DE2851177A1

DE2851177A1 - Elektrostatisches kopiergeraet

Info

Publication number: DE2851177A1
Application number: DE19782851177
Authority: DE
Inventors: Masaaki Ogura; Nachio Seko; Takato Yano
Original assignee: Ricoh Co Ltd
Current assignee: Ricoh Co Ltd
Priority date: 1977-11-28
Filing date: 1978-11-27
Publication date: 1979-05-31
Also published as: GB2008494B; GB2008494A; JPS5474749A; DE2851177C2; US4203663A; JPS6213660B2

Description

DR. BERG DIPL.-IinG. STAPF DIPL.-ING. SCHWABE DR. DR. SANDMAIR

PATENTANWÄLTE Postfach 860245 · 8000 München 86

7851177

Anwaltsakte: 29

Ricoh Company, Ltd. Tokyo / Japan

Elektrostatisches Kopiergerät

VIl/XX/Ktz

tomntm ntm wan »•3310

Tdefnmme: BEROSTAFFFi TELEX: 0524560 BERG d

Biskkcntm: Kypo-Bink München +410122850 _Λ (BLZ 7002001!) Swifl Code: HYPO DE MM

/0809 8»'« Veninibuik MOncben 453100 (BLZ 70020270)

Postscheck München 65343-808 (BLZ 70010080) Anwaltsakte: 29 549

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein elektrostatisches Kopiergerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, und betrifft insbesondere ein mikrocomputergesteuertes, elektrostatisches Kopiergerät mit einer Einrichtung zur genauen Zuführung eines Kopierblattes zum Transferkopieren eines Tonerbildes von einer photoleitenden Trommel.

Vor der Einführung der Mikrocomputertechnik wurden elektrostatische Kopiergeräte durch fest verdrahtete logische Schaltungen gesteuert, welche ziemlich kompliziert und groß wurden, wenn sie in schnellen Kopiergeräten mit einer Mehrfacharbeitsweise verwendet wurden. Diese Schaltungen wurden insbesondere unbequem und aufwendig, wenn Sensoren oder Fühler verwendet wurden, um die Umgebungstemperatur, die Feuchtigkeit u.a. zu überwachen und das Kopiergerät zusätzlich zu dem üblichen Betriebsablauf dementsprechend optimal zu steuern.

In letzter Zeit ist eine Mikrocomputertechnologie in einem solchen Umfang entwickelt worden, daß ein Mikrocomputer mit einer zentralen Recheneinheit (CPU)₇ einem Speicher mit direktem, wahlfreien Zugriff (RAM), einem Festwertspeicher (ROM) und einer Eingabe-Ausgabe-Kopplungseinrichtung (I/O) ziemlich preiswert durch ein oder mehrere integrierte Schaltungschips oder-plättchen mit hohem Integrationsgrad geschaffen werden kann. Derartige Mikrocomputer sind angepaßt und umgestellt worden, um elektrostatische Kopiergeräte zu steuern, wobei ein Großteil des bisher erforderlichen

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elektronischen Schaltungsaufbau entfallen kann.

Eine Schwierigkeit ist bisher auch bei derartigen, mikrocomputergesteuerten Kopiergeräten nicht gelöst worden, daß nämlich die
zeitliche Steuerung der Zuführung eines Kopierblattes zum Transferkopieren eines Tonerbildes von einer photoleitenden Trommel
bisher ungenau geblieben ist. Dies führt dann dazu, daß die Tonerbilder nicht deckungsrichtig auf die Kopierblätter übertragen werden.

Üblicherweise weist ein derartiges Kopiergerät einen Impulsgenerator auf, welcher synchron zur Drehung der Trommel angesteuert wird. Dieser Impulsgenerator kann mit einer Scheibe versehen sein, die von der Trommel aus angetrieben wird und eine Reihe am Umfang in Abständen voneinander angeordneter Schlitze aufweist. Hierbei sind eine Lichtquelle und ein Photosensor auf in axialer Richtung verschiedenen Seiten der Scheibe angebracht. Bei einer Drehung der
Scheibe geben die Schlitze abwechselndden Photosensor frei, welcher dementsprechend elektrische Signale erzeugt. Die Impulse
werden dann von dem Mikrocomputer gezählt, um die Arbeitsfolge
des Kopiergeräts durch schrittweises Weiterschalten eines Programmzählers zu steuern.

Bei einem herkömmlichen Verfahren wird das Auslösen oder die Betätigung einer Zuführrolle, um das Kopierblatt zuzuführen und an der Trommel in Anlage zu bringen, zeitlich gesteuert, indem eine vorbestimmte Stellung eines Teils eines optischen Systems gefühlt

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wird, wenn eine Vorlage abgetastet und ein Lichtbild davon auf der Trommel scharf eingestellt wird. Wenn diese Stellung gefühlt wird, gibt ein Sensor oder Fühler ein elektrisches Signal ab. Es ist ein Zähler vorgesehen, um die von dem Impulsgenerator abgegebenen Impulse zu zählen. Entsprechend dem erwähnten Signal wird dann der Zähler zurückgesetzt. Bei einer Drehung der Trommel werden mehr Impulse erzeugt, welche dann von dem Zähler gezählt werden. Wenn der Zählerstand in dem Zähler einen vorbestimmten Wert erreicht, wird die Zuführeinrichtung für das Kopierblatt betätigt. Die vorbestimmte Anzahl Impulse entspricht dann der Zeitdauer, die erforderlich ist, damit das Tonerbild auf der Trommel die richtige Bildübertragungsstelle erreicht, nachdem das Signal abgegeben worden ist.

Obwohl dies Verfahren in der Theorie vorteilhaft ist, ist es im praktischen Betrieb ungenau. Um eine wirksame Steuerung des Kopiergeräts zu gewährleisten, werden Impulse mit verhältnismäßig langen Zeitintervallen, von beispielsweise 10ms ( mit einer Frequenz von 100Hz) erzeugt. Wenn der Abtastvorgang nicht mit der Impulserzeugung synchronisiert ist, kann dasSignal von dem Sensor oder Fühler zu irgendeinem Zeitpunkt zwischen den Vorderflanken der Impulse erzeugt werden. Dies kann dann zu einem maximalen Zeitfehler von 10 ms bei der Zuführung des Kopierblattes führen, wodurch es zu einer maximalen Fehlausrichtung von 10~ V kommen kann, wobei V die Oberflächengeschwindigkeit der Trommel ist.

Abgesehen von der vorstehend wiedergegebenen Schwierigkeit ist das

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herkömmliche Verfahren auch nicht bei einem Kopiergerät anwendbar, bei welchem eine Vorlage zum Abtasten bezüglich eines feststehenden, optischen Systems zugeführt wird. Der jeweilige Deckungsfehler wird dann mit dem Verkleinerungsverhältnis multipliziert, wenn verkleinerte Kopien hergestellt werden.

Gemäß der Erfindung soll daher ein elektrostatisches Kopiergerät geschaffen werden, bei welchem ein Kopierblatt in Übereinstimmung und deckungsgleich mit einem Tonerbild auf einem photoleitenden Teil, wie beispielsweise einer Trommel oder einem Band mit einer höheren Genauigkeit, als es bisher möglich war, zugeführt wird. Ferner soll gemäß der Erfindung eine Kopierblatt-Zuführeinrichtung für ein elektrostatisches Kopiergerät geschaffen werden, welches in Verbindung mit einem Abbildungssystem verwendet werden kann, das ein feststehendes optisches System und eine Vorlagen-Zuführeinrichtung aufweist. Darüber hinaus soll ein elektrostatisches Kopiergerät geschaffen werden, mit welchem verkleinerte Kopien deckungsrichtig auf einem Kopierblatt hergestellt werden.

Gemäß der Erfindung weist ein elektrostatisches Kopiergerät ein photoleitendes Drehteil, eine Abbildungseinrichtung zum Abtasten einer Vorlage und zum bildmäßigen Aufbringen der Vorlage auf den photoleitenden Teil, um auf diesem ein elektrostatisches Bild zu schaffen, sowie eine Zuführeinrichtung auf, um ein Kopierblatt zum Transfer- oder Übertragungskopieren an dem photoleitenden Teil in Anlage zu bringen. Hierbei wird ein erster Impulsgenerator durch die Drehung des photoleitendenTeils synchronisiert angesteuert, um erste Impulse abzugeben. Ein zweiter Impulsgenerator ist

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vorgesehen, um zweite Impulse mit einer Frequenz abzugeben, die höher als die ersten Impulse sind. Ein erster Zähler zählt dann die ersten Impulse und ein zweiter Zähler zählt die zweiten Impulse, wobei der erste Zähler durch jeden der ersten Impulse rückgesetzt wird. Abtasteinrichtungen fühlen an einer vorbestimmten Stelle die Bewegung zwischen der Abbildungseinrichtung und der Vorlage und geben ein entsprechendes Signal ab. Rechner speichern entsprechend diesem Signal die ersten und zweitenZählergebnisse des ersten und zweiten Zählers, addieren eine vorbestimmte Anzahl zu dem ersten Zählergebnis,um ein drittes Zählergebnis zu erhalte^ und betätigen die Zuführeinrichtung, wenn die Zählergebnisse in den ersten und zweiten Zählern gleichzeitig gleich den dritten bzw. zweiten Zählergebnissen sind.

Bei der Erfindung wird somit eine Vorlage mittels eines optischen Abbildungssystems abgetastet und ein Lichtbild der Vorlage wird auf eine photoleitende Trommel aufgebracht, um auf dieser ein elektrostatisches Bild zu schaffen, das in ein Tonerbild entwickelt wird. Ein erster Impulsgenerator wird dann synchron mit der Drehung der Trommel angesteuert, um erste Impulse abzugeben. Ein zweiter Impulsgenerator, welcher einen Taktimpulsgenerator für einen Mikrocomputer, der zum Steuern der Arbeitsweise des Kopiergeräts verwendet wird, und einen Frequenzteiler aufweisen kann, gibt zweite Impulse mit einer Frequenz ab, die üblicherweise zehnmal höher ist als die der ersten Impulse. Die ersten und zweiten Zähler zählen dann die ersten bzw. zweiten Impulse, wobei der zweite Zähler durch jeden derersten Impulse rückgesetzt wird.

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Mittels eines Fühlers wird dann eine vorbestimmte Abtaststellung des optischen System gefühlt und ein entsprechendes elektrisches Signal abgegeben. Ein Rechner, welcher in dem Mikrocomputer vorgesehen sein kann, speichert entsprechend dem Signal erste und zweite Zählergebnisse der ersten und zweiten Zähler, addiert eine vorbestimmte Zahl zu dem ersten Zählergebnis, um ein drittes Zählergebnis zu erhalten, und betätigt eine Kopierblatt-Zuführeinrichtung, um ein Kopierblatt zuzuführen und um es zum Transferkopieren des Tonerbildes an der Trommel in Anlage zu bringen, wenn die Zählergebnisse in den ersten und zweiten Zählern gleichzeitig gleich den dritten bzw. zweiten Zählergebnissen sind, um dadurch dann eine genaue Übereinstimmung und deckungsrichtige übertragung des Tonerbildes auf das Kopierblatt zu schaffen.

Hierdurch ist dann ein insgesamt verbessertes elektrostatisches Kopiergerät geschaffen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen im einzelnen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein Blockschaltbild eines elektrostatischen Kopiergeräts gemäß der Erfindung;

Flg. 2 eine teilweise schematische Darstellung des Kopiergeräts gemäß der Erfindung;

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Fig. 3 ein Zeitsteuerdxagramm, in welchem die Arbeitsweise des erfindungsgemäßen Kopiergeräts wiedergegeben ist; und

Fig. 4 ein Blockschaltbild einer Rechneranordnung für das Kopiergerät gemäß der Erfindung.

In Fig. 1 weist ein in seiner Gesamtheit mit 11 bezeichnetes, elektrostatisches Kopiergerät gemäß der Erfindung einen Mikrocomputer bzw. Kleinstrechner 12 zum Steuern der Arbeitsweise einer Kopiereinrichtung 13 auf. Ferner ist ein Steuerpult 14 vorgesehen. Der Mikrocomputer weist eine zentrale Recheneinheit (CPU) 16, einen Speicher mit wahlfreiem, direktem Zugriff (RAM) 17 zum Speichern von Zwischendaten und einen Festwertspeicher (ROM) 18 zum Speichern des Betriebsprogramms des Mikrocomputers 12 auf. Ein Taktimpulsgenerator 19 gibt Taktimpulse an die zentrale Recheneinheit (CPU) 16 ab.

Der Mikrocomputer 12 weist eine Adressenhauptleitung 21, eine Datenhauptleitung 22 und eine Steuerhauptleitung 23 auf, durch die er mit dem Steuerpult 14 und über Eingabe-Ausgabe-Kopplungseinrichtungen (I/O) 24 bzw. 26 mit der Kopiereinrichtung 13 verbunden ist.

Das Steuerpult 13 weist ein Tastenfeld 27 auf. Obwohl es im einzelnen nicht dargestellt ist, weist das Tastenfeld 27 üblicherweise Zifferntasten, um in dem Mikrocomputer 12 die Anzahl der her-

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zustellenden Kopien einzustellen, sowie Schalter oder Tasten auf, wie beispielsweise einen Kopierstartschalter, einen Betriebsart-Wahl schalter usw. Das Steuerpult 14 weist ferner eine Anzeigeeinheit 28 mit lichtemittierenden Dioden (LED) u.a. auf, um die Anzahl Kopien, die Kopierblattgröße, die Kopierart, eine Fehleranzeige, usw. anzuzeigen.

In Fig. 2 weist die Kopiereinrichtung 13 eine photoleitende Trommel 31 auf, welche mit konstanter Drehzahl entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird. Die Trommel 31 wird mittels einer Koronaladeeinrichtung 32 gleichförmig elektrostatisch geladen. Eine transparente, lichtdurchlässige Platte 33 ist über der Trommel 31 zur Aufnahme einer Vorlage angebracht. Eine optische Abbildungseinrichtung 34 tastet die Vorlage ab und diese wird dann bildmäßig auf die
Trommel 31 aufgebracht, um auf dieser ein elektrostatisches Bild zu schaffen. Mittels einer Entwicklungseinrichtung 36 wird das
elektrostatische Bild entwickelt, um ein Tonerbild zu schaffen,
welches mittels einer übertragungseinrichtung 38 an ein Kopierblatt 37 übertragen wird. In einer Fixiereinrichtung 39 wird das Tonerbild auf dem Kopierblatt 37 fixiert, um eine dauerhafte Kopie zu schaffen, und das Kopierblatt 37 wird dann in eine Ablage 41 ausgetragen. Mittels einer Reinigungseinrichtung 42 wird die
Trommel 31 gereinigt und entladen.

Die Übertragungseinrichtung 38 weist eine Kassette 42 zur Aufnahme der Kopierblätter 37 und eine Zuführrolle 43 auf, um das oberste Kopierblatt 37 in den Klemmspalt von Zuführrollen 44 zuzuführen.

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Mittels der Rollen 44 wird dasKopierblatt 37 mit derselben Geschwindigkeit wie der Oberflächengeschwindigkeit der Trommel 31 ausgerichtet an dieser (31) in Anlage gebracht. Mittels einer Umlenkführung 46 wird das Kopierblatt 37 zu der Trommel 31 hin abgelenkt. Mittels einer dem Übertragungsvorgang zugeordneten Koronaladeeinrichtung 47 wird eine elektrostatische Ladung auf die Rückseite des Kopierblatts 37 aufgebracht, auf welches dann das Tonerbild durch Transferkopieren übertragen wird. Mittels eines Förderbands 48 wird dann das Kopierblatt 37 von der Trommel 31 zu der Fixiereinrichtung 39 befördert.

Die Abbildungseinrichtung 34 weist zum Beleuchten eines linearen Teils der Vorlage durch die Platte 33 hindurch eine Lampe 51 auf. Ein Lichtbild des linearen Teils wird von einem Spiegel 52 auf einen Spiegel 53 reflektiert, welcher das Lichtbild über eine konvergierende Linse 54 auf einen Spiegel 56 reflektiert. Von dem Spiegel 56 wird das Lichtbild über einen Spiegel 57 auf die Trommel 31 reflektiert.

Das Kopiergerät 11 kann auf zwei Arten betrieben werden. Die erste Betriebsart ist das sogenannte "Buchkopieren¹¹, bei welchem die Vorlage mit der zu kopierenden Seite nach unten auf die Platte 33 gelegt wird und dort stationär gehalten wird. Die Linse 54 und die Spiegel 56 und 57 werden dann in ihren strichpunktiert wiedergegebenen Lagen ortsfest gehalten. Zum Abtasten der Vorlage werden die Lampe 51 und der Spiegel 52 aus ihren strichpunktiert wiedergegebenen Stellungen mit derselben Geschwindigkeit

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wie der Oberflächengeschwindigkeit der Trommel 31 nach links bewegt. Der Spiegel 53 wird ebenfalls nach links bewegt, allerdings mit der halben Oberflächengeschwindigkeit der Trommel 31.

Das Kopiergerät 11 kann auch zu dem sogenannten "Blattkopieren" bei einer Vergrößerung von eins oder einer von 1 abweichenden Vergrößerung (beispielsweise eine Verkleinerung von 1:2) verwendet werden. Bei dieser Betriebsart wird die dargestellte und mit 58 bezeichnete Vorlage in einen nicht dargestellten Einlaß eingebracht und mittels eines Förderbands 59 über die Platte 33 befördert. In diesem Fall sind alle Teile der Abbildungseinrichtung 34 in ihren durch ausgezogene Linien wiedergegebenen Stellungen ortsfest gehalten, und die Vorlage 58 wird durch das Förderband 59 bezüglich dieser feststehenden Teile bewegt.

Ferner ist ein Antriebsmotor 61 für die Trommel 31 dargestellt. Synchron mit dem Motor 61 wird auch ein erster Impulsgenerator 62 bekannter Ausführungsform angetrieben. Der Impulsgenerator 62 ist im einzelnen nicht dargestellt, weist aber üblicherweise eine Scheibe, an deren Umfang Löcher oder transparente Flächen ausgebildet sind, und eine Lichtquelle sowie einen Photosensor auf, die in axialer Richtung auf verschiedenen Seiten am Umfang derScheibe angeordnet sind. Bei einer Drehung der Scheibe werden mittels des Photosensors elektrische Impulse erzeugt. Diese ersten Impulse werden durch einen Verstärker 63 verstärkt und in einRechtecksignal umgewandelt und werden dann an die zentrale Recheneinheit 16 angelegt.

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Die Art und Weise, wie der Gesamtbetrieb des Kopiergeräts 13 mittels des Mikrocomputers 12 gesteuert wird, ist nicht Gegenstand der Erfindung und wird daher auch nicht im einzelnen beschrieben. Es reicht aus zu wissen, daß die ersten Impulse von dem Generator 62 gezählt werden und dazu benutzt werden, einen nichtdargestellten Programmzähler schrittweise auf einen vorbestimmten Zählerstand weiterzuschalten, um Programmschritte aus dem Festwertspeicher (ROM) 18 auszulesen. Ausgangssignale von Mikroschaltern, Photosensoren, Feuchtigkeitsensoren, usw. werden der zentralen Recheneinheit (CPU)16 programmgesteuert zugeführt, um dementsprechend Solenoids, Motoren, die Lampe 51, die Ladeeinrichtungen 32 und 46 zu erregen bzw. zu betätigen, um Fehlerzustände zu überprüfen und um im allgemeinen die Arbeitsweise des Kopiergeräts der Reihe nach zu steuern.

Zur Abgabe eines elektrischen Signals wird ein Mikroschalter 64 durch den Spiegel 52 betätigt, wenn dieser beim "Buchkopieren" eine vorbestimmte Stellung bezüglich der Vorlage auf der Platte 33 erreicht hat. Zur Abgabe eines elektrischen Signals wird ein Photosensor 66 durch die Vorderkante der Vorlage 58 betätigt, wenn die Vorderkante beim "Blattkopieren" den Photosensor 66 erreicht. Diese Signale werden beim "Buch- bzw. beim Blattkopieren" für denselben Zweck verwendet, wie nachstehend im einzelnen noch beschrieben wird.

Das Zuführen des Kopierblatts 37 gemäß der Erfindung wird nunmehr anhand des Blockschaltbildes der Fig. 4 beschrieben.Obwohl verschiedene Teile in der Zeichnung gesondert dargestellt sind, sind

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derartige Teile selbstverständlich vorzugsweise durch die sogenannte Software in dem Festwertspeicher (ROM) 18 verwirklicht.

Die ersten Impulse von dem Generator 62 werden fortlaufend mittels eines ersten Zählers 71 mit einem entsprechend hohen Modul ge-

/werden vorzugsweise zählt. Die ersten Impulse mit einer Frequenz von 100 Hz erzeugt. Der Ausgang des Zählers 170 ist mit einem Halteglied 72 verbunden, dessen Ausgang mit einem Eingang eines Addierers 73 verbunden ist. Der Ausgang eines Registers 74, welches eine vorbestimmte Zahl speichert, wird an den anderen Eingang des Addierers 73 angelegt. Die Ausgänge des Zählers 71 und des Addierers 73 werden an Eingänge des Vergleichers 76 angelegt, dessen Ausgang an einen Eingang des UND-Glieds 77 angelegt wird.

Der Ausgang des Taktimpulsgenerators 19, welcher üblicherweise 1 MHz beträgt, wird durch einen Frequenzteiler 78 auf 1000 Hz oder das Zehnfache der Frequenz der ersten Impulse geteilt, um zweite Impulse zu schaffen. Die zweiten Impulse werden mittels eines Zählers 79 mit einem Modul größer als 10 gezählt. Die ersten Impulse werden jedoch an den Rücksetzeingang des Zählers 79 angelegt, so daß bei jedem ersten Impuls der Zähler 79 rückgesetzt wird. Auf diese Weise zählt der Zähler 79 entsprechend den zweiten Impulsen von null auf neun zwischen jeweils zwei aufeinanderfolgenden ersten Impulsen.

Der Ausgang des Zählers 79 ist mit einem Halteglied 81 verbunden, dessen Ausgang mit einem Eingang eines Vergleichers 82 verbunden

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ist. Der Ausgang des Zählers 79 ist mit einem weiteren Eingang des Vergleichers 82 verbunden. Der Ausgang des Vergleichers ist mit einem Eingang des UND-Glieds 77 verbunden. Wie aus der nachstehenden Beschreibung zu verstehen ist, betätigt ein hoher Ausgang des UND-Glieds 77 eine nicht dargestellte Kupplung, um eine Drehung der Zuführrollen 44 einzuleiten.

Während des Betriebs gibt ein Sensor 83, welcher durch den Mikroschalter 74 beim "Buchkopieren" oder durch den Photosensor 66 beim "Blattkopieren" gebildet ist, das elektrische Signal ab, wenn er betätigt wird. DiesesSignal wird an die Halteglieder 72 und 81 angelegt, welche die laufenden Zählergebnisse in den Zählern 71 und 79 halten, welche als erste bzw. zweite Zählergebnisse bezeichnet werden. DasRegister 74 speichert eine vorbestimmte konstante Zahl, welche entsprechend den Abmessungen der Kopiereinrichtung 13 gewählt ist. Insbesondere entspricht die Zahl der Zeitdauer, welche die Vorderkante des Tonerbilds auf der Trommel 31 benötigt, um die richtige Lage zum Übertragen auf das Kopierblatt 37 zu erreichen, nachdem das Signal mittels des Sensors 83 abgegeben worden ist. Mit anderen Worten, die Zahl entspricht der richtigen Zeitdauer nach Abgabe des elektrischen Signals, um die Zuführrollen 44 zu betätigen, so daß dann das Kopierblatt 37 zugeführt und deckungsrichtig mit dem Tonerbild an der Trommel 31 in Anlage kommt. Die Abmessungen der Kopiereinrichtung sind vorzugsweise so gewählt, daß die Zeitdauer einer ganzen Zahl der ersten Impulse entspricht.

DerAddierer 73 addiert die vorbestimmte,in dem Register 74 ge-

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speicherte Zahl zu dem Zählergebnis in dem Halteglied 72, um ein drittes Zählergebnis zu erhalten. Die ersten, zweiten und dritten Zählergebnisse liegen an den Ausgängen des Halteglieds 72, des Halteglieds 81 und des Addierers 73 an und sind mit A, D bzw. C bezeichnet. Die in dem Register 74 gespeicherte Zahl ist mit B bezeichnet.

Der Vergleicher 76 gibt einen hohen Ausgang ab, wenn die Inhalte des Zählers 71 und des Addierers 73 gleich sind, oder wenn der Zählerstand in dem Zähler 71 gleich dem dritten Zähleregebnis C ist. Dies kommt vor, nachdem die vorbestimmte Zahl B an ersten Impulsen nach der Abgabe des Signals von dem Fühler 83 erzeugt worden ist. Der Vergleicher 82 gibt einen hohen Ausgang ab, wenn der Zählerstand in dem Zähler 79 gleich dem zweiten in dem Halteglied 81 gespeicherten Zählerergebnis D ist. Gleichzeitig wird durch die hohen Ausgänge der Vergleicher 76 und 82 an dem UND-Glied 77 ein hoher Ausgang erzeugt und die Kupplung betätigt, um die Zuführrollen 44 anzutreiben.

Aus Fig. 3 ist der Vorteil der Erfindung zu ersehen und an einem Beispiel ein Fall gezeigt, in welchem das Signal von dem Fühler 83 8 ms erzeugt wird, nachdem der Zähler 71 auf A geschaltet hat. Insbesondere der Zählerstand in dem Zähler 71 wird A zum Zeitpunkt tO , welcher der Vorderkante des ersten Impulses entspricht, wodurch dann der Zähler 71 auf A geschaltet wird. Das Signal von dem Fühler 83 wird zu einem Zeitpunkt ti erzeugt, welcher 8ms nach dem Zeitpunkt tO liegt. - 15 -

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Der Vergleicher 76 gibt einen hohen Ausgang zum Zeitpunkt t2 ab, welcher dem dritten Zählergebnis C in dem Addierer 73 entspricht. Wenn dieser hohe Ausgang zum Betätigen der Zuführrollen 44 verwendet würde, wie es bei den herkömmlichen Einrichtungen der Fall ist, würden die Zuführrollen 44 zum Zeitpunkt t2 angetrieben, welcher 8ms früher liegt, als der richtige Zeitpunkt zum Antreiben der Zuführrollen 44, welcher t3 = t2 + 8ms ist. Dies würde dann dazu führen, daß das Tonerbild sich nicht mit dem zugeführten Kopierblatt 37 deckt.

Gemäß der Erfindung gibt jedoch das UND-Glied 77 keinen hohen Ausgang zum Zeitpunkt t2 ab, da der Ausgang des Vergleichers 82 niedrig ist. Dies ist auf die Tatsache zurückzuführen, daß der Zählerstand in dem Zähler 79 nicht b = 8, sondern 0 ist. Wenn der Zähler 79 schrittweise auf dem Zählerstand D weitergeschaltet wird, bleibt der Ausgang des Vergleichers 76 hoch, wodurch das UND-Glied 77 freigegeben ist. Wenn infolgedessen der Zählerstand in dem Zähler 79 D wird und der Vergleicher 82 einen hohen Ausgang abgibt, gibt das UND-Glied 77 einen hohen Ausgang ab, um die Zuführrollen 44 zu betätigen. Das UND-Glied 77 gibt einen hohen Ausgang zum Zeitpunkt t3 ab, an welchem die Zählergebnisse in den Zählern 71 und 79 gleichzeitig gleich den dritten und zweiten Zählergebnissen C bzw. D sind. Der Zeitpunkt t3 ist genau gleich B ersten Impulsen nach dem Erzeugen des Signals mittels des Fühlers 83. Auf diese Weise werden die Zuführrollen 44 genau zum richtigen Zeitpunkt betätigt, um das Kopierblatt 37 zuzuführen und für eine einwandfreie Tonerbildübertra-

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gung an der Trommel 31 in Anlage zu bringen. Selbstverständlich kann die vorbestimmte Zahl B bei dem sogenannten "Buch- bzw. Blattkopieren " verschieden sein, um sie dadurch Unterschieden in den Abmessungen der Einrichtung 13 bei den verschiedenen Betriebsarten anzupassen.

Obwohl die Genauigkeit einer Kopierblattzuführung größer ist, wenn die Frequenz der zweiten Impulse erhöht wird, hat eine Erhöhung der Frequenz über einen bestimmten praktischen Wert hinaus eine fehlerhafte Arbeitsweise zur Folge. Obwohl herausgefunden worden ist, daß Frequenzen von 100Hz bzw. 1000 Hz für die ersten und zweiten Impulse bei der praktischen Anwendung gute Ergebnisse ergeben, ist die Erfindung nicht auf derartige Frequenzen beschränkt. Außerdem kann das Verhältnis der Frequenzen der zweiten zu den ersten Impulse auch anders als 10 sein.

Gemäß der Erfindung ist somit ein elektrostatisches Kopiergerät mit einer Einrichtung geschaffen, um ein genaues Zuführen und ein richtiges Aufbringen eines Tcnerbildes auf ein Kopierblatt zu gewährleisten. Obwohl die Erfindung in Verbindung mit einer Einrichtung dargestellt und beschrieben worden ist, bei welcher ein Tonerbild an ein Kopierblatt übertragen wird, ist sie genau so gut bei einer Einrichtung anwendbar, bei welcher ein elektrostatisches Bild oder ein Tonerbild aufirgendein anderes Kopiermedium übertragen wird. Besonders vorteilhaft ist die Erfindung jedoch beim "Blattkopieren" verbunden mit einer Bildverkleinerung.

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Im Rahmen der Erfindung sind auch verschiedene Abwandlungen möglich. Beispielsweise können, statt Taktimpulse von dem Taktimpulsgenerator 19 in Verbindung mit dem Frequenzteiler 78 zu verwenden, die zweiten Impulse von irgendeinem anderen Abschnitt des Mikrocomputers 12 abgenommen werden. Beispielsweise können die Zeitsteuerimpulse zum Ansteuern einer multiplex betriebenen LED-Anzeige in der Anzeigeeinrichtung 28 verwendet werden. Erforderlichenfalls kann auch ein gesonderter Impulsgenerator verwendet werden.

Ende der Beschreibung

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Claims

DR. BERG DIPL.-I'inG-. STaPF

DIPL.-ING. SCHWABE DR. DR. SANDMAIR

nor ί l 77 PATENTANWÄLTE / O Γ) I \ I I

Postfach 860245 · 8000 München 86

Anwaltsakte: 29 549

Patentansprüche

\\y. Elektrostatisches Kopiergerät, mit einem sich drehenden photoleitenden Teil, einer Abbildungseinrichtung, um eine Vorlage abzutasten und bildmäßig auf das photoleitende Teil aufzubringen, um auf diesem ein elektrostatisches Bild zu schaffen, und mit einer Zuführeinrichtung zum Zuführen eines Kopierblattes, um es zu einer Bildübertragung an dem photoleitenden Teil in Anlage zu bringen, gekennzeichnet durch einen ersten Impulsgenerator (6 2), der synchron mit der Drehung des photoleitenden Teils (31) angetrieben wird, um erste Impulse zu erzeugen; durch einen zweiten Impulsgenerator (19) zum Erzeugen zweiter Impulse mit einer Frequenz, die höher als die ersten Impulse ist; durch einen ersten Zähler (71) zum Zählen der ersten Impulse ; durch einen zweiten Zähler (79) zum Zählen der zweiten Impulse, wobei der zweite Zähler (79) durch jeden der ersten Impulse rückgesetzt wird; durch eine Fühleinrichtung (66), um an einer vorbestimmten Stelle die Bewegungzwischen der Abbildungseinrichtung (34 ) und der Vorlage (58) zu fühlen und um dementsprechend ein Signal zu erzeugen, und durch eine Recheneinrichtung (16) zum Speichern der ersten und zweiten Zählergebnisse der ersten und zweiten Zähler (71,79) entsprechend dem Signal, zum Addieren einer vorbestimmten Zahl zu dem ersten Zählergebnis, um ein drittes Zählergebnis zu erhalten, und zum Betätigen der Zuführ-VII/XX/Ktz - 2 -

»(089)988272 Telegramme: Bankkonten: Hypo-Bank München 4410122850

⁹⁸⁸²⁷³ BERGSTAPFPÄrENTMünchen _— (BLZ 70020011) Swift Code: HYPO DE MM

⁹⁸⁸²⁷⁴ TELEX: 8U9öi2/08Q9 Bayec Vereinsbank München 453100(BLZ 70020270) ⁹⁸³³¹⁰ 0524560 BERG d Postscheck München 65343-808 (BLZ 70010080)

ORiGiN_AL INSPECTED

einrichtung, wenn die Zählergebnisse in dem ersten und zweiten Zähler (71,79) gleichzeitig gleich den dritten bzw. zweiten Zählergebnissen sind.
2. Kopiergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verhältnis der Frequenz der zweiten Impulse zu der Frequenz der ersten Impulse 10:1 ist.
3. Kopiergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeic h-

n e t, daß die Zuführeinrichtung eine Zuführrolle (43) aufweist.
4. Kopiergerät nach Anspruch 1,dadurch gekennzeic hn e t, daß die Recheneinrichtung einen Mikrocomputer (12) aufweist, und daß der zweite Impulsgenerator einen Taktimpulsgenerator (19) aufweist, um Taktimpulse für den Mikrocomputer (12) zu erzeugen.
5. Kopiergerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Abbildungseinrichtung ( 34 J eine optische Einrichtung (54) aufweist, um eine Abbildung der Vorlage (18) auf dem photoleitendenTeil (31) scharf einzustellen.
6. Kopiergerät nach Anspruch 5, dadurch g e k e η nz eic h-

n e t, daß die optische Einrichtung ( 54 / ortsfest gehalten wird und eine Vorlagen-Zuführeinrichtung (59) aufweist, mittels welcher die Vorlage bezüglich der optischen Einrichtung ( 54 )

-^fi 0 9 B 2 2 / Π 8 0 <ϊ

bewegt wird.
7. Kopiergerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine Fühleinrichtung zum Fühlen der Vorderkante der Vorlage (18) vorgesehen ist.
8. Kopiergerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Fühleinrichtung einen Photosensor (66) aufweist.
9. Kopiergerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorlage ortsfest gehalten wird und die Abbildungseinrichtung ( 34 ) bezüglich der Vorlage (18) bewegt wird.
10. Kopiergerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine Fühleinrichtung zum Fühlen eines Teils (52) der optischen Einrichtung (52 bis 57) vorgesehen ist.
11. Kopiergerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichne t„ daß die Fühleinrichtung einen Schalter {64) aufweist, der durch dasTeil (52) der optischen Einrichtung (52 bis 57) betätigt wird.

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