DE19533144C2 - Zahnbürste - Google Patents
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Description
Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste, bestehend aus
einem Bürstenkörper aus Kunststoff mit einem Kopf, einem
Hals und einem Griff sowie am Kopf befestigten Borsten
bündeln.
Zahnbürsten dienen vornehmlich zur Reinigung der Zähne
und der Interdentalräume, sollen vielfach aber auch eine
Massagewirkung auf die Gingiva bzw. deren Randbereich
ausüben. Diese beiden angestrebten Wirkungen einer Zahn
bürste laufen an sich einander zuwider. Während die
Reinigung eine starke Bürstwirkung erfordert, insbeson
dere um Plaque zu entfernen bzw. die Zahnzwischenräume
von Speiseresten zu befreien, muß die Massage der Gingiva
zur Vermeidung von Verletzungen zurückhaltend geschehen.
Weiterhin gegenläufige Forderungen ergeben sich daraus,
daß die Bündel bzw. Borsten steif genug sein sollten, um
beim Andruck auf die Zahnflächen ausreichend tief in die
Zahnzwischenräume einzudringen, andererseits ist die
Gingiva gerade im Zahnzwischenraum besonders empfindlich.
Hinzukommen im Einzelfall auch Empfindlichkeiten am
Zahnhals.
Ein Kompromiß dieser gegenläufigen Forderungen ist bei
einer bekannten Zahnbürste (DE 37 44 630 A1) dadurch
gesucht worden, daß in einem ansonsten üblichen Borstenbe
satz ein Bündel angeordnet ist, dessen freie Enden auf
einer Kegelfläche liegen. Damit wird insbesondere das
Eindringen der Bündelspitzen in die Interdentalräume
gefördert. Um der hiermit an sich einhergehenden stärke
ren Einwirkung auf den Zahnhals wie auch der Verletzung
der Gingiva (Läsionen) vorzubeugen ist dieses Bündel über
eine Feder in einer Bohrung am Kopf des Bürstenkörpers
abgestützt. Eine solche Ausführung genügt allerdings in
keiner Weise den heutigen hygienischen Anforderungen, da
sich Reste von Zahnputzmitteln und sonstiger Schmutz in
der Bohrung ablagern. Eine effektive Reinigung der Zahn
bürste ist unmöglich, so daß nach kurzer Zeit die Feder
funktion aufgrund der Ablagerungen verloren geht.
Bei einer anderen bekannten Lösung (DE 94 18 843 U1) ist
der Hals der Zahnbürste federnd ausgebildet, um eine zu
hohe Andruckkraft der Borsten zu vermeiden, und zwar
unabhängig von der Konturierung der Borstenbündel. Hier
mit soll gewährleistet werden, daß ein ausreichend hoher
Anpreßdruck auf die zu reinigenden Zähne übertragen wird,
der Bürstenkopf im übrigen aber ausweichen kann. Für die
Reinigung der Interdentalräume sind an dieser Zahnbürste
mit einem üblichen Borstenbesatz keine besonderen Vorkeh
rungen getroffen.
Das gleiche Ziel soll bei einer weiteren Zahnbürste (DE
42 11 811 A1) dadurch erreicht werden, daß Kopf und Hals
der Zahnbürste am Griff so gelagert sind, daß sich der
Bürstenkopf bei einem zu hohen Andruck um seine Längs
achse verdreht, so daß die Borsten außer Eingriff kommen.
Auch hier bleiben die besonderen Anforderungen an die
Reinigung der Interdentalräume unberücksichtigt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zahnbürste
des eingangs genannten Aufbaus so auszubilden, daß bei
einer einwandfreien Reinigungswirkung auf die Zahnflächen
und die Zahnzwischenräume eine gleichwohl zurückhaltende
Massage der Gingiva möglich ist und zugleich Abrasionen
am Zahn vermieden werden.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß
die freien Enden der Borsten zumindest eines Teils der
Bündel auf einer in etwa kegelförmigen Hüllfläche mit
einem Regelwinkel zwischen 30° und 90° liegen und der
Hals des Bürstenkörpers bei einer auf die Borsten wirken
den Anpreßkraft im Bereich von 4.905 bis 11,772 N federnd
ausweicht.
Bei einem verstärkten Andruck weichen zuerst die Bündel
aus. Die mit den Zahnflächen im Eingriff stehenden Bündel
haben dann eine mehr schabende Wirkung mit ihrer Mantel
fläche, während die zwischen diesen Bündeln vorhandenen,
unverformten Bündel mit ihren kegeligen Enden in die
Zahnzwischenräume eindringen und dort die gewünschte
Reinigungswirkung erzeugen. Bei weiterer Verstärkung des
Andrucks bis in den Bereich von 4,905 bis 11,772 N weicht der
Kopf aufgrund der Flexibilität des Halses aus, so daß der
Andruck auf die Zähne oder die Gingiva nicht weiter
gesteigert werden kann. Dadurch werden die Zähne vor
Abrasionen und die Gingiva vor Verletzungen geschützt.
Vorzugsweise ist der Hals konstruktiv so ausgelegt, daß
er bei einer Anpreßkraft zwischen 6,867 und 8,829 N ausweicht.
Die Einstellung der Anpreßkraft kann auf verschiedene Art
und Weise geschehen, z. B. durch entsprechende Gestaltung
des Querschnitts des Halses und damit dessen Trägheits
momentes. Ferner kann die Biegefestigkeit des Halses
durch die Art des Kunststoffs beeinflußt werden. Ferner
kann am Hals eine Feder angeordnet, beispielsweise einge
legt oder integriert werden. Es können diese Maßnahmen
natürlich auch miteinander kombiniert werden. Dabei ist
es ferner möglich, die Anpreßkraft entsprechend dem Kreis
der Benutzer einzustellen, beispielsweise wird man bei
Kinderzahnbürsten eine Anpreßkraft im unteren Bereich,
bei Erwachsenen hingegen im oberen Bereich einstellen.
Die Wirkung der Bündel kann ferner durch deren Quer
schnitt beeinflußt werden. Beispielsweise können die
Bündel einen kreisrunden, ovalen oder mehreckigen Quer
schnitt aufweisen.
In gleicher Weise läßt sich die Reinigungswirkung durch
unterschiedliche Steifigkeit bzw. Härtegrade der Borsten
eines einzelnen Bündels oder einzelner Bündel gegenüber
anderen Bündeln beeinflußen.
Schließlich ist von Vorteil, wenn die Bündel an einem
Träger angeordnet sind, der am Kopf auswechselbar festge
legt ist, um bei Abnutzung nur den Träger mit den Bündeln
austauschen zu müssen, womit eine umweltschonende Ausfüh
rung geschaffen ist.
Eine weiterhin bevorzugte Ausführung zeichnet sich da
durch aus, daß der Kopf in Richtung zu seinem freien Ende
konisch bzw. keilförmig zuläuft, womit insbesondere auch
enge bzw. schlecht zugängliche Bereiche in der Mundhöhle
erreichbar sind.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich
aus der folgenden Beschreibung einer in der Zeichnung
wiedergegebenen Ausführungsform. In der Zeichnung
zeigen:
Fig. 1 einen Längsschnitt einer Zahnbürste,
Fig. 2 einen vergrößerten Schnitt im
Bereich "X" der Fig. 1,
Fig. 3 eine vergrößerte Draufsicht auf die
Zahnbürste in abgebrochener
Darstellung und
Fig. 4 einen vergrößerten Teilschnitt
im Bereich des Kopfs des
Bürstenkörpers.
Die Zahnbürste gemäß Fig. 1 besteht aus einem Kopf 1 und
einem langgestreckten Griff 2, die über einen schlanken
Hals 3 miteinander verbunden sind. Im Bereich des Halses
3 ist bei dieser Ausführungsform ein Federteil 4 einge
bettet. Die Zahnbürste kann beispielsweise im Wege des
Spritzgießens hergestellt und dabei das Federteil 4
umspritzt werden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist
also die Feder allseitig von Kunststoff umgeben. Sie
weist, wie Fig. 2 zeigt, ein flaches, blattförmiges
Hauptteil 5 auf, das im Bereich seiner Enden mit quer zu
seiner Erstreckung verlaufenden Vorsprüngen 6, 7, 8 verse
hen. Diese Vorsprünge können zum Verankern des Federteils
im umspritzten Kunststoff dienen. Sie ragen vorzugsweise
bis an die Oberfläche des Halses 3 und können an ihrer
Oberfläche zusätzlich als Informationsträger dienen.
Der Griff 2 weist in seinem verdickten Mittelbereich in
den Kunststoff eingebettete Griffelemente 10, 11 auf,
wobei das obere Griffelement 10 eine relativ große
Griffläche 12, das untere Griffelement 11 eine etwas
kleinere Griffläche 13 bietet. Die Griffelemente bestehen
vorzugsweise aus einem Elastomer und können an ihrer
freien Oberfläche zusätzlich mit einem reibungserhöhenden
Profil, z. B. in Form von Rillen 14, versehen sein, die
vorzugsweise in geschlossenen, konzentrischen Ovalen
verlaufen und damit der Form der Fingerkuppe angepaßt
sind.
An dem Kopf 1 des aus Kunststoff bestehenden Bürstenkör
pers sind Borstenbündel 15 befestigt, z. B. aufgeschweißt,
eingespritzt oder in anderer Weise verankert. Die Bor
stenbündel sind in mehreren parallelen Reihen in Richtung
der Längsachse des Bürstenkörpers und quer dazu angeord
net, gegebenenfalls auch gegeneinander versetzt. Die
Borstenbündel können unterschiedlich lang sein und auch
beliebige Querschnitte -rund, oval, mehreckig- aufweisen.
Einzelne Borsten innerhalb eines Bündels oder aber die
Bündel untereinander können eine unterschiedliche Härte
bzw. Biegesteifigkeit besitzen, beispielsweise unter
schiedliche Durchmesser aufweisen oder aber aus Kunst
stoff in verschiedener Biegesteifigkeit bestehen.
Die Borsten einiger Bündel 15, vorzugsweise jedoch aller
Bündel, sind unterschiedlich lang ausgebildet, so daß
ihre freien Enden auf einer kegelförmigen Hüllfläche 16
liegen. Der Kegelwinkel α liegt dabei im Bereich von 30
bis 90°, vorzugsweise im Bereich von 60°.
Der die beiden Borstenbündel 15 aufnehmende Kopf 1 ist in
der Zeichenebene der Fig. 1 keilförmig ausgebildet. Es
laufen also die Oberseite 17 und die Unterseite 18 zum
Kopfende keilförmig aufeinander zu. In der Ebene senk
recht dazu, die in Fig. 3 gezeigt ist, läuft der Kopf
konisch zu, wie dies die Seitenflächen 19, 20 erkennen
lassen.
Bei Benutzung der Zahnbürste kann der Kopf 1 durch die
Federwirkung des Halses 3 ausweichen. Dabei ist die
Federwirkung so eingestellt, daß der Kopf 1 bei etwa 4,905
bis 11,772 N, vorzugsweise zwischen 6,867 und 8,829 N federnd
zurückweicht.
Claims (8)
1. Zahnbürste, bestehend aus einem Bürstenkörper aus
Kunststoff mit einem Kopf (1), einem Hals (3) und
einem Griff (2) sowie am Kopf befestigten Borsten
bündeln (15), wobei die freien Enden der Borsten
zumindest eines Teils der Bündel auf einer etwa
kegelförmigen Hüllfläche (16) mit einem Kegelwinkel (α)
zwischen 30° und 90° liegen und der Hals des Bür
stenkörpers bei einer auf die Borsten wirkenden
Anpreßkraft im Bereich von 4,905 bis 11,772 N federnd
ausweicht.
2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß der Hals (3) bei einer Anpreßkraft zwischen 6,867
und 8,829 N ausweicht.
3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch
gekennzeichnet, daß die freien Enden der Borsten
sphärisch, vorzugsweise halbkugelig gerundet sind.
4. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch
gekennzeichnet, daß die Borstenbündel (15) einen
kreisrunden, ovalen oder mehreckigen Querschnitt
aufweisen.
5. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch
gekennzeichnet, daß die Borsten eines Bündels (15)
oder einzelne Bündel gegenüber anderen Bündeln
verschiedene Härtegrade aufweisen.
6. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch
gekennzeichnet, daß die Anpreßkraft die zum Aus
weichen des Kopfs (1) führt, durch den Querschnitt
des Halses (3) und/oder durch die Auswahl des Kunst
stoffs des Bürstenkörpers und/oder durch eine am
Hals angeordnete Feder (4) einstellbar ist.
7. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch
gekennzeichnet, daß die Bündel (15) an einem Träger
angeordnet sind, der am Kopf (1) auswechselbar
festgelegt ist.
8. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch
gekennzeichnet, daß der Kopf (1) in Richtung zu
seinem freien Ende konisch bzw. keilförmig zuläuft.
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| WO (1) | WO1997008973A1 (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE202004018427U1 (de) * | 2004-11-26 | 2006-04-06 | Johnki, Bernd J., Dr.med.dent. | Zahnbürste |
Families Citing this family (43)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| BR9807849A (pt) * | 1997-02-24 | 2000-02-22 | Smithkline Beecham Cosumer Hea | Escova de dentes |
| US6438785B1 (en) * | 1999-04-06 | 2002-08-27 | Jodie L. Smith | Styling brush |
| NO322158B1 (no) * | 2002-07-26 | 2006-08-21 | Jordan As | Tannborste |
| US7841041B2 (en) | 2002-08-09 | 2010-11-30 | Colgate-Palmolive Company | Oral care implement |
| US20060026784A1 (en) | 2002-08-09 | 2006-02-09 | Colgate-Palmolive Company | Oral care implement |
| US8151397B2 (en) | 2002-08-09 | 2012-04-10 | Colgate-Palmolive Company | Oral care implement having flexibly supported cleaning elements extending in opposite directions |
| US7614111B2 (en) | 2002-08-09 | 2009-11-10 | Colgate-Palmolive Company | Oral care implement |
| US7836539B2 (en) | 2002-08-09 | 2010-11-23 | Colgate-Palmolive Company | Oral care implement |
| US8876221B2 (en) | 2002-08-09 | 2014-11-04 | Colgate-Palmolive Company | Oral care implement |
| US7047591B2 (en) * | 2002-09-20 | 2006-05-23 | Colgate-Palmolive Company | Oral care implement |
| US8990996B2 (en) | 2002-08-09 | 2015-03-31 | Colgate-Palmolive Company | Toothbrush |
| US7845042B2 (en) | 2002-08-09 | 2010-12-07 | Colgate-Palmolive Company | Oral care implement |
| US8806695B2 (en) | 2002-08-09 | 2014-08-19 | Colgate-Palmolive Company | Oral care implement having flexibly supported cleaning elements extending in opposite directions |
| CN1700873B (zh) * | 2002-09-20 | 2010-12-08 | 高露洁-棕榄公司 | 带有握持区的牙刷 |
| KR100456100B1 (ko) * | 2002-10-31 | 2004-11-16 | 권영준 | 연성 모와 경성 모를 동시에 구비한 칫솔 |
| US7934284B2 (en) | 2003-02-11 | 2011-05-03 | Braun Gmbh | Toothbrushes |
| US8042217B2 (en) * | 2004-11-02 | 2011-10-25 | Colgate-Palmolive Company | Toothbrush and method of making the same |
| CN101272712B (zh) * | 2005-09-26 | 2011-01-26 | 高露洁-棕榄公司 | 提供增强的清洁效果和舒适度的牙刷 |
| US8281448B2 (en) | 2005-10-24 | 2012-10-09 | Colgate-Palmolive Company | Oral care implement having one or more moving sections |
| CN101351158B (zh) * | 2005-12-22 | 2011-02-09 | Mdz贝希尔公司 | 用于躯体组织清洁或取样的刷子 |
| EP2246009A1 (de) * | 2009-05-02 | 2010-11-03 | Braun GmbH | Schwingungssystem für eine motorisierte Antriebseinheit |
| USD660598S1 (en) | 2009-08-06 | 2012-05-29 | Mcneil-Ppc, Inc. | Toothbrush bristle |
| USD675830S1 (en) | 2009-12-18 | 2013-02-12 | Colgate-Palmolive Company | Toothbrush |
| US8549691B2 (en) | 2009-12-18 | 2013-10-08 | Colgate-Palmolive Company | Oral care implement having multi-component handle |
| USD654696S1 (en) | 2009-12-18 | 2012-02-28 | Colgate-Palmolive Company | Toothbrush handle with tissue cleaner |
| USD654270S1 (en) | 2009-12-18 | 2012-02-21 | Colgate-Palmolive Company | Toothbrush handle |
| USD632484S1 (en) | 2009-12-18 | 2011-02-15 | Eduardo Jimenez | Toothbrush handle with tissue cleaner |
| USD654695S1 (en) | 2009-12-18 | 2012-02-28 | Colgate-Palmolive Company | Toothbrush |
| EP2361528A1 (de) | 2010-02-26 | 2011-08-31 | Trisa Holding AG | Mundhygienegerät, insbesondere Zahnbürste, und Verfahren zu dessen Herstellung |
| CN103220937B (zh) | 2010-11-22 | 2015-11-25 | 博朗有限公司 | 牙刷 |
| WO2012085832A1 (en) * | 2010-12-20 | 2012-06-28 | Koninklijke Philips Electronics N.V. | Oral hygiene appliance with bristle characteristics for effective cleaning |
| US20130247321A1 (en) * | 2012-03-06 | 2013-09-26 | Gary Steven Sichau | Pressure sensing toothbrush |
| US9289055B2 (en) | 2012-07-23 | 2016-03-22 | Jonathan T. Slocum | Force sensitive toothbrush |
| MX385125B (es) | 2012-12-20 | 2025-03-14 | Colgate Palmolive Co | Implemento para el cuidado bucal. |
| CN106659289A (zh) * | 2014-09-01 | 2017-05-10 | 狮王株式会社 | 牙刷 |
| SG11201807594RA (en) * | 2016-03-09 | 2018-10-30 | Lion Corp | Toothbrush |
| TWI729082B (zh) * | 2016-03-09 | 2021-06-01 | 日商獅子股份有限公司 | 牙刷 |
| CN113995224B (zh) * | 2016-10-28 | 2023-07-21 | 狮王株式会社 | 牙刷 |
| JP7595572B2 (ja) | 2018-12-07 | 2024-12-06 | セージ プロダクツ リミテッド ライアビリティ カンパニー | 口腔ケアシステム及びパッケージ |
| CN110151348B (zh) * | 2019-03-14 | 2024-04-19 | 胡斐凡 | 一种刷头组件及电动牙刷 |
| WO2022016075A1 (en) * | 2020-07-17 | 2022-01-20 | Sage Products, Llc | Universal oral care tool |
| WO2022120115A1 (en) | 2020-12-04 | 2022-06-09 | Sage Products, Llc | Packaging for oral care tool |
| US12534262B2 (en) | 2021-12-23 | 2026-01-27 | Sage Products, Llc | Oral care system |
Citations (11)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1532809A1 (de) * | 1966-01-11 | 1970-04-02 | M & C Schiffer Fa | Zahnbuerste |
| DE3404150A1 (de) * | 1984-02-07 | 1985-08-08 | Blendax-Werke R. Schneider Gmbh & Co, 6500 Mainz | Zahnbuerste |
| DE3528596C2 (de) * | 1985-08-09 | 1989-05-24 | Braun Ag, 6000 Frankfurt, De | |
| DE3744630A1 (de) * | 1987-12-31 | 1989-07-13 | Paetzold Christoph | Zahnbuerste |
| DE4034864A1 (de) * | 1990-03-09 | 1991-09-12 | Beate Bolz | Zahnbuerste mit auswechselbarem buerstenaufsatz |
| DE4211811A1 (de) * | 1992-04-08 | 1993-10-14 | Jovica Vukosavljevic | Die den Putzdruck/Putzkraft auf die Zähne bzw. das Zahnfleisch reduzierend-anzeigende Zahnbürste mit Herstellungsverfahren dafür |
| US5331983A (en) * | 1993-03-18 | 1994-07-26 | Father Richard M | Combined toothbrush and dental flossing tool |
| DE4317983A1 (de) * | 1993-05-28 | 1994-12-01 | Witte Karsten | Zahnbürste |
| DE9418843U1 (de) * | 1994-11-24 | 1995-01-19 | Coronet-Werke Gmbh, 69483 Wald-Michelbach | Zahnbürste |
| US5419001A (en) * | 1994-03-29 | 1995-05-30 | Wan; John C. | Toothbrush |
| US5446940A (en) * | 1990-03-29 | 1995-09-05 | Colgate-Palmolive Company | Toothbrush |
Family Cites Families (32)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US958371A (en) * | 1909-06-12 | 1910-05-17 | David H Danek | Tooth-brush. |
| US1796001A (en) * | 1929-04-23 | 1931-03-10 | Lloyd E Church | Toothbrush |
| US2317485A (en) * | 1940-04-27 | 1943-04-27 | Pepsodent Co | Brush |
| JPS5173266U (de) * | 1974-12-03 | 1976-06-09 | ||
| ATE7569T1 (de) * | 1979-07-25 | 1984-06-15 | Peter Arthur Booth | Zahnbuersten. |
| FR2502918A1 (fr) * | 1981-04-03 | 1982-10-08 | Cachia Remy | Brosse a dents a profil anatomique et touffes inclinees |
| US4356585A (en) * | 1981-04-08 | 1982-11-02 | Protell Martin R | Hygienic dental appliance |
| JPS5891931U (ja) * | 1981-12-17 | 1983-06-22 | 田頭 豊 | 歯ブラシ |
| US4520526A (en) * | 1984-06-22 | 1985-06-04 | Peters Charles W | Resiliently flexible toothbrush |
| GB8511478D0 (en) * | 1985-05-07 | 1985-06-12 | Lai Ming J | Toothbrushes |
| WO1988006417A1 (fr) * | 1987-02-27 | 1988-09-07 | Blendax-Werke R. Schneider Gmbh & Co. | Brosse a dents |
| JPS6462104A (en) * | 1987-09-01 | 1989-03-08 | Masatatsu Hayamizu | Tooth brush |
| AU582098B3 (en) * | 1988-11-04 | 1989-02-10 | Robert Martin McCusker | Toothbrush with deformable handle |
| AU7982291A (en) * | 1990-06-19 | 1992-01-07 | Procter & Gamble Company, The | Toothbrush exhibiting three-dimensional bristle profile and end rounded bristles for improved interproximal cleaning without increasing gum irritation |
| JPH0475607A (ja) * | 1990-07-17 | 1992-03-10 | Kao Corp | 歯刷子 |
| JP2545238Y2 (ja) * | 1990-08-13 | 1997-08-25 | 花王株式会社 | 歯ブラシ |
| KR100210638B1 (ko) * | 1991-03-27 | 1999-07-15 | 만후 레드 쉐스케 | 헤드에 유연 연결 영역을 갖는 칫솔 |
| JPH06233709A (ja) * | 1991-12-17 | 1994-08-23 | Hiroshi Takasugi | 多角毛を植えた歯ブラシ |
| JP3145213B2 (ja) * | 1992-11-06 | 2001-03-12 | ライオン株式会社 | 歯刷子 |
| US5282291A (en) * | 1992-09-16 | 1994-02-01 | Bioware Inc. | Force sensitive handle for hand operated implement |
| JPH06169816A (ja) * | 1992-12-02 | 1994-06-21 | Hiroshi Fukuba | 歯ブラシ |
| JPH0650532U (ja) * | 1992-12-21 | 1994-07-12 | ライオン株式会社 | 歯ブラシ |
| JPH0677558U (ja) * | 1993-01-19 | 1994-11-01 | 宏和 近松 | ブラシ |
| JPH06304021A (ja) * | 1993-04-21 | 1994-11-01 | Lion Corp | 歯ブラシ |
| US5315732A (en) * | 1993-05-20 | 1994-05-31 | Huefner Norman F | Toothbrush having adjustable brushing pressure |
| JP2528167Y2 (ja) * | 1993-09-03 | 1997-03-05 | 和田 忠 | 取り換え式歯ブラシ |
| US5398367A (en) * | 1993-12-27 | 1995-03-21 | Lu; Guixian | Toothbrush with both soft and hard bristles |
| US5396679A (en) * | 1994-02-07 | 1995-03-14 | Steven R. Brown | Toothbrush with replaceable brush insert |
| JP3005953U (ja) * | 1994-04-19 | 1995-01-17 | 和之 平野 | 定圧歯ブラシ |
| DE4435888A1 (de) * | 1994-10-07 | 1996-04-11 | Coronet Werke Gmbh | Zahnbürste |
| JP3010629U (ja) * | 1994-10-27 | 1995-05-02 | 孝 酒井 | 健康歯刷子 |
| DE4444926A1 (de) * | 1994-12-16 | 1996-06-27 | Coronet Werke Gmbh | Bürste für die Zahn- und Körperpflege |
-
1995
- 1995-09-08 DE DE19533144A patent/DE19533144C2/de not_active Expired - Fee Related
-
1996
- 1996-08-15 DE DE59603639T patent/DE59603639D1/de not_active Expired - Lifetime
- 1996-08-15 AT AT96929259T patent/ATE186451T1/de not_active IP Right Cessation
- 1996-08-15 BR BR9610358A patent/BR9610358A/pt not_active IP Right Cessation
- 1996-08-15 JP JP9510806A patent/JPH11512005A/ja active Pending
- 1996-08-15 ES ES96929259T patent/ES2140124T3/es not_active Expired - Lifetime
- 1996-08-15 EP EP96929259A patent/EP0848593B1/de not_active Expired - Lifetime
- 1996-08-15 US US09/029,746 patent/US6108849A/en not_active Expired - Fee Related
- 1996-08-15 PT PT96929259T patent/PT848593E/pt unknown
- 1996-08-15 CN CN96196828A patent/CN1105528C/zh not_active Expired - Fee Related
- 1996-08-15 CA CA002230543A patent/CA2230543A1/en not_active Abandoned
- 1996-08-15 WO PCT/EP1996/003598 patent/WO1997008973A1/de not_active Ceased
- 1996-08-20 IN IN1484CA1996 patent/IN189226B/en unknown
- 1996-09-05 AR ARP960104247A patent/AR003512A1/es unknown
-
1998
- 1998-03-06 NO NO19981001A patent/NO319235B1/no unknown
-
2000
- 2000-02-03 GR GR20000400264T patent/GR3032570T3/el not_active IP Right Cessation
Patent Citations (11)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1532809A1 (de) * | 1966-01-11 | 1970-04-02 | M & C Schiffer Fa | Zahnbuerste |
| DE3404150A1 (de) * | 1984-02-07 | 1985-08-08 | Blendax-Werke R. Schneider Gmbh & Co, 6500 Mainz | Zahnbuerste |
| DE3528596C2 (de) * | 1985-08-09 | 1989-05-24 | Braun Ag, 6000 Frankfurt, De | |
| DE3744630A1 (de) * | 1987-12-31 | 1989-07-13 | Paetzold Christoph | Zahnbuerste |
| DE4034864A1 (de) * | 1990-03-09 | 1991-09-12 | Beate Bolz | Zahnbuerste mit auswechselbarem buerstenaufsatz |
| US5446940A (en) * | 1990-03-29 | 1995-09-05 | Colgate-Palmolive Company | Toothbrush |
| DE4211811A1 (de) * | 1992-04-08 | 1993-10-14 | Jovica Vukosavljevic | Die den Putzdruck/Putzkraft auf die Zähne bzw. das Zahnfleisch reduzierend-anzeigende Zahnbürste mit Herstellungsverfahren dafür |
| US5331983A (en) * | 1993-03-18 | 1994-07-26 | Father Richard M | Combined toothbrush and dental flossing tool |
| DE4317983A1 (de) * | 1993-05-28 | 1994-12-01 | Witte Karsten | Zahnbürste |
| US5419001A (en) * | 1994-03-29 | 1995-05-30 | Wan; John C. | Toothbrush |
| DE9418843U1 (de) * | 1994-11-24 | 1995-01-19 | Coronet-Werke Gmbh, 69483 Wald-Michelbach | Zahnbürste |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE202004018427U1 (de) * | 2004-11-26 | 2006-04-06 | Johnki, Bernd J., Dr.med.dent. | Zahnbürste |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| JPH11512005A (ja) | 1999-10-19 |
| NO981001D0 (no) | 1998-03-06 |
| CN1105528C (zh) | 2003-04-16 |
| US6108849A (en) | 2000-08-29 |
| ES2140124T3 (es) | 2000-02-16 |
| DE19533144A1 (de) | 1997-03-13 |
| CA2230543A1 (en) | 1997-03-13 |
| EP0848593A1 (de) | 1998-06-24 |
| ATE186451T1 (de) | 1999-11-15 |
| BR9610358A (pt) | 1999-07-06 |
| IN189226B (de) | 2003-02-01 |
| CN1195971A (zh) | 1998-10-14 |
| GR3032570T3 (en) | 2000-05-31 |
| NO319235B1 (no) | 2005-07-04 |
| WO1997008973A1 (de) | 1997-03-13 |
| AR003512A1 (es) | 1998-08-05 |
| EP0848593B1 (de) | 1999-11-10 |
| NO981001L (no) | 1998-05-08 |
| PT848593E (pt) | 2000-04-28 |
| DE59603639D1 (de) | 1999-12-16 |
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| DE102009057483A1 (de) | Zahnbürste | |
| WO2019101711A1 (de) | Zahnbürste | |
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