[go: up one dir, main page]

DE2850149C2 - Schaltungsanordnung zum Prüfen von Betriebsfunktionen in Kraftfahrzeugen - Google Patents

Schaltungsanordnung zum Prüfen von Betriebsfunktionen in Kraftfahrzeugen

Info

Publication number
DE2850149C2
DE2850149C2 DE19782850149 DE2850149A DE2850149C2 DE 2850149 C2 DE2850149 C2 DE 2850149C2 DE 19782850149 DE19782850149 DE 19782850149 DE 2850149 A DE2850149 A DE 2850149A DE 2850149 C2 DE2850149 C2 DE 2850149C2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
light
circuit arrangement
operating functions
test switch
emitting diode
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DE19782850149
Other languages
English (en)
Other versions
DE2850149A1 (de
Inventor
Wolfgang Dietz
Otto Ing.(Grad.) Nachbauer
Norbert Ing.(grad.) 8000 München Noll
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Bayerische Motoren Werke AG
Original Assignee
Bayerische Motoren Werke AG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Priority claimed from DE2550570A external-priority patent/DE2550570C3/de
Application filed by Bayerische Motoren Werke AG filed Critical Bayerische Motoren Werke AG
Priority to DE19782850149 priority Critical patent/DE2850149C2/de
Priority to IT27164/79A priority patent/IT1124946B/it
Priority to GB7939409A priority patent/GB2035579B/en
Priority to FR7928486A priority patent/FR2441515A2/fr
Publication of DE2850149A1 publication Critical patent/DE2850149A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE2850149C2 publication Critical patent/DE2850149C2/de
Expired legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60TVEHICLE BRAKE CONTROL SYSTEMS OR PARTS THEREOF; BRAKE CONTROL SYSTEMS OR PARTS THEREOF, IN GENERAL; ARRANGEMENT OF BRAKING ELEMENTS ON VEHICLES IN GENERAL; PORTABLE DEVICES FOR PREVENTING UNWANTED MOVEMENT OF VEHICLES; VEHICLE MODIFICATIONS TO FACILITATE COOLING OF BRAKES
    • B60T17/00Component parts, details, or accessories of power brake systems not covered by groups B60T8/00, B60T13/00 or B60T15/00, or presenting other characteristic features
    • B60T17/18Safety devices; Monitoring
    • B60T17/22Devices for monitoring or checking brake systems; Signal devices
    • B60T17/225Devices for monitoring or checking brake systems; Signal devices brake fluid level indicators

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Lighting Device Outwards From Vehicle And Optical Signal (AREA)
  • Arrangements Of Lighting Devices For Vehicle Interiors, Mounting And Supporting Thereof, Circuits Therefore (AREA)
  • Control Of Charge By Means Of Generators (AREA)

Description

  • Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungsanordnung zum Prüfen von Betriebsfunktionen in Kraftfahrzeugen, mit mehreren parallelen Stromkreisen, die eine Kontrollampe und ein einer Betriebsfunktion zugeordnetes Schaltelement enthalten, wobei die Kontrollampen über einen einzigen Prüfschalter nur bei normalen Betriebsfunktionen einschaltbar sind, nach DE-PS 25 50 570.
  • Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, mit einer einfachen Schaltungsanordnung wie beim Hauptpatent durch willkürliche Betätigung eines Prüfschalters mehrere Betriebsfunktionen, die Kontrollampen und zumindest teilweise die zugehörigen Stromkreise zu überprüfen.
  • Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß die Schaltelemente bei normalen Betriebsfunktionen nicht leitend und mit der Reihenschaltung aus Prüfschalter und dem Schaltelement zugeordnete Kontrollampe parallel geschaltet sind.
  • Sofern die Betriebsfunktionen in Ordnung sind, fließt der Strom bei Betätigen des Prüfschalters durch die Kontrolllampen. Deren Leuchten zeigt, daß die Betriebsfunktionen, die die Kontrollampen enthaltenden Stromkreisabschnitte und die diesen gegebenenfalls nachgeschalteten Stromkreisabschnitte mit weiteren Bauteilen in Ordnung sind. Damit werden mit Ausnahme der die Schaltelemente enthaltenden Stromkreisabschnitte die gesamten Stromkreise überprüft. Durch die Erfindung ist es möglich, die üblichen kostengünstigen und bei normalen Betriebsfunktionen nicht leitenden Schaltelemente für die willkürliche Prüfung der Betriebsfunktionen mit Hilfe des Prüfschalters zu verwenden.
  • Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind mehreren Schaltelementen für je mindestens eine Betriebsfunktion eine Kontrollampe zugeordnet. Dies bietet gegenüber der Zuordnung einer Kontrollampe zu jedem Schaltelement den Vorteil einer vereinfachten und übersichtlichen Prüfung der möglicherweise zahlreichen Betriebsfunktionen.
  • In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist in den Stromkreisen eineWarnlampe mit dem Schaltelement einerseits und dem Prüfschalter und der Kontrollampe andererseits in Reihe geschaltet. Wird der aus dem Schaltelement und der Warnlampe bestehende Stromkreisabschnitt unabhängig vom Prüfschalter, z. B. über einen Zündschalter mit Strom versorgt, so leuchtet bei einer fehlerhaften Betriebsfunktion diese Warnlampe selbsttätig, d. h. ohne Betätigen des Prüfschalters auf. Sind die Betriebsfunktionen hingegen in Ordnung, so leuchten bei Betätigen des Prüfschalters alle Kontrolllampen und Warnlampen auf und werden dadurch selbst zusammen mit den Betriebsfunktionen überprüft. Häufig sind in Kraftfahrzeugen bereits bei normalen Betriebsfunktionen nicht leitende Schaltelemente vorhanden, die in der Regel mit Warnlampen zur Anzeige fehlerhafter Betriebsfunktionen in Reihe geschaltet sind. Durch Anordnung der Schaltelemente und Warnlampen und Hinzuschalten eines Prüfschalters und von Kontrollampen in der beschriebenen Weise läßt sich mit geringem Aufwand eine zusätzliche willkürliche Prüfung der Betriebsfunktionen erreichen.
  • Eine individuelle, willkürliche und selbsttätige Prüfung einer Betriebsfunktion oder von Gruppen von Betriebsfunktionen wird auf vorteilhafte Weise dadurch ermöglicht, daß in jedem Stromkreis eine Kontrollampe und eine Warnlampe liegen.
  • Eine große Lichtausbeute bei kleiner Leistungsaufnahme läßt sich bei Verwendung von Leuchtdioden für die Kontrolllampen und/oder Warnlampen erzielen. Die Leuchtfarbe der Warnlampen ist zur besseren Kenntlichmachung einer fehlerhaften Betriebsfunktion zweckmäßigerweise von der der Kontrollampen unterschiedlich.
  • Eine weitere Verringerung der Leistungsaufnahme läßt sich dadurch erreichen, daß die Leuchtdioden mit einem Widerstand in Reihe geschaltet sind, dessen Wert wesentlich größer als er der Leuchtdioden ist. Der Widerstand dient zusätzlich der Strombegrenzung, der Leuchtstärkeanpassung und dem Schutz der Leuchtdioden vor Spannungsspitzen.
  • Die Erfindung ist anhand der Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt als Ausführungsbeispiele der Erfindung in
  • Fig. 1 das Prinzip einer Schaltungsanordnung zur willkürlichen und selbsttätigen Prüfung einer Betriebsfunktion,
  • Fig. 2 die Anwendung dieses Prinzips auf mehrere Betriebsfunktionen, und
  • Fig. 3 eine Abwandlung der Schaltungsanordnung nach Fig. 2.
  • In Fig. 1 besitzt ein Stromkreis 1 in einem ersten parallelen Stromkreisabschnitt 2 einen Schalter 3 als Schaltelement, der einer Betriebsfunktion, wie Kühlwasser-, Bremsflüssigkeits-, Scheibenreinigungsflüssigkeit- und Motorölstand, Motoröl- und Bremsflüssigkeitsdruck, Brems- und Schlußlicht, zugeordnet und bei normaler Betriebsfunktion geöffnet und bei fehlerhafter Betriebsfunktion geschlossen ist. Parallel hierzu liegen in einem zweiten Stromkreisabschnitt 4 ein willkürlich betätigter Prüfschalter 5 und eine als Leuchtdiode 6 mit z. B. grüner Leuchtfarbe ausgebildete Kontrollampe. Mit den beiden Stromkreisabschnitten 2 und 4 in Reihe geschaltet, sind in einem weiteren Stromkreisabschnitt 7 eine ebenfalls als Leuchtdiode 8 ausgebildete Warnlampe mit unterschiedlicher, z. B. roter Leuchtfarbe und ein Widerstand 9, dessen Wert wesentlich größer als der der Leuchtdioden 6 und 8 ist.
  • Bei normaler Betriebsfunktion ist der Stromkreisabschnitt 2 durch den geöffneten Schalter 3 unterbrochen. Bei willkürlichem Schließen des Prüfschalters 5 fließt ein Strom durch den Stromkreisabschnitt 4 - die dann leuchtende Leuchtdiode 6 zeigt die ordnungsgemäße Betriebsfunktion an - und den Stromkreisabschnitt 7, in dem die dabei leuchtende Leuchtdiode 8 ihren ordnungsgemäßen Zustand anzeigt.
  • Bei fehlerhafter Betriebsfunktion wird der Stromkreisabschnitt 2 durch den Schalter 3 geschlossen. Der durch die Stromkreisabschnitte 2 und 7 fließende Strom bringt die Leuchtdiode 8 selbsttätig zum Leuchten, wodurch die fehlerhafte Betriebsfunktion angezeigt wird. Auch bei zusätzlichem willkürlichen Schließen des Prüfschalters 5 leuchtet die Leuchtdiode 6 nicht, da sie einerseits über den Schalter 3 und andererseits über den Prüfschalter 5 auf beiden Seiten dasselbe Potential erhält.
  • Der Fahrzeugführer erhält damit selbsttätig die Anzeige einer fehlerhaften Betriebsfunktion und kann sich ferner jederzeit durch willkürliches Betätigen des Prüfschalters 5 vom Zustand der Betriebsfunktion und der Leuchtdioden 6 und 8 sowie der diese aufnehmenden Stromkreisabschnitte 4 und 7 überzeugen.
  • Ist der Stromkreisabschnitt 7, z. B. aufgrund eines Defekts der Leuchtdiode 8, unterbrochen, so leuchtet bei Betätigen des Prüfschalters 5 auch die Leuchtdiode 6 nicht auf. Ist der Stromkreisabschnitt 4, z. B. aufgrund eines Fehlers der Leuchtdiode 6 dauerhaft unterbrochen, so ist bei ordnungsgemäßem Zustand der Stromkreisabschnitte 2 und 7 die selbsttätige Anzeige der fehlerhaften Betriebsfunktion durch die Leuchtdiode 8 weiterhin gewährleistet.
  • In Fig. 2 sind zur Prüfung von verschiedenen Betriebsfunktionen zwei parallele Stromkreise 11 und 21 entsprechend dem Stromkreis 1 in Fig. 1 aufgebaut, wobei Teile gleicher Funktion mit gleichen oder um die Werte 10 bzw. 20 erhöhten Bezugsziffern versehen sind. Den Betriebsfunktionen ist ein Schalter 13 bzw. 23 zugeordnet. Parallel zum Schalter 13 liegen in einem Stromkreisabschnitt 12 ein Schalter 13&min; für eine weitere Betriebsfunktion mit etwa gleicher Wertigkeit wie die dem Schalter 13 zugeordnete Betriebsfunktion.
  • Die Stromkreise 11 und 21 enthalten in einer gemeinsamen Leitung 30 den gemeinsamen Prüfschalter 5. Die Leitung 30 bildet zusammen mit einer Leitung 31 bzw. 32, in der eine Leuchtdiode 16 bzw. 26 liegt, Stromkreisabschnitte entsprechend dem Stromkreisabschnitt 4 in Fig. 1. Sie liegt ständig, die Stromkreisabschnitte 12 bzw. 12&min; und 22 hingegen nur bei geschlossenem Zündschalter (nicht dargestellt) an Spannung. Von der Leitung 30 führen ferner Leitungen 33 und 34 mit je einer Diode 35 und 36 zu den Stromkreisabschnitten 12 und 22.
  • Bei einer fehlerhaften Betriebsfunktion leuchtet bei geschlossenem Zündschalter die dem zugeordneten Schalter 13 und 13&min; bzw. 23 nachgeschaltete Leuchtdiode 18 bzw. 28 selbsttätig auf. Durch Betätigen des Prüfschalters 5 lassen sich die Betriebsfunktionen ständig, d. h. auch bei geöffnetem Zündschalter überprüfen. Ist beispielsweise der Schalter 13 geschlossen, während die Schalter 13&min; und 23 geöffnet sind, so leuchtet die Leuchtdiode 18 bei geschlossenem Zündschalter ständig, während die übrigen Leuchtdioden 16, 26 und 28 bei geöffnetem Prüfschalter nicht leuchten. Wird der Prüfschalter 5 geschlossen, so leuchten die Leuchtdioden 26 und 28 zusätzlich zur Leuchtdiode 18 und zeigen den ordnungsgemäßen Zustand der entsprechenden Betriebsfunktionen an, während die Leuchtdiode 16 weiterhin nicht leuchtet und zusätzlich einen Fehler einer Betriebsfunktion anzeigt.
  • Die willkürliche Überprüfung der Betriebsfunktionen ist wie erwähnt, auch bei geöffnetem Zündschalter durch Schließen des Prüfschalters 5 möglich. Die Stromkreisabschnitte 12 und 22 werden dann über die Leitungen 33 und 34 mit Strom versorgt. Sofern aufgrund einer fehlerhaften Betriebsfunktion ein Schalter geschlossen ist, leuchtet nur die nachgeschaltete Leuchtdiode 18 bzw. 28, nicht hingegen die parallel geschaltete Leuchtdiode 16 bzw. 26.
  • In Fig. 3 sind Teile gleicher Funktion mit gleichen Bezugszeichen wie in Fig. 2 versehen. Im Gegensatz zu Fig. 2, in der für einzelne bzw. eine Gruppe von Betriebsfunktionen je eine Kontrollampe (Leuchtdiode 16 bzw. 26) und eine Warnlampe (Leuchtdioden 18 und 28) vorgesehen ist, ist nun den Betriebsfunktionen eine Leuchtdiode 37 als gemeinsame Kontrollampe zugeordnet, die mit dem Prüfschalter 5 in Reihe geschaltet ist. Der Prüfschalter 5 und die Leuchtdiode 37 bilden einen gemeinsamen Stromkreisabschnitt 30&min;, der über Dioden 38 bzw. 39 mit den Stromkreisabschnitten 12 und 17 bzw. 22 und 27 verbunden ist.
  • Bei einer fehlerhaften Betriebsfunktion leuchtet die zugeordnete Leuchtdiode 18 bzw. 28 selbsttätig auf. Durch willkürliches Betätigen des Prüfschalters 5 lassen sich die übrigen Betriebsfunktionen und die zugeordneten, als Warnlampen dienenden Leuchtdioden 18 bzw. 28 überprüfen.

Claims (7)

1. Schaltungsanordnung zum Prüfen von Betriebsfunktionen in Kraftfahrzeugen, mit mehreren parallelen Stromkreisen, die eine Kontrollampe und ein einer Betriebsfunktion zugeordnetes Schaltelement enthalten, wobei die Kontrolllampen über einen einzigen Prüfschalter nur bei normalen Betriebsfunktionen einschaltbar sind, nach DE-PS 25 50 570, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltelemente (Schalter 3, 13, 13&min; und 23) bei normalen Betriebsfunktionen nicht leitend und mit der Reihenschaltung aus Prüfschalter (5) und dem Schaltelement (Schalter 3, 13, 13&min; und 23) zugeordneter Kontrollampe (Leuchtdiode 6, 16, 26 und 37) parallel geschaltet sind.
2. Schaltungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Schaltelemente (Schalter 13 und 13&min; bzw. 13 und 23) eine Kontrolllampe (Leuchtdiode 16 bzw. 37) zugeordnet ist.
3. Schaltungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in den Stromkreisen (1 1 und 21) eine Warnlampe (Leuchtdiode 8, 18 und 28) dem Schaltelement (Schalter 3, 13 und 23) einerseits und dem mit einer Kontrollampe (16, 26 bzw. 37) in Reihe liegenden Prüfschalter (5) andererseits nachgeschaltet ist.
4. Schaltungsanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in jedem Stromkreis (11 und 21) eine Kontrolllampe (Leuchtdiode 16 und 26) und eine Warnlampe (Leuchtdiode 18 und 28) liegen.
5. Schaltungsanodnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontrollampen Leuchtdioden (6, 16, 26 und 37) sind.
6. Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Warnlampen Leuchtdioden (8, 18 und 28) sind.
7. Schaltungsanordnung nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Leuchtdioden (6, 8, 16, 18, 26, 28, 37) mit einem Widerstand (9, 19, 29) in Reihe geschaltet sind, dessen Wert wesentlich größer als der der Leuchtdioden ist.
DE19782850149 1975-11-11 1978-11-18 Schaltungsanordnung zum Prüfen von Betriebsfunktionen in Kraftfahrzeugen Expired DE2850149C2 (de)

Priority Applications (4)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19782850149 DE2850149C2 (de) 1975-11-11 1978-11-18 Schaltungsanordnung zum Prüfen von Betriebsfunktionen in Kraftfahrzeugen
IT27164/79A IT1124946B (it) 1978-11-18 1979-11-09 Disposizione circuitale per controllare funzioni di esercizio in veicoli a motore
GB7939409A GB2035579B (en) 1978-11-18 1979-11-14 Circuit arrangement fortesting the state fo a component or components and/or a reservoir level or levels in a motor vehicle
FR7928486A FR2441515A2 (fr) 1975-11-11 1979-11-19 Montage pour controler des etats de fonctionnement et/ou de remplissage sur des vehicules automobiles

Applications Claiming Priority (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE2550570A DE2550570C3 (de) 1975-11-11 1975-11-11 Schaltungsanordnung zum Prüfen von Betriebsfunktionen in Kraftfahrzeugen
DE19782850149 DE2850149C2 (de) 1975-11-11 1978-11-18 Schaltungsanordnung zum Prüfen von Betriebsfunktionen in Kraftfahrzeugen

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE2850149A1 DE2850149A1 (de) 1980-06-04
DE2850149C2 true DE2850149C2 (de) 1987-01-29

Family

ID=25769600

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE19782850149 Expired DE2850149C2 (de) 1975-11-11 1978-11-18 Schaltungsanordnung zum Prüfen von Betriebsfunktionen in Kraftfahrzeugen

Country Status (2)

Country Link
DE (1) DE2850149C2 (de)
FR (1) FR2441515A2 (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3819994A1 (de) * 1988-06-11 1989-12-14 Dirar Najib Schaltungsanmeldung zur ueberwachung wenigstens eines parameters eines betriebsmittels

Families Citing this family (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
JPS61160212U (de) * 1985-03-27 1986-10-04

Family Cites Families (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB805049A (en) * 1956-05-25 1958-11-26 Hollins J R Vehicle lighting circuit condition indicator
DE1109049B (de) * 1959-06-23 1961-06-15 Albert Zisterer Physik Elektro Anordnung zum UEberwachen elektrischer Stromverbraucher, insbesondere der Beleuchtung von Kraftfahrzeugen
IT1049957B (it) * 1974-12-14 1981-02-10 Bayerische Motoren Werke Ag Circuito di prova per almeno una coppia di lampadine a incande scenza connesse in parellelo specie in un impianto di illuminazione per veicoli a motore

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE3819994A1 (de) * 1988-06-11 1989-12-14 Dirar Najib Schaltungsanmeldung zur ueberwachung wenigstens eines parameters eines betriebsmittels

Also Published As

Publication number Publication date
FR2441515A2 (fr) 1980-06-13
DE2850149A1 (de) 1980-06-04
FR2441515B2 (de) 1984-03-30

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE10107578A1 (de) Lichtanlage für Kraftfahrzeuge
DE2850149C2 (de) Schaltungsanordnung zum Prüfen von Betriebsfunktionen in Kraftfahrzeugen
DE29515223U1 (de) Leiterplatte
DE2653153A1 (de) Vorrichtung zum pruefen eines fahrzeugwarnsystems
DE2602702C2 (de) Schaltungsanordnung zum Prüfen von Betriebsfunktionen in Kraftfahrzeugen
DE2337234C3 (de) Alarmstromkreis für eine Bremsbelagverschleiß-Anzeigevorrichtung
DE1210364B (de) Blinklichtsignaleinrichtung
DE2758551A1 (de) Schaltungsanordnung zur steuerung von lichtemittierenden dioden (led)
DE10143792B4 (de) Fahrzeugrückleuchte
DE2801954C2 (de) Schaltungsanordnung zum Prüfen von Betriebsfunktionen in Kraftfahrzeugen
DE653752C (de) Schaltvorrichtung fuer die elektrische Beleuchtungsanlage von Kraftfahrzeugen
DE102010013561A1 (de) Vorrichtung zum Betreiben einer Leuchtmitteleinheit
DE202004011221U1 (de) Kraftfahrzeug-Lampensteuervorrichtung
EP0812275B1 (de) Kontakteinheit für eine kombinierte brems/blinkleuchtenanordnung in einem fahrzeug
DE2832556A1 (de) Schaltungsanordnung zur ueberwachung elektrischer verbraucher
DE102023110653B4 (de) Angepasstes Dimmen von LED-Leuchten in der Passagierkabine
DE2810030C2 (de) Bremssignal-Anzeigeschaltkreis
DE2621040A1 (de) Spannungsteiler fuer eine schaltungsanordnung in kraftfahrzeugen
DE1480571C (de) Kontrollschaltung für Blinklicht Signalanlagen, insbesondere fur Kraft fahrzeuge
DE2620786A1 (de) Schaltungsanordnung in kraftfahrzeugen
DE20007281U1 (de) Leuchte, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
DE2459268C3 (de) Prüfschaltung für mindestens ein parallelgeschaltetes GlUhlampenpaar, insbesondere der Kraftfahrzeugbeleuchtung
DE2238018A1 (de) Schaltungsanordnung zur ueberwachung der beleuchtungsstromkreise in kraftfahrzeugen
DE724005C (de) Lichtschaltung fuer elektrisch angetriebene Fahrzeuge
DE1933272C (de) Elektrische Schaltung fur An zeigeleuchten in Kraftfahrzeugen

Legal Events

Date Code Title Description
AF Is addition to no.

Ref country code: DE

Ref document number: 2550570

Format of ref document f/p: P

8110 Request for examination paragraph 44
AF Is addition to no.

Ref country code: DE

Ref document number: 2550570

Format of ref document f/p: P

D2 Grant after examination
8364 No opposition during term of opposition
8340 Patent of addition ceased/non-payment of fee of main patent