DE19640629A1

DE19640629A1 - Verschlussmembran

Info

Publication number: DE19640629A1
Application number: DE19640629A
Authority: DE
Inventors: Sigurd Schwanenberg
Original assignee: Zeller Plastik Koehn Graebner and Co; Zeller Plastik GmbH
Current assignee: Zeller Plastik Deutschland GmbH
Priority date: 1996-10-01
Filing date: 1996-10-01
Publication date: 1998-04-02
Also published as: WO1998014386A1; CO4750698A1; AR009106A1; AU4864497A; TW434170B; EP0929464A1; US6367668B1; ATE190579T1; DE69701474T2; EP0929464B1; DE69701474D1; MY131041A

Description

Die Erfindung betrifft eine Verschlußmembran mit einer Verschlußdecke und einem Halterungsrand, wobei die Verschlußdecke über eine am Außenrand anschließende Verbindungswand mit der Halterungsrand verbunden ist, bei insgesamt im wesentlichen topfförmiger Ausbildung, wobei weiter die Verschlußdecke vorzugsweise mit einer von der Mitte nach außen hin zunehmenden Dicke ausgebil det ist.

Die Erfindung betrifft eine Verschlußmembran zur Benutzung mit einem komprimierbaren Gefäß (Quetschflasche).

Derartige Verschlußmembranen sind bereits in vielfälti gen Ausgestaltungen bekannt geworden. Es wird beispiels weise verwiesen auf die EP-A-545 678. Weiter auch auf die EP-B-146 464, die EP-A-442 379 und die US-PS-2 175 052. Darüberhinaus wird auch auf die nicht vorveröffent lichte deutsche Patentanmeldung 19 613 130.8 verwiesen. Der Offenbarungsgehalt letztgenannter Patentanmeldung wird hiermit vollinhaltlich in den Offenbarungsinhalt vorliegender Anmeldung mit einbezogen, auch zu dem Zwecke Merkmale der genannten Patentanmeldung in Ansprü che vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Eine derartige Verschlußmembran wird hinsichtlich ihres Verschlußverhaltens noch nicht in jeder Hinsicht als optimal angesehen. Dies wird auch darauf zurückgeführt, daß insbesondere abhängig von den speziellen Einbauver hältnissen eine unerwünschte Auswirkung von auf die Verbindungswand auswirkenden Kräften auf die Verschluß decke auftritt.

Im Hinblick auf den genannten Stand der Technik beschäf tigt sich die Erfindung mit der technischen Problema tik, eine verbesserte Verschlußmembran anzugeben.

Diese technische Problematik ist zunächst und im wesent lichen beim Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, daß die Anbindung der Verbin dungswand an der Verschlußdecke über einen von der Ver bindungswand radial nach innen vorstehenden Verbindungs steg, welcher eine geringere Dicke aufweist als die Verschlußdecke im Randbereich, gebildet ist. Erfindungs gemäß ist im Verbindungsbereich der Verschlußdecke mit der Verbindungswand im Querschnitt eine Verjüngung gegenüber der (randseitigen) Dicke der Verschlußdecke gegeben. Gleichwohl ist der hierdurch geschaffene radi al nach innen vorstehende Verbindungssteg umlaufend und geschlossen ausgebildet, so daß die Geschlossenheit der Verschlußmembran weiterhin gewahrt ist. Vorteilhafter weise hat sich gezeigt, daß hierdurch die Bewegung der Verschlußdecke weitgehend entkoppelt ist von der Bewe gung und den Kräften welchen die Verbindungswand ausge setzt ist bzw. welche auf die Verbindungswand einwir ken. In weiterer. Ausgestaltung ist auch vorgesehen, daß der Verbindungssteg etwa mittig an der Verschlußdecke, in Höhenrichtung betrachtet, anschließt. Vorteilhafter weise kann der Verbindungssteg an der Verschlußdecke außermittig, in Höhenrichtung betrachtet, anschließen. Auch ist es möglich, daß die Verbindungswand sich über den Verbindungssteg hinaus erstreckt, derart, daß mit der Randkante der Verschlußdecke eine umlaufende Nut gebildet ist. Dies kann auch hinsichtlich eines Abstüt zens der Randkante an einem oberen Verschlußteil bzw. einer Scharniermechanik der Verschlußdecke vorteilhaft sein. Auch ist es vorteilhaft, wenn die Verbindungswand und der Verbindungssteg derart mit der Verschlußdecke verbunden sind, daß sich im Querschnitt zwei gegenüber liegende, durch den Verbindungssteg getrennt umlaufende Nuten zwischen der Verbindungswand und der Verschluß decke ergeben. In weiterer Einzelheit kann auch hinsicht lich eines Verschlusses, in welchen eine solche Ver schlußmembran eingesetzt ist, vorgesehen sein, daß die Verschlußmembran im unbetätigten Einbauzustand einen unteren Halterungsrand und eine obere, sich im wesentli chen konkav erstreckende Verschlußdecke aufweist, wobei weiter die Verschlußdecke und der Halterungsrand durch die genannte Verbindungswand miteinander verbunden sind. Es ist auch bevorzugt, daß der Einbauzustand der Ver schlußmembran durch ein Umstülpen der Verschlußmembran nach einer Herstellung im Spritzgießverfahren erreicht ist. Hierdurch ergeben sich kräftemäßig günstige Auswir kungen. Insbesondere die konkav ausgebildete Verschluß decke ist einerseits in ihren Verschlußzustand durch radial einwirkende Kräfte der umgestülpten Verbindungs wand vorteilhaft vorgespannt. Andererseits ist aber auch ein rasches Öffnen, insbesondere zur Belüftung, beim Nachsaugen, zu verzeichnen. Die Verbindungswand kann sich bevorzugt weiter ausgehend von einer randsei tigen Anbindung an die Verschlußdecke, weiterhin bezo gen auf den Einbauzustand, in eine Einziehung unterhalb einer Projektionsfläche der Verschlußdecke fortsetzen. Dies ist insbesondere dadurch erreicht, wie weiter unten noch im einzelnen erläutert, daß die Verschluß decke im Herstellungszustand (Spritzzustand) sich im we sentlichen zylindrisch, ausgehend von der Verschluß decke, erstreckt. Hierbei kann jedoch je nach den gewünsch ten Eigenschaften der Verschlußmembran auch eine Varia tion im Hinblick auf eine konische Gestaltung vorgenom men werden. Die Fortsetzung in eine Einziehung unter halb der Projektionsfläche der Verschlußdecke erbringt gleichsam eine kelchartige Gestaltung der Verschlußmem bran insgesamt in diesem Bereich. Es sind darüber hin aus auch Anwendungsfälle vorgesehen, bei welchen sich die Verbindungswand auch im Einbauzustand im wesentli chen zylindrisch unterhalb und im Anschluß an die Ver schlußdecke erstreckt. Dies auch insbesondere dann, wenn die angesprochene Umstülpung nach dem Herstellungs vorgang nicht vorgenommen wird. Im einzelnen ist insbe sondere in bezug auf den beschriebenen umgestülpten Einbauzustand von Vorteil, daß, wie bereits angespro chen, die Verschlußdecke randseitig eine größere Dicke aufweist als die Begrenzungswand. Hier wirkt sich auch insbesondere der bereits beschriebende Verbindungssteg vorteilhaft aus. Die Verschlußdecke kann sich ausgehend von ihrem Randbereich kontinuierlich nach innen verjün gen. Die Begrenzungswand ist bezüglich einer im Quer schnitt erscheinenden Randkante der Verschlußdecke der Verschlußmembran in einem oberen Bereich angebunden - wiederum bezogen auf den Einbauzustand - und ein unte rer freier Randbereich der Randkante der Verschlußdecke ist von der Begrenzungswand überfangen. Aufgrund der beschriebenen, vorteilhaft eingestellten, auf einen Mittelpunkt der Verschlußdecke zu gerichteten Druckkräf te, erreicht durch ein gewisses zwangsweises Aufweiten des elastischen Materials der Verschlußmembran, insbe sondere der Verbindungswand, wird so auf die Randkante der Verschlußdecke im wesentlichen über den gesamten Umfang eine radial nach innen gerichtete Kraft ausge übt. Durch die gewölbeartige Erstreckung der Verschluß decke werden diese Kräfte auch günstig aufgefangen. Durch die beschriebene Anbindung über einen Verbindungs steg wird gleichwohl nur in geringer Weise, wenn über haupt, ein weniger erwünschtes Moment auf die Verschluß decke übertragen. Durch die herrschenden Radialkräfte und die damit gegebene Vorspannung in der Verschlußmem bran und insbesondere der Verschlußdecke der Verschluß membran sind weitere vorteilhafte Eigenschaften beim Betätigen der Verschlußmembran erreicht. Die hierdurch erreichte Vorspannung in der Gewölbestruktur der Ver schlußmembran sorgt einerseits für eine hohe Dicht kraft, andererseits erfolgt aber bei einer Störung der Gewölbestruktur (Spendevorgang bzw. Nachsaugen) auch sogleich ein Ausbrechen auf relativ geringe Krafteinwir kung hin. Bei einem üblichen Spendevorgang erfolgt ein Öffnen der in der Verschlußdecke bevorzugt vorgesehenen radialen Öffnungsschlitze ab einem bestimmten Druck zuverlässig und annähernd schlagartig. Bei einer Beendi gung eines Spendevorgangs und einem Rückstellvorgang der Quetschflasche, auf welchen der Verschluß bspw. aufgebracht ist, ergibt sich zunächst in an sich übli cher Weise ein Einziehen der Verschlußdecke in den konkaven Ausgangszustand und sodann ein Durchbruch nach unten mit einer Luftrücksaugung, welche trotz der be schriebenen, in der Verschlußdecke herrschenden Spannun gen keinen größeren, sondern eher einen geringeren Kraftaufaufwand bzw. Unterdruck erfordert. In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist auch vorgesehen, daß die Verbindungswand im Spritzzustand im wesentlichen zylindrisch verläuft. Wie bereits angesprochen kann durch eine Veränderung des Winkels in der Verbindungs wand (in einer Querschnittsbetrachtung) aber auch die beschriebene, im umgestülpten Zustand sich ergebende Vorspannung auf die Verschlußdecke oder eine Trichter ausbildung beeinflußt und variiert werden. In daß die Verbindungswand in einen umlaufenden Verstärkungsring übergeht und daß an dem Verstärkungsring ein Befesti gungsring angebunden ist. Der Verstärkungsring hat sich insbesondere als vorteilhaft erwiesen in bezug auf ein teleskopartiges Ausfahren der Verschlußmembran bei Druckaufbau, wie weiter unten noch im einzelnen be schrieben. Der Befestigungsring dient zur Halterung der Verschlußmembran in dem Verschluß. In weiterer bevorzug ter Einzelheit ist vorgesehen, daß der Befestigungsring über eine sich im Querschnitt winklig zu der Verbin dungswand erstreckende Anbindungswand mit dem Verstär kungsring verbunden ist.

Hinsichtlich des Verschlusses ist auch besonders bevor zugt, daß nach außen anschließend an die in der Ver schlußkappe ausgebildete Durchgangsöffnung ein Erweite rungsbereich in der Verschlußkappe ausgebildet ist und daß die Verschlußdecke der Verschlußmembran zugeordnet zu diesem Erweiterungsbereich angeordnet ist. Die Ver bindungswand kann sich zur Durchsetzung der Durchgangs öffnung (von unten kommend gesehen) bis in den Erweite rungsbereich erstrecken. Hierbei ist es nicht unbedingt erforderlich, daß die Verbindungswand im Ruhezustand des Verschlusses an dem Erweiterungsbereich anliegt. Es kommt jedoch in der Regel bei einem Spendevorgang zu einem Anliegen der Verbindungswand an dem Erweiterungs bereich, was mit nachstehend noch im einzelnen beschrie benen vorteilhaften Kräfteverhältnissen und einer Beein flussung, in der Regel einer Unterstützung des Öffnungs vorganges in der Verschlußdecke verbunden ist. Die erfindungsgemäße Anordnung der Verschlußdecke in dem Erweiterungsbereich hat zunächst zur Folge, daß die Verschlußdecke eine gewisse Abstützung nach unten, aber gegebenenfalls auch nach radial seitlich erfährt. Zudem ist die durch den Erweiterungsbereich bzw. die Durch gangsöffnung unterhalb der Verschlußdecke gegebene Verjüngung im Sinne eines formschlüssigen Sitzes der Verschlußmembran vorteilhaft. Es ist eine einfache Montage der Verschlußmembran möglich. Ein Einkleben oder dgl. ist nicht erforderlich. Gleichwohl besitzt die Verschlußdecke eine ausreichende Bewegungsfreiheit, um vorteilhaft einen Ausgabevorgang durchzuführen. Die Verschlußdecke selbst kann vergleichsweise dünn ausge bildet sein. Gleichwohl ist durch die konkave Gestal tung und die radial nach innen wirkende Abstützung im Erweiterungsbereich eine vergleichsweise hohe Verschluß kraft gegeben, welche zuverlässig ein vollständiges Verschließen der Ausgabeöffnung erreichen läßt. Diese Beeinflussung bzw. Unterstützung der Verschlußkraft und damit auch der Öffnungscharakteristik der Verschlußmem bran kann allein oder kombinativ zu der oben beschriebe nen, durch Umstülpen der Verschlußmembran zu erreichen den Beeinflussung vorgesehen sein. Im einzelnen kann die Verschlußdecke mit, von einem Mittelpunkt ausge hend, in der Radialen sich erstreckenden Schlitzen aus gebildet sein. Die Schlitze sind im Ruhezustand der Verschlußmembran vollständig geschlossen, durch Anpres sen der Schlitzbegrenzungsseiten gegeneinander. Bei Betätigung des Gefäßes, auf welchem ein solcher Ver schluß aufgebracht ist, wird die Verschlußdecke nach außen gedrückt und hierbei eine Öffnung durch Aufklaf fen der Schlitze erreicht. In kombinativer oder alterna tiver Ausgestaltung kann auch vorgesehen sein, daß die Verschlußdecke eine mittige dauernde Öffnung aufweist, wobei unterhalb der Öffnung ein Stützteller ausgebildet ist, auf welchem die Verschlußdecke im Ruhezustand abdichtend aufsitzt, so daß auch bei dieser Ausführungs form ein vollständiger Verschluß im Ruhezustand er reicht ist. In weiterer Einzelheit wird bezüglich die ses Stütztellers auch Bezug genommen auf die nicht vorveröffentlichte deutsche Patentanmeldung 19 51 007 und die internationale Patentanmeldung PCT/EP95/01104. Die Offenbarung dieser älteren Anmeldungen wird auch zum Zwecke, sie in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit einzubeziehen, in die Offenbarung vorliegender Anmel dung mit eingeschlossen. In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, daß in einem Außenbereich der Verschluß decke ein die Verschlußdecke überragender Randwulst ausge bildet ist. Ein solcher Randwulst, welcher jedoch im Ruhezustand die Durchgangsöffnung nicht überragt, ist für sich genommen aus der bereits eingangs genannten EP-A2 545 678 bei einer vergleichbaren Verschlußmembran bekannt. Im Rahmen vorliegender Erfindung ist jedoch vorgesehen, daß der Randwulst im Bereich des Erweite rungsbereiches und damit außerhalb der Durchgangsöff nung angeordnet ist. Dadurch, daß der Randwulst im Bereich des Erweiterungsbereiches angeordnet ist, er gibt sich zugleich, daß dieser Wulst nach außen gekehrt ist und somit nach oben frei liegt. Zudem ist eine Ab stützung des Wulstes nach unten bzw. eine radiale Ab stützung gegeben. Dies kann dazu ausgenutzt werden, im Sinne einer Transportsicherung einen Verschlußdeckel oder dgl. vorzusehen, welcher auf den Randwulst ein wirkt. Durch Festhalten des Randwulstes ist nicht nur die Verschlußdecke in einem gewissen Ausmaß an einer Öffnungsbewegung gehindert, sondern läßt sich vor al lem, aufgrund der Weichheit des Materials der Verschluß membran eine vorteilhafte Abdichtung im Transportzu stand erreichen. Durch einen erhöhten Innendruck, wel cher evtl. im Zuge eines Transportes bei entsprechendem Druck auf das Behältnis entstehen kann, wird die Dicht wirkung zudem noch verstärkt. Es ist auch vorgeschla gen, daß unterhalb der Durchgangsöffnung, unmittelbar anschließend an diese, ein - weiterer - gegensinnig öffnender Erweiterungsbereich ausgebildet ist. Einer oder beide der erwähnten Erweiterungsbereiche können im wesentlichen konisch ausgebildet sein. Hierbei ergibt sich insgesamt gleichsam eine doppelt nietartige Ausbil dung der eingesetzten Verschlußmembran und eine entspre chend vorteilhafte Halterung der Verschlußmembran in der Verschlußkappe. In darüber hinaus bevorzugter Ausge staltung ist vorgesehen, daß in dem Erweiterungsbe reich, welcher sich nach außen an die Durchgangsöffnung anschließt, eine bis zur Durchgangsöffnung reichende nutartige Vertiefung ausgebildet ist. Die Vertiefung ist im einzelnen bevorzugt vertikal bzw. radial ausge bildet. Hierdurch läßt sich eine vorteilhafte Belüf tung, zum Nachsaugen von ruft nach einem Ausgabevorgang in das Behältnis, erreichen. Die Luft strömt hierbei durch einen von dem Erweiterungsbereich bzw. der Durch gangsöffnung gebildeten und durch die Verbindungswand abgedeckten Kanal. Es können auch entsprechende Luftöff nungen als Bohrungen oder Kanäle lediglich in der Wan dung des Erweiterungsbereiches bzw. der Durchgangsöff nung ausgebildet sein. Die nachgesaugte Luft führt im Bereich des Randwulstes zu einem Abheben.

Nachstehend ist die Erfindung des weiteren anhand der beigefügten Zeichnung, welche jedoch lediglich Ausfüh rungsbeispiele darstellt, erläutert. Hierbei zeigt:

Fig. 1 einen Querschnitt durch eine Verschlußkappe mit einer Verschlußmembran in einer ersten Ausführungsform, geschnitten entlang der Linie I-I in Fig. 3;

Fig. 2 den Verschluß gemäß Fig. 1 in vergrößerter Darstellung;

Fig. 3 eine Darstellung des Verschlusses gemäß Fig. 1, in einer Draufsicht;

Fig. 4 den Verschluß gemäß Fig. 1 im Ausgabezustand;

Fig. 5 eine Darstellung des Verschlusses gemäß Fig. 1 mit einer Transportsicherung;

Fig. 6 eine Querschnittsdarstellung durch eine Ver schlußkappe mit einer Verschlußmembran einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 7 eine Darstellung gemäß Fig. 1, wobei ein Stütz teller vorgesehen ist;

Fig. 8 eine Darstellung gemäß Fig. 5, gleichfalls mit Ausbildung eines Stütztellers;

Fig. 9 eine Unteransicht einer Verschlußmembran;

Fig. 10 die Verschlußmembran gemäß Fig. 9, geschnitten entlang der Linie X-X in Fig. 9, mit einem im Querschnitt dargestellten zugeordneten Einbau ring,

Fig. 11 eine Draufsicht auf den Gegenstand gemäß Fig. 9 bzw. 10;

Fig. 12 eine Ausschnittsvergrößerung aus der Darstel lung gem. Fig. 10, nach Zusammensetzung mit dem Einbauring;

Fig. 13 eine Einbaudarstellung des Gegenstandes gemäß den Fig. 9 bis 12 in einem Verschluß, im unbetätigten Zustand;

Fig. 14 eine Darstellung gemäß Fig. 13, nach Erhöhung eines Innendruckes in dem mit dem Verschluß versehenen Behältnis, jedoch vor Beginn eines Spendevorganges;

Fig. 15 den Verschluß gemäß Fig. 13 im Spendezustand;

Fig. 16 den Verschluß gemäß Fig. 13 nach Beenden eines Spendevorgangs und beim Rücksaugen von Luft;

Fig. 17 bis 20 entsprechende Darstellungen gemäß Fig. 13 bis 6, bei einem weiteren Einbaubeispiel;

Fig. 21 bis 23 entsprechende Darstellungen gemäß Fig. 13 bis 16, bei einem dritten Einbaubeispiel;

Fig. 24 ein weiteres Einbaubeispiel bei einem Tubenver schluß;

Fig. 25 eine Darstellung gemäß Fig. 21 bis 23, mit einem Originalitätssiegel;

Fig 26 eine Draufsicht auf den Verschluß im Bereich der Verschlußöffnung, nach Entfernen des Origi nalitätssiegels und Entnahme der Verschlußmem bran;

Fig. 27 eine weitere Ausführungsform.

Fig. 28 eine Darstellung der Verschlußmembran in einer Draufsicht;

Fig. 29 einen Querschnitt durch die Verschlußmembran in ihrer Spritzstellung, geschnitten entlang der Linie A-A in Fig. 28;

Fig. 30 einen Querschnitt durch die Verschlußmembran in ihrer gestülpten Ruhestellung, geschnitten entlang der Linie A-A in Fig. 28;

Fig. 31 einen Ausschnitt aus der Darstellung in Fig. 29, gekennzeichnet mit Detail B;

Fig. 32 einen Querschnitt durch die Verschlußmembran in ihrer gestülpten Stellung, geschnitten entlang der Linie A-A in Fig. 28, während der Absolvierung ihres Arbeitshubes;

Fig. 33 einen Querschnitt durch die Verschlußmembran in ihrer gestülpten Stellung, geschnitten entlang der Linie A-A in Fig. 28, im Ausgabezustand;

Fig. 34 einen Querschnitt durch die Verschlußmembran in ihrer gestülpten Stellung und einer Membranauf nahme, geschnitten entlang der Linie A-A in Fig. 28;

Fig. 35 einen Ausschnitt aus Fig. 34, gekennzeichnet mit Detail C.

Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zum Fig. 1 ein selbstschließender Verschluß mit einer Ver schlußkappe 1 und einer Verschlußmembran 2, wobei die Verschlußkappe 1 nur teilweise dargestellt ist. Die Verschlußkappe 1 ist weiter - was im einzelnen nicht dargestellt ist - Teil eines zur Ausgabe eines fluiden Füllgutes komprimierbaren Behältnisses.

Das Verschlußmembran 2 besitzt einen unteren, umlaufen den Halterungsrand 3, eine von dem Halterungsrand 3 sich im wesentlichen nach oben erstreckende Verbindungs wand 4 und eine obere Verschlußdecke 5. In der Ver schlußdecke 5 sind ausgehend von einem Mittelpunkt sich radial erstreckende Schlitze 6, 7 ausgebildet (verglei che auch Fig. 3).

Wesentlich ist, wobei inbesondere aber auf die Fig. 10 Bezug genommen wird, daß die Anbindung der Verbindungs wand 4 an die Verschlußdecke 5 über einen von der Ver bindungswand 4 radial nach innen vorstehenden Verbin dungssteg 51 gebildet ist. Der Verbindungssteg 51 weist eine geringere Dicke auf als die Verschlußdecke 5 (im Randbereich). Der Verbindungssteg 51 ist unterhalb, d. h. einen Absatz bildend, einer oberen Randfläche 52 der Verschlußdecke 5 und oberhalb, gleichfalls einen Absatz bildend, einer unteren Fläche 53 der Verschluß decke 5 an die Verschlußdecke angebunden. Wie aus den weiteren Darstellungen insbesondere auch ersichtlich, ist der Verbindungssteg 51 damit außermittig, in Höhen richtung betrachtet, an die Verschlußdecke 5 angebun den. Die Dicke der Verbindungswand 4 entspricht beim Ausführungsbeispiel etwa der Dicke des Verbindungsste ges 51. Insgesamt ist durch den Verbindungssteg 51, die in diesem Bereich ausgebildete Endstruktur der Verbin dungswand 4 und die Randseite der Verschlußdecke 5 eine im wesentlichen H-Struktur (querschnittsmäßig) geschaf fen. Der Rücksprung des Verbindungssteges 51 gegenüber der Oberseite 52 der Verschlußdecke 5 entspricht etwa der Dicke des Verbindungssteges 51. Die Verbindungswand 4 erstreckt sich ersichtlich in diesem Bereich über den Verbindungssteg 51 hinaus, unter Ausbildung einer umlau fenden Nut 54 zwischen einer Randkante 5 (welche die Oberseite 53 ausbildet) und einem den Verbindungssteg 51 nach oben überragenden Teilbereich 55 der Verbin dungswand 4. Der Teilbereich 55 der Verbindungswand 4 ragt etwa um ein solches Maß über den Verbindungssteg 51 hinaus, daß sich etwa bei einer gedachten Weiterfüh rung der Oberfläche 53 der Verschlußdecke 5 ein im wesentlichen stufenloser Übergang in den Teilbereich 55 ergibt. Es ist auch zu erkennen, daß sich im einzelnen zwei Nuten 54, 56 ergeben. Die Nut 56 ist in gleicher Weise im unteren Bereich der Verschlußdecke 5 ausgebil det. Eine Begrenzung der Nut 56 ist jedoch hierdurch die durchgehend weiter nach unten ausgebildete Verbin dungswand 4 (vergl. bspw. Fig. 13, 14). Im umgestülpten Zustand ergibt sich jedoch gleichfalls ein nur wenig überragender Randbereich dieser Nut 56 durch den dort gebildeten Wulst der Verbindungswand 4. Es ist insbeson dere deutlich, daß aufgrund des Verbindungssteges 51 Kräfte aus der Wulstbildung der Verbindungswand 4 nur geringfügig auf die Verschlußdecke 5 übertragen werden.

Weiter ist, wieder mit Bezug zu den Fig. 1-8, ersicht lich, daß die Verschlußkappe 1 eine Durchgangsöffnung 8 ausbildet, welche sich nach außen in Form eines Erweite rungsbereiches 9 erweitert. Die Durchgangsöffnung 8 ist im engsten Bereich der Gesamtausgabeöffnung zu sehen. Die Verbindungswand 4 durchsetzt die Durchgangsöffnung 8 und ist, jedenfalls bei Betätigung, in dem Erweite rungsbereich 9 radial abgestützt.

Weiter geht die Verbindungswand 4 über eine einen obe ren, umlaufenden Randwulst 10 bildende Anbindungskrüm mung in den Verbindungssteg 51 bzw. im weiteren die Verschlußdecke 5 über.

Bei der Ausführungsform der Fig. 4 bis 8 ist der Verbin dungssteg 51 nicht im einzelnen-dargestellt. Die Größe der Verschlußmembran 2 erlaubt hier keine geeignete zeichnerische Wiedergabe. Es sind jedoch gleiche Ver hältnisse gegeben wie hinsichtlich der Verschlußmembran in den Fig. 1 u. 2 dargestellt.

Die Verschlußdecke 5 ist mit einer größeren, beim Aus führungsbeispiel etwa zwei- bis vierfachen Dicke ausge bildet im Vergleich zu der Verbindungswand 4. Die Dicke ist unterschiedlich, da die Verschlußdecke 5 sich zu ihrer Mitte hin verjüngt. Darüber hinaus sind an ihrer Innenfläche radial außen Abschrägungen 11 ausgebildet.

Der Erweiterungsbereich 9 ist konisch gestaltet. Ein Konuswinkel Alpha beträgt etwa 15 bis 40°. Bevorzugt ist ein Konuswert von ca. 25°.

In den Fig. 1 bis 3 und 5 bis 8 ist jeweils der unbetät igte Zustand dargestellt. Im Betätigungszustand gemäß Fig. 4 wird durch bspw. verquetschen des Gefäßes, auf welchem die Verschlußkappe 1 angebracht ist (was im einzelnen nicht weiter dargestellt ist) das Produkt unter Druck gesetzt und preßt so gegen die Innenfläche der Verschlußdecke 5. Die Verschlußdecke 5 bricht unter Abbau des Konusdruckes bzw. des Druckes den die Ver schlußmembran 2 radial auf die Konusfläche 9 ausübt und einer Neutralisierung der Vorspannung gleichsam in der Mitte auf, unter Ausklaffen von segmentartigen Membran lappen der Verschlußmembran, so daß sich eine Spendeöff nung 12 ergibt. Dieses Verhalten ist grundsätzlich bei allen dargestellten Ausführungsbeispielen gleichartig. Bei nachlassendem Druck auf das Behältnis schließt sich die Verschlußdecke, die Verschlußmembran wird hinsicht lich der Verschlußdecke nach unten gezogen bzw. zurück gezogen und erfährt durch die Abstützung an der Konus fläche eine Einengung. Es erfolgt gleichsam ein Einzwän gen in die - obere - Konusfläche. Die Membranlappen erfahren hierdurch eine vertikale Auslenkung nach un ten, so daß sie auf den leichten Innendruck hin nach unten aufklaffen und für eine gute - gegebenenfalls zusätzliche - Belüftung des Behältnisses sorgen.

Hinsichtlich der Anordnung der Verschlußmembran 2 in der Verschlußkappe 1 ist noch von Bedeutung, daß die Zwickel 17 zwischen der Verbindungswand 4 und der Ver schlußdecke 5 oberhalb der Durchgangsöffnung 8 angeord net sind. Bevorzugt ist die Verschlußdecke 5 auch insge samt oberhalb der Durchgangsöffnung s angeordnet. Ein Verjüngungsmaß a der Ausgabeöffnung, ausgehend von der Durchgangsöffnung 8 bis zu dem von der Verbindungswand 4 noch benutzten größten Bereich des Erweiterungsberei ches 9, beträgt ein Mehrfaches der Dicke der Verbin dungswand 4. Vorzugsweise etwa das Vier- bis Zehnfache der Dicke der Verbindungswand 4.

Aus der Draufsicht gemäß Fig. 3 ist zu erkennen, daß in dem Erweiterungsbereich 9, aber auch durchsetzend die Durchgangsöffnung 8, Belüftungsnuten 13, 14 usw. ausge bildet sind. Hierdurch kann beim Zurücksaugen - gegebe nenfalls zusätzlich - Luft in das Gefäß eingesaugt werden, wobei der Halterungsrand 3 zumindest örtlich von seiner Abstützung an der Verschlußkappe 1, in dem Bereich, welcher durch das Bezugszeichen 15 angedeutet ist, abhebt. Die Lufteinsaugung kann zusätzlich zu der bereits erwähnten Belüftung infolge oberer Konusabstüt zung und dort evtl. ausgebildeter Nuten erfolgen.

Der Randwulst 10 ist von Bedeutung, insbesondere im Hinblick auf eine Transportsicherung, wie sie in Fig. 5 dargestellt ist. Die Transportsicherung besteht aus einem Deckel 15, welcher einen unterseitigen, kreisför mig ausgebildeten Verschlußwulst 16 aufweist. Der Ver schlußwulst 16 wirkt im Verschlußzustand mit dem Rand wulst 10 zusammen. Hierdurch ist nicht nur die Ver schlußdecke 5 in ihrer Bewegung im Hinblick auf die Einnahme einer Öffnungsstellung gemäß Fig. 2 wesentlich gehindert, vielmehr wird durch den Innendruck, welcher zu einer Ausgabe von Masse führen könnte, der Anpreß druck im Bereich des Randwulstes 10 an den Verschluß deckel 15 nur verstärkt und damit die Dichtwirkung erhöht, da der Druck unmittelbar innenseitig, in dem Zwickel 17, vgl. Fig. 2, ansteht. Aufgrund der konkaven Ausbil dung der Verschlußdecke 5 im Verschlußzustand, vorzugs weise durch das bereits beschriebene Umstülpen der Verschlußmembran 2 nach der Herstellung erreicht, ver stärken sich bei dem Innendruck und der durch Anlage an dem Randwulst 10 behinderten Ausdehnung die Gewölbekräf te, so daß die Dichtwirkung in den anliegenden Flanken der Schlitze in der Verschlußdecke sogar verstärkt ist. Die Konuseinzwängung der Verschlußmembran läßt den Membranboden (verstärkt) konvex ausformen. Durch den Verschlußdeckel wird auch eine verstärkte Einzwängung in die Konusfläche erreicht. Dadurch wird eine senkrech te Öffnungskraft, die etwa aufgrund überhöhten Innen druckes vom Inneren des Behältnisses her auf die Ver schlußdecke einwirkt, eine Umlenkung nach radial außen und ein Abfangen durch den Verschlußdeckel bzw. die Konuswandung erzielt. Dies hat zur Folge, daß die Mem branlappen sich gegen ein Öffnen ausdrücklich sperren und ein Austreten von Produkt verhindern. Der Hohlraum zwischen dem Verschlußdeckel und der Verschlußmembran bleibt hygienisch sauber. Der Zustand der Selbstverrie gelung infolge der Konusabstützung besteht auch in etwas verminderten Umfang weiter nach einer Öffnung des Verschlußdeckels und verhindert damit im Normalzustand den Produktaustritt, insbesondere auch bei einer Über kopfanordnung des betreffenden, mit dem Verschluß ver sehenen Gefäßes.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 6 ist die Verschluß kappe innenseitig lediglich im wesentlichen mit einem äußeren Erweiterungsbereich 9 ausgebildet. Die Durch gangsöffnung 8 stellt den engsten Bereich des Erweite rungsbereiches 9 dar. Im Gegensatz zu der Ausführungs form der Fig. 1, wo sich unterhalb an die Durchgangsöff nung 8 noch ein innerer gegensinniger Erweiterungsbe reich 9 anschließt, ist die Verbindungswand 4 beim Ausführungsbeispiel der Fig. 5 freispannend, jedoch gleichfalls sich konisch erweiternd, folgend einer noch geringen stark konisch sich erweiternden Anlage an der Verschlußwand unterhalb der Durchgangsöffnung 8 nach radial außen gezogen und hintergreift der Halterungs rand 3 einen gesonderten Halterungsvorsprung 18, wel cher von der oberen Verschlußdecke 19 der Verschlußkap pe 1 nach unten ragt. Dieser Halterungssteg 18 ist umlaufend geschlossen, zylinderartig, ausgebildet.

Bei den Ausführungsbeispielen der Fig. 7 und 8 ist die Verschlußmembran 2 mit einer mittigen, ständig offenen Öffnung 20 ausgebildet. Die Öffnung 20 ist unterseitig von einem Stützteller 21 unterfaßt, welcher jedenfalls dem Durchmesser oder dem Öffnungsquerschnitt der Öff nung 20 angepaßt ausgebildet ist, wobei er das Maß der Öffnung übertrifft. Diese Art von Verschlußmembran 2 ermöglicht nochmals ein wesentlich erleichtertes Ausge ben von Produkt aus einem mit einem solchen Verschluß versehenen Gefäß. Dies kann insbesondere zur Anpassung an unterschiedliche Viskositäten vorteilhaft sein. Die Öffnung 20 ist lediglich in der Verschlußstellung abge dichtet. Zusätzlich zu der Öffnung 20 können auch noch radiale Schlitze, wie im Hinblick auf Fig. 1 erläutert, ausgebildet sein. Aufgrund der beschriebenen speziellen Geometrie der Verschlußmembran bleibt während des norma len Gebrauchs bei allen dargestellten Ausführungsbei spielen, bei einem Spendevorgang, der obere Randwulst 10 in annähernd unveränderter Lage. Die Verschlußdecke 5 formt sich im Sinne eines gewissen Streckens bei Innendruck aus und danach klaffen die Membranlappen wie bereits beschrieben auf und geben den Produktweg frei.

Die optisch gut erkennbaren elastischen Veränderungen in der Verschlußmembran vor dem eigentlichen produktaus tritt signalisieren einem Benutzer den bevorstehenden Produktaustritt. Dies wertet die Handhabung und die Anwendung eines solchen Verschlusses und einer solchen Verschlußmembran wesentlich auf. Der Verschluß und der Bereich der Verschlußmembran bleiben auch nach längerer Nutzungszeit sauber, weil aufgrund dieses Ausdehneffek tes die Produktaustrittsstelle die Verschlußoberfläche übersteigen kann.

Eine Abstützung wie in den Fig. 7 und 8 dargestellt, kann auch in der Abwandlung vorgesehen sein, daß die Abstützung als ein Stützring ausgebildet ist, welcher lediglich ein Zurückbewegen, ausgelöst etwa durch ein Zurücksaugen, der Verschlußmembran in den Vorratsraum hindert. Der Stützring kann hierbei mit einem solchen Durchmesser ausgebildet sein, daß er außerhalb der Stütze 6, 7 die Membran abstützt. Auch kann dieser Ring aber auch so ausgestaltet sein, daß er zusätzlich noch eine Verschlußfunktion bezüglich eines Schlitzes oder einer mittigen Öffnung, wie weiter vorstehend erläu tert, mit erfüllt.

Die Verschlußmembran besteht bei allen Ausführungsfor men aus einem weichen, leicht verformbaren Kunststoffma terial.

Mit Bezug zu den Fig. 9 bis 12 ist eine Verschlußmem bran 2 zu erkennen mit einer Verschlußdecke 5 und einer Verbindungswand 4. Die Verschlußdecke 5 ist zur Mitte hin im Querschnitt sich verjüngend ausgebildet, ausge hend von einer Randkante 23. Ein innerer Radius R1 ist kleiner als ein äußerer Radius R2, welche beiden Radien - allein - die Geometrie der Verschlußdecke 5 erzeugen.

An die Verbindungswand 4 schließt - in Fig. 10 obersei tig - ein Verstärkungsring 24 an. Dieser Verstärkungs ring erstreckt sich im Spritzzustand der Verschlußmem bran 2, welcher in den Fig. 9 bis 12 dargestellt ist, im wesentlichen nach innen. Er bildet oberseitig eine Stützauflagefläche 25 aus. Diese Stützauflagefläche verläuft etwa horizontal, d. h. im wesentlichen recht winklig zu einer Erstreckungsrichtung der Verbindungs wand 4.

An die Verbindungswand 4, beim Ausführungsbeispiel im Bereich des Verstärkungsringes 5, ist weiter ein Befe stigungsring 26 angebunden. Der Befestigungsring 26 ist grundsätzlich mit dem weiter oben beschriebenen Halte rungsring 3 vergleichbar. Die Anbindung des Befesti gungsringes 26 ist über eine Anbindungswand 27 vorgenom men. Die Anbindungswand 27 erstreckt sich bezüglich der Verbindungswand 4 nach außen. Beim Ausführungsbeispiel ist die Erstreckungsrichtung derart gewählt, daß sie mit einer Vertikalen V einen spitzen Winkel Beta ein schließt. In weiterer Einzelheit verläuft die Anbin dungswand 27 auch im wesentlichen in einem Querschnitt Z-förmig, wobei den Z-Querstrich (der hier allerdings nicht schräg sondern gerade bzw. vertikal verläuft) eine Zwischenwand 28 bildet, welche sich im wesentli chen vertikal erstreckt. Hieran anschließend ist eine in den Befestigungsring 26 übergehende Horizontalwand 29 angebunden.

Von der Horizontalwand 29 bzw. dem Befestigungsring 26 nach unten weisend sind Verbindungsnocken 30 ausgebil det.

Diese Verbindungsnocken 30 dienen zum formschlüssigen Zusammenbau mit einem Einbauring 31. Die Bedeutung des Einbauringes 31 ist weiter unten noch erläutert.

Während die Verschlußmembran aus einem weichen Silikon material oder einem elastomeren Kunststoffmaterial, das auch vergleichweise weich ist, besteht, besteht der Einbauring 31 aus einem normal harten Kunststoffmateri al. Dadurch, daß, wie in den Ausführungsbeispielen dargestellt, die Horizontalwand 29 bzw. der Befesti gungsring 26 eine obere im wesentlichen horizontal sich erstreckend Fläche 32 aufweist, ist im Einbauzustand eine vorteilhafte Dichtung gegeben. In der Ausschnitts vergrößerung der Fig. 12 ist der zusammengesetzte Zu stand der Verschlußmembran 2 mit dem Halterungsring 31 zu erkennen.

Die Anbindungswand 27 ist beim Ausführungsbeispiel unmittelbar im Bereich des Anschlusses des Verstärkungs ringes 24 an die Verbindungswand 4 angeschlossen. Zur Verstärkung der Verschlußmembran 2 in diesem Bereich ist auch nach außen vorstehend ein umlaufender Verstär kungsvorsprung 33 ausgebildet. In der Querschnittsdar stellung ist dieser als erkerartiger Vorsprung darge stellt.

Wie weiter aus den Fig. 9 und 11 ersichtlich, ist die Verschlußmembran 2 in der Verschlußdecke 5, ausgehend von einem Mittelpunkt M mit Radialschnitten 34 ausgebil det, welche die Spendeöffnungsbenutzung ergeben. In weiterer Einzelheit ist auch zu erkennen, daß zugeord net zu dem Mittelpunkt M im Bereich der sich aufgrund der Radialschnitte ergebenden Membranlappen eine Verdün nung 35 ausgebildet ist. Diese ist vorteilhaft im Hin blick auf die Belüftung nach einem Spenderorgang. Die Spitzen der Membranlappen biegen sich damit noch leich ter aus. Dagegen ist die Dichtfunktion bei leichtem Innendruck nicht wesentlich beeinflußt.

In den Fig. 13 bis 16 ist ein erstes Einbaubeispiel einer solchen Verschlußmembran 2 dargestellt. Die Ver dünnung 35 ist hierbei, und auch bei den weiteren Aus führungsbeispielen, nicht verwirklicht. Es ist ersicht lich, daß bei dem Spendevorgang, vgl. Fig. 14 und 15, die Horizontalfläche 25 des Verstärkungsringes 24 in Anlage zu einer Gegenfläche 35 in der Verschlußkappe 1 gelangt. Aufgrund der dargestellten Geometrie der Ver schlußmembran 2 bzw., wie bevorzugt vorgesehen, bei einer Herstellung der Verschlußmembran 2 mit einem Spritzzustand gemäß den Fig. 9 bis 12 und einem umge stülpten Einbau gemäß den Fig. 13 bis 16 hebt sich die Verschlußdecke 5 mit der kelchartig die Verschlußdecke 5 unterfassenden Verbindungswand 4 vertikal nach oben, unter Befreiung von der Konusfläche, dem Erweiterungsbe reich 9. Dieser Hebevorgang wird wesentlich durch eine Winkeländerung zwischen der Anbindungswand 27 und der Zwischenwand 28 erreicht. Nach Anlage der Fläche 25 an der Fläche 35 bewirkt eine weitere Erhöhung des Innen druckes ein Aufklappen der Verschlußlappen, so daß es zu dem Öffnungszustand gemäß Fig. 15 der Verschlußmem bran kommt.

Nach Beendigung des Spendevorganges wird die Verschluß membran 2 aufgrund des Unterdruckes in dem angeschlosse nen Behältnis zurückbewegt, in die Stellung gemäß Fig. 16. Der weiter herrschende Unterdruck bewirkt ein Aus brechen der Verschlußlappen nach unten, wobei hier auch die Kräfte beitragen, die aufgrund einer Berührung und Anlage der Verschlußdecke 5 an der Verbindungswand 4 und weiter vermittels der Verbindungswand 4 in der Abstützungswand 9 sich ergeben.

Es ist ersichtlich, daß die Verbindungswand 4 in ihrem Verbindungsbereich mit der Verschlußdecke 5, aufgrund der im Verschlußzustand oberseitigen Anbindung, eine
Randwulst 10 ausbildet. Diese Randwulst 10 ist insbeson dere auch von Vorteil im Hinblick auf eine Abdichtung zu Zwecken eines Reiseschutzes, wie nachstehend auch noch im weiteren erläutert.

Die Verschlußkappe 1 weist, wie bereits angesprochen, einen konusartigen bzw. trichterförmigen Erweiterungsbe reich 9 auf. Dieser Erweiterungsbereich 9 besitzt zu gleich unterseitig, als freie Stirnfläche, die Anlage fläche 35. Weiter weist die Verschlußkappe 1 ausgehend von einer oberen, im wesentlichen ebenflächigen Ver schlußwand 36 eine zylinderförmig nach unten ragende Halterungswand 37 auf. Die Halterungswand 37 ist mit seitlichem Abstand, radial nach außen versetzt, zu dem Erweiterungsbereich 9 angeformt.

In der zylinderförmigen Halterungswand 37 ist, beim Ausführungsbeispiel unterhalb eines Niveaus der Stirn fläche 35, eine Halterungsausnehmung 38 ausgebildet. Diese Halterungsausnehmung 38 besitzt eine obere An schlagfläche 39, eine im wesentlichen vertikal sich erstreckende Halterungswand 40 und einen unteren, nach innen gegenüber der Halterungswand 40 vorragenden Halte rungswulst 41, welcher nach unten hin durch eine Erwei terung in radialer Richtung eine Auflaufschräge auf weist.

In dieser Halterungsausnehmung 38 ist der Befestigungs ring 26 der Verschlußmembran 2 klemmgehaltert. Im ein zelnen derart, daß die obere Horizontalfläche gegen die Fläche 39 der Halterungsausnehmung 38 anliegt. Untersei tig der Fußfläche des Halterungsrings der Verschlußmem bran 2 ist der Einbauring 31 aus üblichem Hartkunst stoffmaterial angeordnet. Der Einbauring 31 kann, wie weiter vorn bereits erläutert, durch Verbindung mit der Verschlußmembran 2 vormontiert sein. Der Einbauring 31 sitzt derart in der Halterungsausnehmung 38, zusammen mit dem Befestigungsring 26 der Verschlußmembran 2, ein, daß eine Andruckung der Horizontalfläche der Befe stigungsmembran 2 nach oben gegen die Fläche 39 der Halterungsausnehmung erfolgt. Es ist ein Klemmsitz gegeben. Durch dieses Andrücken des relativ weichen Materials der Verschlußmembran 2 ist zugleich eine Abdichtung in diesem Bereich vorteilhaft geschaffen. Darüber hinaus ist eine sehr rationelle Montagemöglich keit gegeben. Die Verschlußmembran 2 mit dem vormontier ten Einbauring 31 braucht lediglich in die Halterun gswand 37 von unten eingelegt und dann nachgedrückt zu werden. Aufgrund der Auflaufschräge 42 fährt die Ver schlußmembran 2 mit dem Ring klipsartig in die Halterun gsausnehmung ein und ist sicher befestigt.

Der beschriebene Verstärkungsring 24, der gegenüber dem Befestigungsring 25 auch radial nach innen im Befe stigungszustand, wie ersichtlich, versetzt ist, sorgt zuverlässig dafür, daß die Verschlußmembran 2 während des üblichen Betriebes nicht nach unten gesaugt werden kann. Abgesehen von der Anlage der Verschlußmembran 2 in dem Erweiterungsbereich 9 ergibt sich durch den Verstärkungsring 24 eine ringartig feste Einschnürung, welche die Verschlußdecke nicht ohne weiteres durchset zen kann.

In den Fig. 17 bis 20 ist ein weiteres Einbaubeispiel dargestellt, wobei hier lediglich die Unterschiede zu den vorherigen Einbauspielen beschrieben sind.

Es ist ersichtlich, daß bei diesem Einbau spiel kein Erweiterungsbereich 9 vorgesehen ist. Vielmehr ist die Verschlußöffnung 43 lediglich in Stärke der Verschluß decke ausgebildet. Die Verschlußmembran 2 sitzt mit seitlichem Abstand, unter Ausbildung eines umlaufenden Spaltes, im Bereich der Verschlußöffnung 43, jedenfalls hinsichtlich des Wulstes 10, ein. Zugleich dient die Verschlußwandung der Verschlußöffnung 43 als Anlageflä che für die Fläche 25 beim Ausfahren der Verschlußmem bran 2 im Zuge eines Spendevorgangs, wie aus den Fig. 18 und 19 ersichtlich. Die Befestigungsausnehmung in dem Befestigungsflansch ist entsprechend weiter höher vorgesehen.

Im übrigen ergeben sich die gleichen Verhältnisse wie vorstehend beschrieben, wobei jedoch kräftemäßig die Unterstützung durch den Erweiterungsbereich wegfällt. Von Bedeutung ist noch, daß sowohl bei der Ausführungs form der Fig. 13 bis 16 wie der Ausführungsform der Fig. 17 bis 20 und auch der nachstehend noch beschriebe nen Ausführungsform der Fig. 21 bis 26 im Rücksaugzu stand bzw. Belüftungszustand eine Fläche 25′ des Ver stärkungsringes 24 zur Anlage an der Verbindungswand 4 kommt. Zusammen mit einer in der Praxis auch auftreten den Anlage der Verschlußdecke 5 in diesem Zustand an der Verbindungswand 4 und damit auch an der Fläche 24′ des Verstärkungsringes 24 in diesem Bereich, kommt es zu einer das Aufklaffen unterstützenden Hebelwirkung bezüglich der Verschlußlappen.

Bei der Ausführungsform nach den Fig. 21 bis 25 ist eine den Fig. 13 bis 16 hinsichtlich der Abstützung 9 vergleichsbare Ausgestaltung vorgesehen. In Einzelheit ist jedoch eine Änderung dahingehend vorgenommen, daß der Erweiterungsbereich 9 lappenartige Einzelelemente 43 aufweist. Wesentlich sind die zwischen den Elementen 43 sich ergebenden Zwischenräume 44 (vgl. auch Fig. 26). Die Verschlußmembran 2 liegt im Rücksaugzustand in diesen Öffnungen 44 ein und wird dort leicht rillenar tig verformt. Dies setzt sich bis zu dem Mittelpunktbe reich bzw. dem Bereich der Trennschlitze fort, wodurch die Belüftungseigenschaft noch einmal deutlich unter stützt wird.

Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 24 ist im Querschnitt ein Tubenverschluß dargestellt. Auch hier ergeben sich vergleichbare Verhältnisse, jedoch mit dem Unterschied, daß an den Unterstützungsbereich 9, der im wesentlichen konisch sich öffnend verläuft, wie beschrieben, sich eine zylindrische Wandung 45 etwa gleicher Höhe im Hin blick auf eine Höhenerstreckung des Erweiterungsberei ches 9, anschließt. Bei einer höhenmäßigen Versetzung der Verschlußdecke 5 im wesentlichen parallel zu sich selbst (vgl. bspw. Bewegung der Verschlußdecke bei Fig. 17 und 18) liegt die Verschlußdecke an ihrem Außenrand, hier mit dem Wulst 10, an der Innenfläche der zylindri schen Wandung 45 an und bewegt sich relativ hierzu. Dies hat zum einen Bedeutung, daß einem Ausfahren der Verschlußmembran gleichsam ein Abwischen oder Abstrei fen entlang der Innenfläche der zylindrischen Wandung 45 erfolgt. Beim Zurückfahren der Verschlußmembran entsteht insoweit auch wiederum ein Wischeffekt und auch ein Saugeffekt. Zudem ist eine schüsselartige Gestalt gegeben, in welcher evtl. noch vorhandene Rest flüssigkeit (zunächst) aufgefangen werden kann. Da sich bei entsprechendem Unterdruck anschließend noch ein Nachsaugen in das Gefäß ergibt, kann hiermit auch dann noch eine Restentleerung erreicht werden.

Darüber hinaus ist in Fig. 25 in der Verschlußöffnung ein über Abreißstege angebundenes Originalitätssiegel 46 dargestellt.

Fig. 26 zeigt eine Draufsicht auf den Verschluß gemäß Fig. 25, bei abgenommenem Originalitätssiegel 46 und herausgenommener Verschlußmembran 2.

Die Einzelelemente 43, die eine den Erweiterungsbereich 9 vergleichbare konische Abstützung für die Verschluß membran 2 erbringen, sind zu erkennen. Darüber hinaus auch die erwähnten Zwischenräume 44.

Bei der Ausführungsform der Fig. 27 ist ein Stützring 47 dargestellt, welcher die Verschlußdecke 5 der Ver schlußmembran 2 im Einbauzustand nach unten hin ab stützt. Der Stützring 47 kann über eine oder mehrere Stege 48 an einem Einsatzringkörper 49, welcher an der Verschlußdecke bzw. einem nach unten abragenden, den Erweiterungsbereich 9 bildenden Flansch 50 der Ver schlußdecke klipsgehaltert ist. Der Stützring 47 ist in seinem Durchmesser vorzugsweise an einer Erstreckung der Schlitze in der Verschlußmembran orientiert. Es empfiehlt sich, den Durchmesser etwas größer vorzusehen als die Erstreckung der Schlitze reicht. Dieser Stütz ring 47 erbringt insbesondere bei dem Rücksaugvorgang einen ähnlichen Effekt, wie bereits im Zusammenhang mit den anderen Ausführungsbeispielen im Hinblick auf den Verstärkungsring beschrieben: es kommt zu einer hebelar tigen Kraftübersetzung durch den Innendruck im Bereich der Verschlußlappen, so daß diese leichter aufklaffen.

Zudem erbringt dieser Ring auch eine eigene gesonderte Sicherung der Einbaulage der Verschlußmembran 2. Ein solcher Ring kann im übrigen bei allen Ausführungsbei spielen zur Anwendung kommen.

Darüber hinaus geht noch ein gesonderter Vorschlag darin, einen solchen Stützring sogleich integral, im Zweikomponentenspritzverfahren, an die Verschlußmembran anzuspritzen.

Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt lich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Scharnierfeder

Die Scharnierfeder setzt sich aus dem in Fig. 29 Von einem Rechteck umfaßten Bereich dar. Sie stellt das konstruktive Verbindungselement zwischen eingegossenen bzw. umschlossenen Kunststoffring (9) (wahlweise vorhanden) oder Verschlußring (8) und dem zylindrischen Membranschlauch dar. Die Scharnierfeder ist maßgeblich für den Arbeitshub (Herausfahren der Membran) zur gezielten Applikation (Rüsseleffekt) und weiterer wichtiger Membranfunktionen verantwortlich.

Rüsseleffekt

Bei Gefäßbetätigung handelt sich das speziell geformte Federband (2) über einen federnden Bewegungsablauf in seine nahezu gestreckte Länge um und erteilt dem zylindrischen Mem branschlauchbereich und der Kopfplatte eine translatorische Aufwärtsbewegung (Arbeitshub). Im höchsten Punkt ist die Membran in Spendestellung und ermöglicht hier eine zielgerichtete Applikation, ganz nahe an der Bedarfsstelle. Das Produkt kann dadurch sparsam verwendet werden. Die Gefahr des ungewollten Beschmutzens von Gefäß, Verschluß, Membran oder anderen Stellen ist gering.

Gleichförmigkeit der Bewegung beim Arbeitshub nach Federkennlinienverlauf

Wie in Abschnitt 1.1 beschrieben, wird von einem Federband mit einer auf- und abfedernden Bewegung gesprochen (Tellerfederprinzip). Bei diesem softigen Bewegungsvorgang nach Federkennlinienverlauf gibt es keine Knackpunkte, Todpunkte oder ähnliches zu überwinden. Dieses wichtige Merkmal wirkt sich positiv auf alle beschriebenen Funktionskriterien aus.

Wandstärkenverhältnisse

Die unterschiedlichen Wandstärken in der Scharnierfeder, dünne Wandstärke im Außenbereich (M1), der auch als Außenring (1) zu bezeichnen ist und verstärkte Wandstärke im Innenbereich (M2), der auch als Tellerfederring (2) zu bezeichnen ist, im Verhältnis M2/M1 ungefähr 1.7, sind für die geradlinige translatorische Bewegung verantwortlich, da die im Tellerfederring auf tretenden Kräfte vollständig in den Außenring übertragen werden. Im Außenring werden die Kräfte aufgenommen und in Form eines Aufbiegens dieses Bereiches kompensiert (10; Fig. 32) Bezogen auf den Spritzustand (Fig. 29) schließen der Außenring (1) und der Tellerfederring (2) einen spitzen Winkel ein. Hierbei verläuft der Außenring (1) etwa vertikal.

Verstärkungsring (3)

Der Verstärkungsring hat einen entscheidenden Einfluß auf die Federkonstante der Scharnier feder. Durch das Verhältnis Höhe zu Breite des Verstärkungsringes lassen sich unter schiedliche Federkonstanten einstellen. Die abgerundeten Übergänge zwischen Tellerfederring (2) und Verstärkungsring (3) sind dafür entscheidend, daß beim Absolvieren des Arbeitshubes im Schamierfeder kein Knacken zu beobachten ist.

Zylindrischer Membranschlauch (vgl. Fig. 29)

An die Scharnierfeder schließt sich unterhalb des Verstärkungsringes (3) der zylindrische Membranschlauch an (Betrachtungsbasis: Membran in Spritzstellung). In den zylindrischen Membranschlauch wurde funktionsbedingt etwa nach einem ersten Drittel an der Membran innenwand eine Dünnstelle (4) eingearbeitet und am stirnseitigen Ende des zylindrischen Mem branschlauches, vor dem Übergang in die Anbindung an die Kopfplatte eine Materialverstär kung (5) angebracht. Beim Ausführungsbeispiel ist die Wandstärke der Verstärkung etwa um 2/3 gegenüber der Wandstärke des Membranschlauches vergrößert.

Dünnstelle

Im gestülpten Zustand formt sich der Verstärkungsring (3) am Ende des Scharnierfeder bereiches in die nun außen liegende Dünnstelle des zylindrischen Membranschlauches (Fig. 30). Der zylindrische Membranschlauch wird in gewisser Weise an dieser Stelle eingeschnürt. Dadurch entsteht ein definierter Bereich, in dem sich der zylindrische Membranschlauch nach Innen wölbt und so eine Sperre für die Kopfplatte bildet (bei Unterdruckbeaufschlagung). Der obere Bereich des Membranschlauches erfährt durch die Einschnürung eine Durchmesserver größerung. Es ergibt sich sogar eine Durchmesservergrößerung gegenüber der Spritzstellung.

Verstärkung des Membranschlauches (vgl. Fig. 31)

Der zylindrische Membranschlauch wurde im Bereich kurz vor der Anbindung an die Kopf platte verstärkt (siehe Ausführung oben). Die Verstärkung bildet im gestülpten Zustand einen stabilen, ringförmigen Wulst. Dadurch erfahrt der zylindrische Membranschlauch in diesem Bereich eine Durchmesservergrößerung. Desweiteren schiebt sich der Verstärkungsring unter halb des Kopfplattenrandes. Es entsteht ein äußerst stabiler Bereich, der einem punktuellen Einknicken der Kopfplatte entgegenwirkt. Dies hat zur Folge, daß die Kopfplatte in jeder Bewegungsphase im Wesentlichen in einer horizontalen Position liegt. Durch diesen Effekt wird die im Abschnitt 2.1 erläuterte Sperrwirkung noch unterstützt. Auch der Verstärkungs ring (3) könnte ansonsten die Membran nicht in der gestülpten Position halten, da die Kopfplatte einen kleineren Außendurchmesser (D1; Fig. 29) aufweist als der Innendurchmesser des Verstärkungsring (D2; Fig. 29).

Die Dünnstelle und die Verstärkung im zylindrischen Membranschlauch bilden zusammen mit dem Verstärkungsring (3) eine Art "Selbstsicherung" zur Vermeidung des Überganges vom gestülpten Zustand in die Spritzstellung (Durchsaugen). Deshalb werden keine zusätzlichen, am Verschluß ausgebildeten Abstützelemente benötigt, wie dies beispielsweise bei der Patentanmeldung 19 580 254.3 der Fall ist.

Kopfplattenanbindung (vgl. Fig. 31)

Die Kopfplatte ist durch ein speziell gestaltetes S-förmiges Scharnierband (6) an den zylindri schen Membranschlauch angebunden (vgl. Fig. 29). Die Wandstärke im Schamierband ist noch geringer als im Membranschlauch und zwar im Bereich von zehn- bis 20%. Diese Anbindungs art bewahrt den geschlitzten Kopfplattenbereich im gestülpten Zustand (Einbausituation; Fig. 30) vor inneren Verspannungen, die zum ungewollten Aufklaffen der Membranschlitzlappen und zu Undichtheit führt. Die Kopfplatte ist praktisch "schwimmend" im zylindrischen Membran schlauch gelagert. Die schwingungsdämpfende und kraftneutralisierende Kopfplattenlagerung sichert den störungsfreien Arbeitsrhythmus der Membran.

Kopfplattengeometrie

Die Konstruktionsbesonderheit der Kopfplatte besteht darin, daß die Außenfläche der Kopf platte eine rotierende konkave und die Innenfläche eine rotierende konvexe Körpergeometrie aufweisen (Betrachtungsbasis: Membran gestülpt; Fig. 30). Ein weiteres Merkmal der Kopf plattengeometrie ist die vom Zentrum nach Außen hin nicht lineare Zunahme der Wandstärke. Am oberen Ende der Kopfplatte bildet ein Versteifungsring (7), der wesentlichen Einfluß auf die Schließeigenschaften (Kraft, Geschwindigkeit) der Membran hat, den Abschluß. Der Versteifungsring (7) ist randseitig der Kopfplatte ausgebildet. Die Anbindung an das S-förmige Scharnierband wurde etwa mittig, bezogen auf die Kopfplattendicke im Randbereich, realisiert (vgl. Fig. 31). Dadurch kann die Funktionalität der schwimmenden Lagerung vollständig umgesetzt werden (keine Bewegungseinschränkung der Kopfplatte).

Applikationscharakteristiken

Die Applikation der Membran läßt sich in folgende fünf Phasen einteilen:

1. Druck aufbringen: Membran absolviert Arbeitshub;
2. Kopfplatte wird unter Streckung des S-Scharnierbands angehoben;
3. weitere Druckerhöhung: Öffnen der Kopfplattenlappen unter Aufbiegen des Versteifungs ringes (Fig. 33);
4. Rückstellen des Gefäßes: Zurückbiegen der Lappen und Zurückfahren der Membran unter Nullstellung;
5. Fahren in Nullstellung aufgrund Belüftung der Membran.

Produktaustritt

Bei Gefäßbetätigung zur Produktentnahme absolviert die Membran zunächst ihren vertikalen Arbeitshub und wird im Innenvolumen mit Produkt gefüllt, welches explosionsartig aus den sich öffnenden Membranschlitzen (vgl. Fig. 33) ausbrechen müßte. Das explosionsartige Ausbrechen wird jedoch durch das S-förmige Schamierband derart verhindert, daß dieses sich streckt und die Kopfplatte anhebt. Der "Explosionsdruck" ist damit weitgehenst entschärft. Der Produktaustritt erhält einen softigen Charakter. Dies ist besonders nützlich anzusehen, weil dadurch bei ätzenden Produkten ein ungewolltes Bespritzen der Haut vermieden werden kann.

Desweiteren ist beim Bewegungsablauf der Membranlappen eine Tendenz des Ein- oder Zusammenklappens zu erkennen. Dies resultiert aus der inneren Dynamik der aufklaffenden Membranlappen, die sich aus dem Zusammenwirken der gewölbten Kopfplatteninnenfläche und -außenfläche mit der differenzierten Wand Stärkenveränderung ergibt.

Zu der Aufklappbewegung (Bogenbahn um Knicklinie bzw. Wurzellinie eines Lappens) jedes einzelnen Lappens in der Basiskontur überlagert sich eine Konturveränderung im Bewegungs ablauf durch zusätzliches "Einklappen". Die Kopfplattenlappen erfahren gegenüber der Basis kontur bei der Applikation eine größere Wölbungsverformung. Dies trägt dazu bei, der Tendenz des plötzlichen "explosionsartigen" und verstreuten Produktaustrittes merklich zu begegnen.

Produktstrahl abschneiden/Rückstellwerte

Durch den geschlossenen Membrankopfplattenring werden bei normalem Gebrauch resul tierende Zentrumskräfte erzeugt, deren vertikaler bzw. axialer Kraftvektor einen großen Wert derart annimmt, daß die Membrankopfplattenlappen beim Schließen einen hohen Beschleuni gungshub erfahren. Dadurch wird ein rückstandsfreies und kraftvolles Abschneiden des Pro duktstrahles möglich. Durch die geometrische Gestaltung des Versteifungsringes (7) in der Kopfplatte (Querschnitt und Höhe) kann die Applikationscharakteristik produkt- und gefäß abhängig optimal gesteuert und eingestellt werden. Die aus dem Versteifungsring der Kopf platte resultierenden Membranrückstellkräfte sind eine beliebig einstellbare Regelgröße.

Das Abschneiden des Produktstrahls wird noch durch die Streckung der Scharnierfeder (vgl. Fig. 33) verstärkt. Die Streckung der Scharnierfeder erzeugt beim Absolvieren des Arbeitshubes hohe Rückzugskräfte, die die Membran mit hoher Geschwindigkeit zurückfahren lassen. Dies wiederum unterstützt das Schließverhalten der Membranlappen. Dadurch wird der Produktabriß nochmals verbessert und der sehr große Rücksog zieht selbst kleinste Restmengen ins Gefäßinnere zurück.

Stoßdämpfereffekt

Beim täglichen Gebrauch des Gefäßes wird dieses vermutlich mit ungeschlossenem Klapp deckel (soweit vorhanden) abgestellt. Der durch das Abstellen ("kopfüber" mit dem Verschluß auf der harten Unterlage) auf die Membrankopfplatte wirkende Stoßdruck (Produktsäule) wird, ähnlich wie in Abschnitt 5.2 dargestellt, durch das Strecken des S-förmigen Scharnier bandes neutralisiert. Die Membranschlitzlappen bleiben dichtend verschlossen und die Unter lage ist sauber.

Schmutzkante

Die vorzüglichen Membranrückzugswerte ermöglichen dem Verbraucher ein bequemes Hand ling, beginnend von wenigen Winkelgraden zur Horizontalen bis hin zur Senkrechten, ohne die Membranaußenfläche mit Produktresten zu beschmutzen.

Gefäßbelüftung (Phase 5)

Durch die hohen Rückstellkräfte fährt die Membran bei Unterdruckbeaufschlagung unter ihre Nullstellung hinaus zurück. Der zylindrische Membranschlauch wölbt sich an der Dünnstelle nach Innen und erfährt im oberen Bereich eine Durchmesservergrößerung. Da durch die Stirn seitige Verstärkung des zylindrischen Membranschlauches die Kopfplatte beim Herunterfahren nahezu waagrecht bleibt, kommt es zu einer Streckung der Kopfplatte und zu einer Abnahme des Schließdruckes, d. h. die Kopfplattenlappen öffnen nach Durchfahren der Nullstellung wieder (vgl. Abschnitt 5.2; Betrachtungsbasis: Membran gestülpt; Fig. 30). Dies ist der Zeit punkt, an dem der Belüftungsvorgang beginnt. Der Belüftungsvorgang endet, wenn der Gefäß unterdruck durch den atmosphärischen Luftdruck neutralisiert wurde und die Gefäßwandung wieder ihre ursprüngliche Gestalt erhalten hat. Während des Druckausgleiches fährt die Mem bran in ihre Nullstellung zurück.

Durch dieses Phänomen steht dem Einsatz von Gefäßen mit geringen Rückstellkräften, z. B. dünnwandige Gefäße mit reduziertem Einsatzgewicht, nichts mehr im Wege.

Ein weiterer Vorzug der beschriebenen Verschlußmembran ist die Belüftung von Kunststoff flaschen, in denen heißabgefüllte Medien eingebracht wurden. Da durch die Heißabfüllung in der Kunststoffflasche ein Unterdruck entsteht, weisen die Kunststoffflaschen eine Verformung der Außenfläche auf. Durch den Unterdruck fährt die Verschlußmembran unter ihre Null stellung und kann somit die Kunststoffflasche belüften. Dadurch erfährt die Kunststoffflasche einen Druckausgleich und die ursprüngliche Form der Außenhaut der Kunststoffflasche stellt sich wieder ein.

Membrandichtheit im Schlitzbereich

Bei der Membrandichtheit wird zwischen der Dichtheit ohne Gefäßbetätigung und der Dicht heit nach der Applikation unterschieden.

Membrandichtheit ohne Gefäßbetätigung

Bei Erhöhung des Gefäßinnendruckes infolge mechanischer Beanspruchung, durch

- Transport und ähnliches,
- Temperaturerhöhungen,
- Stoß, Erschütterungen, usw.,

bewegt sich der Versteifungsring (7) der Kopfplatte gegen eine Verschlußfläche, wie z. B. eine Klappdeckelunterfläche oder ein Originalitätslabel oder die Unterfläche eines Drehschiebers, die keine horizontale Ebene sein muß (Neigung bis zu 20°) und findet sich dichtend an der selben. Andere Systeme benötigen zum Erfüllen dieser Funktion Zusatzelemente, wie z. B. Kallotten, Stege oder Rippen. Durch das Anliegen der Kopfplattenringoberfläche an der Verschlußfläche können die Membrankopfplattenlappen den Kopfplattenring nicht mehr aufbiegen. Dadurch bleiben die Membrankopfplattenlappen geschlossen und es wird jeglicher Produktaustritt ver mieden. Dies bedeutet, daß die Verschlußunterfläche produktfrei und hygienisch sauber bleibt.

Membrandichtheit nach Applikation

Während des nach Innenaufklaffens der Membranlappen werden durch den Kopfplattenring wiederum Rückstellkräfte in Richtung Nullstellung erzeugt. Diese gewährleisten, daß in der erreichten Nullstellung die Membranlappenschnittflächen unversetzt und dichtend über die gesamte Wandstärke aneinanderliegen. Ein wesentliches Kriterium für die Dichtheit ist der Schnittflächenanpreßdruck, welcher sich aus den radialen Kraftkomponenten, ursächlich von dem Kopfplattenring herrührend, ergibt. Durch die Dimensionierung des Kopfplattenringes kann der Schnittflächenanpreßdruck geregelt werden, um für jedes Medium eine optimale Dichtheit zu garantieren.

Standardeinbau bei Verschlußmembranen mit Kunststoffring

Zur Aufnahme der Verschlußmembran werden zwei Funktionselemente im Verschluß benötigt.

Dies ist zum einen ein ringförmiger Nocken (12; Fig. 34) zur Verrastung der Membran und zum anderen eine ringförmige Nase (15; Fig. 34) zur Abdichtung der Membranaußenfläche mit der Membranaufnahme des Verschlusses.

Verrastung der Verschlußmembran

Der ringförmige Nocken) dient zur Verrastung des Kunststoffringes (9) der Verschluß membran im Verschluß. Der Nocken kann durchgehend oder unterbrochen ausgeführt werden. Der Nocken weist an der zur Montageseite hingerichteten Seite eine Schräge (13; Fig. 35) die auch als Einführungsschräge bezeichnet wird, auf, die sich von der Innenfläche der Mem branaufnahme bis zum Innendurchmesser D3 erstreckt. Die Einführungsschräge gewährleistet, daß der Kunststoffring der Verschlußmembran bei der Montage nicht beschädigt wird.

Den oberen Abschluß bildet ein Bogensegment (14; Fig. 35). auf welchem sich der Kunst stoffring der Verschlußmembran im eingebauten Zustand abstützt (vgl. Fig. 35). Zur sicheren Verrastung muß der Innendurchmesser D3 kleiner als der Außendurchmesser D4 des Kunst stoffringes der Verschlußmembran sein und zwar mindestens 0.08 mm, damit der Kunst stoffring mit seiner unteren umlaufenden Kante (17) auf dem Bogensegment (14) aufliegt.

Dichtung

Zur Abdichtung der Außenfläche der Verschlußmembran mit der Membranaufnahme des Ver schlusses taucht eine speziell geformte ringförmige, durchgehende Nase (15) in den Verschluß ring (8). Dabei wird der Verschlußring verformt (16). Zur sicheren Dichtung wird eine Überlappung von mindestens 0.2 mm benötigt.

Materialsubstitution

Aus den regelbaren Membranschließeigenschaften ergibt sich die Möglichkeit der Material substitution. Die aktuell eingesetzten Membranwerkstoffe sind Flüssigsilikonkautschuke der Reihe LR3003. Eine Alternative hierzu wären thermoplastische Elastomere, wie z. B. PE.

Claims

1. Verschlußmembran (2) mit einer Verschlußdecke (5) und einem Halterungsrand (3), wobei die Verschlußdecke (5) über eine am Außenrand anschließende Verbindungs wand (4) mit dem Halterungsrand (3) verbunden ist, bei insgesamt im wesentlichen topfförmiger Ausbildung, wobei weiter die Verschlußdecke (5) vorzugsweise mit einer von der Mitte nach außen hin zunehmenden Dicke ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Anbin dung der Verbindungswand (4) an der Verschlußdecke (5) über einen von der Verbindungswand (4) radial nach innen vorstehenden Verbindungssteg (51) welcher eine geringere Dicke aufweist als die Verschlußdecke (5) im Randbereich, gebildet ist.

2. Verschlußmembran nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungssteg (51) etwa mittig an der Verschlußdecke (5), in Höhen richtung betrachtet, anschließt.

3. Verschlußmembran nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungssteg (51) an der Verschlußdecke (5) außermittig, in Höhen richtung betrachtet, anschließt.

4. Verschlußmembran nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungswand (4) sich über den Verbindungssteg (51) hinaus erstreckt, derart, daß mit einer Randkante der Verschlußdecke (5) eine umlau fende Nut (54) gebildet ist.

5. Verschlußmembran nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungswand (4) und der Verbindungssteg (51) derart mit der Verschlußdecke (5) verbunden sind, daß sich im Querschnitt zwei gegenüber liegende, durch den Verbindungssteg (51) getrennte umlaufende Nuten (54, 56) ergeben.

6. Selbstschließender Verschluß mit einer Verschlußkap pe (1), ausgebildeten Durchgangsöffnung (8) und einer zugeordnet der Durchgangsöffnung (8) angeordneter Ver schlußmembran (2) nach einem der Ansprüche 1-5, wobei die Verschlußmembran (2) einen unteren Halterungsrand (3) und eine obere, sich im wesentlichen konkav er streckende Verschlußdecke (5) aufweist, wobei weiter die Verschlußdecke (5) und der Halterungsrand (3) durch eine Verbindungswand (4) verbunden sind, dadurch gekenn zeichnet, daß nach außen anschließend an die Durchgangs öffnung (8) ein Erweiterungsbereich (9) ausgebildet ist, daß die Verschlußdecke (5) in dem Erweiterungsbe reich (9) angeordnet ist und daß die Verbindungswand (4) sich unter Durchsetzung der Durchgangsöffnung bis in den Erweiterungsbereich (9) erstreckt.

7. Selbstschließender Verschluß mit einer Verschlußkap pe (1), einer in der Verschlußkappe (1) ausgebildeten Durchgangsöffnung (8) und einer zugeordnet zu der Durch gangsöffnung (8) angeordneten Verschlußmembran (2), wobei die Verschlußmembran (2) weiter eine höhenmäßig versetzbare Verschlußdecke (5) aufweist, dadurch gekenn zeichnet, daß nach außen anschließend an die Durchgangs öffnung (8) eine zylindrische Wandung (45) ausgebildet ist, wobei ein Innendurchmesser der zylindrischen Wan dung (45) etwa einem Außendurchmesser der Verschlußdecke (5) entspricht und die höhenmäßige Versetzung der Ver schlußdecke (5) bei einem Spendevorgang bis in den Bereich der zylindrischen Wandung (45) hinein erfolgt.

8. Verschluß nach Anspruch 6 oder 7 oder insbesondere nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeich net, daß in einem Außenbereich der Verschlußdecke (5) ein die Verschlußdecke (5) überragender Randwulst (10) ausgebildet ist.

9. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, daß der Randwulst (10) im Bereich des Erweite rungsbereiches (9) angeordnet ist.

10. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, daß unterhalb der Durchgangsöffnung (8) unmit telbar anschließend ein Erweiterungsbereich (9′) ausge bildet ist.

11. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, daß ein Erweiterungsbereich (9, 9′) konisch ausgebildet ist.

12. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, daß in dem Erweiterungsbereich (9, 9′) eine bis zur Durchgangsöffnung (8) reichende nutartige Ver tiefung ausgebildet ist.

13. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, daß der Halterungsrand (3) durch die Verbin dungswand (4) radial abgestützt ist.

14. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, daß die Verschlußmembran (2) im unbetätigten Einbauzustand einen unteren Halterungsrand und eine obere, sich im wesentlichen konkav erstreckende Ver schlußdecke aufweist, wobei weiter die Verschlußdecke und der Halterungsrand durch eine Verbindungswand ver bunden sind.

15. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, daß der Einbau zustand durch ein Umstülpen der Verschlußmembran nach einer Herstellung im Spritzgußverfahren erreicht ist.

16. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, daß die Verbindungswand sich ausgehend von einer randseitigen Anbindung an die Verschlußdecke in eine Einziehung unterhalb der Projektionsfläche der Verschlußdecke fortsetzt.

17. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, daß die Verbindungswand sich im wesentlichen zylindrisch unterhalb und im Anschluß an die Verschluß decke erstreckt.

18. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, daß die Verschlußdecke randseitig eine größe re Dicke aufweist als die Begrenzungswand, daß die Begrenzungswand bezüglich einer Querschnitts-Randkante der Verschlußdecke in einem oberen Bereich angebunden ist und daß ein unterer freier Randbereich der Randkan te der Verschlußdecke von der Begrenzungswand überfan gen ist.

19. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, daß die Verbindungswand m Spritzzustand im wesentlichen zylindrisch verläuft.

20. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, daß die Verbindungswand einen Verstärkungs ring aufweist und daß an dem Verstärkungsring ein Befe stigungsring angebunden ist.

21. Verschluß nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekenn zeichnet, daß der Befestigungsring über eine sich im Querschnitt winklig zu der Verbindungswand erstreckend Anbindungswand mit dem Verstärkungsring verbunden ist.

22. Verschlußmembran mit einem Membranschlauch und einer Kopfplatte, dadurch gekennzeichnet, daß an der Kopfplatte, vorzugsweise randseitig ein Versteifungsring (7) ausge bildet ist, der sich im wesentlichen senkrecht zu der Ebene erstreckt (bei idealisierter gerader Betrachtung der Kopfplatte).