DE29616901U1

DE29616901U1 - Sitz- und Liegemöbel

Info

Publication number: DE29616901U1
Application number: DE29616901U
Authority: DE
Original assignee: SACHSENHAGENER POLSTERMOEBELFA
Current assignee: SACHSENHAGENER POLSTERMOEBELFA
Priority date: 1996-09-16
Filing date: 1996-09-27
Publication date: 1997-01-23
Anticipated expiration: 2006-09-28
Also published as: DE19637597C1

Description

DIPL-ING* HELMUT ARENDT

. PATENTANWALT

Bergiusstr. 2 c ■ 30655 Hannover

Gebrauchsmusteranmeldung "Sitz- und Liegemöbel"

Anmelder: Sachsenhagener Polstermöbelfabrik GmbH Dühlfeld 26 31553 Sachsenhagen

Sitz- und Liegemöbel

Die Erfindung betrifft ein wandelbares Sitz- und Liegemöbel mit beweglich miteinander verbundenen, als Rückenlehne und Sitzfläche dienenden Teilen und mit Elementen zur Anpassung der Positionen der Teile an die gewünschte Nutzungsart mit Hilfe einer Horizontalbewegung des Sitzflächenteils und einer Schwenkbewegung des Rückenlehnenteils von einer im wesentlichen vertikalen Position in eine horizontale Lage.

Es sind zahlreiche aus mehreren Teilen bestehende Sitzmöbel bekannt, die durch Verstellen ihrer Teile in Liegen umgewandelt werden können. Bei einigen kann die Rückenlehnenfläche durch Positionsänderungen der Einzelteile in die Liegefläche einbezogen werden. Von einem solchen Sitzmöbeltyp geht die vorliegende Erfindung aus.

Bei der Umwandlung eines Sitzmöbels in ein Liegemöbel und umgekehrt unter Einbeziehung der Rückenlehnenfläche ist es erforderlich, die Rückenlehne aus der im wesentlichen vertikalen Position in die Horizontale zu verlagern. In vielen Fällen wird zur Wandlung eines Sitzmöbels in ein Liegemöbel zunächst die Sitzfläche horizontal/ geführt von dem Lehnenteil, verschoben. In den entstehenden freien Raum wird dann die Lehne aus der im wesentlichen vertikalen Position hineingeklappt oder hineingelegt, so daß sie eine horizontale Lage einnimmt. Lehne und Sitzflächenteil sind lediglich durch einen gemeinsamen

Grundrahmen miteinander verbunden. Das Herausziehen des Sitzflächenteils gestaltet sich mitunter schwierig, da zunächst eine Arretierung durch erhebliche Zugkraft überwunden werden muß, so daß das Möbelstück insgesamt verrutschen kann. Das Umrüsten oder Wandeln ist somit umständlich und nicht für jede Person einfach zu handhaben.

Bei einer anderen auf dem Markt bekannten Konstruktion besteht das Rückenlehnenteil aus zwei flächig aneinanderliegenden Polsterelementen, die im oberen Bereich miteinander verbunden sind. Ferner ist das vordere der beiden Teile mit dem Sitzflächenteil gelenkig verbunden und wird beim Herausziehen des Sitzflächenteils von diesem mit in die Horizontale gezogen. Dem vorderen Rückenlehnenteil folgt das hintere, bis sich beide Teile in der Horizontalen befinden. Die Gesamtliegefläche besteht somit zumindest aus drei Teilen mit zwei Stoßfugen, wodurch der Liegekomfort beeinträchtigt wird.

Bei einer weiteren bekannten Konstruktion ist das Rückenlehnenteil mit dem Sitzflächenteil durch einen scherenartigen Hebelmechanismus verbunden, der bei der Betätigung des Sitzflächenteils das Rückenlehnenteil in die Horizontale bringt, bis es mit der Sitzfläche fluchtet. Der mechanisch konstruktive Aufwand ist hierbei unverhältnismäßig hoch.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein kombiniertes Sitz- und Liegemöbel zu schaffen, dessen Umrüstung zur Anpassung an die jeweils gewünschte Funktion einfacher gehandhabt werden kann. Insbesondere soll durch Ausziehen oder Einschieben des Sitzflächenteils die Rückenlehne automatisch in den Umrüstvorgang einbezogen werden, ohne daß ein merklicher Kraftaufwand für die Horizontalbewegung des Sitzflächenteils geleistet werden muß. Die vorgenannte Aufgabe soll unter der Voraussetzung einer einfachen, konstruktiven Gestaltung des Möbels gelöst werden. Die erfindungsgemäße Lösung zeichnet sich dadurch aus, daß das Sitzflächenteil und das Rückenlehnenteil durch seitlich angeordnete, über Drehgelenke Zug- und Druckkräfte übertragende Stellelemente miteinander verbunden sind, wobei die Drehgelenke zur Befestigung der Stellelemente

am Sitzflächenteil in jeder Stellposition mit Abstand unterhalb der die Stellelemente mit dem Rückenlehnenteil verbindenden Drehgelenke angeordnet sind.

Allein durch die Verschiebung des Sitzflächenteils folgt selbsttätig die Veränderung der Lage des Rückenlehnenteils von der aufrechten Position in die horizontale Lage oder umgekehrt. Die Konstruktion ist durch die einfache Stellelementverbindung zwischen dem Sitzflächenteil und dem Rückenlehnenteil in ihrer Einfachheit nicht zu unterbieten. Durch die Wahl geeigneter Hebelverhältnisse laufen die Umwandlungsvorgänge so leicht ab, daß diese Arbeit nicht auf kräftigere Personen beschränkt bleibt. Jede zusätzliche Handhabung des Rückenlehnenteils unterbleibt. Durch eine leichte Rückwärtsneigung des Rückenlehnenteils in der Sitzposition wird eine geringe Übertotpunktverstellung erreicht, so daß ein unbeabsichtigtes Herausschieben des Sitzflächenteils mit ausreichender Sicherheit verhindert wird.

Von besonderem Vorteil ist die Verwendung einer den Rückstellvorgang unterstützenden Zugfeder. Diese kann mit einem Ende an der hinteren Seite eines gemeinsamen Grundrahmens und mit ihrem gegenüberliegenden Ende an einem Hebelarm des Rückenlehnenteils befestigt sein. Dieser Hebelarm kann dadurch gebildet werden, daß das Rückenlehnenteil über das gemeinsame Drehgelenk mit dem Sitzflächenteil hinaus nach unten oder hinten verlängert wird.

In weiterer Ausbildung des Erfindungsgegenstandes wird vorgeschlagen, das Sitzflächenteil mit seinem vorderen oder freien Ende auf Bodenrollen und mit seinem hinteren oder rückenlehnenseitigen Ende gleitend auf einem Grundrahmen abzustützen. Das Rückenlehnenteil kann durch ein handelsübliches Scharnier mit dem Grundrahmen verbunden sein.
Die Stellelemente , zur Kraftübertragung zwischen dem Sitzflächen- und dem Rückenlehnenteil können sowohl stabförmig als auch plattenförmig ausgebildet sein, wobei stabförmige Stellelemente sowohl gerade als auch beliebig geschwungene Formen aufweisen können.

Vorzugsweise ist die Kraft der Rückstellfeder so bemessen, daß der Rückstellvorgang des Rückenlehnenteils erst mit der beginnenden Einleitung einer auf das Sitzflächenteil ausgeübten und einwärts gerichteten horizontalen Schubkraft beginnt. Dadurch kann das obere Ende des Rückenlehnenteils einfacher angehoben und der für den RückstellVorgang relevante vertikal aufwärtsgerichtete Kraftvektor vergrößert werden.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung rein schematisch in drei verschiedenen Verstellpositionen dargestellt und nachstehend erläutert. Es zeigen:

Figur 1 das Sitz- und Liegemöbel in ausgezogenem Zustand zur
Schaffung einer Liegefläche,

Figur 2 den teilweise eingeleiteten Rückschwenkvorgang für
den Umbau der Liege in ein Sitzmöbel und

Figur 3 die aufrechte Endposition der Rückenlehne und
Umwandlung des Liegemöbels in ein Sitzmöbel.

Das Sitz- und Liegemöbel besteht aus den drei Grundelementen Grundrahmen 1, Sitzflächenteil 2 und Rückenlehnenteil 3.

Der Grundrahmen 1 steht ortsfest auf der Bodenfläche 4. Durch ein scharnierartiges Drehgelenk 5 ist das Rückenlehnenteil 3 mit dem Grundrahmen 1 schwenkbar verbunden.

Der untere oder hintere Abschnitt 3a des Rückenlehnenteils ist über das Drehgelenk 5 hinaus verlängert und bildet einen Hebelarm, an dem eine Zugfeder 6 ansetzt. Diese ist mit ihrem gegenüberliegenden Ende mit dem Grundrahmen 1 fest verbunden.

Das Sitzflächenteil 2 ist mit seinem vorderen oder freien Ende durch Bodenrollen 7 abgestützt. Mit seinem inneren Ende ruht es gleitend auf dem Grundrahmen 1. Der Einfachheit halber sind die Gleitelemente nicht dargestellt.

Durch ein Stellelement 8 in Gestalt eines Zug- und Druckstabes ist das Sitz flächenteil 2 mit dem Rückenlehnenteil 3 über Drehgelenke 9 und 10 verbunden. Der Zug- und Druckstab 8 muß

nicht notwendigerweise gerade ausgebildet sein. Es können ebenso zur Anpassung an ein bestimmtes Design geschwungene Gestaltungen oder eine flächige, plattenförmige Ausbildung gewählt werden.

Wichtig ist die Anordnung des Drehgelenks 9 am Sitzflächenteil mit einem Abstand h unter der Ebene des Drehgelenks 10 des Stellelements an dem Rückenlehnenteil. Durch die gewonnene Neigung des Stellelements auch bei vollständig ausgezogenem Sitzteil wird bereits bei Einleitung des Ruckste11Vorgangs ein vertikal aufwärts gerichteter Kraftvektor für ein aufrichtendes Drehmoment an der Rückenlehne bereitgestellt. Das aufrichtende Drehmoment wird durch die am rückwärtigen Ende eingespannte Rückstellfeder 6 verstärkt. Durch eine geschickte Wahl der Federkraft wird dafür gesorgt, daß unmittelbar bei Einleitung der Schubkraft und damit Zugentlastung des Stellelements 8 das Rückenlehnenteil 3 sich geringfügig aufrichten kann und dadurch die beginnende Schwenkbewegung des Rückenlehnenteils als auch der gesamte Schwenkvorgang sehr erleichtert wird. Die in der Figur 2 angedeuteten Pfeile in Horizontalrichtung und in Schwenkrichtung sind mit 11 und 12 bezeichnet.

Die vertikale Ausrichtung des Sitzflächenteils 3 gemäß Figur 3 kann auch zugunsten einer leichten Rückwärtsneigung über die Vertikale hinaus ersetzt werden, wodurch das Drehgelenk 10 nach Überschreiten des höchsten Punktes geringfügig wieder nach unten geführt wird und dadurch eine Übertotpunkt-Bewegung ausübt. Diese Konstellation bietet eine größere Sicherheit gegen ein ungewolltes Verschieben des Sitzflächenteils 2 aus seiner Ausgangsposition.

Claims

DIPL-IN'G* HELMUT ARENDT PATENTANWALT Bergiusstr. 2c ■ 30655 Hannover Gebrauchsmusteranmeldung "Sitz- und Liegemöbel" Anmelder: Sachsenhagener Polstermöbelfabrik GmbH Dühlfeld 26 31553 Sachsenhagen SCHUTZÄNSPRUCHE

1. Wandelbares Sitz- und Liegemöbel mit beweglich miteinander verbundenen, als Rückenlehne und Sitzfläche dienenden Teilen und mit Elementen zur Anpassung der Positionen der Teile an die jeweils gewünschte Nutzungsart mit Hilfe einer Horizontalbewegung des Sitzflächenteils und einer Schwenkbewegung des Rückenlehnenteils von einer im wesentlichen vertikalen Position in eine horizontale Lage, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzflächenteil (2) und das Rückenlehnenteil (3) durch seitlich angeordnete, über Drehgelenke (9, 10) Zug- und Druckkräfte übertragende Stellelemente (8) miteinander verbunden sind, wobei die Drehgelenke (9) zur Befestigung der Stellelemente am Sitzflächenteil in jeder Stellposition mit Abstand unterhalb der das Rückenlehnenteil mit den Stellelementen verbindenden Drehgelenke (10) angeordnet sind.

2. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückenlehnenteil (3) mit wenigstens einer den RückstellVorgang unterstützenden Zugfeder (6) versehen ist.

3. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzflächenteil mit seinem vorderen oder freien Ende auf Bodenrollen (7) und mit seinem hinteren oder rückenlehnenseitigen Ende gleitend auf einem Grundrahmen (1) abgestützt ist und daß das Rückenlehnenteil durch ein Drehgelenk (5) mit dem Grundrahmen verbunden ist.

4. Sitz- und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellfeder mit einem Ende am Grundrahmen und mit ihrem gegenüberliegenden Ende an einem Hebelarm (3a) des Rückenlehnenteils befestigt ist.

5. Sitz- und Liegemöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebelarm als eine über das Drehgelenk hinausreichende Verlängerung (3a) des Rückenlehnenteils gebildet ist.

6. Sitz- und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die kraftübertragenden Stellelemente zwischen Sitzflächen- und Rückenlehnenteil stabförmig ausgebildet sind.

7. Sitz- und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß als kraftübertragende Stellelemente zwischen Sitzflächen- und Rückenlehnenteil plattenförmige Teile eingesetzt sind.

8. Sitz- und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraft der Rückstellfeder so bemessen ist, daß die Rückstellbewegung des Rückenlehnenteils mit der Zugentlastung der Stellelemente durch Einleitung einer auf das Sitzflächenteil wirkenden und einwärts gerichteten geringfügigen Schubkraft beginnt.

9. Sitz- und Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückenlehnenteil aus der Horizontalebene um mehr als 90° in seine aufgerichtete Endlage schwenkbar ist.