DE2609310A1 - Selbstschliessender verschluss fuer behaeltnisse - Google Patents

Description

• Selbstschliessender Verschluss für Behältnisse Die vorliegende Erfindung betrifft einen selbstschliessenden Verschluss für Behältnisse, insbesondere Tuben und Flaschen, dessen freies Ende aus einem gummielastischen Material besteht und mehrere schlitzförmige, von der Behältnisseite her zu öffnende Durchgänge aufweist.
• Die bekannten selbstschliessenden Verschlüsse weisen einige grundlegende Mängel auf, welche deren Einführung in den Alltag verhinderten. Diese Nachteile, z.B. feststellbar bei Zahnpastentuben, sind u.a. folgende: a) Kein gegenseitiges Berühren der durch die Schlitze entstehenden Lappen, daher kein Dichten.
• b) Zu kleinen Austrittsquerschnitt, insbesondere bei Einschlitz-Verschlüssen, da zum Oeffnen eine starke Deformation im Schlitzbereich stattfinden muss.
• c) Bedingt durch die zum Oeffnen nötigen Deformation und wegen der örtlichen Inhomogenität des Materials ergeben sich instationäre Formen des austretenden Material-Bandes.
• d) Es bedarf relativ grosser Kräfte, um einen derartigen Verschluss durch Deformation zu öffnen.
• Die dem Stand der Technik angehörenden selbstschliessenden Verschlüsse mit Kreuzschlitz, lassen sich wohl durch Druck auf das Behältnis öffnen, indem die Dichtlappen radial nach gepresst werden. Dies führt aber zu den vorerwähnten Nachteilen.
• Diese Nachteile zu überwinden bezweckt die vorliegende Erfindung. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass die Schlitze Lappen festlegen, welche um materialschwächere Scharnierbereiche schwenkbar sind, derart, dass beim Auspressen oder Ausschütteln des Behältnisinhaltes die Lippen auseinander geklappt werden und bei verschwindendem Druck sich wieder selbsttätig schliessen.
• Durch diese Ausbildung werden die folgenden Vorteile sichergestellt: a) Der Verschluss ist bei Nichtbetätigung absolut dicht und bildet bei der Betätigung eine kreisähnliche Oeffnung,die einen stationären, in der Dicke konstanten Strahl, bzw. Strang garantiert.
• b) Bedingt durch a) kann der Verschluss in seinem vorderen Teil kleiner gehalten werden, was eine Verbilligung darstellt.
• c) Durch das genaue Festlegen des Scharnierbereiches der Verschlusslappen-und durch entsprechendes Anbringen der Schlitze, kann ein Anpassen des Oeffnungsdruckes erreicht werden, womit andererseits ein elastisches Zuschnapen der Lappen bei verschwindendem Drucke sichergestellt ist.
• Es erfolgt damit ein klares Abklemmen des austretenden Stranges und kein irgendwelches Nachtröpfeln bzw. Nachfliessen mit kleiner werdendem Querschnitt.
• Die Erfindung wird anschliessend beispielsweise anhand von Figuren erläutert.
• Es zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht eines Verschlusses in Originalgrösse, Fig. 2 einen Längsschnitt durch den Verschluss nach Fig. 1 in geschlossener Lage, Fig. 3 einen Längsschnitt analog Fig. 2 in geöffneter Lage, Fig. 4 eine Aufsicht auf den Verschluss gemäss Fig. 1, Fig. 5 eine Seitenansicht des Verschlusses nach Fig. 1, mit aufgestülptem Deckel im Längsschnitt.
• Die Fig. 1 und 2 zeigen einen Teil eines Behältnisses 1, mit einem Ausflussstutzen 3 und einem auf diesen aufgeschobenen Verschlusskörper 5. Der Ausflussstutzen 3 ist mit einem Haltering 7 und der Verschlusskörper 5 mit einer entsprechenden Haltenut 11 ausgerüstet, so dass nach dem Aufschieben des Verschlusskörpers 5 auf den Stutzen 3 dieser sich nicht mühelos und sogar selbsttätig vom Stutzen 3 lösen kann.
• Der Verschlusskörper 5 weist, wie die Fig. 2 - 4 zeigen, an seinem Ausflussende Lippen 13, z.B. vier, auf, welche durch zwei Schlitze 15 und 16 entstehen.
• Wenn auf das Behältnis 1, welches z.B. aus gummielastischem Material besteht, ein Druck ausgeübt wird, so öffnen sich unter diesem Druck die Lippen 13 und geben die Schlitze 15 und 16 frei, so dass das Gut, sei dies pastenförmig, flüssig oder pulverförmig, aus dem Behältnis 1 durch die nun gebildete kreisartige Oeffnung, begrenzt durch die Schlitze 15, 16 austreten kann. Nach dem Nachlassen des Druckes schliessen sich aufgrund der Elastizität des Verschlusskörpermaterials die Lippen 13 und mithin die Oeffnung bzw. die Schlitze 15 und 16.
• In den Fig. 2 und 3 ist besonders der Hohlraum 18 zu beachten.Dieser ist in seinem äusseren Kragen ringförmig ausgenommen, so dass die Wand des Verschlusskörpers in dem Bereich 20 dünner wird. Die Lippen 13, mindestens drei an der Zahl, sind somit über Scharnierstellen mit dem übrigen Teil des Verschlusskörpers verbunden.
• Durch entsprechende Dicken-Dimensionierung der Wand der Schwenkbereiche 20 kann bei darauf abgestimmter Wahl des Elastizitätsmoduls des Verschlusskörpers bei annehmbarer geringer Oeffnungskraft der Spalten eine relativ starke Rückstellkraft, d.h. Schliesskraft, erreicht werden. Es ergibt sich damit die Möglichkeit, derartige Verschlüsse unter Zugrundelegung der Hauptidee der Scharnierbildung unterschiedlich zu gestalten und den entsprechenden Produkten, wie Pasten, Flüssigkeiten u. dgl. anzupassen. Der Grösse derartiger Verschlusskörper zur Verwendung mit verschiedenartigsten Behältnissen sind grundsätzlich keine Grenzen gesetzt. Durch die Schaffung dieser Klappenscharniere wird das Oeffnungs- und Schliessprinzip der bisher bekannten derartigen Verschlüsse grundlegend geändert. Während bisher ein radiales Auseinanderpressen und eine radiale Dehnung des Hohlraumes vor den Mündungsschlitzen nötig war,um die Schlitzflächen voneinander zu entfernen und eine Ausflussöffnung freizugeben, ist nun diese Freigabe durch eine auseinander schwenkende Bewegung der Klappen erreicht. Diese Bewegung ist durch entsprechende Dimensionierung der Scharnierbereiche viel einfacher zu beherrschen als die bisherige Deformationsbewegung. Daher ist auch der aus dem Düsenmund austretende Strahl oder Strang in seiner Form konstant.
• Durch die klare Schliessbewegung der Lappen gegen den Verschlusskörper hin, wird auch jedes Nachtropfen oder - kleckern verhütet.
• Es sind natürlich die verschiedensten Oeffnungsspaltformen möglich. Vorzuziehen sind punktsymmetrische Spalten, welche mithin Radien, tunlichst gleicher Länge, von der Längsachse des Verschlusskörpers zu den Schwenkbereichen bilden.
• Das Material für derartige Verschlusskörper muss gummielastisch sein, damit der Verschluss eines Teils zum Auspressen des Materials durch normalen Daumendruck geöffnet werden kann und andererseits nach dem Ausdrücken der Verschluss selbsttätig in seine Schliesslage zurückkehrt. Es hat sich insbesondere Siliconkautschuk oder Weichpolyäthylen bewährt, das je nach Formhärten zwischen ungefähr 30 und 80 Shore , insbesondere 40 - 50 Shore aufweist.
• Fig. 5 zeigt abschliessend eine Tube 1 mit aufgeschobenem Verschlusskörper 5 und einem Deckel 22, der im Innern Stege 24 aufweist, damit beim Ueberschieben die Luft entweichen kann.
• Mit einem vorstehend beschriebenen, selbstschliessenden Verschlusskörper werden die folgenden Nachteile des traditionellen Verschlusses,beispielsweise des Schraubenverschlusses umgangen: Eine einhändige Bedienung des Behältnisses zum Ausdrücken oder Ausschütteln der Ware ist dadurch ermöglicht, Dies ist insbesondere wichtig in der Küche, wo meistens für derartige Zwecke nur eine Hand frei ist.
• Ein Abschrauben des Deckels und dessen Verlieren ist nicht mehr möglich. Mit diesem neuen Verschluss wird z.B, eine ausgepresste Paste sauber abgeklemmt. Ein Verschmieren des Gewindes mit schlecht aufgeschraubtem Deckel, Ansammeln alter Paste u. dgl. gibt es dabei nicht.
• Der neue Verschluss ist wasserdicht, ohne konventionelle Mechanik, die Paste wird gut abgeklemmt und hinterlässt keine oder höchst geringe Rückstände. Der Verschluss ist billig, weist eine zweckmässige, angenehme Form auf und kann auf herkömmlichen Tubengewinden aufgeschraubt oder aufgestülpt werden. Er ist vom Fabrikat der Tuben praktisch unabhängig und lässt sich auch ftir grössere Behältnisse entsprechend ausbilden.
• Dieser Verschluss kann auch als Tropfenzähler oder industriell als Abfüllgerät benützt werden.

Claims (5)

1. Patentansprüche

   z Selbstschliessender Verschluss für Behältnisse, insbesondere Tuben und Flaschen, dessen freies Ende aus einem gummielastischen Material besteht und mehrere schlitzförmige, von der Behältnisseite her zu öffnende Durchgänge aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze Lappen festlegen, welche um materialschwächere Scharnierbereiche schwenkbar sind, derart, dass beim Auspressen oder Ausschütteln des Behältnisinhaltes die Lippen auseinander geklappt werden und bei verschwindendem Druck sich wieder selbsttätig schliessen.
2. 2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dieser mindestens teilweise aus einem Kunststoff, z.B. Siliconkautschuk oder Weichpolyäthylen besteht.
3. 3. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dessen Material eine Härte von 30 - 80, vorzugsweise 40 - 50 Shore aufweist.
4. 4. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze Radien gleicher Länge von der Längsachse bis in die Scharnierbereiche bilden, vorzugsweise mit unter sich gleichen Zentriwinkeln , insbesondere von 120 oder 900.
5. 5. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass vor den Schlitzen eine Vorkammer, z.B. zylindrischer Form, gebildet ist.