DE2828270A1

DE2828270A1 - Lenkgetriebe

Info

Publication number: DE2828270A1
Application number: DE19782828270
Authority: DE
Inventors: William Wagner
Original assignee: WAGNER DARYL ANTON
Current assignee: WAGNER DARYL ANTON
Priority date: 1977-07-25
Filing date: 1978-06-28
Publication date: 1979-02-08
Also published as: US4181032A; DE2828270C2; NL7807699A; GB1558750A

Description

PAFENTANWALI
0!PL-ING.

6 Fionki'irt α in Main 70 bchneckenhüfsir. 27 - IaI. 617079

William Wagner land -. 27. Juni 1978

Daryl Anton Wagner & .

Lenkgetriebe

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Drehen einer Welle um eine Rotationsachse um woniger als eine volle Umdrehung. Herkömmlicherv/eise besteht bei einer bekannten Ausführungsform eine Vorrichtung zum Drehen einer VielIe, z.B. der Puderwelle für ein Boot, beispielsweise ver mittels zweier einfach-wirkender hydraulischer Zylinder, aus einer mit der VielIe verbundenen Ruderpinne, wobei die beiden Enden sich um 180 im Abstand befinden. Jeder Zylinder ist drehbar a/i tiner.i Ende der Ruderpinne angeordnet. Ein Nachteil dieser Vorrichtung besteht darin, dass während der Drehung der Ruderpinne die Entfernung zwischen der Welle und den Aktico.slinien der Zylinder abnimmt und folglich die von den Zylindern zur Aufrechterhaltung eines konstanten Drehmoments auf die Welle ausgeübte Kraft während der Rotation' der VJeIIe zunimmt.

Eine Abwandlung der oben beschriebenen Vorrichtung besteht darin, dass dio Zylinder vermittels einer Kette und eines Kettenrades oder dergleichen mit der V/elle verbunden sind (vergl. z.B. US-Patentschrift 3,448,626 - Yeatmnn). Bei dieser Lösung ist die von den Zylindern zur Aufrechterhaltung eines konstanten Drehmoments auf die Welle ausgeübte Kraft vom Winkel oder von der Drehung der Welle unabhängig. Es ist jedoch bekannt, dass bei einer Verwendung, wie z.B. bei der Ruderv/elle eines Bootes, das auf die V/elle auszuübende Drehmoment mit der Zunahme des Drehwinkels der V/elle in der einen oder anderen Richtung von einer neutralen Position aus wächst. Die Rück führung des Ruders eines Bootes

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in die neutrale Position aus einer Auslegestellung bei Achternbewegung des Boots erfordert üblicherweise ein stärkeres Drehmoment, als dies für die Bewegung aus einer neutralen Position in eine Auslegestellung bei VorausfaSrt des Boots erforderlich ist. Bei der Mehrzahl der Ruderkonstruktionen gleicht das bei 2/3 Motorgeschwindigkeit im Rückwärtsgang erforderliche Drehmoment dem bei voller Motorgeschwindigkeit im Vorwärtsgang des Boots erforderlichen urehmom^nt.

Erfindungsgemäss wird eine Vorrichtung zur Rotation einer Welle um eine Rotationsachse um weniger als eine volle Um drehung vorgesehen. Die Vorrichtung enthält eine mit der Welle verbindbare Kurbel, ein mit der Kurbel gelenkig verbundenes Verbindungselement mit einem ersten Verbirrüngspunkt, sowie ein erstes Anschlagmittel zur Verhinderung einer Drehung des ersten Verbindungselements um die Kurbel, wenn die Welle in eine erste Richtung aus einer neutralen Position gedreht wird. Eine auf den ersten Verbindungspunkt angelegte Kraft hat einen Hebelarm an der Rotationsachse, welcher sich verlängert, wenn die Welle aus der neutralen Position entweder im Uhrzeigersinn oder im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird.

Vorzugsweise weist die Vorrichtung ein mit der zweiten Kurbel gelenkig verbundenes zweites Verbindungselement mit einem zv/ei ten Verbindungspunkt sowie zweite Anschlagmittel zur Verhinderung einer rotation des zweiten Verbindungselements um den zweiten Kurbelpunkt auf, wenn die Welle in eine zweite Richtung aus der neutralen Position gedreht wird. Eine auf den zweiten Verbindungspunkt angelegte Kraft hat einen Hebelarm an der Rotationsachse, \elcher sich verlängert, wenn die Welle aus der neutralen Position entweder im Uhrzeiger— oder im Gegenuhrzeiger— sinn gedreht wird.

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Die Erfindung verleiht mit den Verbindungspunkten ver bundenen Antrieben ein günstiges Drehmoment, während die Welle sich aus einer neutralen Position in eine beliebige Richtung dreht. Da der Hebelarm der linearen Antriebe sich verlängert, während die Welle sich aus der neutralen Posi tion in eine beliebige Richtung dreht, vermittelt eine be stimmte von einem linearen Antrieb ausgeübte Kraft ein er höhtes Drehmoment um die Welle, während diese aus der neu — tralen Position rotiert. Dies ist besonders vorteilhaft für die Anwendung auf einer Ruderwelle eines Bootes, da sich das zum Halten der Ruderwelle in einer bestimmten Position erforderliche Drehmoment erhöht, während sich das Ruder aus der neutralen Position zur einen oder anderen Seite bewegt.

Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielai im Zusammenhang mit den Zeichnungen.

Es zeigen:

Fig. 1: eine Draufsicht auf eine erste Ausführungsform der Erfindung, in welcher die Ausführungsform in neu traler Position dargestellt ist;

Fig. 2: eine Draufsicht auf die erste Ausführungsform, welche in ihre extreme Drehposition im Uhrzeigersinn ge dreht wurde;

Fig. 3: eine Draufsicht auf die erste Ausführungsform der Er findung, welche im Gegenuhrzeigersinn in ihre extreme Drehstellung gedreht wurde;

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Fig_o 4: eine Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform der Erfindung, welche in neutraler Position dargestellt ist;

Fig. 5: eine Draufsicht auf eine zweite Ausfuhrungsform der Erfindung, welche im Uhrzeigersinn in ihren rnaxi malen Drehwinkel gedreht wurde;

Fig. 6: eine Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform der Erfindung, welche im Gegenuhrzeigersinn in ihren maximalen Drehwinkel gedreht wurde;

Fig. 7: eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform der Erfindung, in welcher zwei kollineare hydraulische Zylinder verwendet v/erden;

Fig. 8: einen Seitenaufriss der in Fig. 7 dargestellten A¹JS führungsform;

Fig. 9: eine Draufsicht auf eine Ausführungsform der Erfin dung, in v/elcher zwei hydraulische Zylinder mit einem einzigen Kurbelpunkt verbunden sind;

Fig.10: eine Draufsicht auf die Ausführungsform der Er findung, in welcher vier hydraulische Zylinder verwendet v/erden;

Fig. 11:eine Draufsicht auf eine Ausführungsform der Erfin — dung, in welcher die hydraulischen Zylinder ver mittels gekrümmter Verbindungselemente mit der Kurbel verbunden sind*

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Figuren 1,2 und 3 veranschaulichen eine erste Ausführungs form der Erfindung mit einem Rotationswinkel der Welle von 120 zwischen ihren maximalen Rotationswinkeln im Uhrzeiger- und Gegenuhrzeigersinn. Figuren 4,5 und 6, in denen gleiche Teile mit denselben Besugszeichen wie in Figuren 1,2 und 3 bezeichnet sind, zeigen eine zweite Aus führungsform df^r Erfindung, in v/elcher die Welle zwischen den maximalen Rotationsv/inkeln um 180 rotieren kann. Der nadfolgend beschriebene Betrieb der ersten und zweiten Ausführungsform ist in beiden Fällen der gleiche, und das Ruder ist hinter den Zylindern dargestellt.

Die mit dem Ruder eines (nicht veranschaulichten) Schiffs verbundene VJeIIe 1 ist senkrecht zur Ebene der Zeichnungen um eine Rotationsachse 2 drehbar. Die Kurbel 3 ist auf die Welle aufgepasst und mit dieser vermittels eines Keils 4 verkeilt. Die Verbindungszapfen 5 und 6 sind auf der Kurbel 3 bei ersten bzw. zweiten Kurbel punkten vorgesehen. Die Verbindungszapfen 5 und 6 befinden sich im winkelförmigen Abstand von der Rotationsachse

Ein erstes Verbindungselement 7 weist ein erstes Ende und ein zweites Ende 9 auf. Das erste Ende 8 ist drehbar mit der Kurbel 3 vermittels eines Verbindungszapfens 5 an einem ersten Drehpunkt vabunden. Das zweite Ende 9 des ersten Verbindungselements 7 ist mit der Stange 10 des hydrauli sehen Zylinders 11 vermittels eines Verbindungszapfens an einem ersten Verbindungspunkt drehbar verbunden. Das andere Ende des hydraulischen Zylinders 11 ist mit dem Schiffskörper eines (nicht veranschaulichten) Marineschiffs vermittels eines Verbindungszapfens 13 drehbar verbunden.

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Das zweite Verbindungselement 14 weist ein erstes Ende 15 und ein zweites Ende 16 auf. Das erste Ende ist drehbar mit de: Kurbel 3 vermittels eines ZrPfens 6 an einem zweiten Dreh punkfc verbunden. Das zweite Ende 16 des zweiten Verbindungselements 14 ist vermittels eines Verbindungszapfens 10 an einem zweiten Verbindungspunkt drehbar mit der Stange 13 des zweiten hydraulischen Zylinders 19 verbunden. Das andere Ende des hydraulischen Zylinders 18 ist drehbar auf dem Schiffskörper des (nicht veranschaulichten) Marineschiffs vermittels eines Zapfens 20 angeordnet.

In jeder in Figuren 1,2 und 3 für die erste Ausführungsform der Erfindung und in Figuren 4, 5 und 6 für die zweite Ausführungsform der Erfindung dargestellten Lage der Welle enthält der hydraulische Zylinder 11 eine Aktionslinie 21 und der zweite hydraulische Zylinder 19 eine Aktionslinie Für jede Position der Welle 1 ist ein Hebelarm 23 vorgesehen, welcher den senkrechten Abstand zwischen der Aktionslinie des Zylinders 11 und der Rotationsachse 2 darstellt. Des wei teren ist für jede Position der Welle 1 ein Hebelarm 24 vorgesehen, v/elcher den senkrechten Abstand zv/ischen der Aktionslinie 22 des hydraulischen Zylinders 19 und der Ro tationsachse 2 darstellt. Während der Drehunc der Welle 1 aus der in Fig. 1 und 4 dargestellten neutralen Position verlängern sich die Hebelarme 23 und 24 auf ihre maximale Länge zu etwa der in den verbleibenden Figuren dargestellten Po sition. Für die in Figuren 4-5 dargestellte Ausführungsform ist der Hebelarm kurz vor der Drehung der Welle in die in Figuren 5 und 6 dargestellte extreme Stellung am längsten. In den dargestellten Ausführungsformen wird der" hydraulische Zylinder 19 zur Rotation der Welle 1 im Uhrzeigersinn und der Zylinder 11 zur Rotation der Welle 1 im Gegenuhrzeigersxnn verwendet. Das auf die Welle 1 ausgeübte Drehmoment ent -

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spricht der von einem Einzel-Zylinder auf seinen Arbeitshub ausgeübten Kraft multipliziert mit dem Hebelarm dieses Zylinders. Da der Hebelarm sich verlängert, während der Zylinder die Welle 1 rotiert, erhöht sich das Drehmoment auf der Welle 1 für eine bestimmte von einem Zylinder ausgeübte Kraft.

Die erste und zweite Ausführungsform sind beide mit Anschlägen 25 und 26 versehen, die beide aus einem Stück mit der Welle bestehen. Wie in Figuren 1 und 4 dargestellt, berührt der Anschlag 25 das erste Verbindungselement 7 in der neutralen Position, während der Anschlag 26 das Verbindungselement 14 in der neutralen Position berührt. 'Wie sich aus Figuren 2 und 5 ergibt, berührt der Anschlag 25, wenn die Welle 1 im Uhrzeigersinn aus der neutralen Position gedre'iL wird, das erste Ver bindungselement 7 und verhindert eine Rotation des ersten Verbindungselements 7 um den ersten Punkt 5 in Gegenuhrzeiger—, richtung. Wie sich aus Figuren 3 und 6 ergibt, berührt der zweite Anschlag 26, wenn die Welle aus der neutralen Position im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, das zweite Verbindungs element .14 und verhindert die Rotation des zweiten Ver bindungselements 14 um den zweiten Punkt 6 in Uhrzeiger richtung. Wenn die Welle 1 aus einer Position im Uhrzeigersinn der neutralen Position gemäss Darstellung nach Figuren 2 und in die neutrale Position nach Figuren 1 und 4 gedreht wird, wird vermittels des hydraulischen Zylinders 11 ein Drehmoment auf die Welle 1 ausgeübt. Der Anschlag 25 unterbricht die Neigung des ersten Verbindungselements 7, sich in Gegenuhr zeigerrichtung zu drehen. Während sich die Stange 10 weiter hin in den Zylinder 11 hineinbewegt, wird die Welle 1 im Gegenuhrzeigersinn an der in Fig. 1 dargestellten neutralen Position vorbeibewegt. Das Verbindungselement 7 ist sodann bestrebt, sich im Gegenuhrzeigersinn um den Zapfen 5 herum und vom Anschlag 25 weg zu bewegen, wie dies in Figuren 3 und dargestellt ist. Der Anschlag 26 erfüllt eine ähnliche Funktion,

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ΊΑ

_ η —
·ό —

während der Zylinder 17 die !.'eile 1 im Uhrzeigersinn aus der in Fig. 3 dargestellten Position herausdreht.

Für die erste und zwmte Ausf ührungsforrn befi'~.3en sich das erste Ende 8 und das zweite Ende 9 des ersten Verbindungs elements und das erste Ende 15 und das zweite Ende 16 des Verbindunaseieme^ts 14 im gleichen Abstand von der Rotationsachse 2, wenn sich die vorrichtung in der neutralen Position befindet, wie die Zapfen 5,6,12 und 17. Bei beiden Ausführungsformen sind die Verbindungszpafen 5 und 6 auf der Kurbel 3 winkel förrnig um weniger als 90 von der Rotationsachse 2 im Abstand befindlich. Kit der Welle 1 in der neutralen Position nach Figuren 1 und 4 ist die Aktionslinie 21 des ersten hydraulicchen Zylinders 11 praktisch parallel zur Aktionslinie 22 des zweiten hydraulischen Zylinders 19.

Im Betrieb ist die erste in Figuren 1 bis 3 dargestellte Ausführunysforra dieselbe wie die zweite in Figuren 4 bis G dargestellte Ausführungsforn, und bei Verwendung zur Lenkung eines I-Iarineschiffes arbeitet das Lenkgetriebe in gleicher V/eise für eine Drehung des Schiffes nach Backbord wie für eine Drehung des Schiffes nach Steuerbord. Folglich wird die Arbeitsweise dieser Ausführungsformen nur im Zusammen hang mit Figuren 1 und 2 beschrieben. Wird das Schiff vor wärts bewegt und soll es nach Backbord bewegt werden, wird das Lenkgetriebe in die in Fig. 2 dargestellte Richtung ge dreht. Für diesen Zweck wird der Zylinder 19 verwendet, und der Hebelarm 24 verlängert sich auf eine maximale Länge in der im allgemeinen in Fig. 2 dargestellten Position. Dies ist deswegen von Bedeutung, weil das maximale Drehmoment auf die Welle in der Auslege-Stellung erfolgt. Wenn die Welle 1 aus der

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Auslege-:-£> teilung nach FMg. 2 in die neutrale Stellung nach
Fig. 1 zurückgeführt uorden soll, wird der Zylinder 11 eingelotst. Der Hebelarm 23 für den Zylinder 11 ist langer in der Auslege ctoilung nach Fig. 2 als in der neutralen Stellung noch Fig. Die Bedeutung dienes Merkmals ist ersichtlich, wenn das Schiff · sieh nach achtern bewegt. Bei Bewegung nnch achtern ist das
zur Rückführung des Ruders aus der Ausler~ - in die neutrale Position erforderliche Drehmoment üblicherweise noch grosser als das zur Bewegung des Ruders aus der neutralen in die
Au?.lege -Position erforderliche- Drehmoment, wenn sich das
Schiff vcrsusbewegt. Die Arbeitsweise des Anschlags 25 bei
der Verhinderung einer Drehbewegung des Verbindungselemente um d:..-n Verbindungszapfen 5 bewirkt die Verlängerung des
Hebelarms 23, wenn die Welle 1 im Uhrzeigersinn gemäst; Dar stellung nach Fig. 2 gedreht wird.

In einer dritten Ausführungsform ist der Abstand zwischen
der Rotationsachse 2 und den Verbindungszapfen 12 und 17 etwas grosser als der Abstand zwischen der Rotationsachse 2 und den Verbindungszapfen 5 und 6. Hierdurch wird eine; geringfügige
Differenz zwischen den Hebelarmen 23 und 24 ausgeglichen,
wenn sich die Welle 1 in der Auslege-Steilung befindet.

In vierten Ausführuncjsformen sind die hydraulischen Zylinder 11 und 19 in der neutralen Position nicht parallel

sondern in Richtung auf die Welle 1 einwärts- oder auswärts geneigt.

Figuren 7 und 8 veranschaulichen eine fünfte Ausführungsform der Erfindung, in welcher die VJeIIe 30 durch kollineare hydraulische Zylinder 32 und 34 rotiert wird. Eine derartige Aus bildung wäre nützlich, wenn der R^um vorn und hinten begrenzt ist und ausreichend Raum im Querschiff zur Verfugung steht.

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bunden. Der Anschlag 80 ist mit dem oberen Teil der Kurbel 76 verschweisst und verhindert eine Drehbewegung des Verbindungs elements 72 im Gegenuhrzeigersinn, während sich die Welle 84 im Uhrzeigersinn um die Rotationsachse 86 dreht. Die Stange des Zylinders 62 ist vermittels eines (nicht veranschaulichten) im allgemeinen unter dem Gelenkzapfen 78 befindlichen Gelenk - zapfnnc 92 gelenkig mit dem (nicht veranschaulichten) Ver ninoun'jr.elerr.ent 90 verbunden. Das Verbindungselement 90 ist vermittels eines (nicht veranschaulichten) etwa unter dem Gelenk^nrfen 74 angeordneten Gelenkzapfens 94 gelenkig mit der Kurbel 72 verbunden. Der Anschlag 96 ist mit dem unteren Teil dor Kur hol 75 benachbart dem Gelenkzapfen 92 verschweisst und verhindert die Drehbewegung des Verbindungselements 90 im Uhrr.^inersinn, während die '.".'eile 84 im Gegenuhrzeigersinn mir; i\'.-r in Fig. 10 dargestellten neutralen Position um die Rotationsachse gedreht v/ird. Die Stange 98 des Zylinders 68 ist vornitt'ils des Golenkzapfens 102 gelenkig mit dem Ver bindungselement 100 verbunden. Das Verbindungselement 100 ist mit der. oberen Teil der Kurbel 76 vermittels des Geüßnkzapfens 104 aelc-nkig verbunden. Der Anschlag 106 verhindert eine Dreh bewegung des Verbindungselements 100 im Uhrzeigersinn, während die Uelle 84 aus der in Fig. 10 dargestellten neutralen Position im Gegenuhrzeigersinn um die Rotationsachse 86 rotiert. Die Stange 108 des Zylinders 64 ist vermittels eines (nicht veranschaulichten) im allgemeinen unter dem GelenkzaPJen 104 engeordneten Gelenkzapfens 112 gelenkig mit dem (nicht veranschaulichten) Verbindungselement 110 verbunden. Das Verbindungselement 110 befindet sich unter der Kurbel 76. Das Verbindungselement 110 ist vermittels eines (nicht ver anschaulichten) im allgemeinen unterhalb des Gelenkzapfens 102 befindlichen Gelenkzapfens 114 gelenkig mit der Kurbel 76 verbunden. Der Anschlag 116 ist mit dem unteren Teil der Kurbel

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A Ψ

Die Stange 38 des Zylinders 32 ist vermittels des Verbi Zapfens 42 drehbar mit dem Verbindungselement und das Vor bindungselement 40 ist vermittels des Verbindungszapfen;; 46 gelenkig mit der Kurbai 44 verbunden. Die Stange 48 des Zylinders 34 ist vermittels des Gelensapfens 52 gelenkig nit dem Verbindungselement 50 verbunden. Das Verbindungselement 50 ist vermittels des Gelenkzapfens 54 gelenkig mit der Kurbel 44 verbunden. Der Anschlag 56 ist mit dem oberen Teil der Kurbel 44 benachbart dem Gelenkzapfen 42 verschweißen und verhindert eine Drehung des Verbindung,selements 40 Lm

-O

Gegenuhrzeigersinn, während sich die VJeIIe/aus der in Fig. dargestellten neutralen Position im Uhrseigersinn dreht. Der Anschlag 53 ist mit dem unteren Toil der Kurbel 4 1 r·; nachbart dem Gelenk::apfon 52 verschweisst und verhindert ein'-Drehung des V^rbindungselements 50 im Uhrzeigersinn, v:':ihr^n-"J die VJeIIe 30 aus der in Fig. 7 dargestellten neutralen Po si tion im Gegenuhrseigersinn gedreht wird. Die Wirkung::: -· weise dieser Ausführungsform der Erfindung ist derjenigen der in Fig. 1 bis 6 dargestellten Ausführungsformen ähnlich und wird nicht im Einzelnen beschrieben. Die Kurbel 44 ist um 60 im Uhrzeigersinn aus der in ausgezogenen Linien dargestellten neutralen Position in die in gestrichelten Linien dargestellte Position durch Zylinder 32 und durch den Zylinder 34 um 60° im Gegenuhrzeigersinn drehbar.

Fig. 10 stellt eine sechste Ausführungsform der Erfindung dar, welche im wesentlichen der in Fig. 7 und 8 dargestellter, ähnlich ist, bei der jedoch vier hydraulische Zylinder ver wendet werden. Hier sind die Zylinder 62 und 64 tiefer ange ordnet als die Zylinder 66 und 68. Lie. Stange 70 des Zylinders 66 ist vermittels des Gelenkzapfens 74 gelenkig mit dem Ver bindungselement 72 verbunden. Das Verbindungselement 72 ist vermittels des Gelenkzapfens 78 gelenkig mit der Kurbel 76 ver-

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76 im allgemeinen benachbart dem Gelenkzapfen 112 verschweisst. Der Anschlag 116 verhindert eine Drehbewegung des Verbindungselements 110 im Gegenuhrzeigersinn, v/ährend die Welle 84 aus der in Fig. 10 dargestellten neutralen Position im Uhrzeigersinn gedreht wird. Die Arbeitsweise dieser Ausrührungsform ist derjenigen der in Figuren 1 bis 6 dargestellten Aus führungsformen allgemein ähnlich und wird nicht im Einzelnen beschrieben.

Fig. 9 zeigt eine siebente Ausführungsform der Erfindung, in welcher hydraulische Zylinder 118 und 119 vermittels eines einzigen Gelenkzapfens 122 gelenkig mit der Kurbel 120 ver -bunden sind. Die S'cange 124 des Zylinders 110 ist vermittels eines Gelenkzapfens 128 gelenkig mit dem Verbindungselement 126 verbunder. Das Verbindungselement 126 ist vermittels eines Gelenkzapfens 122 gelenkig mit der Kurbel 120 verbunden. Die Stange 127 des Zylinders 119 ist vermittels eines Gelenkzapfens 132 gelenkig mit der Kurbel 130 verbunden. Das Ver bindungselement 130 ist vermittels des Gelenkzapfens 122 gelenkig mit der Kurbel 120 verbunden. Der mit dem oberen Teil der Kurbel 120 verschweisste Anschlag 134 verhindert eine Drehbewegung des Verbindungselements 126 um den Gelenkzapfen 122 im Gegenuhrzeigerninn, während die Welle 136 im Uhrzeigersinn um die Rotationsachse 138 gedreht wird. Der mit dem oberen Teil der Kurbel 120 verschweisste Anschlag 140 tritt mit dem Verbindungselement 130 nahe dem Gelenkzapfen 132 in der in Fig. 9 veranschaulichten neutralen Stellung und während der Drehung der VJeIIe 136 im Gegenuhrzeigersinn um die Rotations achse 138 in Berührung. Die Arbeitsweise dieser Ausführungsform entspricht derjenigen der vorstehend beschriebenen und v/ird nicht im Einzelnen erörtert. Die Kurbel 120 ist aus der in ausgezogenen Linien dargestellten neutralen Position in die in gestrichelten Linien dargestellte Position durch

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Zylinder 119 um 60° im Uhrzeigersinn und durch Zylinder 118 um 60 im Gegenuhrzeioersinn drehbar.

Fig. 11 zeigt eine achte Ausführungsform der Erfindung, bei welcher gekrümmte Verbindungselemente 140 und 148 anstelle der in Fig. 1 bis 6 dargestellten linearen Verbindungselemente eingesetzt werden. Eine derartige Ausführungsform ist zweck massig, wenn eine grosso Nabe 144 mit der Welle 146 verbunden ist und ein kurzer Zylinderhub von den Zylindern 142 und 150 verlangt wird.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf vorstehende Ausführungsformen beschränkt. Die Erfindung eignet sich insbesondere, wenn eine Welle durch einen Winkel von etwa 90 bis etwa 220 rotiert werden soll.

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Claims

Patenfca η sprüche

Vorrichtung zur Drehung einer Welle um eine Rotations achse um weniger als eine volle Umdrehung, gekennzeich net durch eine mit der Welle verbindbare Kurbel, ein erstes mit der Kurbel gelenkig verbundenes Verbindungs element mit einem ersten Verbindungspunkt, sowie ein erstes Anschlagmittel zur Verhinderung einer Drehbewe gung des ersten Verbindungselements um die Kurbel, wenn die Welle aus einer neutralen Position in eine erste Richtung gedreht wird, so dess eine auf den ersten Verbindungspunkt angelegte Kraft einen Hebelarm an der Rotationscrhse hat, welcher sich verlängert, wenn die VJeIIe aus der neutralen Stellung entweder in eine Richtung im Uhrzeiger— oder im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein zweites mit der Kurbel gelenkig verbundenes Verbindungs element mit einem zweiten Verbindungspunkt, zweite Anschlagmittel zur Verhinderung der Drehbewegung des zweiten Λ/er bindungselements um den zweiten Kurbelpunkt, wenn die Welle aus der neutralen Position in eine zweite Richtung gedreht wird, so dass eine an den zweiten Verbindungspunkt angelegte Kraft einen Hebelarm an der Rotationsachse hat, welcher sich verlängert, wenn die Welle aus der neutralen Position ent weder in Uhrzeiger- oder in Gegenuhrzeigerrichtung ge dreht wird.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungselement gelenkig mit der Kurbel an einem ersten Drehpunkt auf dem ersten Verbindungselement und an einem ersten Kurbelpunkt auf der Kurbel und das

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ORIGINAL INSPECTED

zweite Verbindungselement gelenkig mit der Kurbel an einem zweiten Drehpunkt auf dem zweiten Verbindungselement und an einem zweiten Kurbelpunkt auf der Kurbel verbunden ist, wobei die ersten und zweiten Kurbelpunkte sich winkel förmig allgemein im gleichen Abstand von der Rotationsachse befinden.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungselement gelenkig mit der Kurbel an einem ersten Drehpunkt auf dem ersten Verbindungselement und an einem Kurbelpunkt auf der Kurbel und das zweite Verbindungselement mit der Kurbel an einem zweiten Gelenk punkt auf dem zweiten Verbindungselement und an dem Kurbel punkt auf der Kurbel gelenkig verbunden ist, wobei sich der Kurbelpunkt in einem Abstand von der Rotationsachse befindet.
5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der erste · Kurbelpunkt sich von dem zweiten Kurbelpunkt in einem Abstand von weniger als 180° befindet, und dass die an die ersten und zweiten Verbindungselemente an den ersten und zweiten Verbindungspunkten angelegte Kraft im alIge — meinen von den jeweiligen Drehpunkten weggerichtet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die an das erste oder zweite Verbindungselement am ersten oder zweiten Verbindungspunkt angelegte Kraft im allgemeinen vom Kurbelpunkt weggerichtet ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und -zweiten Anschlagmittel mit der Kurbel ver bunden sind, wobei das erste Anschlagmittel das erste Ver —

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bindungselement nahe dem ersten Verbindungspunkt berührt, wenn die Welle aus der neutralen Position in die erste Richtung gedreht wird, und das zweite Anschlagmittel das zweite Verbindungselement nahe dem zweiten Verbindungs punkt berührt, wenn die Welle aus der neutralen Position in die zweite Richtung gedreht wird.
8. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Anschlagmittel mit Kurbelmattelη verbunden sind, wobei das erste Anschlagmittel das ersta Verbindungselement nahe dem ersten Verbindungspunkt be rührt, wenn die Welle aus der neutralen Position in die erste Richtung gedreht wird, und das zweite Anschlag mittel das zweite Verbindungselement nahe dem zweiten Verbindungspunkt berührt, wenn die Welle aus der neutraler. Position in die zweite Richtung gedreht wird«
9. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Drehpunkte sich nahe dem Ende jedes Verbindungselements und die jeweiligen Verbindungspunkte sich nahe einem zweiten Ende jedes Verbindungselements befinden.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Kurbelpunkte um einen Abstand von weniger als 90° voneinander entfernt sind.
11. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Drehpunkt, der zweite Drehpunkt, der erste Verbindungspunkt und der zweite Verbindurrspunkt sich im allgemeinen im gleichen Abstand von der Rotationsachse befinden, wenn eine Welle die neutrale Position einnimmt.

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12. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die an den ersten Verbindungspunkt angelegte Kraft von einem ersten linearen mit dem ersten Verbindungspunkt verbindbaren Antrieb angelegt wird, während die an den zweiten Verbindungspunkt angelegte Kraft von einem zweiten mit dem zweiten Verbindungspunkt ver bindbaren linearen Antrieb angelegt wird.
13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die linearen Antriebe hydraulische Zylinder sind.
14. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die an den ersten Verbindungspunkt angelegte Kraft von einem ersten linearen Antrieb aufgebracht wird und die an den zweiten Verbindungspunkt angelegte Kraft von einem zweiten linearen Antrieb aufgebracht wird.
15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die linearen Antriebe hydraulische Zylinder sind.
16. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehpunkt und der Verbindungspunkt jedes Verbindungselements sich, wenn die linearen Antriebe sich in Verbindung mit den Verbindungselementen und die VJeIIe in der neutralen Position befinden, praktisch auf der Aktionslinie des linearen Antriebs befinden, mit welchem das Verbindungselement verbunden ist.
17. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehpunkt und der Verbindungspunkt jedes Ver — bindungselements sich, wenn die linearen Antriebe sich mit den Verbindungselementen in Verbindung und die Welle sich in der neutralen Position befinden, praktisch auf der Aktionslinie des linearen Antriebs befinden, mit welchem das Verbindungselement verbunden ist.

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