DE29605395U1

DE29605395U1 - Griff für ein Fenster o.dgl.

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Publication number: DE29605395U1
Application number: DE29605395U
Authority: DE
Original assignee: Jado Design Armatur und Beschlag AG
Current assignee: Jado Design Armatur und Beschlag AG
Priority date: 1996-03-22
Filing date: 1996-03-22
Publication date: 1996-05-30
Anticipated expiration: 2006-03-23

Description

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Griff für ein Fenster oder dergleichen

Die Erfindung betrifft einen Griff für ein Fenster oder dergleichen, mit einem an dem Fenster befestigbaren Beschlaggehäuse und einem Griffteil, welches über ein Betätigungselement, insbesondere in Form eines Vierkants, in das Beschlaggehäuse einsteckbar und mit diesem lösbar verbindbar ist.

Eine derartiger Griff, ausgebildet als abschließbarer Fenstergriff, ist aus der DE 34 16 151 Al bekannt. Dabei ist in einem Beschlaggehäuse ein Sperrteil, das eine Vierkantboh-0 rung aufweist, drehbar gelagert. In diese ist der Griffteil mit einem fest mit diesem verbundenen Vierkant einsteckbar, dessen Größe der Vierkantbohrung entspricht, so daß durch Formschluß eine drehfeste Verbindung zwischen dem eingesteckten Vierkant und dem Sperrteil entsteht. In axialer Richtung zur Längs- und Drehachse des Vierkants wird der eingesetzte Griffteil durch einen einsteckbaren Stift gesichert, der sich durch eine Durchgangsbohrung des Vierkants sowie durch zwei im Sperrteil zu beiden Seiten des Vierkants ausgebildete Bohrungen erstreckt. Das Sperrteil kann durch einen radial zu seiner Drehachse angeordneten abschließbaren Riegel in einer geschlossenen Stellung gegen Drehung gesichert und somit der Griff verriegelt werden. Damit der Griff im verriegelten Zustand nicht einfach zerlegt werden kann, wodurch die Verriegelung umgangen werden könnte, sind die Bohrungen zur Aufnahme des Stifts in dem Sperrteil so angeordnet, daß sie

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durch zwei Eingriffsöffnungen im Beschlaggehäuse nur dann zugänglich sind, wenn die Eingriffsöffnungen mit den Bohrungen im Sperrteil in einer Offenstellung des Griffs fluchten. Nur dann kann der Stift mit einem durch eine Eingriffsöffnung eingeführten Werkzeug durch die andere Eingriffsöffnung herausgedrückt und der Griffteil gelöst werden. Die Montage wie auch die Demontage eines solchen Griffs ist diffizil und umständlich, weil der Stift in eine kleine Öffnung eingesteckt werden muß.
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Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, einen gattungsgemäßen Griff zu schaffen, dessen Griffteil auf einfache Weise mit dem Beschlaggehäuse verbindbar und wieder lösbar ist.

Diese Aufgabe wird bei einem Griff der eingangs genannten Art z.B. dadurch gelöst, daß das Betätigungselement durch einen, insbesondere selbstrastenden, Rastmechanismus mit dem Beschlaggehäuse lösbar verbindbar ist.

Für die Montage eines solchen Griffs genügt es, das Betätigungselement in das Beschlaggehäuse einzustecken und den Rastmechanismus einzurasten bzw. den selbstrastenden Rastmechanismus einrasten zu lassen. Für die Demontage genügt das Ausrasten des Rastmechanismus, um den Griffteil von dem Beschlaggehäuse abnehmen zu können.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Rastmechanismus ein in einer Aufnahme des Betätigungselements angeordnetes, zwischen einer Rastposition und einer Freigabeposition bewegliches Rastelement, insbesondere in Form eines Raststifts, auf, das beim Einstecken des Betätigungselements in das Beschlaggehäuse mit einer Rastausnehmung im Beschlaggehäuse in Eingriff kommt. Durch diesen Aufbau des Rastmechanismus wird nicht nur eine leichte Montierbarkeit und

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Demontierbarkeit erreicht, sondern er ermöglicht auch eine kompakte Baugröße des Griffes.

Um ein selbsttätiges Einrasten des Rastelements zu ermöglichen, wird bei einer praktischen Ausgestaltung der Erfindung das Rastelement durch eine in der Aufnahme vorgesehene Feder in die Rastposition gedrückt und ist gegen den Druck der Feder in eine Freigabeposition drückbar.

Ein Herausfallen und Verlieren des Rastelements wird dadurch zuverlässig verhindert, daß das Rastelement mittels der Feder in der Aufnahme gehalten wird.

Die Montage des Griffs wird dadurch erleichtert, daß das-Beschlaggehäuse auf der dem Griffteil zugewandten Seite eine schräg zur Drehachse des Betätigungselements verlaufende Auflauffläche aufweist, mittels welcher beim Einstecken des Betätigungselements in das Beschlaggehäuse das Rastelement aus der Rastposition in die Freigabeposition drückbar ist.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist in dem Beschlaggehäuse ein Drehelement drehbar gelagert, das eine Durchgangsöffnung aufweist, in die das Betätigungselement einsteckbar und das mit dem Betätigungselement drehfest verbindbar ist, wobei die Rastausnehmung in dem Drehelement vorgesehen ist. Indem sich das Drehelement mit dem Betätigungselement mitdreht, werden Relativbewegungen zwischen dem Rastelement und der Rastausnehmung beim Drehen des Griffteils um seine Drehachse vermieden. Die Rastausnehmung kann deshalb dieselbe Form und auch denselben Durchmesser wie das Rastelement bzw. der Raststift aufweisen.

Eine einfache Demontage des Griffes wird dadurch ermöglicht, daß die Rastausnehmung eine die das Drehelement durchdringende Durchgangsbohrung ist und daß das in die Rastausnehmung

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eingerastete Rastelement durch eine Eingriffsöffnung in dem Beschlaggehäuse von außen zugänglich und insbesondere durch ein Werkzeug von der Rastposition in die Freigabeposition bewegbar ist.
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Um insbesondere eine unerwünschte Demontage des Griffteils zu verhindern, ist das Rastelement nur dann durch die Eingriffsöffnung zugänglich, wenn die Rastausnehmung des Drehelements mit der Eingriffsöffnung fluchtet. Dadurch kann bspw. verhindert werden, daß das Griffteil in einer Geschlossenstellung des Griffes abgenommen werden kann.

Ein Verriegeln des Griffes ist dadurch möglich, daß das Drehelement ein Sperrelement ist, das durch einen abschließbaren Verriegelungsmechanismus gegen Verdrehen sicherbar ist.

Besonders vorteilhafterweise ist durch das Griffteil eine Abdeckplatte an dem Beschlaggehäuse festlegbar. Durch die Abdeckplatte können bspw. Schrauben, mittels welcher das Beschlaggehäuse an einem Fenster befestigt ist, abgedeckt werden. Ein Abnehmen des Beschlaggehäuses von dem Fenster ist dann nur möglich, wenn der Griffteil, und die durch diesen an dem Beschlaggehäuse befestigte Abdeckplatte abgenommen sind. Auf diese Weise kann verhindert werden, daß ein verriegelter Griff einfach von dem Fenster abgeschraubt werden kann, wodurch die Verriegelung nutzlos würde.

Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

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Es zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Griff in seinem zerlegten

Zustand und
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Fig. 2 den in Fig. 1 dargestellten Griff in seinem zusammengesetzten Zustand.

In Fig. 1 ist ein Beschlaggehäuse 1 sowie ein von diesem gelöster Griffteil 2 eines abschließbaren Griffs für ein Fenster, der auch als abschließbare Olive bezeichnet wird, dargestellt. Das Griffteil 2 weist an seiner dem Fenster abgewandten Seite einen Handgriff 3 auf. An der dem Fenster zugewandten Seite weist das Griffteil 2 einen Lagerzapfen 4 auf, über den das Griffteil 2 in dem Beschlaggehäuse 1 lagerbar ist. In dem Lagerzapfen 4 ist ein Betätigungselement

5 in Form eines Vierkants aufgenommen, wobei sich ein Stift

6 durch eine Bohrung 7 des Betätigungselements sowie eine Bohrung 8 des Lagerzapfens 4 erstreckt, um das Betätigungselement fest mit dem Lagerzapfen 4 zu verbinden. An der dem Fenster abgewandten Seite des Lagerzapfens 4 ist dieser zu einer Anlagefläche 9 erweitert, an der ein Dichtring 10 z.B. aus elastischem Kunststoff vorgesehen ist.

Das Betätigungselement 5 weist eine als ein zylindrisches Sackloch ausgebildete Aufnahme 11 auf. In dieser ist ein Rastelement 12 in Form eines Raststifts sowie eine Feder 13 aufgenommen. Von der Feder 13 wird der Raststift 12 in eine Rastposition gedrückt, in der dieser aus dem Betätigungselement 5 herausragt und die Außenfläche 14 des Betätigungselements 5 durchtritt. Das Rastelement 12 ist gegen den Druck der Feder 13 so in die Aufnahme 11 hinein beweglich, daß es in seiner Freigabeposition mit der Außenfläche 14 des Betätigungselements 5 bündig abschließt. Die Feder 13 ist einerseits mit dem Rastelement 12 und andererseits mit der

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Aufnahme 11 verbunden, so daß das Rastelement 12 nicht aus der Aufnahme 11 herausfallen kann.

Das Beschlaggehäuse 1 ist über eine Verschlußplatte 15 an einem Fenster durch eine nicht darcfestellte Schraubverbindung befestigbar. Die Verschlußplatte 15 weist zudem einen Zapfen 16 auf, mit dem sich das Beschlaggehäuse 1 an einer entsprechenden Ausnehmung des Fenster abstützen kann.

In dem Beschlaggehäuse 1 ist ein um eine Drehachse D drehbar gelagertes Drehelement 17 gelagert, Das Drehelement 17 ist als Sperrteil ausgebildet, das durch einen nicht dargestellten abschließbaren Verriegelungsmechanismus gegen Verdrehen sicherbar ist. In dem Drehelement 17 ist eine entlang der Drehachse D verlaufende, viereckige Durchgangsöffnung 18 vorgesehen, in der das Vierkantförmige Betätigungselement 5 drehfest aufnehmbar ist. In dem Drehelement 17 ist eine senkrecht zu dessen Drehachse D laufende zylindrische Rastausnehmung 19 ausgebildet. Die Größe der Rastausnehmung 19 ist dabei so bemessen, daß das Rastelement 12 darin mit geringem Spiel aufnehmbar ist. Darüber hinaus ist in dem Beschlaggehäuse 1 eine ebenfalls zylindrische Eingriffsöffnung 20 ausgebildet, die mit der Rastausnehmung 19 in einer senkrecht zur Drehachse D des Drehelements gedachten Ebene liegt. Das Drehelement 17 mit der Rastausnehmung 19 kann so gedreht werden, daß die Rastausnehmung 19 mit der Eingriffsöffnung 20 fluchtet.

An der dem Griffteil 2 zugewandten Seite des Drehelements 17 ist am Rand der Durchgangsöffnung 18 eine schräg zur Drehachse D des Drehelements 17 verlaufende Auflauffläche 21 ausgebildet.

An der dem Griffteil 2 zugewandten Seite des Beschlaggehäuses 1 ist darüber hinaus eine Abdeckplatte 22 vorgesehen. Durch

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diese werden die nicht dargestellten Befestigungsschrauben, mit denen das Beschlaggehäuse 1 am Fenster befestigbar ist, abgedeckt, so daß diese erst nach Abnahme der Abdeckplatte 22 zugänglich sind. Die Abdeckplatte 22 weist eine Öffnung 23 auf, die mit der Durchgangsöffnung 18 fluchtet und deren Größe dem Außendurchmesser des Lagerzapfens 4 etwa entspricht.

Das Zusammensetzen des Griffs geschieht auf folgende Weise:

Das Griffteil 2 wird mit dem Betätigungselement 5 durch die Öffnung 23 in die Durchgangsöffnung 18 eingeführt. Dabei wird das Rastelement 12 von der Auf lauf fläche 21 aus seiner Rastposition in seine Freigabeposition gedrückt und gleitet an der Innenseite der Durchgangsöffnung 18 entlang, um schließlich in die Rastausnehmung 19 einzurasten, indem er durch die Feder 13 in die Rastposition bewegt wird.

Dieser Zustand des Griffs ist in Fig. 2 dargestellt. Um eine gute Lagerung des Griffteils 2 zu erreichen, stützt sich dieser mit seinem Lagerzapfen 4, die in die Öffnung 23 der Abdeckplatte 22 aufgenommen ist, an der Abdeckplatte 22 und dem Beschlaggehäuse 1 ab. Gleichzeitig wird die Abdeckplatte 22 durch den Griffteil 2 an dem Beschlaggehäuse 1 festgelegt. Dabei kommt der Dichtring 10 zwischen der Anlagefläche 9 des Griffteils 2 und der Abdeckplatte 22 zu liegen. Der Abstand von der Anlagefläche 9 zum Rastelement 12 bzw. der Aufnahme 11 ist dabei so bemessen, daß das Rastelement 12 erst dann in die Rastausnehmung 19 einrasten kann, wenn der elastische Dichtring 10 zwischen der Anlagefläche 9 und der Abdeckplatte 22 gestaucht wird. Dadurch wird Spiel zwischen dem Griffteil 2 und dem Beschlaggehäuse 1 vermieden sowie ein Spielausgleich geschaffen.

Die Länge des Betätigungselements 5 ist so bemessen, daß dieses durch das Beschlaggehäuse 1 hindurchragt und auf der

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dem Griffteil 2 abgewandten Seite ein Stück weit aus dem Zapfen 16 herausragt, um mit einem Schließmechanismus des Fensters in Eingriff gebracht zu werden.

Der Griffteil 2 kann auf folgende Weise wieder von dem Beschlaggehäuse 1 abgenommen werden. Zunächst wird das Griffteil 2 und das Betätigungselement 5 gedreht, bis die Rastausnehmung 19 mit der Eingriffsöffnung 20 fluchtet. Dies ist die Offenstellung des Griffs, in die dieser nur dann gebracht werden kann, wenn der nicht dargestellte Verriegelungsmechanismus entriegelt ist,, Sodann wird durch die Eingriffsöffnung 20 ein längliches, schmales Werkzeug in die Rastausnehmung 19 eingeführt und der Raststift 12 aus seiner Rastposition in seine Freigabeposition gedrückt. Das Griffteil 2 mit dem Betätigungselement 5 kann jetzt aus der Durchgangsöffnung 18 herausgezogen und von dem Beschlaggehäuse 1 abgenommen werden.

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Bezugszeichenliste:

1	Beschlaggehäuse
2	Griffteil
3	Handgriff
4	Lagerzapfen
5	Betätigungselement
6	Stift
7	Bohrung
8	Bohrung
9	Anlagefläche
10	Dichtring
11	Aufnahme
12	Rastelement
13	Feder
14	Außenfläche
15	Verschlußplatte
16	Zapfen
17	Drehelement
18	Durchgangsöffnung
19	Rastausnehmung
20	Eingriffsöffnung
21	Auflauffläche
22	Abdeckplatte
23	Öffnung
D	Drehachse

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Claims

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Schutzansprüche :

1. Griff für ein Fenster oder dergleichen, mit einem an dem Fenster befestigbaren Beschlaggehäuse (1) und einem Griffteil (2), welches über ein Betätigungselement (5), insbesondere in Form eines Vierkants, in das Beschlaggehäuse (1) einsteckbar und mit diesem lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (5) durch einen, insbesondere selbstrastenden, Rastmechanismus mit dem Beschlaggehäuse (1) lösbar verbindbar ist.

2. Griff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der

Rastmechanismus ein in einer Aufnahme (11) des Betätigungselements (5) angeordnetes, zwischen einer Rastposition und einer Freigabeposition bewegliches Rastelement (12), insbesondere in Form eines Raststifts, aufweist, das beim Einstecken des Betätigungselements (5) in das Beschlaggehäuse

(1) mit einer Rastausnehmung (19) im Beschlaggehäuse (1) in Eingriff kommt.

3. Griff nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (12) durch eine in der Aufnahme (11) vorgesehene Feder (13) in die Rastposition gedrückt wird und gegen den Druck der Feder (13) in die Freigabeposition drückbar ist.

4. Griff nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (12) mittels der Feder (13) in der Aufnahme (11) gehalten ist.

5. Griff nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Beschlaggehäuse (1) auf der dem Griffteil

(2) zugewandten Seite eine schräg zur Drehachse des Betätigungselements (5) verlaufende Auf lauf fläche (21) aufweist, mittels welcher beim Einstecken des Betätigungselements (5)

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in das Beschlaggehäuse (1) das Rastelement (12) aus der Rastposition in die Freigabeposition drückbar ist.

6. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei in dem Beschlaggehäuse (1) ein Drehelement (17) drehbar gelagert ist, das eine Durchgangsöffnung (18) aufweist, in die das Betätigungselement (5) einsteckbar und mit dem Betätigungselement (5) drehfest verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastausnehmung (19) in dem Drehelement (17) und insbesondere in dem Bereich der Durchgangsöffnung (18) vorgesehen ist.

7. Griff nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastausnehmung (19) eine die Wandung des Drehelements (17) durchdringende Durchgangsbohrung ist und daß das in die Rastausnehmung (19) eingerastete Rastelement (12) durch eine Eingriffsöffnung (20) in dem Beschlaggehäuse (1) von außen zugänglich und insbesondere durch ein Werkzeug von der Rastposition in die Freigabeposition bewegbar ist.

8. Griff nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastelement (12) nur dann durch die Eingriffsöffnung (20) zugänglich ist, wenn die Rastausnehmung (19) des Drehelements (17) mit der Eingriffsöffnung (20) fluchtet.

9. Griff nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Drehelement (17) ein Sperrteil ist, das durch einen abschließbaren Verriegelungsmechanismus gegen Verdrehen sicherbar ist.

10. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß mittels des Griffteils (2) eine Abdeckplatte (22) an dem Beschlaggehäuse (1) festlegbar ist.

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