DE60100925T2

DE60100925T2 - Einziehbare Hubvorrichtung für Rollstühle

Info

Publication number: DE60100925T2
Application number: DE60100925T
Authority: DE
Inventors: Gennaro Sardonico
Original assignee: Rollon SpA
Current assignee: Rollon SpA
Priority date: 2000-06-06
Filing date: 2001-06-05
Publication date: 2004-08-12
Anticipated expiration: 2021-06-06
Also published as: ES2208538T3; IT1320406B1; ITTO20000541A0; EP1162165B1; PT1162165E; US20010048872A1; US6558106B2; CA2349736A1; ITTO20000541A1; DE60100925D1; ATE251589T1; DK1162165T3; EP1162165A1

Description

Diese Erfindung bezieht sich allgemein auf eine Einrichtung zur Erleichterung des Zugangs von Behinderten und Kinderwagen an Bord von Fahrzeugen wie Fahrzeuge des öffentlichen Personenverkehrs oder von feststehenden Einrichtungen wie öffentliche Gebäude, Museen und ähnliches.
Insbesondere bezieht sich diese Erfindung auf eine Hebevorrichtung für Behinderte in Rollstühlen so wie im einführenden Teil von Patentanspruch 1 dargestellt. Eine solche Hebevorrichtung, wie allgemein aus WO 94/27546 bekannt, dient dazu, bleibend an einem Fahrzeug oder an einer feststehenden Einrichtung angebracht zu werden, um den Höhenunterschied zwischen einer unteren und einer oberen Ebene zu überbrücken, um in besagtes Fahrzeug oder in besagte feststehende Einrichtung zu gelangen.
Aus US-A-4787111 ist ein erhöhter Steg bekannt, der eine Bodenplattform bildet für den Zugang in Lastwagen und ähnlichem und der über eine wahlweise einstellbare seitliche Verlängerung einschließlich einer ebenen Rampe verfügt. Ein Paar Türen mit Handleiste sind drehbar auf einen Rampenrahmen montiert und diese werden automatisch geöffnet oder geschlossen, wenn die Rampe ausgefahren bzw. eingefahren wird.
Aus US-A-6053694 ist eine angetriebene zusammenklappbare Plattform zum Anheben von Rollstühlen bekannt, die mit elektrischen Schaltern arbeitet.
Zweck dieser Erfindung ist es, eine Hebevorrichtung einer Art zu erhalten, die vollständig zusammengeklappt werden kann, d. h. die Teil des Volumens des Fahrzeugs oder der feststehenden Einrichtung ist, an die sie montiert ist, bis sie benötigt wird. Ein weiterer Zweck der Erfindung ist es, eine besonders funktionelle klappbare Hebevorrichtung zu liefern, die über eine relativ einfache Form verfügt und kosteneffektiv ist, für deren Betätigung keine hydraulischen Schalter benötigt werden.
Im Hinblick auf die Erfindung wird dieser Zweck durch eine Kombination von Merkmalen erreicht, so wie sie im beschreibenden Teil von Anspruch 1 aufgeführt sind.
Die Hebevorrichtung kann des Weiteren mit einer Fernsteuerung, Magnetenkarte oder ähnlichem ausgestattet werden, die an die entsprechende Kontrolleinheit angeschlossen wird, um so die ferngesteuerte Nutzung zu ermöglichen.
Die Erfindung wird ausführlich in der folgenden detaillierten Beschreibung mit Hinweis auf die die Unterlagen begleitenden, sich allerdings nicht auf diese Anwendung erschöpfende Abbildungen erläutert, wobei:
1 ist eine schematische Perspektive und zeigt ein Beispiel für die Anwendung der Hebevorrichtung dieser Erfindung bei einem Bus, wo die Hebevorrichtung in ihrer Ruhestellung zurückgefahren dargestellt ist.
2 ist eine Perspektive in einem größeren Maßstab der Hebevorrichtung in der zurückgefahrenen Stellung wie in 1 gezeigt
3 ist eine ähnliche Darstellung wie 1 mit der Hebevorrichtung in ausgefahrener Stellung
4 ist eine ähnliche Darstellung wie 2 und zeigt die Hebevorrichtung wie in 3 in ausgefahrener Stellung
5 ist eine ähnliche Darstellung wie in 1 mit der Hebevorrichtung an ihrem unteren Standpunkt
6 ist eine ähnliche Darstellung wie Abbildung mit der Hebevorrichtung an ihrem unteren Standpunkt wie in 5
7 ist eine ähnliche Darstellung wie 1 mit der Hebevorrichtung an ihrem oberen Standpunkt und der hinteren Verlängerung ausgezogen
8 ist eine ähnliche Darstellung wie 2 mit der Hebevorrichtung an ihrem oberen Standpunkt wie in 7
9 ist eine Teilansicht als Aufriss in einem größeren Maßstab der Plattform der Hebevorrichtung und
10 und 11 sind Perspektiven in einem kleineren Maßstab der beiden Varianten der Hebevorrichtung nach dieser Erfindung.
Das Beispiel für die Gestaltung der in den Zeichnungen gezeigten Erfindung bezieht sich auf die Anwendung der Hebevorrichtung nach dieser Erfindung in Verbindung mit einem öffentlichen Verkehrsmittel wie zum Beispiel einem Bus. Es wird darauf hingewiesen, dass die folgende Beschreibung, in der sich ausdrücklich auf den besagten Einbau bezogen wird, grundsätzlich auch für die Anwendung der Hebevorrichtung nach dieser Erfindung für andere Arten Fahrzeuge und feststehende Einrichtungen gilt.
In den Zeichnungen bezieht sich F auf den Fußboden eines Busses, der von Außen durch eine Tür D und eine Reihe Trittstufen zugänglich ist, von denen die mittlere Stufe, die sich im Vergleich zum Boden F auf einer niedrigeren Ebene befindet, mit S gekennzeichnet ist.
Die Stufe S hat eine hohle Form und ist normalerweise (1 und 2) durch die vorderen Seiten der Hebevorrichtung nach dieser Erfindung verschlossen, was generell mit der Ziffer 1 bezeichnet wird und fest angebracht und in die Vertiefung von Stufe S geklappt ist.
Bezogen auf 2 umfasst die Hebevorrichtung 1 im Einzelnen im Wesentlichen einen unbewegliche Halterahmen 2 und eine wie unten näher beschrieben hinsichtlich des Halterahmens 2 bewegliche Plattform 3.
Der Halterahmen 2 hat im Allgemeinen eine U-form mit einer Rückwand 4 und Seitenwänden 5, die miteinander durch zwei Profilteile 6 verbunden sind, die zwei im Wesentlichen C-förmige längs gerichtete Gleitführungen 7 ergeben. Wie besser aus den 4, 6 und 8 ersichtlich ist ein erster Elektrogetriebemotor 8, der ein Schneckenschrauben-System 9 antreibt, das sich längs der einen Seite 5 entlang zieht und dessen Funktion in der folgenden Beschreibung erläutert wird, an der Rückwand 4 des Halterahmens 2 befestigt.
Die bewegliche Plattform 3 umfasst zwei Längsseiten 10, die aus den im Detail auf 9 gezeigten geformten Profilteilen bestehen, die über eine waagerechte Grundplatte 11 miteinander verbunden sind, über der eine Strukturplatte 12 angeordnet werden kann, die zum Beispiel aus Buckelaluminium bestehen kann. Die Form der Seiten 10 ist eine Ergänzung zu den Führungen 7, in denen sie gleiten. An einer Seite 10 in der Nähe der Vorderseite von Plattform 2 befindet sich eine Vergrößerung 13.
Diese Vorderseite besteht aus einem Brett 14, das an die unteren Teile der Seiten 10 der Plattform 3 angelenkt ist, um zwischen einer aufgestellten Position wie in den 1-4 und 7, 8 gezeigt und einer geklappten Stellung, wie in den 5 und 6 gezeigt, variieren zu können, um so im Wesentlichen längs der Verlängerung der Basis 11 als Frontbrett 14 zu dienen. Ein zweiter Elektrogetriebemotor ist wie auf 9 gezeigt in der Verbreiterung 13 untergebracht und ein Schneckenschraubensystem 16 dient dazu, das Frontbrett zwischen der aufgestellten und der geklappten Stellung hin- und her zu bewegen.
Die Seitenwände der Plattform 3 sind mittels eines Systems aus einem gelenktem Parallelogramm aus zwei Paar mit Gelenk versehenen Längsarmen 17 und einer beweglichen Einheit befestigt, die im Allgemeinen mit 18 gekennzeichnet ist und die zusammen mit der Plattform 3 längs der Seiten 5 des Halterahmens 2 gleitet. Diese bewegliche Einheit 18 umfasst im wesentlichen einen Querstab 19, der mit dem Schneckenschrauben-System 9 verbunden ist, das über den Motor 8 angetrieben wird, welcher an einen dritten Elektromotor 20 angeschlossen ist, der sich an einer mittleren Stelle befindet. Dieser Getriebemotor treibt zwei Schneckengetriebe 21 an, die dazu dienen, das Drehmoment von Motor 20 zu übersetzen und den betreffenden Schneckenschrauben 22 anzupassen, die mit einem Paar der betreffenden Verbindungsstäbe oder Bewegungsarme 23 verbunden sind, die sich auf dem äußeren Ende eines Drehstabs 24 befinden. Besagter Drehstab 24 synchronisiert die Bewegung der beiden Verbindungsstäbe 23 zur Steuerung der beiden mit Gelenk versehenen Parallelogramm Gelenkmittel 17, um so von der in den 1 und 4 gezeigten waagerechten Konfiguration die Abwärtsdrehung zu der Stellung zu erreichen, die auf den 5 und 6 gezeigt wird bzw. eine Aufwärtsbewegung der 7 und 8. Eine abgesenkte Stellung der Plattform 3 entspricht der Abwärtsdrehung hinsichtlich zum Halterahmen 2, während die Aufwärtsdrehung der angehobenen Stellung besagter Plattform 3 entspricht.
Die Rückseite der Plattform 3 besteht aus einem Brett 25, das sich zwischen einer geschlossenen Stellung wie in den 2–6 gezeigt, bewegt, wo es sich im Vergleich zu den 7 und 8 quer ausdehnt. Dieses hintere Brett 25 besteht aus zwei Paar mit Gelenken versehenen Elementen 26, 27, wobei sich das erste auf den äußeren Enden der Seitenwände 10 und das zweite auf der Verlängerung 28 der Grundplatte 11 der Plattform 3 dreht. Diese Verlängerung 28 der Grundplatte 11 gleitet teleskopähnlich im Vergleich zur Grundplatte 11 zwischen einer eingefahrenen Stellung, 2 und 6, und einer ausgefahrenen Stellung, 7 und 8, hin und her, wobei sie wie nach dem unten beschriebenen Verfahren als rückwärtige Gleitvorrichtung für Plattform 3 dient.
Die Bewegung der gleitenden Verlängerung 28 zwischen der ein- und ausgefahrenen Stellung wird ebenfalls durch einen elektrischen Getriebemotor 15 gesteuert, der in den Zeichnungen nicht dargestellt ist, jedoch dem oben im Zusammenhang mit dem Schraubenschneckensystem beschriebenen Motor ähnelt.
Es muss betont werden, dass beide, die Grundplatte 11 und die Verlängerung 28 statt aus einem einzigen Element aus verschiedenen Elementen bestehen können, die die betreffende teleskopartig aus- und einfahrbare Struktur entstehen lassen. Eine Lösung dieser Art (hinsichtlich Grundplatte 11 von Plattform 3 schematisch in 10 dargestellt) verringert das Volumen der Hebevorrichtung 1 beträchtlich.
Die oben beschriebenen elektrischen Schalter sind an ein Steuergerät angeschlossen, das in den Zeichnungen nicht dargestellt ist, weil es Fachleuten des Bereichs bekannt ist, um den Vorgang Reihen-geschaltet zu steuern. Um diesen Zyklus zu steuern, ist die Hebevorrichtung 1 nach der Erfindung mit einer Fernsteuerung eines Modells ausgestattet, wie es mit der Nummer 29 in den Zeichnungen gekennzeichnet ist. Diese Einheit kann über eine gleichwertige Fernsteuereinheit ausgestattet sein, auch eventuell eines Typs mit Magnetkarte (wie schematisch auf 11 dargestellt), Funkfrequenz oder Infrarot Fernsteuerung oder ähnliches.
Die Steuerlogik der Hebevorrichtung 1 nach dieser Erfindung erkennt, dass eine behinderte Person an Bord ist. Das System steuert und bedient die normalerweise an Bord der Fahrzeuge vorhandenen Vorrichtungen zur sicheren Blockierung des Rollstuhls, welcher ebenfalls zusammengeklappt werden kann, um Hindernisse und Behinderungen zu vermeiden, wenn sich keine behinderte Person an Bord befindet.
Die Funktion der Hebevorrichtung wird unten beschrieben.
Normalerweise, d. h. wenn die Vorrichtung nicht benötigt wird, ist die Hebevorrichtung 1 vollständig innerhalb von Trittbrett S zusammengeklappt.
Benötigt eine behinderte Person im Rollstuhl die Hebevorrichtung wird über die Fernsteuerung 29 oder eine ähnliche Steuerung zunächst der Getriebemotor 8 aktiviert, der über die Schneckenschraubeneinheit 9 dafür sorgt, dass die Einheit 18 und anschließend die Plattform 3 hinsichtlich des Halterahmens 2 von ihrer eingefahrenen Stellung der 1 und 2 zu ihrer ausgefahrenen Stellung der 3 und 4 bewegt wird. Auf diese Weise klappt die Plattform 3 aus dem Rahmen 2 heraus und schließlich auf der Trittstufe S, wobei die Arme 17 des Parallelogramm-Gelenkmittels eine waagerechte Stellung einnehmen, das Frontbrett 14 senkrecht steht und das Rückwandbrett 25 geschlossen ist.
Von dieser Stellung aus bewirkt die Arbeit des Getriebemotors 20 mit Hilfe der Verbindungsstangen 23 und des Drehstabs 24 eine Drehung der Arme 17 des angelenkten Parallelogramm-Systems, um die Plattform 2 auf den Boden abzusetzen, der mit dem Buchstaben G gekennzeichnet ist, d. h. auf der Ebene, wo sich die behinderte Person befindet. Mit dem Erreichen dieser Stellung (5 und 6) steuert der Getriebemotor 15 über das Schraubenschnecken-System 16 die Drehung des Frontbretts 14 von der gehobenen Stellung zur niederen Stellung wie in den 5 und 6 gezeigt, um so eine Rutsche oder Rampe entstehen zu lassen, die einen bequemen Zugang des Rollstuhls auf die Plattform 3 ermöglicht.
Dann kehrt das Frontbrett 14 in die angehobene Stellung zurück und der Getriebemotor 20 wird noch einmal betrieben, um die Drehung nach oben der Arme 17 des angelenkten Parallelogramm-Systems zu steuern, um die Plattform 3 so wie auf den 7 und 8 gezeigt in ihre angehobene Stellung zu bringen. In dieser Stellung befindet sich die Plattform 3 im Wesentlichen auf der Ebene des Bodens F des Busses oder etwas darüber. Um den Übergang des Rollstuhls von der Plattform 3 auf den Boden F zu ermöglichen, wird die Verlängerung 28, so wie auf den 7 und 8 gezeigt, von ihrer eingefahrenen in die ausgefahrene Stellung gebracht, wo sie wie eine Verbindung zwischen Plattform 3 und Boden F wirkt. Bewirkt durch die Bewegung werden die Gelenkelemente 26, 27 des Rückwandbretts 25 gestreckt und, wie ebenfalls auf den 7 und 8 gezeigt, im Wesentlichen längs angeordnet, um den Durchgang des Rollstuhls zu ermöglichen und gleichzeitig als seitliche Führungsbretter zu dienen.
Nachdem die Verlängerung 28 in ihre Anfangsstellung zurückgekehrt ist, kehrt die Plattform 3 zusammengeklappt in den Halterahmen 2 und in das Trittbrett S zurück.
Die Rückkehr der behinderten Person auf den Boden erfolgt in umgekehrter wie oben beschriebener Reihenfolge.
Es wird klar, dass die Hebevorrichtung nach dieser Erfindung außergewöhnlich praktisch, funktionell und hinsichtlich der Konstruktion verhältnismäßig einfach ist, wenn man berücksichtigt, dass keine Hydraulikschalter oder andere Zusatzvorrichtungen benötigt werden.
Natürlich sind zahlreiche Änderungen hinsichtlich Bau und Form der Gestaltung der hier beschriebenen Erfindung möglich, die alle in den Kontext des Konzeptes passen, das die Erfindung charakterisiert und in den folgenden Patentansprüchen beschrieben wird.
Wie eingangs erwähnt, kann die Hebevorrichtung nach dieser Erfindung genauso vorteilhaft in Verbindung mit jeder Art Fahrzeug des öffentlichen Personentransports sowie für feststehende Einrichtungen wie Museen, öffentliche Gebäude usw. eingesetzt werden.

Claims

Hebevorrichtung (1) für hilfsbedürftige Personen in Rollstühlen und Kinderwagen, die so konzipiert ist, dass sie bleibend an einem Fahrzeug oder an einer feststehenden Einrichtung angebracht ist, zum Überbrücken eines Höhenunterschieds zwischen einem tieferen Standpunkt (G) und einem höheren Standpunkt (F), um Zugang zu dem Fahrzeug oder der feststehenden Einrichtung zu bekommen, welche Hebevorrichtung folgendes aufweist: – einen Halterahmen (2), der in einem Gehäuse (S) untergebracht ist, das unter dem höheren Standpunkt (F) vorgesehen ist, – eine gleitbare wegklappbare Plattform (3), die sich zwischen einer zurückgefahrenen Position und einer ausgefahrenen Position in bezug auf den Halterahmen (2) bewegt, und sich ebenfalls in der ausgefahrenen Position zwischen einem herabgesenkten Zustand, in welchem sie auf dem unteren Standpunkt (G) ruht, und einem angehobenen Zustand bewegt, in welchem sie im wesentlichen auf der Höhe des höheren Standpunkts (F) angeordnet ist, – angelenkte Parallelogramm-Gelenkmittel (17) zwischen der Plattform (3) und dem Rahmen (2), und – elektrische Antriebssteuermittel (8, 20), um die Plattform zwischen der zurückgefahrenen Position und der ausgefahrenen Position und mit Hilfe der angelenkten Parallelogramm-Gelenkmittel (17) zwischen dem herabgesenkten Zustand und dem angehobenen Zustand zu bewegen, gekennzeichnet durch die folgende Kombination von Merkmalen: – die Plattform (3) ist auch mit einer ausziehbaren hinteren Verlängerung (28) ausgerüstet, die unter der Plattform (3) zwischen einer zurückgefahrenen und einer ausgefahrenen Position gleitet, in welcher sie als eine hintere Gleitbahn zum Anschluß an den höheren Standpunkt fungiert, wobei elektrische Antriebsmittel (15) vorgesehen sind, um die Gleitverlängerung (28) zwischen der zurückgefahrenen und ausgefahrenen Position zu bewegen, – die Gleitverlängerung (28) ist mit einem Rückwandbrett (25) verbunden, welches sich zwischen einer Schließposition und einer Offenposition bewegt aufgrund der Bewegung der Gleitverlängerung (28) zwischen der zurückgefahrenen Position bzw. der ausgefahrenen Position, – die Steuermittel weisen einen ersten Schneckenantrieb (9), der von einem ersten Elektromotor (8) angetrieben wird, und eine mobile Einheit (18), welche entlang der inneren Führungen (7) des Halterahmens (2) mit Hilfe der Schnecke (9) bewegt werden kann, und einen zweiten Schneckenantrieb (21) auf, der einen Drehstab (24), auf dessen Enden zwei Armpaare (17), die wiederum an der Plattform (3) angelenkt sind, die angelenkten Parallelogramm-Gelenkmittel bilden, mit Hilfe eines zweiten Elektromotors (20) antreibt.
Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet. dass die Plattform (3) mit einem Frontbrett (14) versehen ist, das sich zwischen einer aufgerichteten Position und einer zusammengeklappten Position bewegt, in welcher es als eine vordere Gleitbahn zum Erreichen des unteren Standpunktes (G) fungiert, wobei die elektrischen Antriebsmittel (15) zum Bewegen des Frontbrettes (14) zwischen der aufgerichteten und der zusammengeklappten Position vorgesehen sind.
Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet. dass sie auch ein Fernsteuergerät (29) enthält.
Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet. dass sie an dem Trittbrett (S) eines öffentlichen Verkehrsmittels angebracht ist.