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Aus einen Selbstbausatz bildenden Einzelteilen zusannensetzbarer
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kbfallbehälter Die Erfindung betrifft einen Abfallbehälter, bestehend
aus einem Gehäuse und einem auswechselbar mit diesem verbindbaren Sack, Beutel,
Tüte od. ähnl. Aufnahmeorgan.
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Herkömmliche Abfallbehälter für den Haushalt bestehen meist aus einstückigen
zylindrischen Hohlkörpern, die im allgemeinen mit Deckel und Boden versehen und
vielfach so ausgebildet sind, daß ein den Abfall aufnehmender Sack oder Müllbeutel
am oberen Rand eingehängt werden kann. Derartige Abfallbehälter brauchen viel Platz,
was insbesondere im Handel in bezug auf die Lagerung und den Transport nachteilig
ist.
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Aufgabe der Erfindung ist es, einen Abfallbehälter in Form eines Selbstbausatzes
zu schaffen, der einfacha leicht montierbare Teile enthält, die raumsparend und
entsprechend bicht stapelbar ausgebildet sind.
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Diese Aufgabe ist nach der Erfindung dadurch gelöst, daß das Gehäuse
aus einer Vielzahl von zu einem, einen Selbstbausatz bildenden Hohlkörper zusammensetzbaren
Teilen sowie aus einem mit dem Hohlkörper an einem seiner offenen Enden schwenkbar
verbindbaren als Deckel wirkenden Verschlußteil besteht.
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Der Hohlkörper bildet im allgemeinen ein Prisma oder einen prismatischen
Körper mit teilweise abgerundeten Kanten.
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Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist mindestens ein Teil
der die Wandungen des Hohlkörpers bildenden Teile formschlüssig oder durch Scharniere
miteinander verbindbar, wobei mindestens ein starres, in die zusammengesetzte Struktur
einsetzbares Element zu deren Versteifung in aufgerichteter Lage vorgesehen ist.
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Das starre Element besteht nach einem weiteren Merkmal der Erfindung
aus einem Stab. Das Verschlußteil kann schließlich mit einem Wandteil oder mit einem
der starren Elemente verbunden sein. In weiterer Ausgestaltung des Erfindungsgedankens
kann das Verschlußteil auch über ein Scharnier mit einem Rahmen verbunden sein,
der den Hohlkörper an seinem oberen Ende umgreift.
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Zur Befestigung eines herausnehmbaren Müllsackes können geeignete
Befestigungsmittel an den Wandteilen oder an den starren Elementen vorgesehen sein.
Die Wandteile können auch durch Klammern oder Bänder oder dergl. zusammengehalten
werden. Alle Teile des Abfallbehälters bestehen vorzugsweise aus einem schlagfesten
Kunststoff.
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Neben einem teilweise abgerundeten oder prismatischen Querschnitt
kann der Abfallbehälter auch aus einem Pyramidenstumpf bestehen.
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Weitere Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen.
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Der erfindungsgemäße Abfallbehälter weist eine Reihe von Vorteilen
auf. Im zusammengelegten Zustand ist er leicht stapelbar und nimmt daher wenig Raum
für Lagerung und Transport ein. Das Herstellverfahren ist einfach, insbesondere
wenn die Einzelteile aus Kunststoff gefertigt sind. Bei Nichtgebrauch kann er leicht
zusammengelegt werden.
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Die Erfindung ist nachstehend anhand mehrerer in der Zeichnung dargestellter
Ausführungsbeispiele beschrieben. Es zeigen: Figur 1 perspektivisch ein Paar eines
aus zwei einander entsprechenden Paaren von Wandteilen bestehenden Abfallbehälters,
Figur 2 den aus den Wandteile-Paaren gemäß Figur 1 montierten Abfallbehälter ohne
Deckel, Figur 3 eine Draufsicht auf einen Deckel für den Abfallbehälter nach Figur
2, Figur 4 eine Seitenansicht des Deckels nach Figur 3, Figur 5 eine perspektivische
Darstellung einer zweiten Ausführungsform eines Abfallbehälters, Figur 6 eine Draufsicht
auf eine zusammenlegbare Wandstruktur einer dritten Ausführungsform eines Abfallbehälters
in zusammengelegtem Zustand, Figur 7 eine Draufsicht der zusammenlegbaren Wandstruktur,
ähnlich der Figur 6, in teilweise aufgerichteter Lage, Figur 8 eine der Figur 6
entsprechende Draufsicht auf einen aus zusammenlegbaren Wandteilen gebildeten Abfallbehälter,
der durch Stäbe abgestützt ist, Figur 9 eine Seitenansicht des der Aufnahme des
Abfalls dienenden Teiles nach Figur 8 und Figur 10 eine andere Ansicht des der Aufnahme
des Abfalls dienenden Teiles gemäß Figur 8.
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In Figur 1 sind zwei Wandteile eines Abfallbehälters gezeigt.
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Die Wand 1 besteht aus einer rechtwinkligen Platte oder einem Blech.
An ihrer in der Zeichnung linken Seite weist die Wand etwa in der Mitte ein nach
außen gerichtetes T-Stück 3 auf, wobei der Querbalken 5 des T über den Schaft 4
mit der Wand verbunden ist. Wand und T-Stück weisen die gleiche Dicke auf. Auf der
dem T-Stück gegenüberliegenden Seitenkante der Wand 1 sind zwei koaxial zueinander
angeordnete rechteckige Profilstücke 6 und 7 vorgesehen. Der Spalt zwischen den
einander zugekehrten
Stirnflächen der Profilstücke weist die gleiche
Breite auf wie der Querbalken 5. In dem Spalt zwischen den Profilstücken 6 und 7
ist in der Wand eine rechteckförmige Ausnehmung 8 vorgesehen, deren Abmessungen
ebenfalls denen des Querbalkens 5 entsprechen, bzw. um ein geringes Maß größer sind.
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Das Wandteil 2 entspricht in Form und Größe dem Wandteil 1 und der
Einfachheit halber sind daher auch in den beiden Wandteilen identisch vorhandene
Teile mit denselben Bezugszeichen 3' 4' und 5' versehen.
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Die Wandteile 1 und 2 sind aus nachgiebigem Material hergestellt,
beispielsweise aus Kunststoff und sind in allen Teilen so bemessen, daß der Benutzer
jeweils das T-Stück eines Wandteiles in die zugeordnete Ausnehmung 8 des jeweils
anderen Wandteiles einstecken kann, also z.B. den Querbalken 5' des Teiles 3' des
Wandteils 2 in die Ausnehmung 8 des Wandteiles 1, wodurch der Spalt zwischen den
Profilstücken 6 und 7 geschlossen wird und die tJandteile formschlüssig fest ineinandergreifen.
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Vier solche Wandteile 1, 2,9 und 10 sind gemäß Figur 2 zusammengefügt
und bilden einen rechtwinkligen prismatischen Hohlkörper, der an seinen Enden offen
ist und an den Ecken jeweils zwei sich kreuzende Rippen aufweist. Dieser Hohlkörper
bildet den Abfallbehälter. Gemäß Figur 2 ist in diesen Abfallbehälter ein gestrichelt
gezeichneter Sack eingehängt. Zu diesem Zweck kann der Abfallbehält er Haken oder
andere Mittel zur Befestigung des Abfallsackes aufweisen. Der Boden des Behälters
kann darüber hinaus durch ein einrastbares Bodenteil, in der Art wie zuvor für die
Wände beschrieben, oder in ähnlicher Weise verschlossen werden.
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Der Abfallbehälter nach Figur 2 ist du fl eine Abdeckung 11, vgl.
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Figuren 3 und 4, verschlossen. Diese besteht aus einem Verschlußteil
oder Deckel 12 und einem Rahmen 14. Der Deckel ist an der Kante 13 einer Öffnung
im Rahmen über ein Scharnier oder dergl.
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befestigt. Die Öffnung ist hier quadratisch mit abgerundeten
Ecken
innerhalb des nach außen überstehenden Rahmens 14 angeordnet, der quadratische,
aber gewölbte Ecken 15 aufweist, die die Rippen des Abfallbehälters gemäß Figur
2 außen umschließen.
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Der äußere Rand des Rahmens reicht über den oberen Rand des montierten
Behälters nach unten (Figur 2). Die gewölbten Ecken 15 sind so bemessen, daß auch
sie die oberen Ecken des Abfallbehälters umgreifen. Die Enden des Abfallsackes -
gestrichelt in Figur 2 dargestellt - sind hier zwischen dem Rahmen 14 und den Enden
1, 2, 9 und 10 eingespannt.
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Der Abfallbehälter kann selbstverständlich nicht nur die Form eines
rechtwinkligen Prisma, sondern auch die Form eines anderen geometrischen Körpers
aufweisen, beispielsweise ein Pyramidenstumpf, wie es in Figur 5 dargestellt ist.
Der Abfallbehälter kann ach einen Boden aufweisen, der zum Entfernen des eingehängten
MEllbeutels abnehmbar ist.
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Bei der Ausführungsform nach den Figuren 6 bis 10 sind sechs rechtwinklige
Wandteile 16, 17, 18, 19, 20 und 21 gezeigt, wobei die Breite der Wandteile 17,
18, 20 und 21 etwas geringer als die Hälfte der Breite der Wandteile 16 und 19 ist
und die an ihren senkrechten Kanten durch Scharniere 22 miteinander verbunden sind,so
daß sie einen zusammenklappbaren Behälter bilden.
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Die Wandteile 16 und 19 sind an ihren oberen Kanten, oder an anderer
Stelle mit Bufnahma26 für starre Bauteile versehen, die im dargestellten Ausführungsbeispiel
aus Abstandsstäben 23, 24 bestehen. Die aus zusaninienlegbaren Wänden bestehende
Struktur kann flach zusammengefaltet werden, wobei die Wandteile 17, 18, 20 und
21 nach innen eingeklappt werden, vgl.
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Figur 6, und durch den Benutzer über die in Figur 7 gezeigte Zwischenstellung
zu der in Figur 8 gezeigten Form aufgeklappt werden können. Die mit einem in die
Aufnahmen 26 passenden erweiterten Teil 25 versehenen Stäbe 23, 24 können dann vom
Benutzer eingesteckt werden, so daß der Abfallbehälter seine in Figur 8 gezeigte
aufgestellte Form erhält. Je nach Art der
Ausbildung der Aufnahmen
können, wie im gezeigten Ausführungsbeispiel, zwei Stäbe ausreichen, um den Behälter
in seiner aufgestellten Form nach Figur 8 zu sichern, oder es müssen Querversteifungen
vorgesehen werden. Bei einer entsprechenden Form des Abfallbehälters kann sogar
nur ein Stab für die Aussteifung ausreichen. Der Abfallbehälter nach den Figuren
6 bis 10 ist mit Befestigungsvorrichtungen für einen einhängbaren Müllbeutel versehen
und ein Boden und ein Deckel können beispielsweise durch formschlüssiges Einstecken
angebracht werden. Als Befestigungsmittel für den Müllbeutel eignen sich z.B. an
den Stäben 23 und 24 angeordnete Haken.