DE2618968A1 - Anordnung zum verschliessen der verbindung von muffenrohren - Google Patents

Description

• Beschreibung Anordnung zum Verschließen der Verbindung von Muffenrohrenw Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung zum mechanischen Verschliessen bzw. Sichern der Verbindung zwischen dem Steckende und dem Muffenende von zusammengesteckten Muffenrohren, insbesondere Abwasser-Muffenrohren, mit einem Verschluss- oder Spannring, wobei das Muffenende eine für den Dichtungsring vorgesehene Dichtungsrille und einen von dieser Rille axial nach vorne gelegenen Mundteil der Muffe umfasst und der Verschlussring eine gegen die Aussenfläche des Steckendes festzuspannende Spannfläche sowie einen um den Mundteil der genannten Muffe anzuordnenden Flanschteil umfasst.
• In den letzten Zeiten ist die fabrikmässige Zusammenstellung von Abwasserrohrleitungssystemen üblicher geworden. Aus diesem Grunde müssen die Rohrverbindungen beim Zusammenstellen verschlossen werden, damit der zusammengestellte Teil des Rohrsystems die Behandlung bestehen könnte, ohne dass die Stellung der Leitungsbestandteile im Verhältnis zueinander verändert wird.
• In dieser Weise zusarmengestellte Teile eines Abwassersystems werden hauptsächlich in der Herstellung von Fertigbauteilen sowie an Gebäuden bei Installation von Küchen, Waschzimrern, Toiletten u.dgl. verwendet. Die Stammrohrsysteme werden aus Teilen und Rohren an der Baustelle zusammengestellt.
• Heute verschliesst man die Bestandteile von zusammengestellten Kunststoffrohrsystemen miteinander durch Kleben, Schweissen oder durch Festziehen eines Gummirings mit einer Mutter.
• Das Kleben und der Schweissverschluss sind allerdings sichere und zuverlässige Verfahren, wenn sie richtig ausgeführt sind, aber beide Verbindungsweisen sind langsam und beschwerlich zu verwenden. Der Klebstoff trocknet langsam, und das Kleben ist in kalten Verhältnissen schwer auszuführen. Das Schweissen dagegen verlangt Sonderapparatur und Fachleute zur Verwendung der Apparatur.
• Die vorliegende Erfindung hat den Zweck, die oben genannten Nachteile zu beseitigen und eine neuartige Werschlussverbindung zu erzeugen.
• Die Anordnung gemäss der Erfindung ist hauptsächlich dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Mundteil der Muffe radial nach aussen hervorspringende Zähne aufweist und dass der Verschlussring den genannten Zähnen entsprechende Vertiefungen hat, wobei die genannten Vertiefungen in der Achsrichtung auf einiger Entfernung vor der Vorderkante des Verschlussringes endet, so dass ein flanschartiger Brückenteil zwischen dieser Vorderkante und den Vertiefungen entsteht.
• Besondere Ausführungsformen der Anordnung gemäss der Erfindung sind in den Patentansprüchen 2 und 3 definiert.
• Mittels der Erfindung werden bedeutende Vorteile erreicht. Somit - lässt sich die Verschliessung schnell ausführen, - befindet sich der Verschlussring ausserhalb des Dichtungsorgans, wobei eine vom Verschluss eventuell veranlasste Einklemmung des Rohrs unter keinen Umständen unter der Dichtung bleibt, - ist die Einklemmung in der Längsrichtung des Rohrs nicht lang, wie der Fall beim Spannen mit Gummi ist, - ist die Vorrichtung billig, - sehr einfach zu verwenden - keine Fehlinstallationsmöglichkeit, - ist es leicht, eine Anpassung eines Kloakensystembestandteils auszuführen,-- ist es muglich, auch während der Behandlung zerbrochene Teile auszutauschen.
• Die Erfindung wird nachstehend unter Hinweis auf die Ausführungsbeispiele gemäss der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert.
• Figur 1 zeigt ein Rohr vom Muffenende heresehen.
• Figur 2 zeigt den Verschlussring einer Anordnung gemäss der Erfindung von der Seite der Dichtungsrille her#sehen.
• Figur 3 zeigt eine Verbindung gemäss der Erfindung in teilweisem Schnitt von der Seite her gesehen.
• In Figur 3 befindet sich das Steckende 17 im Muffenende 1 eingeschoben.
• Das Muffenende ist mit einer Dichtungsrille 2 ausgerüstet, in welche eine Gummidichtung 18 oder dergleichen angeordnet ist, so dass sie gegen die Aussenfläche des Steckendes 17 drückt. Nach der Dichtungsrille 2 läuft das Muffenende in der Achsrichtung weiter und folgt der Aussenfläche des Steckendes 17 und bildet den Mundteil 20 der Muffe. An der Aussenkante dieses Mundteils 20 gibt es radial nach aussen hervorragende Zähne 4 oder Erhöhungen mit gleichmässigen Abständen so angeordnet, das es irrrrer zwischen zwei aufeinanderfolgenden Zähnen 4 auf dem Umkreis der genannten Mundöffnung 2 ein ungefähr der Breite eines Zahns 4 entsprechender zahnloser Teil 5 des Umkreises entsteht.
• Wie aus Figur 3 hervorgeht, befindet sich die Verzahnung 4 des Mundteils 20 der Muffe axial auf einiger Entfernung von der äussersten Kante der Dichtungsrille 2.
• Der Verschlussring 6, der gleichzeitig Spannr>*g ist, ist bei 14 so abgeschnitten, dass der Innenumkreis 12 des Verschlussrings 6 kürzer ist als der Aussenumkreis des Steckendes 17. Das eine Ende der Schnittstelle 14 ist zum Einschieben der Spannschraube 19 mit einer Bohrung 15 versehen und das andere Ende mit einer dünneren Bohrung 16 zum Ziehen der genennten Schraube 19 auf Gewinde. Diese Bohrung.16 kann Gewinde aufweisen oder, wenn der Ring z.B. aus Kunststoff hergestellt ist, die Schraube 19 kann die Bohrung 16 selbst mit Gewinde versehen.
• Der Verschlussring 6 besteht grundsätzlich aus einem der Oberfläche des Steckendes 17 folgenden Spannteil 11, dessen Innenfläche beim Festziehen des Schraube 19 um den Aussenumkreis des Steckendes gespannt wird. Diese Befestigung kann dadurch verstärkt werden, dass die Kontaktfläche 12 des Spannteils 11 mit einer geeigneten' Klebeschicht oder Flächenbearbeitung zur Erhöhung der 'Reibung versehen wird. Der andere Teil des Verschlussringes 6, d.h. der Verschlussteil 13, erstreckt sich in der Achsrichtung über die Ver zahnung 4 des Mundteils der Muffe hinaus und ist innenseitig mit der Verzahnung 4 des genannten Mundteils entsprechenden Vertiefungen 8 ausgerüstet. Die Verschliessung wird durch die Flanschkonstruktion 10 in dem Verschlussteil 13 komplettiert, welche Konstruktion den Raum zwischen der Oben genannten Dichtungs rille 2 und der Verzahnung ausfüllt.
• Es mag genannt werden, dass die Verzahnung 4 des Mundteils der Muffe 20 und entsprechenderweise bsi Vertiefungen 8 des Verschlussringes 6 den gesamten Umkreis dieser Organe decken können. Ein solcher Fall ist betreffend das Muffenende in Figur 1 dargestellt. Man kann sich auch denken, dass diese Verzahnung und die entsprechenden Vertiefungen nur einen Teil des Umkreises decken, wobei der Verschlussring 6 statt der darin befindlichen Vertiefungen 8 auf diesem Teil eine einheitliche tjmkreisrille aufweisen wird, wo es keine der genannten Vertiefungen gibt. Ein solcher Fall ist in Figur 2 dargestellt.
• Man kann sich auch eine solche Möglichkeit vorstellen, dass die Verzahnung am Muffenende den gesamten tknkreis deckt, während es am Verschlussring Vertiefungen nur auf einem Teil des Umkreises gibt, oder umgekehrt.
• Kurz gesagt ist die Wirkung des Verschlussringes 6 derartig, dass es ums Steckende gespannt und am Muffenende verschlossen Bewegungen des Steckendes und des Muffenendes im Verhältnis zueinander sowohl in der Achsrichtung als auch in der Umkreisrichtung verhindert.

Claims (3)

1. ANSPRÜCHE

   Anordnung zur mechanischen Verschliessung der VErbindung zwischen dem Steckende (17) und dem Muffenende (1) von Rohren mit einem Verschlussring (6), wobei das Muffenende eine für den '3ichtungsring (18) vorgesehene Oichtungsrille (2) und einen von dieser Rille axial nach vorne gelegenen Mundteil (20) der Muffe umfasst und der Verschlussring (6) eine gegen die Aussenfliche des Steckendes (17) festzuspannende Spannfläche (12) sowie einen um den Mundteil (20) der genannten Muffe anzuordnenden Flanschteil (10, 13) umfasst, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass der genannte Mundteil (20) der Muffe radial nach aussen hervorspringende Zihne (4) aufweist und dass der Verschlussring (6) den genannten Ihnen (4) entsprechende Vertiefungen (8) hat, wobei die genannten Vertiefungen (8) in der Achsrichtung auf einiger Entfernung vor der Vorderkante (13) des Verschlussringes (6) enden, so dass ein flanschartiger Brückenteil (10) zwischen dieser Vorderkante (13) und den Vertiefungen (8) entsteht.
2. 2. Anordnung gemiss Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e dass die Zähne (4) an dem Mundteil (20) der Muffe bzw. die Vertiefungen (8) am Verschlussring (6) über den gesamten Umkreis des Muffenteils bzw. des Verschlussrings verteilt sind.
3. 3. Anordnung gemäss Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e dass die Zahne (4) des Mundteils (20) der Muffe bv. die Vertiefungen (6) des Verschlussringes (6) sich nur auf einem Teil des Umkreises des genannten Mundteils (20) und des Verschlussringes (6) befinden, so dass der genannte flanschartige Brückenteil (10) den restlichen Teil des Umkreises deckt.