DE2734117A1

DE2734117A1 - Schlauchschnellkupplung

Info

Publication number: DE2734117A1
Application number: DE19772734117
Authority: DE
Inventors: Nichtnennung Beantragt
Original assignee: UNIFLEX SpA
Current assignee: UNIFLEX SpA
Priority date: 1977-05-23
Filing date: 1977-07-28
Publication date: 1978-11-30
Also published as: IT1086546B; US4219222A; DE2734117B2; DE2734117C3; AU3634378A

Description

GLAWE₁ DELFS, MOLL & PARTNER PATENTANWALTS 0/1-17

DR-INQ. RICHARD QLAWE, MÖNCHEN DIPL.-INQ. KLAUS DELFS. HAMBURG DIPL-PHYS. DR. WALTER MOLL. MÖNCHEN DIPL-CHEM. DR. ULRICH MENQDEHL. HAMBURQ

8000 MÖNCHEN 26 POSTFACH 37 LIEBHERRSTR. 20 TEL. (089) 22 66 48 TELEX 52 25 06

MÜNCHEN A 65

2000 HAMBURQ 13 POSTFACH 2570 ROTHENBAUM-CHAUSSEE 58 TEL· (040) 410 20 08 TELEX 21 29 21

UNIFLEX S.p.A. Montereale (Pordenone), Italien

Schlauchschnellkupplung

Die Erfindung betrifft eine Schlauchschnellkupplung mit einem Einsteckteil und einem Muffenteil, die ein einfaches und schnelles Ankuppeln eines Schlauches an einen anderen Schlauch, einen Wasseranschluß, ein Gerät od. dgl. durch bloßes Einstecken des Einsteckteils in den Muffenteil ermöglicht und die ein ebenso einfaches und schnelles Auskuppeln der Teile durch Handbetätigung einer außen auf dem Muffenteil angeordneten Hülse gestattet.

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Schlauchkupplungen dieser Art sind weit verbreitet und werden auf den verschiedensten Gebieten verwendet, beispielsweise für den Anschluß von Elektrohaushaltsgeräten wie Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen u. dgl. an das Wasserleitungsnetz. Eine besonders weite Verbreitung haben derartige Kupplungen auf dem Gebiet der Gartenbewässerung fUr den Anschluß flexibler Schläuche an Geräte verschiedenster Art wie Rasensprenger u. dgl.

Bei einem großen Teil derartiger Kupplungen sind Kugeln oder Sperrkörper in anderer Form an einem der beiden Teile, gewöhnlich am Muffenteil vorgesehen, die in eine Ringnut des anderen Teils, in der Regel des Einsteckteils, eingreifen und die Teile miteinander verkuppeln. Häufig muß für das Ein- und Auskuppeln eine am Muffenteil vorgesehene Hülse betätigt werden. Bei einigen Lösungen ist auch ein automatisches Einkuppeln lediglich durch Ineinanderstecken der beiden Teile möglich, während für das Auskuppeln immer die Betätigung einer geeigneten Hülse erforderlich ist.

Eine derartige Lösung ist aus der DT-PS 1 775 302 bekannt und insbesondere für Gartenschläuche vorgesehen, eine andere Lösung ist aus der GB-PS 1 066 637 bekannt und betrifft die Ankupplung eines Schlauches an einen Staubsauger.

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Diese bekannten Ausführungsformen lösen zwar das l-'roblein, ein rasches und selbsttätiges Einkuppeln durch Einstecken des Einsteckteils in den riuffenteil zu ermöglichen, eine sichere Blockierung der beiden Teile aneinander zu gewährleisten und das Entkuppeln durch Betätigung einer Entriegelungshülse mit nur einer Hand zu gestatten. Jedoch ist die Kupplung nach DT-P3 1 775 302, sowohl in der Ausführung mit drehbarer wie auch mit axial verschiebbarer Entriegelungshülse, insofern von relativ komplizierter Konstruktion, als ihre Sperrelemente gesondert in Ausnehmungen eingesetzt sind und entsprechende Zungen oder Federn für ihre Positionierung benötigen, was auch die Montage schwierig macht. Ferner ist eine von der Hülse gesonderte Torsions- oder Kompressionsfeder erforderlich.

Auch die Lösung gemäß der GB-PS 1 066 637 weist diese Nachteile auf. Darüber hinaus ist, wie in der Patentschrift selbst angegeben, eine beträchtliche Präzision bei der Herstellung der verschiedenen Teile mit sehr engen Toleranzen erforderlich. In manchen Fällen ist sogar zum Kin- oder Auskuppeln, falls die genannten Toleranzen nicht streng eingehalten worden sind, eine doppelte Betätigung mit beiden Händen erforderlich, wobei mit einer Hand die Hülse betätigt und mit der anderen Hand eine geeignete Krafteinwirkung auf das Einsteckteil ausgeübt werden muß.

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Aufgabe eier vorliegenden Erfindung ist es somit, eine Schnellkupplung aus einem Kinsteckteil und einen; üuffenteil für das selbständige und schnelle einkuppeln durch bloßes Ineinanderstecken der Teile und für ein schnelles Entkuppeln uurch Betätigung einer außen auf aem nuffenteil vorgesehenen iiülse &o zu verbessern, aaß die Kupplung eine möglichst geringe Anzahl von Einzelteilen aufweist, besonders leicht zu montieren ist und infolge dessen eine erhöhte Zuverlässigkeit aufM eist.

Die Kupplung gemäf3 der Erfindung ist im wesentlichen dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrkorper durch federnde Zungen mit der Hülse verbunden und gemeinsam mit dieser axial verschiebbar sind und die Gegenflächen am Huffenteil vorgesehen sind.

IiE ist ohne weiteres ersichtlich, daß die Erfindung nicht nur eine maximale Einsparung an Einzelteilen mit sich bringt, aa nur mehr ein einziges einteiliges ,Stück alle Kupplungs-

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funktionen erfüllt, sondern auch die oben genannte Aufgabe vollständig erfüllt und zusätzliche Vorteile mit sich bringt. Die Betätigungshülse der erfindungsgemäßen Kupplung ist auch in herstellungstechnischer Hinsicht wesentlich einfacher, da sie keine Hinterschneidungen aufweist und deshalb durch Spritzgießen aus Kunststoff mit einer einzigen Bewegung einer Spritzgußform hergestellt werden kann. Sie kann auch nicht durch Eindringen von Schmutz funktionsuntüchtig werden, da keinerlei blind endende Hohlräume vorhanden sind. Derartige Hohlräume sind dagegen bei den oben genannten bekannten Ausführungsformen vorhanden und führen zu den beschriebenen Nachteilen hinsichtlich der Funktionstüchtigkeit.

Weiterhin werden bei der erfindungsgemäßen Kupplung die elastischen Teile sowohl der Sperrteile als auch der die Lage der Hülse bestimmenden Teile nur in sehr geringem Maße auf Verformung beansprucht, wodurch die Zuverlässigkeit des Funktionierens weiter verbessert wird.

AusfUhrungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein Einsteckteil der Kupplung im Axialschnitt;

Fig. 2 im Schnitt nach der Linie I-I von Fig. 3 das Muffenteil mit der Betätigungshülse;

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Fig. 3 das Muffenteil mit Betätigungshülse in Stirnansicht von der Einsteckseite her;

Fig. 4 das Aufschieben der Hülse auf das Muffenteil;

Fig. 5 das Muffenteil ohne Hülse in Seitenansicht bzw. im Längsschnitt;

Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie II-II von Fig. 5; Fig. 7 einen Axialschnitt durch die BetätigungshUlse;

Fig. 8 die Betätigungshülse in Stirnansicht von der Einsteckseite her;

Fig. 9 die Kupplung im Axialschnitt während des Einschiebens des Einsteckteils in den Muffenteil;

Fig. 10 die Kupplung im Axialschnitt in eingekuppelter Stellung;

Fig. 11 die Kupplung im Axialschnitt während des EntkuppeIns;

Fig. 12 einen Axialschnitt einer geänderten AusfUhrungsform der Kupplung in der eingekuppelten Stellung entsprechend Fig. 10;

Flg. 13 eine vergrößerte Einzelheit der Kupplung gemäß Fig. 12.

Wie aus Flg. 1 sowie Fig. 9 bis 12 ersichtlich ist, hat das Einsteckteil einen Gewindeansatz für den Anschluß z.B. an einen Wasserhahn oder an ein Gerät wie z.B. eine Waschbürste, einen Rasensprenger od. dgl. Das Muffenteil hat ein Endstück von an sich bekannter Konstruktion für das Aufklemmen auf das Ende eines flexiblen Schlauches.

Selbstverständlich kann das Gewindeteil auch am Muffenteil und der Schlauchklemmanschluß am Einsteckteil vorgesehen sein, oder es können sowohl das Einsteckteil als auch das Muffenteil mit Endstücken für das Aufklemmen auf ein Schlauchende versehen sein.

Die drei Grundkomponenten der Kupplung sind:

Das Einsteckteil gemäß Fig. 1, der Körper des Muffenteils gemäß Fig. 5 und 6 und die Betätigungshülse gemäß Fig. 7 und 8, die auf dem Körper des Muffenteils gelagert ist.

Bezugszeichen werden im folgenden immer nur dann verwendet, wo dies zum Hinweis auf die Zeichnungen erforderlich ist.

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Aus Fig. 1 erkennt man, daß der Einsteckteil aus einem Körper 1 besteht mit einem ersten zylindrischen Abschnitt von relativ kleinem Durchmesser und einer Ringnut 12 zur Aufnahme eines Dichtungsrings 13, einem daran anschließenden zweiten zylindrischen Abschnitt 8 von etwas größerem Durchmesser, einem dritten zylindrischen Abschnitt 9 von noch größerem Durchmesser und einer Ringnut 10 zwischen den Abschnitten und 9, deren vordere Flanke 11 geneigt ist für das Zusammenwirken mit den im folgenden beschriebenen Sperrelementen. An den Körper 1 schließt sich der Gewindeansatz 14 mit Innengewinde 15 an, in den ein Dichtungsring 16 eingelegt ist, so daß das Einsteckteil an einen Wasserhahn oder ein Gerät angeschraubt werden kann.

Aus Fig. 5 und 6 erkennt man den Körper 2 des Muffenteils, in den der Körper 1 des Einsteckteils eingesteckt wird und auf den die Betätigungshülse aufgeschoben wird. Der Körper des Muffenteils hat einen innenzylindrischen Abschnitt 17, dessen Durchmesser dem des Abschnitts 7 des Einsteckteils entspricht und an dem dieser mittels des Dichtungsrings 13 abdichtend anliegt. Vor dem Abschnitt 17 liegt ein ebenfalls innenzylindrischer Abschnitt 18, dessen Durchmesser größer ist als der des Abschnitts 17 und dem Bereich 9 des Einsteckteils entspricht, wobei die Abschnitte 17 und 18 mit einem konischen Bereich 19 ineinander übergehen. In der Wand des

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Körpers 2 des Muffenteils sind Öffnungen 20 ausgebildet, die radial angeordnet sind und eine ebene vordere Wand 21 haben, die rechtwinklig zur Achse des Muffenteils 2 angeordnet 1st, sowie eine zu dieser Achse geneigte hintere Wand 22 und ebene und zueinander parallele Seltenwände 24. Die von den ebenen Vorderwänden 21 gebildete Innenkante 1st mit 23 bezeichnet. Außen am Muffenteil 2 sind LängsfUhrungsrippen 25 ausgebildet, die am vorderen Ende in Querstücken 26 enden, deren hintere Flächen 27 Anschläge für die Betätigungshülse bilden. Der Körper 2 des Muffenteils besitzt ferner in seinem hinteren Abschnitt einen Flansch 26 mit Vorderfläche 29 und endet schließlich in einer Schlauchtülle 30 und einer Muffe 31 mit Außengewinde. Die Teile 30 und 31 gehören zu einer Schlauchklemmeinrichtung von an sich bekannter Art, mit der bei der beschriebenen Ausf Uhrungsform das Muffenteil der Kupplung versehen ist.

Aus Fig. 7 und 8, in denen die Betätigungshülse gesondert dargestellt ist, erkennt man den eigentlichen Körper 3 der Hülse, an dessen Innenseite die LängsfUhrungsrippen 32, die Sperrteile 33» die über Federzungen mit einem axialen Teil J>k und einem radialen Teil 35 mit der Hülse 3 verbunden sind, die Federelemente 36 und die Anschläge 37 einstückig ausgebildet sind. Die LängsfUhrungsrippen 32 sind an ihrem hinteren Ende durch Flächen 3d begrenzt, die zur Anlage gegen die Vorder-

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fläche 29 des Flansches 28 kommen, wie noch beschrieben wird.

Die Sperrteile 33 weisen nach der Innenseite hin eine vordere Schrägfläche 39 und eine hintere Schrägfläche 40 auf. Diese vordere und hintere Schrägfläche 39, 40 konvergieren radial nach innen. Am vorderen Ende trifft die Schrägfläche 39 mit einer Schrägfläche 41 zusammen, die im wesentlichen parallel zur hinteren Schrägfläche 40 verläuft und daher mit der Schrägfläche 39 in Richtung auf die vordere Einstecköffnung konvergiert. An diese Schrägfläche 41 schließt sich nach außen hin eine radial rechtwinklig zur Achse der Hülse verlaufende Fläche 42 an. Die Flächen 41 und 42 stoßen in der Kante 43 zusammen. Die Federelemente 36 haben die gleiche Funktion wie bei den bekannten Kupplungen die Feder, welche die gesamte Betätigungshülse 3 nach vorne in die Sperrstellung drückt, und die bei den bekannten Konstruktionen als gesondertes Element ausgebildet ist. Bei der erfindungsgemäßen Kupplung dagegen besteht diese Feder aus den elastischen Elementen 36, die einstückig mit der Betätigungshülse 3 ausgebildet sind. Diese elastischen Elemente 36 haben am hinteren Ende einen abgerundeten Teil 45, der an der Vorderfläche 29 des Flansches 28 zum Anschlag kommt, wie im folgenden noch beschrieben wird. Die Anschläge 37, die im vorderen Bereich der Innenseite der Betätigungshülse 3 angeordnet sind, enden vorne mit Anschlagflächen 46, die zum Anschlag an den hinteren

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Flächen 27 der Querkörper 26 des Muffenteils vorgesehen sind.

Die Anordnung aller Elemente, die an der Innenseite der Hülse 3 ausgeformt sind, ist derart, daß die Längsführungsrippen 32, die Federzungen 34, 35 mit den Sperrkörpern 33, die Federelemente 36 und die Anschläge 37 Jeweils in Umfangsrichtung aufeinanderfolgend zwischeneinander angeordnet sind, so daß sie durch Spritzgießen einstückig mit der Hülse geformt werden können. Hierdurch erhält man ein einziges Formteil mit sämtlichen vorgenannten Elementen, wodurch die Anzahl der Komponenten der Kupplung auf das denkbare Minimum reduziert wird.

Außer der Verringerung der Einzelteile der Kupplung ermöglicht die Erfindung auch eine äußerst einfache und schnel-Ie Montage ohne Zuhilfenahme besonderer Werkzeuge.

Die gesamte Montage besteht lediglich aus dem Aufbringen der Betätigungshülse 3 auf den Muffenteil 2. Dieses Anbringen der Betätigungshülse 3 erfolgt durch einfaches Aufschieben auf den Muffenteil 2. Zur Erleichterung des AufSchiebens kann ein abgerundeter oder konischer Führungskörper verwendet werden, der zuvor auf den Muffenteil 2 aufgesetzt wird, wie in Fig. 4 strichpunktiert angedeutet. Man erkennt deutlich,

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daß bei Annäherung der Hülse 3 an das Muffenteil 2 die Federelemente 36, die Sperrkörper 33 und die Anschlagzungen 37 beim Auftreffen auf die schräge Außenfläche des Führungskörpers nach außen gedrückt werden, bis sie die Außenfläche des Muffenteils 2 erreichen. Die Verbindung zwischen der Hülse 3 und dem Muffenteil 2 kann aufgrund der gegenseitigen Anordnung der verschiedenen Elemente 33, 36 und 37 an der Innenseite der Hülse 3 und der entsprechenden Elemente 25» 26 an der Außenseite des Muffenteils 2 nur erfolgen, wenn eine bestimmte Einschubstellung exakt erreicht ist. Wenn man die Hülse 3 auf das Muffenteil 2 aufschiebt, bis schließlich die Enden 45 der Federelemente 36 auf die Vorderfläche 29 des Flansches 28 auftreffen, gleiten die Anschlagzungen 37 über die Querkörper 26 hinweg, wobei sie sich durch ihre Elastizitat nach außen verformen, und schnappen nach dem Passieren dieser Querkörper nach innen, so daß sie mit ihren Vorderflächen 46 die Innenflächen 27 der Querkörper 26 hintergreifen und dann ein Abziehen der Hülse vom Muffenteil verhindern. Gleichzeitig treten die Sperrkörper 33 in die Öffnungen 20 in der Wand des Muffenteils 2 ein, wobei sie durch die Federzungen 34, 35 nach innen gedrückt werden. Durch diesen einfachen Vorgang erhält man das betriebsbereit montierte Muffenteil mit Betätigungshülse, wie in Fig. 2 dargestellt.

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Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Kupplung wird im folgenden in verschiedenen Betriebsphasen anhand der Fig. 9, 10 und 11 beschrieben.

Das Einsteckteil 1 trifft beim Einschieben in das Muffenteil 2 zuerst mit seinem vorderen Ende auf die geneigten Vorderflächen 39 der Sperrkörper 33, wodurch diese nach außen beiseite gedrückt werden. Beim weiteren Einschieben gleiten die Sperrkörper 33 über die Außenfläche des ersten Abschnitts 7 des Einsteckteils, wobei aufgrund des geringen Durchmessers dieses Abschnitts 7 der Anlagedruck der Sperrkörper 33 nur gering ist, wodurch sich auch die Reibung der Sperrkörper 33 am Dichtungsring 13 und die Gefahr, daß dieser beschädigt wird, entsprechend verringert.

Nach dem ersten Abschnitt 7 treffen die Sperrkörper 33 auf die den Abschnitt 7 mit dem Abschnitt 8 verbindende Flanke und werden noch weiter nach außen gedrückt, bis sie eine Lage auf diesem zweiten Abschnitt 8 erreicht haben, wie sie in Fig. 9 dargestellt ist. Bei noch weiterem Einschieben bis zum vollständigen Eingriff des Einsteckteils 1 in den Muffenteil 2 treten die durch die Federzungen 34, 35 nach innen belasteten Sperrkörper 33 in die Ringnut 10 des Einsteckteils 1 ein und blockieren dadurch den Einsteckteil am Muffenteil. Diese Stellung ist in Fig. 10 dargestellt.

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Um die Teile voneinander zu trennen, muß die Hülse 3 betätigt werden, indem sie zum hinteren Ende des Muffenteils hin verschoben wird. Wenn die Hülse 3 nach hinten gezogen wird, bis die Endflächen 38 der Längsführungsrippen 32 auf die Vorderfläche 29 des Flansches 28 auftreffen, werden die Federelemente 36 verbogen, und gleichzeitig treffen die sich nach hinten mitbewegenden Sperrkörper 33 mit ihren Schrägflächen 40 auf die geneigte Rückwand 22 der Öffnungen 20 und werden dadurch nach außen verschoben, wodurch die Entkupplung der beiden Kupplungsteile ermöglicht wird. Diese Betriebsphase ist in Fig. 11 dargestellt.

Aus Fig. 10 und unter Zuhilfenahme der Fig. 5 und 7 erkennt man auch, wie die Blockierung zwischen dem Einsteckteil und dem Muffenteil bei nicht verschobener Hülse zustande kommt. Jede auf die beiden Teile im Sinne des Entkuppeins ausgeübte Axialkraft erzeugt an den hinteren Schrägflächen der Sperrkörper 33 eine zu dieser Schrägfläche senkrechte Kraft. Die Sperrkörper 33 stützen sich gegen diese Kraft an der Innenkante 23 der Offnungen 20 ab, an der sie mit ihrer Kante 43 anliegen. Ferner liegen die Sperrkörper 33 auch mit ihren Flächen 42 gegen die Wände 21 an, wodurch die Flächenpressung zwischen den aneinander anliegenden Teilen verringert wird. Die Sperrkörper 33 können nicht nach außen ausweichen, da sie durch die Schrägfläche 41 daran gehindert

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werden. Die gleiche Wirkung erzielt man bei der Ausführungsfonn nach Fig. 12 und 13. Bei dieser Ausführungsform ist die Kante 23 durch eine Schrägfläche 23' ersetzt, und ferner ist die Formgebung der Sperrkörper 33 und der Öffnungen 20 so abgeändert, daß die vorspringenden Vorderenden der Sperrkörper 33 nicht nach innen in das Muffenteil 2 hineinragen. In Fig. 13 sind mit 21', 41' und 42' Flächen bezeichnet, die funktionsmäßig den Teilen 21, 41 und 42 in Fig. 5 und 7 entsprechen. Man erkennt, daß auch in diesem Fall die Sperrkörper 33 beim Ausüben einer Zugkraft an der Kupplung axial nach vorne gezogen werden, so daß jede Radialkraft, die zu einer Bewegung der Sperrkörper 33 nach außen führen könnte, durch das Anschlagen der Flächen 41' aufgenommen und aufgehoben wird. Man kann erkennen, daß der Durchmesser des innenzylindrischen Bereichs 17 des Muffenteils 2 größer ist als der des innenzylindrischen Bereichs 18, wodurch der Bereich, gegen den die Sperrkörper 33 beim Auseinanderziehen der Kupplung angepreßt werden (d.h. die Kante 23 oder die Schrägfläche 23')fweiter nach außen verlegt ist, wodurch man erreicht, daß die Richtung der vom Einsteckteil auf die Sperrkörper 33 ausgeübten Kraftkomponente genau oder sehr nahe durch diese Anlagefläche verläuft. Hierdurch wird jede Gefahr, daß die Sperrkörper 33 unter der vom Einsteckteil ausgeübten Kraft nach außen verschwenkt werden könnten, vollständig oder jedenfalls so weit wie möglich vermieden.

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Y/ie bereits erwähnt, ist das Muffenteil mit einer Schlauchklemmvorrichtung von an sich bekannter Art versehen, die nicht im einzelnen beschrieben werden muß. Die Bestandteile dieser Schlauchklemmvorrichtung sind, außer der Schlauchtülle 30 und der Muffe 31 mit Außengewinde, die Klemmhülse 50 und die an einem Ring 52 ausgebildeten elastischen Zungen 51. Mit 53 ist ein flexibler Schlauch bezeichnet, der auf die Schlauchtülle 30 aufgeschoben ist. Es kann noch darauf hingewiesen werden, daß die Außenfläche der Betätigungshülse 3 keinerlei vorspringende Teile aufweist, die sich an Hindernissen verfangen und zu einem ungewollten Entkuppeln führen können, wenn mit der Kupplung versehene Schläuche über den Boden gezogen werden. Für das leichtere Anfassen können im vorderen Teil dieser Außenfläche Einbuchtungen ausgeformt sein, jedoch unter Vermeidung von Teilen oder Bereichen, die sich an Hindernissen verhängen könnten.

Aus der vorstehenden Beschreibung erkennt man, daß die erfindungsgemäße Kupplung nur aus der absolut nötigen Mindestrahl von Teilen besteht, die im übrigen äußerst einfach durch Spritzguß aus Kunststoff hergestellt werden können, und daß nur ein einziger, sehr schneller und einfacher toontagevorgang für die beiden Bestandteile des Muffenteils erforderlich ist, wobei die Kupplung weiterhin eine sichere und zuverlässige Funktion gewährleistet.

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Abweichend von den beschriebenen Ausführungsformen können einige der an der Innenseite der Betätigungshülse 3 ausgebildeten Elemente, z.B. die Federelemente 36, statt dessen auch am Muffenteil 2 ausgebildet sein. Es ist jedoch, wie bei den beschriebenen AusfUhrungsformen, vorzuziehen, wenn alle Elemente, die elastisch verformt werden müssen, an einem einzigen Teil, nämlich der Hülse 3 vereinigt sind. Dieses Teil kann dann aus einem Kunststoff mit geeigneten elastischen Eigenschaften hergestellt werden, während für die beiden anderen Bestandteile der Kupplung, nämlich das Muffenteil 2 und das Einsteckteil 1, ein beliebiges Kunststoff material verwendet werden kann, das keine besonderen elastischen Eigenschaften aufzuweisen braucht und somit auch billiger sein kann.

Die Erfindung ist nicht auf die Einzelheiten der dargestellten AusfUhrungsformen beschränkt, sondern dem Fachmann zugängliche Abwandlungen und Ausgestaltungen liegen im Rahmen der Erfindung.

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Claims

Patentansprüche

1. Schlauchkupplung mit Einsteckteil und. Muff enteil, an dem außen eine axial aus einer Sperr- in eine Freinabestellung gegen Federkraft verschiebbare üülse gelagert ist und nach innen federnd vorspringende, radial bevegliche, nockenartige Sperrkörper mit Ein- und Auslaufschräge vorgesehen sind, die beim Einstecken des Einsteckteils zuerst radial ausweichen und dann in eine Ausnehmung des ;iinsteckteils einrasten und die bei Ausübung einer Zugkraft auf das Zxnsteckteil bei in Sperrstellung befindlicher Hülse sich ^eren eine Gegenfläche verstemmen und das Einsteckteil gegen Herausziehen sichern und bei in Freigabestellung befindlicher Hülse von der Gegenfläche frei sind und das Einsteckteil freigeben, dadurch gekennzeichnet , daß die Sperrkörper (33) durch federnde Zungen (3^, 3'j) mit der Hülse (3) verbunden und gemeinsam mit dieser axial verschiebbar sind und die Gegenflächen (21) am liuffenteil (2) vorgesehen sind.

2. Schlauchkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die Sperrkörper (33) mit den federnden Zungen (34, 35) und die Hülse (3) zusammen ein einstückiges Kunststofformteil bilden.

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3. Schlauchkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Hülse (3) in die Sperrsbellunp; drückende Federelemente (36) ebenfalls einstückig mit der Hülse (3) oder mit dem Huffenteil (2) ausgebildet sind.

4. Schlauchkupplung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , deß die einstückig an der Innenseite der Hülsr (3) ausgebildeten Federelemente (36) in Richtung auf das hintere .Snde der Hülse (3) vorstehen und zur Achse hin gekrümmt sind.

5. Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß an der Innenseite c'er Hülse (3) Lüngsführunrsrippen (32) einstückig ausgeformt sind, die mit entsprechenden Längsführungseleraenten (25) an der Außenseite des Muffenteils (2) zusammenwirken.

6. Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet , daß die Hülse (3) im wesentlichen aus einem ringförmigen Körper besteht, von dessen vorderem Rand die federnden Zungen (34, 35) ausgehen, die in den Sperrkörpern (33) enden, und daß elastische Anschlagzungen (37) ebenfalls einstückig an der Innenfläche der Hülse (3) nahe ihrem vorderen Rand ausgebildet sind, die mit entsprechenden Vorsprüngen (26) an der Außenseite des Muffenteils (2) zusammenwirken, um die Hülse (3) auf dem Muffenteil (2) festzulegen.

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7. Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß die Gegenfläche (21) für jeden Sperrkörper (33) an der axialen Vorderwand einer im Muffenteil ausgebildeten Aufnahmeöffnung (20) für den Sperrkörper (33) vorgesehen ist und daß der Sperrkörper (33) an seinem axial vorderen Ende eine mit der radialen Innenkante der Gegenfläche (21) zusammenwirkende Schrägfläche (41) aufweist, die etwa parallel zur Auslaufschräge (4o) des Sperrkörpers (33) verläuft.

8. Schlauchkupplung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet , daß der Sperrkörper radial nach außen an die Schrägfläche (41) anschließend eine radial verlaufende Fläche (42) zum Zusammenwirken mit der Gegenfläche (41) aufweist.

9. Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet , daß der Bereich des Zusammenwirkens zwischen der Gegenfläche (21) und dem Sperrkörper (33) in größerem Abstand von der Achse der Kupplung liegt als der Bereich des Zusammenwirkens zwischen der Auslaufschräge (40) des Sperrkörpers (33) und der sie hintergreifenden Fläche (11) des Einsteckteils (1).

10. Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet , daß die axial hintere Wand (22) jeder Aufnahmeöffnung (20) des Huffenteils (2) für

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einen Sperrkörper (33) so weit radial nach innen versetzt ist, daß sie mit der Auslaufschräge (40) des Sperrkörpers (33) zusammenwirkt, um diesen bei seiner Axialverschiebung mit der Hülse (3) radial nach außen zu bewegen.

11. Schlauchkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet , daß der zwischen der Hülse 3 und dem Muffenteil (2) gebildete Zwischenraum, in dem sich die Sperrkörper (33), Federzungen (34, 35), Federelemente (36) und Anschlagelemente (37) befinden, an beiden Enden offen ist.

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