DE286511C

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Publication number: DE286511C
Application number: DENDAT286511D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

JA\ PATENTAMT

HP

Patentschrift

- JVl 286511 KLASSE 9. GRUPPE

ARTHUR MALASKA ROLAND in SAN FRANCISCO, Californien, V. St. A.

Füllbürste. Patentiert im Deutschen Reiche vom 17. April 1914 ab.

Die Erfindung betrifft Füllbürsten und insbesondere Füllbürsten solcher Art, die durch ein von der durchströmenden Flüssigkeit angetriebenes Schaufelrad in Umdrehung versetzt werden.

Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß die die Flüssigkeit zuführende Röhre in einem Griffgehäuse angeordnet ist, das mit Seife o. dgl. gefüllt ist und mit dem Flüssigkeitsrohr durch eine Saugdüse in Verbindung steht, zu dem Zweck, der Bürste eine Mischung von Flüssigkeit und Reinigungsmitteln, die gleichzeitig das Schaufelrad antreibt, zuzuführen.

Ein weiteres Kennzeichen besteht darin, daß das tangential beaufschlagte Schaufeltriebrad seitlich im Gehäuse angeordnet ist und eine mit einer.Schnecke versehene, gleichfalls von der Flüssigkeit angetriebene Welle in Drehung versetzt.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt. _ς

Fig. ι ist eine Ansicht der Drehbürste und des Griffes.

Fig. 2 ist ein Längsschnitt.

Fig. 3 ist ein Schnitt nach der Linie x-x der Fig. i. . ■

Ein hohler zylindrischer Griff 1 verengt sich zu einer Röhre 2, die einen mit ihr einheitlich verbundenen kreisrunden Teil 3 besitzt. Der Griff ι ist außerdem mit der Querwand 4 ausgestattet, wodurch eine Seifenkammer 5 an einem Ende des Griffes gebildet wird. Durch die Mitte des Griffes 1 geht eine Wasseiv röhre 6, die am äußeren Ende einen geeigneten Ansatz 7 aufweist, an dem ein Schlauch oder irgendeine passende Leitung befestigt werden kann. Die Röhre 6 besitzt außerdem eine nach innen gehende Düse 9, welche in Richtung des Wasserstromes abgebogen ist. Die Düse 9 verbindet das Innere der Seifenkammer 5 mit der Röhre 6, so daß beim Fließen des Wassers ein kleiner Teil der flüssigen Seife in die Röhre 6 hineingesaugt wird, um sich dort mit dem Wasser zu vermischen. Die Überströmung der flüssigen Seife kann vermittels eines Nadelventils 10 geregelt oder auch verhindert werden, das in den Griff eingeschraubt und mit Hilfe des gerauhten Kopfes 12 eingestellt wird. Eine durch einen Deckel 14 zügeschraubte Öffnung gewährt Zutritt zum Innern der Seifenkammer 5, wenn letztere aufgefüllt werden soll.

Das innere Ende 8 der Röhre 6 ist etwas gebogen, um das aus demselben austretende Wasser tangential auf die Schaufeln 17 eines Rades 16 einwirken zu lassen. Das Rad 16 ist drehbar innerhalb des flachen kreisförmigen Teiles 3 der Röhre 2 angebracht und trägt ein Kegelrad 18 innerhalb des durch Ausbiegung gebildeten Raumes 19.

Ein zweites Kegelrad 20 steht in Eingriff mit dem Rad 18 der Welle 21, welche drehbar in dem innerhalb der Röhre 2 vorgesehenen Lager ruht.

Die Röhre 2 läuft in die engere Röhre 4' aus und trägt eine drehbare Hülse 25, deren äußeres Ende die Welle 21 mittels Arme 24 erfaßt.

Die Welle 21 ist mit der Schnecke 26

ausgestattet, welche unter Einwirkung des Wassers steht, nachdem letzteres das Rad 16 verläßt, so daß ein zusätzliches Drehmoment auf die Welle 21 ausgeübt wird. Der Bürstenhalter 27, welcher mit öffnungen 28 ausgestattet ist und geeignete, radial angeordnete Borsten 29 trägt, wird an die Hülse 25 angeschraubt.

Die längliche Bürste, welche aus den Borsten 29 und der Röhre 27 besteht, kann von der Hülse 25 abgeschraubt werden, und an ihrer Stelle kann irgendeine andere für bestimmte Zwecke dienliche Bürste angebracht werden.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist die folgende:

Beim Durchfließen des Wassers durch die Röhre 6 wird ein Teil der flüssigen Seife durch die Düse 9 beständig hineingesaugt, wobei die durchtretende Menge der flüssigen Seife mittels des Nadelventils 10 geregelt werden kann. Wenn der Wasserstrom auf die Schaufeln 17 des Rades 16 auftrifft, bedingt der dadurch ausgeübte Druck ein Drehen des Rades 16, und diese Drehung wird auf die Welle 21 und Hülse 25 vermittels der Kegelräder 18 und 20 übertragen. Die Hülse 25 ist mit der Welle 21 durch die Arme 24 verbunden und verursacht eine Drehung der Bürste oder sonst irgendeines mit der Hülse verbundenen Gegenstandes.

Nachdem das Wasser die Schaufeln 17 des Rades 16 verläßt, kann es nur durch die röhrenförmige Verlängerung 4' entweichen. Beim Durchfließen durch diese Röhre 4' wird eine weitere Drehung auf die Welle 21 dadurch ausgeübt, daß das Wasser auf die daran befestigte .Schnecke 26 einwirkt. Nachdem das Wasser die Schnecke 26 verläßt, dringt es in die Röhre 27 ein, geht durch die öffnungen 28 nach den Borsten 29 oder sonst einem Gegenstand, der gerade an der Hülse 25 befestigt ist.

Das Rad 16 ist bei 19 ausgebogen, um Raum für das Lager 22 zu schaffen, so. daß die Welle 21 nahe am Kranz des Rades 16 und infolgedessen in der Mitte des Griffes 1 zu liegen kommt.

Es ist ersichtlich, daß — wenn die drehende Bürste an die Oberfläche eines Körpers angepreßt wird — die Reibung für gewöhnlich größer sein wird als der Drehungsantrieb des Wassers. Um diese Möglichkeit zu vermeiden, sind in der Vorrichtung zwei Wassermotoren vorgesehen, nämlich das Rad 16 und die Schnecke 26. Das Wasser versetzt zuerst das Rad 16 in Umdrehung, und nachdem es die Schaufeln 17 dieses Rades verläßt, geht es durch die Röhre 4' hindurch, und der auf die Schnecke 26 ausgeübte Druck wird dazu ausgenutzt, die Welle 21 und eine Bürste oder einen sonstigen Ansatz, der an der Welle beziehungsweise an der Hülse 25 angebracht ist, in Umdrehung zu versetzen.

Für die Wirkung der Vorrichtung ist es von Wichtigkeit, daß das Wasser die Bürsten an zwei verschiedenen Punkten in Umdrehung versetzt, und daß außerdem die flüssige Seife auf dem Wege von der Düse 9 . nach der Bürste gründlich mit dem Wasser vermischt wird.

Von Wichtigkeit ist fernerhin die Tatsache, daß das Austreten der Seife abgestellt oder unterbrochen werden kann, so daß dann nur reines Wasser zum Abspülen aus der Bürste austritt.

Claims

Patent-An Sprüche:

1. Füllbürste, die durch ein von der durchströmenden Flüssigkeit angetriebenes Schaufelrad in Umdrehung versetzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die die Flüssigkeit zuführende Röhre (6) in einem Griffgehäuse (1) angeordnet ist, das mit Seife o. dgl. gefüllt ist und mit dem Flüssigkeitsrohr (6) durch eine Saugdüse (9) in Verbindung steht, zu dem Zweck, der Bürste eine Mischung von Flüssigkeit und • Reinigungsmitteln, die gleichzeitig das Schaufelrad antreibt, zuzuführen.

2. Füllbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das tangential beaufschlagte Schaufeltriebrad seitlich im Gehäuse angeordnet ist und eine mit einer Schnecke (26) versehene, gleichfalls von der Flüssigkeit angetriebene Welle (21) in Drehung versetzt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.