DE29619590U1

DE29619590U1 - Waschbecken

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Publication number: DE29619590U1
Application number: DE29619590U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1996-11-11
Filing date: 1996-11-11
Publication date: 1997-02-06
Anticipated expiration: 2006-11-12

Description

Waschbecken

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Waschbecken mit Wasserablauf. Solche Waschbecken sind in vielfältigen Ausführungen bekannt. Beispielsweise gibt es Waschbecken, die an ihrer Rückseite mittels Schrauben oder Stehbolzen an einer Wand befestigt sind. Auch gibt es Waschbecken, die in eine Arbeitsfläche oder in einen Waschtisch eingelassen sind und von dieser oder diesem im Randbereich getragen werden. Auch sind Waschbecken bekannt, die über eine Hohlsäule am Boden abgestützt sind. Auch sind Waschbecken im Einsatz, die von einer Konsole getragen werden, die an einer Wand befestigt ist.

Bei allen bisher bekannten Waschbecken ist ein nicht unbedeutender Montageaufwand erforderlich, um das Becken herzustellen und zu montieren. Beispielsweise wird bei einem Waschbekken, das an einer Wand angeschraubt wird, ein nicht unbeträchtlicher Aufwand betrieben zur Ausformung der Angriffsflächen für die Schraubbefestigungen und um das Gewicht des ausladenden Beckens zu tragen, ohne daß Spannungsbrüche des Materials, üblicherweise Keramik, auftreten.

Darüber hinaus erfordern die meisten Waschbecken einen gewissen Aufwand für die Montage des anzubringenden Wasserhahnes und um das Wasserablaufsystem zumindest zum Teil abzudecken.

Die bekannten Waschbecken weisen weiterhin gewisse Beschränkungen hinsichtlich der Gestaltungsmöglichkeiten auf und erfordern weitere Maßnahmen für einen sauberen Einbau bzw. für das Verfugen von Übergängen und die Reinigung von schwer zugänglichen Bereichen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Waschbecken zu schaffen, das einen verhältinismäßig geringen Herstellungsund Montageaufwand erfordert, das neue Gestaltungsmöglichkeiten eröffnet und verhältnismäßig leicht zu reinigen ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgesehen, daß das Waschbecken vom Wasserablauf getragen ist.

Insbesondere wird vorgesehen, daß der Wasserablauf Teil eines das Abwasser führenden Gestelles ist, das insbesondere mit einer Wandbefestigungseinrichtung, beispielsweise mit einem Wandbefestigungsflansch, versehen ist.

Auf einfache Weise kann das Gestell einen ersten, rohrförmigen, mit der Wandbefestigungseinrichtung verbundenen Tragarm aufweisen, der oberhalb und parallel zu einem Abwasseranschlußrohr verläuft. Bei einer derartigen Anordnung werden zwei grundsätzliche Möglichkeiten eröffnet. Einerseits kann entsprechend Anspruch 4 die Abwasserführung vom Ablauf des Waschbeckens durch eine am Ende des Tragarmes vorgesehene Muffe und einen unterhalb der Muffe angeordneten Siphon in das Abwasseranschlußrohr erfolgen. Andererseits kann entsprechend Anspruch 5 die Abwasser führung so gestaltet werden, daß sie vom Ablauf des-Beckens in den rohrförmigen Tragarm und anschließend in ein senkrecht zum Tragarm verlaufendes Siphonzulaufrohr und von dort über den Siphon in ein Abwasseranschlußrohr erfolgt.

Bei der ersten Art der Abwasserführung wird die Brauchwasserarmatur in an sich bekannter Weise entweder an der Mauer oberhalb des Beckens oder am Becken selbst befestigt. Bei der zweiten Art der Abwasserführung kann entsprechend Anspruch das Siphonzulaufrohr nach oben über den Tragarm verlängert werden und einen Wasserhahn tragen. Besonders günstig bei dieser Ausführungsform wirkt sich entsprechend Anspruch 8

aus, daß die Kalt- und/oder Warmwasseranschlußschläuche des Wasserhahnes durch das nach oben verlängerte Teil des Siphonzulaufrohres geführt werden können, wobei sie zumindest über einen Teil ihrer Länge geschützt und versteckt sind.

Besonders günstig bei diesen Ausführungsformen wirkt sich aus, daß das Becken selbst von unten abgestützt ist und keine besonderen Maßnahmen getroffen werden müssen, um das Becken zu verstärken, damit dieses beispielsweise in einer überkragenden Anordnung stabil bleibt bzw. stabil montierbar ist. Darüber hinaus kann durch eine derartige Gestaltung des Wasserablaufes, daß dieser ständig offen ist - was eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung darstellt - die Anordnung so getroffen werden, daß sich keine Wassersäule im Waschbekken ausbildet und der Tragarm daher keine von einer solchen Wassersäule ausgehenden Kräfte tragen muß. Dies wiederum ermöglicht eine leichte Bauweise des Tragarmes.

Dadurch, daß das Becken von allen Seiten leicht zugänglich ist, kann es einwandfrei gereinigt werden, und dies gilt auch für das Gestell und die Brauchwasser und Abwasser führenden Teile desselben.

Darüber hinaus kann das Abwasser und ggf. auch das Brauchwasser führende Gestell als Stilelement gestaltet werden, wodurch sich eine Reihe von weiteren, neuen Gestaltungsmöglichkeiten ergeben.

Weitere, bevorzugte Ausführungsformen und Vorteile des erfindungsgemäßen Waschbeckens gehen aus den Unteransprüchen bzw. aus der nachfolgenden Beschreibung hervor.

Die Erfindung wird nachfolgend näher erläutert anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen, die zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Waschbekkens, das beispielsweise mit einer an einer Mauer oberhalb des Waschbeckens angeordneten Armatur für die Brauchwasserzuführung verwendbar ist,

Fig. 2 eine Draufsicht auf das Waschbecken der Fig. 1 in Pfeilrichtung II gesehen,

Fig. 3 eine Vorderansicht des Waschbeckens der Fig. 1 in Pfeilrichtung III gesehen,

Fig. 4 eine in Längsrichtung geschnittene Darstellung des Tragarmes der Fig. 1,

Fig. 5 eine Seitenansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Waschbeckens ähnlich Fig. 1, bei dem jedoch die Brauchwasserzuführung und die Abwasserabführung in einem Gestell erfolgen,

Fig. 6 eine Vorderansicht des Waschbeckens der Fig. 4 in Pfeilrichtung VI der Fig. 5 gesehen,

Fig. 7 eine Draufsicht des Waschbeckens der Fig. 4'in Pfeilrichtung VII der Fig. 5 gesehen,

Fig. 8 eine Seitenansicht des Tragarmes für das Waschbecken der Fig. 5,

Fig. 9 eine in Längsrichtung geschnittene Darstellung des Tragarmes der Fig. 8,

Fig. 10 eine teilweise geschnittene Darstellung der Abwasserführungseinrichtung, die zur Anwendung unterhalb des Tragarmes der Fig. 4 und 5 bzw. in etwas abgewandel-

ter Form mit dem Waschbecken der Fig. 5 zur Anwendung kommt,

Fig. 11 eine teilweise geschnittene Darstellung eines aus mehreren Ringen zusammengesetzten Teiles, das ggf. mit der Ausführung gemäß Fig. 10 zur Anwendung gelangen kann,

Fig. 12 eine Draufsicht in Pfeilrichtung XII der Fig. 10,

%^ Fig. 13 eine Sicht von unten in Pfeilrichtung XIII der Fig.

12,

Fig. 14 eine Seitenansicht eines Ringflansches, der unterhalb des Waschbeckens der Fig. 1 oder 2 Ausführung zur Anwendung gelangt,

Fig. 15 eine Draufsicht auf den Ringflansch der Fig. 14 in Pfeilrichtung XV gesehen,

Fig. 16 einen Querschnitt durch den Ringflansch der Fig. 14 und 15 entsprechend der Schnittlinie XVI-XVI in Fig.

/C- ¹⁵ /

Fig. 17 eine Seitenansicht eines Flanschteiles, das mittels

der Schraube der Fig. 18 mit dem Ringflansch nach den Fig. 14 bis 16 verbunden wird,

Fig. 18 eine in Längsrichtung geschnittene Schraube,

Fig. 19 eine Draufsicht auf das Flanschteil der Fig. 17 in der Pfeilrichtung XIX gesehen,

Fig. 20 einen Querschnitt entsprechend der Schnittebene XX-XX der Fig. 19,

Fig. 21 eine Seitenansicht einer Abdeckkappe, die zur Anwendung mit dem Ringflansch der Fig. 17 zur Anwendung gelangt,

Fig. 22 eine Draufsicht auf die Abdeckkappe der Fig. 21 in Pfeilrichtung XXII gesehen,

Fig. 23 einen Schnitt durch die Abdeckkappe nach der Schnittebene XXIII-XXIII der Fig. 21 gesehen,

Fig. 24 ein Querschnitt durch das Beckenelement der Fig. 1 und 5 Ausführungen,

Fig. 25 eine Draufsicht auf das Becken der Fig. 24 in Pfeilrichtung XXV gesehen und

Fig. 26 eine Sicht von unten in Pfeilrichtung XXVI der Fig. 25, wobei sowohl Fig. 25 als auch Fig. 26 der Darstellung halber in einem kleineren Maßstab gezeigt sind als das Becken der Fig. 24.

Bezug nehmend auf die Figuren 1 bis 3 zeigen diese zunächst ein Waschbecken 10 bestehend aus einem Beckenteil 12 mit einem Wasserablauf 14. Das Beckenteil 12 wird vom Wasserablauf 14 getragen bzw. abgestützt. Der Wasserablauf 14 wiederum wird vom Gestell 16 getragen, das in diesem Beispiel aus einem Tragarm 18, einer Wandbefestigungseinrichtung 20 - die hier als Flansch ausgebildet ist - und einer Muffe 22 besteht. Das das Beckenelement verlassende Abwasser fließt durch den Wasserablauf 14 und die Muffe 22 des Gestelles 16 in einen unterhalb des Gestelles 16 angeordneten Siphon 24 in ein Abwasseranschlußrohr 26, das über eine Anschlußöffnung in der nur schematisch dargestellten Mauer 28 in die Kanalisati-

on übergeht, wobei der Übergang vom Abwasseranschlußrohr 2 6 zur Mauer mit einer Rosette 3 0 abgedeckt ist.

Wie aus Figur 3 ersichtlich ist die Wandbefestigungseinrichtung 20 in diesem Beispiel als eine kreisförmige Scheibe 20 beispielsweise in verchromtem Messing oder in rostfreiem Stahl ausgeführt und weist vier Befestigungslöcher 32 auf, die etwas langgestreckt ausgebildet und so angeordnet sind, daß eine Ausrichtung des Tragarmes bei der Anbringung an der Wand möglich ist, um sicherzustellen, daß die mittlere Längsachse der Muffe 22 die erwünschte senkrechte Lage einnimmt. Bei der Darstellung der Figur 3 sind die Langlöcher versenkt im Flanschteil angeordnet. Es werden vorzugsweise Schrauben verwendet mit Flanschteilen, die in den Versenkungen zu liegen kommen und die Langlöcher vollständig abdecken, so daß die Justierungsmöglichkeit nach Anbringung des Tragarmes verdeckt und die saubere Gestaltung des Teiles nicht gestört ist. Die Köpfe der Schrauben könne selbst Teil der Gestaltung sein oder sie können mit Abdeckkappen versteckt werden oder sie können als Senkkopf- oder Flachkopfschrauben ausgeführt und zusammen mit der Wandbefestigungseinrichtung 20 mit einer Rosette abgedeckt werden.

Figur 4 zeigt einen Längsschnitt durch den Tragarm 18 sowie durch die Wandbefestigungseinrichtung 20 und die Muffe 22. Aus dieser Zeichnung ist ersichtlich, daß der als dünnwandiges Rohr ausgebildete Tragarm 18 wandseitig in eine kreisförmige Vertiefung 21 der die Wandbefestigungseinrichtung bildenden Platte 20 angeordnet ist. Das Rohr 18 wird dort entweder durch eine entsprechende Schweißnaht oder durch eine verlötete Verbindung permanent befestigt.

Die Muffe 22 ist am entgegengesetzten Ende des Tragarmes 18 befestigt und zwar auch hier entweder durch eine entsprechende Schweißnaht oder durch eine verlötete Verbindung.

Aus der Zeichnung der Figur 4 sieht man, daß die Muffe 22 am oberen Ende mit einem Innengewinde 23 versehen ist, in den wie später näher erläutert wird - ein Ringflansch des Wasserablaufes des Beckens eingeschraubt wird. Am unteren Ende der Muffe 22 wird in diese ein Ringeinsatz 25 eingesetzt, der mit einem Außengewinde 26 versehen ist, das zur Anbringung eines Siphonzulaufrohres dient, wie ebenfalls nachfolgend näher erläutert wird.

Bei diesem Beispiel besteht das Beckenelement 12 vorzugsweise aus Glas oder aus Metall, es kann aber auch aus Keramik oder einem beliebigen anderen, wasserdichten Werkstoff bestehen.

Figur 5, 6 und 7 zeigen eine etwas abgewandelte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Waschbeckens, die zur Anwendung mit einer integrierten Brauchwasserarmatur ausgelegt ist.

Teile, die Bauteilen der Ausführung gemäß Figur 1 bis 4 entsprechen oder eine ähnliche Funktion haben, werden mit dem gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet. Teile, die die gleiche Funktion haben wie in der Ausführungform der Figur 1 bis 4 werden hier nicht im Detail neu beschrieben, da die bisherige Beschreibung auch für diese Teile gilt.

Auch hier ist das Beckenelement 12 vom Wasserablauf 14 getragen, wobei dieser wiederum vom Gestell 16 getragen wird. Bei dieser Ausführungsform erfolgt die Abwasserführung zwar über die Muffe 22 wie bisher, fließt jedoch von der Muffe 22 in den hohlen Tragarm 18 und von dort durch ein Siphonzulaufrohr 34 in den Siphon 24 und von dort wie bisher durch das hier im Vergleich zu der Figur 1 Ausführung kürzer ausgebildete Abwasseranschlußrohr 26 in die Kanalisation hinein.

Auch bei diesem Beispiel wird der Tragarm 18 von einer Wandbefestigungseinrichtung 20 getragen.

Das Siphonzulaufrohr 34 wird oberhalb des Tragarmes 18 verlängert und die Verlängerung 3 6 trägt an ihrem oberen Ende einen Wasserhahn 40 bekannter Bauart. Die Kalt- und Warmwasserzufuhrschläuche (nicht gezeigt) führen von den Eckventilen (ebenfalls nicht gezeigt) durch eine rückseitige Öffnung 42 in der Verlängerung 3 6 des Siphonzulaufrohres 34 zu der Unterseite des Wasserhahnes 40. Bei diesem Beispiel sind daher die Brauchwasserzuführung und die Abwasserabführung in einem Gestell 16 integriert.

Die Figuren 8 und 9 zeigen in Seitenansicht bzw. in Längsquerschnitt den Tragarm 18, der bei der Ausführung der Figur 5 zur Anwendung gelangt. Wie insbesondere aus Figur 9 zu ersehen ist, ist die Muffe 22 an ihrem oberen Ende entsprechend der Darstellung in Figur 4 mit einem inneren Gewinde 23 versehen. Sie ist aber an ihrem unteren Ende abgeschlossen. Das ablaufende Wasser aus dem Becken fließt hier zwar zunächst in die Muffe 22, dann aber in das offene Ende 19 des rohrförmigen Tragarmes 18. Das heißt, die Muffe ist im Übergangsbereich zum Tragarm 18 mit einem Loch versehen. Das andere Ende des Tragarmes 18 ist, wie bei der Ausführung gemäß Figur 4, in eine Vertiefung 21 der Wandbefestigungsplatte 20 aufgenommen und dort mit der Platte verschweißt oder verlötet. Auch die Verbindung zwischen dem Tragarm 18 und der Muffe 22 ist verschweißt oder verlötet.

Man sieht auch aus Figur 8 und 9, daß es sich bei dem Tragarm 18 um ein durchgehendes Rohr handelt, das sich durch zwei miteinander ausgerichtete, kreisförmige Öffnungen 42, 44 in der Seitenwand des Siphonzulaufrohres 34 hindurch erstreckt. Hier wird der Tragarm entweder verschweißt oder vorzugsweise verlötet mit dem Siphonzulaufrohr 34, und zwar an den Stellen

der zwei miteinander ausgerichteten Öffnungen 42 und 44. Die hier vorgenommenen Verlötungen können durch die Verwendung von Lötringen erzeugt werden, die üblich sind bei der Herstellung von Armaturen. Dies gilt auch für die Verlötungen an der Wandbefestigungsplatte 2 0 und an der Muffe 22.

Das Siphonzulaufrohr 34 ist an seinem unteren Ende mit einem eingelöteten Ring 46 versehen, der unterhalb der Trennfuge 48 ein Außengewinde hat, auf das eine Überwurfmutter 50 geschraubt werden kann. In der Darstellung der Figur 9 ist zwi-

"TOr sehen dem nach innen gerichteten Flansch 52 der Überwurfmutter 50 und dem Stirnende des Ringes 46 ein Ringspalt 54 zu sehen, der zur Aufnahme eines Ringbördeis eines Siphoneinlaufrohres dient, wie nachfolgend anhand der Figur 10 näher erläutert wird.

Die Auslegung des Siphons 24 ist dieser Figur 10 zu entnehmen. Er besteht im Wesentlichen aus einem Siphoneinlaufrohr 56, einen zylindrischen Körper 58, der den Geruchsverschluß bildet und das Abwasseranschlußrohr 2 6 mit Rosette 30.

An seinem oberen Ende ist das Siphoneinlaufrohr 56 mit einem ,&pgr;; nach außen gerichteten Ringbördel 60 versehen, der - bei der ■"-'' Figur 9 Ausführung des Tragarmes - von der Überwurfmutter 50 an die Stirnfläche des Ringeinsatzes 46 unter Zwischenschaltung einer Ringdichtung 62 gehalten wird. Die Überwurfmutter 50 kann genauso realisiert werden wie in Figur 9 dargestellt, oder sie kann aber die besondere Form aufweisen, die in Figur 10 gezeigt ist, die eine nach unten gerichtete Hülse 64 aufweist. Zweck dieser Hülse 64 ist bei der Ausführungsform der Figur 10 die Aufnahme des oberen Endes eines ablängbaren Außenrohres 66. An seinem unteren Ende hat das Außenrohr 66 einen Ringeinsatz 68 mit einem Innengewinde, das mit einem Außengewinde an einem Ringeinsatz 70 des zylindrischen Körpers 58 des Siphons 24 zusammengeschraubt werden kann. Der Ringe-

insatz 68, der mit dem Außenrohr 66 verlötet wird, hat einen radial nach innen gerichteten Flansch 72, der dazu dient, eine 0-Ringdichtung 74 gegen das kegelstumpfförmige Stirnende des Ringeinsatzes 70 zu drücken. Hierdurch wird der O-Ring stark verformt (wie aus Figur 10 hervorgeht) und legt sich mit einem entsprechenden Druck an die Oberfläche des Siphonzulaufrohres 56 an. Aufgrund der so erzeugten Klemmkraft wird der zylindrische Körper (58) zuverlässig am Siphoneinlaufrohr 56 gehalten, das seinerseits durch die Überwurfmutter 50 vom Tragarm 18 getragen wird.

Das Siphoneinlaufrohr 56 ist als ablängbares Teil gedacht, damit Unterschiede zwischen der erwünschten Höhe des Beckens, d.h. des Tragarmes 18, und dem Abwasseranschluß ausgeglichen werden können. Auch das Rohr 66 ist als ablängbares Teil gedacht und zwar an seinem oberen Ende, wobei die Länge der Hülse 64 eine genaue Ablängung des Rohres 66 entbehrlich macht, da diese Ablängung nur so genau vorgenommen werden muß, daß das obere Ende des Rohres 66 zuverlässig innerhalb der Hülse 64 zu liegen kommt.

Die Verwendung eines Außenrohres 66 ist nicht zwingend erforderlich. Es würde statt dessen reichen, das Außenrohr 66 lediglich mit einer Überwurfmutter zu ersetzen, die mit dem Ringeinsatz 70 des zylindrischen Körpers 58 des Siphons 24 zusammengeschraubt wird. Dieser Ring 70, der im übrigen auch mit dem zylindrischen Körper 58 verlötet ist, trägt auch eine zweite Ringdichtung 76, um hier eine sichere Abdichtung zu erreichen. Wenn das Außenrohr 66 nicht zur Anwendung gelangt, so kann die Überwurfmutter 50 beispielsweise die verkürzte Form nach Figur 9 aufweisen, da die Hülse 64 nicht mehr erforderlich wäre.

Eine andere Möglichkeit besteht darin, das Außenrohr 66 nicht als ablängbares Teil vorzusehen, sondern in Form von mehreren, übereinander stapelbaren und ggf. zusammensteckbaren Ringen 66·, die in Figur 11 gezeigt sind. Wenn die Ringe so realisiert werden, so wird die Überwurfmutter 50 vorzugsweise mit der hülsenförmigen Verlängerung 64 versehen, damit auch hier der Übergang zwischen der Überwurfmutter 50 und dem oberen Ringsegment 66' sauber abgedeckt ist, wie in Figur 5 gezeigt.

Wenn der Siphon 24 der Figur 10 mit dem Waschbecken gemäß den Figuren 1 bis 4 verwendet wird, so wird der Ringbördel 60 mit Dichtung 62 am unteren Ende der Muffe 22 der Figur 4 mit der Überwurfmutter 50 angeschraubt, d.h. die Überwurfmutter 50 wird in diesem Falle mit dem Außengewinde 27 des Ringeinsatzes 25 der Muffe 22 der Figur 4 verschraubt. Auch hier ist es dem Benutzer freigestellt, ob er mit einem Außenrohr 66 arbeitet, wie in den Figuren 1 bis 3 gezeigt, oder aber mit den Ringen gemäß Figur 11, oder gänzlich ohne Außenrohr 66.

Zur Ausbildung des Geruchsverschlusses befindet sich innerhalb des zylindrischen Körpers 58 des Siphons 24 ein nach unten ragender Trennsteg 78, der an seinem unteren Ende 80 einen Abstand von der unteren Querwand des zylindrischen Körpers 58 aufweist und an seinem oberen Ende 82 ein abgewinkeltes Teil 84 aufweist, das in etwa die Hälfte des Querschnittes des zylindrischen Körpers 58 abdeckt und dichtend an dessen innerer Wand oberhalb der Mündung 86 des Abwasseranschlußrohres 26 angebracht ist. Der Trennsteg 78 ist somit an seinen zwei Längsseiten sowie um den in Draufsicht halbkreisförmigen, abgewinkelten Teil 84 mit dem durch ein Rohr gebildeten zylindrischen Körper 58 des Siphons 24 verlötet und bildet auf diese Weise die für den Geruchsverschluß erforderliche U-förmige Passage.

Figur 10 zeigt im übrigen die Revisionsöffnung 88 des Siphons 24, die durch einen Schraubstöpsel 9 0 geschlossen ist. Dieser Stöpsel ist nach Art einer Inbusschraube mit einer Öffnung 92 für ein geeignetes Werkzeug für das Ein- und Ausdrehen des Stöpsels versehen. Das Außengewinde des Stöpsels fügt sich dabei mit dem Innengewinde eines Ringeinsatzes 94 des zylindrischen Körpers 58 des Siphons, wobei dieser Ringeinsatz 94 wiederum mit dem zylindrischen Körper (58) verlötet ist. An seiner Stirnfläche weist der Einsatz 94 eine Ringnut auf, die *i£ zur Aufnahme einer Ringdichtung 96 gedacht ist. Man sieht, daß das Flanschteil 98 des Stöpsels 90 an dieser Ringdichtung anliegt und so die Abdichtung bewirkt. Im übrigen sieht man aus Figur 10, daß die nach oben weisende Stirnfläche des Ringeinsatzes 94 eine gerundete Form 100 aufweist, die den Abfluß des Wassers und des Schmutzes fordert.

Die Figuren 14 und 15 zeigen den Ringflansch 102, der zum Wasserablauf 14 des Beckens 12 gehört bzw. diesen bildet und dessen als Außengewinde realisiertes Gewindeteil 104 mit dem Innengewinde 23 am oberen Ende der Muffe 22 zusammengeschraubt wird. Der Ringflansch 102 kann sowohl bei der Aus-

.£,.. führung des Tragarmes gemäß Figur 4 wie auch bei der Ausfüh- *'~"' rung gemäß Figur 8 und 9 verwendet werden.

Der Ringraum 106 in der oberen Stirnseite des Ringflansches 102 ist zur Aufnahme einer Dichtung oder einer Dichtungsmasse gedacht, die gegenüber der Unterseite des Beckens 12 abdichtet.

In der Mitte des Ringflansches 102 befindet sich eine Hülse 106, die mit einem Innengewinde 108 versehen ist und von drei Stegen 110 (Figur 15) koaxial zum Ringflansch 102 gehalten wird. Das Gewinde 108 dient dazu, das Gewindeteil einer Senkkopfschraube 112 gemäß Figur 18 aufzunehmen. Der Kopf 114

dieser Schraube dient dazu, das Flanschteil 116 der Figuren 17, 19 und 20 mit dem Ringflansch 102 zu verbinden und dabei sowohl die Dichtung im Ringraum 106 unterhalb des Beckens wie auch eine entsprechende Dichtung (nicht gezeigt) unterhalb der Lippe 118 des Flanschteiles 116 gegen die obere Seite des Beckens 12 zu pressen. Anstatt hier eine Dichtung zu verwenden, kann auch lediglich eine Dichtmasse zur Anwendung gelangen. Man merkt, daß der Flansch des Flanschteiles 116 verjüngt ausgebildet ist, damit ein bündiger Übergang in den Boden des Beckens 12 erreichbar ist.

Das Flanschteil 116 weist im übrigen sechs Ablauflöcher 120 auf sowie eine Senkkopfaufnahme 122 in seinem Mittelteil 124, wobei der Kopf 114 der Schraube 112 zur Anlage an diese Aufnahme 122 kommt.

Im übrigen ist aus Figur 18 ersichtlich, daß die Schraube mit einer durchgehenden Längsbohrung 126 versehen ist. Diese Längsbohrung ermöglicht einerseits den Abfluß des Wassers im Becken auch von der Oberseite her, so daß kein stehendes Wasser im Becken zu sehen ist und das Erscheinungsbild des Bekkens dadurch verbessert wird. Im übrigen dient die Längsbohrung 126, um einen Zentrierstift 128 einer Abdeckkappe 130 nach den Figuren 21, 22 und 23 aufzunehmen. Diese Abdeckkappe 130 deckt normalerweise das Flanschteil 116 vollständig ab und trägt zu einem ästhetischen Erscheinungsbild bei. Die Kappe 13 0 ist leicht abgerundet ausgebildet, damit Wassertropfen von der Kappe abfließen können.

Im übrigen sind aus den Figuren 21 und 23 Abstandshalter 134 ersichtlich, die die Abdeckkappe 130 stets leicht angehoben halten, so daß in das Becken einfließendes Wasser sofort wieder ablaufen kann und es bildet sich kein Wasserbad im Bekken. Die Strömungsquerschnitte zwischen der Kappe 130 und dem Wasserablauf des Beckens sowie im nachfolgenden Ablaufsystem

sind zu diesem Zweck so dimensioniert, daß sie stets mehr Wasser abfließen lassen können als vom Wasserhahn zugeführt werden kann.

Schließlich zeigen die Figuren 24 bis 26 eine mögliche Ausführung des Beckens 12. In diesem Beispiel ist das Becken 12 doppelwandig ausgeführt. Es weist zwei teilsphärische, aus rostfreiem Stahl bestehende Beckenteile 136, 138 auf, die voneinander einen Abstand aufweisen, jedoch an ihren äußeren Rändern 140 und im Bereich der Beckenablauföffnung 142 mit- '•Φ einander verschweißt oder verlötet sind.

Aus den Figuren 24 und 25 ist die konische Fläche 144 ersichtlich, auf welcher der komplementär gestaltete Flansch 118 des Flanschteiles 116 zu. liegen kommt.

Im übrigen sind in der Unterseite des äußeren Beckenteiles 138 zwei Löcher 146 vorgesehen, durch die ggf. ein Schallisolierungsmaterial in den zwischen den zwei Becken 13 6, 13 8 gebildeten Hohlraum 148 eingeführt werden kann.

Es besteht auch die Möglichkeit, diesen Hohlraum 148 perma- m. nent mit einem Vakuum vorzusehen oder aber mit einem Fluid '^" unter Überdruck zu füllen, damit die akustischen Eigenschaften des Beckens günstig beeinflußt werden können.

Es ist im Sanitärbereich üblich, Schrauverbindungen als selbstabdichtende Whitworth-Schraubverbindungen zu gestalten. Bei der vorliegenden Erfindung werden jedoch vorzugsweise bei allen Schraubverbindungen, jedoch zumindest an einigen Schraubverbindungen, nicht selbstdichtende, metrische Feingewinde verwendet, und zwar bei den folgenden Schraubverbindungen:

- Verbindung zwischen dem Ringflansch 102 und der Muffe 22 des Tragarmes 18,

- Verbindung zwischen der Unterseite der Muffe 22 und dem Siphoneinlaufrohr 56,

- Verbindung zwischen dem Siphonzulaufrohr 34 und dem Siphoneinlaufrohr 56,

- Verbindung zwischen dem Siphoneinlaufrohr 56 und dem zylin-Sf³ drischen Körper 58 des Siphons 24 und die

- Verbindung zwischen dem Stöpsel 90 und dem zylindrischen Körper 58 des Siphons 24.

Das verwendete Gewinde wird vorzugsweise mit einer Steigung von 1 mm gewählt und zwar in Durchmessern, die aus den Durchmessern 36, 38 und 40 mm gewählt werden. Diese Abmessungen ermöglichen die Verwendung von dünnwandigen Teilen und kleineren Ringeinsätzen und schaffen ästhetische Übergänge zwischen den einzelnen Teilen. Im übrigen gestatten sie, daß die einzelnen Schraubverbindungen lediglich durch Handdrehung ...- durch den Installateur festgezogen werden können, wodurch ei-^Ä"'" nerseits die erwünschte Abdichtung sichergestellt ist, andererseits aber verhindert wird, daß die Rohre, die Überwurfmutter und die geschraubten Teile durch die Anbringung von Werkzeugen beschädigt werden.

Claims

• · D 3081 &Lgr;it anfcjansprüche

1. Waschbecken mit Wasserablauf (14), dadurch gekennzeichnet, daß das Waschbecken (12) vom Wasserablauf getragen ist.

2. Waschbecken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserablauf (14) Teil eines das Abwasser führenden Gestelles (16) ist, das insbesondere mit einer Wandbefestigungseinrichtung (20), beispielsweise mit einem Wandbefestigungsflansch, versehen ist.

3. Waschbecken nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestell (16) einen ersten rohrförmigen, mit der Wandbefestigungseinrichtung (20) verbundenen Tragarm (18) aufweist, der oberhalb und parallel zu einem Abwasseranschlußrohr (26) verläuft.

4. Waschbecken nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abwasserführung vom Ablauf des Waschbeckens (14) durch eine am Ende des Tragarmes (18) vorgesehene Muffe (22) und einen unterhalb der Muffe angeordneten Siphon (24) in das Abwasseranschlußrohr (26) erfolgt.

5. Waschbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abwasserführung vom Wasserablauf

(14) des Beckens (12) in den rohrförmigen Tragarm (18) und anschließend in ein senkrecht zum Tragarm verlaufendes Siphonzulaufrohr (34) und von dort über den Siphon

(24) in ein Abwasseranschlußrohr (26) erfolgt.

• ·

t ·

·4

e ·

6. Waschbecken nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Brauchwasserzuführung (42, 36, 40) und die Abwasserabführung (14, 22, 18, 34, 24, 26) im gleichen Gestell erfolgen.

7. Waschbecken nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Siphonzulaufrohr (34) nach oben über den Tragarm (18) hinaus verlängert ist und an seinem oberen Ende (38) einen Wasserhahn (40) trägt bzw. dort zum Tragen eines Wasserhahnes (40) ausgebildet ist.

8. Waschbecken nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das nach oben verlängerte Siphonzulaufrohr (34) oberhalb des Tragarmes (18) und auf seiner, dem Becken (12) abgewandten Seite eine Öffnung (42) aufweist, durch die die Kalt- und/oder Warmwasseranschlußschläuche des Wasserhahnes (40) hindurchführbar bzw. hindurchgeführt sind.

9. Waschbecken nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm (18) ein von der Wandbefestigungseinrichtung (20) zur Muffe (22) durchgehendes Rohr ist, der sich durch zwei miteinander ausgerichteten Öffnungen (42, 44) des Siphonzulaufrohres (34) hindurch erstreckt, und daß der- wasserführende Übergang vom Tragarm (18) in das Siphonzulaufrohr (34) hinein durch eine Öffnung (41) in der Unterseite des Tragarmes (18) innerhalb des Siphonzulaufrohres (34) gebildet ist.

10. Waschbecken nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Becken (12) durch ein doppelwandiges, vorzugsweise teilsphärisches und insbesondere aus rostfreiem Stahl bestehendes Metallbecken ist, wobei die zwei voneinander einen Abstand aufweisenden teilsphärischen Wände an ihrem äußeren Rand (14 0) beispielsweise Beckenteile (136, 138) und im Bereich der Beckenablauf-

Öffnung (142) miteinander verschweißt oder verlötet sind.

11. Waschbecken nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Becken (12) mindestens eine, ggf. verschließbare Öffnung (146) im unteren Bereich der äußeren teilsphärischen Wand (138) aufweist.

12. Waschbecken nach Anspruch 9 oder 1O₇ dadurch gekennzeichnet, daß der durch die zwei voneinander einen Abstand aufweisenden teilsphärischen Wände (13 6, 138) gebildeten Hohlraum (148) als Schallisolierung ausgebildet ist.

13. Waschbecken nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Becken (12) in an sich bekannter Weise im Bereich der WasserablaufÖffnung (142)zwischen einem unterhalb des Beckens angeordneten Ringflansch (102) und einem innerhalb des Beckens (12) angeordneten, mehrere Wasserablauflöcher (120) aufweisenden Flanschteil (116) mittels einer sich durch eine mittlere Öffnung (122) des Flanschteiles (116) hindurch erstreckenden, in eine mittig angeordnete, von einem oder mehreren Stegen (110) getragene und ein Innengewinde (108) aufweisende Hülse (106)eingreifenden Schraube (112) klemmbar oder geklemmt ist, wobei Ringdichtungen und/oder eine Dichtungsmasse zwischen dem Flanschteil (116) und dem Becken (12) bzw. zwischen dem Ringflansch (102) und dem Becken (12) vorgesehen sind bzw. ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringflansch (102) zum Anschluß an die am Ende des Tragarmes (18) vorgesehene Muffe (22) mit einem Außengewinde (104) versehen ist.

14. Waschbecken nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube (112) eine Inbusschraube ist und eine durchgehende Längsbohrung (126) aufweist.

15. Waschbecken nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß entweder die Muffe (22) an ihrem unteren, dem Becken (12) abgewandten Ende oder das Siphonzulaufrohr (34) an seinem unteren Ende ein Außengewinde (27) und eine vorzugsweise plan ausgeführte Stirnseite (25) aufweist, an der das eine, mit einem nach außen gerichteten Flansch (60) versehene Ende eines Siphoneinlaufrohres (56) über eine dazwischenliegende Ringdichtung (62) mittels einer Überwurfmutter (50) befestigbar ist.

16. Waschbecken nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Siphoneinlaufrohr (56) entsprechend dem Abstand zwischen dem Abwasserablaufrohr (26) und der unteren

- Stirnseite der Muffe (22) bzw. der unteren Stirnseite des Siphonzulaufrohres (34) und unter Berücksichtigung der Dimensionierung des Siphons (24) ablängbar ist.

17. Waschbecken nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Überwurfmutter (50) an ihrem, der Muffe (22) bzw. dem Siphonzulaufrohr (34) abgewandtem Ende mit einer sich nach unten erstreckenden Hülse (64) versehen ist.

18. Waschbecken nach einem der vorherigen Ansprüche, bei dem der Siphon (24) einen zylindrischen Körper (58) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Ausbildung des Geruchsverschlusses ein nach unten ragender Trennsteg (78) innerhalb des zylindrischen Körpers vorgesehen ist, der an seinem unteren Ende (80) von der unteren Querwand (88) des zylindrischen Körpers (58) einen Abstand auf-

weist und an seinem oberen Ende (82) in etwa die Hälfte des Querschnittes des zylindrischen Körpers abdeckt und dichtend an dessen innerer Wand oberhalb der Mündung (86) des Abwasseranschlußrohrs (26) angebracht ist, das am zylindrischen Körper (58) befestigt ist.

19. Waschbecken nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Querwand (88) des zylindrischen Körpers (58) durch einen, in dessen unterem Ende einschraubbaren oder ggf. einschnappbaren Stöpsel (90) gebildet ist.

20. Waschbecken nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Körper (58) aus einem dünnwandigen Rohr besteht, das an seinem unteren Ende mit einem eingelöteten Ringeinsatz (94) versehen ist, der das Innengewinde oder die Einschnapprille für den Stöpsel (90) aufweist.

21. Waschbecken nach einem der Ansprüche 18, 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Körper (58) des Siphons (24) an seinem oberen Ende auf einem Teil (70) mit gegenüber dem zylindrischen Körper (58) abgesetzten Durchmesser ein Außengewinde aufweist, wobei das Teil (70) mit abgesetztem Durchmesser vorzugsweise eine konkave Stirnfläche hat.

22. Waschbecken nach Anspruch 19 und 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Teil (70) mit abgesetztem Durchmesser ein in einen Rohrkörper des Siphons eingesetztes Ringteil ist, das vorzugsweise eine innere Ringnut zur Aufnahme einer Ringdichtung (76) aufweist, die an der Oberfläche des Siphoneinlaufrohres (50) abdichtet.

23. Waschbecken nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß ein Außenrohr (66) konzentrisch zum Siphoneinlaufrohr (56) angeordnet ist und an seinem, dem abgesetzten Teil (70) zugewandten Ende ein mit diesem verschraubbares Innengewinde sowie eine oberhalb des Innengewindes angeordnete Ringschulter (72) aufweist, die der Einklemmung einer sich zwischen ihr und dem Stirnende des abgesetzten Teiles (70) angeordneten Ringdichtung (74) dient.

24. Waschbecken nach Anspruch 15 und 23, dadurch gekennzeichnet, daß das ggf. ablängbar ausgeführte Außenrohr (66) an seinem oberen Ende innerhalb der Hülse (64) zu liegen kommt.

25. Waschbecken nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Außenrohr (66) aus mehreren, vorzugsweise zusammensteckbaren, aufeinander stapelbaren Ringelementen (66·) besteht.

26. Waschbecken nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei dem am unteren Ende des Siphonzulaufrohres (34) vorgesehenen Außengewinde um ein Teil (46) mit gegenüber dem Siphonzulaufrohr (34) oberhalb des Gewindes abgesetzten Durchmessers handelt, und daß die Überwurfmutter (50) einen Außendurchmesser aufweist, der dem Außendurchmesser des Siphonzulaufrohres (34) oberhalb des Gewindes entspricht.

27. Waschbecken nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei dem das Außengewinde aufweisenden Teil (46)des Siphonzulaufrohres um einen Ringeinsatz handelt, der zur Ausbildung des Siphonzulaufrohres (34) in ein Rohrteil eingelötet ist.

28. Waschbecken nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserablauf von einer Abdeckkappe (130) abgedeckbar ist, und daß mindestens ein Abstandshalter (134) vorgesehen ist, um einen stets offenen Ablaufweg unterhalb der Kappe (130) zu schaffen.

29. Waschbecken nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube (112), die das Flanschteil (116) mit dem Ringflansch (102) bei Zwischenklemmung des Beckens (12) verbindet, eine vorzugsweise offene Längsbohrung (12 6) aufweist, die einen an der Abdeckkappe vorhandenen Zentrierstift (128) aufnimmt.

30. Waschbecken nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der nachfolgenden Schraubverbindungen als nicht selbstdichtendes, metrisches Feingewinde ausgebildet ist: Verbindung zwischen dem Ringflansch (102) und der Muffe (22) des Tragarmes (18), Verbindung zwischen der Muffe und dem Siphoneinlaufrohr (56), Verbindung zwischen dem Siphonzulaufrohr (34) und dem Siphoneinlaufrohr (56), Verbindung zwischen dem Siphoneinlauf rohr (56) und dem zylindrischen Körper (58) des Siphons (24) und Verbindung zwischen dem Stöpsel (90) und dem zylindrischen Körper (58) des Siphons (24).