DE2845223A1

DE2845223A1 - Ventil

Info

Publication number: DE2845223A1
Application number: DE19782845223
Authority: DE
Inventors: Nichtnennung Beantragt
Original assignee: Bv Machinefabriek En Ljzergieterij Holland-Bergen Op Zoom; Machinefabriek en Ijzergieterij BV
Current assignee: MIDLAND INDUSTRIES Ltd WOLVERHAMPTON GB
Priority date: 1978-06-19
Filing date: 1978-10-17
Publication date: 1979-12-20
Also published as: ATA416679A; NL7806614A; JPS5527575A; SE7810777L; NL182018B; FR2429364B1; US4251054A; DE2845223C2; JPS6230352B2; GB2023775A; FR2429364A1; SE438899B; GB2023775B; NL182018C; AT382220B

Description

Patentanwälte ₁₂₆₈ 17. Okt. 1978

DOST & ALTENBURG -Ύ-

Galileipr.1 · 8000 MÖNCHEN 80 2845223

• 3-

Ventil

Die Erfindung betrifft ein Ventil, bestehend aus einem mit Anschlussstutzen versehenem Gehäuse, in dem eine mit einem Bedienungsorgan versehene Vorrichtung zum Absperren und wieder öffnen des Durchlasses des Ventils angeordnet ist und das mittels eines Deckels verschlossen ist, durch welche das Bedienungsorgan hinausragt.

Bei den bekannten Ausführungen derartiger Ventile sind das Gehäuse und der Deckel mittels Flanschen miteinander verbunden, wobei die Abdichtung durch eine zwischen den Flanschen liegende elastische Dichtung erzielt wird. Unter bestimmten Umständen und insbesondere, wenn ein derartiges Ventil in der Erde liegt, können "Probierte auftreten. Wenn die Erde sehr korrosiv ist, bieten die herkömmliche Verfahren zum Konservieren des Metalls des Ventils keine ausreichende Lösung.

Wenn beispielsweise die Konservierungsschicht durch eine Teerschicht gebildet ist, kann dieselbe, wenn das Ventil während des Transports und der Lagerung einer hohen Temperatur ausgesetzt ist, durch Schmelzen örtlich verschwinden.

Auch kann es ein Problem sein, dass die Formgebung des Ventils derartig ist, dass scharfe Ränder vorhanden sind, wodurch an den scharfen Ecken durch die Oberflächenspannung die Schicht Konservierungsmaterial zu dünn wird. Zudem können bei den scharfen Rändern auch noch leicht Beschädigungen auftreten und im Hinblick auf Spannungskorrosion sind derartige scharfe Ränder am meisten der Gefahr des Substanzverlustee ausgesetzt. Bei den Flanschenverbindungen sind Bolzenlöcher und die Schraubengewinden der Bolzen nahezu nicht zu konservieren.

909851 /0551

Es ist die Aufgabe der Erfindung ein derartiges Ventil zu schaffen, bei dem diese Probleme nicht auftreten. Erfindungsgemäss ist zu diesem Zweck der Deckel durch eine Muffenverbindung mit Dichtring mit dem Gehäuse verbunden und sind der Deckel und das Gehäuse durch einen in einer Nut liegenden Federring aus nichtrostendem Material gegeneinander verriegelt.

Bei einer derartigen Ausführungsform fehlen die Flanschen, mit denen der Deckel und das Gehäuse miteinander verbunden werden, und dadurch auch die bei den Flanschen erforderlichen Bolzen und Bolzenlöcher. Die miteinander zu verbindenden Teile besitzen hier keine scharfen Ränder, die beim Konservieren Schwierigkeiten ergeben könnten und der verwendete Federring ist aus nichtrostendem Material hergestellt.

In einer zweckmässigen Ausführungsform besitzen die aneinander anschliessenden Teile des Gehäuses und des Deckels einen ovalen Durchschnitt. Es sind dann keine gesonderten Mittel erforderlich, um zu verhindern, dass das Gehäuse und der Deckel sich gegeneinander verdrehen können.

In einer, zweckmässigen Ausführungsform nach der Erfindung kann das Gehäuse an der Seite des Deckels einen Aufnahmeteil mit zwei Nuten und einen an die innere Nut anschliessenden erweiterten Teil aufweisen und weist der Deckel einen Teil auf, der in diesen Aufnahmeteil eingeschoben werden kann und einen Randteil besitzt, der den in der äusseren Nut liegenden Federring untergreift, während in der inneren Nut ein Ring mit einer Schürze aus elastischem Material liegt, der mit dem Deckel und mit dem Gehäuse abschliessend zusammenwirkt. Die Muffenverbindung ist hier auf entsprechen de Weise wie beispielswiese bei Asbestzementrohren ausgebildet. Der elastische Ring mit der Schürze dichtet hierbei unter Einfluss des Druckes innerhalb des Gehäuses ab.

909851/0551 J

Erfindungsgemäss können alle Ecken des Gehäuses und des Deckels vorteilhaft abgerundet sein, auch die, die nicht zur Befestigung des Deckels und des Gehäuses dienen.

Erfindungsgemäss kann dank der beschriebenen Ausführung, das Gehäuse durch ein ohne mechanische Nachbearbeitung hergestelltes Gusstück gebildet sein. Es wird einleuchten, dass ein derartiges Gehäuse billig und schnell hergestellt werden kann.

Die Erfindung ist i.n nachstehender Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt ein erfindungsgenasses Ventil, teilweise herausgebrochen, in Perspektive. Das dargestellte Ventil besteht aus einem Gehäuse 1 met auf demselben ein Deckel 2. Das Gehäuse 1 ist mit Anschlussstutzen 3 und 4 versehen. Innerhalb des Gehäuses is zum Absperren des Durchlasses durch das Ventil in einer Führung 5 ein Schieber 6 auf und ab beweglich. Der Schieber 6 ist mit Hilfe einer Schraubenspindel 7, die mittels eines aus dem Deckel 2 hinausragenden Vierkants 8 und eines auf demselben befestigten Rads oder dergleichen verdreht werden kann, auf und ab beweglich. Die Schraubenspindel 7 wirkt mit einer im Schieber 6 drehgesichert befestigten Matter 9 zusammen. Mit Hilfe einer Dichtung, die durch eine Brille 10 angedrückt wird, ist die Spindel abdichtend durch den Deckel 2 nach aussen geführt. Das Gehäuse weist einen Aufnahmeteil 11 ovalen Querschnitts auf. Der Deckel weist einen entsprechend gebildeten Teil 12 auf, der in den Aufnahmeteil 11 hineinpasst. Der Aufnahmeteil 11 ist mit zwei Nuten 13 und 14 versehen. In der Nut 13 liegt ein Federring aus rostfreiem Stahl. Ein Randteil des Teils 12 hintergreift den Federring 15, wodurch der Deckel 2 im Gehäuse 1 gesichert ist. Durch die ovale Form ist der Deckel gegenüber dem Gehäuse drehgesichert, unterhalb der Nut 14 liegt ein etwas erweiterter Teil 16. In der Nut 14 liegt ein Ring aus

909851/0551

• ο·

elastischem Material 17 mit einer Schürze 18. Die Schürze 18 dichtet gegen die Innenseite des Teils 11 und die Aussenseite des Teils 12 des Deckels ab. Dank der beschriebenen Ausführung sind keine Flansche erforderlich, wodurch auch die mit Flanschverbindung zusammenhängenden Bolzen und Bolzenlöcher entfallen. Die Ränder der angewandten Teile können alle einwandrei abgerundet sein, so dass es keine Problane mit dem Schutz des Ventils gegen Korrosion gibt. Eine korrosionsschützende Schicht haftet überall gut und durch das Fehlen der scharfen Ränder entstehen keine Teile, wo durch die Oberflächenspannung die Schicht zu dünn ist, einen guten Schutz zu geben.

909851/0551

Claims

PATENTANWÄLTE DOST & ALTENBURG A 1268 \ ?, Okt. 1978 Qalileipl. 1 · 8000 MÖNCHEN 80 2845223 B.V. Machinefabriek en IJzergieterij Holland-Bergen op Zoom, Bergen op Zoom, Niederlande "Ventil" Ansprüche

1.Ventil, bestehend aus einem mit Anschlussstutze versehenem Gehäuse, in dem eine mit einem Bedienungsorgan versehene Vorrichtung zum Absperren und wieder öffnen des Durchlasses des Ventils angeordnet ist und das mittels eines Deckels verschlossen ist, durch welches das Bedienungsorgan hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) durch eine Muffenverbindung mit Dichtring mit dem Gehäuse (1) verbunden ist und dass der Deckel (2) und das Gehäuse (1) durch einen in einer Nut (13) liegenden Federring (15) aus nichtrostendem Material gegeneinander verriegelt sind.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die aneinander anschliessenden Teile des Gehäuses (1) und des Deckels (2) einen ovalen Durchschnitt besitzen.

3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) and der Seite des Deckels (2) einen Aufnahmeteil (11) mit zwei Nuten (13 und 14) und einen an die innere Nut anschliessenden erweiterten Teil (16) aufweist und dass der Deckel (2) einen Teil aufweist, der in diesen Aufnahmeteil (11) eingehoben werden kann und einen Randteil besitzt, der den in der äusseren Nut (13) liegenden Federring (15) untergreift, und dass in der inneren Nut (14) ein Ring (17) mit einer Schürze (18) aus elastischem Material liegt, der mit dem Deckel (2) und mit dem Gehäuse (1) abschliessend zusammenwirkt.

4.. Ventil nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,

909851/0551

ORIGINAL INSPECTED

-Y-

dadurch gekennnzeichnet, dass alle Ecken des Gehäuses (1) und des Deckels (2) abgerundet sind.

5. Ventil nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) durch ein ohne mechanische Nachbearbeitung hergestelltes Gussstück gebildet ist.

909851/0551