DE3009073A1

DE3009073A1 - Verstellbares liegemoebel

Info

Publication number: DE3009073A1
Application number: DE19803009073
Authority: DE
Inventors: Josef Dipl.-Ing. 8756 Kahl Rouchal
Original assignee: Dunlop GmbH and Co KG
Current assignee: Dunlop GmbH and Co KG
Priority date: 1980-03-10
Filing date: 1980-03-10
Publication date: 1981-09-17
Also published as: GB2098469A; DE3009073C2

Description

Die Erfindung betrifft ein verstellbares Liegemöbel, bestehend aus einem Grundrahmen und einer in diesem Grundrahmen um waagerechte Achsen verschwenkbar und in unterschiedlichen Positionen fixierbar gelagerten, wenigstens ein Hauptteil und ein Kopfteil umfassenden Liegefläche, wobei Haupt- und Kopfteil gelenkig miteinander verbunden und durch Körpergewichtsverlagerung des jeweiligen Benutzers in ihrer Relativlage verstellbar sind.

Ein Liegemöbel dieser Art ist bekannt aus der DE-AS 28 49 304. Bei diesem bekannten Liegemöbel weist ein Mittelteil tragende Längselemente auf, welche mit entsprechenden Verlängerungen des Kopfteils über Stift-Schlitzverbindungen gekuppelt sind. Die Stifte gleiten dabei bei einer Verstellung der Relativlage von Kopfteil und Mittelteil in den geradlinig ausgeführten Schlitzen. Um zu erreichen, daß das Kopfteil bezüglich seiner Einstellbarkeit leichter auf Gewichtsverlagerungen reagiert und dabei die Einstellbarkeit vom Gewicht des Benutzers weitgehend unabhängig bleibt, ist das Kopfteil mittels einer am ortsfesten Grundrahmen abgestützten Drehfeder um seine Schwenkachse drehbar ausgebildet. Zur Blockierung der Relativlagen von Kopfteil und Mittelteil in unterschiedlichen Stellungen ist eine separate, spannbare Bremseinrichtung vorgesehen.

Dieses bekannte Liegemöbel weist verschiedene Nachteile auf, die einerseits darin bestehen, daß die Wirkung der zum Zwecke der Erleichterung der Verstellung vorgesehenen Drehfeder mit zunehmender Verstellung stark nachläßt, d.h. nahezu keine Wirkung mehr zeigt, und andererseits vor allem darin, daß durch die bei gestreckter Liege vorgespannte Drehfeder eine gravierende Verletzungsgefahr geschaffen wird. Im unbelasteten Zustand, d.h. insbesondere bei fehlender Matratze kann es nämlich leicht geschehen, daß die Verrastung des Kopfteiles versehentlich gelöst wird, worauf das Kopfteil durch die vorgespannte Feder schlagartig hochgeschwenkt wird, wobei eine mit der Liege beschäftigte Person

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schwer verletzt werden kann. Diese Problematik ist vor allem deshalb von großer Bedeutung, weil die Drehfeder möglichst stark dimensioniert werden muß, wenn sie über den gesamten Verstellbereich eine merkbare Wirkung erzeugen soll, gleichzeitig aber eine starke Dimensionierung dieser Feder die immanente Verletzungsgefahr im vorstehend geschilderten Falle weiter erhöht.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Liegemöbel der eingangs definierten Art mit minimalem konstruktiven Aufwand so auszubilden, daß einerseits eine leichte Verstellbarkeit gewährleistet wird, andererseits aber keinerlei Verletzungsgefahren durch aufgrund versehentlich gelöster oder entrasteter Blockierelemente hochschnellende Teile vorhanden sind.

Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch, daß das eine Ende des Hauptteils schwenkbar gelagert und das andere Ende schwenkbar und längs einer bezüglich der Hauptteilebene gekrümmt ausgebildeten Führung verschiebbar ausgeführt ist.

Durch diese Maßnahmen wird es auf überraschend einfache Weise möglich, unter Verzicht auf gefährliche Vorspannkräfte hervorrufende Federn ein Verstellen des Kopfteils in die Sitzposition und zurück allein durch die Gewichtsverlagerung einer Person vorzunehmen. Dies ist eine Folge davon, daß durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Führungen die bezüglich der Schwenkachse des Kopfteils angreifenden und von dem Gewicht der sich jeweils auf der Liege befindenden Person hervorgerufenen Momente im Vergleich zu den bisher bekannten Lösungen im Sinne der jeweils gewünschten Schwenkbewegung sehr günstig sind.

Die gekrümmte Führung wird durch zumindest einen gekrümmt ausgebildeten Schlitz und einen darin geführten Bolzen gebildet. Die geeignetste Form des Schlitzes kann jeweils in Abhängigkeit von den Abmessungen der Teile der Liegefläche und dem gewünschten

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Maß der Verstellbarkeit gewählt werden.

Unabhängig davon, an welchem Liegenteil die gekrümmt ausgebildete Führung angeordnet wird, ist jedoch stets wesentlich, daß sich der Bolzen beim übergang von der Liegeposition in die Sitzposition jeweils in Richtung eines zunehmend kleineren Radius der Führung bewegt. Dies ist gleichbedeutend damit, daß sich der Bolzen in der Sitzposition stets in dem Schlitzbereich mit dem kleinsten Radius befindet.

Gemäß einer vorzugsweise verwendeten, jedoch keineswegs darauf beschränkten Ausführungsform der Erfindung ist der Schlitz bezüglich der Hauptteilebene nach oben gekrümmt, wobei in diesem Falle der Krümmungsradius nach oben hin zunehmend kleiner wird. Der obere, der steilsten Sitzposition entsprechende Endpunkt des Schlitzes ist bei einer möglichen AusführungsVariante dabei mit deutlichem Abstand oberhalb der Hauptteilebene gelegen, während der tiefste Punkt des Schlitzes ebenfalls einen Endpunkt der Schwenkführung darstellt und zumindest im wesentlichen in der Mittelteilebene gelegen ist.

Gemäß einer alternativen, in der Praxis vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der den gekrümmten Schlitz aufweisende Beschlag so angebracht bzw. ausgebildet, daß sich der höchste Punkt dieses Beschlagteils in der Liegeposition unterhalb oder bestenfalls

der
in Höhe/Liege- bzw. Auflagefläche befindet. Erreicht werden kann dies beispielsweise dadurch, daß die entsprechenden Beschlagteile als nach unten gekröpfte Elemente ausgebildet werden. Die Funktion der Liege wird dabei nicht verändert, aber es wird sichergestellt, daß sich in der Liegeposition keinerlei Beschlagteile oberhalb der Liege- bzw. Auflagefläche befinden und somit beispielsweise ein Einbeulen einer Matratze oder ein Anbringen spezieller Abdeckelemente vermieden wird.

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Haupt- und/oder Kopfteil können mit Verlängerungen zur Aufnahme der Schwenkachsen und/oder Schlitze und/oder Bolzen versehen sein,

Zwischen dem schwenkbar gelagerten Kopfteil und dem Grundrahmen ist bevorzugt wenigstens eine Bremslasche angeordnet, die konstruktiv einfach ausgebildet, schwenkbar am Kopfteil gelagert und mit einem sich im wesentlichen über ihre gesamte Länge erstreckenden Schlitz versehen ist, in den eine grundrahmenfeste Bremsachse eingreift. Durch Pestziehen bzw. Lösen entsprechender Klemmelemente im Bereich der Bremsachse ist es möglich, die Relativlagen zwischen Kopfteil und Hauptteil beliebig zu fixieren.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das vom Kopfteil abgewandte Ende des Hauptteils schwenkbar gelagert und das dem Kopfteil zugewandte Ende bzw. dessen Verlängerung mit bezüglich der Hauptteilebene nach oben gekrümmt ausgebildeten Schlitzen versehen. Vorteilhaft an dieser Ausführungsform ist, daß beim Rückstellen des Kopfteils in die Liegeposition der aufgrund der gekrümmten Schlitzführung vergleichsweise nahe der Schwenkachse des Kopfteils liegende Kraftangriffspunkt eine besonders günstige Übersetzung der auf das Kopfteil ausgeübten Kräfte im Sinne einer Kopfteilrücksteilung erbringt. Die damit erreichte Verlagerung des Kraftangriffspunktes zwichen Kopfteil und Hauptteil relativ zur Schwenkachse des Kopfteils erbringt die angestrebte leichte Verstellbarkeit der Liege in beiden Richtungen.

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Die in die nach oben gekrümmten Schlitze eingreifenden Bolzen sind vorzugsweise jeweils nahe den Enden der Kopfteilverlängerungen angebracht.

In einer anderen Ausführungsform ist das Hauptteil mit dem Kopfteil durch ein einfaches Drehgelenk schwenkbar verbunden und das vom Kopfteil abgewandte Ende des Hauptteils bzw. dessen Verlängerungen mit bezüglich der Hauptteilebene nach oben gekrümmt ausgebildeten Schlitzen versehen. Die gekrümmten Schlitze sind mit am Grundrahmen angebrachten Bolzen gekoppelt und vorzugsweise dient die für das Fußteil wirkende Schwenkachse gleichzeitig als Bolzen. Auch bei dieser besonders einfachen und kompakten Ausführungsform wird das Verstellen in die Sitzposition nur durch die Gewichtsverlagerung unterstützt.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnung anhand zweier Ausführungsbeispiele erläutert; die Figuren 1 und zeigen schematische Seitenansichten der dreiteilig ausgebildeten Liegen gemäß der Erfindung.

Gemäß Fig. 1 sind in einem Grundrahmen 1 ein Mittelteil 2 und ein Kopfteil 3 jeweils um eine Querachse 10 bzw. 4 schwenkbar gelagert. Auf der dem Kopfteil abgewandten Seite des Mittelteils 2 schließt sich ein Fußteil 9 an, das fest oder ebenfalls schwenkbar, jedoch unabhängig von Mittelteil und Kopfteil verstellbar gelagert sein kann.

Mittelteil 2 und Kopfteil 3 sind miteinander verbunden, und zwar über seitlich am Mittelteil vorgesehene und sich in Richtung des Kopfteiles 3 erstreckende Führungslaschen 6 und in Schlitze 11 dieser Führungslaschen 6 eingreifende, an entsprechenden Verlängerungen des Kopfteils 3 angeordnete Bolzen 5.

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Die in den Führungslaschen 6 vorgesehenen Schlitze verlaufen bezüglich der Ebene des Mittelteils 2 nach oben gekrümmt, und zwar so, daß der tiefste Punkt des Schlitzes 11 gleichzeitig ein Endpunkt der Schwenkführung ist und zumindest im wesentlichen in der Mittelteilebene liegt. Der höchstliegende Punkt des gekrümmten Schlitzes stellt wiederum einen Endpunkt der Schwenkführung dar und besitzt bezüglich der Mittelteilebene einen deutlichen Vertikalabstand.

Bevorzugt ist der Schlitz 11 nach oben hin mit abnehmendem Krümmungsradius gekrümmt; prinzipiell kann der Verlauf dieses Schlitzes jeweils entsprechend der gewünschten Kinematik gewählt werden.

Zwischen Grundrahmen 1 und Kopfteil 3 ist zum Zwecke der Feststellung des Kopfteils 3 in beliebigen Positionen eine Bremseinrichtung angeordnet, und sie besteht aus einer Bremslasche 7, die schwenkbar am Kopfteil 3 gelagert ist und einen sich im wesentlichen über die gesamte Länge erstreckenden Schlitz 12 aufweist, in den eine grundrahmenfeste Bremsachse 8 eingreift. Durch Spannen oder Lösen entsprechender, auf der Bremsachse 8 vorgesehener Klemmglieder kann die jeweilige Lagefixierung des Kopfteils 3 erfolgen. Anstelle der in diesem Ausführungsbeispiel gezeigten Bremseinrichtung können aber auch beliebige andere Bremseinrichtungen Verwendung finden.

In der in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform sind Mittelteil 2 und Kopfteil 3 über ein einfaches Drehgelenk 14 miteinander verbunden. Am anderen Ende des Mittelteils 2 sind Führungslaschen 6 vorgesehen, in denen die bezüglich der Mittelteilebene nach oben gekrümmten Schlitze 11 vorgesehen sind. In diese greift die für das Fußteil 9 wirkende und somit gleichzeitig als Bolzen dienende Schwenkachse 13 ein.

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Von wesentlicher Bedeutung im Rahmen der Erfindung ist, daß durch die spezielle Gestaltung der Kupplung zwischen Mittelteil und Kopfteil bzw. Fußteil eine ohne jegliche Unterstützung von Torsionsfedern mögliche Einstellung der Relativlagen von Mittelteil und Kopfteil erreicht wird, die aufgrund des Fehlens gefährlicher Vorspannfedern gefahrlos vorgenommen werden kann, und zwar insbesondere auch dann, wenn auf dem Liegemöbel keine Matratze oder dergleichen angeordnet ist. Dieser funktioneile Vorteil ist verbunden mit konstruktiver Einfachheit, der bei der Fertigung derartiger Liegen zu merkbaren Kosteneinsparungen führt. Dies ist ebenfalls von wesentlicher Bedeutung, und zwar insbesondere auch bei der Ausgestaltung des verstellbaren Liegemöbels als Lattenrost.

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Claims

- Patentansprüche -

Mi Verstellbares Liegemöbel, bestehend aus einem Grundrahmen und einer in diesem Grundrahmen um waagerechte Achsen verschwenkbar und in unterschiedlichen Positionen fixierbar
gelagerten, wenigstens ein Hauptteil und ein Kopfteil umfassenden Liegefläche, wobei Haupt- und Kopfteil gelenkig miteinander verbunden und durch Körpergewichtsverlagerung des jeweiligen Benutzers in ihrer Relativlage verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet , daß das eine Ende des Hauptteils (2) schwenkbar gelagert und das andere Ende schwenkbar und längs einer bezüglich der Hauptteilebene gekrümmt ausgebildeten Führung (11) verschiebbar
ausgeführt ist.

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- 2- 3Ü09O73
2. Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die gekrümmte Führung durch zumindest einen gekrümmt ausgebildeten Schlitz (11) und einen darin geführten Bolzen (5, 12) gebildet wird.
3. Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Führung (11) eine Krümmung mit abnehmendem Krümmungsradius aufweist.
4. Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß Hauptteil (2) und/oder Kopfteil (3) mit Verlängerungen (6) zur Aufnahme der Schwenkachsen (10) und/oder der Schlitze (11) und/oder der Bolzen (5, 12) versehen sind.
5. Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß die Schlitze (11) in mit dem Hauptteil (2) oder Kopfteil (3) verbundenen Beschlagteilen (6) ausgebildet sind.
6. Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß das vom Kopfteil (3) abgewandte Ende des Hauptteils schwenkbar gelagert ist und das dem Kopfteil zugewandte Ende bzw. dessen Verlängerungen mit bezüglich der Hauptteilebene nach oben gekrümmt ausgebildeten Schlitzen versehen sind.
7. Liegemöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die in die nach oben gekrümmten Schlitze (11) eingreifenden Bolzen (5) jeweils nahe den Enden der Kopfteilverlangerungen angebracht sind.
8. Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet , daß das Hauptteil (2) mit dem Kopfteil (3) schwenkbar verbunden ist und das vom Kopfteil (3)

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abgewandte Ende des Hauptteils bzw. dessen Verlängerungen (6) mit bezüglich der Hauptteilebene nach oben gekrümmt ausgebildeten Schlitzen (11) versehen sind.
9. Liegemöbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die gekrümmten Schlitze (11) mit am Grundrahmen (1) angebrachten Bolzen (13) gekoppelt sind.
10. Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß das Hauptteil in ein Mittelteil (2) und ein Fußteil (9) unterteilt ist.
11. Liegemöbel nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet , daß die für das Fußteil wirkende Schwenkachse (13) als Bolzen dient.
12. Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß zwischen Grundrahmen (1) und Kopfteil (3) oder Hauptteil eirte Feststelleinrichtung (7, 8, 12) angeordnet ist.
13. Liegemöbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem schwenkbar gelagerten Kopfteil (3) und dem Grundrahmen (1) wenigstens eine Bremslasche (7) angeordnet ist.
14. Liegemöbel nach Anspruch 1 3, dadurch gekennzeichnet,, daß die Bremslasche (7) schwenkbar am Kopfteil (3) gelagert und mit einem sich im wesentlichen über ihre gesamte Länge erstreckenden Schlitz (12) versehen ist, in den eine grundrahmenfeste Bremsachse (8) eingreift.

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