DE273268C

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Publication number: DE273268C
Application number: DENDAT273268D
Authority: DE

Claims

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 273268 KLASSE Ac. GRUPPE

MAX MEYER in HOPPEGARTEN b. BERLIN.

Sicherheitsverschluß für Gasbrenner. Patentiert im Deutschen Reiche vom 8. April 1913 ab.

Es sind Sicherheitsverschlüsse für Gasbrenner bekannt, bei denen die Gaszufuhr zum Brenner selbsttätig mittels eines beim öffnen und Schließen des Leitungshahnes nach Maßgäbe der Druckveränderung des Gases umgesteuerten Glockenventils bewirkt wird. Dieses Ventil wirkt mit einer Kugel zusammen, welche in der einen Stellung des Glockenventils die Absperrung der Brennerleitung veranlaßt, bis

ίο sie von Hand zurückgestoßen und durch den Mantelkörper gesperrt wird.

Bei anderen bekannten Verschlüssen dieser Art dient stets eine Kugel selbst als Absperrmittel für den Gaszuleitungskanal und wird durch den Gasdruck beeinflußt. Diesen bekannten Verschlüssen gegenüber besteht die Erfindung darin, daß das in den Gaszuleitungskanal eingeschaltete Glockenventil in der Abschlußstellung durch eine auf einer geneigten Fläche des Gaszuleitungskanals rollende Kugel von oben belastet wird, bis die Kugel von Hand zur Seite gestoßen und durch den Gasdruck bei geöffnetem Leitungshahn das Ventil angehoben wird. Die Kugel dient also ausschließlich als Sperrmittel für das Glockenventil.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 einen Schnitt durch den Brenner bei geöffnetem Ventil, Fig. 2 die Einrichtung bei geschlossenem Ventil.

Die Stahlkugel α, welche auf der schrägen Fläche f ruht, wird in der Stellung des Ventils gemäß Fig. 1 durch den Hohlkörper b aufgehalten, dem Mittelpunkt zuzustreben. Vermöge des Gasdruckes beibt^ das Glockenventil δ so lange in dieser schwebenden Stellung, bis der Haupt- oder Nebenhahn geschlossen wird. In demselben Augenblick, in welchem einer der Hähne geschlossen wird, senkt sich durch eigene Schwerkraft der hohle Ventilkörper b, und die Metallkugel α belastet danach den nunmehr die Leitung abschließenden Hohlkörper von oben, so daß dieser beim Wiederöffnen des Haupt- oder Nebenhahnes nicht angehoben werden kann, weil der vorhandene Gasdruck nicht ausreicht, um den Hohlkörper b mit der Kugel aus seiner Lage zu bringen. Erst durch die übliche federnde Auslösevorrichtung c wird die Kugel zur Seite gestoßen und aus ihrer Lage gebracht; dann schnellt der Hohlkörper b unter der Wirkung des Gasdruckes aufwärts und wird durch den Querstift d aufgehalten, so daß jetzt das Gas durch die länglichen Öffnungen in der Wandung des Körpers b ausströmt, um dem Brenner zuzufließen.

Derselbe Vorgang wiederholt sich, wenn durch magnetischen Einfluß die Stahlkugel a aus ihrer ruhenden Lage gebracht wird. Es fällt dann der Teil c gänzlich fort. Zu bemerken wäre noch, daß die Sicherung auch ebenso für Hängeglühlicht zu verwenden ist; in diesem Falle sind nur die geeigneten Zuleitungskanäle anzubringen.

Paten τ-Anspruch:

Sicherheitsverschluß für Gasbrenner mittels eines im Gaszuleitungskanal angeordneten und nach Maßgabe der Druckveränderung des Gases beim öffnen und Schließen des Leitungshahnes umgesteuer-

ten Glockenventils, gekennzeichnet durch ! lastet und das Anheben desselben durch

die Sicherung des Glockenventils in der \ den Gasdruck so lange verhindert, bis die

Abschlußstellung mittels einer auf einer Kugel von Hand oder durch eine mngne-

geneigten Fläche (f) des Gaszuleitungs- j tische Auslösung zur Seite gestoßen und

kanals rollenden Kugel, welche in dieser J bei geöffnetem Leitungshahn das Ventil

Stellung den Ventilkörper von oben be- angehoben wird.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.

BERLIN. CEDRUCKT IN DER REICHSDRÜCKEREt.