DE29600008U1 - Teppich-Präsentations-Einrichtung - Google Patents
Teppich-Präsentations-EinrichtungInfo
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- A47F7/16—Show stands, hangers, or shelves, adapted for particular articles or materials for carpets; for wallpaper; for textile materials
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Description
Die Erfindung betrifft eine Teppich-Präsentations-Einrichtung mit mehreren in einer Präsentationsstation zueinander para-5
llel laufschienengeführten Laufwagen, an denen die Teppiche,
ggf. an einer Teppichtragschiene befestigt, hängend angebracht sind.
Zur Kunden-Präsentation von Teppichen sind derartige Präsen-10 tationseinrichtungen gegenüber bloßen Teppichstapeln vorteilhaft,
weil der Kunde den Teppich, insbesondere einen mit einem großflächigen Muster versehenen Teppich weitgehend im
ganzen betrachten kann. Dazu kann er einen oder mehrere einzelne Teppiche aus einer Reihe von nebeneinander hängenden
15 Teppichen an der jeweiligen Laufschiene herausziehen.
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Zum Aufhängen der Teppiche in dieser Präsentationseinrichtung und zu ihrem Wiederabnehmen, auch in dem Fall, daß ein Kunde
den Teppich auf dem Boden liegend betrachten möchte, ist es jedoch erforderlich, den ggf. schon an der Teppichtragschiene
befestigten Teppich mit seiner oberen Kante bis an den Laufwagen heranzuheben, was meist nur unter Einsatz mehrerer
Verkaufspersonen mit Hilfe von langen Stangen etc. möglich ist.
AUFGABE UND LÖSUNG
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Teppich-Präsentations-Einrichtung
der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei der die Bestückung und das Abnehmen der Teppiche vereinfacht ist.
15
Diese Aufgabe wird durch eine Hub- und Senkstation für die Teppiche mit einem Antrieb gelöst.
Eine solche Hub- und Senkstation, die sich an eine Seite der Laufschienen der Präsentationsstation anschließen kann, kann
vorzugsweise eine über ein Zugmittel, wie ein Band, mit dem Antrieb verbundene Hubschiene aufweisen, die wahlweise an
eine der Laufschienen fluchtend anschließbar und zur Aufnahme eines Laufwagens ausgebildet, sowie zwischen einer unteren
5 Beschickungsposition und einer oberen Anschlußposition im wesentlichen vertikal bewegbar ist. Somit kann also jeder
einzelne der vielen Laufwagen, an denen Teppiche hängen, wahlweise in die Hubschiene eingeführt und mit dieser zusammen
abgesenkt werden. Dort kann er in bequemer Höhe oder auf dem Boden liegend abgenommen und ggf. ein neuer Teppich
befestigt werden, wozu die Teppichtragschiene normalerweise den Teppich durchdrungene Stifte und eine schwenkbare Andrückleiste
aufweist. Danach zieht der mit einem Elektromotor versehene Antrieb den Teppich wieder in die obere Anschlußpo-
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sition. Von dort aus kann er an der gewünschten Stelle wieder in die Reihe der zur Präsentation vorgesehenen Teppiche
eingereiht werden. Die Querverschiebung geschieht mittels eines Hubwagens, der den Antrieb enthält und quer zur Er-Streckung
der Laufschienen in zahlreiche Querpositionen bewegbar ist. Dabei läuft er vorzugsweise an Querschienen. In
diese Positionen kann er sowohl motorisch als auch manuell bewegbar sein, da bei dieser Bewegung kaum größere Kräfte
aufzubringen sind. Es ist ferner nicht notwendig, bereits bei der Ausrichtung des Hubwagens zu der gewünschten Laufschiene,
in die der Laufwagen eingeführt werden soll, eine ganz präzise Positionierung vorzunehmen, weil vorzugsweise in der
Hub- und Senkstation zur fluchtenden Ausrichtung der Hubschiene mit den Laufschienen je Laufschiene wenigstens eine
Einlaufführung, vorzugsweise in Form einer Einlaufgabel,
vorgesehen ist. An einer solchen kann vorzugsweise ein oberer Anschlag für die Hubschiene in ihrer mit einer Laufschiene
fluchtenden Hubposition vorgesehen sein, wobei diese Hubposition insbesondere von einem Sensor zur Antriebsabschaltung
überwacht sein kann.
Um zu verhindern, daß der Laufwagen während der Hub- und Senkbewegung aus der Laufschiene herausfährt und/oder bei der
Bewegung eines Laufwagens in einer der zahlreichen Laufschienen das Anschlußende überlaufen wird und der Laufwagen aus
seiner Schiene herausfällt, sollten an der Hubschiene und/oder den Laufschienen Auslaufsperren für den Laufwagen
vorgesehen sein. Sie können einen in den Laufweg des Laufwagens
eingreifenden Schwenkhebel aufweisen, der automatisch 0 außer Eingriff schwenkbar ist, wenn der Hubwagen sich in
seine Anschlußposition bewegt hat. Wenn also sichergestellt ist, daß Hub- und Laufschienen miteinander fluchten, dann
werden die Auslaufsperren automatisch geöffnet und der Laufwagen kann sich von der einen in die andere bewegen,
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während in allen anderen Positionen die Auslaufsperre eingreift und die Bewegung des Laufwagens in der jeweiligen
Schiene begrenzt.
Diese und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei
die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform
der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen
darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird.
Die Unterteilung der Anmeldung in einzelne Abschnitte sowie Zwischen-Überschriften beschränken die unter diesen gemachten
Aussagen nicht in ihrer Allgemeingültigkeit.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen 0 dargestellt und wird im Folgenden näher erläutert. In den
Zeichnungen zeigen:
Fig. 1
eine Seitenansicht einer Teppich-Präsentations-Einrichtung mit einer Hub- und Senkstation,
Fig. 2
die Hub- und Senkstation in etwas größerem Maßstab,
Fig. 3
ein weiter vergrößertes Detail aus Fig. 2,
Fig. 4 und 5 eine an einer Laufschiene vorgesehene Auslauf-
sperre in zwei Arbeitspositionen in Schnitt-
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darstellung entsprechend der Linie IV in Fig. 3,
Fig. 6 und 7 Darstellungen entsprechend Fig. 4 und 5 von Auslaufsperren an der Hubschiene entsprechend
der Schnittlinie VI in Fig. 3,
Fig. 8 eine verkürzt dargestellte Schnittdarstellung
gem. der Schnittlinie VIII in Fig. 1 und 10
Fig. 9 eine vergrößerte Darstellung des oberen Teiles
von Fig. 8, bezüglich der rechten Schiene nach der Schnittlinie XI geschnitten.
BESCHREIBUNG EINES AUSFÜHRDNGSBEISPIELS
Die Figuren zeigen eine Teppich-Präsentations-Einrichtung 11, die im dargestellten Ausführungsbeispiel aus einem von
Stützen 12 getragenen Rahmen 13 besteht, jedoch bei entspre-0 chenden räumlichen Verhältnissen auch stützenlos an einer
Raumdecke angebracht sein könnte.
Die oben liegende Tragkonstruktion enthält zahlreiche in geringem Abstand voneinander parallel zueinander verlaufende
Laufschienen 14, deren Profil aus Fig. 4 und 5 zu erkennen ist. Es ist im wesentlichen C-förmig mit nach unten weisendem
Öffnungsschlitz 15.
In den Laufschienen 14 laufen an beiden Seiten einer kurzen Achse 16 vorgesehene Räder 17 eines Laufwagens 18, der je ein
vorderes und hinteres zweiachsiges Laufgestell 19 aufweist, das über Verbindungslaschen 20 mit einem Längsträger 21 des
Laufwagens verbunden sind. An diesem Längsträger 21 des Laufwagens ist über Haken 22 eine Teppichtragschiene 23
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eingehängt. Diese der maximalen präsentierbaren Breite eines
Teppichs 56 angepaßte Teppichtragschiene 23 weist seitliche Spieße oder Stifte 24 auf, die durch den oberen Rand des
Teppichs gesteckt werden. Ein Herausrutschen des Teppichs wird durch eine gelenkig angebrachte Klappe 25 verhindert.
Die Einrichtung 11 weist drei Bereiche auf, nämlich eine Speicherstation 26, in dem die Teppiche 56, auf den Laufschienen
aufgereiht, mit geringem Abstand parallel zueinander hängen. Der zweite Bereich ist eine Präsentationsstation 27,
in die eine einzelne oder mehrere Teppiche von Hand gezogen werden können, um betrachtet zu werden. Diese Präsentationsstation
kann auch auf der in Fig. 1 linken Seite an den Speicherbereich anschließen. In diesem Falle wären die
Laufschienen in diesen Bereich hinein zu verlängern.
An die Präsentationsstation 27 schließt sich im dargestellten Ausführungsbeispiel rechts als dritter Bereich eine Hub- und
Senkstation 2 8 an. In dieser sind quer zu den Laufschienen (senkrecht zur Zeichenebene in den Figuren 1 bis 3) Querschienen
29 vorgesehen, die die gleiche Ausbildung haben wie die Laufschienen 14. Darin ist über ebensolche Laufgestelle
19 wie in den Längsschienen ein Hubwagen 3 0 quer zur Laufschienenerstreckung beweglich horizontal geführt. Dieser
Hubwagen erstreckt sich über eine der Teppichbreite angepaßte Breite von beispielsweise zwei Dritteln der Teppichbreite
und weist einen Rahmen 31 mit einer darin gelagerten horizontalen und parallel zu der Laufschienenerstreckung verlaufenden
Welle 3 2 auf. Diese Welle wird von einem Getriebe-Elek-0 tromotor 3 3 wahlweise in beide Drehrichtungen angetrieben.
Nahe den Lagern 34 der Welle sind BandwickeltrommeIn 3 5 mit
der Welle 32 drehbar vorgesehen, auf die ein Zugmittel in Form eines Bandes 3 6 aufgewickelt ist.
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Am freien Ende des Bandes ist, wie insbesondere aus Fig. 3 zu erkennen ist, eine Hubschiene 37 angebracht, die die gleiche
Form hat wie die Laufschiene 14 und auch gleich ausgerichtet ist, d.h. horizontal. Dadurch, daß die beiden Bandwickeltrommein
das Band in relativ großem Abstand zueinander parallel einholen oder ausfahren, bleibt die Hubschiene 37 stets genau
waagerecht und kann in fluchtende Übereinstimmung mit einer Laufschiene 14 gebracht werden.
Dazu ist einerseits das Ende der Laufschienen 14 und das Ende der Hubschiene 3 7 nach Art einer Schaftung angeschrägt, so
daß sich ein lückenloser und stoßfreier Übergang ergibt. Da nur eine Hubschiene vorgesehen ist, die mit einer großen
Anzahl von Laufschienen wahlweise in Eingriff gebracht werden soll, sind aus den Figuren 8 und 9 erkennbare Einlaufführungen
in Form von Einlaufgabeln 38 vorgesehen, und zwar an beiden Enden der Hubschiene (s. Fig. 2). Diese Einlaufgabeln
bestehen aus Flachmaterialstreifen, die in ihrem oberen Bereich einen die Hubschiene 3 7 eng führenden Führungsabschnitt
39 aufweisen und sich nach unten zu einem eindimensionalen Einlauftrichter 40 erweitern. Die äußeren Begrenzungen
dieser Einlauföffnung 41 sind aneinander angeschlossen,
so daß sich ein etwa zickzackförmiges Band ergibt, das
einzelnen Einlauföffnungen 41 nebeneinander enthält. Das obere Ende des Führungsabschnittes 3 9 bildet einen mechanischen
Anschlag für die Hubschiene 37.
Am Hubwagen ist außen ein Führungsstab 42 angebracht, mit dem der Hubwagen horizontal längs seiner Querschienen verfahren
0 werden kann. An dessen unterem Ende kann ein Auf- und Abschalter für den Antrieb 33 angebracht sein.
Ein Sensor 43 am Hubwagen arbeitet mit einem Vorsprung 44 der Hubschiene zusammen und gibt ein Signal ab, wenn der Hubwagen
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die in den Figuren 1 bis 3 gezeigte obere Position einnimmt,
in der die Hubschiene 37 mit in einer Laufschiene 14 fluchtet.
Die Einrichtung enthält ferner Auslaufsperren 45, 46 für die
Lauf- und Hubschiene, jeweils nahe an der Anschlußstelle 47 zwischen beiden Schienen. Sie bestehen jeweils aus hakenförmigen
Schwenkhebeln 48, die um eine auf der Oberseite der Schiene angeordnete Achse 49 schwenkbar sind und seitlich um
die Laufschiene so herumgreifen, daß die Hakenspitze 50 den Öffnungsschlitz 15 zumindest soweit übergreift, daß die
Lasche 2 0 des Laufwagens 18 den Schwenkhebel nicht passieren
kann und somit spätestens an dieser Stelle gestoppt wird. Durch Schwerkraft, ggf. unterstützt durch Federwirkung, sind
die Auslaufsperren 45, 46 normalerweise in ihrer den Laufwagen sperrenden Eingriffsposition, während sie nur dann
ausgeschwenkt und damit außer Eingriff gebracht werden, wenn ein fluchtender und lückenloser Anschluß zwischen Lauf- und
Hubschiene 14, 37 gewährleistet ist. Dies geschieht dadurch, daß beim Anheben der Hubschiene in die obere Anschlußposition
bei der Auslaufsperre an der Hubschiene 3 7 ein jenseits der Schwenkachse vorgesehener Betätigungsfinger 51 an einer am
Rahmen vorgesehenen Anschlagleiste 52 anläuft (s. Figuren 3, 6 und 7) und den Schwenkhebel entgegen dem Uhrzeigersinn
aufschwenkt. Durch entsprechende Umkehr der Mechanik kann
auch ein Zwangsverschluß bewirkt werden.
Die Auslaufsperren 45 auf der Laufschienenseite sind an jeder Laufschiene vorgesehen. Sie sind im übrigen gleich ausgebildet,
jedoch ohne den Betätigungsfinger 51. Stattdessen wird die Auslaufsperre 45 von einem Betätigungsfinger 53 aufgeschwenkt
(Fig. 3 und 5), der nahe der Anschlußstelle 47, d.h. dem Anschlußende der Hubschiene, an dieser befestigt
ist. Er arbeitet mit einer Schrägfläche 54 an dem Schwenkhe-
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bei 48 zusammen und öffnet so den Endverschluß der Laufschiene.
FUNKTION
Um die Präsentationseinrichtung 11 mit Teppichen zu bestükken, wird durch Betätigung des Antriebes 33 die Hubschiene so
weit nach unten gefahren, daß der Teppich auf dem Boden liegend oder von der Bedienungsperson leicht angehoben an der
Teppichtragschiene 23 angebracht werden kann. Dazu wird er auf die Stifte 24 gesteckt und die Klappe 2 5 geschlossen, so
daß er jetzt, meist mit einer seiner Schmalseiten, horizontal daran angebracht ist. Es ist auch möglich, die Tragschiene
vorher anzubringen und sie lediglich mit den Haken 22 am Längsträger 21 des Laufwagens einzuhaken. Dieser ist in der
Hubschiene 37 geführt und kann wegen eines verschlossenen äußeren (in Fig. 1 und 2 rechten) Endes der Hubschiene dort
nicht auslaufen, während das linke Ende durch die Auslaufsperre 4 6 blockiert ist.
Nun kann durch den elektrischen Antrieb 33 die Hubschiene angehoben werden. Die beiden Bänder 36 wickeln sich auf die
Bandwickeltrommeln 3 5 auf und heben die Hubschiene 37 zusammen mit dem Laufwagen 18, der Teppichtragschiene 2 3 und dem
Teppich 56 an. Die Höhe der gesamten Einrichtung ist so bemessen, daß die dafür vorgesehenen Teppiche mit ihren unteren
Enden frei hängen.
Wenn die Hubschiene sich ihrer oberen Anschlußposition 0 nähert, fährt sie entsprechend der jeweiligen Stellung des
Hubwagens, die vorher manuell durch Querverschiebung des Hubwagens längs der Querschienen 29 eingestellt war, in die
entsprechende Einlauföffnung 41 ein, wird durch die Schrägen 55 genau positioniert und schließlich im Führungsabschnitt
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genau ausgerichtet bis in die obere Anschlußposition geführt. Bei Annäherung daran gibt der Sensor 43 ein Signal, und der
Antrieb 3 3 bleibt stehen. Diese Position ist auch mechanisch durch den Anschlag 60 begrenzt.
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Bei der Annäherung an die obere Anschlußposition war der vordere Führungsfinger 53 an der Hubschiene mit der Schräge
54 der Auslaufsperre 45 an derjenigen Laufschiene in Eingriff gekommen, mit der die Fluchtung hergestellt wird, und hatte
den Schwenkhebel 48 der Auslaufsperre 45 in eine unwirksame Position verschwenkt. Gleichzeitig lief der Betatigungsfinger
41 der Auslaufsperre 46 am Hubwagen an der Anschlagleiste 52
an und schwenkte auch diese außer Eingriff.
Damit war die Hubschiene 37 mit der gewünschten Laufschiene 14 in fluchtenden und zueinander passenden Anschluß gebracht,
und der Laufwagen kann nun durch einfaches Ziehen an der Teppichkante aus der Hubschiene in die Laufschiene überführt
werden und somit über die Präsentationsstation in die Speicherstation 26 hinein.
Danach kann zur weiteren Bestückung durch Betätigung des Antriebs 3 3 die Hubschiene wieder abgesenkt werden, wobei
sich automatisch die beiden Auslaufsperren 45, 46 wieder
schließen. Das Abnehmen eines Teppichs geschieht in umgekehrter Reihenfolge. Dabei wird der Hubwagen 3 0 mit seiner Hubschiene
37, die soweit abgesenkt wurde, daß sie von den Einlaufgabeln 3 8 freiläuft (s. Fig. 9 rechts), in die gewünschte
Position, d.h. in Flucht mit der Laufschiene 14 ge-0 bracht, die den gewünschten Teppich beträgt. Danach wird die
Hubschiene 37 in die obere Anschlußposition gefahren, die Auslaufsperren 45, 46 öffnen sich und der Laufwagen 18 kann
in die Hubschiene 3 7 überführt werden. Danach wird er abge-
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senkt, soweit sich die Auslaufsperren automatisch wieder
schließen.
Die normale Funktion der Präsentationseinrichtung wird dadurch nicht beeinträchtigt. Der Kunde kann entsprechend der
LaufSchienenanordnung jeden beliebigen Teppich nach rechts oder links aus dem Stapel (Speicherstation 26) vorziehen,
ohne daß Gefahr besteht, daß er herausfällt.
Die Einrichtung hat den Vorteil, daß nur eine einzige Hubschiene vorhanden sein muß, um eine große Anzahl von Präsentationseinheiten
(Laufschienen) zu bedienen. Der fluchtende Anschluß stellt sich praktisch automatisch her. Die Hub- und
Senkstation ermöglicht es auch einzelnen Personen, mit geringem Kraftaufwand selbst schwerste Teppiche an den viele
Meter hohen Präsentationseinrichtungen anzubringen und von diesen wieder abzunehmen.
Claims (1)
- AnsprücheTeppich-Präsentations-EinrichtungTeppich-Präsentations-Einrichtung mit mehreren in einer Speicher- und Präsentationsstation (26, 27) zueinander parallel laufschienengeführten Laufwagen (18), an denen die Teppiche (56), ggf. an einer Teppichtragschiene (23) befestigt, hängend angebracht sind, gekennzeichnet durch eine Hub- und Senkstation (28) für die Teppiche (56) mit einem Antrieb (33).Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hub- und Senkstation (28) an eine Seite der Laufschienen (14) der Präsentations- und Speicherstation (26, 27) anschließt.Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hub- und Senkstation (28) eine über ein Zugmittel (3 6), wie ein Band, mit dem Antrieb verbundeneA 30 266 - 2 -Hubschiene (37) aufweist, die wahlweise an eine der Laufschienen (14) fluchtend anschließbar und zur Aufnahme eines Laufwagens (18) ausgebildet, sowie zwischen einer unteren Beschickungsposition und einer oberen Anschlußposition im wesentlichen vertikal bewegbar ist.4. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hub- und Senkstation (28) einen Hubwagen (3 0) aufweist, der den Antrieb (33) trägt und quer zur Erstreckung der Laufschienen (14), vorzugsweise längs Querschienen (29), in mehrere Querpositionen bewegbar ist.5. Einrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der Hub- und Senkstation (28) zur fluchtenden Ausrichtung der Hubschiene (37) mit den Laufschienen (14) je Laufschiene wenigstens eine Einlaufführung (38), vorzugsweise in Form einer Einlaufgabel, vorgesehen ist.6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß, vorzugsweise an einer Einlaufführung (38), ein oberer Anschlag für die Hubschiene in ihrer mit einer Laufschiene (14) fluchtenden Hubposition vorgesehen ist, wobei diese Hubposition insbesondere von einem Sensor (43) zur Antriebs-Abschaltung überwacht ist.7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Hubwagen (30) manuell in die gewünschte Querposition bewegbar ist.8. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Hubschiene (37)A 30 266 - 3 -und/oder den Laufschienen (14) eine Auslaufsperre (45, 46) für den Laufwagen (18) vorgesehen ist.9. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaufsperre (45, 46) einen in den Laufweg des Laufwagens (18) eingreifenden Schwenkhebel (48) aufweist, der in Abhängigkeit von der Bewegung der Hubschienen 37 in die Anschlußposition automatisch außer Eingriff schwenkbar ist.10. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der hakenförmige Schwenkhebel (48) an der Hubschiene (3 7), vorzugsweise etwas oberhalb davon, schwenkbar gelagert ist und mit einem Betatigungsfinger (51) zum Ausschwenken an einem Anschlag (52) anläuft.11. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der hakenförmige Schwenkhebel (48) an der Laufschiene (14), vorzugsweise etwas oberhalb davon, schwenkbar gelagert ist und eine Betätigungsfläche (54), wie eine Schrägfläche, aufweist, die mit einem Betätigungsglied (53) der Hubschiene (3 7) zum Ausschwenken zusammenwirkt.12. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (3 3) einen elektrischen Getriebemotor und eine davon angetriebene, im wesentlichen parallel zur Hubschienenerstreckung verlaufende Welle (32) aufweist, die wenigstens zwei Trommeln (35) zur Auf- und Abwicklung eines Zugmittels (36) antreibt bzw. aufnimmt.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29600008U DE29600008U1 (de) | 1996-01-03 | 1996-01-03 | Teppich-Präsentations-Einrichtung |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29600008U DE29600008U1 (de) | 1996-01-03 | 1996-01-03 | Teppich-Präsentations-Einrichtung |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE29600008U1 true DE29600008U1 (de) | 1996-02-22 |
Family
ID=8017613
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29600008U Expired - Lifetime DE29600008U1 (de) | 1996-01-03 | 1996-01-03 | Teppich-Präsentations-Einrichtung |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE29600008U1 (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE202008000435U1 (de) * | 2008-01-11 | 2009-05-28 | Aldi Einkauf Gmbh & Co. Ohg | Präsentationseinrichtung für Waren und/oder Werbemittel in einem Verkaufsraum |
-
1996
- 1996-01-03 DE DE29600008U patent/DE29600008U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE202008000435U1 (de) * | 2008-01-11 | 2009-05-28 | Aldi Einkauf Gmbh & Co. Ohg | Präsentationseinrichtung für Waren und/oder Werbemittel in einem Verkaufsraum |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 19960404 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 19991203 |
|
| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20020515 |
|
| R158 | Lapse of ip right after 8 years |
Effective date: 20040803 |