DE2841420A1 - Fernsteuervorrichtung - Google Patents

Description

28AH2Q

PATENTANWÄLTE A. GRUNECKER

»PL ING

_ H. KINKELDEY

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W. STOCKMAIR

DH-INa AeE ICALTECH)

K. SCHUMANN

DFt RfR ΝΑΓ ■ DPL-PHYS

P. H. JAKOB

DIPL ING

G. BEZOLD

Oa B6R NAT ■ UPLCHEM

8 MÜNCHEN 22

MAXIMILIANSTRASSE 43

P 13 157

Fernsteuervorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Fernsteuervorrichtung, insbesondere das Gleitelement einer Fernsteuervorrichtung
für eine Einrichtung zum Verstellen des Winkels vom Innern eines Kraftfahrzeugens aus, unter dem die Scheinwerferstrahlen vom Kraftfahrzeug nach unten auf die Strassenoberfläche gerichtet sind.

Bekanntlich ändern sich die von den Scheinwerfern eines

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TELEFON (OBO) 390883 TELEX 05-20 380 TELEGRAMM!= MONAPAT TELEKOPIERER

Kraftfahrzeuges ausgehende Lichtstrahlen entsprechend der Längsneigung des Kraftfahrzeuges bei einer Änderung der Gewichtsverteilung, wie sie z.B. auftritt, wenn Fahrgäste das Fahrzeug verlassen oder in dieses einsteigen und/oder ■ relativ grosse Lasten oder Gewichte zugeführt oder entfernt werden. Wenn sich die Lichtstrahlen ändern und nicht genau ausgerichtet werden können, kann der Fahrer von einem entgegenkommenden Kraftfahrzeug geblendet werden oder ist die Sicht nach vorne nicht in der ordnungsgemässen Weise gewährleistet.

Daher wurden schon verschiedene Vorrichtungen vorgeschlagen, mit denen sich der Winkel, unter dem die Lichtstrahlen die Oberfläche der Strasse treffen, eingestellt werden kann.

Eine derartige Vorrichtung zur Beeinflussung des vorerwähnten Winkels beläuft sich auf die Befestigung der Scheinwerfer an Rahmen, die an der Vorderseite des Kraftfahrzeuges angelenkt sind, wobei der Strahlwinkel dadurch gesteuert wird, dass man die die Scheinwerfer haltenden Rahmen mittels einer Vielzahl von Steuerdrähten von einer Fernsteuerung aus bewegt. Die Fernsteuerung ist dabei in Reichweite des Fahrers angeordnet.

Zur Erläuterung dieser Einstellvorrichtung für den Scheinwerferabstrahlwinkel wird auf Fig.1 Bezug crenomitien, die die Fernsteuerung R angeordnet im Fahrgastraum des Fahrzeugs, und zwar am Armaturenbrett I, zeigt. Die Fernsteuerung ist mit einem manuell bedienbaren Knopf K versehen und steht mit einem Ende von einem. Steuerdraht W in Verbindung, der bei Drehung des Knopfes in die eine oder andere Richtung herausgezogen oder eingeschoben wird. Dies führt zu einer Verdrehung von einem zweiarmigen Hebel L,

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der drehbar an der vorderen Querwand des Fahrzeuges gehalten ist. Diese Drehung in die eine oder andere Richtung des Hebels L bedingt eine Zug- oder Druckbeaufschlagung von zwei Drähten W , die zu den betreffenden Scheinwerferhalterahmen H.L führen, so dass sich die Scheinwerferhalterahmen H.L um ihre zugehörigen Gelenke bewegen und dabei winkelmässig verstellen, wodurch der Abstrahlwinkel der nicht gezeigten, an den Halterahmen H.L befestigten Scheinwerfer verändert wird. Jeder Scheinwerferhalterahmen H.L wird durch Rückzugfedern S.S nach vorne gegen einen Anschlag S gedrückt.

Die Fernsteuerung R für die Verstellvorrichtung verwendet ein Gleitelement, mit dem ein Ende des Steuerdrahtes W fest verbunden ist, und eine Welle, die durch den Knopf K gedreht wird. Das Gleitelement ist mit einer Blindbohrung zur Aufnahme der Welle versehen, und in der Bohrung, sowie an der Welle sind Gewinde ausgebildet, welche so gewähltsind, dass eine Verdrehung des Knopfes K in Uhrzeigerrichtung das Gleitelement je nach ergonometrisehen Ge~ Sichtspunkten entweder weg vom Knopf oder in Richtung auf diesen drückt, wobei die ergonometrisehen Gesichtspunkte die Lage und die Handhabungsleichtigkeit in dieser Lage umfassen. Bei einer Verdrehung des Knopfes K in Gegenuhr-' zeigerrichtung wird das Gleitelement eingegengesetzt zu der Richtung bewegt, die es bei einer Drehung des Knopfes K in Uhrzeigerrichtung erfährt.

Das dabei vorliegende Problem liegt darin, dass, da für die Ausbildung des Gleitelementes in diesem das Einschneiden einer Gewindebohrung notwendig ist, der Produktionsaufwand für die Fertigung des Gleitelementes relativ grossist. Ein weiteres Problem besteht darin, dass, wenn am vorderen Ende von dem Aussengewindebereich der Drehwelle

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ein Anschlagstück vorgesehen werden muss, das grosser als der Aussendurchmesser des Aussengewindebereiches ist, um eine unnötige Verdrehung der Welle zu verhindern, ein Gleitelement mit einem kompliziert aufgebauten Innengewindebereich oder ein Anschlagstück mit kompliziertem Aufbau eingesetzt werden muss.

Ein Ziel der Erfindung ist daher, den Aufwand für die ^Fertigung von einem Gleitelement einer Fernsteuervor-.,^richtung für die Verstelleinrichtung der Kraftfahrzeug-' scheinwerfer zu verringern. Ein weiteres Ziel der Er-',-■: findung ist die Schaffung von einem Gleitelement einer -■yFernsteuervorrichtung, bei dem das Einschneiden einer ■Bohrung zur Ausbildung des Gewindebereichs bei der Fertigung nicht erforderlich ist. Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung von einem Gleitelement einer Fernsteuervorrichtung, das einen solchen Aufbau hat, dass es sich leicht mit einer Drehwe."! Ie zusammenfügen lässt, die einen mit dem Gewindebereich des Gleitelementes zusammenwirkenden Gewindebereich, aufweist.

Zusammengefasst wird durch die Erfindung ein Gleitele— ment von einer Fernsteuervorrichtung für eine Einrichtung .zum Verstellen des Winkels vom Innern des Kraftfahrzeuges aus geschaffen, unter dem die Scheinwerferstrahlen vom Kraftfahrzeug nach unten auf die Strassenoberfläche gerichtet werden. Die Fernsteuervorrichtung umfasst ein Führungsgehäuse und ein.am Führungsgehäuse gehaltenens Gleitelement, das Sich zwar axial zum Führungsgehäuse bewegen lässt, jedoch gegen eine Verdrehung relativ zum Führungsgehäuse gesichert ist. Das Gleitelement wird durch eine drehbare Gewindewelle erstellt, die im Führungsgehäuse so gehalten ist, dass sie sich relativ zum Führungsgehäuse verdrehen kann, jedoch gegen eine Axialbewegung

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ORiGiNAL INSPECTED

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relativ zu diesem gesichert ist. Das Gleitelement besitzt eine Endwand, eine erste Seitenwand, eine zweite Seitenwand und einen Block mit einer teilzylindrischen Fläche/ an der ein Gewindebereich ausgebildet ist, der mit der drehbaren Gewindewelle 'kämmt. Die erste und zweite Seitenwand erstrecken sich parallel zueinander und sind mit der Endwand und dem Block verbunden.

Eine Ausführungsform der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig.1 eine schematische Ansicht von einer Scheinwerfer-Verstelleinrichtung an einem Kraftfahrzeug mit einer Fe rns teuervorrichtung,

Fig.2 eine teilweise geschnittene Seitenansicht von einer ersten bevorzugten Ausführungsform einer erfindungsgemäss aufgebauten Fernsteuervorrichtung mit Gleitelement,

Fig.3 eine geschnittene Ansicht längs der Linie III-III in Fig.2, ·

Fig.4 eine Draufsicht auf das Gleitelement, Fig.5 eine Seitenansicht des Gleitelementes,

■ Fig.6 eine Draufsicht bei Betrachtung längs des Pfei-' les VI in Fig.3

Fig.7 eine geschnittene Ansicht längs der Linie VII-VII in Fig.3

Fig.8A eine Teilansicht von Fig.2 mit weggelassenen Bauteilen zur Darstellung der Lage des Gleitelementes an ei-

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ner seiner Begrenzungsstellungen,

Fig.8B eine geschnittene Ansicht längs der Linie VIII-VIII in Fig.8A,

Fig.9A eine der Fig.8A ähnliche Ansicht mit Darstellung der Lage des Gleitelementes an der anderen Begrenzungsstellung/

Fig.9B eine geschnittene Ansicht längs der Linie IX-IX in Fig.9A und

Fig.io eine längsgeschnittene, auseinandergezogene Ansicht der Fernsteuervorrichtung mit Darstellung der Art und Weise der Anordnung von Drehwelle und einem Anschlagstück im Führungsgehäuse. -

In den Figuren 1 bis 1o betrifft das Bezugszeichen 1 ein nach einem Giessformverfahren gebildetes Führungsgehä.use aus einem synthetischen Harz, das an dem Armaturenbrett-I von einem Kraftfahrzeug (vergl.Fig.1) befestigt ist. Das Führungsgehäuse 1 hat eine Bohrung von rechteckför— migem Querschnitt, vier flache Seitenwände, die unter Bildung der Bohrung miteinander verbunden sind, und eine erste Endwand sowie eine zweite/ mit einem Flansch versehene Endwand, welche unter Abschliessen der Enden der Bohrung mit den Seitenwänden zusammenwirken. Die erste Endwand besitzt einen nach aussen stehenden Bereich, durch den sich eine Gewindebohrung 2 (vergl.Fig.3) erstreckt, in der das Anschlussende von einem.äusseren Rohr T für einen Steuerdraht W (vergl.Fig.1) fest aufgenommen ist. Wie in Fig.2 gezeigt ist in dem Vorsprung ein Schlitz 3 ausgebildet, der im zusammengefügten Zustand einen Durchgang des Steuerdrahtes W zur Gewindebohrung 2 erlaubt.

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Die flanschartige Endwand 4 weist eine öffnung 5 (vergl. Pig.3) auf, durch die sich eine Drehwelle erstreckt. An der flanschartigen Endwand 4 ist eine Indikatoreinheit 3o befestigt (vergl.Fig.2 u.3). Eine der Seitenwände stellt eine Gehäuseabdeckung oder einen Deckel 6 dar_r der an den benachbarten beiden anderen Seitenwänden mittels einer Vielzahl von Schrauben 7 befestigt ist. Zur Abstützung der Drehwelle ist ein Paar Lager 8 fest an der Gehäuseabdeckung 6, bzw. der der Gehäuseabdeckung 6 gegenüberliegenden Seitenwand mittels einer Vielzahl von Schrauben 9 (vergl.Fig.3) befestigt, wobei sich das Lagerpaar an einer Stelle zwischen der ersten Endwand und der flanschartigen zweiten Endwand 4 befindet.

Das Bezugszeichen 1o betrifft ein Gleitelement aus Metall, das in der Bohrung des Führungsgehäuses 1 axial gleitbar gehalten, jedoch gegen eine Verdrehung relativ zum Führungsgehäuse 1 gesichert ist und aufweist: eine vordere Endwand 11, eine linke Seitenwand 12, eine rechte Seitenwand 13 und einen hinteren Endblock 14 mit einem Innengewindebereich 15. Die linke Seitenwand 12 und die rechte Seitenwand 13 erstrecken sich parallel zueinander und sind mit der vorderen Endwand und dem hinteren Endblock 14 verbunden. Da der Querschnitt von Gleitelement 1o und der Bohrung des Führungsgehäuses 1 rechteckförmig ist, findet keine Relatiwerdrehung zwischen Gleitelement 1o und Führungsgehäuse 1 statt. Eine Verankerungswand 16, die mit einem Schlitz 17 versehen ist, ist fest zwischen den Seitenwänden 12 und 13 und nach vorne in Abstand von der vorderen Endwand 11 gehalten. Der Steuerdraht W erstreckt sich durch den Schlitz 17 an der Verankerungswand 16, und ein zwischen Verankerungswand 16 und vorderer Endwand 11 angeordneter Drahtendblock Wa (vergl.Fig.2) dient der festen Verankerung des Steuerdrahtes W am Gleitelement 1o.

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- 1o -

Der Innengewindebereich 15 ist an der Oberfläche von einer teilzylindrischen Nut am hinteren Endblock 14 ausgebildet, so dass der hintere Endblock 14 wie eine sog. Halbmutter wirkt. Dieser Aufbau des hinteren Endblocks 14 ermöglicht die Fertigung des hinteren Endblocks 14 durch einen blossen Giessformungsprozess, da zur Ausbildung des Innengewindes kein Gewindeschneidvorgang erforderlich ist.

Das Bezugszeichen 2o betrifft die Drehwelle mit dem daran innerhalb eines Bereiches nahe ihrem einen Ende ausgebildeten Aussengewindebereich 21, der mit dem Innengewindebereich 15 am Gleitelement 1o zusammenwirkt. An dem gegenüberliegenden Ende der Drehwelle 2o ist ein Knopf K befestigt. An dem nahe dem vorderen Ende des Gewindebereichs 21 befindlichen Ende der Drehwelle 2o ist eine Stange 22 mit geringem Durchmesser ausgebildet (vergl.Fig^u^), die von Lagern 8 drehbar abgestützt wird. Nahe dem hinteren Ende des Gewindebereichs 21 ist an der Welle 2o eine radiale Erweiterung 23 (vergl.Fig.3) ausgebildet, die sich zwischen einer nahe der öffnung 5 vorgesehenen Schulter 19 und einer Scheibe 19a.befindet, die durch den Indikator 3o in der gezeigten Ar- .. beitsstellung gehalten wird und eine Axialbewegung der Drehwelle 2o relativ zum Führungsgehäuse 1 verhindert. Bei einer manuellen Verdrehung des Knopfes K erfährt daher das Gleitelement 1o im Führungsgehäuse 1 eine longitudinale Gleitbewegung, wodurch der am Gleitelement 1o befestigte Steuerdraht W herausgezogen oder eingeschoben wird.

Ein Mechanismus ist vorgesehen, der eine weitere Verdrehung der Welle 2o in die gleiche Richtung verhindert, so dass der Fahrer feststellen kann, wann das Gleitelement

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1ο an einer Begrenzungsstellung angekommen ist. Dieser Mechanismus definiert daher die Begrenzungsstellung des Gleitelementes Io.

Der Mechanismus umfasst ein entfernbar an der DrehweUe 2o zur gemeinsamen Drehung mit dieser befestigtes Anschlagstück 25 und eine an den inneren Flächen der Seitenwände 12 und 1;3 ausgebildete Anlageeinrichtung 18.

Wenn -ν., die Definition der hinteren Begrenzungsstellung für die" Bewegung des Gleitelementes 1q erwünscht ist, nimmt die Anlageeinrichtung 18 die Gestalt von einem Paar Vorsprünge 18a und 18b an, die an den inneren Flächen der Seitenwände 12 und 13 nahe deren vorderen Enden ausgebildet sind. Das Paar Vorsprünge 18a und 1:8b ist so- angeordnet, dass ein Paar radiale Vorsprünge am Anschlagstück 25 zur Anlage an den Vorsprüngen 18a und 18b kommt, wenn das Gleitelement 1o in die hi.ij.iere Begrenzungsstellung (vergl.Fig.9A u. 9B) bewegt worden ist.

Wenn auch die Definition der vorderen Begrenzungsstellung für die Bewegung des Gleitelementes 1o gewünscht ist, umfasst die Anlageeinrichtung zusätzlich zu. dem vorerwähnten Paar Vorsprünge 18a und 18b einen Vorsprung 18c an einer der Innenflächen der Seitenwände \2 und (vergl.Fig.2). Dieser Vorsprung 18c ist so angeordnet, dass, wenn das Gleitelement 1o in. die vordere Begrenzungsstellung bewegt worden ist, er gegen einen der radialen Vorsprünge am Anschlagstück 25 anstösst, wodurch eine weitere Verdrehung der Drehwelle 2o in die gleiche Richtung verhindert ist. (Vergl.Fig.8A u. 8B)

Bei der vorliegenden Ausführungsform ist das Paar Vorsprünge 18a und 18b an den Innenflächen der Seitenwände

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12 und 13 nahe deren vorderen Ende ausgebildet und befindet sich der einzelne Vorsprung 18c an der Innenfläche der Seitenwand T2 nahe deren hinteren Ende, wie dies in Fig.2 gezeigt ist.

Der den Winkel der Scheinwerfer H.L anzeigende Indikator 3o ist an dem hinteren Flansch 4 des Führungsgehäuses X durch eine Vielzahl von Schrauben 31 befestigt. Der Indikator 3o umfasst ein Gehäuse 32 _t eine Schnecke 33, ' ein damit kämmendes Schneckenrad 34 (vergl.Fig.3), einen drehbar im. Gehäuse 32 gehaltenen und von dem Schnekkenrad 34. gedrehten Zeiger 35, eine Feder 36 (vergl.Fig. 2}, die eine Schwingung des Zeigers 35 aufgrund des •Spiels zwischen. Schnecke 33 und Schneckenrad 34 verhindert, eine Indikatorplatte 35, eine auf die Rückseite der Indikatorplatte 37 Licht werfende Lampe 38 (vergleiche Fig.2), die die Indikatorplatte beleuchtet, und eine in einem Fenster für die Anzeige befestigte Linse 39. Da die Schnecke 33 fest mit der Drehwelle 18 verbunden ist und das Schneckenrad 34 mit der Schnecke 33 kämmt, führt die vor- und rückwärtsgerichtete Gleitbewegung des Gleitelementes 1o zu einer Verdrehung des Zeigers 35 um seine Achse, so dass der Zeiger auf der Indikatorplatte 37 eine entsprechende Stelle angibt, wobei auf der Indikatorplatte 37 der Buchstabe UP (Abkürzung für oben) und der Buchstabe DN (Abkürzung für unten) aufgedruckt sind (vergl.Fig.3 und 6). Der Zeiger 35 gibt daher den Winkel der Scheinwerferstrahlen an.

Die Arbeitsweise der Vorrichtung ist wie folgt: Wenn der Knopf K und damit die Welle 2ο gedreht werden, wird das in Gewindeeingriff mit der Welle 2o stehende Gleitelement 1o in Richtung auf oder weg von dem Knopf K gedrückt, d.h.

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das Gleitelement 1o wird im Führungsgehäuse T nach vorne oder nach hinten bewegt. Bei einer Rückwärtsbewegung des Gleitelementes To im Führungsgehäuse 1 erfährt der Draht W (vergl.Fig.T) eine Bewegung in gleicher Richtung, so dass sich der Hebel L bei Betrachtung nach Fig.! in Uhrzeigerrichtung dreht und damit die Drähte W aufeinanderzugezogen werden und sich dabei die Scheinwerfer nach, unten verstellen. Wird das Gleitelement to im Führungsgehäuse 1 nach vorne geschoben, so kann sich.der Draht W in die gleiche Richtung ausdehnen, was zu einer Drehung des Hebels L in Gegenuhrzeigerrichtung führt, wodurch die Drähte W¹ sich voneinanderweg erstrecken und die Scheinwerfer. ' ... : eine Verstellung nach oben erfahren. Wenn zum Zwecke der Verstellung des Scheinwerferstrahlwinkels nach oben um einen maximalen Betrag das' Gleitelement Tq in die vordere Begrenzungsstellung gernäss Fig. 8A und 8B durch Drehung des Knopfes K bewegt wurde, kommt das Anschlagstück 25 am.vorderen Ende der Welle 2a zur Anlage am Vorsprung T8c, so dass eine weitere Drehung des Knopfes K In die gleiche Richtung verhindert ist. Da die Anlage von Anschlagstück 25 am Vorsprung 18c eine Drehung des Knopfes K verhindert, kann die vordere Begrenzungsstellung des Gleitelementes 1o ohne weiteres vom Fahrer bei der Manipulation des Knopfes K ertastet werden.

Wenn zum Zwecke der Verstellung des Scheinwerferwinkels nach unten um einen maximalen Betrag das Gleitelement 1o gem. Fig.9A und 9B durch Drehung des Knopfes K in die hintere Begrenzungsstellung bewegt worden ist, kommt das Anschlagstück 25 am vorderen Ende der Welle 2o zur Anlage an dem Paar Vorsprünge 18a und 18b, so dass eine weitere Drehung des Knopfes K in die gleiche Richtung verhindert ist,

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Da der Innengewindebereich 15 am Gleitelement 1o in Form einer Halbmutter ausgebildet ist. und das Paar Vorsprünge 18a und 18b sowie der Vorsprung 18c so gestaltet und angeordnet sind, dass das Gleitelement.1o einschliesslich der Vorsprünge durch einen Giessformungsprozess gebildet werden kann, kann das Gleitelement 1o einschliesslich des Innengewindebereichs 15 und.dieser VorSprünge 18a, 18b und 18c gleichzeitig gefertigt werden,.

Ein weiterer, mit der halbmutterartigen Ausbildung des Innengewindebereichs.15 am Gleitelement 1o verbundener Vorteil liegt darin, dass sich beim Zusammenbau das Anschlagstück 25 leicht mit der Welle 2o verbinden lässt, da gem. Fig.io nach der Anordnung des Gleitelementes 1o im Führungsgehäuse 1 und bei einem aufwärtsgerichteten Verschwenken der Drehwelle 2o in die dargestellte Lage nach deren Einsetzen durch die Öffnung 5 das Anschlagstück 25 ohne weiteres mit dem vorderen Endbereich der Welle 2o verbunden und anschliessend der Aussengewindebereich 21 in Eingriff mit dem Innengewindebereich 15 gebracht werden kann. Für den Zusammenbau ist daher keine sorgfältige und schwierige Handhabung erforderlich.

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INSPECTED

Claims (2)

1. NTAIJWÄLTE A. GRUNECKER

   DiPL-ING.

   284Η20

   W. STOCKMAlR

   DR-JNG. - AeE (CALTECH

   K. SCHUMANN

   Da RER NAT. - DPU-PHYa

   P. H. JAKOB

   0(PL-ING.

   G. BEZOLD

   Oft HER NAT- DIPL-OSM

   8 MÜNCHEN

   MAXIMILIANSTRASSE

   22. Sept. 1978 P 13 157

   Nissan Motor Company, Limited

   No. 2, Takara-cho, Kanagawa-ku, Yokohama City, Japan

   Ichiko Industries Limited

   No. 5-10-18, Higashi-Gotanda, Shinagawa-ku, Tokyo, Japan

   Fernsteuervorrichtung

   PATENTANSPRÜCHE

   Mj Fernsteuervorrichtung gekennzeichnet durch: ein Führungsgehäuse (1); ein im Führungsgehäuse axial beweglich gehaltenes Gleitelement (1o), das gegen eine Verdrehung relativ zum Führungsgehäuse gesichert ist und einen Gewindebereich- (17) aufweist; und eine drehbar im Führungsgehäuse gehaltene Drehwelle (2o), die gegen eine Axialbe-

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   wegung relativ zum Führungsgehäuse gesichert ist und einen Gewindebereich aufweist, der in Eingriff mit dem Gewindebereich am Gleitelement steht, um die Stellung des Gleitelementes relativ zum Führungsgehäuse zu verstellen, wobei das Gleitelement aufweist: eine Endwand (11); eine erste Seitenwand (12); eine zweite Seitenwand (13), wobei die erste und zweite Seitenwand sich parallel zueinander erstrecken und mit der Endwand verbunden sind; und einen Block (14) mit einer halbzylindrischen Oberfläche, an der der Gewindebereich (15) ausgebildet ist.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e η η zeichnet , dass wenigstens ein Vorsprung (18) integral am Gleitelement angeformt ist, wobei der Vorsprung am Gleitelement so gestaltet und angeordnet ist, dass das Gleitelement einschliesslich des einen Vorsprungs giessformbar ist.

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