DE2711213A1

DE2711213A1 - Kniehebelverschluss fuer stiefel

Info

Publication number: DE2711213A1
Application number: DE19772711213
Authority: DE
Inventors: Georges Pierre Joseph Salomon
Original assignee: Francois Salomon et Fils SA
Current assignee: Salomon SAS
Priority date: 1976-03-29
Filing date: 1977-03-15
Publication date: 1977-10-20
Also published as: FR2345959B1; IT1076255B; DE2711213C2; JPS52120048A; JPS6028482B2; AT371673B; ATA217377A; FR2345959A1; CH612836A5; US4104766A

Description

5188

PATENTANWÄLTE ~~l

DR.-ING. R. DÖRING -JP- DIPL.-PHYS. DR. J. FRICKE

BRAUNSCHWEIG MÜNCHEN

S.A. des Etablissements FranQois SALOMON & FILS

Chemin de la Prairie prolonge -74003- ANNECY (FRANCE)

Kniehebelverschluß für Stiefel

Die Erfindung betrifft einen Kniehebelverschluß für Stiefel, insbesondere Skistiefel, mit dessen Hilfe die beiden laschenförmigen Schuhoberteile zusammengezogen werden können, bestehend aus wenigstens einem an dem einen Schuhoberteil angelenkten Hebel und einem Spannorgan, das einerseits am zweiten Schuhoberteil und andererseits an dem Hebel schwenkbar ist, wobei eine der Schwenklagerstellen durch einen zum Einhängen dienenden Daumen oder Zapfen oder dgl. gebildet ist, der frei in einen Ausschnitt eines der Teile eingreift und wobei der Hebel in eine flach am Schuh anliegende Schließstellung, eine stabile, den Schuh zum Gehen ausreichend öffnende Zwischenstellung und eine die beiden Schuhoberteile freigebende Offenstellung bewegbar ist, in der der Zapfen oder Daumen von der Ausnehmung frei ist.

Es sind bereits Skistiefel bekannt, welche mit Schnellverschlüssen in Form von Hebeln, insbesondere Kniehebeln, ausgerüstet _sind. Diese Einrichtungen werden nacheinander verwendet, um die Stiefel vorne oder hinten zu öffnen. In jedem Fall dienen sie

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dazu, die beiden Schuhteile zusammenzuziehen. Diese Schnellverschlußeinrichtungen umfassen im allgemeinen mehrere Ausnehmungen und/oder ein Riegelsystem mit einer Schraube, um die Spannung einzustellen, die zwischen den beiden Schuhoberteilen ausgeübt wird. Die Spannung ist von erheblicher Bedeutung bei der Ausübung des Skisportes. Außerdem sollte der Skifahrer die Spannung bei Bedarf lösen können, um beispielsweise in den Skistiefeln marschieren zu können. Auch muß eine Wiedereinstellung möglich sein, um die Verschlüsse in eine Bereitschaftsstellung zur mechanischen Schließung zu bringen. Zu diesem Zweck ist der Schnellverschluß oder der Kniehebelverschluß mit einer Einrichtung versehen, welche ein leichtes Lösen des Stiefels ermöglicht, jedoch den Stiefel ausreichend fest am Fuße hält, um ein unbeabsichtigtes Aussteigen aus dem Stiefel oder eine Relativbewegung des Fußes in dem Stiefel während des Laufens zu verhindern. Diese Marschposition sollte stabil sein, d. h., daß der Verschluß sich nicht unbeabsichtigt öffnen oder ganz schließen kann.

In diesem Zusammenhang ist es auch notwendig, daß der Verschluß mit einer Einrichtung versehen wird, welche es gestattet, die Einstellung des Verschlusses zu erhalten, um zu vermeiden, daß der Skifahrer die Spannung seines Verschlusses stets aufs neue einstellen muß. Es sind bereits mehrere Lösungen für dieses Problem vorgeschlagen worden. Sie lassen sich in zwei verschiedene Sorten unterteilen,und zwar in jene Verschlüsse, bei denen die Verschlußteile jeweils fest an einem der Schuhoberteile befestigt sind und keine Möglichkeit des Lösens zwischen den Teilen und

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den Schuhoberteilen oder ein gegenseitiges Lösen ermöglichen; die andere Gruppe ist so ausgebildet, daß sie diese Möglichkeit zeigt.

Die Lösungen der ersten Gruppe gestatten kein vollständiges öffnen des Stiefels. Dies ist ein schwerwiegender Nachteil insbesondere für Stiefel, die hinten zu öffnen sind und welche ein freies Verschwenken des rückwärtigen Teils des Stiefels erfordern.

Die Lösungen der zweiten Gruppe gestatten zwar ein vollständiges Öffnen des Verschlusses, erfordern jedoch ein erneutes, wenigstens leichtes Zusammenziehen der beiden Schuhoberteile. Dies erfordert zwangsläufig die Verwendung beider Hände.

Darüber hinaus besteht die Gefahr, daß die beiden Teile des Verschlusses sich unbeabsichtigt, insbesondere während des Marschierens, öffnen, wenn der Haken oder der Verschlußteil sich nicht unter einer ausreichenden Spannung befindet. Hierbei läßt sich der Schuh auch nicht sicher am Fuß halten.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, diese Nachteile zu vermeiden und einen Kniehebelverschluß der eingangs näher bezeichneten Art zu schaffen, welche? ein vollständiges Öffnen des Skistiefels zum Erleichtern des Einsteigens und Aussteigens gestattet, ein bequemes und nur mit einer Hand durchzuführendes Schließen des Verschlusses nach dem Einsteigen in den Skistiefel gestattet und zugleich gewährleistet, daß in der Marschstellung der Verschluß dem Fuß ausreichende Bewegungsfreiheit im Skistiefel für

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das Laufen gewährt, ohne daß die Gefahr übermäßiger Relativbewegungen zwischen Fuß und Schuh oder das Herausschlupfen des Fußes aus dem Stiefel oder gar das unbeabsichtigte vollständige öffnen des Verschlusses besteht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß eine Einrichtung vorgesehen ist, welche in Abhängigkeit von der Öffnungsbewegung des Hebels aus der Zwischen- in die Offenstellung den Daumen, Zapfen oder dgl. automatisch aus der Ausnehmung befreit. Vorteilhafterweise ist der Einhängezapfen oder dgl. in einer vorbestimmten Ebene mit einer Querschnittsbreite versehen, die grosser als die Eintrittsweite der Ausnehmung ist.

Der Einhängezapfen kann einen nicht-kreisförmigen Querschnitt von in zueinander senkrechten Ebenen verschiedener Querschnittsbreite aufweisen, wobei die Anordnung so getroffen ist, daß er in einer Stellung des Hebels im Bereich der Zwischenstellung und der Offenstellung in die Ausnehmung eintreten, jedoch weder in der Schließnoch in der Zwischenstellung die Ausnehmung verlassen kann.

Der neue Kniehebelverschluß liefert eine Löse- oder Zwischenstellung, welche jedes unbeabsichtigte vollständige öffnen ausschließt, wobei die Einrichtung dafür sorgt, daß ein vollständiges öffnen des Verschlusses möglich ist, ohne daß die Schuhoberteile manuell auseinandergeschoben oder beim Wiedereinstieg in den Stiefel manuell zusammengezogen werden müssen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen

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an mehreren Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in perspektivischer Ansicht eine erste Ausführungsform des Kniehebelverschlusses gemäß der Erfindung in einer Zwischen- oder Marschstellung;

Fig. 2, 2a

3, 3a

4, 4a Schnitte der Vorrichtung nach Fig. l,und zwar jeweils

in der Schließstellung, in der Zwischen- oder Marschstellung und kurz vor Erreichen der vollständigen Freigabestellung;

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in der Marschstellung;

Fig. 6, 7

u. 8 Schnitte der Vorrichtung nach Fig. 5»und zwar in der Schließstellung, in der Marschstellung und unmittelbar vor der vollständigen Freigabestellung;

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht eines dritten Ausführungsbeispiels in der Zwischenstellung;

Fig. 10, 11

u. 12 die Vorrichtung nach Fig. 9 in der Schließstellung, in der Zwischenstellung und kurz vor der vollständigen Freigabestellung;

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Fig. 13 in einem vergrößerten Schnitt einen Teil des Zahnstangenteils des Verschlusses nach Fig. 1, 5 oder 9;

Fig. IM, 15

u. 16 in Detailschnitten eine weitere Ausführungsform für die Ausbildung der Einhängeschlitze in dem zahnstangenförmigen Teil, sowie die Funktion dieser besonderen Ausbildung.

Bei der ersten Ausführungsform gemäß den Fig. 1-4 ist der Kniehebelverschluß in Fig. 2 in der Schließstellung, in den Fig. 1+3 in der Zwischen- oder Marschierstellung und in Fig. 4 unmittelbar vor der vollständigen Offenstellung gezeigt.

Die beiden Schuhoberteile sind mit 1 und 2 bezeichnet. Die Verschlußeinrichtung ist in Form eines Kniehebelverschlusses ausgebildet. Sie umfaßt einen Hebel 5 in Form eines Bügels und ein Zugorgan 3 aus biegsamem Material, z. B. aus einem eingefaßten Kabel oder dgl., welches Zugorgan an einem Ende an dem Schuhoberteil 2 mittels eines Schwenklagers ¹J befestigt ist. Das andere Ende des Zugorgans ist mit einer Anlenkachse 6 an einem mittleren Bereich des Hebels 5 angelenkt. Der Hebel 5 ist an seinem einen Ende mit einer Achse 7 ausgerüstet, die sich zwischen den beiden parallelen Armen des Hebels erstreckt. Die Achse 7 bildet einen Kupplungsdaumen oder Kupplungszapfen, der es gestattet, den Hebel 5 auf einem zahnstangenförmigen Teil 8 festzulegen, der mehrere Ausnehmungen oder Schlitze 9a, 9b und 9c aufweist, wobei der Daumen oder der Zapfen 7 in eine oder die andere Ausnehmung zur

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Einstellung der gewünschten Zugspannung einhängbar ist, wenn der Schuh geschlossen werden soll. Der zahnstangenförmige Teil 8 ist dem Schuhoberteil 1 zugeordnet und an diesem in bekannter Weise befestigt,und zwar mittels Niete , durch Schweißen, oder dgl. Die Befestigung kann auch durch direktes Einformen in den Schuhoberteil 1 erfolgen.

Durch Schwenken des Hebels 5 im Sinne des Pfeiles f, d. h., im Gegenuhrzeigersinne, stellt man ausgehend von der in Fig. 1 gezeigten Zwischenstellung sicher, daß sich die Schuhoberteile 1 und 2 annähern und damit der Schuh schließt, und zwar aufgrund der Tatsache, daß die Achsen 6 und 7 und damit die Schuhoberteile 1 und 2 relativ zueinander bewegt werden. In der Schließstellung liegt der Hebel 5 flach auf dem Schuhoberteil 1 und auf dem Zahnstangenteil 8 an.

Das bügelförmige Zugorgan 3 erstreckt sich zwischen den beiden Schuhoberteilen 1 und 2 und der Achse 7 (vergl. Fig. 2), so daß die Schließstellung stabil ist. Die Ausnehmungen des zahnstangenförmigen Teils 8 sind im wesentlichen in Bezug auf das Zugorgan in einem umgekehrten Sinne orientiert, so daß sie auf die Achse 7 eine Zugspannung ausüben. Die Ausnehmungen weisen einen Eingangsquerschnitt auf, der kleiner als der Durchmesser der Achse 7ist, derart, daß die Achse nicht unerwünscht aus derjenigen Ausnehmung 9a, 9b oder 9c austreten kann, in die die Achse eingerastet ist. Die die Eintrittsöffnungen der Ausnehmungen begrenzenden Kanten sind vorzugsweise abgerundet, um das Einführen der Achse zu ermöglichen (vergl. Fig. 13).

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• ν. 271121

(ich der Schwer

Jeder Arm des Hebels 5 bietet in dem Bereich der Schwenkachse ein Profil dar, welches einen kreisförmigen Bogenabschnitt 5a konzentrisch um die Achse 7 zur Bildung eines Bogenabschnittes AB, einen anschließenden flachen Abschnitt 5b zwischen den Punkten B und C und anschließend einen dem gegenüber geneigten Abschnitt 5c aufweist, der mit dem vorangegangenen Abschnitt 5b einen stumpfen Winkel mit dem Scheitel im Punkt C einschließt. Das genannte Profil ist in Bezug auf einen seitlichen Flansch des zahnstangenförmigen Teils 8 wirksam. Der Kreisbogen AB weist einen Radius im wesentlichen gleich im Abstand zwischen der Mitte der Achse 7 und dem Flansch 11 auf, wenn sich die Achse am Grunde einer der Ausnehmungen 9a, 9b oder 9c befindet. Andererseits ist der Punkt C in Bezug auf die Achse 7 exzentrisch ausgebildet und in einem Abstand von der Mitte der Achse 7 an geordnet, die größer ist als der Abstand zwischen der Mitte der Achse 7, wenn diese sich in einer Ausnehmung befindet, und dem Flansch 11. Vorzugsweise ist der Abstand des Punktes C von der Mitte der Achse 7 größer als der Abstand der äußersten Eintrittsebene jeder Ausnehmung des zahnstangenförmigen Teils 8 von dem Flansch 11.

Wenn man auf diese Weise den Hebel 5 im Uhrzeigersinne von der Schließstellung nach Fig. 2 und 2a verschwenkt, erfolgt die Verschwenkbewegung zunächst unbehindert, da sich hierbei der kreisbogenförmige Abschnitt AB frei über dem Flansch 11 dreht. Wenn der Punkt B mit dem Flansch 11 in Berührung kommt, legt sich die Abplattung 5b auf den Flansch 11 und bildet somit ein Hindernis für eine weitere freie Schwenkbewegung des Hebels 5

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aus der erreichten Zwischenstellung, die in den Fig. 3 und 3a gezeigt ist. Wenn man also den Hebel 5 aus der Schließstellung nach Fig. 2 löst, ist die Öffnungsbewegung des Hebels in ihrer Amplitude durch die Abflachung 5b begrenzt, die sich auf den Flansch 11 des zahnstangenförmigen Teils 8 satt anlegt. Bei dieser Schwenkbewegung verbleibt die Schwenkachse 7 des Hebels fortlaufend im Grunde einer der Ausnehmungen, z. B. der Ausnehmung 9b des zahnstangenförmigen Teils 8 und nimmt eine stabile Zwischenstellung ein, in der der Stiefel zum Zwecke des Laufens ohne Ski gelockert ist. Diese Stellung ist in Fig. 3 und 3a gezeigt.

Um den Hebel 5 von dem Zahnstangenteil 8 gänzlich zu lösen, ist es notwendig, den Hebel 5 weiterhin im Uhrzeigersinne über die Stellung nach Fig. 3 hinauszuschwenken. Dies ist nur gegen einen Widerstand möglich. Bei dieser Schwenkbewegung stützt sich der Hebel 5 auf dem Flansch 11 des zahnstangenförmigen Teils 8 mit dem exzentrischen Scheitelpunkt C auf, wie dies die Fig. 4 und ha zeigen. Dies führt dazu, daß auf die Schwenkachse 7 eine Bewegungskomponente in Richtung nach oben, also in Richtung vom Flansch 11 weg ausgeübt wird. Aufgrund dieser Kraft und Bewegung gleitet die Achse 7 aus der Ausnehmung 9b nach Fig. ¹Ia heraus, wie dies die Fig. 4 und ^a kurz vor dem vollständigen Verlassen der Ausnehmung veranschaulichen.

Es ist zu bemerken, daß die Neigung der Ausnehmungen 9a bis 9c und/oder die relative Stellung der Achsen 6 und 7 in der Weise gewählt werden können, daß der Hebel 5 von dem zahnstangenförmigen

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Teil 8 freikommt, ohne daß es notwendig ist, eine gewisse Annäherungsbewegung der beiden Schuhoberteile 1 und 2 zu bewirken. In der Tat erfolgt das öffnen des Hebels so, daß sich die Achse in Fig. 3 und 4 nach links bewegt, während sich gleichzeitig die Achse 6 nach rechts bewegt. Es genügt, wenn die Verschiebung der Achse 7 (nach links) geringer ist als die Verschiebung der Achse im umgekehrten Sinne (d. h. nach rechts), so daß die Spannung an dem Spannglied 3 nachläßt und sich die Schuhoberteilabschnitte kontinuierlich während des öffnens des Kniehebelverschlusses auseinanderbewegen .

Es wird bemerkt, daß in dem Fall, in dem die Neigung der Ausnehmungen so gewählt ist, daß sich die beiden Schuhoberteile aufeinanderzu bewegen müssen, diese Annäherungsbewegung automatisch durch einfaches Rotieren des Hebels 5 erfolgt. Diese Handhabung läßt sich leicht mit Hilfe nur einer einzigen Hand erreichen.

Es ist weiterhin zu bemerken, daß beim Schließen des Hebels 5 das Einführen der Achse 7 in eine der Ausnehmungen 9a, 9b, 9c ohne große Anstrengungen möglich ist, da es genügt, die Achse 7 in den Eingangsbereich einer der Ausnehmungen 9a, 9b oder 9c zu bringen und den Hebel 5 nachfolgend im Sinne des Pfeiles f zu verschwenken. Die Achse 7 übt dabei auf die nächstliegende Ausnehmung eine solche Kraft aus, daß deren Eintrittsende sich automatisch hinreichen! öffnet, so daß die Achse 7 bis zum Grund der Ausnehmung gelangen kann.

Die Anlenkstellendes Zugorgans 3 einerseits am Hebel 5 und anderer-

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seits an dem Schuhoberteil 2 sind im dargestellten Beispiel fest ausgebildet. Sie lassen sich jedoch auch so ausbilden, daß eine Regelung mit Hilfe bekannter Mittel im Bereich der Anlenkstellen möglich ist, z. B. unter Verwendung einer Einstellschraube, einer Einstellzahnstange oder dgl. Solche Einstelleinrichtungen lassen sich auch ohne weiteres bei dem Kniehebelverschluß gemäß der Erfindung verwenden, ohne daß das Wesen der Erfindung dadurch verändert wird.

Der Zugbügel 3 ist aus nachgiebigem oder biegsamem Material, z.B. einem Kabelmaterial, ausgebildet. Er kann jedoch auch aus einem starren Material bestehen, wie bei einer zweiten Ausführungsform, die nachfolgend beschrieben wird.

Bei der ersten Ausführungsform gemäß Fig. 1 greift der Hebel 5 an dem zahnstangenförmigen Teil 8 mit einem Eingriffselement am Hebel und einer Eingriffsausnehmung an dem zahnstangenförmigen Teil an. Eingriffsteil und Eingriffsausnehmung können aber auch demgegenüber vertauscht werden.

Bei dem zweiten Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5-8 umfaßt die Verschlußeinrichtung einen Hebel 25 und ein Zugorgan 23, die jeweils an den Schuhoberteilen 21 und 22 schwenkbar gelagert sind. Die Trennung erfolgt zwischen dem Hebel 25 und dem Zugorgan 23. Der Hebel 25 ist durch ein langgestrecktes Organ von rechteckigem Querschnitt als im wesentlichen T-förmiger Teil ausgebildet.

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Der Hebel 25 ist an dem Schuhoberteil 21 mittels Achse 27 gelagert. Das Zugorgan 23, das aus einem starren Bügel besteht, ist an dem einen Ende am Schuhoberteil 22 mittels einer Schwenkachse 24 gelagert. Eine Achse 26, die zur Achse 2k parallel verläuft, ist am anderen Ende des Zugorgans 23 vorgesehen und bildet den Verriegelungszapfen, der in eine der Ausnehmungen 29a - 29c eines zahnstangenförmigen Abschnittes 29 einrasten kann, welcher an dem einen Arm des T-förmigen Hebels 25 befestigt oder angeformt ist. Die Schließspannung verändert sich bei der Auswahl der Eingriffsnut 29a - 29c. Zwei miteinander in Fluchtung stehende Ansätze oder Vorsprünge 30, 30' dienen zur Anlage auf den seitlichen Flanschen 31, 31', welche an den Seitenarmen des T-förmigen Hebels 5 vorgesehen sind und seitlich an den mittleren zahnstangenförmigen Teil anschließen. Die Lage der Ansätze 30 und 30* ist so gewählt, daß in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung des Hebels 25 im Uhrzeigersinne aus der Schließstellung nach Fig. 6 in die stabile Zwischenstellung nach Fig. 5 und 7 die Ansätze diese Schwenkbewegung nicht behindern, sondern lediglich lose in Kontakt mit den seitlichen Flanschen 31 bzw. 31* gelangen, wenn die Zwischenstellung nach Fig. 7 erreicht ist. Von dieser Stellung aus gleiten die Ansätze 30 und 30* bei weiterer Öffnungsbewegung des Hebels 25 auf den Flanschen 31 und 31* in Richtung des freien Endes des Hebels 25. Bei dieser Gleitbewegung bewirken sie das Herausdrängen der Achse 26 aus der Eingriff snut 29a - 29c, wodurch beim übergang aus der Stellung von Fig. 7 in die Stellung nach Fig. 8 eine vollständige Freigabe von Zugglied 23 und Hebel 25 automatisch erfolgt. Durch diese ■

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Freigabe wird es möglich, den Schuh vollständig zu öffnen.

Bei einer dritten Ausführungsform, die in den Fig. 9-12 dargestellt ist, befindet sich der zur Einstellung dienende zahnstangenförmige Abschnitt nicht auf einem der Schuhoberteile, wie bei der ersten Ausführungsform, und auch nicht an dem Hebel, wie bei der zweiten Ausführungsform, sondern an dem Zugorgan 43.

Bei dieser Ausführungsform ist ein Hebel 45 an dem einen Schuhoberteil 4l durch Achse 47 angelenkt. Der Hebel 45 ist in einem mittleren Bereich mit einer Querachse 46 ausgerüstet, die nach beiden Seiten über den Hebel hinausragt und den Einhängedaumen bildet. Das Zugorgan 43 ist aus starrem Material ausgebildet und ist wie zuvor an dem zweiten Schuhoberteil 42 durch Achse 44 angelenkt. Das Zugglied 43 weist allgemein U-Form auf. An der Unterseite der beiden Schenkel sind jeweils miteinander in Fluchtung stehende Ausnehmungen 49a bis 49c vorgesehen, die den zahnstangenförmigen Abschnitt 49 bilden. Die Achse 46 des Hebels 45 wird in eine der Ausnehmungen 49a - 49c des Zugorgans 43 eingehängt. Weiterhin weist der Hebel 45 zwei miteinander in Fluchtung stehende seitliche Ansätze 50 auf, die nahe der Achse 46 angeordnet sind. Diese Ansätze liegen unterhalb der Unterseite der beiden Arme des Zugorgans 43.

Die Lage der Ansätze 50 ist so gewählt, daß in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung des Hebels 45 im Uhrzeigersinne aus der Schließstellung nach Fig. 10 in die stabile Zwischenstellung nach Fig. 9 und 11 die Ansätze die Schwenkbewegung nicht behindern.

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Sie kommen lediglich mit den Unterseiten der beiden Arme des Zugorgans 43 in Kontakt, wenn die stabile Zwischenstellung gemäß
Fig. 11 erreicht ist. Bei weiterer Verschwenkung des Hebels 45
im Öffnungssinne aus der Zwischenstellung heraus gleiten die Ansätze 50 an der Unterseite der Arme des Zugorgans 43 entlang und bewirken ein Anheben des Zugorgans 43 gegenüber der Achse 46, bis die Achse 46 von der Eingriffsnut 49a oder dgl. freikommt, wie
dies Fig. 12 zeigt.

Man kann bei jeder der gezeigten Ausführungsformen Regeleinrichtungen für die Halterung des zahnstangenförmigen Abschnittes 8
auf dem Schuhoberteil 1 oder des Zugorgans 3 auf dem Hebel 5 oder des Zugorgans 3> 23, 43 auf dem Schuhoberteil 2, 22 oder 42 oder dem Hebel 25 oder 45 auf dem Schuhoberteil 41 und 21 vorsehen,
wobei dieses Regelsystem durch bekannte Mittel wie Einstellschrauben, Zahnstangenverstelleinrichtungen oder dgl. bestehen können.

Bei den drei Ausführungsformen erfolgt die Verbindung der Hebel
5, 25 und 45 mit den Teilen 8, 23 oder 43 mit Hilfe von Ausnehmungen, deren Eintrittsquerschnitt kleiner ist als der Durchmesser der Einhängeelemente 7, 26 oder 46, die in die Schlitze oder Nuten eindringen (vergl. dazu Fig. 13)· Man erhält auf diese Weise eine Verriegelung, welche vermeidet, daß sich der Kniehebelverschluß in der Zwischenstellung automatisch öffnet. Die Einhängeachse 7, 26 oder 46 dringt unter Kraftanwendung in die geeignete Ausnehmung ein unter Verformung der Eintrittsöffnung der Ausnehmung oder der Achse. Vorzugsweise sieht man einen zahnstangen-

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förmigen Abschnitt aus einem Kunststoff-Material vor, welches eine solche Verformung ermöglicht, während die Achse aus Metall besteht.

Eine Variante der Ausführungsform besteht in einer Achse 7 , 26 oder 46 mit einem Abschnitt von nicht kreisförmigem Umriß, wie er in den Fig. 14 - 16 dargestellt ist. Dazu gehört eine Ausnehmung 61, welche einen rechteckförmigen Eintrittsabschnitt aufweist, der durch zwei parallele Seitenwandabschnitte und einem kreisförmigen Grund begrenzt ist, dessen Durchmesser größer als die Weite der Eintrittsöffnung und der Achse 62 ist, welche in die Ausnehmung eindringt. In den Fig. 14 - 16 ist der Betätigungshebel durch die strichpunktierte Linie angedeutet. Die Vorrichtung ist in Fig. 14 in einer Stellung gezeigt, in der Achse 7, 26 oder 46 in die Ausnehmung eintritt, in Fig. 15 in der Schließstellung und in Fig. 16 in der Zwischenstellung. Die Achse 62 weist zwei parallele Abflachungen 22a auf, die damit einen Abschnitt geringerer Breite begrenzen, der die Einführung der Achse in die Ausnehmung gemäß Fig. 14 erleichtert. In diesem Fall sind die beiden Abflachungen der Achse 62 so orientiert, daß sie im wesentlichen parallel zu den Begrenzungswänden der Eintrittsöffnung der Ausnehmung 6l verlaufen. In der Schließstellung oder der Zwischenstellung wird dagegen die Achse im Grunde der Ausnehmung 61 durch den zylindrischen Abschnitt gehalten, der im wesentlichen den gleichen Durchmesser wie der Grund der Nut aufweist. Hierdurch wird jedes unbeabsichtigtes Lösen der Teile verhindert. In dieser Stellung bietet die Achse eine größere Breite dar, als

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senkrecht zu den beiden Abflachungen 22a.

Eine weitere Variante besteht darin, daß man die Sicherungsmaßnahmen nach Fig. 13 bzw. 14 - 16 nicht vorsieht. Hierbei nimmt man die Gefahr eines unbeabsichtigten Herausspringens der Achse aus der Ausnehmung in Kauf.

Die drei vorgeschlagenen Ausführungsformen zeigen jeweils nur einen Hebel 5, 25 und 45 und ein Zugorgan 3, 23 und 43, da es sich hierbei um die einfachste Anordnung handelt.

Das vorgeschlagene System ist jedoch auch anwendbar auf Verschlüsse, welche mehr als zwei solcher Teile zeigen. So ist es z. B. möglich, einen Zwischenteil vorzusehen, der eine gewisse Elastizität zwischen dem Hebel 5, 25 und 45 und dem Schuhoberteil 1, 21 und 41 oder zwischen dem Zugorgan 3, 23 oder 43 und dem Schuhoberteil 2, 22 oder 42 darbietet.

Es genügt, wenn der Verschluß wenigstens einen Hebel 5, 25 oder 45 und ein Zugorgan 3, 23 und 43 und einen Teil 8 aufweist, der fest mit dem einen Schuhoberteil 1, 21 oder 41 verbunden ist, wobei wenigstens zwei der genannten Teile durch ein exzentrisches System miteinander zusammenwirken, wie das im Zusammenhang mit der Erfindung beschrieben ist.

Der Verschluß kann bei einem Stiefel gleichermaßen angewendet werden, unabhängig davon, ob dieser vorne oder hinten geöffnet wird. Die Einrichtung kann ebenso verwendet werden, um eine

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Spannung zwischen den beiden Enden eines Gurtspannsystems für den Fuß eines Skifahrers zu erzeugen. Der Verschluß kann auch für andere Stiefel als Skistiefel verwendet werden.

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Claims

Patentansprüche

1. Kniehebelverschluß für Stiefel, insbesondere Skistiefel, mit dessen Hilfe die beiden laschenförmigen Schuhoberteile zusammengezogen werden können, bestehend aus wenigstens einem an dem einen Schuhoberteil angelenkten Hebel und einem Spannorgan, das einerseits am zweiten Schuhoberteil und andererseits an dem Hebel schwenkbar ist, wobei eine der Schwenklagerstellen durch einen zum Einhängen dienenden Daumen oder Zapfen oder dgl. gebildet ist, der frei in einen Ausschnitt eines der Teile eingreift und wobei der Hebel in eine flach am Schuh anliegende Schließstellung, eine stabile, den Schuh zum Gehen ausreichend öffnende Zwischenstellung und eine die beiden Schuhoberteile freigebende Offenstellung bewegbar ist, in der der Zapfen oder Daumen von der Ausnehmung frei ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung (11,C,30,31) vorgesehen ist, welche in Abhängigkeit von der Öffnungsbewegung des Hebels (5,25,^5) aus der Zwischenin die Offenstellung den Daumen oder Zapfen (7,26,46) oder dgl. automatisch aus der Ausnehmung (9a-9c ,29a-29c oder 49a-49c) befreit.

d. Kniehebelverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einhängezapfen (7,26 oder46) oder dgl. in einer vorbestimmten Ebene eine Querschnittsbreite aufweist, die größer als die Eintrittsweite der Ausnehmung

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ORIGINAL INSPECTED

(9a-49c) ist (vergl. Pig. 13 - 16).

3. Kniehebelverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Einhängezapfen (62) einen nicht kreisförmigen Querschnitt von in zueinander senkrechten Ebenen verschiedener Querschnittsbreite aufweist, wobei die Anordnung so getroffen ist, daß in einer Stellung des Hebels im Bereich zwischen der Zwischenstellung und der Offenstellung der Einhängezapfen in die Ausnehmung eintreten, jedoch weder in der Schließstellung, noch in der Zwischenstellung die Ausnehmung (6l) verlassen kann (vergl. Fig. 1^-16)

¹J. Kniehebelverschluß nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein eine oder mehrere Ausnehmungen (9a-9c) aufweisender zahnstangenförmiger Teil (8) an dem einen Oberschuhteil (1) oder am Hebel(5) und der Einhängezapfen (7) an dem Hebel (5) oder an dem Oberschuhteil (1) befestigt ist und das Gelenk zwischen dem Oberschuhteil (1) und dem Hebel (5) bildet, und daß die selbsttätig arbeitende Auslöseeinrichtung in einem Bereich (5b,5c,C) des Hebels (5) besteht, der sich in Abhängigkeit von dem Erreichen der Zwischenstellung auf einen ein Widerlager bildenden Abschnitt (11) des am Schuhoberteil (1) befestigten Teils (8) legt und beim übergang des Hebels in die Offenstellung den Einhängezapfen(7) oder dgl. selbsttätig aushängt.

5. Kniehebelverschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Teil am Hebel (5), der zur

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Auslöseeinrichtung gehört, durch ein Umfangsprofil mit Umfangsbereichen besteht, die einen Kreisbogen AB um die Achse des Einhängezapfens (7) oder dgl., eine daran anschließende Abflachung (5b) und einen die Abflachung beendenden stumpfen Winkel (5b,5c) umfaßt, wobei das Umfangsprofil mit einem seitlichen Flansch(ll) des am Schuhoberteil befestigten Abschnittes, insbesondere des zahnstangenförmigen Teils (8) zusammenwirkt und der Radius des Kreisbogens (5a) etwa gleich dem Abstand der Mitte des Einhängezapfens (7) von dem Flansch (11) in der Schließstellung ist, welcher Abstand merklich kleiner als der Abstand dieser Achse von dem Scheitel C des stumpfen Winkels (5b,5c) ist.

6. Kniehebelverschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen dem Scheitel C des stumpfen Winkels (5b,5c) und der Mitte des Einhängezapfens (7) oder dgl. größer ist als der Abstand der Ebene der Eintrittsöffnung jeder Einhängeöffnung (9a-9c) von dem Flansch (11).

7. Kniehebelverschluß nach Anspruch 1-6, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (5) in Draufsicht ein im wesentlichen U-förmiger Teil ist, dessen Schenkel nahe ihren freien Endendurch den Einhängezapfen (7) verbunden sind, wobei der Einhängezapfen mit Ausnehmungen (9a, 9c) eines im eingehängten Zustand des Einhängezapfens wenigstens zwischen den Enden der Schenkel des Hebels (5) aufgenommenen zahn-

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stangenartigen Teils (8) zusammenwirkt, während das Spannorgan (3) im Abstand von den freien Schenkelenden am Hebel (5) einerseits und am zweiten Schuhoberteil (2) andererseits angelenkt ist.

8. Kniehebelverschluß nach Anspruch 4 - 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung zum Einstellen der Anlenkstellen (4,6,7) am Hebel (5) und/oder am Spannorgan (3) und/oder am zweiten Schuhoberteil (2) zur Veränderung der Spannwirkung vorgesehen ist.

9. Kniehebelverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein zahnstangenförmiger Teil (29) mit mehreren Ausnehmungen (29a-29c) an dem Hebel (25) vorgesehen ist, der um eine Achse (27) auf dem ersten Schuhoberteil (21) gelagert ist, während der Einhängezapfen (26) fest mit dem Zugorgan (23) verbunden ist und eine Schwenkverbindung zwischen dem Hebel (25) und dem Zugorgan (23) bildet, und daß die Einrichtung zum Ausheben des Zapfens aus der Ausnehmung einen oder mehrere Ansätze (30,30') an dem Zugorgan (23) aufweist , welche in der Zwischenstellung zur Anlage an Abschnitten (31,3I¹) des Hebels (25) gelangen und bei der weiteren Schwenkbewegung des Hebels ein Widerlager bilden.

10. Kniehebelverschluß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (25) ein langgestrecktes rechteckförmiges Teil mit T-förmigem Querschnitt ist, dessen Steg den zahnstangenförmigen Teil (29) bildet,

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während das Zugorgan (23) aus starrem Material in Form eines Rechteckes ausgebildet und einerseits an dem zweiten Schuhoberteil (22) gelagert und andererseits mit dem Einhängezapfen (26) ausgerüstet ist, wobei die beiden anderen Seitenabschnitte des Zugorgans (23) nahe dem Einhängezapfen (26) mit co-axialen Ansätzen (30,3O¹) versehen sind, die einander zugewandt sind und auf seitlichen Flanschen (31,31·) zur Anlage kommen, welche durch die beiden Seitenarme des T-Profils des Hebels (5) gebildet sind und seitlich von dem zentralen Zahnstangenabschnitt (29) ausgehen.

11. Kniehebelverschluß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellung der Ansätze (30,3O¹) so gewählt ist, daß in Abhängigkeit von der Bewegung des Hebels (25) aus der Schließstellung in die Zwischenstellung die Ansätze der Schwenkbewegung keinen Widerstand entgegensetzen, sondern lediglich in Kontakt mit den seitlichen Flanschen (31,31') gelangen, während bei weiterer Bewegung aus der Zwischenstellung in die Offenstellung durch Anlage der Ansätze (30,30·) auf den Flanschen (31,31') eine Aushebekraft auf den Einhängezapfen (26) zur Freigabe aus der zugehörigen Einhängenut ausgeübt wird.

12.Kniehebelverschluß nach irgendeinem der Ansprüche 9-11, dadurch gekennzeichnet, daß eine Regeleinrichtung wenigstens einer der Anlenkstellen des Hebels (25) bzw. des Zugorgans (23) auf den beiden Schuhoberteilen (21,22) zugeordnet ist.

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13· Kniehebelverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein zahnstangenformiger Abschnitt (49) mit mehreren Einhängeöffnungen (49a-49c) am Zugorgan (¹O) vorgesehen ist, der Einhängezapfen (46) Teil des Hebels (45) ist und zwischen dem Hebel und dem Zugorgan (43) eine Schwenkachse bildet, und daß eine Einrichtung vorgesehen ist, um den Einhängezapfen (46) automatisch aus der Eingriffsnut auszuheben, welche Einrichtung durch am Hebel (45) vorgesehene Elemente (50) gebildet sind, welche in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung des Hebels an dem Zugorgan (43) angreifen.

l4. Kniehebelverschluß nach Anspruch 13> dadurch gekennzeichnet, daß der Einhängezapfen (46) durch eine Querachse im zentralen Bereich des Hebels (45) gebildet wird, die beiderseits des Hebels seitlich vorspringt, daß das Zugorgan (43) aus starrem Material gebildet und auf dem zweiten Schuhoberteil(42) schwenkbar gelagert und im wesentlichen U-förmig ausgebildet ist, wobei die extremen Enden der beiden Arme die den Zahnstangenabschnitt bildenden Ausnehmungen (49a,49c) aufweisen, und daß der Hebel (45) seitlich vorspringende und co-axial zueinander angeordnete Vorsprünge (50) aufweist, die in der Nähe der Achse (46) angeordnet sind, wobei die Stellung der Ansätze (50) so gewählt ist, daß in Abhängigkeit von der Schwenkbewegung des Hebels (45) aus der Schließstellung in die stabile Zwischenstellung der Schwenkbewegung ein Widerstand nicht entgegengesetzt wird, sondern die Ansätze lediglich in Berührung mit den unteren Kanten der

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beiden Arme des Zugorgans (43) geraten, und daß bei weiterer Schwenkbewegung des Hebels aus der Zwischenstellung die Ansätze (50) an den Unterkanten der Arme des Zugorgans entlanggleiten und die Freigabe des Einhängezapfens (¹Io) aus der Ausnehmung erzwingen.

15.Kniehebelverschluß nach irgendeinem der Ansprüche 13 oder I¹J, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung zur Regelung der Stellung der Anlenkstellen am Hebel (45) bzw. am Zugorgan (43) im Verhältnis zu den Schuhoberteilen (41,42) vorgesehen ist.

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