DE29612109U1 - Kappenanordnung für einen Behälter - Google Patents

Description

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11. JuIi 1996 FUU HWA VACUUM BOTTLE CO., LTD. S 24117 Ro/He

Kappenanordnung für einen Behälter

Die Erfindung betrifft eine Kappenanordnung, insbesondere eine Kappenanordnung zum Verschließen eines offenen oberen Endabschnittes eines Behälters.

Eine herkömmliche Kappenanordnung kann an einem Behälter wie beispielsweise einem Vakuumgefäß angeordnet werden und hat einen Fluiddurchgang,

is der mit dem Inneren des Behälters in Verbindung steht und einen in ihr vorgesehenen Druckknopf. Der Druckknopf ist betätigbar, um sich innerhalb der herkömmlichen Kappenanordnung zwischen einer ersten Lage, in welcher der Fluiddurchgang geschlossen ist, und einer zweiten Lage zu bewegen, in welcher der Fluiddurchgang geöffnet ist, so daß im Behälter befindliches Fluid aus ihm gegossen werden kann.

Ein Nachteil der herkömmlichen Kappenanordnung besteht darin, daß wenn sie an dem Behälter angeordnet ist, es schwierig ist, durch einfache Beobachtung festzustellen, ob Fluid aus dem Behälter gegossen werden kann oder nicht, weil die erste und die zweite Position des Druckknopfes in bezug auf die herkömmliche Kappenanordnung auf der gleichen vertikalen Linie liegen und nicht leicht unterscheidbar sind. Dies verunsichert den Benutzer des Behälters.

Gegenstand der Erfindung ist eine Kappenanordnung, die an einem Behälter montiert werden kann und welche anzeigen kann, ob im Behälter enthaltenes Fluid herausgegossen werden kann oder nicht.

Demgemäß ist die Kappenanordnung gemäß Erfindung so angepaßt, daß sie an einem oberen Endabschnitt eines Behälters angeordnet werden kann und umfaßt ein Kappenteil, einen Ventilteller, ein Schaftteil, ein Vorspannteil, einen Druckhebel und ein Halteten*. Das Kappenteil kann an dem oberen Endabschnitt des Behälters befestigt werden und umfaßt einen Ventilsitz, welcher einen ersten Fluiddurchgang definiert, der an einem inneren Endabschnitt des Ventilsitzes angeordnet ist und mit dem Inneren des Behälters in Verbindung zu bringen ist. Der Ventilteller kann innerhalb des Behälters angeordnet werden und ist bewegbar, so daß er den Ventilsitz berührt und

&iacgr;&ogr; sich von ihm fortbewegt, um somit den Fluiddurchgang zu schließen und zu öffnen. Das Schaftteil weist ein unteres Ende auf, das mit dem Ventilteller verbunden ist. Das Vorspannteil drückt das Schaftteil, um den Ventilteller zu drücken, so daß er den Ventilsitz berührt. Der Druckhebel ist innerhalb des Kappenteiles angeordnet und an einem Stützpunkt angelenkt, der von

is einer Axiallinie des Schaftteiles versetzt ist. Der Druckhebel definiert an zwei Seiten des Stützpunktes entsprechend ein" Betätiggungsende und ein Eingriffsende. Durch Herabdrücken des Betätigungsendes des Druckhebels gegen die Vorspannwirkung des Vorspannteiles wird das Schaftteil abwärts gedrückt, um somit den Fluiddurchgang zu öffnen. Das Halteteil zwingt das Eingriffsende des Druckhebels zur Rotation um den Stützpunkt, um somit das Betätigungsende des Druckhebels normalerweise in einer Nicht-Niederdrückposition anzuordnen.

Andere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausfünrungsbeispieles anhand der beigefügten Zeichnung.

In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine auseinandergezogene Ansicht einer Kappenanordnung

gemäß Erfindung zusammen mit einem Behälter;

Fig. 2 eine Schnittansicht eines Teiles der Kappenanordnung nach

Fig. 1;

Fig. 3 eine Schnittansicht eines oberen Abschnittes des Behälters, der

mit der erfindungsgemäßen Kappenanordnung versehen ist;

&iacgr;&ogr; Fig. 4 eine Schnittansicht des Behälters, an welchem die erfindungs

gemäße Kappenanordnung befestigt ist, wobei ein Fluiddurchgang in der Kappenanordnung in geöffnetem Zustand gezeigt ist.

is Unter Bezugnahme auf Fig. 1, 2 und 3 kann eine Kappenanordnung an einem offenen oberen Endabschnitt eines Behälters 40 angeordnet werden und umfaßt einen Ventilteller 1, ein vertikales Schaftteil 2, ein Kappenteil, ein Vorspannteil 5, einen Druckhebel 35 und ein Halteteil 36.

Das Kappenteil umfaßt einen Ventilsitz 4 in seinem Innenende. Der Ventilsitz 4 weist einen ringförmigen äußeren Sitzabschnitt 42, der innerhalb des Behälters 40 derart angeordnet ist, daß ein einwärts gerichteter Flansch 423 an dem oberen Abschnitt 422 des Behälters 40 eine ringförmige Ausnehmung 421 in dem äußeren Sitzabschnitt 42 ergreift, und einen ringförmigen inneren Sitzabschnitt 41 auf, der konzentrisch innerhalb des äußeren Sitzabschnittes 42 vorgesehen ist, um somit einen ringförmigen ersten Fluiddurchgang 43 zwischen dem inneren und äußeren Sitzabschnitt 41, 42 zu definieren. Der Durchgang 43 asteht mit dem Inneren des Behälters 40 in Verbindung. Das Kappenteil schließt weiterhin ein konisch erweitertes EIement 3 ein, welches aus einem oberen Abschnitt 33 und einem sich abwärts

erstreckenden rohrförmigen Abschnitt 32 besteht. Der obere Abschnitt 33 erstreckt sich von dem oberen Endabschnitt 422 des Behälters 40 auswärts und wirkt mit ihm zusammen, um einen ringförmigen zweiten Fluiddurchgang 43a zu definieren, welcher den ersten Fluiddurchgang 43 mit dem Äußeren des Behälters 40 verbindet. Der rohrförmige Abschnitt 32 ist mit dem inneren Sitzabschnitt 41 des Ventilsitzes 4 gewindemäßig verbunden, um somit die Breite des zweiten Fluiddurchganges 43a einzustellen.

Eine horizontale Montageplatte 34 ist mit Preßsitz in einen abgestuften &iacgr;&ogr; Abschnitt 37 in dem oberen Abschnitt 33 des konisch erweiterten Elementes 3 eingepaßt und weist erne Öffnung 341 auf. Der untere Abschnitt 32 des konisch erweiterten Elementes 3 ist mit einem sich axial erstreckenden Innenrohr 31 versehen.

is Der Druckhebel 35 ist in der Öffnung 341 der Montageplatte 34 angeordnet. Ein horizontaler Zapfen 350 ist an der Montageplatte 34 fixiert und erstreckt sich durch den Druckhebel 35, um so als Stützpunkt des Druckhebels 35 zu dienen. Somit ist der Druckhebel 35 in ein Betätigungsende 352 und ein Eingriffsende 353 unterteilt, die entsprechend an beiden Seiten des Zapfens 350 angeordnet sind.

Der Ventilteller 1 ist in dem Behälter 40 angeordnet und schließt ein Einsatzstück 11, das sich in den inneren Sitzabschnitt 41 des Ventilsitzes 4 erstreckt, einen sich radial und auswärts erstreckenden Flansch 10 und einen um das Einsatzstück 11 angeordneten Dichtring 13 ein, um somit die Innenfläche des inneren Sitzabschnittes 41 abdichtend zu ergreifen.

Das Schaftteil 2 ist in dem konisch erweiterten Element 3 unterhalb der Montageplatte 34 vorgesehen und weist in seinem oberen Abschnitt eine Ringnut 23, in welcher eine Haltekappe 24 aufgenommen ist und einen

unteren Abschnitt 21 auf, der sich in den inneren Sitzabschnitt 41 des Ventilsitzes 4 erstreckt und mit einem Gewindeabschnitt 22 versehen ist, um ein Gewindeloch 12 in dem Ventilteller 1 zu ergreifen.

Das Vorspannteil 5 wie beispielsweise eine Kompressionsfeder ist um das Innenrohr 31 des konisch erweiterten Elementes 3 so angeordnet, daß das Vorspannteil 5 das Schaftteil 2 aufwärts drückt, um somit den Ventilteller 1 in Kontakt mit unteren Abschnitten der inneren und äußeren Sitzabschnitte 41, 42 zu drücken, um somit den ersten Fluiddurchgang 43 zu schließen.

&iacgr;&ogr; Unter diesem Umstand ist die Axiallinie des Schaftteües 2 von dem Zapfen 350 versetzt, und der obere Abschnitt des Schaftteües 2 stößt gegen das Betätigungsende 352 des Druckhebels 35, so daß das Eingriffsende 353 des Druckhebels an dem abgestuften Abschnitt 37 des konisch erweiterten Elementes 3 ruht, während das Betätigungsende 352 in einer Niederdrückposition an dem Schaftteil 2 plaziert ist.

Das Halteteil 36 wie beispielsweise eine Blattfeder ist an dem abgestuften Abschnitt 37 des konisch erweiterten Elementes 3 vorgesehen, so daß Ansätze 371 an dem abgestuften Abschnitt 37 sich durch Eingriffslöcher in einem Montageende 361 des Halteteiles 36 erstrecken, um somit das Montageende 361 an dem abgestuften Abschnitt 37 zu fixieren. Ein freies Zungenende 362 des Halteteiles 36 drückt den abwärts gerichteten Vorsprung 351 des Druckhebels 35, so daß das Eingriffsende 353 des Druckhebels 35 im Uhrzeigerdrehsinn vorgespannt ist, indessen durch das Schaftteil 2 an einem Drehen gehindert ist, so daß das Eingriffsende 353 des Druckhebels 35 auf dem abgestuften Abschnitt 37 ruht.

Wie in Fig. 4 gezeigt ist, kann das Betätigungsende 352 des Druckhebels 35 gegen die Wirkung des Vorspannteiles 5 abwärts gedrückt werden, um somit das Betätigungsende 352 um den Zapfen 350 entgegen dem Uhrzeiger-

drehsinn zu drehen, um das Ende 353 des Druckhebels 35 in einer Nicht-Niederdrückposition anzuordnen. In der Nicht-Niederdrückposition wird der Vorsprung 351 des Druckhebels 35 an einem Sitzabschnitt 363 gehalten, der zwischen dem fixierten Ende 361 und dem freien Zungenende 362 der Blattfeder 36 ausgebildet ist. Gewünschtenfalls kann die Kappenanordnung gemäß Erfindung zurück in eine Schließlage an dem Behälter 40 durch Drücken gegen die Vorspannwirkung der Blattfeder 36 bewegt werden, um so das Eingriffsende 353 des Druckhebels 35 im Uhrzeigerdrehsinn zu drehen und zu verursachen, daß der Vorsprung 351 von dem Sitzabschnitt

&iacgr;&ogr; 363 gleitet und sich aus der in Fig. 4 gezeigten Lage in die in Fig. 3 gezeigte Lage bewegt, in welcher das freie Zungenende 362 der Blattfeder 36 gegen den Vorsprung 351 des Druckhebels 35 stößt.

Da der Druckhebel 35 leicht unterscheiden kann, ob der mit der erfindungsgemäßen Kappenanordnung versehene Behälter 40 geöffnet ist oder nicht, ist die Verwendung des Behälters 40 bequem.

Claims (6)

11. Mi 1996 FUU HWA VACUUM BOTTLE CO., LTD. S 24117 Ro/He

Ansprüche

&iacgr;&ogr; 1. Kappenanordnung, die zur Montage an einem Behälter (40) mit einem offenen oberen Endabschnitt angepaßt ist,

dadurch gekennzeichnet, daß

is ein Kappenteil an dem oberen Endabschnitt des Behälters (40) befestigbar ist und einen Ventilsitz (4) einschließt, welcher an einem inneren Endabschnitt einen ersten Fluiddurchgang (43) definiert, der mit dem Inneren des Behälters (40) verbindbar ist;

daß ein Ventilteller (1) bewegbar angeordnet ist, um den Ventilsitz (4) zu berühren und sich davon fortzubewegen, um den ersten Fluiddurchgang (43) zu schließen und zu öffnen;

daß ein Schaftteil (2) mit einem unteren Ende vorgesehen ist, das mit dem Ventilteller (1) verbunden ist;

daß ein Vorspannteil (5) das Schaftteil (2) zwecks Bewegens des Ventiltellers (1) drückt, so daß er den Ventilsitz (4) berührt;

daß ein Druckhebel (35) an einem Stützpunkt angelenkt ist, der von einer Axiallinie des Schaftteiles (2) versetzt ist, wobei der Druckhebel (35) ein Betätigungsende (352) und ein Eingriffsende (353) entsprechend an beiden Seiten des Stützpunktes aufweist, wobei das Betätigungsende

(352) angeordnet ist, um das Schaftteil (2) gegen die Vorspannwirkung des Vorspannteiles (5) abwärts zu drücken und

daß ein Halteteil (36) angeordnet ist, um das Eingriffsende (353) zu drücken, um es um den Stützpunkt im Uhrzeigerdrehsinn zu drehen, um das Betätigungsende (352) in einer Nicht-Niederdrückposition anzuordnen.

2. Kappenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der

&iacgr;&ogr; Ventilsitz (4) einen ringförmigen äußeren Sitzabschnitt (42) und einen

ringförmigen inneren Sitzabschnitt (41) einschließt, der konzentrisch zu dem äußeren Sitzabschnitt (42) liegt und zusammenwirkend mit dem äußeren Sitzabschnitt (42) den ersten Fluiddurchgang (43) definiert.

is

3. Kappenanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kappenteil einen konisch erweiterten Abschnitt aufweist, der sich von dem oberen Endabschnitt des Behälters (40) auswärts erstreckt und mit dem oberen Endabschnitt des Behälters (40) zusammenwirkt, um einen zweiten Fluiddurchgang (43a) zu definieren, welcher den ersten Fluiddurchgang (43) mit dem Äußeren des Behälters (40) verbindet, und

daß ein rohrförmiger Abschnitt (32) sich von dem konisch erweiterten Abschnitt abwärts erstreckt, wobei der rohrförmige Abschnitt (32) mit dem inneren Sitzabschnitt (41) in Gewindeeingriff steht, um somit die Breite des zweiten Fluiddurchganges (43a) einzustellen.

4. Kappenanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützpunkt an dem konisch erweiterten Abschnitt angeordnet ist.

5. Kappenanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil (36) eine Blattfeder ist, die ein Montageende (361), das am konisch erweiterten Abschnitt angeordnet ist und ein freies Zungenende (362) zum Drücken des Eingriffsendes (353) des Druckhebels (35) aufweist.

6. Kappenanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder einen Sitzabschnitt (363) zwischen dem fixierten Ende und dem freien Zungenende einschließt, wobei der Sitzabschnitt (363) so

&iacgr;&ogr; ausgebildet ist, daß wenn der Druckhebel (35) aus der Nichtnieder-

drückposition in eine Niederdrückposition bewegt wird, sich das Eingriffsende (353) gegen die Vorspannwirkung der Blattfeder bewegt, um von dem freien Zungenende (362) zu dem Sitzabschnitt (363) zu gleiten, um somit von dem Sitzabschnitt (363) gehalten zu werden.