DE29514619U1 - Wanddose für Elektroinstallationsmaterial, Wanddosensatz und zu diesem Zweck benutzte Trenner und Stutzen - Google Patents
Wanddose für Elektroinstallationsmaterial, Wanddosensatz und zu diesem Zweck benutzte Trenner und StutzenInfo
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Description
Gesthuysen & von Rohr .:...!.. *..* ..' .·*·._·*!_
Wanddose für Elektroinstallationsmaterial, Wanddosensatz und zu diesem
Zweck benutzte Trenner und Stutzen.
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wanddose für Elektroinstallationsmaterial mit
einer Rückwand und einer Wand, die um diese herum verläuft (Unterputzdose).
Derartige Wanddosen werden verwendet, um in eine Mauer verschiedene Elemente
wie Wandsteckdosen, Schalter, etc. einzubauen. In bestimmten Fällen werden sie zu
zweien oder mehreren übereinander montiert, damit mehrere elektrische Elemente übereinander installiert werden können, wobei diese Elemente mit einer gemeinsamen
Abdeckung versehen werden.
In anderen Fällen ist es wünschenswert, die elektrischen Elemente nebeneinander zu
montieren. Die Abstände zwischen zwei Wanddosen werden dann meistens größer sein als bei einer Montage übereinander. Die bekannten Konstruktionen von Wanddosen,
die eine Montage mit verschiedenen Abständen ermöglichen, sind komplex und wenig flexibel. Eine bekannte Struktur ist diejenige einer quadratischen Wanddose
mit zwei einander gegenüberliegenden Wänden, die von der Rückwand abgetrennt werden können. Das eigentliche Gehäuse besteht aus getrennten Teilen, die
ineinander gesteckt werden müssen, was sich als schwierig erweist.
Die vorliegende Erfindung bezieht sich also auf eine Wanddose für Elektroinstallationsmaterial
mit einfacher Struktur, wobei der Einbau der Wanddosen in den üblichen Abständen sowohl übereinander als auch nebeneinander möglich sein soll.
Zu diesem Zweck ist die Wanddose gekennzeichnet durch zwei gerade, an den Seiten
einander gegenüberliegende Wandteile, die über mindestens eine Einsenkung verfügen, die einen abnehmbaren Teil der Wand begrenzt, und außer diesem abnehmbaren
Wandteil zusätzliche Kupplungsmittel enthalten, so daß, wenn zwei Wanddosen mit ihren geraden Wandteilen jeweils einander gegenüberliegend montiert werden,
die Kupplungsmittel des geraden Wandteils der ersten Wanddose mit den Kupplungsmitteln des geraden Wandteils der anderen Wanddose zusammenfügbar
sind.
Gesthuysen & von Rohr
Praktischerweise sind die beiden gegenüberliegenden geraden Wandteile im wesentlichen
eben gehalten, zumindest nahe des abnehmbaren Wandteils.
In einer speziellen Ausführung der Erfindung ist die Gehäusewand zumindest an der
Vorderseite jeder der beiden geraden Wandteile mit einem nach außen gerichteten Rand versehen, der, zumindest dort, wo kein abnehmbarer Wandteil am Rand anschließt,
über eine Einsenkung verfügt, die praktisch in der Verlängerung der Außenseite des geraden Wandteils angeordnet ist (Solltrennstelle). So kann der über die
Außenseite eines Wandteils hervorspringende Rand leicht abgeschnitten werden.
Jeder der beiden geraden Wandteile besitzt zwei Einsenkungen, nämlich eine erste,
die einen abnehmbaren runden Wandteil begrenzt, und eine zweite, die einen abnehmbaren
langgestreckten Wandteil begrenzt, der an den vorherigen Rand angeschlossen ist und sich zur Rückwand hin zieht, wobei er zwischen den Kupplungsmitteln
gelegen ist.
Die Erfindung hat ferner einen Trenner und einen Stutzen zum Gegenstand, die erfindungsgemäß
innerhalb der Wanddose und auf einer Einheit von zwei oder mehreren dieser Wanddosen verwendet werden.
Zum besseren Verständnis der Eigenarten der Erfindung werden nachstehend als
Beispiel, ohne daß diese einschränkenden Charakter haben, zwei bevorzugte Ausführungsarten
beschrieben, wobei Bezug genommen wird auf die beigefügte Zeichnung. In der Zeichnung zeigt
Fig. 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Wanddose,
Fig. 2 eine Vorderansicht der Wanddose gemäß Fig. 1,
Fig. 3 einen Querschnitt entlang der Linie &Igr;&Pgr;-&Igr;&Igr;&Igr; in Fig. 2,
Fig. 4 einen Querschnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 2,
Gesthuysen & von Rohr
Fig. 5 einen Querschnitt einer Wand, in der eine Wanddose gemäß den vorstehenden
Figuren montiert ist,
Fig. 6 eine Seitenansicht der Wanddose aus Fig. 1 bis 4, die über ein anderes
Gehäuse montiert werden kann,
Fig. 7 die vertikale Montage einer Wanddose aus den vorgenannten Figuren,
Fig. 8 die horizontale Montage einer Wanddose aus den vorgenannten Figuren,
wobei ein Trenner benutzt wird,
Fig. 9 eine Teilansicht von Fig. 8 unter Bezug auf eine Montagevariante,
Fig. 10 eine Seitenansicht des während der Montage laut Fig. 8 benutzten
Trenners,
Fig. 11 eine Seitenansicht eines Stutzens, der dazu bestimmt ist, in der Wanddose
gemäß den Fig. 1 bis 4 verwendet zu werden und
Fig. 12,13 Seitenansichten einer Variante der Wanddose der Fig. 1 bis 4.
Wie in den Fig. 1 bis 4 gezeigt, ist die erfindungsgemäße Wanddose rund mit zwei
abgeflachten Seiten, besteht also im wesentlichen aus einer Rückwand 1 und einer
Wand 2, 3, die vom Rand der Rückwand 1 emporsteigt und aus zwei geraden Teilen 2 besteht, die im wesentlichen eben ausgebildet und in diametral einander gegenüberliegenden
Positionen angeordnet und über zwei Wandteile 3 zylindrischer Form miteinander verbunden sind.
Wand 2, 3 besteht mit der Rückwand 1 aus einem Teil aus Kunststoff. Der vordere
Rand der Wand 2, 3 ist mit einem nach außen zur Peripherie hin gerichteten Rand 4
versehen. Die äußere Peripherie dieses Randes 4 kann rund oder gerade geschnitten
gegenüber den geraden Wandteilen 2 sein.
Gesthuysen & von Rohr .:...:.. *..* ..* ..#.«*4_
Wichtig ist, daß der Rand 4 mit einer Einsenkung 5 an jedem der flachen Wandteile 2
versehen ist, und zwar im besonderen in Form eines Einschnittes, der etwa in der
Verlängerung der äußeren Seite des flachen Wandteils 2 liegt.
In jedem der im wesentlichen ebenen Wandteile 2 begrenzt eine erste aus Kerben und
Einschnitten bestehende Einsenkung 6 in der Mitte einen Wandteil 7, der, im wesentlichen
durch Druckbeaufschlagung, abgenommen werden kann und die Grundform eines Kreises hat mit einem Vorsprung 8 an der Rückwand 1 und der diametral dieser
gegenüberliegenden Seite. Durch die Entfernung dieses Wandteils 7 wird eine Durchführung freigelegt, in die ein Stutzen 9 wie in Fig. 11 eingeführt werden kann.
Der Stutzen 9 ist mehr oder weniger konisch mit, an der breitesten Seite, einem nach
außen gerichteten Rand. Auf seiner Außenseite sind zwei diametral einander gegenüberliegende
Rippen 10 angeordnet, die in die entgegengesetzte Richtung laufen und gegenüber der Längsachse des Stutzens 9 leicht geneigt sind. Die Rippen 10
werden in die Vorsprünge 8 der Durchführung eingepaßt und erlauben so eine Bajonettkupplung
des Stutzens 9 mit der Wanddose.
Ferner ist jede der geraden und flachen Wandteile 2 mit einer zweiten Einsenkung 11
versehen, die aus Kerben und Einschnitten besteht und einen rechtwinkligen Wandteil
12 begrenzt, der, im besonderen durch Druckbeaufschlagung, entfernt werden kann. Dieser Wandteil 12 erstreckt sich vom Rand 4 bis zur Rückwand 1 auf dem
vorgenannten entfernbaren Wandteil 7. Die Breite des Wandteils 12 ist geringer als
der Durchmesser des Wandteils 7.
In der Tat erstreckt sich die Einsenkung nicht bis zum Rand 4, da der Rand 4 teilweise
abgenommen werden muß und es das Ziel ist, diesen Teil des Randes 4 zusammen mit dem Wandteil 12 zu entfernen.
Außer mit dem Wandteil 12 sind die geraden Wandteile 2 mit zusätzlichen Kupplungsmitteln
versehen. In einer der beiden geraden Wandteile 2 bestehen diese Kupplungsmittel aus Einschnitten 13, während in dem anderen geraden Wandteil 2
die zusätzlichen Kupplungsmittel Rippen 14 sind. Die Rippen 14 befinden sich an den entsprechenden Stellen des äußeren Teils des geraden Wandteils 2 und sind ge-
Gesthuysen & von Rohr .:...:.. *..* ..' ..*·*.·$_
nauso groß oder etwas größer als die entsprechenden Einschnitte 13, so daß sie vorzugsweise
mehr oder weniger so angebracht werden, daß sie in den Einschnitten 13
eines geraden Wandteils 2 einer zweiten Wanddose zu liegen kommen.
Auf der Innenseite jedes Wandteils 12 ist eine gerade Rippe 15 angeordnet. Diese
Rippe 15 wird gegen den Rand 4 auf einem Rippenansatzpunkt 16 auf der äußeren
Kante angebracht und eine Schraube 17 in die Gesamteinheit zwecks Befestigung von Elektroinstallationsmaterial eingedreht.
Die Innenseite der zylindrischen Wandteile 3 ist gerippt, um die Befestigung von
Spannelementen zu ermöglichen. Auf der Außenseite sind die Wandteile 3 mit geraden
Verstärkungsrippen 18 versehen.
Darüber hinaus weisen die beiden zylindrischen Wandteile 3 an den diametral gegenüberliegenden
Stellen einen Rücksprung 19 auf, der eine vorne geschlossene Rinne bildet, die sich von der Rückwand zur Vorderwand erstreckt. Eine Schraube
20 geht durch das geschlossene Ende in den Rest des Rücksprungs 19. Auf die Schraube 20 ist ein Flügel 21 aufgeschraubt, der normalerweise an der Hinterseite der
Rückwand 1 gegen einen Anschlagrand 22 angeordnet ist. Beim Drehen der Schraube 20 dreht sich der Flügel 21 mit, bis er gegen einen anderen Teil des Anschlagrandes
22 anliegt und dann von der Rückwand 1 absteht.
Die Rückwand 1 besitzt zwei, insbesondere durch Druckbeaufschlagung, abnehmbare
Teile 24, die je durch eine Einsenkung 23 begrenzt sind, die aus Kerben und/oder Einschnitten besteht, so daß, wenn diese entfernt werden, Durchführungen
für Drähte und Kabel entstehen. Diese Einsenkungen 23 erstrecken sich bis unter die
zylindrischen Wandteile 3.
Für den Fall, daß lediglich ein einziges Installationselement angebracht werden muß,
wird eine Wanddose wie in Fig. 1 bis 4 gezeigt verwendet. Ein einziger der beiden
abnehmbaren Teile 24 der Rückwand kann weggedrückt werden, um Raum für Drähte und Leitungen zu schaffen.
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Die Wanddose kann in eine massive Wand eingebracht werden. In einer Hohlwand
wird die Wanddose wie in Fig. 5 angebracht. Durch Drehen der Schrauben 20 werden
die beiden Flügel 21 nach außen und oben gedreht, bis sie gegen die Rückseite des vorderen Wandteils 25 der Hohlwand anliegen.
Wenn zwei Installationselemente vertikal übereinander eingebaut werden müssen
werden zwei Wanddosen, wie in Fig. 7 gezeigt, aneinander angebracht.
Vorher wird in der ersten Wanddose der Teil des Randes 4, der über den geraden
Wandteil 2 mit den Rippen 14 hinausragt, mit einer Zange abgetrennt, was leicht und
korrekt in Höhe der Einsenkung 5 erfolgen kann. Der Wandteil 12 wird gemeinsam mit diesem Randteil entfernt. In Fig. 6 ist eine solche Wanddose mit einem entfernten
Randteil und einem Wandteil 12 dargestellt.
Von der anderen Wanddose wird ebenfalls auf gleiche Weise ein Randteil 4 und ein
Wandteil 12 entfernt, jedoch von dem geraden Wandteil 2, in dem die Einschnitte 13
angebracht sind.
Wenn die beiden Wanddosen mit ihren geraden Wandteilen 2 aneinander montiert
werden, dringen die Rippen 14 in die Kerben 13 ein und die beiden Wanddosen werden
zueinander positioniert und miteinander verbunden, während an der Stelle, von der die Wandteile 12 entfernt wurden, eine große Durchführung von der ersten zur
zweiten Wanddose entstanden ist.
Wenn dagegen zwei Wanddosen horizontal nebeneinander in einer Mauer montiert
werden müssen, müssen die Wanddosen in einem größeren Abstand voneinander mit beispielsweise 71 mm angebracht werden, während bei vertikaler Montage das Intervall
beispielsweise 60 mm beträgt. Sie werden also nicht aneinandergelegt, sondern mit einem Trenner 26 in Form eines eckigen Rings auf Abstand voneinander gehalten,
der auch eine Durchführung für die Drähte einer Wanddose zur nächsten bildet und
an den ebenfalls die beiden Wanddosen angekuppelt werden können, wie in Fig. 8 gezeigt. Der Trenner 26 stellt also ebenfalls ein Kupplungselement dar.
Gesthuysen & von Rohr
Der Trenner 26 besitzt wie in Fig. 10 dargestellt auf einer Seite Aussparungen 27, in
die die Rippen 14 eines geraden Wand teils 2 der ersten Wanddose hineinpassen und
dort mehr oder weniger stark haften. Auf der anderen Seite besitzt der Trenner 26
Vorsprünge 28, die sich in die Kerben 13 eines geraden Wandteils 2 der zweiten
Wanddose einfügen und dort mehr oder weniger stark haften.
Natürlich werden entweder die abnehmbaren Wandteile 7 oder die abnehmbaren
Wandteile 12 der beiden geraden Wandteile 2, die zum Trenner 26 führen, entfernt.
Randteil 4 auf der Außenseite der Einsenkung 5 muß nicht vollständig entfernt werden,
zum Beispiel in Abhängigkeit von den Maßen des Trenners 26. In Fig. 8 sind die Wanddosen mit entferntem Teil des Randes 4 dargestellt, wobei der Trenner 26 bis zu
der Seite vor den Wanddosen gehen kann. In Fig. 9 sind die Wanddosen mit Rand 4 dargestellt, wobei der Trenner 26 mit Stanzungen für den Rand 4 versehen ist, oder
wenn er die beiden Wanddosen miteinander verbindet, Maße haben kann, durch die er den Rand 4 nicht erreicht.
Wenn kein Teil des Randes 4 entfernt wird bleiben der vordere Teil des Wandteils 12
sowie im besonderen der Teil der Rippe 16, der an den Rand 4 anschließt, und das
Ansatzstück der Rippe 15 erhalten. Folglich können die Schrauben 17 dazu verwendet
werden, die Installationselemente zu befestigen.
Die Art der Ausführung der in den Fig. 12 und 13 dargestellten Wanddose unterscheidet
sich von der oben dargestellten Ausführung nur insoweit, als sie tiefer angelegt
ist und zwar vor allem über einen Großteil von Rückwand 1.
Die zylindrischen Wandteile 3 erstrecken sich zum größten Teil direkt bis gegen den
tiefsten Teil 29 von Rückwand 1. Die Rücksprünge 19 und die im wesentlichen ebenen
geraden Wandteile 2 sind indessen nicht höher als in den oben genannten Ausführungen
und schließen daher an Teile 30 der Rückwand 1 an, die weniger tief liegen und über gerade Wandteile 31 an den tieferen Teil 29 angeschlossen sind.
Auf beiden Teilen der Wand 31 befinden sich zwei Stutzen 32, die eine Öffnung in
diesen Wandteilen 31 umgeben. Diese Stutzen 32 stehen nicht über die geraden
Gesthuysen & von Rohr
Wandteile 2 hinaus, so daß sie die Montage von zwei Wanddosen mit aneinanderliegenden
Wandseiten 2 nicht behindern.
Die Montage von zwei dieser Wanddosen neben- oder übereinander erfolgt auf die
gleiche Weise wie oben beschrieben bei weniger tiefen Wanddosen.
Bei beiden Ausführungsformen ist nur ein einziges Wanddosenmodell erforderlich,
und es lassen sich nicht nur einzelne Dosen einbauen, sondern auch Dosengruppen übereinander, nebeneinander und mit verschiedenen Abständen zueinander.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß sich drei oder sogar mehr Wanddosen
übereinander anordnen lassen. Die zweite und die dritte Wanddose werden in der gleichen Weise miteinander verbunden wie die erste und die zweite.
Aufgrund der Tatsache, daß während der Montage, bei der die Wanddosen in effizienter
Weise aneinander montiert werden müssen, ein Teil des Randes 4 und der abnehmbare
Teil 12 entfernt werden müssen, muß dieser Wandteil nicht unbedingt eben sein und kann problemlos an der äußeren Kante mit hervorspringenden Teilen wie
dem Ansatzstück von Rippe 7 versehen werden. Es ist wichtig, daß die Teile des geraden
Wandteils 2, die in der Nachbarschaft dieses abnehmbaren Wandteils 12 liegen,
eben sind, ggf. mit Ausnahme der Rippen 14.
Da der abnehmbare Wandteil 12 normalerweise gemeinsam mit einem Teil von Rand 4
entfernt wird, muß die in dem Einschnitt in diesen Rand bestehende Einsenkung 5 sich nicht unbedingt bis an dieses Wandteil 12 erstrecken. Ferner kann an einer Stelle
dieses Wandteils 12, beispielsweise an den Seiten der Rippe 16, die Innenseite etwas
mehr außerhalb liegen. Der Einschnitt, der die Einsenkung 5 bildet, kann dort aufhören.
Die Ausführung der vertikalen und der horizontalen Montage ist nur als Beispiel angegeben.
Die Verwendung eines Trenners hängt in erster Linie von dem zwischen beiden Dosen gewünschten Abstand ab, wobei eine vertikale Montage ebenso mit
Trenner möglich ist und eine horizontale Montage ohne Trenner.
Claims (16)
1. Wanddose für Elektroinstallationsmaterial mit einer Rückwand (1) und einer Wand
(2, 3), die um diese herum verläuft, gekennzeichnet durch zwei gerade, an den Seiten
einander gegenüberliegende Wandteile (2), die über mindestens eine Einsenkung (6
und/oder 11) verfügen, die einen abnehmbaren Teil (7; 12) der Wand begrenzt, und
außer diesem abnehmbaren Wandteil (7; 12) zusätzliche Kupplungsmittel (13, 14) enthalten, so daß, wenn zwei Wanddosen mit ihren geraden Wand teilen (2) jeweils
einander gegenüberliegend montiert werden, die Kupplungsmittel (13, 14) des geraden
Wandteils (7; 12) der ersten Wanddose mit den Kupplungsmitteln (13, 14) des geraden
Wandteils (7; 12) der anderen Wanddose zusammenfügbar sind.
2. Wanddose nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die
beiden vorgenannten, einander gegenüberliegenden geraden Wandteile (2) im wesentlichen
eben sind, zumindest nahe ihres abnehmbaren Wandteils (7 und/oder 12).
3. Wanddose nach dem vorgenannten Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die
beiden geraden Wandteile (2) zum großen Teil eben sind und durch gebogene, praktisch
zylindrische Wandteile (3) miteinander verbunden sind.
4. Wanddose nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Kupplungsmittel (13, 14) Kerben (13) auf einem geraden Wandteil (2) sowie
entsprechende Rippen (14) an den betreffenden Stellen auf dem anderen geraden Wandteil (2) umfassen.
5. Wanddose nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Wand (2, 3), zumindest auf der Vorderseite jeder der beiden vorgenannten geraden
Wandteile (2), mit einem nach außen gerichteten Rand (4) versehen ist, der zumindest
an der Stelle, wo kein abnehmbarer Wandteil (12) am Rand (4) anliegt, mit einer
Einsenkung (5) versehen ist, die praktisch in der Verlängerung der Außenseite des
geraden Wandteils (2) angeordnet ist.
Gesthuysen & von Rohr
6. Wanddose nach dem vorgenannten Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß der
vorspringende Rand (4) sich über die gesamte Peripherie der Wand (2, 3) erstreckt.
7. Wanddose nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß jeder der vorgenannten geraden Wandteile (2) zwei Einsenkungen (6, 11) beinhaltet,
nämlich eine erste Einsenkung (6), die den abnehmbaren runden Wandteil (7) begrenzt, und eine zweite Einsenkung (11), die den langgestreckten abnehmbaren
Wandteil (12) begrenzt, der sich an den Außenrand des geraden Wandteils (2) anschließt,
der sich zur Rückwand (1) erstreckt und zwischen den Kupplungsmitteln (13; 14) gelegen ist.
8. Wanddose nach den Ansprüchen 5 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß der abnehmbare
langgestreckte Wandteil (12) sich bis zum vorspringenden Rand (4) erstreckt.
9. Wanddose nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß sie in eine Hohlmaueraussparung eingepaßt werden kann und Klemmelemente zur Befestigung in einer derartigen Hohlmaueraussparang aufweist.
10. Wanddose nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Rückwand (1) mit mindestens einer Einsenkung (23) versehen ist, die sich bis
zur Wand (2, 3) außerhalb der beiden vorgenannten geraden Wandseiten (2) erstreckt
und einen abnehmbaren Rückwandteil (24) begrenzt.
11. Wanddose nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens auf einem der beiden geraden Wandteile (2) ein Trenner (26) montiert
ist, der mit Kupplungsmitteln (27, 28) versehen ist, die mit den Kupplungsmitteln (13,
14) dieses Wandteils (2) zusammengefügt sind.
12. Wanddose nach dem vorgenannten Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß der
Trenner (26) aus einem rechtwinkligen Ring besteht und die Kupplungselemente (27,
28) des Trenners (26) Aussparungen (27) und Vorsprünge (28) enthalten.
Gesthuysen & von Rohr ' -«&Ggr;&Igr;·«'
13. Satz von mindestens zwei Wanddosen nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet,
daß die Wanddosen durch einen Trenner (26) gekuppelt sind, dessen Kupplungselemente (27, 28) mit den Kupplungselementen (13, 14) der aufragenden
Wandteile (2) der Wanddosen zusammenpassen.
14. Satz nach Anspruch 13, wobei die Wand (2, 3) zumindest an der Stelle der beiden
geraden Wandteile (2) mit einem Rand (4) versehen ist, der nach außen vorspringt,
dadurch gekennzeichnet, daß Form und Maße des Trenners (26) derart konzipiert sind, daß sich durch ihn die Wanddosen verbinden lassen, ohne einen Teil des Randes
(4) bzw. der Ränder (4) zu entfernen.
15. Satz von mindestens zwei Wanddosen entsprechend nach einem der Ansprüche 1
bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Wanddosen mit mindestens einem geraden Wand teil (2) aneinanderliegenden und die Kupplungselemente (13, 14) dieser Wandteile
(2) zueinanderpassen.
16. Stutzen für eine Wanddose nach einem der Ansprüche 1 bis 12 in der mindestens
eine Einsenkung (6), die einen abnehmbaren Teil (7) in mindestens einen Wandteil (2)
begrenzt, die Form eines Kreises mit zwei diametral gegenüberliegenden Vorsprüngen
(8) hat, gekennzeichnet durch einen praktisch konischen Körper, der auf der Außenseite
mit zwei Rippen (10) versehen ist, die gegenüber der Längsachse des Körpers derart geneigt sind, daß diese Rippen (10) auf die Vorsprünge (8) passen und eine Art
Bajonettkupplung mit dem Wandteil (2) ergeben.
Applications Claiming Priority (1)
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| BE9400825A BE1008718A3 (nl) | 1994-09-13 | 1994-09-13 | Inbouwdoos voor elektrisch installatiemateriaal, samenstel van inbouwdozen en daarbij gebruikte afstandhouder en spruitstuk. |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 19960104 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 19990127 |
|
| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20020301 |
|
| R152 | Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years |
Effective date: 20031010 |
|
| R071 | Expiry of right |