DE280101C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVi 280101 KLASSE 21 c. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 24. Oktober 1913 ab.

Die Erfindung betrifft einen Antrieb für Momentdrehschalter, bei dem die Beschleunigung der Schaltbewegung durch Rastenwirkung herbeigeführt wird, und besteht darin, daß mehrere Rastenscheiben, die bezüglich mit dem Schalt- und Antriebsorgan verbunden sind, so miteinander gekuppelt sind, daß sie eine gewisse Drehungsfreiheit gegeneinander besitzen. Es wird also bei der Bewegung des Antriebsorganes

ίο die Mitnahme des Schaltorganes stets mit einer gewissen Nacheilung gegen das erstere erfolgen. Dieses Bewegungsverhältnis wird gemäß der Erfindung dazu benutzt, um die eigentliche Schaltbewegung der betreffenden Rastenscheibe unabhängig von der mit ihr gekuppelten Scheibe und daher ohne Rückschlag auf das Schaltbewegungsorgan erfolgen zu lassen. An sich ist dieses Bestreben bei Schaltern nicht mehr neu. Im Falle der Erfindung wird dieser Zweck durch in besonderer Weise zueinander angeordnete, an sich bekannte Konstruktionselemente erzielt.

Man kann dabei zunächst die Rastenscheiben unter sich gleichartig ausbilden und. jede von ihnen mit je einem besonderen Rastenhebel 0. dgl. zusammenwirken lassen, wobei diese unter sich'auch wieder gleichartig ausgebildet sind. Man kann indessen die Rastenscheiben auch mit einem gemeinsamen Rastenglied zusammenwirken lassen, in welchem Falle diese Rastenglieder an den Arbeitsflächen gleichartig, während die Scheiben untereinander verschieden ausgebildet sind. Diese unterschiedliche Ausbildung kann sich einmal auf die Umrißlinien der Scheiben erstrecken und unterliegt dem Bestreben, durch die jeweils angetriebene Scheibe eine Vergrößerung der in den federnden Rastengliedern durch die jeweils antreibende Scheibe aufgespeicherten Beschleunigungsenergie im Laufe der Schalterdrehung zu erhalten. Man kann aber auch, um eine gesteigerte Wirkung noch nach dieser Richtung zu erzielen, die Umrißlinien der einzelnen Arbeitsflächen an dem gemeinsamen Rastenglied unter sich verschieden gestalten.

Auf der Zeichnung sind zwei Ausführungsformen der Erfindung schematisch in den Fig. 1 bis 4 bzw. 5 bis 7 in den für die Schaltbewegung charakteristischen Stellungen dargestellt.

In den Fig. 1 bis 4 setzt sich der Antrieb zunächst aus zwei unter sich in ihren Umrißlinien gleichartig ausgebildeten Rastenscheiben a, a¹ zusammen, die auf einer gemeinsamen Achse b unabhängig voneinander drehbar angeordnet sind und deren eine, beispielsweise a, mit einem nicht weiter dargestellten Antriebsorgan, beispielsweise einem Griff, gekuppelt ist, während die andere in irgendeiner geeigneten Weise auf das eigentliche ebenfalls nicht dargestellte Schaltorgan einwirkt. Die beiden Scheiben a, a¹ sind durch einen Mitnehmerstift c miteinander gekuppelt, der beispielsweise auf der Scheibe α¹ befestigt ist und sich in einer an der Scheibe a befindlichen Schlitzführung d derart bewegen kann, daß nach einem gewissen Drehungsbetrag der Scheibe α die Mitnahme der Scheibe a¹ erfolgt. Die Scheiben wirken mit federnd gelagerten Rastenrollen e bzw. e¹ zusammen, die

Claims (3)

sich in bekannter Weise an die Ränder der Rastenscheiben drücken, und zwar liegt die Rolle e nur gegen die Scheibe α und die Rolle e1 nur gegen die Scheibe a1 an. Im Falle der Fig. i, die den Ausgangszustand bei der Schaltbewegung veranschaulicht, liegen beide Rastenscheiben in Deckung übereinander, und die Rastenrollen e und e1 liegen an der Innenseite der Rastenkurven an. Bei einer ίο Drehung der Scheibe α im Uhrzeigersinn bewegt sich zunächst diese Scheibe allein, bis die Schlitzführung mit ihrem einen Ende an den Stift c anstößt. Die Rolle e wird gleichzeitig angehoben, und die Teile erhalten die Stellung nach Fig. 2. Bei der weiteren Drehung der Scheibe α wird die Scheibe a1 durch den Stift c mitgenommen und die -Rolle e1 angehoben, während gleichzeitig die Rolle e sich der Tiefe der Rastenbahn nähert. Hierdurch wird eine gewisse Entlastung bei der Schaltbewegung bewirkt. Eine völlige Entlastung und gleichzeitig eine erhebliche Beschleunigung der Drehbewegung erfolgt erst kurz nachdem die Teile die Lage nach Fig. 3 erreicht haben. Es wird dann nämlich die Scheibe a1, die sich ja bis zu einem gewissen Grade selbständig bewegen kann, unter dem Einfluß der Rastenwirkung in die nächste Schaltstellung geschnellt. Hierbei rindet eine Rückwirkung auf die Scheibe α und somit auf das Antriebsorgan nicht statt, da diese letztbeschriebene Bewegung lediglich auf diese Scheibe in der Weise einwirkt, daß der Stift c wieder in die Lage nach Fig. 4 gelangt, die mit derjenigen nach Fig. 1 übereinstimmt, lediglich mit dem Unterschiede, daß die sämtlichen Teile eine Drehung um einen bestimmten Winkelbetrag vollführt haben. Der Ausgangspunkt ist somit wieder erreicht, und bei einer • weiteren Drehung wiederholen sich die gleichen Vorgänge. Im Falle der Fig. 5 bis 7 sind die Rastenscheiben unter sich verschiedenartig ausgebildet und wirken mit gemeinsamen Rastenhebeln f zusammen, die bei g drehbar gelagert und untereinander derart durch Federn h verbunden sind, daß sie dauernd mit Druck gegen den Rand der Rastenscheiben anliegen. Durch die unterschiedliche Gestaltung der Scheiben wird erreicht, daß bei der Drehung im Uhrzeigersinn durch die eine Rastenscheibe α zunächst die Rastenwirkung eingeleitet wird, wobei die Hebel f in die Lage nach Fig. 6 gelangen. Bei der Weiterdrehung steigen, sobald die Scheibe a1 durch den Stift c, in gleicher Weise wie für die erste Ausführungsform beschrieben, mitgenommen wird, die Rastenrollen i an den Bahnen der unteren Rastenscheibe a1 weiter an. Die einzelnen Teile nehmen dann schließlich die Lage nach Fig. 7 ein, nach deren Überschreitung die Rastenwirkung ausgelöst wird und die Schaltbewegung durch Übergang in eine der Fig. 5 mit dem Unterschied entsprechende Stellung erfolgt, daß eine Drehung der Scheiben um 90 ° erfolgt ist. Eine gesteigerte Wirkung nach dieser Riehtung läßt sich noch dadurch erzielen, daß auch jeder Rastenhebel zwei verschieden ausgestaltete Arbeitsflächen erhält, derart, daß in den Rastenhebeln eine größere Beschleunigungsenergie aufgespeichert wird. Ferner ist es natürlich unbenommen, eine größere Anzahl von Rastenscheiben anzuwenden, die nacheinander, in der beschriebenen Weise zur Wirkung kommen und eine weitere Steigerung der angegebenen Wirkung herbeiführen. Ρλϊεν'ϊ-Α ν Sprüche:

1. Antrieb für Moment drehschalt er, bei denen die Beschleunigung der Schaltbewegung durch Rastenwirkung herbeigeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere drehbare Rastenscheiben, die bezüglich mit dem Schalt- und dem Antriebsorgan verbunden sind, unter Innehaltung einer relativen Drehungsfreiheit miteinander gekuppelt sind, so daß die eigentliche das Stromschlußstück umstellende Schaltbewegung der betreffenden Rastenscheibe unabhängig von der mit ihr gekuppelten Scheibe des Antriebsorgans und daher ohne Rückschlag auf das Antriebsorgan erfolgt.

2. Antrieb für Momentdrehschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Rastenscheibe besondere Rastenglieder (e, e') zugeordnet sind, wobei die Rastenscheiben und -glieder unter sich gleichartig ausgebildet sind (Fig. 1 bis 4).

3. Antrieb für Momentdrehschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mit sämtlichen Rastenscheiben gemeinsame Rastenglieder zusammenwirken, wobei die Umrißlinien der zusammenwirkenden Arbeltsflächen beider Teile untereinander derart unterschiedlich gestaltet sind, daß die in den federnden Rastengliedern durch die jeweils antreibende Scheibe aufgespeicherte Beschleunigungsenergie im Laufe der Drehung durch die jeweils angetriebene Scheibe vergrößert wird. j

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.