DE29511702U1 - Diebstahlsicherer Schnellspannverschluß - Google Patents

Description

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Diebstahlsicherer Schnellspannverschluß

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Schnellspannverschluß und insbesondere auf einen diebstahlsicheren Schnellspannverschluß, dessen Handgriff lösbar mit dem Betätigungsriegel in Eingriff steht, wobei der Handgriff ein Ende mit einer Vielzahl von darin ausgebildeten Nuten aufweist, und wobei der Betätigungsriegel eine darin ausgebildete Aussparung zur Aufnahme des Endes des Handgriffs aufweist, und wobei sich eine Vielzahl von Rippen radial von einem inneren Umfang der Aussparung erstreckt, um mit den Nuten des Handgriffs in Eingriff zu treten.

Ein bekannter Schnellspannverschluß ist in dem U.S.—Patent Nr. 5,409,321 beschrieben, das am 12. August 1993 mit dem Titel "Schnellspannverschluß für ein Fahrrad" angemeldet wurde. Ein derartiger Schnellspannverschluß wird in großem Umfang zur Verbindung zweier Teile eines Fahrrads genutzt, wobei von Vorteil ist, daß zwei Teile eines Fahrrads innerhalb kurzer Zeit zusammengeführt bzw. getrennt werden können, was insbesondere bei Fahrradrennen sehr wichtig ist. Heutzutage wird diese Art von Schnellspannverschlüssen jedoch nicht nur bei Rennrädern sondern bei jeder Art von Fahrrädern verwendet und der Schnellspannverschluß kann durch jeden betätigt werden, der einfach den Handgriff des Schnellspannverschlußes dreht, so daß die beiden Teile des Fahrrads voneinander getrennt werden. Dadurch besteht die Gefahr des Diebstahls von

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Fahrrädern, wenn diese mit Schnellspannverschlüssen zur Verbindung von Fahrradteilen ausgestattet sind.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung eines diebstahlsicheren Schnellspannverschlusses um die obengenannten Probleme zu mindern und/oder zu vermeiden.

Diese Aufgabe wird gemäß der vorliegenden Erfindung durch einen diebstahlsicheren Schnellspannverschluß gelöst, der einen Handgriff, einen Betätigungsriegel, eine Kappe und einen Bolzen umfaßt, wobei der Betätigungsriegel eine exzentrische Stange aufweist, die quer in die Kappe eingesetzt ist, wobei der Bolzen einen Block aufweist, in dem ein Loch ausgebildet ist, wobei der Block von einem Boden der Kappe in die Kappe eingesetzt wird und die exzentrische Stange in dem Loch aufgenommen wird, wobei der Betätigungsriegel eine in seinem einen Ende ausgebildeten erste Aussparung und eine Vielzahl sich von deren innerem Umfang erstreckender Rippen aufweist, wobei der Handgriff einen vorstehenden Abschnitt aufweist, in dessen äußerem Umfang eine Vielzahl von Nuten ausgebildet ist, um in der ersten Aussparung des Betätigungsriegels eingesetzt zu werden und den Betätigungsriegel zu betätigen.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Schnellspannverschluß zu schaffen, der einen abnehmbaren Handgriff aufweist, wobei der Handgriff einen besonderen vorstehenden Abschnitt aufweist, so daß er zum Betätigen eines Betätigungsriegels in einen Betätigungsriegel eingesetzt werden kann.
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Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels und der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den

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Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Es zeigen:
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Fig. 1 eine Explosionsdarstellung eines diebstahlsicheren

Schnellspannverschlusses gemäß der vorliegenden

Erfindung;

Fig. 2 eine Explosionsdarstellung eines Handgriffs und einer mit einem Bolzen in Eingriff stehenden Kappe gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine teilweise geschnittene Vorderansicht, die die Verbindung des Betätigungsriegels, der Kappe und

des Bolzens darstellt, und

Fig. 4 eine Seitenansicht der Kappe, die einen Stop des Betätigungsriegels für den Kontakt mit einem gekrümmten Vorsprung zeigt, um eine Drehung des

Betätigungsriegels zu begrenzen.

Bezugnehmend auf die Zeichnung und zunächst auf die Figuren 1 bis 3 umfaßt ein diebstahlsicherer Schnellspannverschluß gemäß der vorliegenden Erfindung einen Handgriff 50, einen Betätigungsriegel 40, eine Kappe 20, einen Bolzen 10 und eine Mutter 13. Der Handgriff 50 hat ein erstes Ende und ein zweites Ende, wobei an dem ersten Ende ein Vorsprung 51 ausgebildet ist, der sich quer hiervon erstreckt. Der Vorsprung 51 weist eine Vielzahl von Nuten 510 auf, die an seinem äußeren Umfang ausgebildet sind. In dem zweiten Ende des Handgriffs 50 ist ein Durchgang 52 ausgebildet.

Der Betätigungsriegel 40 weist einen Kopf 41 und einen sich einstückig von dem Kopf 41 erstreckenden Schaft 43 auf, wobei

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in einem distalen Ende des Kopfes 41 eine erste Aussparung 46 ausgebildet ist und sich von einem inneren Umfang der ersten Aussparung 46 eine Vielzahl von Rippen 461 radial erstreckt. Wenn der Vorsprung 51 des Handgriffs 50 in die erste Aussparung 46 des Betätigungsriegels 46 eingesetzt wird, werden die Rippen 461 in den entsprechenden Nuten 510 aufgenommen. An einem distalen Ende des Schaftes 43 ist eine zweite Aussparung 45 ausgebildet, und in einem mittleren Abschnitt des Schaftes 43 ist ein Ausschnittsabschnitt ausgebildet, um eine exzentrische Stange 44 zu bilden. Der Schaft 43 weist einen Stop 42 auf, der sich von einem an den Kopf 41 angrenzenden Basisende erstreckt.

In der Kappe 20 ist ein quer verlaufender Tunnel 22 zur Aufnahme des Schaftes 43 ausgebildet, und der Schaft 43 wird durch Eingriff eines Halteelements 30 in die zweite Aussparung 45 des Schaftes 43 positioniert. Eine dritte Aussparung 21 ist an einem Boden der Kappe 20 ausgebildet und steht mit dem Tunnel 22 in Verbindung. Ein Bolzen 10 hat ein erstes Ende und ein zweites Ende, wobei an dem ersten Ende ein Block 11 zum Einsetzen in die dritte Aussparung 21 der Kappe 20 ausgebildet ist. In dem Block 11 ist ein Loch 110 ausgebildet und die exzentrische Stange 44 des Schaftes 43 wird in dem Loch 110 aufgenommen. Das zweite Ende des Bolzens 10 weist an seinem äußeren Umfang einen Gewindeabschnitt 12 für den Eingriff mit einer Mutter 13 auf. In einem Ende der Kappe 20 ist eine abgestufte Aussparung 23 ausgebildet, die mit dem Tunnel 22 in Verbindung steht und eine gemeinsame Achse mit dem Tunnel 22 aufweist. Die abgestufte Aussparung 23 wird durch eine kreisförmige Wand 231 festgelegt, von welcher sich ein gekrümmter Vorsprung 24 derart erstreckt, daß der Betätigungsriegel 40 durch den Stop 42 in seiner Drehbewegung begrenzt wird, wobei der Stop 42, wie in Fig. 4 dargestellt ist, jedes der beiden Enden des gekümmten Vorsprungs 24 berühren kann.

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Dementsprechend funktioniert der Schnellspannverschluß wie ein herkömmlicher Schnellspannverschluß, d.h. der Betätigungsriegel 40 wird durch Drehen des Handgriffs 50, der mit dem Betätigungsriegel 40 in Eingriff steht, gedreht, wobei sein Vorsprung 51 in die erste Aussparung 46 eingesetzt ist, so daß die exzentrische Stange 44 den Block 11 des Bolzens 1 0 in eine sichere Stellung zum Festklemmen von nicht dargestellten Teilen zwischen der Kappe 20 und der Mutter 13 zwingt. Wird der Betätigungsriegel 40 in eine Löseposition gedreht, so wird die exzentrische Stange 44 in eine untere Position gedreht, so daß der Bolzen 10 um eine kleinen Weg verschoben werden kann, um den Abstand zwischen der Kappe 20 und der Mutter 13 zu vergrößern. Der Schnellspannverschluß gemäß der vorliegenden Erfindung kann nicht betätigt werden, außer mit einem Handgriff 50 mit dem Vorsprung 51, in dem die Nuten 510 entsprechend den Rippen 461 des Betätigungsriegels 40 ausgebildet sind, so daß der Vorteil des Diebstahlschutzes erreicht ist.

Obwohl die Erfindung in Bezug auf ihre bevorzugte Ausfuhrungs— form beschrieben wurde, versteht es sich, daß viele Modifikationen und Abwandlungen möglich sind, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

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Bezugszeichenliste

10	Bolzen
11	Block
110	Loch
12	Gewindeabschnitt
13	Mutter
20	Kappe
21	dritte Aussparung
22	Tunnel
23	abgestufte Aussparung
231	Wand
24	Vorsprung
30	Halteelement
40	Betätigungsriegel
41	Kopf
42	Stop
43	Schaft
44	exzentrische Stange
45	zweite Aussparung
46	erste Aussparung
461	Rippen
50	Handgriff
51	Vorsprung
510	Nuten
52	Durchgang

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Claims (1)

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   Schutzansprüche:

   1. Diebstahlsicherer Schnellspannverschluß mit:

   einem Handgriff (50) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei das erste Ende einen sich hiervon quer erstreckenden Vorsprung (51) aufweist, in dessen äußerem Umfang eine Vielzahl von Nuten (510) ausgebildet ist;

   einem Betätigungsriegel (40) mit einem Kopf (41) und einem Schaft (43), wobei der Schaft (43) sich von dem Kopf (41) erstreckt, wobei in einem distalen Ende des Kopfes (41) eine erste Aussparung (46) zur Aufnahme des Vorsprungs (51) ausgebildet ist, von deren innerem Umfang sich eine Vielzahl von Rippen (461) radial erstreckt, wobei in einem distalen Ende des Schaftes (43) eine zweite Aussparung (45) ausgebildet ist und wobei in einem mittleren Abschnitt des Schaftes (43) ein Ausschnittsabschnitt ausgebildet ist, der eine exzentrische Stange (44) bildet;

   einer Kappe (20) in der ein querverlaufender Tunnel (22) zur Aufnahme des Schaftes (43) ausgebildet ist, wobei der Schaft (43) durch Eingriff eines Halteelements (30) in die zweite Aussparung (45) des Schaftes (43) positioniert wird, und wobei eine dritte Aussparung (21) in einem Boden der Kappe (20) ausgebildet ist und mit dem Tunnel (22) in Verbindung steht; und

   einem Bolzen (11) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, wobei an dem ersten Ende ein Block (11) zum Einsetzen in die dritte Aussparung (21) der Kappe (20) ausgebildet ist, wobei der Block (11) ein darin ausgebildetes Loch (110) aufweist und die exzentrische Stange (44) des Schaftes (43) in dem Loch (110) aufgenommen wird, und wobei das zweite Ende des Bolzens (11) an seinem äußeren Umfang einen Gewinde—

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   abschnitt
   aufweist.

   (12) für den Eingriff mit einer Mutter (13)

   2. Schnellspannverschluß nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß in einem Ende der Kappe (20) eine abgestufte Aussparung (23) ausgebildet ist, die mit dem Tunnel (22) in Verbindung steht und eine gemeinsame Achse mit dem Tunnel (22) aufweist, wobei die abgestufte Aussparung (23) durch eine kreisförmige Wand (231 ) festgelegt wird, von der aus sich ein gekrümmter Vorsprung (24) erstreckt, und wobei der Schaft (43) einen sich von einem an den Kopf (41) angrenzenden Basisende erstreckenden Stop (42) aufweist, so daß die Drehbewegung des Betätigungsriegels (40) durch den Stop (42) begrenzt wird, wenn dieser eines der beiden Enden des gekrümmten Vorsprungs (24) berührt.

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