DE29610340U1

DE29610340U1 - Brauseumsteller für Sanitärarmaturen

Info

Publication number: DE29610340U1
Application number: DE29610340U
Authority: DE
Original assignee: SAF ARMATUREN GmbH
Current assignee: SAF ARMATUREN GmbH
Priority date: 1996-06-13
Filing date: 1996-06-13
Publication date: 1996-08-22
Anticipated expiration: 2006-06-14

Description

Patentanwalt "Ralf !Hing, DipL-Jur., ing. .. .. Marsphnerstrasse 4 a .· : ::.. D10§12Q Chemnitz

D10§ SAF Armaturen GmbH .!·*..* *..**.*' .."..· 9608

Südstraße 68

04430 Böhlitz-Ehrenberg

BrauseumsteLLer für Sanitärarmaturen

Die Erfindung betrifft einen BrauseumsteLLer für Sanitärarmaturen mit BeLüftungsventiL.

Die DIN-Vorschriften fordern eine Sicherung der Sanitärarmaturen gegen Rücksaugen. Eine soLche Sicherung wird bekanntermaßen durch federbeLastete BrauseumsteLLer geLöst. Diese haben im FaLLe der UmsteLLung auf Brausefunktion über den Wasserdruck eine Se Lbstha Ltung. Beim AbsteLLen des Wassers und insbesondere bei Auftreten eines Netzunterdruckes ermög-Lichen sie den sofortigen VerschLuß des Wasserweges zur Brause und eine BeLüftung über den AusLauf. Darüberhinaus sind für die Eigensicherung der Sanitärarmaturen Rückflußverhinderer im Brauseabgang oder in den ArmaturanschLüssen angeordnet (DE 42 24 684 AD.
Durch Trinkwasserbeimengungen werden die RückstelLfunkt ionen im Laufe der Zeit in ihren mechanischen Eigenschaften verschlechtert. Dadurch Lösen sie ein RücksteLLen beim AbschLießen der Sanitärarmatur nicht mehr zuverLässig aus. Ein weiterer Mangel besteht in der MögLichkeit, daß Nutzer eine äußere VerriegeLung der UmsteLLung herbeiführen können, um bei geringen Wasserdrücken ein RücksteLLen der Sanitärarmatur zu vermeiden. Dadurch ist die RückfLußverhinderung außer Funktion gesetzt.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen BrauseumsteLLer nach dem Oberbegriff des Hauptanspruches zu schaffen, der eine hohe Eigensicherheit der Sanitärarmatur gewährleistet und eine zuverlässige BeLüftung bei Unterdruck im Wassernetz ermög-Licht.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Kennzeichens des Hauptanspruches geLöst. Das Merkmal des Unteranspruches gestaltet die Lösung des Hauptanspruches

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alternativ aus. Durch die Anordnung des Te LLerventiLs in einer Zentrumsbohrung des VentiLstößeLs des BrauseumsteLLers kann die Belüftung durch den Ventilstößel entweder über den Auslauf oder direkt von außerhalb des Brauseumstellers geführt werden. Dadurch bedarf es nur weniger zusätzlicher Teile von einfacher geometrischer Form, die von außen nicht außer Funktion gesetzt werden können und ohne Dichtelement mit zeitabhängigem Reibverhalten auf dem Bewegungsweg auskommen .

Diese Belüftungseinrichtung kann in bekannter Weise· mit Rückflußverhinderer kombiniert werden.

An zwei AusführungsbeispieLen wird die Erfindung erläutert. In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 einen Querschnitt durch einen BrauseumsteLLer mit Belüftung durch den Auslauf und

Fig. 2 einen Querschnitt durch einen BrauseumstelLer mit Belüftung von außerhalb des Brauseumstellers. ,

Ein Gehäuse 1 des Brauseumstellers ist mit einem Kanal 2 für den Wasseranschluß und einem Kanal 3 für den Auslauf versehen (Fig. 1). Beide Kanäle 2;3 enden an einer Ventilbohrung 4 , deren unteres Ende einen Stutzen 5 für den Brauseanschluß trägt. Dieser Stutzen 5 ist an seiner in den Brauseumsteller zeigenden Bohrungsstirnfläche mit einer kegligen Dichtfase 6 versehen. In die Ventilbohrung 4 ist in den Steg zwischen den beiden Kanälen 2;3 ein ringförmiger Dichtungssitz 7 eingepreßt. In den anderen Steg zwischen dem Kanal 3 für den Auslauf und der Außenfläche des Gehäuses ist eine Gewindebüchse 8 eingepreßt, in deren Innengewinde ein Ventilgehäuse 9 eingeschraubt ist. In einer axialen Bohrung 10 des Ventilgehäuses 9 ist ein Ventilstößel 11 verschiebbar gelagert. Er ist nach außen hin radial abgedichtet und trägt an seinem freien Ende einen Dichtring 12 für das Umstellen zwischen BrauseanschLuß und Auslauf. Etwas unterhalb der Außendichtung 13 ist der Ventilstößel 11 auf einem kleineren Durchmesser mit einem weiteren Dichtring 14 versehen, der im FaLLe des Umstellens auf AusLauf die axiale Bohrung 10 des Ventilgehäu-

ses 9 nahe ihrer in das Gehäuse zeigenden Stirnseite zum Auslauf hin abdichtet. Die axiaLe Bohrung 10 des Ventilgehäuses 9 ist etwas größer als der reduzierte Durchmesser des Ventilstößels 11 ausgeführt. Der Ventilstößel 11 ist von seinem freien, in das Gehäuse 1 ragenden Ende her mit einer abgesetzten Zentrumsbohrung 15 versehen. Der schwächere Teil der Zentrumsbohrung 15 ist bis über den Dichtring 14 in den kleineren Durchmesser des Ventilstößels 11 geführt und dort mit einer durch den Ventilstößel 11 nach außen führenden Querbohrung 16 versehen. Der übergang zwischen dem schwächeren und stärkeren Teil der Zentrumsbohrung 15 ist als kegelförmiger Dichtsitz 17 ausgebildet, auf den ein im stärkeren Teil der Zentrumsbohrung 16 geführtes Tellerventil 18 aufliegt. Auf das Tellerventil 18 drückt eine zum freien Ende der Zentrumsbohrung 15 zeigende Druckfeder 19, die dort durch einen durchbrochen ausgeführten Deckel 20 gehalten ist. In Fig. 2 ist der schwächere Teil der Zentrumsbohrung 15 soweit verlängert und an seinem Ende mit einer Querbohrung versehen, daß diese bei der Schaltstellung "Brause" außerhalb des Ventilgehäuses 9 liegt.

Die Wirkungsweise ist folgende:

In der Schaltstellung "Brause" des Ventilstößels 11 ist der Kanal 2 des Wasseranschlusses mit dem Brauseanschluß in Verbindung gebracht. Im Falle eines Unterdruckes im Wasseran-Schluß wird dort eine Sogwirkung entstehen, die dazu führt, daß bei in der Wanne liegender Handbrause ein Anheben des Schmutzwassers erfolgt. Die Druckfeder 19 des Te L lerventi Is 18 ist so dimensioniert, daß sie bei ca. 10 cm WS das Tellerventil 18 öffnet. Hat somit der Sog eine solche Größe erreicht, so stellt das geöffnete Tellerventil 18 über den schwächeren Teil der Zentrumsbohrung 15, die Querbohrung 16 und den Raum zwischen Ventilstößel 11 und axialer Bohrung des Ventilgehäuses 9 eine Verbindung zum Auslauf her. Damit wird ein weiteres Anheben des Schmutzwassers verhindert. Der Brauseumsteller belüftet auf diesem Wege die Wasserzuleitung. Diese Wirkungsweise stellt sicher, daß durch äußere Eingriffe kein Verriegeln der Belüftungsfunktion möglich ist. Dadurch ist ein Rücksaugen wirksam verhindert.

Diese Lösung kann in bekannter Weise mit einem federbelasteten Rückflußverh inderer verbunden werden. Damit ist eine Doppelsicherung vorhanden.

In der Scha Itste I lung "Auslauf" des Ventilstößels 11 ist der Brauseanschluß verschlossen. Durch den Dichtring 14 auf dem schwächeren Teil des Ventilstößels 11 ist in dieser Stellung auch der Wasserweg über die Querbohrung 16 auf die Rückseite des Tellerventils 18 verschlossen. Somit kann kein Wasser über den Brauseanschluß abfließen.

Die Lösung nach Fig. 2 hat die gleiche Wirkungsweise. Die Luft zum Belüften des Wasseranschlusses wird hierbei unmittelbar oberhalb des Ventilgehäuses 9 über die Querbohrung 21 angesaugt. Diese Ausführung vereinfacht die Form des Ventilstössels 11 und des Ventilgehäuses 9 und ist deshalb billiger herzustellen. Bei Verwendung eines geeignet gestalteten Griffes kann die Zentrumsbohrung 15 bis zur äußeren Stirnseite des Ventilstößels 11 geführt sein und die Luft dort ansaugen. Einer Querbohrung bedarf es dann nicht.

Claims

Schutzansprüche

1. Brauseumsteller für Sanitärarmaturen mit Belüftungsventil, dadurch gekennzeichnet,

daß ein Ventilstößel (11) des Brauseumstellers an seinem in den Brauseabgang zeigenden Ende mit einer abgesetzten Zentrumsbohrung (15) versehen ist, in deren eingangs liegenden stärkeren Teil ein Tellerventil (18) geführt ist, das durch eine Feder (19) mit seiner Ventil kegelfläche gegen den keglig ausgebildeten übergang (17) zwischen dem stärkeren und schwächeren Teil der Zentrumsbohrung

(15) anpreßbar ist und daß der schwächere Teil der Zentrumsbohrung (15) oberhalb einer oberen Umschaltdichtung (14) des Ventilstößels (11) mit einer Querbohrung (16) versehen ist, die in den belüfteten Raum des Auslaufabganges in der Schaltstellung "Brause" eine Verbindung herstellt, in der Schaltstellung "Auslauf" die Verbindung zu dem nun unter Fließdruck stehenden Raum unterbrochen ist.

2. Brauseumsteller nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß der schwächere Teil der Zentrumsbohrung (15) verlängert ist und außerhalb des Brauseumstellers mit einer Längs- oder Längs- und Querbohrung (15;16;21) zur Belüftung versehen ist.