DE262176C

DE262176C -

Info

Publication number: DE262176C
Application number: DENDAT262176D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-M 262176 KLASSE 81c. GRUPPE

STEFAN von ZSILLE in ESSEGG a. Drau.

Auslaufstutzen.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 3. Dezember 1911 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf einen Verschluß für Säcke oder andere Behälter für körniges Gut, insbesondere für Körner- oder andere Samenproben, welcher eine Entnahme von Probegut zur Untersuchung zuläßt, eine Verfälschung des Inhaltes des Sackes durch Beimischen von anderem Material aber verhindert.

Solche für Flaschen bekannte Verschlüsse

ίο bestehen dem Wesen nach aus einem die Behälteröffnung bildenden Auslaufstutzen, welcher mit Schließklappen versehen ist, die sich nur in der Ausgußstellung selbsttätig öffnen und die gegen von außen erfolgende Beeinflussung durch nur in der Verschlußstellung wirksame, den Inhalt also nach außen durchlassende Hindernisse (Federn, Gewichte) geschützt sind.

Bei den bekannten Verschlüssen dieser Art wäre es nun noch möglich, bei aufrecht stehendem Sacke ein Nachfüllen dadurch zu bewerkstelligen, daß zunächst der Raum über den Klappen gefüllt und durch heftiges Schütteln ein teilweises Öffnen derselben unter Durchfallen von Körnern in den Sack bewirkt wird. Die Erfindung betrifft nun eine besondere Einrichtung, um ein solches gewaltsames Öffnen der Klappen bei aufrechtem Sack zu verhindern.

Die Einrichtung besteht im wesentlichen aus einem selbsttätig wirkenden Vorreiber, der an einer in einem besonderen Gehäuse eingekapselten Walze seitlich befestigt ist, die mit einem Schneckengang versehen ist und durch eine in diesem rollende Kugel so gesteuert wird, daß der Vorreiber die Klappen in der Aufrechtlage des Sackes stets geschlossen hält, in der Ausgußstellung freigibt.

In der Zeichnung ist in Fig. ι ein mit der neuen Sicherungseinrichtung versehener Sack-Verschluß im Aufriß und in Fig. 2 in einem Schnitt nach Linie A-A der Fig. 1 dargestellt.

Der mit Deckel oder Kapsel i zur Aufnahme des Plombierattestes versehene Verschlußkörper t weist im unteren Teil eine Einschnürung auf, in welcher der Bund des Sackes s mit seiner Schnur h befestigt wird, worauf die Schnur plombiert wird. Der Stutzen t wird durch zwei ungefähr in der Längsmitte sitzende Scharnierklappen k, k abgesperrt, welche sich gegen zwei mittlere Anschläge I, I legen, so daß sie sich nur nach außen öffnen können. Diese Öffnungsbewegung erfolgt selbsttätig durch das Gewicht der Klappen und des auf ihnen lastenden Druckes des Sackinhaltes beim Neigen des Sackes in die Ausgußstellung, während beim Wiederaufrichten die Klappen durch ihre Schwere in die Schließlage zurückfallen.

Ein öffnen der Klappen von Hand aus bei aufrechtem Sacke ist zunächst durch den Einbau von Hindernissen an der Verschlußmündung, im dargestellten Falle von drei Schrägplattengittern r, unmöglich gemacht, deren Platten abwechselnd senkrecht zueinander verlaufen. Dieses Hindernis läßt zwar die Körner durchtreten, macht aber die Klappen gegen jeden Versuch einer öffnung durch von außen

Claims

eingeführte Mittel, wie Drähte, Haken u. dgl., unzugänglich.

Um auch eine einen solchen Zweck verfolgende Einführung von Organen durch den Sack von unten her unmöglich zu· machen, ist im unteren Teile des Stutzens ein zweites gleichgebautes Hindernis r¹ angebracht.

Der Erfindung gemäß wird nun jede Klappe k durch einen Vorreiber b geschlossen gehalten,

ίο welcher an einer in einem seitlichen Gehäuse ο liegenden Schneckenwalze η befestigt ist, in deren Schneckenlauf m eine Kugel α spielt, welche beim Stürzen des Sackes durch ihre Bewegung eine solche Drehung der Walze η hervorruft, daß der Vorreiber b die Klappe freigibt, während beim Wiederaufrichten des Sackes die entgegengesetzte Bewegung von Kugel und Walze bis zum Übergreifen der Klappe durch den Vorreiber b eintritt.

Es könnte auch nur eine Schneckenwalze vorgesehen sein, deren Reiber beide Klappen übergreift.

Gegenüber der bekannten Klappensicherung durch Beschwerungskörper oder durch Federn hat die neue Einrichtung außer dem bereits erwähnten auch noch den wesentlichen Vorteil, daß nur. der Vorreiber in die Verschlußöffnung hineinragt, während die Schneckenwalze selbst ganz außerhalb angebracht werden kann. . .

Patenτ-AnSpruch:

Sackverschluß mit einem nur eine Entnahme des Säckinhaltes zulassenden Auslaufstutzen, welcher mit nur in der Ausgußstellung sich nach außen öffnenden Schließklappen versehen ist, die gegen von außen erfolgende Beeinflussung durch Hindernisse geschützt sind, gekennzeichnet durch eine in einem Gehäuse (0) am Auslaufstutzen eingekapselte Walze (n) mit einem daran befestigten Vorreiber (b) und auf der Walze (n) verlaufenden Schneckengang (m) und durch eine in diesem Schneckengang rollende Kugel (a), die die Walze (η) derart steuert, daß der Vorreiber die Klappen in der aufrechten Stellung des Sackes geschlossen hält, in der Ausgußstellung jedoch freigibt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.