DE2940522C2 - Anordnung von aus Metall bestehenden Riemenverbindern - Google Patents

Description

Die Erfindung geht aus von einer Anordnung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen und durch die US-PS 31 76 358 bekanntgewordenen Art.

Bei diesen Riemenverbindern liegen nachteilig die einzelnen Verbinderelemente praktisch aneinander an, da die Sollbruchstellen nur einen unbedeutenden Abstand zwischen den einzelnen Elementen einstellen. Nach Zerstörung der Sollbruchstelle können die Elemente also auch nach ihrer Anbringung mit den dadurch gegebenen Nachteilen miteinander in Kontakt treten, wobei sogar ein Lösen der Nieten nicht auszuschließen ist. Bänder, bei denen eine Neigung der Bandseiten gegenüber der Bandmitte besteht, können mit den bskannten Riemenverbindern nicht über die ganze Breite hinweg versehen werden.

Aus der US-PS 40 24 605 (Fig. 2) ist es bereits bekannt, die vorstehend genannten Bänder mit Riemen-Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei der Erfindung die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen Gestaltungsmerkmale vorgesehen, wobei noch in den Unteransprüchen 2 und 3 für die Aufgabenlösung vorteilhafte und förderliche Weiterbildungen beansprucht werden, dit teilweise Merkmalsgleichheiten mit dem Stand der Technik aufweisen.

Die Entwicklung des Gestaltungsprinzips beim Erfindungsgegenstand bestehend aus der noch zu lösenden, auf den zu verbessernden, im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen und durch die US-PS 31 76 358 bekannten Stand der Technik spezifizierten Aufgabe und den im Kennzeichenteil des Anspruchs 1 angegebenen Lösungsmitteln ist nicht ohne weiteres und ohne erfinderische Überlegunger, möglich, weil zu dieser Entwicklung beim Stand der Technik keine ausreichenden technischen Hinweise zu erkennen sind. Insoweit es sich bei der Aufgabenlösung um Merk^rnn)sgleichheiten mit dem Stand der Technik gemäß der US-PS 37 93 612 handelt, können die entsprechenden Merkmale auch für sich allein die Erfindungshöhebegründung stützen, weil sie bei dem genannten Stand der Technik in ganz anderem technischen Zusammenhang bekanntgeworden sind. (Festlegung von zwei Sollbruchstellen in vorgegebenen Abstand zum Erreichen einer möglichen Faltung über 180° und Beherrschung der entsprechenden Faltungsvorgänge jedoch nicht zu dem beim Anmeldungsgegenstand vorgesehenen Zweck.) Jedoch ist die Erfindungshöhebegründung vor allem durch das gesamte Gestaltungsprinzip in der oben genannten Art gestützt.

Nach der Erfindung ist es insbesondere möglich, eine

Riemenverbinderanordnung zu verwenden, welche die Kanten eines Förderbandes auf der gesamten Breite gleichzeitig zu verbinden vermag und wobei auch in den Knickstellen ein ausreichender Abstand zwischen den einzelnen Elementen einstellbar ist oder sich von selbst einstellt.

Im folgenden ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Aufsicht auf einen Streifen aus zur Verbindung von Förderbandenden dienenden Riemenverbindern mit Merkmalen nach der Erfindung.

F i g. 2 eine schematische Darstellung des muldenförmig verformten Förderbandes,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung zur Veran-

schaulichung der Sollbruch-Brückeiitetle zwischen benachbarten Riemenverbindern,

F i g. 4 eine in vergrößertem Maßstab gehaltene Teilaufsicht auf die Brückenteile,

F i g. 5 einen Schnitt längs der Linie 5-5 in F i g. 4,

F i g. 6 eine Aufsicht auf die Unterseite der Anordnung nach F i g. 4 und

F i g. 7 eine in weiter vergrößertem Maßstab gehaltene Schnittansicht zur Veranschaulichung von an einem Riemen oder Förderband angenieteten Platten-Riemenverbindern.

Gemäß den Figuren weist die die Stoßstelle eines Förderbandes 10 überbrückende Verbindung einen Streifen 11 aus Riemenverbindern 12 auf, die jeweils einen plattenförmigen Körper 14 besitzen, der an eine Seite eines Förderbandendes 18 anlegbar ist. Im Plattenkörper 14 vorgesehene Bohrungen 20 ermöglichen die Befestigung des ersteren an den Förderbandenden 18 mittels Befestigungselementen, wie Nieten 22 (F i g. 7), mit deren Hilfe z. B. ein oberer Riemenverbinder 12 mit der Oberseite und ein unterer Riemenverbinder \2a mit der Unterseite des Förderbandes verbunden sind.

Die Riemenverbinder werden normalerweise in Form von Streifen aus z. B. 2—20 oder mehr einzelnen Riemenverbindern aus einem einzigen Metallblechstück, üblicherweise Stahlblech, hergestellt, wobei die benachbarten Riemenverbinder 12 materialeinheitlich miteinander verbunden sind und jeweils eine Aussparung bzw. einen Schlitz zwischen sich aufweisen, an welchem sich die einzelnen Riemenverbinder voneinander trennen können, speziell dann, wenn sie zur Bildung einer Mulde 24 durchgebogen und ausgelenkt werden, wie dies in F i g. 2 veranschaulicht ist, gemäß welcher die Außenseiten 25 des Förderbandes 10 durch Stützrollen 26 nach oben ausgelenkt und gegenüber der Horizontalen schräggestellt sind. Ein Mittelbereich 30 des Förderbandes verbleibt in im wesentlichen waagerechter Lage auf einer darunter liegenden Stützrolle 32. Ersichtlicherweise müssen die vergleichsweise schweren und dicken Riemenverbindc--K.örper 14 insbesondere an den Biegeslellen 33 (Fig. 2) von- jeweils benachbarten Riemenverbinder(element) getrennt werden, um die Entstehung einer solchen Muldenform zuzulassen. Die Biegestellen befinden sich dabei an der Übergangsstelle zwischen den nach oben geneigten Förderbandabschnitten 25 und dem waage-echten Mittelbereich30(vgl. Fig. 2).

Es hat sich gezeigt, daß Riemenverbinder, speziell die dargestellten plattenförmigen Riemenverbinder dazu neigen, gegeneinander anzustoßen und sich übereinander hinweg zu schieben bzw. einander zu überlappen, und zwar insbesondere in dem Bereich, in welchem die Oberseite des Förderbands an den Biegestellen 33. d. h. an den Übergangsstellen zwischen den geneigten Bereichen und dem waagerechten Bereich der Förderbandmulde zusammengedrückt ist. in manchen Fällen kann dabei ohne gegenteilige Maßnahmen an den Biegesteilen 33 eine gegenseitige Überlappung zwischen den aneinander angrenzenden Riemenverbindern von bis zu 3.2 mm auftreten. Offensichtlich ist dabei jeder Riemenverbinder, der relativ zum darunter befindlichen Förderbandkörper nach oben und außen gedrangt wird, bestrebt, den jeweiligen Niet 22 (F i g. 7) aus dem Förderband 10 herauszuziehen.

Das Problem der gegenseitigen Überlappung der Riemenverbinder 12 wird dadurch vermieden, daß zwischen den aneinander angrenzenden Ricmenvcrbinder-Platton jeweils ein Sollbruch-Brückenelement 44 vorliegt, so daß im Betrieb des Förderbands bei dessen Muldenbildung ein Zwischenraum oder Spalt zwischen den Platten vorhanden ist, und wegbrechbare bzw. Soilbruch-AbsL-hnitte 46 (F i g. 3) vorgesehen sind, so daß an den Stellen zwischen den benachbarten Plattenkörpern 14, an denen sich vorher die Brückenelemente 44 befanden, ein Spalt 47 entsteht. Die Breite des Spalts 47 zwischen benachbarten Riemenverbinder-Rändern 42 isi so groß, daß diese Ränder 42 einander nicht überlappen können. Das Wegbrechen der Brückenelemente wird dadurch sichergestellt, daß im Ausgangsmaterial zwei auf Abstand stehende, parallele Schwächungslinien in Form von Nuten 48 und 49 vorhanden sind, an denen der Querschnitt des Metallstücks unter Schwächung desselben verringert ist. Die Nuten 48 und 49 legen zwischen sich die zentralen Brückenelemente 44 fest, die dann, wenn sie beispielsweise bei der Muldenbildung des Förderbandes gegeneinander abgewinkelt werden, wegbrechen. Bei der dargestellten Ausführungsform bestehen die Brückenelemente 44 aus zwei wegbrechbaren bzw. Sollbruchabschnitten 46, die im Mitteibereich zwischen benachbarten Riemenverb', -dem durch einen zentralen Schlitz 50 im Metall werkstück voneinander getrennt sind. Durch diesen zentralen Schlitz 50 werden Halteklammern eingesetzt, um die Riemenverbinder beim Eintreiben von Nieten durch die Bohrungen 20 von obe.'cn und unteren Riemenverbinderteilen in einer entsprechenden Vorrichtung auszurichten und zu verspannen.

Die Breite der Sollbruchabschnitte 46 ist so groß, daß die einander benachbarten und einander zugewandten Platienränder 42 an einer gegenseitigen Berührung und Überlappung gehindert werden. Beispielsweise können diese Brücken- oder Sollbruchabschnitte eine Breite von etwa 2.9 mm besitzen, so daß zwischen den benachbarten Plattenrändern 42 ein Zwischenraum von nahezu etwa 3,2 mm vorhanden ist.

Gemäß den Figuren ist ein Streifen aus Riemenverbindern 11 vorgesehen, die aus Stahlstreifenmaterial mit einer Dicke von etwa 2.36 mm hergestellt sind uiuJ eine Länge von etwa 68.3 mm zwischen ihren gegenüberliegenden Rändern 60 und 61 sowie eine Breite von etwa 39.7 mm zwischen ihren Seitenrändern 42 besitzen. Die Breite def Schlitze 65 zwischen den gegenüberstehenden Rändern 42 beträgt etwa 3.2 mm bei einer Länge von etwa 17,0 mm vom betreffenden R*nd 60 oder 61 ausgehend. Die einen V-förmigen Querschnitt besitzenden Nuten 48 und 49 sind in einem Mittenabstand von etwa 2,9 mm angeordnet, so daß ein etwa 2,0 mm breiter Spalt 47 verbleibt, wenn die Abschnitte 46 auf die in F i g. 3 gezeigte Weise weggebrochen sind. Die Länge des zentralen Schlitres 50 beträgt dabei etwa 16,90 mm, und die Brückenelemente sind jeweils etwa 8.23 nvn lang.

Bei der dargestellten Ausführungsform besitzt jedes Riemenverbinderelement 12 jeweils 10 Bohrungen mit einem Durchmesser von etwa 5,08 mm zur Aufnahme von Nieten und je einer Ansenkung von etwa 5,23 mm Durchmesser.

Wie aus den F i ». 5 und 6 hervorgeht, sind die V-förmigen Nuten 48 und 49 nur in der Unterseite 70 des Riemenverbinderstreifens vorgesehen, Sie legen zwischen ihren Flanken 72 einen Einschlußwinkel von 60° fest, und die Tiefe jeder Nut bis zu ihrem spitzwinkeli-

<i5 gen Boden 74 betrügt etwa die Hälfte der Metallplattendicke, d. h. etwa 1.2 mm bei der dargestellten Ausführungsform und etwa 1.6 mm bei der nicht speziell dargestellten Ausführiingsforni.

Wenn die Riemenverbinder 12 mit Hilfe der Niete 22 am Förderband befestigt worden sind, ist jedes Element durch jeweils zehn Niete an der einen Fläche eines Riemen- oder Förderbandendes sicher befestigt. Die Haltekraft ist dabei so groß, daß die bei der Verformung des ■; Förderbands in Muldenform auftretenden Kräfte zu einem Wegbrechen der Sollbruchabschnitte 46 führen, die dann herabfallen (vgl. insbesondere Fig. 3), so daß die benachbarten Riemenverbinder-Rändcr 42 in einem ziemlich großen Abstand von z. B. etwa 3,2 mm voneinander angeordnet sind. Nach dem Wegbrechen der überbrückenden Sollbruchabschnittc sind die einzelnen Ricmenverbindcrelcmcntc 12 somit ersichtlicherweise so weit voneinander entfernt, daß eine gegenseitige Überlappung sicher verhindert wird. r>

Zur Gewährleistung einer wirtschaftlichen Formung der Schwächungslinicn werden die V-förmigen Nuten 48 und 49 während oder nach den Präge- oder Stanzarbeiten zur Herstellung des Riemenverbinderstreifens ausgebildet. Die Schwächungslinien bilden dabei Sollbruchstellen, welche die Brückenelemente 44 mit den Plattenkörpern 14 verbinden. Das die Brückenelementc 44 formende Metall kann aber auch relativ zu den Rändern 42 der Plattenkörper herabgedrückt und sodann hochgedrückt werden, um die Übergangsstellen zwisehen den Brückenelementen 44 zu schwächen. Die Sollbruchelemente können weiterhin auch andere Schwächungslinien umfassen, etwa Einkerbungen sowohl in Ober- als auch in Unterseite des Ausgangsmaterials. JO

Ebenso können die dargestellten Brückenelemente 44 anstelle zweier, durch den Spalt oder Schlitz 50 voneinander getrennter Elemente auch aus einem einzigen, die beiden benachbarten Plattenkörper 14 verbindenden Metallstück bestehen. Die äußeren Schlitze oder Einschnitte begünstigen ebenfalls die Verkleinerung der Breite der Sollbruch-Brückenabschnitte. Bevorzugt entspricht die Breite der Brückenabschnitte im wesentlichen der Breite zwischen benachbarten Plattenkörper-Rändern 42, so daß nach dem Wegbrechen der Brückenabschnitte die ausgezackten, verbleibenden Kanten praktisch in einer Linie mit den Plattenkörper-Rändern 42 liegen und dem Zwischenraum oder Spalt 47 zwischen diesen Plattenkörpern maximale Größe verleihen. Offensichtlich kann diese Breite variiert werden, und die Lage der Sollbruchelemente kann gegenüber der dargestellten Anordnung, bei welcher die V-förmigen Nuten

48 und 49 mit den Längsrändern 42 der Plattenkörper übereinstimmen, verschoben werden.

In bestimmten Fällen können die aus Metall bestehenden Brückenabschnitte oder -elemente 46 dem Benutzer des Förderbandes unerwünscht sein, der diese Abschnitte zu beseitigen wünscht, bevor sie in das geförderte Gut oder in den Förderbandantrieb hineinfallen. In diesem Fall können die Brückenabschnitte 46 nach der Befestigung der Riemenverbinder 12 am Förderband von Hand durch Meißelschläge auf ihre Oberseiten entfernt werden, wobei sie an den Nuten 48 und abbrechen, dabei aber aufgrund einer Verkeilung zwischen den benachbarten Riemenverbindern festgehalten werden. Diese Bruchstücke können dann mittels des Meißels seitwärts zwischen den Riemenverbindern herausgeschlagen und aufgefangen werden. Durch die an der Unterseite 70 der Riemenverbinder vorhandenen Nuten 48 und 49 wird die Auswärtsverschiebung der Bruchstücke der Brückenabschhitte 46 zwischen den Platten erleichtert. Außerdem ist dabei die an den Platten verbleibende Bruchkante nach unten gerichtet, so daß sie keine scharfe, nach oben weisende Kante bildet, wenn die Nuten 48 und 49 in den Unterseiten der Platten der Riemenverbinder ausgebildet sind.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Anordnung von aus Metall bestehenden Riemenverbindern, insbesondere zur Verbindung der Enden von Riemen oder Förderbändern, mit einem ersten Riemenverbinderelement mit wenigstens einem gegen eine Seite des Riemens oder Förderbandes anlegbaren Plattenkörper, welcher eine Anzahl von Bohrungen zur Aufnahme von Befestigungsmitteln aufweist, welche das. Förderband durchsetzen und den Plattenkörper sn vorbestimmter Lage am Förderband befestigen, sowie mit wenigstens einem zweiten angrenzenden Riemenverbinderelement mit einem an dieselbe Seite des Riemens oder Förderbandes anlegbaren Plattenkörper, der ebenfalls eine Anzahl von Bohrungen zur Aufnahme von Befestigungselementen aufweist, mit deren Hilfe der Plattenkörper in vorbestimrnter Lage neben dem ersten Plattenkörper am Förderband befestigbar ist, wobei die beiden Plattenkörper durch ein mit diesen über ein aafbrechbares Seübruchmitte! materiaieinheitlich und einstückig geformtes Metall-Brückenelement verbunden sind, welches die Plattenkörper in der vorbestimmten Lage zueinander hält, dadurch gekennzeichnet, daß das Brückenelement (44) zu beiden Seiten mit jedem der Plattenkörper (14) über ein Sollbruchmittei (48,49) verbunden ist, derart, daß benachbarte Plattenkörper (14) in einem der Breite des wegbrechbaren Brückenelementes (44) entsprechenden Abstand zwischen ihren Seitenkante gehalten sind, wobei die Sollbruchmittel (48,49) von zwei parallelen im Abstand angeordneten Schwächungslinien (>2) im Metallwerkstoff zwischen den benachbarten Riemenverbinderelementen (12) bzw. Plattenkörptrn (14) gebildet werden, weiche diejJreite des wegbrechbaren Brückenelementes (44) bestimmen.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwächungslinien (72) durchgehende. V-förmige Kerben (74) sind, die die Bereiche verkleinerten Querschnittes festlegen.

3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Brückenelemente (44) wenigstens zwei durch einen dazwischenliegenden zentralen Schlitz (50) von einarider getrennte Brückenoder Überbrückungsabschnitte (44) aufweisen.

verhindern zu versehen. Nachteilig ist dabei aber, daß die Seiten sowie der Boden voneinander getrennt mit Riemenverbindern versehen werden müssen, um den nötigen Abstand in den Knicksteilen einzustellen. Dadurch wird nicht nur die Anbringung zeitaufwendiger und technisch schwieriger, sondern die Verbindung als solche wird technisch unvollkommen, da die erforderliche genaue Ausrichtung der drei Riemenverbinder-Streifen r.icht gewährleistet ist.

ίο Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, A.iordnungen der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen und durch die US-PS 31 76 358 bekanntgewordenen Art insoweit zu verbessern, daß nachteilige Zustände im Betrieb vermieden werden, die darin bestehen, daß beil nachbarte Platten von Riemenverbindern sich aufgrund der Zusammenpressung des Förderbandes effektiv übereinanderschieben, insbesondere an Stellen sehr starker Durchbiegung z. B. bei der Muldenformung im Förderband, so daß aufgrund dieses Übereinanderschiebens und gegenseitigen Scheuerns sich die Riemenverbinder in nachteiliger Weise vom Riemen bzw. Förder-