DE1054035B - Gasabsperrvorrichtung mit Schwebeventil - Google Patents

Description

BU]NDESREP

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf ein Gasabsperrventil, das sich bei Minderung des Gasdrucks automatisch schließt Um die Gefahr zu beseitigen, daß eine Gasflamme bei Nachlassen des Drucks erlischt und bei Wiederauftreten des Drucks unverbranntes Gas ausströmt, sind bereits automatisch schließende Ventile entwickelt worden, bei denen zum Anheben und öffnen des Ventilkuckens von seinem Sitz em von Hand zu betätigender gefederter Bolzen vorgesehen ist Aber die bisher bekannten Ventile dieser Art konnten sich nicht durchsetzen, da sie durchweg mehr oder weniger große Nachteile aufweisen

Es handelt sich meist um komplizierte Ventile, deien Herstellungskosten relativ hoch sind und die duich die Vielzahl der zugehörigen Teile entsprechend viele Fehlerquellen aufweisen, insbesondere die Gefahr des Klemmens wichtiger Teile So ist beispielsweise ein Ventil entwickelt worden, bei dem ein Glockenkorper und eine Kugel zum automatischen Absperren bzw zur handgesteuerten Freigabe der Leitung zusammenwirken Da aber ein Verklemmen dei losen Kugel in der Gasaustrittsoffnung möglich ist, ist keine hinreichende Gewahr fur zuverlässiges Arbeiten gegeben Ein vorgeschlagenes Schwebeventil ist ebenfalls ungeeignet, da der Ventilkoiper, um bei wiederauftretendem Gasdruck dicht abzuschließer, an hinreichendes Gewicht haben muß, anderseits aber auch die den Gasdruck bei schwebendem Ventilkorper aufnehmenden Flachen sehr groß sein mußten, um ein stets gleichmäßiges Schweben und zuverlässiges Funktionieren des Ventils zu sichern Außerdem sind solche Schwebeventile nur jeweils fur einen bestimmten Druckbereich verwendbar Fur geringere Drucke sind die Schwebekoiper zu schwer, fur größere zu leicht Viele der Ventile weisen besondere Einrichtungen zum Halten des Ventilkorpers in Verschlußlage, beispielsweise Hebelanordnungen oder Doppelhaken, auf Daraus ergibt sich eine umständliche und kostspielige Ausbildung

Der Ei findung hegt die Aufgabe zugrunde, ein automatisch wirkendes Gasabsperrventil zu schaffen, das bei Nachlassen des Gasdrucks selbsttätig die Gasleitung schließt und diese Absperrung bis zum Einschalten von Hand aufrecht erhalt und sich gegenüber den bisher bekannten Ventilen dieser Art durch eine besonders einfache Ausbildung und zuverlässige Arbeitsweise auszeichnet

Das wird gemäß der Anmeldung dadurch erreicht, daß mit dem Schwebeventil ein konischer Schaft verbunden ist, der in einem Ventileinsatz gefuhrt ist und mit dem konischen Sitz des Gasabsperrventils zusammenwirkt, und daß auf dem Schaft unterhalb des Schwebeventiis eine Scheibe mit Bohrungen angeordnet ist.

Gasabsperrvorrichtung mit Schwebeventil

Anmelder:
Hans Opphger, Bumpliz, Beam (Schweiz)

Vertreter Dipl -Chem Dr phil E Sturm, Patentanwalt, München 23, Leopoldstr 20

Beanspruchte Priorität
Schweiz vom 5 November 1952

Hans Opphger, Bumpliz, Bern (Schweiz),
ist als Erfinder genannt worden

Der Ventileinsatz ist dabei zweckmäßig in seinem unteren Teile innen zylindrisch ausgebildet und im obeien Teile konisch erweitert, wahrend der Außenduichmesser des Schwebeventils dem Innendurchmesser des Ventileinsatzes im unteren Teile angepaßt ist Außerdem kann der Ventileinsatz unten seitliche Bohrungen fur den Eintritt des Gases in das Ventihnneie unter das Schwebeventil aufweisen

Diese Ausfuhrung ermöglicht eine einfache, gedrängte Konstruktion und die Zusammenfassung aller Gasfuhrungen innerhalb des kleinen Ventilgehauses Die Maße der Durchtrittsoffnungen werden so gewählt, daß Stromungsenergie des Gases in Druck umgewandelt wird Daher kann das Schwebeventil bei hinreichend großer Tragflache verhältnismäßig schwer ausgebildet werden Damit ist die Sicherheit gegeben, daß das Ventil auch dann schließt, wenn ein geringer, fur die Aufrechterhaltung der Flamme eventuell nicht hinreichender Gasdruck vorhanden ist Das Gewicht des Schwebeventilkorpers sichert eine gute Auflage und vermindert die Gefahr von Undichtigkeiten Das Ventil bleibt auch bei wiederauftretendem Gasdruck zuverlässig in seinei Verschlußlage, bis es durch Betätigung einer nur vorübergehend wirksamen Hebevorrichtung wieder einsatzbereit ist

Die Zeichnungen zeigen ein Ausfuhrungsbeispiel des Gasabsperrventils nach der Erfindung

Fig 1 ist em Längsschnitt durch das Gasabsperrventil,

Fig 2 stellt das Schwebeventil in seiner untersten Stellung im Ventileinsatz im Schnitt in größerem Maßstab dar,

Fig 3 ist eine Draufsicht auf dieses Schwebeventil mit dem Ventileinsatz,

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Fig 4 zeigt dasselbe Schwebeventil in einer höheren Lage,

Fig 5 ist ein Querschnitt nach der Linie V-V der Fig 4,

Fig 6 zeigt den Ventileinsatz in Seitenansicht,
Fig 7 ist eine Seitenansicht des Schwebeventiis,
Fig 8 ist eine Draufsicht auf dasselbe
Das Ventilgehäuse 1 hat auf der einen Seite den Gaszuflußstutzen 4, der zum Anschluß an die Gasleitung das Innengewinde 5 besitzt Auf der entgegengesetzten Seite hat das Ventilgehäuse 1 einen Stutzen 6, durch den der Ventiloffnungsbolzen 9 in die Bohrung 17 des Ventilgehauses 1 eingeführt ist Er tritt durch die auf dem Stutzen 6 aufgeschraubte Verschlußkappe 10 hindurch Die Dichtung erfolgt durch die Scheibe 11, ζ B aus Leder Im Innern des Stutzens 6 ist die Feder 12 eingesetzt, welche stets auf den im Bolzen 9 eingeschlagenen Stift 13 druckt und dadurch den Bolzen 9 in der äußeren Endlage halt Der Bolzen 9 hat die Abschragung 14 und die Ausfrasung 15, in welche eine kleine Schraube 16 hineinragt, die im Ventilgehäuse eingeschraubt ist und den Bolzen 9 am Verdrehen verhindert In die Bohrung 17 mundet der Kanal 8 Vom Gaszuflußstutzen 4 fuhrt die Bohrung 18 im Ventilgehäuse 1 das zustromende Gas nach der Mitte des Ventilgehauses Dieses ist an dieser Stelle konisch ausgebohrt In diese konische Bohrung paßt der Schaft 19 des Schwebeventils 3, der ebenfalls konisch abgedreht ist und den Gaszufuhrkanal 18 dicht abschließt Das Schwebeventil 3 besitzt ferner m seinem oberen Teil die Scheibe 20 mit den beiden Bohrungen 21 Oben hat das Schwebeventil 3 einen hohlzylindrischen Ansatz 22 mit den Aussparungen 23, um das Schwebeventil moghchts leicht zu halten Es besteht aus rostfreiem Stahl Der Ventileinsatz 2, in welchem der obere Teil des Schwebeventils 3 gefuhrt ist, paßt genau in den nach oben gehenden Stutzen des Ventilgehauses 1, der am Ende mit dem Gewinde 7 versehen ist, um ihn mit dem Gasbrenner oder der Schlauchleitung verbinden zu können Im Boden des Ventileinsatzes 2 ist eine Bohiung fur den Durchti itt des Ventilschaftes 19 Über seinem Boden hat der Ventileinsatz 2 die zwei Bohrungen 24 Der Ventileinsatz 2 hat in seinem unteren Teil einen zylindrischen Vorsprung, dei durch Ausfrasungen 25 unterbrochen ist Dieser zylindrische Vorsprung und der obere Teil 26 des Ventileinsatzes haben einen Durchmesser, welcher der Bohrung im Ventilgehäuse entspricht Der mittlere Teil des Ventileinsatzes 2 hat kleineren Durchmesser und hat oben die Ausfrasung 27 Der Ventileinsatz 2 ist im unteren Teil zylindrisch ausgebohrt und das Schwebeventil 3 paßt dicht m diese Bohrung Von den Ausfrasungen 27 an nach aufwärts ist der obere Teil des Ventileinsatzes 2 konisch ausgedreht

Das Absperrventil wird an den Gashahn mit dem Gaszuflußstutzen 4 angeschraubt In seiner untersten Stellung (Fig 1, 2) verschließt der \'entil schaft 19 den Durchfluß des Gases durch das Ventilgehäuse Wird der Gashahn geöffnet, so bleibt der Gasdurchfluß weiter verschlossen Wird nun der Öffnungsbolzen 9 in das Innere des Ventilgehauses gedruckt, so sioßt die Abschragung desselben den Ventilschaft 19 und damit das Schwebeventil 3 m die Hohe Dadurch wild der Durchgang des Gases um den Ventilschaft 19 herum und durch den Kanal 8 freigegeben Das Gas kann durch die Aussparungen 25 in den mittleren ι ngformigen Teil zwischen dem Ventilgehäuse 1 und dem Ventileinsatz 2 und von dort durch die Schlitze 27 zum Brenner und zugleich durch die Bohrungen 24 unter das Schwebeventil 3 gelangen Die dadurch entstehende Saugwiikung des Gases hebt das Schwebeventil 3 etwas an, worauf das Gas durch die Bohrungen 24 hindurch das Schwebeventil nach oben druckt Sobald dei zylindrische Teil 22 über die Frasungen 27 gehoben ist, kann die gesamte Gasmenge um den zylindrischen Ansatz des Schwebeventils 3 herum im oberen konisch ausgedrehten Teil des Ventileinsatzes durchströmen, dabei das Schwebeventil ganz nach

ίο oben an die Anschlußstelle des Brenners drucken und durch die Aussparungen 23 nach dem Gasbrenner strömen

Wenn die Gaszufuhr zum Gasabsperrventil auf irgendeine Weise unterbunden wird, wie dies ζ Β beim Zusammendrucken eines Gasschlauches möglich ist, oder wenn ein Gasautomat das Gas abstellt, dann hört der Druck des Gases auf das Schwebeventil auf, dieses sinkt auf den Boden des Ventileinsatzes 2 und verschließt die Gaszufuhr mit dem Ventilschaft 19

so Dabei kann sich der Gasdruck durch den Gasdurchgangskanal 8 ausgleichen Wenn nun der Gashahn wieder geöffnet wird, so bleibt der Gasdurchfluß durch das Gasabsperrventil verschlossen Das Gas kann erst, nachdem der Öffnungsbolzen 9 von Hand betätigt wird, wieder zum Brenner strömen

Der Außendurchmesser des Schwebeventiis 3, der Innendurchmesser des Ventileinsatzes 2, der Durchmesser der Ventilscheibe 20 und die Durchmesser der Bohrungen 21 m derselben sind derart bemessen, daß die gebildeten Verengungen dusenahnhch die Stromungsenergie des durchströmenden Gases in Druck umwandeln Der Durchmesser der Bohrungen 21 in der Ventilscheibe 20 ist so klein gehalten, daß das Ventil auch bei geringem Gasverbrauch sicher funk tioniert Die Verengungen erlauben, das Schwebeventil 3 großer, mit größerer tragender Flache, und schwerer zu halten, was das sichere Funktionieren des automatischen Gasabsperrventils bewirkt

Dieses Gasabsperrventil kann bei Gasfackeln an den Gashahnen angeschraubt werden, es stellt das Gas ab, wie ausgeführte Vei suche zeigten, wenn unbeabsichtigt der Gasschlauch geknickt und/oder sonstwie zusammengedruckt wird An allen Gasherden, Gasheizofen, Trockenofen, Glühofen, Gaslotkolben, Schmelzofen usw bringt dieses automatische Gasabsperrventil erhöhte Sicherheit Es wirkt auch als Ruckschlagsicherung, indem es verhindert, daß das zwischen dem Brenner und den Gashahnen befindliche Gasrohr, das mit Gas gefüllt ist, sich mit Luft misehen kann Dieses Gas-Luft-Gemisch kann beim Anzünden des Gases zu Unglücken fuhren

Das beschriebene Gasabsperrventil kann auch bei allen Verbrauchern Verwendung finden, die irgendein Gas in komprimierter Form aus Flaschen zugeführt erhalten

Claims (4)

1. Patentansprüche

   1 Gasabsperrvorrichtung mit Schwebeventil, das bei Minderung des Gasdruckes automatisch schließt, und mit einem von Hand zu betätigenden gefederten Bolzen zum Anheben und Öffnen des Gasabsperrventils, gekennzeichnet durch einen mit dem Schwebeventil (3) verbundenen konischen Schaft (19), der in einem Ventileinsatz (2) gefuhrt ist und der mit dem konischen Sitz des Gasabsperrventils zusammenwirkt, und durch eine auf dem Schaft (19) unterhalb des Schwebeventils (3) angeoidnete Scheibe (20) mit Bohrungen (21)
2. 2 Gasabsperrvornchtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventileinsatz (2) im

   unteren Teil innen zylindrisch ist, im oberen Teil konisch erweitert ist, und daß der Außendurchmesser des Schwebeventiis (3) dem Innendurchmesser des Ventileinsatzes im unteren Teil angepaßt ist
3. 3 Gasabsperrvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventileinsatz (2) unten seitliche Bohrungen (24) fur den Einti ltt des Gases m das Ventilinnere unter das Schwebeventil aufweist
4. 4 Gasabsperrvomchtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventileinsatz (2)

   im unteren Teil einen größeren Außendurchmesser als m seinem mittleren Teil aufweist, wobei im unteren Teil außen Ausfrasungen (25) vorgesehen sind, durch die das Gas zwischen Ventilgehäuse (1) und Ventileinsatz (2) nach oben und durch weitere Ausfrasungen (27) zur Verbrauchsstelle strömen kann

   In Betracht gezogene Druckschriften
   Deutsche Patentschriften Nr 185 487, 228038, 254039, 261220, 273 268, 367 280, 662287,
   österreichische Patentschrift Nr 47 632

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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