DE2755119A1

DE2755119A1 - Vorrichtung an einem verkehrsmittel fuer ein- und ausstieg von koerperbehinderten

Info

Publication number: DE2755119A1
Application number: DE19772755119
Authority: DE
Inventors: Jordan A Kinkead; James A Pott; Roger A Sherman; Eugene F Sullivan
Original assignee: COUNTY OF SANTA CLARA
Current assignee: COUNTY OF SANTA CLARA
Priority date: 1976-12-13
Filing date: 1977-12-10
Publication date: 1978-06-15
Also published as: US4071152A; JPS5375617A

Description

zum Patentgesuch betreffend:

"Vorrichtung an einem Verkehrsmittel für Ein- und Ausstieg von Körperbehinderten"

Anmelder: County of Santa Clara des Staates Kalifornien 7o, West Hedding Street
San Jose, California,
Vereinigte Staaten von Amerika

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung an einem Fahrzeug für den Ein- und Ausstieg von Körperbehinderten.

Es sind verschiedene Vorrichtungen bekannt, um körperbehinderten Personen den Ein- und Ausstieg in bzw. aus den öffentlichen Verkehrsmitteln wie Autobussen zu ermöglichen. Eine bekannte Vorrichtung besteht natürlich in zusammenfaltbaren Rollstühlen, doch erfordert diese Maßnahme, daß der Körperbehinderte die Stufen überwinden kann, aber häufig kann die Person nicht laufen. Zusätzlich sind an Krücken oder am Stock gehende Personen häufig nicht in der Lage, die Stufen öffentlicher Verkehrsmittel zu erklimmen. Deshalb sind verschiedene Typen von Hebezeugen, nachstehend kurz "Lifts" genannt, entworfen worden, mittels denen die Personen auf das Passagierniveau des Busses gehoben werden können.

809824/0921

Vorzugsweise gestatten solche Lifts dem Passagier eine Plattform auf Bordsteinniveau zu betreten, um dann angehoben zu werden. Dabei ist es umso besser, je weniger Manövrierarbeit der Passagier durchführen muß, um den Lift zu betätigen. Dies ist insbesondere deshalb wichtig, weil während des Einstiegs der Passagier einer ungewohnten Umgebung und beweglichen Mechanismen ausgesetzt ist und deshalb gegebenenfalls nicht zuverlässig reagiert, wobei dies gleichermaßen für an Krücken gehende oder einem Rollstuhl fahrende Behinderte gilt.

Ferner ist es wichtig, daß ein solcher Lift so wenig Raum wie möglich in dem Bus einnimmt, weil dieser Raumbedarf die Passagierkapazität verringert und während des größten Teils der Zeit unbenutzbar bleibt. Das Gewicht und die Kompliziertheit solcher Mechanismen sind ebenfalls von Bedeutung wegen Wirtschaftlichkeit und Wartungsproblemen. Schließlich sind auch nicht zuletzt Sicherheitsüberlegungen anzustellen, einerseits hinsichtlich der Sicherheit der den Lift benutzenden Passagiere und andererseits der Sicherheit der anderen Passagiere, die man gegenüber dem Liftmechanismus schützen muß und die man auch nicht in den Liftschacht gelangen lassen darf, wenn die Plattform in Betrieb ist oder in abgesenkter Position steht. Natürlich muß man auch andere Sicherheitsüberlegungen anstellen, etwa die Verriegelung des Mechanismus gegen Betätigung, wenn der Bus in Fahrt ist und die Möglichkeit für den Benutzer, den Mechanismus zu bremsen, wenn Störungen auftreten. Schließlich müssen solche Lifte in der Lage sein, auf unterschiedliche Höhen abgesenkt zu werden und trotzdem bequem funktionieren, weil Gehwege und Gehsteige unterschiedliche Höhen relativ zum Fahrbahnniveau haben können.

809824/0921

Eine bekannte Liftvorrichtung umfaßt eine Plattform, die angehoben und abgesenkt werden kann, jedoch auch in eine Vertikalposition eingefaltet werden kann, wenn sie oben ist, um das Schließen der Fahrzeugtüre zu ermöglichen. Bei diesem Mechanismus betritt der Passagier die Plattform in der abgesenkten Position, wird auf das Passagierniveau angehoben und muß danach de Plattform verlassen, bevor diese nach oben gefaltet werden kann für die Staustellung, in der die Türen geschlossen werden können. Beim Verlassen des Fahrzeuges muß der Passagier im Mittelgang warten, bis die Plattform ausgefaltet ist in die Horizontalposition, wonach erst die Plattform betreten werden kann und dann auf Straßenniveau abgesenkt wird.

Ein ins Auge fallendes Problem bei dieser bekannten Vorrichtung ist der hohe Zeitbedarf für Ein- und Ausstieg körperbehinderter Personen. In jedem Falle muß der körperbehinderte Passagier die Plattform verlassen, nachdem er in den Bus gehoben worden ist, bevor die Plattform zum Schließen der Türe eingefaltet wird. Beim Ausstieg muß der Passagier warten, bis die Plattform entfaltet ist und dann sich auf diese manövrieren, bevor er auf das Bodenniveau abgesenkt werden kann.

Diese Arbeitsgänge benötigen nicht nur zusätzliche Zeit, während der der Bus stillsteht, sondern darüberhinaus muß die den Ausstieg beabsichtigende Person sich auf die angehobene Plattform manövrieren, während die Türen offen sind. Zwar kann man hier Schutzgeländer vorsehen, doch lann gleichwohl der Körperbehinderte wegen seiner Sicherheit besorgt sein, weil dieses Manövrieren auf einem angehobenen Niveau erfolgt.

Darüberhinaus muß während des Absenkens des Liftes auf Straßenniveau Vorsorge getroffen werden, daß die anderen Passagiere nicht in den von der abgesenkten Plattform hinterlassenen Schacht fallen. Zwar kann man hier Geländer vorsehen,

809824/0921

doch müssen diese wieder geöffnet werden, wenn die Plattform sich auf dem Passagierniveau befindet, damit die körperbehinderte Person die Plattform verlassen, bzw. diese betreten kann. Das Manövrieren solcher Geländereinrichtungen darf dabei in keinem Falle zusätzliche Gefahrenmomente für die Passagiere mit sich bringen.

Ferner ist manchmal der Zwischenraum zwischen dem Fahrzeug und den Hindernissen an den Haltestellen nur gering. Bei Autobussen beispielsweise können Straßenschilder oder Bäume sich nahe der Einstiegstelle befinden, welche den Raum beschränken, innerhalb dem die Vorrichtung arbeiten kann.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs genannten Gattung für das Befördern körperbehinderter Personen in ein öffentliches Verkehrsmittel zu schaffen, wie etwa in einem Bus, welche Vorrichtung bequem bedienbar sein soll, gleichzeitig jedoch kompakt gebaut werden kann, sicher im Betrieb ist und maximale Nutzung von Zeit und Raum erlaubt.

Die erfindungsgemäß vorgesehene Lösung dieser Aufgabe ergibt sich aus dem Patentanspruch 1. Demgemäß umfaßt die Vorrichtung einen Liftmechanismus für ein Fahrzeug zum Transportieren einer körperbehinderten Person zwischen dem Straßenniveau und dem Fahrzeugpassagierniveau innerhalb eines Liftschachtes, der im Fahrzeug vorgesehen ist. Der Mechanismus umfaßt eine Plattform,auf die sich die körperbehinderte Person begeben kann, einen Support für die Halterung der Plattform für Drehung derselben aus einer Position, in der sie sich in Ausfluchtung mit den Fahrzeugsitzen befindet, in eine Position, in der sie seitlich nach außen weist und sich damit senkrecht zur Fahrtrichtung des Fahrzeugs erstreckt. Der Support wird vertikal bewegt inner-

809824/0 9-21

- sr-

halb des Schachtes, um so die Plattform vom Passagierniveau auf das Bodenniveau abzusenken. Türen, die am Fahrzeug angeordnet sind, sind so ausgebildet, daß sie sich öffnen, um den Liftschacht und die Plattform nach der Außenseite des Fahrzeugs freizulegen, damit die Plattform auf dem Support drehen kann.

Die Unteransprüche definieren bevorzugte Merkmale des Gegenstandes von Patentanspruch 1, wobei die Bedeutung dieser Merkmale im einzelnen aus der nachfolgenden Erläuterung eines Ausführungsbeispiels hervorgeht.

Fig. 1 zeigt perspektivisch einen Autobus mit der Vorrichtung gemäß der Erfindung, wobei auch ein Teil des Betriebsmechanismus erkennbar ist,

Fig. 2 ist eine vergrößerte Draufsicht auf den Liftmechanismus und einen Teil des Fahrzeugs,

Fig. 3 ist eine Vorderansicht des Liftmechanismus,

Fig. 4 ist eine Seitenansicht mit vergrößerter

Detaildarstellung des Liftmechanismus im Bus,

Fig. 5 ist eine Draufsicht auf den Liftmechanismus

mit der Plattform verdreht für Vertikalbetätigung,

Fig. 6 ist eine Seitenansicht des Liftmechanismus

mit der Plattform heruntergelassen auf Bodenniveau.

- 6 809824/0921

Fig. 7A, 7B, 7C sind schematische Darstellungen

des Liftmechanismus mit Darstellung der Vorrichtung für das Abstoppen der Vertikalbewegung der Plattform bei Erreichen des Bodens,

Fig. 8 ist eine vergrößerte Teildarstellung

des Abtastmechanismus für die Beendigung der Plattformbewegung, wenn diese das Bodenniveau erreicht,

Fig. 9 zeigt den lechanismus zum öffnen der

rückseitigen Tür des Fshrzeuges bei Drehung der Plattform und

Fig. Io ist eine elektrische Blockdiagrammdarstellung der Steuereinrichtung für den Liftmechanismus.

Fig. 1 zeigt einen Autobus 15 der Bauart, bei der die Vorrichtung gemäß der Erfindung Anwendung finden kann. Bei solchen Fahrzeugen erfolgen Ein- und Ausstieg der Passagiere im allgemeinen durch vordere Türen 16 und hintere Türen 17. Gewöhnlich gibt es zwei oder drei Stufen (nicht dargestellt), die von den Passagieren überwunden werden müssen, um den Boden 18 des Busses, also das Innenniveau für die Passagiere zu erreichen. Zusätzlich müssen wegen des Abstandes oberhalb des Bodenniveaus die Passagiere auf die erste Stufe vom Boden aus oder vom Randstein hinaufsteigen. Danach bewegt sich der Passagier längs eines Mittelganges 18A und nimmt dann Platz auf einem der Sitze 19 (Fig.2), die im Abstand längs jeder Seite des Busses angeordnet sind. Es ist natürlich extrem schwierig oder unmöglich für eine körperbehinderte Pason in einem Rollstuhl oder mit Krücken oder mit einem Stock einen Bus zu be-

809824/0921 " ^? "

steigen oder zu verlassen wegen der Notwendigkeit, die Stufen herauf oder hinunter zu steigen. Die Vorrichtung gemäß der Erfindung wird zwar im folgenden unter Bezugnahme auf einen Autobus beschrieben, doch versteht es sich, daß die gleichen Probleme auch bei anderen, öffentlichen Verkehrsmitteln vorliegen, wie Zügen,und die Vorrichtung kann bei diesen Verkehrsmitteln in gleicher Weise verwendet werden.

Gemäß der Erfindung ist ein Lift vorgesehen, der in den Bus eingebaut wird und betätigt werden kann, um eine Plattform zwischen dem Niveau des Busbodens und der Fahrbahn zu bewegen. Der Lift ist hinreichend groß bemessen, um einen Körperbehinderten in einem Rollstuhl aufzunehmen, gleichgültig ob dieser motorisiert ist oder handgetrieben ist oder auch eine Person mit Krücken, die sonst nur mit Schwierigkeiten die Stufen in dem Bus überwinden könnte. Darüberhinaus kann (ein nicht dargestellter) Klappsitz vorgesehen sein, damit Personen zu Fuß während der Bewegung der Plattform sich setzen können. Der Lift ist in dem Bus so eingebaut, daß er nur minimalen Platz einnimmt und deshalb den Zu-* und Abstrom unbehinderter Passagiere nicht behindert. Darüberhinaus weist der Lift bestimmte Sicherheitsmerkmale auf, um seinen Betrieb trotz unterschiedlicher Bodenhöhen zu ermöglichen und die Steuerung durch den Benutzer möglich zu machen.

Wie in Fig. 1 dargestellt ist der Autobus 15 so abgewandelt, daß sich ein Schacht 2o in seiner Seite ergibt, der breit genug ist, um einen Rollstuhl mit Passagier aufzunehmen. In diesem Schacht befindet sich eine Plattform 21, die vertikal beweglich ist zwischen dem Passagierniveau, bei dem die Oberfläche der Plattform im wesentlichen bündig steht mit der Ebene des Bodens 18 des Busses und einem Bodenniveau von wo aus der Passagier die Plattferm erreichen kann, indem er in einem Rollstuhl auf sie hinaufrollt. Zusätzlich wird die

- 8 -809824/0921

Plattform in einer Weise abgestützt, daß sie verdreht werden kann aus einer Position, bei der sie von der Seite des Busses aus erreichbar ist in eine Position, von der aus der Passagier von ihr aus herunter in eine Bus parallel zur Fahrtrichtung des Busses gelangen kann. Ferner wird die Plattform so betätigt, daß der Passagier ruhig sitzen bleiben kann, nachdem er aufgerollt ist und mit der Plattform in eine Position bewegt wird, innerhalb des Busses bei geschlossenen Türen, während der Bus die Weiterfahrt zur nächsten Station vorbereitet. Danach kann der Passagier entweder auf der Plattform bleiben oder sich zu einer anderen Position im Bus begeben.

Die Plattform ist auf einem U-förmigen Support 24 montiert, der am besten in Fig. 4 erkennbar ist und hochstehende Seitenteile 25 und 26 aufweist, die an ihren unteren Enden mit dem Support 24 verbunden sind. An jedem der Seitenteile ist vorzugsweise mittels Schrauben 27 (Fig.8) ein Stützarm 28 an einer Hülse 29 befestigt. Die Hülse besitzt eine hohlzylindrische öffnung 3o, deren Achse vertikal steht.

Zum Anheben und Absenken des Supports 24 und der Plattform 21 ist an jeder Seite des Schachtes in der Aussenwandung 31 des Busses ein Paar von sich vertikal erstreckenden Gewindeoder Kugelgewindespindeln 32 bzw. 34 vorgesehen (Fig.l) , drehbar an dem oberen und unteren Ende gelagert sind. Die Antriebsspindel 32 wird von einem Motor 35 angäbrieben, der vorzugsweise unter dem Chassis des Busses positioniert ist und die Welle 32 wahlweise in beiden Richtungen antreiben kann. Dieser Motor und andere Betätigungselemente können elektrisch angetrieben sein von dem Netz des Busses oder hydraulisch oder mittels Druckluft aus einem vom Bus gespeisten System. An dem oberen Ende der Spindel ist ein Kettenrad oder eine Riemen-

809824/0921

scheibe 36 befestigt, die eine Kette oder einen Riemen 37 antreibt, der sich horizontal zu einem anderen Kettenrad 38 erstreckt, der am oberen Ende der Gewindespindel 34 befestigt ist. Durch Drehung der Spindel 32 wird mithin auch die Spindel 34 gedreht und beide drehen sich synchron durch den Zwangsantrieb über Kette oder Riemen 37.

Auf jede Spindel ist eine Kugelmutter 39 aufgeschraubt, die drehfest ist gegenüber der Spindel, jedoch auf- bzw. abwärts beweglich ist, je nach der Drehrichtung derselben. Die Kugelmuttern 39A und 39B, die auf die Gewindespindel 32 bzw. aufgeschraubt sind, sind unter dem Stützarm 28 angeordnet, befestigt jeweils an den Seitenteilen 25, bzw. 26 wobei die Gewindespindeln sich durch die öffnungen 3o der Hülse 29 erstrecken. Wenn demgemäß die Kugelmuttern in Vertikalrichtung durch Drehung der Antriebsspindeln bewegt werden, werden auch die Seitenteile 25 und 26 vertikal bewegt und nehmen dabei den Support 24 mit. Man erkennt demgemäß, daß der Antriebsmotor35 die Vertikalbewegung des Supports24 zwischen dem Passagierniveau und dem Bodenniveau wie oben beschrieben bewirkt.

Wie am besten in Fig. 4 erkennbar, ist an der Plattform 21 ein Drehmomentenrohr 4o mit seinem unteren Ende befestigt. Ein Rohr 4oA sitzt teleskopartig im Drehmomentenrohr 4o und ist mit seinem oberen Ende in einem Lager 41 drehbar aufgenommen. Das Rohr 4oA weist einen abgeplatteten Abschnitt (nicht dargestellt) auf, der eins Relativdrehung zwischen den Rohren 4o und 4oA verhindert. Am oberen Ende dieses Rohres ist ein Hebel 42 angeordnet, an dem die Kolbenstange 44 eines Druckluftzylinders 45 angreift. Der Druckluftzylinder ist vorzugsweise an dem Buschassis in einer Postion oberhalb der Seitenöffnung des Busses, die den Schacht 2o bildet, angeordnet. Das bodenseitige Ende des Rohres 4o, das an der Plattform

809824/0921

befestigt ist, greift über eine Pfosten 46, der am Support 24 befestigt ist, ausgefluchtet mit der Achse des Rohrs.

Durch die Erregung des Druckluftzylinders 45 können die Rohre 4o und 4oA gedreht werden, um die Plattform 21 zu verdrehen. Die Plattform wird dabei zwischen der in Fig. 2 und 3 dargestellten Position, bei der sie sich vollständig innerhalb des Busses befindet (Staupositbn) in die Position nach Fig. 5 um 9o° gedreht, so daß die normalerweise nach vorn weisende Kante 47 nach außen weist in eine Richtung senkrecht zur Seite 31 des Busses (Einstiegposition). Das Zentrum der Plattformdrehung ist der Pfosten 46, der eine Relativbewegung in der Horizontalebene zwischen der Plattform 21 und dem Support 24 ermöglicht. Die Aufgabe der Vatikaibewegung und Drehung der Plattform besteht darin, den Transport des Rollstuhls und der köperbehinderten Person von einer Position außerhalb des FAhrzeuges und auf Bodenniveau auf eine Position innerhalb des Busses gemäß Fig. 2 zu ermöglichen, wenn die Seitentüren geschlossen sind. Zusätzlich kann eine körperbehinderte Person während der Fahrt des Busses auf die Plattform gelangen, um sich für den Ausstieg vorzubereiten. Nachdem der Bus zum Stillstand gekommen ist, wird die die Person tragende Plattform in die auswärts weisende Position verdreht und dann auf Bodenniveau abgesenkt, so daß die Person die Plattform verlassen kann.

Es ist notwendig, einen Schutz gegen das Rollen des Rollstuhls bei Drehung und Vertikalbewegung der Plattform vorzusehen. Es ist auch erforderlich, eine relativ dünne Kante vorzusehen, über die hinweg der Rollstuhl manövriert werden kann, und zwar entweder vom Boden des Busses auf die Plattform oder vom Boden der Fahrbahn auf die Plattform. Für diese Zwecke sind eine Rampe 48 und eine Klappe 48A

- 11 -

809824/0921

47 vorgesehen. Die Rampe ist an der Vorderkante der Plattform befestigt. Die Klappe ist an der Rampe befestigt und hat dreieckige Konfiguration, wobei die vordere innere Ecke der Rampe so ausgebildet ist, daß diese angesetzte Klappe die fehlende Ecke bildet, um so eine insgesamt rechteckige Rampe zu schaffen, auf die der Rollstuhl auffahren kann. Die Klappe ist an der Rampe mittels eines Scharniers (nicht dargestellt) befestigt und kann nach oben gewendet werden als Schutz gegen das Rollen des Rollstuhls von der Plattform bei deren Betätigung und auch zu dem Zweck, einen Platz zu schaffen für die Ecke der Rampe, bei Drehung der Plattform an der äußeren Buswandung entlang. Die Rampe ist an der Platt* form durch ein Scharnier befestigt, so daß sie nach unten um etwa lo° schwenken kann und so eine Auffahrt vom Boden auf die Plattform bildet.

Wie in Fig. 2 und 6 erkennbar, wird die Klappe von einem Scharnier (nicht dargestellt) gehalten, das zwischen der Kante 48B der Rampe und der Kante 48C der Klappe angeordnet ist. Demgemäß kann die Klappe bewegt werden aus einer unteren Position,in der sie sich im wesentlichen in der Ebene der Plattform erstreckt in eine obere Position, in der sie sich vertikal aufwärts aus der Ebene der Rampe erstreckt, wie in Fig. 5 dargestellt.

Für die Betätigung der Rampe und der Klappe ist ein Druckluftzylinder 56 vorgesehen, der in einer Konsole 5o positioniert ist. Diese Konsole umschließt das Rohr 4o und erstreckt sich nach oben etwa bis zur Höhe der Armlehne eines Rollstuhls. Diese Konsole besteht aus einem vorderen aufrechten Glied 51 und einer Deckplatte 52. Zusätzlich ist ein hochstehender Oberteil 54 oberhalb des GliedMs 51 vorgesehen. Eine Seitenplatte 55 bildet eine glatte, der Rollstuhlplattform zugekehrte Fläche. Innerhalb der Konsole befindet sich

- 12 -809824/0921

der Druckluftzylinder 56, dessen Zylinderende innerhalb der Konsole festgelegt ist und dessen Kolbenstangenende gelenkig mit der Rampe 48 und der Klappe 48A verbunden ist. Durch Betätigung dieses Druckluftzylinders wird die Klappe zwischen der oberen Position und der unteren Position bewegt, wenn dies erwünscht ist, und die Rampe wird etwa lo° zwischen einer oberen Position, etwa in der Ebene der Plattformdeckfläche und einer unteren Position bewegt, die ausreicht, um die freie Kante bis zum Aufliegen auf dem Boden abzusenken.

Wenn demgemäß die Plattform sich auf Höhe des Autobusbodens befindet, werden die Rampe und die Klappe in die Absenkposition bewegt, so daß sie flach und bündig liegen mit dem Boden 18 des Busses, was ein leichtes Manövrieren auf die Plattform bzw. von der Plattform ermöglicht, da diese in dieser Position eigentlich einen Teil des Busbodens selbst bildet. Für das Absenken der Plattform werden die Rampe und die Klappe nach oben bewegt, und zwar die Klappe in Vertikalposition, damit die Rampe freikommt von der Säule 31A, die die Antriebsspindel 32 enthält, während die Plattform um den Pfosten 46 des Plattformsupports schwenkt. Wie man erkennen kann wüde die Position dieser Schwenkachse der Plattform normalerweise dazu führen, daß die Außenkante der Rampe, die nun von der Klappe gebildet wird, an dem Gehäuse 31A anstößt, das die Ecke des Schachtes nahe der äußeren Buswandung bildet. Durch Anheben der Klappe kann diese Ecke an dem Hindernis während der Plattformdrehung vorbeischwenken. Mit der Klappe in angehobener Position wird ein Rollstuhl auch daran gehindert, von der Plattform herunter zu rollen. Eine Vorwärtsbewegung des Rollstuhls läßt ihn auf die gehobene Klappe auflaufen und bei fortgesetzter Bewegung lenkt die Klappe den Rollstuhl in die Konsole 5o ab. Der Rollstuhl paßt nicht

809824/0921

zwischen der Konsole und der Klappe durch und wird deshalb an weiterer Vorwärtsbewegung gehindert.

Vor Bewegung der Plattform zum Anheben der Klappe 48 und Drehung der Plattform in die seitlich gewandte Position wird die vordere Tür 57 geöffnet. Für die öffnung dieser Tür ist ein Stellglied 58 (Fig.4) vorgesehen, das mit einem Ende über einen Winkel 59 am Busrahmen befestigt ist und mit dem anderen Ende an einer Kurbel 6o angreift, die mit der Tür verbunden ist. Die Tür ist am vorderen Ende angelenkt und durch Betätigung des Stellglieds 58 wird sie aufgeschwenkt in die in Fig. 5 dargestellte Position. Für das öffnen der hinteren Tür 61 ist an dieser ein starrer Streifen 62 (Fig.9) befestigt, der sich horizontal erstreckt und mit beiden Enden an der Tür befestigt ist. Ein Streifen 64 erstreckt sich vertikal und ist mit beiden Enden an der Konsole befestigt. Demgemäß kann die Plattform vertikal bewegt werden und die ineinandergreifenden Streifen ermöglichen Relativbewegung zwischen Konsole und Tür. Jede Drehung der Plattform jedoch führt zueiner entsprechenden Drehung der Tür, d.h. bei Auswärtsschwenken der Plattform wird die hintere Tür durch die ineinandergreifenden Streifen 62 und 64 geöffnet.

Die Plattform ist über dem Schacht 2o angeordnet, die in der Seite des Busses gemäß Fig. 2 vorgesehen ist. Dieser Schacht hat die gleiche Größe wie derjenige Abschnitt der Plattform, der sich links des Rohres 4o in Fig.2 befindet, um die Plattform für das Absenken vorzubereiten, wird sie um 9o° verdreht, so daß die rückseitige Hälfte der Plattform sich noch immer innerhalb des Fahrzeuges in Ausfluchtung mit dem Schacht befindet. Dieses Positionieren bildet eine umschließung, innerhalb der der Benutzer gehoben und gesenkt wird, was zu einem Sicherheitsgefühl des Benutzers

- 14 -809824/0921

bei dieser Bewegung führt. Durch dieses Positionieren der Plattform ist ferner weniger Freiraum seitlich des Busses erforderlich, was es ermöglicht, Passagiere innerhalb einer kleineren Grundfläche aufzunehmen und abzusetzen. Wegen der Notwendigkeit, Passagiere längs Straßen aufzunehmen, nähern sich die einsteigenden Passagiere den öffentlichen Verkehrsmitteln von einer Richtung senkrecht zur Seite des Fahrzeugs, was einen minimalen seitlichen Platzbedarf für die Betätigung des Liftes zu einem wichtigen Erfordernis macht. Solange sich die Plattform auf Höhe des Bodens des Busses befindet, liegt sie oberhalb der Straßenfläche und deckt den Schacht 2o der Art ab, daß die Passagiere sich frei zwischen dem Mittelgang und der Plattform bewegen können. Wenn die Plattform sich in dieser Position befindet, sind die Rampe 48 und die Klappe 48A abgeschwenkt und bündig mit dem Boden. Beim Drehen und Abschwenken der Plattform liegt der Schacht offen und könnte ein Sicherheitsrisiko für die Personen in dem Bus bilden. Um zu verhindern, daß jemand in den Schacht fällt, ist an der Plattform eine Schienenanordnung 63 vorgesehen, bestehend aus einer Mehrzahl von hochstehenden Stangen 43, 53 und 65, verbunden durch Zwischenstücke 66 und 67 mit einem Querstück 68 an der Oberseite. Wie demgemäß in Fig. 5 dargestellt, schwenkt bei Drehung der Plattform in die auswärtsgewandte Position dieses Schutzgitter zusammen mit der Plattform und verhindert, daß irgendjemand bis in den Liftschacht treten kann. Die Absperrung ist hoch genug, daß sie sich weit genug über den Boden selbst dann erstreckt, wenn die Plattform in abgesenkter Position ist, um so einen Handlauf darzustellen für Personen, die in den Busmittelgang stehen oder laufen. Die Ecken der Absperrung sind abgerundet, so daß bei Drehung der Plattform keine scharfen Kanten herumschwenken, die sonst nahe stehende Passagiere verletzen könnten. Für die Person auf der Plattform selbst findet natürlich keine

- 15 809824/092 1

Relativbewegung zwischen der Absperrung und der Plattform statt, so daß der Benutzer sich an der Absperrung festhalten kann, während Betätigung des Liftes.

Wie oben erläutert, ist es erforderlich, daß der Lift bis auf das Bodenniveau abgesenkt wird, damit der Benutzer von der Plattform direkt auf die Straße gelangen kann. Das Fahrzeug kann jedoch an Gehsteigen anhalten oder auch auf ebenerdiger Fahrbahn, was es erforderlich macht, daß die Plattform an unterschiedlichen Niveaus anhält. Für diesen Zweck ist ein Stoppmechanismus vorgesehen zum Abtasten des Anhaltens der Abwärtsbewegung der Plattform zum Entregen des Motors 35, der den Vertikalantrieb der Spindeln 32 und 34 bewirkt. Dieser Mechanismus ist in Fig. 8 illustriert, gemäß der die Kugelmutter 39B auf der Gewindespindel 34 läuft. Der Betätigungsarm 68 ist im Kanal 25, der die Plattform abstützt, befestigt. Dieser Arm weist ein hochstehendes Ende 69 auf, das nahe, jedoch in geringem Abstand von der Kugelmutter 39B positioniert ist, während das entgegengesetzte Ende drehbar an einer Halterung 7o angeordnet ist, die am Plattformsupport befestigt ist. Ein Schalter 71 ist vorgesehen für die Betätigung bei Abwärtsdrücken des Hebels 68.

Im Betrieb wird die Kugelmutter vertikal auf- und abbewegt bei Drehung der Spindel 34. Die Hülse 29 läuft auf der Kugelmutter und nimmt dabei die Plattform mit wie oben beschrieben. Der Schalter 71 und der Hebel 68 sind an diesem Support befestigt und laufen demgemäß zusammen mit der Kugelmutter aufwärts und abwärts, wobei ein fester Abstand zwischen dem Hebel und der Kugelmutter eingehalten wird* Wenn jedoch die Plattform beim Absenken auf ein Hindernis stößt, etwa auf einen Gehsteig, wird die weitere Vertikalbewegung abgestoppt. Die fortgesetzte Drehung der Spindeln 32 und bewegen nämlich die Kugelmutter welter nach unten, relativ zur Hülse 29. Eine solche Relativbewegung zwischen der Kugel-

809824/0921 " " "

mutter und der Hülse verschiebt die Kugelmutter in Kontakt mit dem Hebel 68 und damit ergibt sich eine Abwärtsbewegung desselben und, daraus resultierend, des Schalters 71. Dieser Schalter seinerseits entregt den Motor 35 und läßt eine Bremse 81 wirksam werden, die die weitere Drehung der Spindeln 32 und 34 beendet.

Fig. 7A zeigt die Antriebsspindel 34 mit den Kugelmuttem39A, die auf ihr sitzen. Der Hebel 68 liegt im Abstand von der Kugelmutter, wie in Fig.8 dargestellt. In Fig. 7C befindet sich die Plattform 21 in geringem Abstand oberhalb des Supports 24, da die Plattform selbst nun Kontakt hat mit einem Gehsteig 72, der eine weitere Abwärtsbewegung verhindert. Unter diesen Bedingungen wird der Schalter 71 von dem Hebel 68 betätigt, der in Kontakt tritt mit der Kugelmutter 39B, so daß der Antriebsmotor abgeschaltet wird und eine weitere Abwärtsbewegung des Plattformsupports unterbleibt. Da die Plattform auf dem Support 24 von dem Pfosten 46 gehalten wird, kann eine hinreichende Vertikalbewegung zwischen Plattform und den Supportarmen 28 eintreten, um die Betätigung des Schalters 71 zu ermöglichen.

Um den Betriebsablauf der insoweit beschriebenen Vorrichtung zu erläutern, sind die verschiedenen Grenzschalter und Stellglieder hauptsächlich in Fig. 4 dargestellt. In den üblichen Autobusinstallationen wird natürlich das Gesamtsystem unter Kontrolle gehalten durch einen Hauptschalter (nicht dargestellt), der vom Fahrer des Busses betätigt wird. Der Betrieb des Liftsystems wird eingeleitet durch den Benutzer, der einen Steuerschalter 74 auf der Konsole 5o betätigt. Im Normalbetrieb muß dieser Schalter gegen Federdruck vom Benutzer behalten werden für den vollständigen Betrieb des Lifts. Parallel zu diesem Schalter liegt ein vom Fahrer betätigter Schalter, der es ermöglicht, den Lift

- 17 809824/092 1

zu betätigen, damit eine Person den Bus besteigen bzw. verlassen kann.

Mit der Plattform in der Stauposition und unmittelbar nach Betätigung des Schalters 74 wird ein Luftventil 75 erregt, so daß Luft aus dem Lufttank 76 durch Leitung 76' strömen kann für den Betrieb des Stellglieds 58 zum öffnen der vorderen Tür 57. Dieser Lufttank wird unter Druck gehalten durch einen (nicht dargestellten) von dem Fahrzeugantrieb gespeisten Kompressor. Betätigung des Passagierschalters 74 betätigt auch das Ventil 78 zum Ansteuern des DruckluftZylinders 56 zwecks Heben der Rampe und der Eckklappe 48 bis die Rampe im wesentlichen horizontal mit der Plattform steht und die Klappe sich in iher Vertikalposition befindet. Das ermöglicht die Plattform an der Kante des Schachtes bei der Drehung vorbeizuschwenken und verhindert auch, daß irgendein Rollstuhl auf der Plattform während der Bewegung des Lifts herunterrollt. Zusätzlich kann der Grenzschalter 77 benutzt werden, um die Betätigung einer Brems-/ Gaspedalkombination des Fahrzeugs zu sperren (nicht dargestellt) . Diese Sperre legt die Bremsen des Busses an und verhindert eine Weiterbewegung des Busses während des Liftbetriebes. Zwar ist diese Sperre nicht dargestellt, doch sind diese üblicherweise bei öffentlichen Verkehrsmitteln vorgesehen, um ein Beschleunigen des Fahrzeugs zu verhindern, während die hintere Tür noch offen ist.

Bei Betätigung der vorderen Türe 57 wird der Grenzschalter 77 umgelegt, um die Betätigung des Ventils 79 einzuleiten, zwecks Ansteuerung des Zylinders 45 und Drehung der Plattform nach außen in dne Position, daß sie senkrecht zur Seite des Fahrzeugs gerichtet ist,während gleichzeitig die rückwärtige Tür 61 geöffnet wird. Mit der Drehung der

- 18 809824/0921

Plattform in diese Position wird der Arm des Grenzschalters 80 verschoben, so daß der Motor 35 angesteuert wird zur Drehung der Schraubenspindeln 32 und 34 in die Richtung zum Einleiten der Abwärtsbewegung der Plattform. Wenn die Plattform eine Position, die einige Zentimeter oberhalb der Höhe einer durchschnittlichen Gehsteighöhe ist, wird eine Bremse 81 für die Schraubspindel 32 von einem Grenzschalter 82 betätigt zwecks Verzögerung der Abwärtsbewegung. Die Bremse bleibt angelegt, doch wird der Motor abgeschaltet unter Abstoppen der Plattform, wenn der Steuerschalter 74 von dem Benutzer losgelassen wird. Wenn die Plattform auf einen Gegenstand auftrifft bevor sie vom Benutzer abgestopptvird, wird die Abwärtsbewegung abgestoppt, indem eine Bewegung des Hebels 68 erfolgt unter Betätigung des Schalters 71, womit der Motor 35 abgeschaltet wird und die Bremse 81 angelegt wird. Bei Abstoppen des Motors 35 wird das Ventil 78 vom Schalter 71 angesteuert zum Verschieben des Zylinders 56, womit die Klappe 48 abgesenkt wird, wenn die Plattform sich hinreichend bewegt hat, um einen Grenzschalter 82 zu betätigen. Wenn die Klappe oder die Rampe anstatt die Plattform auf ein Hindernis auftrifft, werden sie nach oben gedreht von diesem Hindernis unter Betätigung eines Grenzschalters 84, womit der Motor ebenfalls angehalten und die Bremse betätigt wird. Auch das Ventil 78 führt zu einem Ausfahren des Zylinders 56. Zu diesem Zeitpunkt kann der Benutzer entweder von der Rampe herunterfahren oder, wenn die Rampe sich in einer für das Besteigen oder Verlassen ungeeigneten Position befindet, kann sie wieder angehoben werden fir eine Bewegung des Busses bis zu einer Position, wo die Plattform richtig abgesetzt werden kann, damit die Passagiere sie benutzen können.

- 19 -

809824/0921

Die Bewegung der Rampe und der Klappe von der unteren In die obere Position wird eingeleitet durch Betätigung des Schalters 74. Damit wird der Motor 35 angesteuert, zwecks Drehung der Schraubenspindeln In Richtung zum Anheben des Supports 24, der die Plattform 21 mtnlmmt. Wenn die Plattform Ihre Aufwärtsbewegung beginnt, wird der Grenzschalter, der die Abwärtsbewegung beendete (entweder Grenzschalter 71 oder 84) gelöst. Wenn die Plattform sich In die gehobene Position bis zu dem Busboden bewegt, wird der Grenzschalter 85 betätigt, womit der Motor 35 abgeschaltet wird und die Bremse 81 angelegt wird. Danach wird das Ventil 79 verschoben, womit der Druckluftzylinder 45 angesteuert wird zum Drehen der Plattform und der rückwärtigen Tür nach innen. Sobald die Plattform ihre Innenposition erreicht hat, wird der Grenzsschalter 8o betätigt und führt zum Ansteuern des Ventils 75, wonach der Druckluftzylinder 58 veranlaßt wird, die vordere Tür zu schließen. Der Grenzschalter 8o betätigt auch das Ventil 78 zum Ansteuern des Druckluftzylindere 56, womit die Rampe und die Klappe abgesenkt werden und damit der Benutzer von der nun stationären Plattform eich wegbewegen kann. Mit dieser Aktion wird die Brems-/Gaspedalsperre aufgehoben, damit der Fahrer des Fahrzeuges weiterfahren kann.

In Fig. Io ist eine Ausführungsform eines elektrischen Steuerschemas für den soweit beschriebenen Lift dargestellt. Dargestellt sind hier die Steuerungen für die Betätigung des Druckluftventils 75 zur Regulierung des Stellglieds 58, der vorderen Lifttür des Druckluftventile 78 für die Regulierung des konsolenmontierten Stellglieds 56,zum Anheben und Absenken von Rampe 48 und Klappe 48A und des Druckluftventils 79 zur Regulierung des Stellglieds 45zum Drehen der Plattform auf dem Lift.

- 2o -809824/0921

2755113

Zusätzlich sind die fegenden Grenzschalter dargestd.lt: Grenzschalter 71 zum Erfassen der Relativbewegung zwischen Kugelmutter 39B und Gewindespindel 34, Grenzschalter 77 zum Abtasten des Öffnungszustandes der vorderen Tür, Grenzschalter 8o zum Erfassen der Plattformdrehung in die auswärts vom Bus gewandte Positfc η, Grenzschalter 82 zum Erfassen des Ankommens der Plattform an einem vorgegebenen Punkt ihrer Abwärtsbewegung, Grenzschalter 84 zum Erfassen des Auftreffens von Rampe oder Klappe auf ein Hindernis bei der Abwärtsbewegung, Grenzschalter 85 zum Erfassen des Ankommens der Plattform auf dem oberen Niveau und Grenzschalter 86 zum Abtasten der senkrecht hochstehenden Hebeposition von Rampe und Klappe. Zusätzlich sind die Relais mit dem vorgestellten Buchstaben "R" gekennzeichnet und die von jedem Relais betätigten Kontakte mit einem entsprechenden "C" und einer Indexzahl identisch der des steuernden Relais.

Gemäß Fig. Io ist der Leiter 87 mit dem Bordnetz über eine Sicherung 88 und einem Hauptschalter 89, betätigt von dem Fahrer des Fahrzeugs, verbunden. Wenn die Stromversorgung zu dem System eingeschaltet ist, leuchtet eine Anzeigelampe 9o auf. Demgemäß sind alle Luftventile 75, 78 und 79, die Liftbremse 81, der Motor 35 und die Grenzsschalter 71, 77, 8o, 82, 84, 85 und 86 in Schaltkreise geschaltet, um die Abfolge der Arbeitsgänge des Liftes zu steuern oder um irgendwelche unnormalen Verhältnisse zu erfassen, damit dann die Betätigung des Liftes abgestoppt oder umgekehrt werden kann, um die Sicherheit der Passagiere aufrecht zu erhalten. Der Ablauf dieser Steuerung wird nachfolgend in verschiedenen Abläufen für die Bewegung des Lifts von einer Position in die andere beschrieben, unter Ansteuerung entweder durch den Fahrer des Fahrzeugs oder durch den Passagier.

- 21 -

809824/0921

Ruheposition des Lifts

a) Grenzschalter 77 ist offen, da vordere Tür 57 normalerweise geschlossen.

b) Kontakt C 14 wird entregt, da Grenzschalter offen.

c) Kontakt C 1 ist entregt, da Kontakt C 14 in der Leitung A¹¹ offen ist.

d) Luftventil 79 ist entregt, um die Plattform zu halten, da Kontakt C 14 von Leitung A¹ geschlossen.

e) Grenzschalter 8o von Leitung Q ist offen, da Plattform normalerweise in die Einwärtsposition verdreht.

f) Grenzschalter 8o von Leitung R ist offen, da Plattform nicht auswärts gedreht.

g) Grenzschalter 82 von Leitung S ist geschlossen, h) Grenzschalter 71 von Leitung T ist offen.

i) Grenzschalter 84 von Leitung U ist offen.

j) Grenzschiter 85 von Leitung B ist geschlossen, da Plattform in der oberen Position.

k) Grenzschalter 86 von Leitung B ist offen, da Rampe unten ist.

1) Grenzschalter 79 ist offen, da Lifttür 57 geschlossen. 809824/0921

m) Alle anderen Komponenten und Relais, die in der Zeichnung dargestellt sind, sind entregt, bis der Antriebshauptschalter 89 betätigt wird.

Arbeitsgang: Antriebshauptschalter 89 wird eingeschaltet

a) Kontakt Cl wird entregt.

b) Relais R3 und R4 bleiben entregt.

c) Relais R17 und R2o werden erregt.

d) Kontakte Cl7 in Leitungen D¹ und H¹ werden geschlossen.

e) Kontakte C2o in Leitungen G und B werden geöffnet und Kontakt C2o in Leitung A ist geschlossen.

Arbeitsgang: Erregung der Steuerung zur Bewegung des Liftes von der Passagierniveau-Position in die Bodenniveau-Position

Für die Betätigung des Liftes aus der Position innerhalb des Busses in die untere Position wird entweder der Passagiersteuerschalter 74 betätigt oder ein parallel geschalteter Fahrersteuerschalter 91. Wenn einer dieser Schalter betätigt wird, läuft der folgende Vorgang ab:

- 23 -

809824/0921

a) Relais R6 wird erregt unter offenen von Kontakt C6 in Leitung L und Schließen des Kontakts C6 in Leitung K.

b) Relais R8 wird dabei erregt und durch Schließen der Kontakte C8 in Leitungen M¹, H und B¹¹, Erregung von Relais Rio welches Kontakte CIo in Leitungen M, D und C schließt und Kontakt CIo in Leitung N¹ öffnet. Contakt C8 in Leitung A wird geöffnet.

c) Luftventil 78 wird angesteuert durch Schließen von Kontakt CIo in Leitung D, was veranlaßt, daß die Rampe gehoben wird, womit wiederum Grenzschalter 86 geschlossen wird. Relais 21 wird erregt und Kontakte C21 in Leitungen G und B werden geschlossen.

d) Luftventil 75 wird erregt zum Offnen der vorderen Tür 57, da Kontakt CIo von Leitung C geschlossen wird.

e) Vordere Tür 57 öffnet unter Schließen des Grenzschalters 77 in Leitung A¹ zum Entregen von Relais R14, womit Kontakte C14 in Leitung A und A" geschlossen werden und Kontakte Cl4 in Leitung A¹ geöffnet werden.

f) Bei vollständiger öffnung der vorderen Tür wird Grenzschalter 77 in Leitung B" geschlossen zum Erregen von Luftventil 79 und Auswärtsbewegung der Plattform.

g) Mit Bewegung der Plattform nach außen wird der Grenzschalter 8o in Leitung Q freigegeben. Relais Rl5 wird entregt unter Schließen der kontakte ClS in Leitungen N¹, D" und C und öffnen des

Kontakts Cl5 in Leitung A*.

809824/0921 . ₂₄ .

27b5119

h) Wenn die Plattform die voll ausgedrehte Position erreicht, wird Grenzschalter 80 in Leitung R geschlossen und Relais R 16 wird erregt unter Schliessen der Kontakte C16 in Leitungen H und B zum Erregen der Relais R4 und R5.

i) Kontakt C 5 in Leitung E wird geöffnet zum Lösen der Bremse 81 und gleichzeitig wird Kontakt C4 von Leitung F¹ geschlossen zum Erregen von Motor 35 zwecks Abwärtsbewegung des Supports.

j) Bei Abwärtsfahrt der Plattform wird Grenzschalter 85 gelöst in eine Offenpositon und Relais R2o wird entregt zum Schließen des Kontakts C 2o in Leitungen G und B und öffnen des Kontakts C2o in Leitung A.

k) Bei fortgesetzter Abwärtsbewegung der Plattform bis zu einem vorgegebenen Abstand über dem Boden, wird Grenzschalter 82 geöffnet und Relais R16 wird entregt unter öffnung von Kontakten C17 in Leitungen H¹ und D¹, Entregung von Relais R5 zum Schließen von Kontakt C5 in Leitung E und Anlegen von Bremse 81 was zum Verzögern der Abwärtsbewegung der Plattform führt.

1) Bei fortgesetzter Abwärtsbewegung der Plattform wird entweder Grenzschalter 71 oder 84 betätigt durch die Plattform bzw. die Rampe, die auf den Boden bzw. den Gehsteig auftreffen.

1) Bei Betätigung des Grenzschalters 71 wird das Relais Rl8 erregt zum Offnen der Kontakte Cl8 in Leitungen H und D, womit Relais R4 entregt wird und ebenso Luftventil 78. Daraus resultiert, daß die Kontakte C4 in Leitung F¹ öffnen und der

809824/0 92 1 -25-

Motor 35 anhält,iind das Luftventil 78 veranlaßt Absenken der Rampe 48.

2) Wenn der Grenzschalter 84 betätigt wird, wird Relais R19 erregt zum öffnen Ur Kontakte C19 in Leitungen H und D zwecks Entregung von Relais R4 und Luftventil 78 zwecks Anhalten des Motors und Absenken der Rampe.

m) Alternativ zu k) läuft, wenn die Plattform oder die Rampe auf ein Hindernis bei der Abwärtsbewegung auftreffen, vor Betätigung des Grenz/ischalters 82 die folgende Sequenz ab, wenn das Relais Rl7 dann erregt wird:

1) Wenn die Plattform auf ein Hindernis stößt, wird Schalter 71 geschlossen und Relais R 18 wird erregt unter öffnen des Kontakts Cl8 in Leitungen H und D. Relais R4 wird entregt zum öffnen von Kontakt C4 in Leitung F* zwecks Anhalten von Motor 35. Auch Relais R5 wird entregt zum Schließen des Kontakts C5 in Leitung E und Anlegen der Bremse 81 zwecks Abstoppen der Bewegung der Plattform.

2) Wenn die Rampe auf ein Hindernis trifft, wird der Grenzschalter 84 geschlossen und das Relais R19 wird erregt zum öffnen der Kontakte Cl9 in Leitungen H und D. Demgemäß wird Relais R4 entregt zum öffnen von Kontakt C4 in Leitung F¹ zwecks Abschaltung von Motor 35. Gleichzeitig wird das Relais R5 entregt zum Schließen von Kontakt C5 in Leitung E und zum Anlegen der Bremse 81 zwecks Abstoppen der Bewegung der Plattform. Es ist festzuhalten, daß der Kontakt Cl7 in Leitung D¹ immer noch geschlossen ist, um die Rampe in der oberen Position zu halten.

809824/0921

- 26 -

η) Bei Loslassen entweder des Fahrersteuerschalters 91 oder des Passagiersteuerschalters 74 liegen diefolgenden Bedingungen vor: Relais R6 ist entregt zum öffnen von Kontakt C6 in Leitung K und Schließen von Kontakt C6 in Leitung L. Relais R8 ist entregt zum öffnen von Kontakten C8 in Leitungen M¹, H und B¹¹ und Schließen von Kontakt C8 in Leitung 8.

Demgemäß ist der Lift stationär in der unteren Position fertig zum Verlassen eines auf ihm befindlichen Passagiers oder zur Aufnahme eines Passagiers, der das Fahrzeug besteigen möchte.

Arbeitsgang: Betätigung der Steuerung zum Bewegen des Liftes von dem Bodenniveau in die Passagierni^veauposition

Mit dem Lift in der unteren Position wie oben beschrieben leitet die Betätigung entweder des Fahrersteuerschalters 91 oder des Passagiersteuerschalters 74 den folgenden Ablauf ein:

a) Relais R7 wird erregt zum öffnen des Kontakts C7 in Leitung K und Schließen des Kontakts C7 in Leitung L.

b) Relais R9 wird dabei erregt zum Schließen der Kontakte C9 in Leitungen G, N und A und öffnen des Kontakts C9 in Leitung B¹.

c) Relais R11 wird erregt zum Schließen des Kontakts C11 in Leitungen N', D¹¹ und C¹ und zum öffnen von Kontakt C11 in Leitung M^ was das Relais Rio entregt und die Rontakte C1o in Leitungen M, D und C öffnet und den Kontakt C1o in Leitung N¹ schließt.

- 27 -

809824/0921

d) Schließen des Kontakts C11 in D¹ führt zum Ansteuern des Luftventils 78 zum Anheben der Rampe 48, schließt den Grenzschalter 86, erregt das Relais R21 und schließt die Kontakte C21 in Leitungen G und B.

e) Relais R2 und R3 werden dabei erregt zum öffnen des Kontakts C3 in Leitung E und Lösen der Bremse 81, wobei auch Kontakt C2 in Leitung F geschlossen wird zum Erregen des Motors 35 zwecks Aufwärtsbewegung der Plattform.

f) Bei Aufwärtsbewegung der Plattform wird der Grenzschalter 82 freigegeben unter Erregung des Relais R17 zum Schließen der Kontakte C17 in Leitugen H¹ und D'.

g) Wenn die Plattform die obere Position erreicht, wird Grenzschalter 85 geschlossen, Relais R2o wird erregt zum öffnen der Kontakte C2o in Leitungen G und B und Schließen des Kontakts C2o in Leitung A.

h) Relais R2 und R3 werden dabei entregt zum Schließen des Kontakts C3 in Leitung E und Anlegen der Bremse 81, öffnen des Kontakts C2 in Leitung F zum Entregen des Motors 35. Luftventil 79 wird wird ebenfalls freigegeben zum öffnen des Kontakts C2o in Leitung B.

i) Zusätzlich steuert Kontakt C2o in Leitung A Luftventil 79 an und dreht die Plattform in die Einwärtsposition.

- 28 -

809824/0921

j) Bei Einwärtsdrehung der Rlattform wird der Grenzschalter 80 in Leitung R freigegeben, Relais R16 wird entregt unter öffnen der Kontakte C16 in Leitungen H und B.

k) Wenn die Plattform vollständig einwärts gedreht worden ist, wird der Grenzschalter 80 in Leitung Q geöffnet unter Entregung von Relais R15 und öffnen der Kontakte C15 in Leitungen N¹, D¹¹ und C und Schließen des Kontakts C15 in Leitung A¹.

1) Luftventil 78 wird dann dabei entregt, womit die Rampe abgesenkt wird und der Grenzschalter 86 freigegeben wird zum Entregen eines Relais R21 und öffnen der Kontakte C21 in Leitungen G und B.

m) Gleichzeitig wird das Luftventil 75 entregt zum Betätigen der vorderen Tür in die Schließposition. Bei Beginn der Schließbewegung der Tür wird der Grenzschalter 77 in Leitung B¹' geöffnet.

n) Wenn die vordere Tür 57 sich geschlossen hat, wird der Grenzschalter 77 in Leitung A¹ geschlossen zum Erregen von Relais R14 und Schließen der Kontakte C14 in Leitungen A und A¹' und öffnen des Kontaktes C14 in Leitung A¹.

o) Bei Loslassen entweder des Fahrersteuerschalters 91 oder des Passagiersteuerschalters 74 ist die Anlage nun in der Ausgangsstauposition wie sie oben beschrieben wurde.

- 29 -

809824/0921

Man erkennt demgemäß, daß die Betätigung des Liftes entweder von der oberen in die untere Position oder umgekehrt vollständig automatisch abläuft, wenn sie einmal eingeleitet worden ist. Zusätzlich sind verschiedene Sicherheitsfaktoren eingebaut zum Erfassen von Bedingungen, die die Sicherheit des Passagiers beeinträchtigen könnten und wodurch der weitere Liftbetrieb jeweils gesperrt wird.

809824/0921

Le e rs e i t e

Claims

Patentansprüche

Vorrichtung zum Befördern von Passagieren zwischen Bodenniveau und dem Passagierniveau eines Fahrzeugs, das mit einem Zugang versehen ist in Form eines mit einer öffnung in einer Fahrzeugwandung kommunizierenden Schachtes versehen ist, welcher Schacht von einer öffnung im Fahrzeug boden begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrich tung umfaßt;

Eine Plattform (21) mit einer horizontalen Passagierstandfläche mit Abmessungen, die ausreichen für einen Rollstuhl, welche Plattform flächenmäßig größer ist als der Schacht (2o),

einen Support (24) für die Plattform,

eine Verbindungseinrichtung zum Befestigen der Plattform an dem Support für die Schwenkbewegung der Plattform um ein Schwenklager (4o,46) und zwischen einer ersten Position, in der die Plattform sich vollständig innerhalb des Fahrzeuges befindet und den Schacht überdeckt und einer zweiten Position, bei der sie im wesentlichen senkrecht zu der ersten Position steht und in der sie den lichten Raum des Schachtes einnimmt und sich durch die Wandungsöffnung des Fahrzeuges und über diese hinaus erstreckt,

erste Betätigungseinrichtungen (45) für die Drehung der Plattform zwischen der ersten und der zweiten Position

809824/0921

inspected

zweite Betätigungseinrichtungen (32,34,35) für die Bewegung des Supports vertikal zwischen dem Passagierniveau und dem Bodenniveau, wobei die Plattform unter den Fahrzeugboden abgesenkt werden kann, wenn sie in der zweiten Schwenkposition ist und über den Boden gehoben werden kann und in die erste E'osition verschwenkt werden kann innerhalb des Fahrzeugs.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß das Schwenklager (4o,46) für die Plattform (21) etwa mitticj nahe einer Seitenkante der Plattform angeordnet ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Plattform mit einer Rampe (48) mit einer ebenen Oberseite versehen ist, die schwenkbeweglich mit derjenigen Kante der Piattform (21) verbunden ist, die in der zweiten Schwenkposition vom Fahrzeug weg nach außen gerichtet ist und daß Betätigungseinrichtungen (56) vorgesehen sind für das Verschwenken der Rampen zwischen einer ersten Position, in der sich ihre Oberseite in der Ebene der Plattformoberfläche befindet und einer zweiten Position, in der die Oberfläche an der der Plattform abgewandten Außenkante der Rampe niedriger liegt, als die Ebene der Plattformoberfläche,
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Abschnitt (48A) einer Ecke der Plattform und Rampe, die sich von der dem Fahrzeug zugekehrten Kante der Plattform, wenn diese sich in der ersten Schwenkposition befindet zu der Kante der Rampe, die aus dem Fahrzeug herausweist, wenn die

Plattform sich in der zweiten Schwenkposition befindet, verläuft abgeschnitten ist, daß in der abgeschnittenen Ecke der Plattform und Rampe eine Klappe <48ä) mit ebener Oberfläche angeordnet ist und daß die Klappe und die Rampe an den aneinanderstoßenden Kanten gelenkig miteinander verbunden sind.

803824/0321

275b119
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Betätigungseinrichtung (56) für die Klappe vorgesehen ist, für deren Bewegung aus einer ersten Position in, der sich ihre Oberfläche in der Ebene der Plattform befindet, in eine zweite Position, in der ihre Oberseite sich vertikal von der Plattform nach oben erstreckt.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch eine Absperrung (49,53,66), die an der Kante der Plattform gegenüber der mit der Rampe versehenen Kante befestigt ist zum Verhindern des Zugangs in den Schacht aus dem Fahrzeug heraus, wenn die Plattform in der zweiten Schwenkposition steht.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch einen an der Plattform angeordneten Schalter (74), der von einem auf der Plattform befindlichen Passagier betätigbar positioniert ist und durch Verbindungseinrichtungen zum Ansteuern der ersten und zweiten Betätigungseinrichtungen bei Betätigung des Schalters .
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch Abtastelemente für die Erfassung des Kontaktes zwischen Support (24) und Plattform (21) und dem Boden, wenn die Plattform auf den Hoden abgesenkt wird für die Entregung der zweiten Betätigungseinrichtung (35) und für das Abstoppen der Plattformvertika]bewegung.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch Verschlußeinrichtungen (57,61) für die Seitenwandöffnung des Fahrzeuges, wenn die Plattform sich in ihrer ersten Schwenkposition befindet.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch Stellglieder (58,62,64) zum öffnen der Verschlußeinrichtungen bei Bewegung der Plattform aus der ersten in die zweite Schwenkposition.

809824/0921 *⁴ "
11. Vorrichtung nach Anspruch 1ο, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußeinrichtungen ein Paar von Türflügeln (57,61) umfassen, die p#eils an eine Vertikalkante der Fahrzeugseitenwandöffnung angelenkt sind.
12. Vorrichtung nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung, die die Inbetriebnahme der zweiten Betätigungseinrichtung nur dann ermöglicht, wenn die Plattform sich in der zweiten Schwenkposition befindet»
13. Vorrichtung nach Ansprüchen 3 und 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Rampe in ihre zweite Position nur dann absenkbar ist, wenn das Auftreffen der Plattform auf dem Boden abgetastet worden ist.
14. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Abtasteinrichtungen zum Erfassen des Auflaufens der Plattform auf ein Hindernis bei der Bewegung von oben nach unten und durch auf diese ansprechend ausgebildete Bremseinrichtungen für das Abschalten der zweiten Betätigungseinrichtung (35) .
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe (48A) derart bemessen ist, daß sie im hochgeklappten Zustand den Vorbeigang der Plattform (21) während ihrer Auswärtsschwenkbewegung an der die Seitenwandöffnung begrenzenden Seitenwandkante des Fahrzeugs ermöglicht.

809824/0921