DE29613634U1

DE29613634U1 - Zahnbürste mit verstellbarem Kopf

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Publication number: DE29613634U1
Application number: DE29613634U
Authority: DE
Original assignee: MULERT THOMAS DR JUR; THIELE HELMUT DIPL DESIGNER
Current assignee: MULERT THOMAS DR JUR; THIELE HELMUT DIPL DESIGNER
Priority date: 1996-08-07
Filing date: 1996-08-07
Publication date: 1996-10-10
Anticipated expiration: 2006-08-08

Description

Beschreibung Zahnbürste mit verstellbarem Kopf

Es ist bekannt, Zahnbürsten mit einem gegenüber dem Griff elastisch angebrachten Bürstenkopf (sogenannter Schwingkopf) zu versehen, um Verletzungen des Zahnfleisches zu vermeiden, die durch den Anpreßdruck beim Bürsten entstehen können.

Zahnbürsten dieser Art oder herkömmliche Zahnbürsten mit einem starren Bürstenkopf erlauben es aber nicht, den Winkel zwischen dem Bürstenkopf und dem Bürstengriff so zu verändern, daß er den Verhältnissen im Mundraum, insbesondere im Bereich der Backenzähne, angepaßt werden kann.

Dieses Problem wird durch die in Schutzanspruch 1 aufgeführten Merkmale dadurch gelöst, daß der Benutzer der Bürste mit dem Daumen einen Druck auf ein Zugelement ausüben und dadurch den Bürstenkopf je nach der Stärke des Druckes gegenüber dem Bürstengriff mehr oder weniger anwinkeln kann.

Um die gewünschte Anwinklung des Bürstenkopfes zu erreichen, muß das Zugelement druckverformbar angebracht sein. Es darf in seiner Ausgangsstellung also nicht am Bürstengriff anliegen. Weist der Bürstengriff im Bereich des Zugelementes eine Krümmung auf, so bildet das Zugelement eine Sehne, welche die Druckkraft des Daumens über die gelenkartige dünne Formung auf den Bürstenkopf überträgt und diesen zum Anwinkeln bringt.

Der benötigte Freiraum für die Druckverformung des Zugelementes läßt sich auch dadurch schaffen, daß der Bürstengriff unter dem Zugelement eine Einwölbung aufweist, die das druckverformte Zugelement aufnehmen kann.

Die beiden Gestaltungsformen der Krümmung oder der Einwölbung des Bürstengriffs lassen sich auch miteinander kombinieren, z.B. deshalb, um eine ästhetisch sonst unerwünschte starke Krümmung des Bürstengriffs entbehrlich zu machen.

Eine vorteilhafte Gestaltung der Erfindung ist Gegenstand des Schutzanspruchs 2. Zwischen dem Bürstengriff und dem Zugelement besteht ein freier Raum, solange das Zugelement nicht durch den Daumendruck des Benutzers an den Bürstengriff angepreßt wird. In diesem Freiraum können sich Reste von Zahnpasta oder Speisereste festsetzen. Er kann dadurch den hygienischen Anforderungen oder dem ästhetischen Empfinden widersprechen. Dieser Nachteil wird vermieden, wenn der Hohlraum mit einem elastischen Material, vorzugsweise von gummiartiger Beschaffenheit, ausgefüllt wird, so daß der optische Eindruck und die Funktionalität einer Zahnbürste "aus einem Stück" entstehen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Figur 1 bis 4 erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1: die Zahnbürste mit dem am Kopf befestigten, aber noch nicht im unteren Teil des Griffs eingerasteten Zugelement.

Fig. 2: die Zahnbürste mit dem an beiden Seiten befestigten Zugelement, wobei sich Zugelement und Bürstenkopf in der Position befinden, die gegeben ist, wenn kein Druck auf das Zugelement ausgeübt wird.

Fig. 3: die Zahnbürste mit einem durch Druck verformten Zugelement und einem dadurch verstellten Bürstenkopf.

Fig. 4: einen Längsschnitt durch den mit einer Einwölbung versehenen Bürstengriff mit dem darüber gespannten Zugelement.

In den Figuren ist die Zahnbürste mit Bürstenkopf (1), Bürstengriff (2), Zugelement (3), gelenkartiger Formung (4), Krümmung (5) und Einwölbung (6) dargestellt.

Im Ausführungsbeispiel enthält das Zugelement (3) an seinem dem Bürstenkopf (1) abgewandten Ende eine wulstartige Verdikkung (7), die nach dem Prinzip Nut und Feder in eine entsprechende Vertiefung oder Mulde (8) im Bürstengriff (2) eingepreßt und dadurch mit geringem Aufwand kraftschlüssig befestigt werden kann, während das Zugelement (3) im Bereich des Bürstenkopfes (1) und der gelenkartigen Formung (4) in einem Stück aus derselben Spritzgußform produziert wurde, wie der Bürstengriff (2) und der Bürstenkopf (1). Dies minimiert die Werkzeug- und Herstellkosten.

Trotz der relativ geringen Herstellkosten einer erfindungsgemäßen Zahnbürste richtet eine solche Bürste höhere Anforderungen an den Herstellungsprozeß als eine herkömmliche Zahnbürste. Dies wird sich im Stückpreis niederschlagen. Es bietet sich daher an, die erfindungsgemäße Zahnbürste mit einem dem Stand der Technik entsprechenden Bürstenkopf zu versehen, welcher es gestattet, eine verbrauchte Bürste gegen eine neue auszutauschen.

Claims

Schut &zgr; ansprüche

1. Zahnbürste mit einem im Verhältnis zu ihrem Griff verstellbaren Bürstenkopf,

dadurch gekennzeichnet,

daß zwischen dem Bürstenkopf (1) und dem entgegengesetzten Ende des Bürstengriffes (2) ein Zugelement (3) angebracht ist, welches im Bereich des Bürstenkopfes (1) da ansetzt, wo dieser durch eine gelenkartige dünne Formung (4) mit dem Bürstengriff (2) verbunden ist und daß der Bürstengriff (2) im Bereich vor dem Bürstenkopf (1) über die Länge des Zugelementes (3) eine Krümmung (5) und/oder eine Einwölbung (6) aufweist.

2. Zahnbürste nach Schutzanspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Bereich (7) zwischen dem Zugelement (3) und der Krümmung (5) und/oder der Einwölbung (6) des Bürstengriffes (2) aus elastischem und durch Fingerdruck verformbaren, vorzugsweise gummiartigen Material besteht.