DE4033799A1 - Lade- und entladeeinrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Lade- und Entladeeinrichtung bei Transportmitteln, wobei eine Hubplattform vorgesehen ist, die ausgehend vom fahrbaren Niveau parallel bis auf die Höhe der Ladefläche des Transportmittels angehoben wird.

Die erfindungsgemäße Lade- und Entladeeinrichtung ist insbesondere für das Be- und Entladen von Kranken- und Behindertenfahrzeugen in Verbindung mit Fahrzeugen aller Art geeignet, insbesondere auch bei Fahrzeugen im öffentlichen Verkehr.

Die Lade- und Entladeeinrichtung nach der Erfindung ist demnach die geeignete Ladevorrichtung für Rollstuhlfahrer, und Behindertenfahrzeuge aller Art, wobei die Lade- und Entladeeinrichtung in sämtlichen öffentlichen Verkehrsmitteln und in privaten Verkehrsmitteln einsetzbar ist.

Eine Lade- und Entladeeinrichtung der eingangs genannten Art, wobei eine Hubplattform verwendet ist, ist insbesondere bei Lastkraftwagen bereits bekannt. Die bekannte Hubplattform geht ebenfalls vom fahrbaren Niveau aus und wird auf die Höhe der Ladefläche angehoben, wobei jedoch im weiteren durch ein Einschwenken der Hubplattform an das Kraftfahrzeug der weitere Zugang von außen an das Fahrzeug versperrt ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, eine Lade- und Entladeeinrichtung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß Rollstuhlfahrzeuge und sonstige Behindertenfahrzeuge aller Art auf einfache Weise bei Transportmitteln geladen bzw. entladen werden können, und hierbei nach Beendigung des Lade- bzw. Entladevorganges der Zugang zu den Transportmitteln frei zugänglich bleibt.

Zur Lösung der Aufgabe ist es vorgesehen, daß die Lade- und Entladeeinrichtung in dem Transportmittel an der Seitenwand innen neben der Türöffnung eingebaut ist, und daß für einen Lade- und Entladevorgang die Lade- und Entladeeinrichtung mit einer teleskopartig verschiebbaren Schiene in den Bereich der Türöffnung verfahren wird.

Kern der vorliegenden Erfindung ist demnach, daß die erfindungsgemäße Lade- und Entladeeinrichtung in einem öffentlichen oder privaten Transportmittel an der Seitenwand innen innerhalb des Transportmittels eingebaut ist, wobei die Türöffnung des Fahrzeugs frei zugänglich bleibt. Erst für einen Lade- bzw. Entladevorgang wird die Lade- und Entladeeinrichtung in den Bereich der Tür verschoben, wodurch der Lade- oder Entladevorgang durchgeführt werden kann. Nach Beendigung des Lade- oder Entladevorgangs wird die Lade- bzw. Entladeeinrichtung wieder von der Türöffnung weg an die Innenseite des Fahrzeugs verfahren, um dadurch wieder den freien Zugang zur Tür zu ermöglichen.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist es vorgesehen, daß bei einem Lade- oder Entladevorgang die Schiene 3 an einem Anschlag der Türöffnung verriegelbar ist. Die Lade- bzw. Entladevorrichtung wird demnach einschließlich der Schiene in die freie Türöffnung eingefahren und schließlich im Bereich der Türöffnung verriegelt.

Bei einer vorteilhaften Ausführung ist es vorgesehen, daß die Lade- und Entladeeinrichtung aus einer Hubplattform besteht, die sich über eine scherenartige Hubeinrichtung an einem Untergestell abstützt, und daß auf der Hubplattform zusätzlich eine in horizontaler Richtung verfahrbare Verschiebeplattform angeordnet ist.

Bei dieser Ausgestaltung wird demnach die Hubplattform vom fahrbaren Niveau aus über eine scherenartige Hubeinrichtung angehoben. Beim Erreichen des Ladendiveaus des Fahrzeugs wird die auf der Hubplattform zusätzlich angeordnete Verschiebeplattform in horizontaler Richtung in den Fahrzeuginnenraum eingeschoben, so daß insoweit der Treppenraum des Fahrzeugs mittels der verfahrbaren Verschiebeplattform überbrückt wird.

Für einen erneuten Ladevorgang wird die Verschiebeplattform wieder auf die Hubplattform zurückgeschoben und anschließend wir ddie Hubplattform einschließlich der Verschiebeplattform auf das fahrbare Niveau abgesenkt, wobei dann ein erneuter Ladevorgang vorgenommen werden kann.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist es vorgesehen, daß an der Schiene ein aus der Transportstellung in die Lade- bzw. Entladestellung ausschwenkbares Verbindungsteil angeordnet ist, an dessen unteren Ende ebenfalls schwenkbar das Untergestell sowie die Verschiebeplattform und die Hubplattform angeordnet sind, so daß die Hubvorrichtung insoweit zweiflüglig aus- bzw. einschwenkbar ausgebildet ist.

Mit dieser Anordnung, wobei die Hub- und Verschiebeplattform sowie das Untergestell schwenkbar an einem Verbindungsteil angeordnet sind, und das Verbindungsteil hierbei selbst schwenkbar an der Schiene angeordnet ist, wird erreicht, daß die Hubvorrichtung aus einer Transportstellung zweiflüglig ausfaltbar bzw. ausschwenkbar in die Ladestellung gebracht werden kann. Ist der Lade- bzw. Entladevorgang beendet, so werden das Untergestell sowie die Hub- und Verschiebeplattform an das Verbindungsteil parallel angeschwenkt und das Verbindungsteil wird im weiteren einschließlich der parallel anliegenden Plattformen selbst verschwenkt, insbesondere in eine vertikal nach oben weisende Stellung, so daß die gesamte Lade- bzw. Entladeeinrichtung schließlich parallel zur Seitenwand des Transportmittels ausgerichtet ist. In dieser parallelen Ausrichtung aller Verschwenkteile wird die Lade- bzw.- Entladeeinrichtung nun ausgehend von der Tür in den Innenraum des Fahrzeugs verfahren, insbesondere an die Seitenwand des Fahrzeugs, wo nur ein geringer Platzbedarf beansprucht wird.

Die weitere Ausgestaltung sieht vor, daß an der Schiene ein Schwenkantrieb vorgesehen ist, welcher das Verbindungsteil sowie das parallel dazu gelenkte Untergestell und die Verschiebeplattform und die Hubplattform aus einer Transportstellung in die Lade- bzw. Entladestellung verschwenkt. Bei dieser Ausgestaltung ist in Verbindung mit obigen Ausführungen in einfacher Art an der Schiene ein Schwenkantrieb angeordnet, wodurch ausgehend von der Transportstellung das Ausschwenken in die Lade- bzw. Entladestellung erreicht wird.

Die Erfindung wird nun im einzelnen anhand von Zeichnungen näher erläutert, wobei aus der nachfolgenden Beschreibung weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung hervorgehen.

Es zeigen:

Fig. 1 die Darstellung eines Transportmittels mit Anordnung der erfindungsgemäßen Lade- bzw. Entladeeinrichtung an der Innenwand des Transportmittels seitlich neben der Tür;

Fig. 2 die erfindungsgemäße Lade- und Entladeeinrichtung in Transportstellung in eingeschwenktem Zustand der Plattformen in einer seitlichen Darstellung;

Fig. 3 die erfindungsgemäße Lade- und Entladeeinrichtung in ausgeschwenktem Zustand in Ladestellung in Verbindung mit dem Treppenraum eines Transportmittels;

Fig. 4 eine Ansicht der erfindungsgemäßen Lade- und Entladeeinrichtung mit Darstellung der Hubeinrichtung bei angehobener Stellung der Hubplattform.

In Fig. 1 ist als Transportmittel beispielsweise ein Bus 61 dargestellt, mit einer Seitenwand 62, in deren Bereich in herkömmlicher Weise in Verbindung mit einer Türschwelle 64 eine Tür 63 angeordnet ist, die in der Regel zwei- oder dreiflüglig seitlich nach außen aufgeht. Die Tür selbst bildet nach Fig. 1 eine Türöffnung 63 aus, in welche bei einem Lade- bzw. Entladevorgang die Lade- und Entladeeinrichtung eingeschoben wird, und zwar ausgehend von der Seitenwand 62 des Busses, wobei die Lade- und Entladeeinrichtung in einem Kasten 65 an der Seitenwand des Busses angeorndet ist.

Bei derartigen Türen, insbesondere bei Bussen in öffentlichen Verkehrsmitteln, ist es bekannt, daß mehrere Stufen 69, 70, 71 nach Fig. 3 von der unteren Türschwelle 64 ausgehend in den erhöhten Innenraum hinaufgehen bis die Innenbodenhöhe 72 erreicht ist. In der Regel werden hier drei Stufen angeordnet mit einem Höhenunterschied von etwa 90 cm.

Bisher war es nicht möglich, Behindertenfahrzeuge insbesondere Fahrstühle oder dergleichen in den Bus zu transportieren, ohne daß aufwendige Hebeanlagen notwendig waren.

Erfindungsgemäß ist es nun im wesentlichen vorgesehen, daß die Lade- und Entladevorrichtung in Bus derart integriert ist, daß im Seitenbereich neben der Tür 63 ein Kasten 65 an der Innenseite der Seitenwand 62 angeordnet ist, in welchem Kasten die erfindungsgemäße Lade- und Entladeeinrichtung eingebaut und insbesondere in Transportstellung in zusammengeklapptem Zustand enthalten ist.

Die Lade- und Entladeeinrichtung enthält als wesentliches Teil eine teleskopartig verschiebbare Schiene 3, die in Fig. 1 eingezeichnet ist, wobei die Schiene 3 in Längsrichtung des Busses 61 über die Tür 63 hinweg verschiebbar ist und an einem an der gegenüberliegenden Türseite liegenden Anschlag 66 verriegelbar ist.

Bei Bedarf kann also diese Lade- und Entladeeinrichtung 11 nach Fig. 2 eingeschaltet werden, wodurch die gesamte Vorrichtung sich aufgrund der teleskopartig verschiebbaren Stange 3 in den Türbereich in die Türöffnung 63 hineinverschiebt und dort an dem Anschlag 66 arretiert wird.

Hinsichtlich der Ausbildung und der Funktion der Lade- und Entladeeinrichtung ist diese in den Fig. 2 bis 4 näher dargestellt, wobei es sich im wesentlichen um ein zweiflügliges Ausschwenken einer Hubvorrichtung 11 handelt, die im wesentlichen aus einem Verbindungsteil 8 besteht, an dem das Untergestell und weiterhin die Verschiebeplattform 1a und die Hubplattform 1b verschwenkbar angelenkt sind.

Es handelt sich also darum, daß beim Ausschwenkvorgang zunächst das Verbindungsteil 8 ausgeschwenkt wird und anschließend das Untergestell einschließlich der Hubvorrichtung 5 und der daran angeordneten Verschiebeplattform 1a und der Hubplattform 1b.

Das Verbindungsteil 8 sowie das Untergestell 4 und die Plattformen 1a und 1b sind in der Ladestellung vollständig aus der Tür 63 herausgeschwenkt, wobei in der Ladestellung das Untergestell 4 auf dem fahrbaren Niveau aufliegt ebenso wie die Plattformen 1a und 1b. Die Plattformen 1a und 1b sind mit dem Untergestell 4 über eine Hubvorrichtung 5 nach Fig. 4 verbunden, wobei ersichtlich wird, daß bei Betätigung der Hubvorrichtung 5 die Plattformen 1a und 1b, ausgehend von dem Untergestell 4, angehoben werden, und zwar in Pfeilrichtung 68 nach Fig. 3 bis schließlich die Innenbodenhöhe 72 des Transportmittels erreicht ist.

Bei der Erfindung ist es wesentlich, daß auf dem Untergestell 4 nach Fig. 3 an sich zwei Plattformen 1a und 1b aufliegen, wobei beide Plattformen ausgehend von der Ladestellung in Fig. 3 zunächst angehoben werden. Bei Erreichen der Innenbodenhöhe 72 wird die Verschiebeplattform 1a ausgehend von der angehobenen Hubplattform 1b in den Innenraum des Fahrzeugs hineinverschoben, wobei der Treppenraum 73 überbrückt wird und hierdurch in einfacher Weise ein Rollstuhl oder dergleichen in das Transportmittel hineingeschoben werden kann.

Durch die Verschiebeplattform la wird demnach gewährleistet, daß der notwendige Seitenabstand zwischen den innen liegenden Stufen 69, 70, 71 des Busses und der Außenkante der Seitenwand 62 des Busses, d. h. der Treppenraum 73 überwunden wird, wobei der Behinderte mit seinem Rollstuhl in der Ladestellung zunächst auf die in Pfeilrichtung 67′ nach Fig. 3 ausgefahrene Verschiebeplattform 1a auffährt. Das Auffahren wird hierbei durch einen Auffahrkeil 63 erleichtert.

Nach Betätigung eines Bedienungsknopfes fährt die Hubeinrichtung 5 in Verbindung mit den Scherensystem gemäß den Scheren 25, 27 nach Fig. 4 hoch, wodurch die Plattformen 1a und 1b in Pfeilrichtung 68 nach Fig. 3 angehoben werden, bis das Niveau der Innenbodenhöhe 72 in Fig. 3 erreicht ist. Ausgehend von dieser angehobenen Stellung wird nun in einfacher Art die Verschiebeplattform 1a in den Innenraum des Transportmittels eingeschoben, wodurch die Stufen 69, 70, 71, d. h. der Treppenraum 73, überbrückt wird. In dieser Art wird demnach, sobald die Innenbodenhöhe 72 erreicht ist, die Verschiebeplattform 1a in Pfeilrichtung 67′′ nach innen in Richtung zum Fahrzeug bewegt, womit erreicht wird, daß die Verschiebeplattform 1a, auf welcher der Rollstuhl steht, genau bündig mit der Innenbodenhöhe 72 ist. Auf diese Art kann der Behinderte mit seinem Rollstuhl ohne weitere Mühe und ohne fremde Hilfe in das Transportmittel hineinfahren.

Zum Entladen erfolgen die beschriebenen Vorgänge in umgekehrter Reihenfolge.

Wichtig bei der vorliegenden Erfindung ist es, daß in äußerst platzsparender Weise die Lade- und Entladeeinrichtung in einem relativ niedrigen Kasten 65 an der Seitenwand 62 in Transportstellung neben der Tür innen am Bus untergebracht werden kann. Es entfällt hierbei in der Regel nur eine einzige Sitzreihe, die direkt neben der Tür angeordnet ist und an dieser Stelle kann die erfindungsgemäße Lade- und Entladeeinrichtung integriert werden. Es handelt sich um eine sehr einfache und kostengünstige Anordnung, die, weil sie über ein autonomes hydraulisches System verfügt, modulartig ohne weitere Anschlüsse an den Bus bzw. in den Bus direkt eingebaut werden kann.

In Bezugnahme auf die Fig. 1 und 2 ist zur Verschiebung der Schiene 3 ein teleskopartiger Verschiebemechanismus vorhanden, der nicht näher dargestellt ist, wobei die Schiene 3 gemäß Fig. 1 in Pfeilrichtung 60 einschließlich der Lade- und Entladeeinrichtung über die Tür hinweg verschoben wird bzw. nach Beendigung des Lade- und Entladevorganges wieder an die Innenseite des Busses verfahren wird. An dieser Schiene 3 ist die gesamte Lade- und Entladeeinrichtung 11 nach Fig. 2 angeordnet, wobei in zusammengefalteter Stellung der Lade- und Entladeeinrichtung 11, wie in Fig. 2 dargestellt, nur äußerst wenig Platz beansprucht wird.

In näherer Erläuterung der Lade- und Entladeeinrichtung 11 nach Fig. 2 ist ersichtlich, daß die Plattformen 1a und 1b sowie das Untergestell 4 an einem Verbindungsteil 8 gelagert bzw. eingeschwenkt sind, wobei dieses Verbindungsteil 8 mit der Schiene 3 in Verbindung steht. Das Verbindungsteil 8 kann einschließlich der eingeschwenkten Plattformen 1a und 1b und dem Untergestell 4 in der eingezeichneten Pfeilrichtung ein- und ausgeschwenkt werden, wobei ein Schwenkantrieb 10 vorgesehen ist, welcher den Schwenkvorgang bewirkt.

In Fig. 3 ist die Lade- und Entladeeinrichtung 11 nach Fig. 2 in ausgeschwenktem Zustand, d. h. in Ladestellung dargestellt, wobei ersichtlich ist, daß das Verbindungsteil 8 etwa um 180° nach unten verschwenkt wurde und anschließend dann die Plattformen 1a und 1b einschließlich des Untergestells 4 um etwa 90° von dem Verbindungsteil ausgeschwenkt werden. Das Untergestell 4 sowie die Plattformen 1a und 1b sind hierbei über eine Achse 21 an der Unterseite des Verbindungsteils 8 gelenkig gelagert und können in Pfeilrichtung 38 nach Fig. 3 aus- bzw. eingeschwenkt werden.

In Fig. 4 sind die wesentlichen Teile des Schwenkmechanismus der Lade- und Entladeeinrichtung näher dargestellt, wobei in Fig. 4 die angehobene Stellung der Plattformen 1a und 1b gezeigt ist.

In Fig. 4 ist die Lade- und Entladeeinrichtung bereits in die Türöffnung 63 eingeschoben, wobei erkennbar ist, daß die Vorrichtung über die Schiene 3 an einem Anschlag 66 der Türöffnung 63 verriegelt ist.

Das Verbindungsteil 8 ist über den Schwenkantrieb 10 nach Fig. 2 bereits nach unten ausgeschwenkt. Die Hydraulikzylinder 19, die am Verbindungsteil 8 nach Fig. 4 angreifen, dienen dazu, um das Untergestell 4 einschließlich der Plattformen 1a und 1b in Pfeilrichtung 38 nach Fig. 3 auszuschwenken.

Aus Fig. 4 ist weiterhin ersichtlich, daß das Untergestell 4 im fahrbaren Niveau auf dem Boden aufliegt, während die Plattformen 1a und 1b im Bereich angehoben sind, und zwar über die Hubvorrichtung 5, wobei ein Hydraulikzyliner 31 die Scherenglieder 25, 27 anhebt. Die Scherenglieder 25, 27 sind hierbei über ein gemeinsames Scherengelenk 24 miteinander verbunden. In Fig. 4 sind die Plattformen 1a und 1b in der angehobenen Stellung lediglich schematisiert dargestellt. In Verbindung mit Fig. 3 kann aber die Verschiebeplattform 1a in Pfeilrichtung 67′ im wesentlichen parallel zu der Hubplattform 1 in horizontaler Richtung verschoben werden, wobei in einfacher Art der Treppenraum 73 nach Fig. 3 überbrückt wird.

In Verbindung mit der erfindungsgemäßen Lade- und Entladeeinrichtung ist es wichtig, daß dieses System nicht nur bei Bussen im öffentlichen Straßenverkehr oder bei privaten Fahrzeugen nutzbar ist, sondern ebenso bei Zügen, Straßenbahnen und ähnlichen Gleisfahrzeugen.

In dieser Art ist das erfindungsgemäße System für sämtliche Anordnungen geeignet wo es darum geht, einen Höhenunterschied zwischen zwei verschiedenen Niveauhöhen zu überwinden. Dementsprechend kann dieses Lade- und Entladesystem natürlich auch im Hause eingebaut werden, um z. B. entsprechende Treppenniveaus zu überwinden.

In Verbindung mit dem Einbau der erfindungsgemäßen Lade- und Entladeeinrichtung in Transportmitteln wird darauf hingewiesen, daß die Türöffnung 63 nach Fig. 1, die mit der teleskopartigen Stange 3 überwunden wird, etwa eine Breite von 1 m bis 1,10 m hat. In diesem Zusammenhang ist es vorgesehen, daß der Kasten 65 eine etwa gleiche Abmessung wie die Türöffnung in Längsrichtung des Busses hat, um dadurch die erforderliche Überbrückung zu gewährleisten. Bei einer Ausgestaltung zeigt sich der geringe Platzbedarf der Lade- und Entladeeinrichtung, wobei der Kasten 65 etwa eine Höhe von 90 cm aufweist und eine Breite von etwa 1,20 m besitzt.

Zeichnungs-Legende

 1a Verschiebeplatten
 1b Hubplattform
 3 Schienenanordnung
 4 Untergestell
 5 Hubvorrichtung
 6 Verschiebungsantrieb
 8 Verbindungsteil
 9 Bordwand
10 Schwenkantrieb
11 Lade- und Entladevorrichtung
12 Fahrzeug
13 Ausnehmung
14 Pfeilrichtung
15 Platte
16 Büchse
17 Befestigungsstift
18 Halteelement
19 Hydraulikzylinder
20 Gasfeder
21 Achse
22 Langlochanordnung
23 Auffahrkeil
24 Scherengelenk
25 Scherenglied
27 Scherenglied
29 Enden
30 Enden
33 Gelenk
34 Kette
35 Getriebe
36 Hydraulikmotor
38 Pfeilrichtung
40 Trommel
60 Pfeilrichtung
61 Bus
62 Seitenwand
63 Türöffnung
64 Türschwelle
65 Kasten
66 Anschlag
67 Pfeilrichtung
68 Pfeilrichtung
69 Stufe
70 Stufe
71 Stufe
72 Innenbodenhöhe
73 Treppenraum

Claims (5)

1. Lade- und Entladeeinrichtung bei Transportmitteln, wobei eine Hubplattform vorgesehen ist, die ausgehend vom fahrbaren Niveau parallel bis auf die Innenbodenhöhe des Transportmittels angehoben wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Lade- und Entladeeinrichtung (11) hinter dem Transportmittel an der Seitenwand (62) innen neben der Türöffnung (63) eingebaut ist, und daß für einen Lade- oder einen Entladevorgang die Lade- und Entladeeinrichtung (11) mit einer teleskopartig verschiebbaren Schiene (3) in den Bereich der Türöffnung (63) verfahren wird.

2. Lade- und Entladeeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Lade- oder Entladevorgang die Schiene (3) an einem Anschlag (66) der Türöffnung (63) verriegelbar ist.

3. Lade- und Entladeeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß diese aus einer Hubplattform (1b) besteht, die sich über eine scherenartige Hubeinrichtung (5) an einem Untergestell (4) abstützt, und daß auf der Hubplattform (1b) zusätzlich eine in horizontaler Richtung verfahrbare Verschiebeplattform (1a) angeordnet ist.

4. Lade- und Entladeeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Schiene (3) ein aus der Transportstellung in die Lade- bzw. Entladestellung ausschwenkbares Verbindungsteil (8) angeordnet ist, an dessen unteren Ende ebenfalls schwenkbar das Untergestell (4) sowie die Verschiebeplattform (1a) und die Hubplattform (1b) angeordnet sind, so daß die Hubvorrichtung (11) insoweit zweiflüglig aus- bzw. einschwenkbar ausgebildet ist.

5. Lade- und Entladeeinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Schiene (3) ein Schwenkantrieb (10) vorgesehen ist, welcher das Verbindungsteil (8) sowie das parallel dazu angelenkte Untergestell (4) und die Plattformen (1a und 1b) aus einer Transportstellung in die Lade- bzw. Entladestellung verschwenkt.