DE2810058A1

DE2810058A1 - Riegelschloss

Info

Publication number: DE2810058A1
Application number: DE19782810058
Authority: DE
Inventors: Pierre Andre Gaston Fredon
Original assignee: CAVERS Sarl ETS
Current assignee: CAVERS Sarl ETS
Priority date: 1977-03-08
Filing date: 1978-03-08
Publication date: 1978-09-21
Also published as: IT1101835B; IT7848301A0; FR2383295B1; GB1581306A; ES467687A1; CH625304A5; FR2383295A1; CA1126783A

Description

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Riegelschloß

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Riegelschloß mit einer Mehrzahl von Riegeln, insbesondere ein Riegelschloß für Wohnungstüren .

Riegelschlösser dieser Art sind schon seit langem bekannt. Ihre Anbringung ist jedoch schwierig, ihr Arbeiten ist oft durch zufällige Störungen beeinträchtigt, und ihr Freiliegen auf der Seite des Appartments, das auch vom Ästhetischen her nicht befriedigen kann, erlaubt eine leichte Lokalisierung der Riegel. Die wachsende Unsicherheit führt dazu, daß viele Leute ihr Hab und Gut zu schützen suchen, oft unter Verwendung sehr teurer Installationen, wobei derartige Riegelschlösser auf der Innenseite ihrer Wohnungstüren angebracht werden.

Die Erfindung hat somit eine Vielzahl von Zielen:

1. Die Anbringung des Sicherheitsschlosses soweit wie möglich vereinfachen, daß das Schloß mit üblichen Werkzeugen eingebaut werden kann;

2. die mechanische Festigkeit der Tür verstärken und ein Aufbrechen der Tür unmöglich machen oder zumindest erschweren;

3. das Spiel der Tür vermindern oder wenn irgend möglich sogar ganz ausräumen, indem man die Verformungen des Holzes ausräumt, die auf Temperaturänderungen und Änderungen der Luftfeuchtigkeit zurückzuführen sind;

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4. ein Riegelschloß mit einfachem Aufbau schaffen, das praktisch keinerlei Störungen unterworfen ist und nur einen minimalen Wartungsaufwand erforderlich macht, wobei zugleich auch ein einfaches und sanftes Arbeiten sichergestellt ist.

Um diese Ergebnisse zu erzielen, ist das erfindungsgemäße Sicherheitsschloß durch ein Rohr gebildet, das rechteckige oder quadratische Form aufweisen kann und aus einem einzigen Stück oder zwei Teilen bestehen kann. In diesem Rohr sind die Riegel und zumindest eine, normalerweise jedoch zwei Betätigungsstangen für die Riegel angeordnet. Die Bewegung der Betätigungsstangen erfolgt wiederum durch ein herkömmliches Schloß, das auf bekannte Weise auf die Betätigungsstange arbeitet.

Vorzugsweise sind die Riegel rund, und durch einen jeden der Riegel ist ein Stift hindurchgeführt, der auf beiden Seiten über den Riegel vorsteht. Genauer gesagt steht der Stift auf der einen Seite um eine Strecke über den Riegel über, die kleiner ist oder gleich ist wie die Dicke des Rohres _l und auf der anderen Seite steht der Stift um eine Strecke über den Riegel über, die um die Stärke der Betätigungsstange noch zusätzlich vergrößert ist. Zu der Gesamtabmessung des Stiftes kommt natürlich noch der Durchmesser des Riegels hinzu. Das letztgenannte zweite Ende des Stiftes gleitet in einem in der Betätigungsstange ausgebildeten Schlitz, dessen Achse mit der Längsachse der Betätigungsstange einen Winkel einschließt« Die Enden der Betätigungsstange können ferner zusätzlich mit einem Riegel für die Oberseite oder die Unterseite der Tür versehen sein.

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Über ein Getriebe kann man die Enden der Betätigungsstangen mit weiteren Betätigungsstangen verbinden, die in horizontaler Richtung verlaufen und ihrerseits Riegel betätigen, die nach oben
oder nach unten aus der Tür ausfahrbar sind. Schließlich können noch weitere Verbindungen vorgesehen sein, um die Anordnung auf die vierte Seite der Tür zu erweitern.

Türfutterseitig sind die Aufnahmelöcher für die Riegel vorzugsweise von einer metallischen Verstärkung umgeben, die die Form
eines Durchbrechungen aufweisenden Türbleches haben kann.

Nachstehend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1 eine auseinandergezogene Darstellung eines Riegelschlosses;

Fig. 2 eine offene Tür, die auf dem Türflügel und auf dem Türfutter mit zwei Teilen eines Riegelschlosses versehen
ist;

Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III-III von Fig. 2;

Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie IV-IV von Fig. 2;

Fig. 4a einen analogen Schnitt durch einen metallischen Türrahmen;

Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie V-V von Fig. 2;

einen Schnitt
Fig. öraurch eine abgewandelte Ausführungsform des am Türflügel

befestigten Teiles des Riegelschlosses;

Fig. 7 eine Teilansicht einer weiteren Ausführungsform eines
Riegelschlosses; und

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- 7 Fig. 8 einen abgewandelten Riegel für ein Riegelschloß.

Fig. 1 zeigt übersichtlich und deutlich die wesentlichen Bauelemente eines Riegelschlosses gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Unterseite des Schlosses ist durch eine U-förmige Eisenschiene 1 gebildet, deren Schenkel 2 unter rechtem Winkel zur Basis 5 der Eisenschiene verlaufen. In den Schenkeln 2 sind zwei Schlitze 3 ausgebildet, deren Symmetrieebene senkrecht auf der Achse der Eisenschiene 1 steht. Diese Symmetrieebene geht durch den Mittelpunkt einer kreisförmigen öffnung 4, die in der Basis 5 der Eisenschiene 1 ausgebildet ist.

Durch diese öffnung 4 kann ein runder Riegel 6 hindurchtreten, dessen Länge a fast gleich dem Abstand b ist, der zwischen den beiden Außenwänden der Schenkel 2 der ü-förmigen Eisenschiene liegt. Hierzu kommt noch die Länge des Arbeitshubes des Riegels 6.

Durch den Riegel 6 ist ein Stift 7 transversal hindurchgeführt, dessen Durchmesser fast gleich der Breite des Schlitzes 3 ist und dessen Achse senkrecht auf der Achse des Riegels steht.Der Stift 7 steht asymmetrisch über die Mantelfläche des Riegels über. Der Stift 7 verhindert eine Drehung des Riegels 6.Dieses Ergebnis kann auch unter Verwendung anderer Einrichtungen erhalten werden, z.B. kann ein Abschnitt des Riegels unterschiedliche Gestalt haben, wie dies z.B. in Fig. 8 am dortigen Riegelabschnitt 6' gezeigt ist. Dieser Riegelabschnitt kann z.B. die Form eines Polygons, eines Ovals usw. haben. Die kleinste Abmessung dieses Riegelabschnittes, gesehen in transversaler

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Schnittansicht, ist jedoch mindestens gleich dem Durchmesser des zylindrischen Riegelabschnittes, wie Fig. 8 zeigt.

Der Mittelpunkt der öffnung 4 ist bezüglich der Symmetrieebene der U-förmigen Eisenschiene 1 ebenfalls versetzt, da zwischen dem Riegel 6 und der Innenseite des einen der Schenkel 2 noch eine Betätigungsstange 8 angeordnet ist.

In dieser Betätigungsstange 8 sind Schlitze 9 ausgebildet, die schräg zur Längsachse 10 der Betätigungsstange geneigt verlaufen. Diese Schlitze erstrecken sich in Längsrichtung über den größten Teil der Breite der Betätigungsstange 8 und ihre Breite ist die gleiche wie die der Schlitze 3. Diese Breite entspricht somit dem Durchmesser des Stiftes 7, der somit im Schlitz 9 geführt ist. Die Breite der Betätigungsstange 8 schließlich ist geringfügig kleiner als die der Schenkel 2 der U-förmigen Eisenschiene 1.

An den freien Enden der Schenkel 2 der Eisenschiene 1 ist eine Abdeckplatte 11 angeordnet, die zusammen mit der U-förmigen Eisenschiene 1 ein rohrförmiges Gehäuse bildet. Die Abdeckplatte 11 ist mit zwei in Längsrichtung verlaufenden Nuten 12 versehen, in welche bei zusammengebautem Schloß die freien Enden der Schenkel 2 der Eisenschiene 1 eingreifen. Eine parallel zu den Nuten 12 verlaufende Rippe 13 ist in einem Abstand von einer der Nuten 12 vorgesehen, der fast gleich der Breite der Betätigungsstange 8 ist. Der Abstand der Rippe 13 vorn anderen Schenkel der Eisenschiene ist fast gleich dem Durchmesser des Riegels 6. Schließlich sind in der Bodenfläche der U-förmigen Eisenschiene

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1 Zapfen 14 angeordnet, die die gleichen Abstände zu den Schenkeln 2 aufweisen.

In der Abdeckplatte 11 sind durchgehende Löcher 15 vorgesehen, die den Löchern 4 zugeordnet sind und ein Hin- und Herbewegen des Riegels 6 ermöglichen. In der Abdeckplatte 16 ist ferner ein Satz von Löchern 16 vorgesehen und in der U-förmigen Eisenschiene 1 ist ferner ein Satz von Löchern 18 vorgesehen, welche Schrauben 17 hindurchtreten lassen, über die das Schloß mit dem Türflügel verschraubt wird und die in das Volumen 19 des Türflügels eindringen.

Zur Aufnahme des Riegelschlosses ist der Türflügel zuerst entsprechend zu bearbeiten. Dies ist aus Fig. 4 gut ersichtlich, die einen Schnitt durch das Riegelschloß zeigt, welcher durch die Achse eines Riegels hindurchgelegt ist. Unter Verwendung eines üblichen Bearbeitungswerkzeuges, z.B. eines Nutenfräsers, ist in dem Türflügel eine in Längsrichtung verlaufende, nutförmige Ausnehmung 20 erzeugt worden. Diese Ausnehmung ist gegenüber den Öffnungen 4 noch vertieft durch Löcher 21, in welche die Riegel zurückgefahren werden, wenn das Schloß geöffnet ist.

Entsprechende Löcher 22 sind im Türfutter 23 vorgesehen. Der Durchmesser dieser Löcher ist genauso wie der Durchmesser der Löcher 21, die im Türflügel vorgesehen sind, etwas größer als der der Riegel 6. Damit wird vermieden, daß ein Arbeitendes Holzes schließlich dazu führt, daß diese Räume blockiert werden.

Die gesamten oben beschriebenen Bauteile des Sicherheitsriegel-

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Schlosses werden über ein Schloß 24 betätigt, das nicht nur auf den üblichen Riegel 25 arbeitet, sondern über Stangen 26 mit den beiden Betätigungsstangen 8 verbunden ist. Von den Betätigungsstangen 8 ist die eine oberhalb und die andere unterhalb des Schlosses 24 angeordnet; die beiden Betätigungsstangen 8 lassen sich senkrecht zur Bewegungsrichtung der Riegel verschieben. Der Schubriegelverschluß ist dem Fachmanne ausreichend bekannt und braucht somit hier nicht im einzelnen beschrieben zu werden.

Ein Bauteil 27 des Schloßmechanismus arbeitet gleichzeitig auf die Stangen 26 derart, daß diese auseinander bewegt werden.Hierdurch werden die gegenüberliegenden Enden der Betätigungsstangen 8 auseinandergefahren, auf denen bei der Türoberseite bzw. der Türunterseite zusätzlich noch runde Riegel 28' angebracht sind.

Wie weiter oben schon angedeutet worden ist, kann man an der Türoberseite und/oder der Türunterseite ein mechanisches Getriebe vorsehen, um die Hin- und Herbewegung der vertikalen Betätigungsstangen auf horizontale Betätigungsstangen zu übertragen, die ihrerseits dann auf vertikal bewegbare Riegel arbeiten.Man kann diese Bewegungen auch auf den angelseitigen Abschnitt des Türflügels übertragen, um so alle vier Seiten der Tür abzusichern. Mit dieser Anordnung erhält man zugleich bei aus Holz gefertigten Türen eine bessere Widerstandsfähigkeit gegen Verformungen .

Die im Türfutter 23 ausgebildeten Löcher 22 und gegebenenfalls entsprechende Löcher, die auf allen vier Seiten des Türfutters ,,

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vorgesehen sind, haben fast die gleiche Größe wie die im Türflügel vorgesehenen Löcher 21. Der Rand der Löcher 22 kann durch eine mit Durchbrechungen versehene Metallplatte 28 geschützt werden, deren Durchbrechungen einen Durchmesser haben,der geringfügig größer ist als derjenige des Riegels, dessen Aufnahme so erleichtert wird.

Bei einer abgewandelten Ausführungsform des Riegelschlosses kann das Gehäuse anstatt aus der Eisenschiene 1 und der Abdeckplatte Il aus einem einstückig extrudierten hohlen Rohrkörper hergestellt sein. In diesem Falle muß man natürlich die Stifte in die schon montierten Riegel einsetzen.

Ausgehend von einem derartigen Riegelschloß kommt man zu der in Fig. 6 gezeigten Ausführungsform. Bei dem Riegelschloß nach den Fig. 1 bis 5 wurde davon ausgegangen, daß die Dicke des Türflügels ausreichend groß war, um das rohrförmige Gehäuse im Türblatt selber unterbringen zu können. Auch wenn man die Dicke des rohrförmigen Gehäuses verhältnismäßig klein wählen kann, z.B. größenordnungsmäßig 2 cm, so gibt es doch manche Türen, die zu dünn sind, um das rohrförmige Gehäuse des Schlosses zwischen zwei Holzplatten aufnehmen zu können, die noch ausreichend stark sind, um das Sicherheitsriegelschloß sicher zu halten. In diesem Falle kann man die Breite der Tür längs ihres Randes vermindern, indem man in seitlicher Richtung vom Türblatt auf jeder Seite eine Holzschicht 29 abhebt. In dem so erhaltenen Raum finden dann zwei Metallbänder 3 Aufnahme, die an das rohrförmige Schloßgehäuse angeformt sind und die Seitenflächen des Schloßgehäuses verlängern, die den Schenkeln 2 der oben beschriebenen Ausfüh-

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rungsform entsprechen und zur Innenseite der Tür hinweisen. Das Schloß an sich bleibt nach Vornahme der soeben beschriebenen Abwandlung ansonsten unverändert.

Es bleibt noch der Fall zu betrachten, in dem man aus besonderen Gründen das Holz der Türen unversehrt lassen will. In diesem Fall kann das Riegelschloß in Anlage an der Innenseite der Tür vorgesehen werden, wie dies in Fig. 7 gezeigt ist. Verwendet man eine geeignete, U-förmige Eisenschiene, wie dies bei dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel der Fall war, so kann man diese durch eine das Aussehen verbessernde Abdeckplatte 31 abdecken, die auf der anderen Seite geschlossen sein kann, wie dies Fig. 7 zeigt.

Andere Abwandlungen des Riegelschlosses können aus handwerklichen oder architektonischen Gründen erforderlich sein, um das Basissystem an den jeweiligen Einsatz anzupassen.

Schließlich können die Rohre durch Standardprofile gebildet sein, die im Falle industrieller Herstellung sehr große Länge aufweisen können und auf der Baustelle oder noch in der Fabrik genau auf die gewünschte Länge abgeschnitten werden können.

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Claims

PatentanwäHe

Dipl. Ing. H. Hauck

Dipl. P"*nv3. YV. Schmitz

Dipl. Ing. E. Cr-.aüs

Dipl. IπQ- VJ. V/si-incrt

Dipl. Phys. VV. Carstens

Dr.-Us- W. Döring

Mossriaireae 23 80OO München 2

Etablissements Cavers

Societe ä Responsabilite Limitee

4, rue du Docteur Roux Anwaltsakte M-4544

94600 Choisy-le-Roi, Frankreich 6. März 1978

Riegelschloß

Patentansprüche:

( 1.J Riegelschloß mit einer Mehrzahl von Riegeln, mit einer Halterung, in welcher die Riegel durch eine Betätigungsstange verschiebbar sind, welche schräggestellte Schlitze aufweist, die mit die Riegel transversal durchsetzenden Stiften zusammenarbeiten, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegel (6) und die Betätigungsstange (8) in einem rohrförmigen Metallgehäuse (1, 11) angeordnet sind, das Riegel und Betätigungsstange lagert und führt und das auf dem Türflügel (19) angeordnet ist.
2. Riegelschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das rohrförmige Metallgehäuse (1, 11) rechteckigen oder quadratischen Querschnitt aufweist.

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ORIGINAL INSPECTED

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3. Riegelschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der Betätigungsstange (8) kleiner ist als die Innenseite des rohrförmigen Metallgehäuses (1, 11), an welcher sie gleitend anliegt.
4. Riegelschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegel (6) zylindrische Gestalt haben und eine Länge haben, die gleich der Außenabmessung der im Anspruch 3 angesprochenen Gehäuseseite ist vergrößert um die Größe des Arbeitshubes des Riegels.
5. Riegelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Dicke der Riegel (6) maximal gleich dem Abstand zwischen einer Innenseite des rohrförmigen Metallgehäuses (1, 11) und der dieser Innenseite zugewandten Fläche der Betätigungsstange (8) ist, welche an der gegenüberliegenden Seite des rohrförmigen Metallgehäuses (1, 11) gestützt ist.
6. Riegelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das rohrförmige Metallgehäuse ein ü-Profil (1), dessen Schenkel mit der Grundseite einen rechten Winkel einschließen, und eine Deckplatte (11) aufweist, welch letztere parallel zur Basisfläche des ü-Profils verläuft und die vierte Seite des Metallgehäuses abschließt.
7. Riegelschloß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckplatte mit einem Profil (13) zur Führung der Betä-

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- 3 tigungsstangen (8) versehen ist.
8. Riegelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das rohrförmige Metallgehäuse durch ein geschlossenes, extrudiertes Profil gebildet ist.
9. Riegelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung auf der Außenseite der Tür angeordnet ist und durch eine das Aussehen des Schlosses verbessernde Abdeckplatte überdeckt ist, welche die Riegel hindurchtreten läßt, die demzufolge länger ausgebildet sind.
10. Riegelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß es durch einen Handgriff, einen Sicherheitsschloßzylinder oder dergleichen betätigbar ist.
11. Rohrförmiges Metallgehäuse für ein Sicherheitsschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß es aus Elementen mit Einheitslängen hergestellt ist, welche auf die genauen Abmessungen des Randes der Tür abgeschnitten werden können.

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