DE29619195U1 - Verschließfähiger, wiederverwendbarer Ausgießer für Verpackungen und Behälter, in denen eine fließfähige Substanz oder Flüssigkeit enthalten ist - Google Patents
Verschließfähiger, wiederverwendbarer Ausgießer für Verpackungen und Behälter, in denen eine fließfähige Substanz oder Flüssigkeit enthalten istInfo
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Description
Verschließfähiger, wiederverwendbarer Ausgießer für Verpackungen und Behälter in denen eine
fließfähige Substanz oder Flüssigkeit enthalten ist.
Verpackungen und Behälter, in denen eine fließfähige Substanz oder Flüssigkeit enthalten ist, z.B.
Verpackungen für Milch, Säfte, Salz usw., haben üblicherweise einen fest angebrachten oder keinen
Ausgießer.
Ist kein Ausgießer vorhanden, muß die Verpackung oder der Behälter aufgeschnitten, aufgerissen,
eingedrückt etc. werden.
Der fest angebrachte Ausgießer an einigen Verpackungen und Behältern ist nicht wiederverwendbar.
Die Erfindung betrifft einen verschließfähigen und wiederverwendbaren Ausgießer, der bei Bedarf in
Verpackungen und Behälter nachträglich eingesetzt wird. Er dient zum Ausgießen einer fließfähigen
Substanz oder einer Flüssigkeit aus einer Verpackung bzw. einem Behälter. Gleichzeitig kann er ein
Austreten der fließfähigen Substanz/Flüssigkeit mittels einer Verschlußkappe verhindern. Es besteht die
Möglichkeit diesen Ausgießer aus verschiedenen Materialen herzustellen: Metall, Keramik, Glas, Holz,
Kunststoff u.a..
Der Ausgießer kann durch Einstechen oder Einschneiden und anschließenden Rasten, Schnappen,
Stecken oder Gewinde in die Verpackung bzw. in den Behälter eingesetzt werden. Die dadurch
entstandene Öffnung kann über einen Dichtungsring abgedichtet werden.
Die Austrittsmenge der fließfähigen Substanz/Flüssigkeit ist durch verschiedene Bau- und Formgrößen
oder mittels Adapterstücke regulier- und dosierbar.
Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß ohne zusätzliches Werkzeug,
wie z.B. Schere, Messer, usw. ein regulier- oder dosierbares Ausgießen durch das Einsetzen des
Ausgießers ermöglicht wird.
Gegenüber vielen handelsüblichen Verpackungen und Behältern ist es möglich mit dem nachträglichen
Einbau des Ausgießers mit Verschlußkappe die Verpackung/Behälter wieder zu verschließen. Ein
Schütteln der fließfähigen Substanz/Flüssigkeit (z.B. bei Säften) in der Verpackung/Behälter ist über den
verschließbaren Ausgießer gegeben.
Ferner ist der Ausgießer ist durch leichten Ein- und Ausbau wiederverwendbar.
Die Abbildungen Fig.1 und Fig.2 zeigen die wichtigsten Teile und Funktionen des Ausgießers. Sie zeigen
den prinzipiellen Aufbau in schematischer Weise, Dabei stellt Fig.2 nur eines von meheren Ausführungsund
Verwendungsmöglichkeiten dar:
Fig. 2a: Einstechen des Ausgießers
Fig 2b: Ein- und Ausschrauben des Ausgießers
Fig. 2c: Abdichten der entstandenen Öffnung
Fig. 2d: Ausgießen der fließfähigen Substanz oder Flüssigkeit
Der Ausgießer nach Fig.1 ist oberhalb des Dichtungsabsatzes (3) anzufassen, so daß die Einstechspitze
(1) senkrecht nach unten zeigt. Die Einstechspitze mit einem leichten Druck nach Fig.2a von oben in die
Verpackung oder den Behälter einstechen, wodurch ein kleines Loch entsteht. In dieses Loch wird das
Ein- und Ausschraubgewinde (2) durch Drehen am Ausgießer gemäß Fig.2b hineingeschraubt bis sich,
wie Fig.2c zeigt, der Dichtungsabsatz (3) mit dem Dichtungsring (6) auf die Verpackungs-/Behälteroberfiäche
legt und abdichtet. Nach Fig.2d kann jetzt die fließfähige Substanz/Flüssigkeit aus
dem Durchflußkanal (4) fließen. Bei Aufdrücken der Verschlußkapppe (5) von oben auf den
Durchflußkanai wird der Ausgießer verschlossen und es kann keine fließfähige Substanz/Flüssigkeit
austreten. Ist der Inhalt geleert, wird der Ausgießer durch Ausschrauben aus der Verpackung/Behälter
wieder entfernt und ist wiederverwendbar.
Claims (1)
- SchutzansprücheVerschließfähiger, wiederverwendbarer Ausgießer für Verpackungen und Behälter in denen eine fließfähige Substanz oder Flüssigkeit enthalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgießer mit Ein- und Ausschraubgewinde (2) Einstechspitze (1), Durchflußkanal (4), separater Verschlußkappe (5), Dichtungsabsatz (3) und Dichtungsring (6), bei veränderbaren Design, Größenabmessungen und Materialien, ausgelegt ist.Ausgießer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgießer eine integrierte Verschlußkappe (5) besitzt.Ausgießer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgießer ohne Verschlußkappe (5) ausgelegt ist.Ausgießer mit mindestens einen der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgießer ohne Einschraubgewinde (2), dafür einen Verriegelungsmechanismus wie Schnappen, Rasten, Stecken aufweist.Ausgießer mit mindestens einen der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgießer ohne Einstechspitze (1), dafür mit einer Einstechschneide ausgelegt wird.Ausgießer mit mindestens einen der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß unterschiedliche Formen und Ausführungen von Adapterstücken (7) zum Regulieren und Dosieren der Durchflußmenge verwendet werden.Ausgießer mit mindestens einen der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,daß der Ausgießer ohne elastischen Dichtring (6) ausgelegt ist, wobei der Dichtungsabsatz (3) ausreichend dichtend wirkt.Ausgießer mit mindestens einen der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,daß der Ausgießer eine Belüftungsöffnung besitzt.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29619195U DE29619195U1 (de) | 1996-11-05 | 1996-11-05 | Verschließfähiger, wiederverwendbarer Ausgießer für Verpackungen und Behälter, in denen eine fließfähige Substanz oder Flüssigkeit enthalten ist |
Applications Claiming Priority (1)
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| DE29619195U DE29619195U1 (de) | 1996-11-05 | 1996-11-05 | Verschließfähiger, wiederverwendbarer Ausgießer für Verpackungen und Behälter, in denen eine fließfähige Substanz oder Flüssigkeit enthalten ist |
Publications (1)
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| DE29619195U1 true DE29619195U1 (de) | 1997-03-06 |
Family
ID=8031503
Family Applications (1)
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| DE29619195U Expired - Lifetime DE29619195U1 (de) | 1996-11-05 | 1996-11-05 | Verschließfähiger, wiederverwendbarer Ausgießer für Verpackungen und Behälter, in denen eine fließfähige Substanz oder Flüssigkeit enthalten ist |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE29619195U1 (de) |
Cited By (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE19833343A1 (de) * | 1998-07-09 | 2000-01-13 | Markus Daschner | Vorrichtung zur gas- und flüssigkeitsdichten Abdichtung wiederverwendbarer Ausgußtüllen für Kartonverpackungen |
| DE10023453A1 (de) * | 2000-05-12 | 2002-02-07 | Icho Mamo | Anti-Vacuum-System für Getränkekartons |
| US6364164B1 (en) | 1998-04-03 | 2002-04-02 | Tetra Laval Holdings & Finance S.A. | Device for opening packages of pourable food products |
| DE102011080453A1 (de) | 2010-11-02 | 2012-05-03 | Uwe Reiße | Verwendung eines wieder verwendbaren Be-/Entlüftungsventils an einem Behälter |
| WO2024012869A1 (en) * | 2022-07-09 | 2024-01-18 | Obrist Closures Switzerland Gmbh | Reusable closures |
| EP4610186A1 (de) | 2024-02-28 | 2025-09-03 | TECS S.r.l. | Wiederverwendbare kappe |
-
1996
- 1996-11-05 DE DE29619195U patent/DE29619195U1/de not_active Expired - Lifetime
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| DE202011110615U1 (de) | 2010-11-02 | 2015-03-25 | Uwe-Joachim Reiße | Verwendung eines wiederverwendbaren Be-/Entlüftungsventils an einem Behälter |
| WO2024012869A1 (en) * | 2022-07-09 | 2024-01-18 | Obrist Closures Switzerland Gmbh | Reusable closures |
| EP4610186A1 (de) | 2024-02-28 | 2025-09-03 | TECS S.r.l. | Wiederverwendbare kappe |
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