DE20002216U1 - Anschluss eines Ablaufrohrs an einen Überputzspülkasten der Toilette - Google Patents

Description

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Anschluss eines Ablaufrohrs an einen Überputzspülkasten der Toilette

Gegenstand der Erfindung

Der Gegenstand der Erfindung ist ein Anschluss eines Ablaufrohrs an einen Überputzspülkasten der Toilette, der die Montage vereinfacht und beschleunigt sowie die Herstellungskosten senkt.

Technisches Problem

Das durch die Erfindung zu lösende technische Problem besteht darin, einen Anschluss eines Ablaufrohrs an einen Überputzspülkasten der Toilette zu entwerfen, der eine schnellere und einfachere Montage des Ablaufrohrs an den Spülkasten bei einer geringeren Anzahl von Elementen ermöglichen wird, wobei die Elemente auch einfach sein sollten, um einen niedrigeren Herstellungsspreis bei unverminderter Qualität zu erreichen.

Stand der Technik

Bekannte derartige Anschlüsse werden mit einer größeren Anzahl von Verbindungselementen durchgeführt.

Bei einer bekannten Ausführung ist der Ablaufverschluss an das Spülkastengehäuse angeschraubt und der Ablaufrohr ist direkt an diesen Ablaufverschluss angeschraubt, wofür man fünf Verbindungselemente benötigt: zwei Muttern, zwei Dichtungen und einen Zwischenring.

Bei einer zweiten Ausführung ist am unteren Teil des Spülkastengehäuses einstückig ein Gewindeansatz ausgeführt, an den bei der Montage der Ablaufrohr angeschraubt wird. Eine solche Verbindung benötigt zwar nur drei zusätzliche Verbindungselemente, nämlich eine Mutter, eine Dichtung und einen Zwischenring, doch ist sie

preismäßig noch immer ungünstig, wenn man den Preis von verhältnismäßig anspruchsvollen Werkzeugen zum Spritzen des Spülkastengehäuses, der Mutter und des Zwischenringes berücksichtigt und auch die für die Ausführung aller Arbeitsoperationen bei der Montage benötigte Zeit nicht außer Acht läßt.

Das den beiden bekannten Lösungen gemeinsame Merkmal ist es, daß die Verbindungen mittels eines Gewindeanschlusses ausgeführt sind, der eine sehr genaue Montage des Spülkastens und des Ablaufrohrs erfordert, damit beim Anschrauben der Mutter die Gewinde der Mutter und des Ansatzes richtig ineinandergreifen. Wenn der Ansatz und das Ende des Rohres nicht koaxial sind, sind die Gewinde versetzt, was eine zusätzliche Anpassung beider Teile erfordert, ein unaufmerksamer Monteur kann aus Unerfahrenheit oder in Eile das Gewinde sogar dauerhaft beschädigen, was eine undichte Stelle oder sogar ein dringendes Auswechseln der Elemente zur Folge haben kann.

Lösung des technischen Problems

Das beschriebene technische Problem wird durch einen neuen erfindungsmäßigen Anschluss gelöst, dessen wesentliche Neuheit darin besteht, daß am Spülkastengehäuse ein Anschlussansatz mit glatter Innen- und Außenfläche ausgeführt ist, wodurch auch das Werkzeug zum Spritzen des Gehäuses vereinfacht und preiswerter wird. Der Anschlussablaufrohr ist ebenfalls glatt. Als Verbindung und Dichtung ist eine elastische Dichtung mit radial verlaufenden Rippen an der Innen- und Außenfläche ihres Mantels vorgesehen. Die Durchmesser der Lichtungen des Ansatzes, des Ablaufrohrs und der Dichtung sind so abgemessen, daß die Rippen der Dichtung, nachdem sie im Ansatz zusammen mit dem Rohr eingesetzt wurde, in einem solchen Maße elastisch deformiert werden, daß sie einen wasserdichten Sitz und eine ausreichende kraftschlüssige Verbindung, um das Ausfallen des Rohres aus dem Ansatz zu verhindern, gewährleisten. Als Verzierung ist am Rohr über dem Ansatz noch eine Rosette angebracht, wie sie bei bereits bekannten Ausführungen verwendet wird. Durch die erfindungsmäßige Ausführung wird eine Verbindung mit nur einem

zusätzlichen Element bei vereinfachten Anschlusselementen am Ansatz und Rohr, d.h. ohne Gewinde, erreicht.

Das Wesen der Erfindung wird im Weiteren eingehender erklärt durch die Beschreibung eines Auführungsbeispiels mit den Zeichnungen, worin zeigen

Fig. 1 einen Querschnitt eines Anschlusses eines Ablaufrohrs an einen Spülkasten der

Toilette in zerlegtem Zustand; und
Fig. 2 dasselbe in zusammengesetztem Zustand.

Ein Anschluss eines Ablaufrohrs an einen Spülkasten der Toilette ist aus einem rohrartigen Ansatz 1, einem Ende 4 des Ablaufrohrs 5, einer Dichtung 6 und einer Zierrosette 7 ausgeführt. Der Ansatz 1 ist vorzugsweise materialschlüssig am Boden 2 des Spülkastengehäuses 3 ausgeführt. Die Innen- und Außenfläche des Ansatzes 1 sind glatt, um ein einfaches bzw. preiswerteres Herstellungswerkzeug, vorzugsweise eine Spritzform zu ermöglichen. Der Ansatz 1 schließt im Inneren des Gehäuses 3 mit einem ringartigen Sitz 8 eines in den Zeichnungen nicht dargestellten Ablaufverschlusses ab, der sonst im Spülkastengehäuse 3 mittels Schnapper angebracht ist. Der Sitz 8 weist einen kleineren Innendurchmesser auf als es der Durchmesser des Ansatzes 1 ist, und zwar ist er dem Innendurchmesser des Ablaufrohrs 5 ungefähr gleich. Der Übergang der Lichtung des Ansatzes in die Lichtung des Sitzes ist stufenartig und mit einer radial verlaufenden Stirnrille 9 ausgeführt, die auf den Ansatz 1 gerichtet ist und für die Annahme der Stirnkante der Dichtung, die man im Weiteren eingehender beschreiben wird, vorgesehen.

Die Dichtung 6 ist als ein Rohrkörper mit radial verlaufenden Rippen 10 an der Außenseite des Mantels und mit ähnlichen Rippen 10' an der Innenseite des Mantels ausgeführt. Eine Kante 11 der Dichtung 6, die zur Anbringung dicht an einer Stirnkante 12 des Ablaufrohrs 5 vorgesehen ist, ist mit einem elastischen Dichtungsring 13, der dicht in die Rille 9 im Ansatz 1 paßt, ausgeführt. Eine gegenseitige Kante 14 der Dichtung 6 ist mit einer nach außen gebogenen Umrandung 15 ausgeführt, die

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eine radial verlaufende Rinne 16 an der Seite der Rippen 10 enthält und zur Aufnahme einer freien Kante 17 des Ansatzes 1 vorgesehen ist. An der Kante 14 ist die Dichtung 6 an ihrem inneren Mantel mit einem konisch verbreiteten Abschnitt 18 ausgeführt.

Am Ablaufrohr 5 ist achsengleitend noch die Zierrosette 7 angebracht, die man nach der Einfügung des Ablaufrohrs 5 in den Ansatz 1 aus einer beliebigen Lage am Rohr in die Endlage schiebt, so daß sie den Ansatz 1 vollständig abdeckt und den Boden des Spülkastengehäuses berührt.

Selbstverständlich kann ein Fachmann auf diesem Gebiet aufgrund des Vertrautseins mit dem beschriebenen Ausführungsbeispiel noch andere Ausführungen herstellen, ohne das Wesen der Erfindung, das in den nachfolgenden Patentansprüchen definiert ist, zu umgehen.

Claims (5)

1. Ein Anschluss eines Ablaufrohrs an einen Spülkasten der Toilette, ausgeführt aus einem rohrartigen Ansatz (1), einem Ende (4) des Ablaufrohrs (5), einer Dichtung (6) und einer Zierrosette (7), wobei der Ansatz (1) vorzugsweise materialschlüssig am Boden (2) des Spülkastengehäuses (3) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche des Ansatzes (1) im Grunde glatt und wenigstens ungefähr zylindrisch ist und daß im Ansatz kraftschlüssig die Dichtung (6), die eng in die Lichtung des Ansatzes (1) paßt, und das Ende (4) des Ablaufrohrs (5), das eng in die Dichtung (6) paßt, angebracht sind.

2. Ein Anschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (1) im Inneren des Gehäuses (3) mit einem ringartigen Sitz (8) eines Ablaufverschlusses abschließt, wobei der Innendurchmesser des Sitzes (8) kleiner als der Durchmesser des Ansatzes (1) und ungefähr gleich dem Innendurchmesser des Ablaufrohrs (5) ist, und der Übergang der Lichtung des Ansatzes (1) in die Lichtung des Sitzes (8) stufenartig und mit einer radial verlaufenden Stirnrille (9) ausgeführt ist, die auf den Ansatz (1) gerichtet und für die Annahme einer Stirnkante (13) der Dichtung (6) vorgesehen ist.

3. Ein Anschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (6) als ein Rohrkörper mit radial verlaufenden Rippen (10) an der Außenseite ihres Mantels und mit ähnlichen Rippen (10') an der Innenseite ihreses Mantels ausgeführt ist.

4. Ein Anschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kante (11) der Dichtung (6), welche Kante zur Anbringung dicht an einer Stirnkante (12) des Ablaufrohrs (5), mit welcher Kante er in den Ansatz (1) eingesetzt ist, vorgesehen ist, mit einem elastischen Dichtungsring (13), der dicht in die Rille (9) im Ansatz (1) paßt, ausgeführt ist.

5. Ein Anschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Kante (11) entgegengesetzte Kante (14) der Dichtung (6) mit einer nach außen gebogenen Umrandung (15) ausgeführt ist, die eine radial verlaufende Rinne (16) an der Seite der Rippen (10) enthält und zur Aufnahme einer freien Kante (17) des Ansatzes (1) vorgesehen ist, wobei an der Kante (14) die Dichtung (6) an ihrem inneren Mantel mit einem konisch verbreiteten Abschnitt (18) ausgeführt ist.