DE296081C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Das wesentliche Merkmal der neuen Maschine zum Schließen von Briefumschlägen besteht darin, daß ein mittels Finger die Briefumschläge befördernder Querbalken durch eine Feder mit einer die Schließklappe befeuchtenden Platte verbunden ist, deren Hub durch eine ortsfest angeordnete Platte begrenzt wird, so daß der Querbalken und die Finger bei Vollendung ihres Hubes die zwischen den stillstehenden Platten befindliche Schließklappe mit Reibung herausziehen.

In den Zeichnungen ist eine Ausführungsform der Erfindung dargestellt.

Fig. r zeigt einen Längsschnitt durch die neue Maschine.

Fig. 2 zeigt einen ähnlichen Schnitt, wobei jedoch die Teile in einer verschiedenen Lage dargestellt sind.

Fig. 3 zeigt einen Schnitt in vergrößertem

«ο Maßstabe durch die Fördervorrichtung.

Der Rahmen der Maschine besteht aus Endplatten io, die durch Querstangen 12, 13, 14 und 15 zusammengehalten werden. Eine Platte 16 verbindet die Endplatten 10 und ist an den Querstangen 12 und 14 befestigt. Eine Gleitplatte 17 ist mittels Schrauben 18, die sich in Schlitzen 19 der Platte 17 führen, einstellbar mit der Platte 16 verbunden und mit spitzwinklig abgebogenen Leisten versehen, an welchen Führungsstangen 21 angebracht sind, die unten in kurze wagerechte Ansätze 22 auslaufen, um die übereinandergeschichteten Briefumschläge in Stellung zu halten. An der Querstange 15 befinden sich Führungsstangen 23, die durch eine Querstange 24 verbunden sind, auf welcher gleitbar der für die Briefumschläge vorgesehene Behälter 27 vorgesehen ist. An der Innenseite der Platten 17 sind in einem Abstand voneinander die wägerechten Stangen 31 und 32 befestigt, wodurch eine wagerechte Führung 30 gebildet wird, in der sich eine Querstange 33 führt. Diese steht durch Arme 36 und 37 mit einer Schwingwelle 38 in Verbindung, die in den Platten 10 drehbar gelagert ist. Von der Querstange 33 gehen nach vorn eine Anzahl von federnden Fingern 39, die so angeordnet sind, daß sie sich oberhalb einer ortsfesten Querplatte 29 erstrecken und oberhalb einer Klappe 40 des untersten Briefumschlages im Behälter eindringen, um ersteren vorwärts zu bewegen (Fig. 3).

Zusammen mit den Fingern 39 dringt oberhalb der Klappe 40 eine Befeuchtungsplatte 41 ein, die an Klötzen 42 befestigt ist, deren Führungsplatten 43 in die Führung 30 zwischen den Stangen 31 und 32 eindringen. Stangen 44 der Klötze 42 durchsetzen Öffnungen in der Querstange 33 und sind mit Federn 46 zwischen der Stange 33 und einem Anschlag 45 der Stange ausgestattet. Diese Fedem werden für gewöhnlich durch längere Schraubenfedern 48 zusammengepreßt, die die Stange 44 umgeben und sich an den Klötzen 42 und der Querstange 33 abstützen. In dieser Stellung ruhen die Finger 39 auf der Platte 41 auf und stehen etwas von ihr ab.

Eine nach oben gekrümmte Lippe 49 der Platte 41 drängt die Spitze 50 der Schließklappe unterhalb der Platte 41 und der daran befestigten ■ Befeuchtungsplatte 51, die von einer Rolle 52 innerhalb eines Behälters 53 befeuchtet wird. Die Rolle 52 wird dabei

beim Vorwärtsgang der Befeuchtungsplatte 51 zweckmäßig am Drehen verhindert.

Während des ersten Teiles der Bewegung bewegen sich die Querstange 33 und die Finger 39 gemeinschaftlich mit der Platte 41,. bis letztere auf die ortsfeste Querplatte 29 auftrifft, worauf die Platte 41 an der weiteren Bewegung verhindert wird, da die mit deren Unterseite in Eingriff stehende Schließklappe sich auf eine gekrümmte Lippe 58 einer Platte 59 auflegt, die nachgiebig mit der Querplatte 29 mittels Schrauben 60 und Federn 61 verbunden ist. Während nun die Befeuchtungsplatte 51 festgehalten wird, fahren die Finger 39 in ihrer Bewegung fort und nehmen den Briefumschlag mit, so daß dessen gummierte Klappe über die Befeuchtungsplatte 51 der Platte 41 mit Reibung gezogen wird (Fig. 3). Von Federn 63 beherrschte Arme 62 ermögliehen mit Haltefingern 65 die Beförderung nur des gewählten Briefumschlages, während alle anderen in dem Behälter zurückgehalten werden.

Der so befeuchtete Briefumschlag wird von dem Rollenpaar 88, 92 erfaßt, das ihn den Rollen 90, 93 zuführt, wo das endgültige Verschließen des Briefumschlages stattfindet.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Maschine zum Schließen von Briefumschlägen, dadurch gekennzeichnet, daß ein mittels Finger (39) die Briefumschläge befördernder Querbalken (33) durch eine Feder (48) mit einer die Schließklappe befeuchtenden Platte (41) verbunden ist, deren Hub durch eine ortsfest angeordnete Platte (29) begrenzt wird, so daß der Querbalken (33) und Finger (39) bei Vollendung ihres Hubes die zwischen den stillstehenden Platten (29, 41) befindliche Schließklappe mit Reibung herauszuziehen.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.