DE10345942B3

DE10345942B3 - Verbindung zwischen Deckel und Gehäuse eines Fluidleitungsschiebers

Info

Publication number: DE10345942B3
Application number: DE2003145942
Authority: DE
Original assignee: Hawle Armaturen GmbH
Current assignee: Hawle Armaturen GmbH
Priority date: 2003-10-02
Filing date: 2003-10-02
Publication date: 2005-05-25
Anticipated expiration: 2023-10-03

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Verbindung zwischen Deckel und Gehäuse eines Fluidleitungsschiebers, mit einem Deckelverbindungsabschnitt und einem Gehäuseverbindungsabschnitt, bei welcher der Deckelverbindungsabschnitt und der Gehäuseverbindungsabschnitt an ihren Eingriffrändern Hintergriffselemente aufweisen, die einander hintergreifen, wenn der Deckel auf dem Gehäuse angeordnet wird.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindung zwischen Deckel und Gehäuse eines Fluidleitungsschiebers. Solche Schieber dienen der Begrenzung bzw. Unterbrechung des Fluidstromes (gasförmiges oder flüssiges Medium) in einer Leitung, beispielsweise einer Gas- oder Wasserversorgungsleitung. Die Schieber enthalten meist ein durch eine Spindel verschiebbares Absperrglied, mit dem der Durchgang des strömenden Mediums durch die Leitung geschlossen oder geöffnet werden kann.

Das Gehäuseunterteil – im weiteren auch nur „Gehäuse" genannt – sowie das Gehäuseoberteil – im weiteren „Deckel" genannt – weisen bei solchen Fluidleitungsschiebern jeweils einen Verbindungsabschnitt auf, an dem Deckel und Gehäuse verbunden werden können. Herkömmlicherweise sind diese Verbindungsabschnitte flanschartig ausgestaltet, und die beiden Teile werden durch Bolzenverbindungen aneinander gesichert. Solche Flanschverbindungen haben den Nachteil, dass sie bearbeitete Stellen blanken Metalls aufweisen, zumindest im Bereich der Gewinde und Führungen der Bolzenverbindungen. Weil diese Fluidleitungsschieber aber meist unterirdisch verlegt sind und in hohem Maße durch Kontakt mit Wasser und Erdreich verschmutzt werden können, bieten solche Stellen blanken Metalls gute Korrosions-Angriffsflächen. Außerdem ist die Deckel-Flanschverschraubung zeitaufwendig und arbeitsintensiv. Aus der DE 28 45 223 C2 ist ein Ventil bekannt, das ein Gehäuse und einen Deckel aufweist, wobei ein Federring in eine Ausnehmung am Gehäusering eingesetzt wird, nachdem der Deckel mit dem Rand nach unten in das Gehäuse eingeführt wurde. Der Federring wird als separates Bauteil vorgesehen, um den Deckel axial zu halten.

Aus der DE 41 31 657 A1 ist ein Mehrwege-Ventil bekannt, dessen Deckel mit Hilfe eines Dreh-Bajonettverschlusses am Gehäuse befestigt werden kann. Um eine Drehsicherung bereitzustellen, wird eine zusätzliche Sicherungsschraube vorgesehen.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verbindung zwischen Deckel und Gehäuse eines Fluidleitungsschiebers zu schaffen, welche die oben aufgeführten Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere soll eine Verbindung geschaffen werden, die einen optimierten Korrosionsschutz bietet. Unter anderem soll auch gewährleistet werden, dass der Deckel in einfacher, drehgesicherter und unaufwendiger Weise mit dem Gehäuse verbunden werden kann.

Diese Aufgabe wird durch eine Verbindung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die Unteransprüche definieren bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung.

Gemäß der vorliegenden Erfindung weist die Verbindung zwischen Deckel und Gehäuse eines Fluidleitungsschiebers einen Deckelverbindungsabschnitt und einen Gehäuseverbindungsabschnitt auf. Der Deckelverbindungsabschnitt und der Gehäuseverbindungsabschnitt weisen an ihren Eingriffsrändern Hintergriftselemente auf, die einander hintergreifen, wenn der Deckel auf dem Gehäuse angeordnet wird, wobei durch eine Längsverschiebung des Deckels zumindest eines oder einige der Deckel-Hintergriffselemente hinter den Gehäuse-Hintergriffselementen festgestellt werden.

Mit anderen Worten wird die herkömmliche Bolzen-Flansch-Verbindung durch eine Verbindung ersetzt, bei welcher im Verbindungszustand die Eingriffsränder hintereinander so sperren, dass der Deckel fest auf dem Gehäuse sitzt. Es entsteht zumindest in Abhebungsrichtung des Deckels ein Formschluss, der verhindert, dass der Deckel sich von dem Gehäuse löst.

Diese erfindungsgemäße Ausgestaltung hat nunmehr den Vorteil, dass es nicht mehr notwendig ist, blanke Metallstellen vorzusehen, wie z.B. Führungen und Innengewinde zur Aufnahme von Bolzen. Die Eingriffsränder von Deckel und Gehäuse können ebenso wie die anderen Flächen dieser Bauteile schon nach der Herstellung so bearbeitet werden, dass ein umfassender Korrosionsschutz vorliegt, was die Möglichkeit ergibt, die Lebensdauer solcher Fluidleitungsschieber erheblich zu erhöhen. Weil die Verbindung durch ein mechanisches Hintergreifen bzw. Hinterschneiden der Hintergriffselemente erfolgt, ist sie leicht vor Ort herzustellen, ohne das spezielle Werkzeuge verwendet werden müssen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weisen die Hintergriffselemente Nasen und Aussparungen auf, die zwischen den Nasen angeordnet sind. Dabei sind bevorzugt die Deckel-Hintergriffselemente so bemessen, dass sie durch die Gehäuse-Hintergriffselemente hindurch auf das Gehäuse aufgesetzt werden können. Mit anderen Worten könnte eine solche Verbindung auch als eine Art „Bajonettverbindung" bezeichnet werden, wobei speziell die Nasen und die Aussparungen diejenigen Elemente bilden, die zuerst aneinander vorbeigeführt und dann hintereinander verriegelt werden.

Bevorzugt sind die Eingriffsränder des Deckels und des Gehäuses einschließlich der Hintergriffselemente vollständig mit einer fest haftenden Korrosionsschicht überzogen, insbesondere mit einer Epoxy-Sinterbeschichtung. Eine solche Beschichtung kann gleich nach der Herstellung des Grundkörpers aufgebracht werden und sorgt dafür, dass an keinem der Elemente der Verbindung Angriffsstellen für eine Korrosion entstehen.

Um die Verbindung dicht auszugestalten, kann gemäß einer Ausführungsform der Erfindung eine O-Ring-Dichtschnur zwischen den Eingriffsrändern von Deckel und Gehäuse angeordnet sein. Nach der Herstellung der Verbindung wird diese Dichtschnur die notwendigen Dichtungsaufgaben erfüllen.

Die Erfindung kann die obigen Merkmale einzeln oder in jeder Kombination umfassen. Sie wird im weiteren anhand einer bevorzugten Ausführungsform näher erläutert. In den beiliegenden Figuren zeigen:
1a bis 1d: die Herstellung einer erfindungsgemäßen Verbindung zwischen Deckel und Gehäuse eines Fluidleitungsschiebers in verschiedenen Stufen; und
2a und 2b: jeweils Aufsichten auf die Eingriffsränder von Deckel und Gehäuse eines Fluidleitungsschiebers.
In den Figuren ist der Fluidleitungsschieber insgesamt mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnet; der Deckel trägt das Bezugszeichen 10 und das Gehäuse trägt das Bezugszeichen 20. Die Eingriffsränder von Deckel 10 und Gehäuse 20 sind mit den Bezugszeichen 12 und 22 versehen, sie entsprechen in der hier verwendeten Terminologie dem Deckelverbindungsabschnitt 12 und dem Gehäuseverbindungsabschnitt 22.
Der Deckelverbindungsabschnitt 12 weist Aussparungen 14 und Nasen 16 auf, die sich nach außen erstrecken. In gleicher Weise hat der Gehäuseverbindungsabschnitt 22 Aussparungen 24 und Nasen 26. Die Nasen 16 sind so bemessen und angeordnet, dass sie durch die Aussparungen 24 hindurch passen, wenn der Deckel 10 auf das Gehäuse 20 aufgesetzt wird. Unterhalb der Nasen 26 und Aussparungen 24 des Gehäuses 20 befindet sich in diesem eine längliche Aussparung oder Nut 28, welche – wie später erläutert wird –, den Deckelverbindungsabschnitt 12 im Verbindungszustand aufnehmen kann.
In den Zeichnungen, insbesondere in den 1a bis 1d sind noch verschiedene Elemente des Fluidleitungsschiebers gezeigt, die nicht mit Bezugszeichen versehen sind, wie z. B. die Spindel und der Schieberverschluss.
Die erfindungsgemäße Verbindung wird nun wie schrittweise anhand der 1a bis 1d erläutert hergestellt:
Zunächst wird der Deckel 10 oberhalb des Gehäuses positioniert, wie in 1a zu sehen ist. Die 1a zeigt auch oben einen Pfeil, der andeutet, dass der Deckel leicht nach links zur Seite geneigt wird, um den Zustand zu erreichen, wie er in 1b zu sehen ist. In dem Zustand der 1b liegen die Nasen 16 im wesentlichen über den Aussparungen 24, und der nach unten gerichtete Pfeil deutet an, dass danach der Deckel 10 in Richtung des Gehäuses abgesenkt wird, um in den Zustand der 1c zu kommen. In diesem Zustand der 1c haben sich die Nasen 16 des Deckels 10 durch die Aussparungen 24 des Gehäuses 20 hindurch bewegt, so dass der Deckelverbindungsabschnitt 12 nun in der Nut 28 unterhalb des Gehäuseverbindungsabschnitts 22 befindet. Der Deckelverbindungsabschnitt 12 ist also kammartig durch den Gehäuseverbindungsabschnitt 22 hindurchgeglitten.
Der nach rechts gerichtete Pfeil in 1c deutet nun wiederum an, wie der Deckel 10 verschoben werden muss, um in den Verbindungszustand der 1d zu gelangen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wird der Deckel 10 längs verschoben, da Deckel- und Gehäuseverbindungsabschnitt die Form eines langgestreckten Ovals aufweisen.
In 1d ist der Deckel 10 wieder so verschoben, dass er axial ausgerichtet über dem Gehäuse 20 sitzt, wobei nunmehr zumindest einige der Nasen 16 unter und hinter die Nasen 26 geglitten sind, damit ein Abheben des Deckels verhindern und eine formschlüssige „Bajonett"-Verbindung herstellen. Diese Verbindung kann noch durch einen O-Ring abgedichtet werden, der nach der Verbindungs-Herstellung die Eingriffsränder bzw. Verbindungsabschnitte 12 und 22 gegeneinander abdichtet.
Somit schafft die vorliegende Erfindung eine Verbindung zwischen Deckel und Gehäuse, die vorab zuverlässig gegen Korrosion geschützt werden kann und einfach und ohne Werkzeuge herstellbar ist.

Claims

Verbindung zwischen Deckel (10) und Gehäuse (20) eines Fluidleitungsschiebers (1 ), mit einem Deckelverbindungsabschnitt (12) und einem Gehäuseverbindungsabschnitt (22), dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelverbindungsabschnitt (12) und der Gehäuseverbindungsabschnitt (22) an ihren Eingriffsrändern Hintergriffselemente (14, 16; 24, 26) aufweisen, die einander hintergreifen, wenn der Deckel (10) auf dem Gehäuse (20) angeordnet wird, wobei durch eine Längsverschiebung des Deckels (10) zumindest eines oder einige der Deckel-Hintergriffselemente (14, 16) hinter den Gehäuse-Hintergriffselementen (24, 26) festgestellt werden.
Verbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hintergriftselemente Nasen (16, 26) und Aussparungen (14, 24) aufweisen, die zwischen den Nasen (16, 26) angeordnet sind.
Verbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckel-Hintergriffselemente (14, 16) so bemessen sind, dass sie durch die Gehäuse-Hintergriffselemente (24, 26) hindurch auf das Gehäuse (20) aufgesetzt werden können.
Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffsränder des Deckels (10) und des Gehäuses (20) einschließlich der Hintergriffselemente (14, 16; 24, 26) vollständig mit einer fest anhaftenden Korrosionsschutzschicht überzogen sind, insbesondere mit einer Epoxy-Sinterbeschichtung.
Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine O-Ring-Dichtschnur zwischen den Eingriffsrändern von Deckel (10) und Gehäuse (20) angeordnet ist.