DE275184C

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Publication number: DE275184C
Application number: DENDAT275184D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 275184 KLASSE 68 b. GRUPPE

Haspenverschluß. Patentiert im Deutschen Reiche vom 25. September 1913 ab.

Die Erfindung betrifft einen Haspenverschluß, bei dem die Haspe mit einem durch einen entsprechend geformten Ausschnitt gebildeten Zahn über eine Krampe gehängt wird und in dieser Lage mit einer Blattfeder, die auf der Haspe aufgenietet ist und über deren Ausschnitt dicht neben dem Zahn hinweggreift, gesichert wird.

• Von bekannten Vorrichtungen dieser Art unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand dadurch, daß die Sicherungsfeder auf der Unterseite der Haspe befestigt ist und durch deren Öffnung hindurchgreift.

Durch diese Anordnung wird die ganze Vorrichtung sehr einfach, und die einzelnen Teile, insbesondere die Sicherungsfeder, können nicht verbogen oder verschoben werden.

Auf der Zeichnung ist

Fig. ι eine perspektivische Darstellung des Haspenverschlusses.

Fig. 2 ist ein Längsschnitt durch denselben, und

Fig. 3 eine Draufsicht des Haspenverschlusses in verschlossenem Zustand.

Die Haspe 1 besteht aus einem flachen Metallblech, welches an der einen Seite mit einem Loch versehen ist, unter dessen Vermittelung die Haspe mit der Tür oder der der Tür benachbarten Wand durch einen Haken 2 befestigt ist. Das vordere Ende der Haspe ist mit einer im wesentlichen rechteckigen öffnung 3 ausgestattet. Die gegenüberliegenden Längsseiten dieser Öffnung sind mit nach innen gerichteten Zähnen 5 versehen, welche voneinander so weit abliegen, daß die Krampe 6 noch zwischen dem verbleibenden Raum hindurchgehen kann. Wenn die Haspe sich in ihrer Verschlußstellung befindet, wie in Fig. 1 und 3 angegeben ist, so wird einer der Zähne 5 durch die Krampe hindurchgehen.

Der Zweck der Anordnung von zwei Zähnen 5 besteht darin, daß der Haspen Verschluß sowohl für Rechts- als auch für Linkstüren verwendet werden kann. Ist die Haspe über die Krampe hinweggeschoben, so muß infolge ihrer Schwere immer der obere Zahn in die Krampe eingreifen.

Um nun die Haspe mit der Krampe in Eingriff zu halten, andererseits aber ein leichtes Loslösen beider zu ermöglichen, ist eine Sicherungsfeder 7 angeordnet, welche an ihrem hinteren Ende mittels des Nietes 8 mit der unteren Fläche der Haspe 1 befestigt ist und durch eine nach hinten reichende Verlängerung 4 der Öffnung 3 hindurchgeht. Diese Feder legt sich zwischen die beiden Zähne 5, und mit ihrem vorderen Ende ruht sie auf der Oberfläche der Haspe vor dem vorderen Rande der Öffnung 3. Ihr freies Ende kann vorteilhaft mit einer augenartigen Umbiegung 9 versehen sein, so daß die Feder leicht mit der Hand ergriffen werden kann.

Claims

Die Haspe wird mit der Krampe 6 dadurch in Eingriff gebracht, daß man die Krampe durch die Öffnung 3 der Haspe zwischen die Zähne 5 einschiebt, der Spannung der Sicherungsfeder 7 entgegen, bis der obere Zahn 5 in die öffnung der Krampe eingreifen kann. Dann tritt die Sicherheitsfeder unter die Krampe zwischen die beiden sich gegenüberstehenden Flächen der Zähne 5. Will man die Haspe lösen, so hebt man nur die Feder hoch, bis sie über den oberen Rand der Krampe greift, dann hebt man die Haspe etwas an, so daß der Zahn 5 aus der Krampe herausgeht, worauf die Haspe von der Krampe abgenommen werden kann und die Feder in ihre Normalstellung zurückgeht.

Die besonderen Vorteile in der Anordnung der Sicherungsfeder gegenüber den bekannten Haspenverschlüssen bestehen darin, daß diese aus gewöhnlichem flachen Federstahl gemacht werden kann, der nur so breit ist, daß sie leicht in den Schlitz der gegenüberliegenden Zähne eintreten kann, und daß die durch das Hindurchstecken durch die Schlitze 3, 4, das Annieten auf der Rückseite und das Auflegen auf der Vorderseite erreichte Deformation für die beabsichtigte Federwirkung genügt, ohne daß eine stärkere Deformierung der Feder notwendig wäre.

Der neue Haspenverschluß kann leicht plombiert werden, wie in Fig. 3 angegeben ist. Zu diesem Zweck wird ein zusätzlicher Haken 10 auf der Oberfläche der Haspe angeordnet, der entweder in der Nähe des Schlitzes 4 liegen kann oder auch über denselben hinweggehen kann. Es genügt, wenn man. eine gewöhnliche Drahtschleife 11 durch die Krampe 6 und den Haken 10 hindurchzieht und den Draht in gewöhnlicher Weise plombiert.

Pate ν τ-Anspruch:

Haspen Verschluß, bei dem die Haspe mit einem durch einen entsprechend geformten Ausschnitt gebildeten Zahn über eine Krampe gehängt wird und in dieser Lage mit einer Blattfeder, die auf der Haspe aufgenietet ist und über deren Ausschnitt dicht neben dem Zahn hinweggreift, gesichert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsfeder (7) auf der Unterseite der Haspe (1) befestigt ist und durch deren öffnung (3, 4) hindurchgreift.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.