DE289303C

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Info

Publication number: DE289303C
Application number: DENDAT289303D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

■-JIS 289303. — KLASSE 15 h. GRUPPE

FELIX von MICHALKOWSKI in BERLIN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 30. Mai 1914 ab.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bedrucken langer Stoffbänder mit Wäschezeichen oder ähnlichen kleinen Drucksachen. Die bisher bekannt gewordenen Vorrichtungen dieser Art, bei welchen ein langes Stoff- oder Papierband unter einen auf- und abgehenden Druckstempel bewegt wird, von welchem die bedruckten Teile abgeschnitten werden, haben den Nachteil, daß der Stempelträger und die

ίο anderen beweglichen Teile schon nach kurzer Gebrauchsdauer sich infolge der verhältnismäßig schnellen Bewegung abnutzen und das Drucken nicht mehr genau auf der gewünschten Stelle erfolgt. Diesem Übelstand wird nach der Erfindung dadurch abgeholfen, daß das zu bedruckende Band unter einer Walze von verhältnismäßig großem Durchmesser vorbeigeführt wird, welche auf ihrem Umfang auswechselbare Druckstempel trägt. Um zu verhindern, daß das zu bedruckende Band sich während des Drückens gegen die von der Walze getragenen Druckstempel verschiebt und auf diese Weise der Druck verwischt wird, ist die die Druckstempel tragende Walze zwischen den Stempeln mit drehbaren, unter Federdruck stehenden Zinken versehen, welche das zu bedruckende Band erfassen und eine Verschiebung desselben gegen die Druckstempel verhindern, während die Drehbarkeit der Zinken das Abziehen des bedruckten Bandteils von den Zinken gestattet.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. ι die neue Vorrichtung in Seitenansicht,

Fig. 2 in einer Draufsicht,

Fig. 3 einen Teil der Druckwalze in zwei verschiedenen Arbeitsstellungen,

Fig. 4 und 5 Einzelheiten.

Die Walze α trägt die Druckstempel b, welche mittels Keile c in Aussparungen am Umfange der Walze α auswechselbar befestigt sind, d ist die Färbwalze, welche sich in einem Farbbehälter dreht, und e ist eine unter Federdruck stehende Gegendruckwalze, welche das zu bedruckende Band f gegen die Druckstempel b anpreßt. g ist eine- mit rauher Oberfläche versehene Walze, die das Band f in der in Fig. 1 mit einem Pfeil angedeuteten Richtung bewegt, während Ji die Vorrichtung zum Abschneiden der einzelnen bedruckten Teile vom Band bezeichnet (auf der Zeichnung nur schematisch angedeutet).

Wie besonders aus Fig. 4 und 5 ersichtlich ist, sind zwischen je zwei Druckstempeln b an der Walze α je zwei drehbare Zinken k vorgesehen, welche unter der Wirkung von Federn m einen bestimmten Neigungswinkel zur Tangentialebene der Walze α einnehmen und beim Erreichen des über der Gegendruckwalze e sich bewegenden Bandes f dieses erfassen und mit sich ziehen, derart, daß eine Verschiebung des Bandes gegenüber dem Druckstempel während der Bewegung der Zinken k und k¹ (Fig. 3) verhindert ist. Nachdem der Druckstempel b den bedruckten Teil des Bandes f freigegeben hat, oder unmittelbar vorher, wird das Band infolge des von der Walze g auf dasselbe ausgeübten Zuges von den nachgebenden Zinken abgestreift.

Um das Erfassen des Bandes f durch die

Zinken k zu ermöglichen, ist die Walze e, die aus Hartgummi oder anderem Material bestehen kann, mit entsprehenden Nuten η versehen, in die die Zinken k durch das Band f hindurch eindringen können.

Um zu verhindern, daß die Färbwalze d von den Zinken k beschädigt wird, oder umgekehrt, bzw. daß die Färbwalze auch den nicht drukkenden Teil der Walze α mit Farbe verunreinigt, ist auf der Welle ft der Walze α eine Nockenscheibe aufgekeilt und der Zapfen q der Färbwalze d mit einem entsprechenden Fortsatz versehen, wodurch die Färbwalze d während des Vorüberganges der Zinken k an der Färbwalze d entgegen der Wirkung der Feder r von der Walze α entfernt wird.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Vorrichtung zum Bedrucken langer Stoffbänder mit Wäschezeichen o. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß das zu bedrukkende Band (f) unter einer auswechselbare Druckstempel (δ) tragenden Walze (a) bewegt wird, welche zwischen je zwei Druckstempeln (b) Zinken (k) zur Mitnahme des Bandes (f) trägt.
2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Zinken (k), durch welche das Band (f) von der Walze (a) mitgenommen wird, um quer zur Bewegungsrichtung des Bandes (f) liegende Achsen drehbar sind und unter Federwirkung stehen.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Färben der von der Druckwalze («) getragenen Druckstempel (b) dienende Walze (d) durch eine von der Welle (ft) der Druckwalze getragene Nockenscheibe während des Vorüberganges der Zinken (k) an der Färbwalze (d) von der Druckwalze (α) entfernt wird, um eine Beschädigung der Zinken (k) oder der Färbwalze (d) und eine Verunreinigung der Druckwalze (α) zu verhindern.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.