des Basisbereichs vorzugsweise in einer Art erfolgt, die es ermöglicht, daß der Endbereich federnd relativ zu dem

Basisbereich während des Zähnebürstens klappt oder schwenkt. Das in dem Verbindungsbereich zwischen dem Endbereich und dem Basisbereich vorgesehene Verbindungsstück gestattet es, daß der Endbereich im Gebrauch um eine Klapp- oder Schwenkachse klappt oder schwenkt, die in der Ebene der Borstenfläche und im wesentlichen quer zu der Zahnbürstenlängsachse derart liegt, daß Borsten an dem Endbereich sich nach hinten neigen können, d.h. so daß die freien Enden der Borsten in dem Endbereich gegen den Griff schwingen, wobei die Borsten unterstützt werden, die Oberflächen der Zähne zu reinigen, die der Hinterseite des Mundes gegenüberliegen. Die flexible Verbindung hilft auch zu verhindern, daß übermäßiger Bürstdruck während des Zähnebürstens angewendet wird.

Normalerweise grenzt der Kopf der Zahnbürste an den Griff der Zahnbürste über einen Halsbereich zwischen der Basis des Zahnbürstenkopfes und dem Teil des Griffs an, der im Gebrauch gehalten wird.

Der Basisbereich ist im wesentlichen steif, das heißt, während des Vorgangs des Bürstens der Zähne biegt sich der Basisbereich nicht bedeutend über die gewöhnlichen Grenzen der Biegung eines Kunststoffzahnbürstenkopfes hinaus.

Der Verbindungsbereich ist vorzugsweise soweit wie möglich von der Basis des Kopfes in der Längshälfte des Kopfes angeordnet. Geeigneterweise erstreckt sich der Basisbereich über zumindest 60%, beispielsweise zumindest 75%, des Abstandes zwischen dem Basisende des Kopfes und dem Ende bzw. der Spitze des Kopfes.

Der Endbereich bzw. der Bereich an der Spitze kann auch im wesentlichen steif sein, so daß sich der Endbereich selbst nicht bedeutend wegbiegt, aus seinem Klappen oder Schwenken bezüglich des Basisbereichs. Der Endbereich kann eine Vielzahl an Formen aufweisen, die der Form des Endes des

Kopfes angepaßt sind, zum Beispiel kreisförmig, dreieckig (einschl. spitzbogenförmig), rechteckförmig, länglich, rautenförmige usw..

In ihrem unbeanspruchten Zustand, d.h. wenn diese nicht gebraucht werden, können die Borstenflächen des Endbereichs und des Basisbereichs der Zahnbürste nach dieser Erfindung im wesentlichen komplanar sein, d.h. einen im wesentlichen 180°- Winkel zwischen sich aufweisen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Zahnbürste nach dieser Erfindung bildet die Borstenfläche des Endbereichs einen Winkel von weniger als 180° mit der Borstenfläche des Basisbereichs aus, zum Beispiel 150° bis 179°, geeigneterweise 155° bis 170°. Ein geeigneter Winkel ist einer, in dem die freien Enden der Borsten an der Griffseite des Endbereichs sehr nahe an den freien Enden der Borsten an der Endseite des Basisbereichs sind, diese zum Beispiel berühren.

Der Verbindungsbereich zwischen dem Endbereich und dem Basisbereich umfaßt bei einer Ausführungsform nach dieser Erfindung eine Öffnung, einen Zwischenraum oder eine Spalte in dem Kopfmaterial zwischen dem End- und dem Basisbereich, die bzw. der mittels einem oder mehreren dünnen

Verbindungsstück(en) aus flexiblem und elastischem Kunststoff überbrückt ist. Bei dieser Gestaltung ist der Kopf effektiv in zwei Bereichen durch derartige Verbindungsstücke verbunden. Derartige Verbindungsstücke können dünne Stacheln oder Stäbe, dünne Streifen oder eine durchgehende dünne Membran umfassen, die sowohl aus flexiblem als auch elastischem Kunststoff hergestellt sind. Diese Stacheln, Stäbe, dünnen Streifen oder diese Membran können in der gleichen Ebene wie ein im wesentlichen ebener Kopf liegen oder können schräg liegen oder können aus der Planarität herausgebogen sein. Das Kunststoffmaterial kann das gleiche Kunststoffmaterial wie das der End- und Basisbereiche sein,

aber ist aufgrund der Dünne flexibel, zum Beispiel können das Ende, die Basis und die Brücke(en) integral geformt sein.

Bei einer anderen Ausführungsform dieser Erfindung kann der Verbindungsbereich zwischen dem Endbereich und dem Basisbereich einen zusammengesetzten Bereich zwischen dem Endbereich und dem Basisbereich umfassen, wobei der zusammengesetzte Bereich strukturelle Elemente aufweist, die sowohl aus Kunststoff als auch aus einem elastischem Polymerisationsprodukt hergestellt sind. Beispielsweise kann der zusammengesetzte Bereich eine Öffnung, einen Zwischenraum oder eine Spalte in dem Kopfmaterial zwischen dem End- und Basisbereich umfassen, die bzw. der mittels einer Kombination aus dünnen Stacheln, Streifen oder einer durchgehenden Membran sowohl aus einem flexiblen als auch einem elastischen Kunststoffmaterial überbrückt ist, zum Beispiel integral in dem Kopf, und auch durch ein elastisches Polymerisationsprodukt (im folgenden kurz elastisches Polymer genannt) in der Öffnung, dem Zwischenraum oder der Spalte. Diese Stacheln, dünnen Streifen oder diese Membran können in der gleichen Ebene wie ein im wesentlichen ebener Kopf liegen, oder können abgeschrägt sein oder können aus der Planarität heraus gekrümmt oder geklappt sein. Bei dieser Gestaltung ist der Kopf effektiv in zwei Bereichen durch derartige Verbindungsstücke angelenkt, und die Verbindungsstücke sind in einer Abdeckschicht aus Gummi eingebettet.

Ein derartig zusammengesetzter Bereich kann beispielsweise ein Netz, eine Leiter, ein Gitterwerk, eine zellulare Struktur oder eine Gitterstruktur aus Kunststoff integral in dem Material des Kopfes umfassen, mit Lücken, die das elastische Polymer enthalten. Ein derartiger zusammengesetzter Bereich kann beispielsweise einen oder mehrere, beispielsweise zwei, Streifen aus einem Kunststoff integral in dem Material des Kopfes umfassen, wobei die Streifen dünner als die Dicke des Kopfes sind, und sich

zwischen dem Endbereich und dem Basisbereich erstrecken, um eine Öffnung, einen Zwischenraum oder eine Spalte zwischen dem Endbereich und dem Basisbereich zu überbrücken, wobei die Öffnung, der Zwischenraum oder die Spalte auch ein elastisches Polymer enthalten, das geeignet mit den Seiten des Zwischenraums und den Streifen verbunden ist und das geeignet im wesentlichen die Öffnung, den Zwischenraum oder die Spalte füllt, optional sich auch über die Oberfläche des umgebenden Kunststoffs des Kopfes ausbaucht. Relativ zu der Dicke des Zahnbürstenkopfes können die Streifen bei einer derartigen Gestaltung näher an der Borstenfläche als an dem Rücken des Kopfes liegen. Die Kunststoffteile bei einem derartig zusammengesetzten Bereich können dick genug sein, um materiell zu der Flexibilität und elastischen Verformbarkeit des Verbindungsbereichs beizutragen, oder sie können alternativ so dünn sein, um wenig zu der Flexibilität und elastischen Verformbarkeit des Verbindungsbereichs beizutragen, und können so einfach dazu dienen, den End- und Kopfbereich zusammenzuhalten, bevor das Elastomer hinzugefügt wird.

Bei einer anderen Ausführungsform nach dieser Erfindung kann der Verbindungsbereich zwischen dem Endbereich und dem Basisbereich eine Öffnung, einen Zwischenraum oder eine Spalte in dem Kopfmaterial zwischen dem End- und dem Basisbereich umfassen, die bzw. der bloß mittels einer vollständigen oder teilweisen Füllung aus einem elastischen Polymer überbrückt ist. Bei dieser Gestaltung weist der Kopf effektiv zwei Bereiche mit einer Lücke zwischen diesen auf, die das Elastomer enthält. Dieses elastische Polymer ist vorzugsweise mit dem Endbereich und dem Basisbereich an entgegengesetzten Seiten der Öffnung, des Zwischenraums oder der Spalte verbunden, um den Endbereich und den Basisbereich zusammenzuhalten.

Die zuvor erwähnten Öffnungen oder Zwischenräume können einen Schlitz, eine Spalte oder einen Ausschnitt über die Breite des Kopfes umfassen, der bzw. die den Basisbereich von dem Endbereich trennt. Eine derartige Öffnung kann an der Borstenfläche des Kopfes und/oder an der entgegengesetzten Fläche des Kopfes geöffnet sein und vollständig durch den Kopf führen. Derartige Öffnungen, Zwischenräume oder Spalten können verschiedene Formen aufweisen, beispielsweise der Breite nach verlaufende Schlitze. Diese können in der Draufsicht, im wesentlichen der Breite nach gerade ausgerichtet, gebogen oder winklig sein, zum Beispiel im allgemeinen "C"-, "U"- oder "V"-förmig. Bei einer derartigen Gestaltung kann die konvexe Ausbauchung des "U" oder des "C" oder der Scheitelpunkt des "V" entweder gegen den Griff oder gegen das Ende des Kopfes weg von dem Griff zeigen. Alternativ kann eine derartige Öffnung, Zwischenraum oder Spalte an den Rändern des Kopfes verengt und gegen die Mitte des Kopfes erweitert sein oder umgekehrt.

Geeigneterweise kann beispielsweise die Öffnung, der Zwischenraum oder die Spalte eine oder mehrere, vorzugsweise eine, Nut(en), die eine Tiefe eines Teils der Dicke des Kopfes aufweist bzw. aufweisen, derart umfassen, daß der verbleibende Kunststoff an dem Boden der Nut ein dünnes Verbindungsstück aus Kunststoff ausbildet. Die Nut kann dann vollständig oder teilweise mit elastischem Polymer gefüllt sein, um einen zusammengesetzten Bereich auszubilden.

Alternativ kann die Öffnung, der Zwischenraum oder die Spalte, zumindest stellenweise, vollständig durch die Dicke des Kopfes führen, wobei beispielsweise Brücken aus Kopfmaterial übriggelassen werden, die die Öffnung, den Zwischenraum oder die Spalte zwischen Stellen kreuzen, wo die Öffnung, der Zwischenraum oder die Spalte vollständig durch die Dicke des Kopfes führen. Eine derartige Öffnung, Zwischenraum oder Spalte kann vollständig oder teilweise mit

elastischem Polymer gefüllt sein, um dadurch einen zusammengesetzten Bereich auszubilden. Wenn die Öffnung, der Zwischenraum oder die Spalte vollständig durch die Dicke des Kopfes über ihre gesamte Länge führen, können diese vollständig oder teilweise mit einem elastischen Polymer gefüllt sein.

Die Öffnung, der Zwischenraum oder die Spalte können sich der Breite nach zu den Seiten des Zahnbürstenkopfes erstrecken, und elastisches Polymer darin kann sich um den Endbereich des Kopfes und/oder um den Basisbereich des Kopfes erstrecken, um einen gummiartigen Puffer um den Zahnbürstenkopf herum auszubilden, um jeden Zusammenprall des Zahnbürstenkopfes mit dem Zahnfleisch des Benutzers weich zu machen, und auch um sanft das Zahnfleisch zu massieren. Alternativ kann elastisches Polymer um den Endbereich des Kopfes herum angeordnet sein, um einen gummiartigen Puffer in bekannter Art und Weise auszubilden, zum Beispiel wie in FR 44 28 32 und DE 38 28 722.

Wenn die Öffnung, der Zwischenraum oder die Spalte ein elastisches Polymer enthält, kann die Außenfläche dieses elastischen Polymers eine gewellte Oberfläche aufweisen, die weiter unterstützend, die Flexibilität des Verbindungsbereichs steuern kann.

Bei einer Ausführungsform der Zahnbürste nach dieser Erfindung ist der Kopf derart gestaltet, daß der Endbereich bzw. der Bereich an der Spitze federnd nach hinten bezüglich des Basisbereichs während des Zähnebürstens um eine der Breite nach ausgerichtete Klappachse klappen kann, die den Kopf in dem Verbindungsbereich kreuzt. Die Klappachse kann den Kopf in oder an dem Rand einer Öffnung, eines Zwischenraums oder einer Spalte, wie oben beschrieben, kreuzen. Bei einer derartigen Gestaltung kann die Öffnung, der Zwischenraum oder die Spalte derart geformt sein, daß die

der Breite nach ausgerichtete Klappachse vollständig den Kopf der Zahnbürste innerhalb der Öffnung, des Zwischenraums oder der Spalte kreuzt. Wenn der Verbindungsbereich ein zusammengesetzter Bereich ist, wie oben beschrieben, kann das Klappen durch Biegen der oben beschriebenen Kunststoffteile oder durch Biegen an dem Punkt auftreten, wo ein derartiges Teil den Rand der Öffnung, des Zwischenraums oder der Spalte trifft.

Eine derartige Gestaltung kann bewirken, daß der ganze Endbereich in der Borstenrichtung weg von der Ebene klappt, die zwischen der Borstenfläche und der entgegengesetzten Fläche des Kopfes liegt, so daß der Endbereich tatsächlich nach hinten gegen den Basisbereich während des Gebrauchs beim Zähnebürsten klappt. Dieses Klappen kann das Reinigen der Zähne erleichtern, wobei beispielsweise ermöglicht wird, daß der Zahnbürstenkopf sich selbst besser an die gekrümmte Form der Zahnreihe anpaßt.

Bei einer alternativen Ausführungsform der Zahnbürste nach dieser Erfindung kann der Endbereich und/oder das Verbindungsstück derart gestaltet und positioniert sein, daß der Endbereich bezüglich des Basisbereichs während des Zähnebürstens um eine der Breite nach ausgerichtete Schwenkachse schwenken kann, die den Endbereich zwischenliegend zwischen dessen Kopfende und dessen Basisende kreuzt.

Eine derartige Gestaltung bewirkt ein Schwenken des Endbereichs um diese dazwischenliegende Achse entlang ihrer Längserstreckung, d.h. bewirkt, daß der Endbereich eine "schaukelnde Bewegung" aufweist, bei der während des Zähnebürstens ein Teil des Endbereichs gegen das Ende des Kopfes in der Borstenrichtung weg von der Ebene schwenkt, die zwischen der Borstenfläche und der entgegengesetzten Fläche des Kopfes liegt, und der Teil des Endbereichs gegen den

&iacgr;&ogr;

Basisbereich des Kopfes in einer der Borstenrichtung entgegengesetzten Richtung weg von der Ebene schwenkt, die zwischen der Borstenfläche und der entgegengesetzten Fläche des Kopfes liegt, oder umgekehrt.

Bei dieser Ausführungsform kann ein derartiges Schwenken beispielsweise bei einer Gestaltung des Kopfes erzielt werden, bei der das Kopfende des Basisbereichs in der Form von zwei Gliedern ausgebildet ist, die teilweise einen Teil des Endbereichs umgeben, der sich in die Basisrichtung zwischen diesen erstreckt, wobei das Verbindungsstück zwischen dem Endbereich und dem Basisbereich liegt. Beispielsweise kann das Kopfende des Basisbereichs in der Form eines gabelartigen Rahmens mit zwei Zinken hergestellt sein, wobei ein Teil des Endbereichs zwischen den zwei Zinken der Gabel und ein Verbindungsstück zwischen dem Endbereich und dem Basisbereich liegt.

Bei einer alternativen Gestaltung des Kopfes nach dieser Erfindung kann das Basisende des Endbereichs in der Form von zwei Gliedern ausgebildet sein, die teilweise einen Teil des Basisbereichs umgeben, der sich in die Endrichtung zwischen diesen erstreckt, wobei das Verbindungsstück zwischen dem Endbereich und dem Basisbereich liegt. Beispielsweise kann das Basisende des Endbereichs in der Form eines gabelartigen Rahmens mit zwei Zinken hergestellt sein, wobei ein Teil des Basisbereichs zwischen den zwei Zinken der Gabel und ein Verbindungsstück zwischen dem Endbereich und dem Basisbereich liegt.

Beispielsweise kann der Endbereich im allgemeinen "C"-, "U"- oder "V"-förmig, wobei seine Glieder gegen das Basisende zeigen, oder "Y"-förmig, wobei die oberen Glieder des Y gegen den Basisbereich zeigen, hergestellt sein. Der Teil des Basisbereichs, der sich in die Endrichtung erstreckt, kann zwischen den Gliedern liegen.

Bei einer Gestaltung des Kopfes, bei der das Kopfende des Basisbereichs in der Form von zwei Gliedern ausgebildet ist, die teilweise einen Teil des Endbereichs umgeben, der sich in die Basisrichtung zwischen diesen erstreckt, mit einer Öffnung zwischen dem Endbereich und dem Basisbereich, können dünne Verbindungsstücke aus flexiblem und elastischem Kunststoff, wie oben beschrieben, zwischen den Gliedern und dem entsprechenden Endbereich angeordnet sein. Bei einer Gestaltung des Kopfes, bei der das Basisende des Endbereichs in der Form von zwei Gliedern ausgebildet ist, die teilweise einen Teil des Basisbereichs umgeben, der sich in die Endrichtung zwischen diesen erstreckt, mit einer Öffnung zwischen dem Endbereich und dem Basisbereich, können derartige Brücken zwischen den Gliedern und dem Basisbereich angeordnet sein. Geeigneterweise können bei derartigen Zahnbürsten derartige Brücken an diametral einander gegenüberliegenden Punkten der Breite nach angeordnet sein, um eine Schwenkachse zu bestimmen und ein Schwenken in einer Ebene zu fördern, in der die Längsachse liegt. Zusätzlich oder alternativ können derartige Brücken an anderen Punkten in der Öffnung angeordnet sein, um ein Schwenken um andere Achsen zu unterstützen.

Das elastische Polymer kann ein elastisches Polymer sein, das gewöhnlich bei Zweikomponenten-Zahnbürsten verwendet wird, wie zum Beispiel das in EP 0336641 beschriebene, das mit Kunststoffen verbunden werden kann, die zur Herstellung eines Zahnbürstengriffs verwendet werden. Ein derartiges elastisches Polymer kann in die Zahnbürstenform kurz nach dem Spritzgießen der Kunststoffteile der Zahnbürste eingespritzt werden, so daß der heiße Kunststoff schmilzt und sich mit dem elastischen Polymer verbindet. Dies ist ein allgemein bekanntes Verfahren.

In dem Basisbereich können die Borsten in einzelnen Büscheln mit im allgemeinen kreisförmigem Querschnitt in Mustern angeordnet sein, die allgemein auf dem Gebiet der Zahnbürsten bekannt sind, beispielsweise in Längsreihen oder der Breite nach ausgerichteten Reihen in einem im allgemeinen herkömmlichen Abstand. Wenn die Borsten eingeschmolzen sind, können diese zusätzlich oder alternativ in "Matten" mit einem Querschnitt angeordnet sein, der kreisförmig oder anders als kreisförmig sein kann.

In dem Endbereich können die Borsten in einzelnen Büscheln mit im allgemeinen kreisförmigem Querschnitt angeordnet sein, oder wenn diese eingeschmolzen sind, können die Borsten zusätzlich oder alternativ in "Matten" mit einem Querschnitt angeordnet sein, der kreisförmig oder anders als kreisförmig sein kann. In dem Endbereich wird es bevorzugt, die Borstenbüschel entweder in (i) einem Muster aus einzelnen Büscheln, die in einem im wesentlichen kreisförmigen oder polygonalen Muster angeordnet sind, oder (ii) einem einzigen Büschel mit im wesentlichen gerundetem Querschnitt rechtwinklig zu der Borstenfläche, oder (iii) einem Büschel mit im wesentlichen "C"- oder "U"-förmigem Querschnitt rechtwinklig zu der Borstenfläche anzuordnen, wobei zumindest eines der Glieder des "C" oder des "U" im wesentlichen parallel zu der Zahnbürstenlängsachse ausgerichtet ist, und wobei die gerundete Biegung des "C" oder des "U" dem Ende der Borstenfläche gegenüberliegt, das von dem Griff entfernt ist.

Die Enden der Borsten, die fern der Borstenfläche sind, können im wesentlichen komplanar sein. Alternativ können sich die Enden um eine Ebene wellen, um die Enden der Borsten an das wellenförmige Profil der Zähne anzupassen oder in einer "zinnenartigen" Form zu liegen, um das Reinigen der Zahnzwischenräume zu unterstützen. Derartige wellenförmige Borstenflächen sind bekannt. Zusätzlich oder alternativ können die Enden der Borsten, die fern der Borstenfläche an

dem Endbereich sind, in einer anderen Ebene zu den Enden der Borsten liegen, die fern der Borstenfläche an dem Basisbereich des Kopfes sind. Beispielsweise kann sich die Ebene der Enden an dem Endbereich nach oben weg von der Borstenfläche in die Richtung weg von dem Griff abschrägen. Dies kann beispielsweise bei der bevorzugten Ausführungsform der Zahnbürste nach dieser Erfindung erreicht werden, bei der die Borstenfläche des Endbereichs einen Winkel von weniger als 180° mit der Borstenfläche des Basisbereichs bildet.

Der Griff kann eine im allgemeinen herkömmliche Gestaltung aufweisen und kann beispielsweise einen geklappten flexiblen Bereich und Griffpolster aus elastischem Polymer umfassen, wie in EP 0336641 veranschaulicht ist. Gummiartige Griffpolster können alternativ oder zusätzlich an anderen Teilen des Zahnbürstengriffs, wie dies zweckmäßig ist, angeordnet sein.

Die Zahnbürste nach der Erfindung kann durch im allgemeinen herkömmmliche Spritzgießtechniken hergestellt werden, beispielsweise, bei der ein Kunststoff-"Gerüst" zuerst durch Spritzgießen hergestellt wird, dann Elastomerteile, wenn diese vorhanden sind, durch einen nachfolgenden Spritzgießschritt eingefügt werden, wobei das Elastomer als ein heißes Fluid eingespritzt wird und sich mit dem Kunststoff verbindet. Derartige Techniken und geeignete Kunststoffmaterialien und elastische Polymere sind gut bekannt. Wenn der Verbindungsbereich ein elastisches Polymer umfaßt, dann kann dieses in dem gleichen Einspritzschritt eingespritzt werden, der verwendet wird, um die Elastomergriffpolster einzuspritzen, und diese verschiedenen Bereiche aus elastischem Polymer können durch Formkanäle in einer herkömmlichen Art verbunden werden.

Bei der Ausführungsform nach der Erfindung, bei der die Borstenfläche des Endbereichs einen Winkel von weniger als

180° mit der Borstenfläche des Basisbereichs bildet, wenn der Verbindungsbereich den oben beschriebenen zusammengesetzten Bereich zwischen dem Endbereich und dem Basisbereich umfaßt, wobei der zusammengesetzte Bereich strukturelle Elemente aufweist, die sowohl aus Kunststoff als auch aus einem elastischen Polymer hergestellt sind, wird die Zahnbürste vorzugsweise wie folgt hergestellt. Zunächst wird das Kunststoffgerüst durch Spritzgießen hergestellt, wobei die Borstenfläche im wesentlichen flach ist, dann wird der Endbereich in den gewünschten Winkel zu dem Basisbereich geklappt, dann wird das Elastomer in den Verbindungsbereich eingespritzt.

Die Borsten können auch im allgemeinen herkömmliche Gestaltung und Materialien aufweisen, und können in der Borstenfläche durch im allgemeinen bekannte Techniken befestigt werden. Beispielsweise sind kleine MetalIkIammern um die in dem Kopf zu befestigenden Borstenenden angeordnet, die dann in Sockeln in der Borstenfläche eingeklemmt werden. Alternativ können die Borsten in dem Kopfmaterial festgeschmolzen werden, wieder unter Verwendung bekannter Techniken.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird nun nur beispielhaft unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben, wobei Fig. 1 bis 36 verschiedene Drauf- und Seitenansichten sowie perspektivische Ansichten von Zahnbürstenköpfen nach der Erfindung und Ansichten ohne das elastische Polymer zeigen, wobei dadurch die zugrundeliegende Gestaltung des Kopfes gezeigt ist.

Beschreibuncr von Ausführuncrsbeispielen der Erfindung

In den Fig. 1 bis 4 ist eine Zahnbürste gezeigt, bei der der Endbereich so gestaltet ist, während des Zähnebürstens bezüglich des Basisbereichs federnd um eine der Breite nach ausgerichtete Klappachse zu klappen, die den Kopf an dem Rand des Endbereiches kreuzt, der dem Basisbereich gegenüberliegt.

Diese Zahnbürste umfaßt einen Griff 1 mit einem Kopf 2, der integral an den Griff an einem Basisende 3 des Kopfes angrenzt, wobei der Kopf 2 und der Griff 1 entlang einer Zahnbürstenlängsachse A-A angeordnet sind, und der Kopf 2 Borsten 4 aufweist, die sich von einer Borstenfläche 5 des Kopfes in einer allgemeinen Borstenrichtung B erstrecken.

Der Kopf 2 umfaßt zwei Bereiche. Ein im wesentlichen steifer Basisbereich 6, der integral mit dem Zahnbürstengriff 1 verbunden ist, erstreckt sich von dem Basisende 3 des Kopfes 2 eine Strecke soweit wie möglich von der Basis 3 des Kopfes in die Längshälfte des Kopfes 2. Ein Endbereich 7 erstreckt sich von dem äußersten Ende 8 des Kopfes 2 gegen den Basisbereich 6. Sowohl der Basisbereich 6 als auch der Endbereich 7 tragen Borsten 4 . -,

Der Endbereich 7 ist flexibel und federnd mit dem Basisbereich 6 durch eine flexibles Verbindungsstück verbunden, das eine Öffnung 9 zwischen dem Endbereich 7 und dem Basisbereich 8 in dem Kopfmaterial umfaßt. Die Öffnung 9 ist in der Form einer Nut ausgebildet, an der Borstenfläche 5 des Kopfes 2 geöffnet, und erstreckt sich quer über die gesamte Breite des Kopfes 2. Die Nut 9 enthält ein federndes elastisches Polmer 10. Das flexible Verbindungsstück zwischen dem Endbereich 7 und dem Basisbereich 8 ist folglich durch den zusammengesetzten Bereich vorgesehen, der das verdünnte Kunststoffmaterial an der Basis der Nut 9 kombiniert mit dem

elastischen Polymer 10 umfaßt. Das flexible Verbindungsstück ermöglicht es, daß der Endbereich 7 federnd bezüglich des Basisbereichs 6 nach hinten gegen den Griff 1 während des Zähnebürstens in der durch den Pfeil in Fig. 1 gezeigten Richtung klappt.

Der Endbereich 7 weist eine im wesentlichen runde Form auf, die über einen Teil ihrer äußeren Begrenzung durch die gekrümmte äußere Begrenzung des Endes 8 des Kopfes 2 und über den Teil der äußeren Begrenzung des Endbereichs 7, der dem Basisbereich 6 gegenüberliegt, durch einen gekrümmten Rand der Öffnung 9 begenzt ist. Der entgegengesetzte Rand der Öffnung 9 an der Seite, die der Basis 3 am nächsten liegt, erstreckt sich in einem geraden Rand über die Breite des Kopfes 2, und der Endbereich kann um die Achse C-C klappen, die den Kopf 2 quer in der Öffnung 9 zwischen dem Endbereich des Kopfes 2 und dem Basisbereich kreuzt, so daß sich das Kopfende des Endbereichs 7 in die Borstenrichtung B bewegt.

In dem Endbereich 7 sind die Borsten 4 in einem im allgemeinen polygonalen Muster aus Büscheln angeordnet, das ein mittleres Büschel umfaßt, das durch ein regelmäßiges hexagonales Muster aus symmetrisch angeordneten Büscheln * derart umgeben ist, daß dort eine gleiche Anzahl an Büscheln vorgesehen ist, d.h. drei der umliegenden Büschel an jeder Seite der Längsachse A-A der Zahnbürste angeordnet sind.

Wie deutlicher in Fig. 3 und 4 gezeigt ist, die den Kopf 2 ohne das elastische Polymer 10 in der Nut 9 zeigen, weist die Öffnung 9 die Form einer Nut auf, die sich teilweise durch die Dicke des Kopfes 2 erstreckt, um einen verdünnten Bereich des Kunststoffmaterials des Kopfes 2 der Zahnbürste an dem Boden der Nut zurückzulassen.

In den Fig. 5, 6, 7 und 8 ist eine alternative Gestaltung des Kopfes 2 der Zahnbürste nach dieser Erfindung in Draufsichten und Seitenansichten gezeigt, wobei der Endbereich 7 so gestaltet ist, um bezüglich des Basisbereichs 6 während des Zähnebürstens um eine der Breite nach ausgerichtete Klappachse C-C federnd zu klappen, die den Kopf an dem Rand des Endbereichs kreuzt, der dem Basisbereich gegenüberliegt.

In Fig. 7 und 8 ist der Kopf 2 ohne das elastische Polymer gezeigt. Hierbei sind Teile, die denen in Fig. 1 bis 4 entsprechen, entsprechend beziffert. Der Endbereich 7 weist im allgemeinen eine dreieckige Form auf. Die Öffnung 9 weist die Form eines geradlinig geformten Schlitzes auf, der sich der Breite nach über den Kopf 2 der Zahnbürste und vollständig durch dessen Dicke erstreckt, aber dünne integral ausgebildete Brücken 11 enthält. Der Endbereich 7 kann um die Achse C-C klappen, die den Kopf 2 quer in der Öffnung 9 kreuzt.

Das elastische Polymer 10 erstreckt sich um das Ende 8 des Kopfes 2 herum, um einen äußeren Puffer um das Ende 8 des Kopfes 2 herum auszubilden.

In Fig. 9, 10 und 11 ist eine Zahnbürste gezeigt, bei der der Endbereich gestaltet ist, um während des Zähnebürstens bezüglich des Basisbereichs federnd um eine der Breite nach ausgerichtete Schwenkachse zu schwenken, die den Endbereich zwischenliegend zwischen seinem Kopfende und seinem Basisende kreuzt. In Fig. 10 ist der Zahnbürstenkopf ohne das elastische Polymer gezeigt. In Fig. 10 und 11 sind zur Klarheit die Borsten an dem Basisbereich 6 nicht gezeigt. Den Fig. 1 bis 8 entsprechende Teile sind entsprechend beziffert.

Der Kopf 2 umfaßt zwei Bereiche. Ein im wesentlichen steifer Basisbereich 6, der integral in dem Zahnbürstengriff 1

ausgebildet ist, erstreckt sich von dem Basisende 3 des Kopfes 2 eine Strecke soweit wie möglich von der Basis 3 des Kopfes in die Längshälfte des Kopfes 2. Ein Endbereich 7 erstreckt sich von dem äußersten Ende 8 des Kopfes 2 gegen den Basisbereich 6. Sowohl der Basisbereich 6 als auch der Endbereich 7 tragen Borsten 4.

Der Endbereich 7 ist flexibel und federnd mit dem Basisbereich 6 durch ein flexible Verbindungsstück verbunden, das eine Öffnung 9 in dem Kopfmaterial zwischen dem Endbereich 7 und dem Basisbereich 8 umfaßt. Die Öffnung 9 ist in der Form einer Nut ausgebildet, an der Borstenfläche 5 des Kopfes 2 geöffnet und erstreckt sich quer über die gesamte Breite des Kopfes 2. Die Nut 9 enthält ein federndes elastisches Polymer 10, das sich um das Kopfende des Endbereichs 7 herum erstreckt, um einen Puffer auszubilden. Der Basisbereich 8 erstreckt sich integral in die Endrichtung in der Form von zwei Gliedern, die eine Gabel mit zwei Zinken ausbilden, die teilweise den Endbereich 7 umgibt, der zwischen den Gliedern liegt. Die Öffnung 9 umgibt teilweise den Endbereich 7, sowohl an der Seite, die dem Basisbereich 8 gegenüberliegt, als auch einen Teil der Längsseiten des Endbereichs 7, und ist zum Beispiel eine im wesentlichen * halbmondförmige Öffnung.

Die Öffnung 9 weist die Form eines Schlitzes auf, der sich der Breite nach über den Kopf 2 der Zahnbürste und völlig durch dessen Dicke erstreckt, aber dünne integrale Brücken 11 enthält, wie in Fig. 10 gezeigt ist, die der Breite nach an diametral einander gegenüberliegenden Punkten an jeder Längsseite des Endbereichs angeordnet sind, und die Schwenkpunkte vorsehen, um die der Endbereich 7 schwenken kann, wie durch die Pfeile in Fig. 9 gezeigt ist, um die in Fig. 11 gezeigte Achse C-C.

In Fig. 12, 13 und 14 ist eine Zahnbürste gezeigt, bei der der Endbereich gestaltet ist, um während des Zähnebürstens federnd bezüglich des Basisbereichs um eine der Breite nach ausgerichtete Schwenkachse zu schwenken, die den Endbereich zwischenliegend zwischen seinem Kopfende und seinem Basisende kreuzt. In Fig. 13 ist der Zahnbürstenkopf ohne das elastische Polymer gezeigt. In Fig. 13 und 14 sind zur Klarheit die Borsten an dem Basisbereich nicht gezeigt. Den Fig. 1 bis 11 entsprechende Teile sind entsprechend beziffert.

Der Kopf 2 umfaßt zwei Bereiche. Ein im wesentlichen steifer Basisbereich 6, der integral in dem Zahnbürstengriff 1 ausgebildet ist, erstreckt sich von dem Basisende 3 des Kopfes 2 eine Strecke soweit wie möglich von der Basis 3 des Kopfes in die Längshälfte des Kopfes 2. Ein Endbereich 7 erstreckt sich von dem äußersten Ende 8 des Kopfes 2 gegen den Basisbereich 6. Sowohl der Basisbereich 6 als auch der Endbereich 7 tragen Borsten 4.

Der Endbereich 7 ist flexibel und federnd mit dem Basisbereich 6 durch ein flexibles Verbindungsstück verbunden, das eine Öffnung 9 in dem Kopfmaterial zwischen * dem Endbereich 7 und dem Basisbereich 6 umfaßt. Die Öffnung 9 ist an der Borstenfläche 5 des Kopfes 2 geöffnet und erstreckt sich der Breite nach über die gesamte Breite des Kopfes 2 und vollständig durch dessen Dicke, aber enthält dünne in Fig. 14 gezeigte integrale Brücken 11, die an der Breite nach diametral einander gegenüberliegenden Punkten an jeder Längsseite des Endbereichs vorgesehen sind. Die Öffnung 9 enthält ein federndes elastisches Polymer 10, das sich um das Kopfende des Endbereichs fortsetzt, um einen Puffer auszubilden. Die Öffnung 9 ist im wesentlichen "V-förmig in der Draufsicht, wobei ihr Scheitelpunkt gegen das Ende 8 des Zahnbürstenkopfes zeigt.

Das Basisende des Endbereichs 7 weist die Form von zwei Gliedern auf, die teilweise das Kopfende des Basisbereichs 6 umgeben, der sich integral in die Endrichtung erstreckt. Der Endbereich 7 weist dabei eine im wesentlichen "Y"-Form auf, wobei das Kopfende des Basisbereichs 6 zwischen den oberen Gliedern des Y liegt.

Der Endbereich 7 kann um die Achse C-C schwenken, um die durch die Brücken 11 vorgesehenen Schwenkpunkte, so daß während sich das Kopfende des Endbereichs 7 in die Richtung der Borstenrichtung B bewegt, sich das Basisende des Endbereichs 7 nach unten in die entgegengesetzte Richtung bewegt, wie durch die Pfeile in Fig. 12 gezeigt ist, d.h. in einer schaukelnden Bewegung.

In Fig. 15, 16 und 17 ist eine Variante der Zahnbürste nach Fig. 1 bis 8 gezeigt, wobei entsprechende Teile entsprechend beziffert sind. Die Borsten 4 sind in der Form von rechteckigen oder polygonalen "Matten" gezeigt, aber können genausogut runde Büschel sein. Bei der Zahnbürste nach Fig. 15, 16 und 17 erstreckt sich die Öffnung 9 den gesamten Weg durch die Dicke des Kopfmaterials. Ein elastisches Polymer LO füllt vollständig die Öffnung 9 und ist mit den entgegengesetzten Seiten des Basisbereichs 6 und des Endbereichs 7 verbunden, um.so den Basisbereich 6 und den Endbereich 7 federnd zusammenzuhalten. In Fig. 17 ist das Klappen des Endbereichs 7 während des Zähnebürstens gezeigt, um das Hintere zu reinigen, wobei dieser den Zahnoberflächen 12 gegenüberliegt.

In Fig. 18, 19, 20 und 21 ist eine Variante der Zahnbürste nach Fig. 1 ~bis"l"7-gezeigt, wobei entsprechende Teile entsprechend beziffert sind.

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Die Borsten 4 sind in "Matten" mit im wesentlichen rechteckiger Form in dem Basisbereich 6 angeordnet und an die Form des Endbereichs 7 angepaßt, aber können genausogut runde Büschel sein. Das Basisende des Endbereichs 7 weist die Form von zwei Gliedern auf, wobei der Endbereich 7 im wesentlichen eine "V"-Form aufweist, die teilweise einen Teil 13 des Basisbereichs 6 umgibt, der sich in die Endrichtung zwischen diesen erstreckt, wobei eine Öffnung 9 zwischen dem Endbereich 7 und dem Basisbereich 6 vorgesehen ist, die sich zwischen den Gliedern und dem Teil 13 erstreckt, wobei die Öffnung ein elastisches Polymer 10 enthält. Das elastische Polymer 10 füllt die Öffnung 9 vollständig und ist mit den gegenüberliegenden Rändern des Basisbereichs 6 und des Endbereichs 7 verbunden, um so den Basisbereich 6 und den Endbereich 7 federnd zusammenzuhalten. Das elastische Polymer 10 erstreckt sich entlang dem Außenrand 14 des zusammengesetzten Bereichs, um dazu beizutragen, das Zahnfleisch zu massieren und das Zahnfleisch gegen ein Zusammenprallen mit der Zahnbürste zu schützen. Im Gebrauch, wie in Fig. 17 gezeigt, kann der Endbereich 7 bezüglich des Basisbereichs 6 klappen, um sich selbst an die Zähne anzupassen, wie in Fig. 20 gezeigt ist.

In Fig. 22, 23, 24 und 25 ist eine andere Variante der Zahnbürste nach Fig. 1 bis 20 gezeigt, wobei entsprechende Teile entsprechend beziffert sind.

Die Borsten 4 sind in "Matten" mit im wesentlichen rechteckiger Form in dem Basisbereich 6 angeordnet und an die Form des Endbereichs 7 angepaßt, aber können genausogut runde Büschel sein. Das Basisende des Endbereichs 7 weist die Form von zwei Gliedern auf, wobei der Endbereich 7 eine im wesentlichen "V"-Form-aufweist, die teilweise einen Teil 13 des Basisbereichs 6 umgibt, der sich in die Endrichtung zwischen diesen erstreckt, wobei eine Öffnung 9 zwischen dem

Endbereich 7 und dem Basisbereich 6 vorgesehen ist, die sich zwischen den Gliedern und dem Teil 13 erstreckt, wobei die Öffnung ein elastisches Polymer 10 enthält. Das elastische Polymer 10 füllt volständig die Öffnung 9 und ist mit den gegenüberliegenden Rändern des Basisbereichs 6 und des Endbereichs 7 verbunden, um so den Basisbereich 6 und den Endbereich 7 derart federnd zusammenzuhalten, daß der Endbereich 7 im Gebrauch um die Achse C-C schwenken kann. Dieses Schwenken kann durch das Vorsehen von Kunststoffbrücken (nicht gezeigt) zwischen dem Basisbereich und dem Endbereich 7 gelenkt werden, die in der Achse C-C ausgerichtet sind. Im Gebrauch kann der Endbereich 7 um die Achse C-C bezüglich des Basisbereichs 6 schwenken, um sich selbst an die Zähne anzupassen, wie in Fig. 24 und 25 gezeigt ist.

In Fig. 26, 27, 28 und 29 ist eine Zahnbürste gezeigt, bei der der Endbereich 7 gestaltet ist, um während des Zähnebürstens bezüglich des Basisbereichs 6 um eine der Breite nach ausgerichtete Schwenkachse C-C federnd zu schwenken, die den Endbereich 7 zwischenliegend zwischen dessen Kopfende und dessen Basisende kreuzt. Den Fig. 1 bis 25 entsprechende Teile sind entsprechend beziffert. *

Der Endbereich 7 ist flexibel und federnd mit dem Basisbereich 6 durch ein flexibles Verbindungsstück

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verbunden, das eine Öffnung 9 in dem Kopf-2-Material zwischen dem Endbereich 7 und dem Basisbereich 6 umfaßt. Die Öffnung ist in der Form einer Nut ausgebildet und sowohl an der Borstenfläche 5 als auch an der entgegengesetzten Fläche des Kopfes 2 geöffnet. Die Nut 9 enthält ein federndes elastisches Polymer 10. Der Basisbereich 6 erstreckt sich integral in die Endrichtung in der Form von zwei Gliedern, die eine Gabel mit zwei Zinken ausbilden, die teilweise einen Teil 15 des Endbereichs 7 umgeben, der sich gegen den Basisbereich 6 erstreckt und der zwischen den Gliedern liegt.

Das elastische Polymer 10 füllt vollständig die Öffnung 9 und ist mit den gegenüberliegenden Rändern des Basisbereichs 6 und des Endbereichs 7 derart verbunden, um so den Basisbereich 6 und den Endbereich 7 derart federnd zusammenzuhalten, daß der Endbereich 7 im Gebrauch um die Achse C-C schwenken kann. Dieses Schwenken kann durch das Vorsehen von Kunststoffbrücken (nicht gezeigt) zwischen dem Basisbereich 6 und dem Endbereich 7 gelenkt werden, die in der Achse C-C ausgerichtet sind, so daß dieser dadurch sich selbst an die Form der Zähne während des Zähnebürstens anpassen kann.

In Fig. 30, 31 und 32 ist eine alternative Gestaltung des Kopfes 2 einer Zahnbürste nach dieser Erfindung in einer Draufsicht und in Seitenansichten gezeigt, wobei der Endbereich 7 so gestaltet ist, um während des Zähnebürstens federnd bezüglich des Basisbereichs 6 um eine der Breite nach ausgerichtete Klappachse C-C zu klappen, die den Kopf kreuzt.

In Fig. 3 0 und 31 ist der Kopf 2 ohne elastisches Polymer gezeigt. Teile, die denjenigen nach Fig. 1 bis 4 entsprechen, sind entsprechend beziffert. Der Endbereich 7 ist im wesentlichen dreiecksförmig und weist ein gerundetes Ende auf. Ein Verbindungsbereich ist durch eine Spalte oder Lücke

16 zwischen dem Endbereich 7 und dem Basisbereich 6 vorgesehen, die durch zwei Streifen 17 aus einem Kunststoffmaterial überbrückt ist, die integral mit dem Material des Kopfes verbunden sind, wobei die Streifen dünner als die Dicke des Kopfes 2 sind und sich zwischen dem Endbereich 7 und dem Basisbereich 6 erstrecken, um die Spalte 16 zu überbrücken.. Bezüglich der Dicke des Zahnbürstenkopfes 2 sind die Streifen näher an der Borstenfläche 5 als der Rücken des Kopfes. Die Borstenfläche 5 sowohl des Endbereichs 7 als auch des Basisbereichs 6 ist mit Sockellöchern 18 für die Einführung von Borsten 4 versehen. Wie in Fig. 30 gezeigt ist, sind in dem Endbereich 7 die Löcher 18 so angeordnet, um die Borsten 4 in einem Muster aus einzelnen Büscheln 4A anzuordnen, die in einem im allgemeinen runden oder polygonalen Muster um ein mittleres Büschel 4B angeordnet sind.

Wie in Fig. 31 gezeigt ist, wurde das "Gerüst", das nur aus den Kunststoffteilen des Kopfes besteht, durch ein Spritzgießverfahren hergestellt, wobei die Borstenfläche 5 im wesentlichen eben ist.

Wie in Fig. 32 gezeigt, wurde das so ausgebildete "Gerüst" um die Achse C-C geklappt, so daß ein stumpfer Winkel von ungefähr 165° zwischen den Borstenflächen 5 des Endbereichs 7 und des Basisbereichs 6 ausgebildet ist. Ein elastisches Polymer 10 wurde im geklappten Zustand des Kopfes in die Spalte 16 eingespritzt und ist mit den Seiten der Spalte 16 und den Streifen 17 verbunden, wobei die Spalte 16 gefüllt ist und die Streifen 17 abgedeckt sind. Dadurch wird der Zahnbürstenkopf in seinem geklappten Zustand zurückgehalten, und der Endbereich 7 ist flexibel und federnd mit dem Basisbereich 6 verbunden.

•··· I &Ggr;

Die Borsten 4 wurden in einem herkömmlichen Verfahren eingefügt, und der Winkel zwischen den Borstenflächen 5 des Endbereichs .7 und des Basisbereichs 6 ist derart, daß die freien Enden der Borsten an der Griffseite des Endabschnitts sehr nahe an den freien Enden der Borsten an der Endseite des Basisbereichs liegen. Wie in Fig. 32 gezeigt ist, liegt die Ebene der Enden der Borsten 4 an dem Endbereich 7 schräg nach oben weg von der Borstenfläche 5 des Basisbereichs 6 in der Richtung weg von dem Griff.

Das elastische Polymer 10 erstreckt sich um das Ende 8 des Kopfes 2 herum, um einen äußeren Puffer 19 um das Ende 8 des Kopfes 2 herum auszubilden. Zu diesem Zweck ist eine Formnut 18 in der Außenfläche des Endbereichs 7 vorgesehen.

In den Fig. 33, 34, 35 und 36 ist eine andere alternative Gestaltung des Kopfes 2 einer Zahnbürste nach dieser Erfindung in Draufsichten und Seitenansichten gezeigt, wobei der Endbereich 7 gestaltet ist, um während des Zähnebürstens bezüglich des Basisbereichs 6 federnd um eine der Breite nach ausgerichtete Klappachse C-C zu klappen, die den Kopf kreuzt.

In Fig. 33 und 34 ist der Kopf 2 ohne elastisches Polymer , gezeigt. Die Teile, die denjenigen nach Fig. 1 bis 4 entsprechen, sind entsprechend beziffert. Der Endbereich 7 ist im wesentlichen dreieckförmig mit einem gerundeten Ende. Ein Verbindungsbereich ist durch eine Spalte 20 zwischen dem Endbereich 7 und dem Basisbereich 6 vorgesehen, der durch zwei Streifen 21 aus einem Kunststoffmaterial überbrückt ist, die integral mit dem Material des Kopfes verbunden sind, wobei die Streifen dünner als die Dicke des Kopfes 2 sind und sich zwischen dem Endbereich 7 und dem Basisbereich 6 erstrecken, um die Spalte 20 zu überbrücken. Die Spalte 20 ist im wesentlichen "V-förmig in einer Draufsicht gesehen von oben auf die Borstenfläche 5, wobei der Scheitelpunkt des

"V" gegen den Griff 2 zeigt. Relativ zu der Dicke des Zahnbürstenkopfes 2 liegen die Streifen näher an der Borstenfläche 5 als der Rücken des Kopfes. Die Streifen 21 sind nicht eben, aber sie sind aus der Ebene des Basisbereichs 6 und des Endbereichs 7 nach innen und außen gebogen.

Die Borstenfläche 5 von sowohl dem Endbereich 7 als auch dem Basisbereich 6 ist mit Sockellöchern 22 für die Einführung der Borsten 4 versehen. Wie in Fig. 33 bis 36 gezeigt ist, sind die Löcher 22 in dem Endbereich 7 angeordnet, um Borsten 4 in einem Muster aus einzelnen Büscheln anzuordnen, die in einem im allgemeinen runden oder polygonalen Muster um ein mittleres Büschel angeordnet sind.

Wie in Fig. 33 und 36 gezeigt ist, wurde das "Gerüst", das nur aus den Kunststoffteilen des Kopfes besteht, durch ein Spritzgießverfahren hergestellt, wobei die Borstenfläche 5 um die Achse C-C so geklappt ist, daß ein stumpfer Winkel von ungefähr 165° zwischen den Borstenflächen 5 des Endbereichs und des Basisbereichs 6 ausgebildet ist.

Ein elastisches Polymer 10 wurde im geklappten Zustand des * Kopfes in die Spalte 20 eingespritzt und ist mit den Seiten der Spalte 20 und den Streifen 21 verbunden, wobei die Spalte 2 0 gefüllt ist und die Streifen 21 abgedeckt sind. Dadurch wird der Zahnbürstenkopf in seinem geklappten Zustand zurückgehalten, und der Endbereich 7 ist flexibel und federnd mit dem Basisbereich 6 verbunden. Die Außenfläche des elastischen Polymers 10 weist eine gewellte Oberfläche auf, wie in Fig. 36 gezeigt ist.

Die in Fig. 36"gezeigten Borsten 4 wurden in einem herkömmlichen Verfahren eingefügt, und der Winkel zwischen den Borstenflächen 5 des Endbereichs 7 und des Basisbereichs

6 ist derart, daß die freien Enden der Borsten an der Griffseite des Endabschnitts sehr nahe an den freien Enden der Borsten an der Endseite des Basisbereichs liegen. Wie in Fig. 3 6 gezeigt, liegt die Ebene der Enden der Borsten 4 an dem Endbereich 7 schräg nach oben weg von der Borstenfläche des Basisbereichs 6 in der Richtung weg von dem Griff.

Claims

Schutzansprüche

1. Zahnbürste, umfassend einen Griff (1) mit einem Kopf

(2), wobei der Kopf (2) ein Basisende (3), das dem Griff (1) gegenüberliegt, und ein von dem Basisende (3) entferntes Kopfende (8) aufweist, der Kopf (2) an den Griff (1) an dem Basisende (3) des Kopfes (2) angrenzt, der Kopf (2) und der Griff (1) entlang einer Zahnbürstenlängsachse angeordnet sind, der Kopf (2) Borsten (4) aufweist, die sich von einer Borstenfläche (5) des Kopfes (2) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (2) einen im wesentlichen steifen Basisbereich (6) umfaßt, der an den Zahnbürstengriff (1) angrenzt und sich von dem Basisende (3) des Kopfes (2) zu einem Verbindungsbereich (9, 10) erstreckt, der zwischen dem Basisende (3) und dem Kopfende (8) gelegen ist, und ein Endbereich (7) sich von dem Kopfende (8) des Kopfes (2) zu dem Verbindungsbereich (9, 10) erstreckt, wobei sowohl der Basisbereich (6) als auch der Endbereich (7) Borsten (4) tragen, wobei der Endbereich (7) flexibel und federnd an dem Verbindungsbereich (9, 10) mit dem Basisbereich (6) verbunden ist. *

2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß

der Verbindungsbereich (9, 10) in der Längshälfte des Kopfes (2) soweit wie möglich von der Basis (3) des Kopfes (2) wegliegt.

3. Zahnbürste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß

sich der Basisbereich (6) über zumindest 60% des Abstandes zwischen dem Basisende (3) des Kopfes (2) und dem Ende des Kopfes (2) erstreckt.

4. Zahnbürste nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Borstenfläche (5) des Endbereiches (7) in ihrem unbelasteten Zustand einen Winkel von weniger als 180° mit der Borstenfläche (5) des Basisbereichs (6) ausbildet.

5. Zahnbürste nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsbereich (9, 10) eine Öffnung, einen Zwischenraum oder eine Spalte (9) in dem Kopfmaterial zwischen dem Endbereich (7) und dem Basisbereich (6) umfaßt, die bzw. der mittels eines oder mehrerer dünner Verbindungsstücke aus flexiblem und federndem Kunststoffmaterial überbrückt ist.

6. Zahnbürste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß

der Verbindungsbereich (9, 10) einen zusammengesetzten Bereich zwischen dem Endbereich (7) und dem Basisbereich (6) umfaßt, wobei der zusammengesetzte Bereich strukturelle Elemente aufweist, die sowohl aus einem Kunststoffmaterial (9) als auch aus einem elastischen Polymer (10) hergestellt sind.

7. Zahnbürste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß

der zusammengesetzte Bereich (9, 10) eine Öffnung, einen Zwischenraum oder eine Spalte (9) in dem Kopfmaterial zwischen dem Endbereich (7) und dem Basisbereich (6) umfaßt, die bzw. der mittels einer Kombination aus dünnen Stacheln oder Stäben, Streifen (21) oder einer durchgehenden Membran aus sowohl einem flexiblen als auch federnden Kunststoff überbrückt ist und auch durch eine Teilfüllung (bis zu dem Maß, daß die Öffnung, der

Zwischenraum oder die Spalte nicht vollständig mit den Kunststoffteilen gefüllt ist) aus einem elastischen Polymer (10).

8. Zahnbürste nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsbereich (9, 10) zwischen dem Endbereich (7) und dem Basisbereich (6) eine Öffnung, einen Zwischenraum oder eine Spalte

(9) in dem Kopfmaterial zwischen dem End- und dem Basisbereich umfaßt, die bzw. der nur mittels einer Voll- oder Teilfüllung aus einem elastischen Polymer

(10) überbrückt ist.

9. Zahnbürste nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (2) derart gestaltet ist, daß der Endbereich (7) federnd nach hinten bezüglich des Basisbereichs (6) während des Zähnebürstens um eine der Breite nach ausgerichtete Klappachse klappbar ist, die den Kopf (2) in dem Verbindungsbereich (9, 10) kreuzt.

10. Zahnbürste nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Endbereich (7) und/oder ein Verbindungsstück derart gestaltet und angeordnet sind, daß der Endbereich (7) federnd bezüglich des Basisbereichs (6) während des Zähnebürstens um eine der Breite nach ausgerichtete Schwenkachse schwenkbar ist, die den Endbereich (7) zwischenliegend zwischen dessen Kopfende (8) und dessen Basisende (3) kreuzt.

11. Zahnbürste nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß

das Schwenken durch eine Gestaltung des Kopfes (2) erzielbar ist, bei der das Kopfende des Basisbereichs (6) die Form von zwei Gliedern aufweist, die teilweise einen Teil des Endbereichs (7) umgeben, der sich in die Bas.isrichtung-zwischen diesen erstreckt, wobei das Verbindungsstück zwischen dem Endbereich (7) und dem Basisbereich (6) liegt.

12. Zahnbürste nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Basisende des Endbereichs (7) die Form von zwei Gliedern aufweist, die teilweise einen Teil des Basisbereichs (6) umgeben, der sich in die Endrichtung zwischen diesen erstreckt, wobei das Verbindungsstück zwischen dem Endbereich (7) und dem Basisbereich (6) liegt.

13. Zahnbürste nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet/ daß in dem Endbereich

(7) die Borsten (4) entweder in (i) einem Muster aus einzelnen Büscheln, die in einem im wesentlichen runden oder polygonalen Muster angeordnet sind, oder (ii) einem einzigen Büschel mit im wesentlichen gerundetem Querschnitt rechtwinklig zu der Borstenfläche, oder (iii) einem Büschel mit im wesentlichen "C"- oder "U"-förmigem Querschnitt rechtwinklig zu der Borstenfläche angeordnet sind, wobei zumindest eines der Glieder des "C" oder des ¹¹U" im wesentlichen parallel zu der Zahnbürstenlängsachse ausgerichtet ist, und wobei die gerundete Biegung des "C" oder des "U" dem Ende der Borstenfläche, die fern dem Griff (1) ist, gegenüberliegt.

14. Zahnbürste nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der Borsten (4), die fern der Borstenfläche an dem Endbereich (7) sind, in einer anderen Ebene zu den Enden der Borsten (4) liegen, die fern der Borstenfläche an dem Basisbereich (6) des Kopfes (2) sind.