DE2532369A1

DE2532369A1 - Eingriffmischbatterie

Info

Publication number: DE2532369A1
Application number: DE19752532369
Authority: DE
Inventors: Juergen Humpert; Karl-Heinz Nolting
Original assignee: Friedrich Grohe Armaturenfabrik GmbH and Co
Current assignee: Grohe Water Technology AG and Co KG
Priority date: 1975-07-19
Filing date: 1975-07-19
Publication date: 1977-01-20
Also published as: DE2532369C3; DE2532369B2

Description

Eingriffmischbaltterie Die Erfindung betrifft eine Eingriffmischbatterie mit einem Steuerglied, welches ein klappenartigen Absperrglied mit Dichtplatien an gegenüberliegenden Zuflußöffnungen, z.B. für Warm- und Kaltwasser, im Batteriegehäuse zur Anlage und Dichtung bringt.
Eine Mischbatterie dieser Gattung ist in der deutschen Patentschrift 1 945 365 beschrieben. Bei dieser Ausführungsform wird mit Hilfe einer verschwenkbar im Gehäuse gelagerten Klappe, deren Schenkel mit Dichtscheiben durch ein Verdrehen des zwischen den Schenkel gelagerten Exzenters wechselseitig zur Abdichtung der Zuflüsse für Kalt- und Warmwasser gebracht werden können und so eine Gemisch- oder Temperatursteuerung bewirken. Für die Regulierung des Gesamtausflußmenge ist bei dieser Ausführung ein gesondertes Absperrventil erforderlich.
Der Erfindung liegt; Sie Aufgabe zugrunde, das klappenartige Absperrglied dahingflhend zu verbessern, daß mit ihn sowohl die Gemischsteuerung als auch die Gesamtausflußmenge gesteuert werden kann.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ds Steuerglied als dreh- und axialbewegbarer Exzenterkolbeii ausgebildet ist, dessen untere Übergangswange abgerundet ist, und daß das Absperrglied als klammerartige, cinseitig geschlitzte elastische Dichthülse ausgebildet ist, Cie im Batterigehäuse gehalten wird und mit beiden Innenflachen an den Seiten der Zufiußöffnungen für die Anlage an Exzenterkolben versehen ist.
Weitere erfindungsgemäße Ausbildungen sind in den Unteransprüchen dargcstellt.
Durch diese Ausbildung wird in sehr einfacher Weise erreicht, daß durch eine Axialbewegung des Exzenterkolbens die Gesamtausflußmenge von Mischwasser, durch ein Verdrehen des Mischungsverhältnis gesteuert vierden kann. Vorteilhaft an der erfindungsgemäßen Ausbildung ist ferner, daß die elastische Dichthülse neben ihren Steuerfunktionen gleichzeitig die Aufgaben eines Rückflußverhinderers übernimmt, wie es in neuerer Zeit bei derartigen Mischventilen immer häufiger gefordert wird, und bei dem eingangs erwähnten Ausführungsbeispiel zusätzlich vorgesehen werden müßte.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.
Es zeigen Figur 1 eine Mischbatterie im Längsschnitt, wobei das Batteriegehäuse nur teilweise dargestellt ist; Figur 2 einen Schnitt A-B durch die Mischbatterie nach Figur 1; Figur 3 eine perspektivische Darstellung eines Absperrgliedes.
In dem nur teilweise dargestellten Batteriegehäuse 1 sind Zuflußöffnungen 2 für das Kalt- und Warmwasser vorgesellen.
Die Zuflußöffnungen sind gegenüberliegend angeordnet und münden in eine zylindrische Gehäusebohrung 3, in dem ein Steuer- und Absperrorgan 4 einschiebbar und in seiner Lage fixiert sicherbar angeordnet ist. Das Steuer- und Absperrorgan besteht aus einer Führungshülse 5 zur Halterung einer Dichthülse 6, sowie einem Exzenterkolben 7, der in der Führungshülse gelagert ist.
Die Dichthtlse 6 wird in Aussparungen 8 der Führungshülse im Bereich der Zuflußöffnungen 2 geführt und in ihrer Position durch einen inneren Vorsprung 9, der in eine Längsnut 10 an einem Verbindungssteg 11 der Führungshülse 5 einfaßt, gesichert.
Der Exzenterkolben ist als dreh- und axialbegrenzt verschiebbare Spindel ausgebildet, die im Bereich der Dichthülse bis zu den Auslauföffnungen 12 für das Mischwasser eine exzentrische Eindrehung 13 hat, dessen Mantelfläche die Mantelfläche der Spindel 7 tangiert. Im unteren Bereich der exzentrischen Eindrehung ist die Übergangswange 14 abgerundet ausgeführt. Die Dichthülse 6 liegt mit ihren ballig ausgebildeten Innenlfächen 15 an der exzentrischen Eindrehung an. Zur guten Gleit- und Verschleißfestigkeit wird die Innenfläche der Dichthülse von einer Blattfeder 16 gebildet, über die der eigentliche Gummidichtkörper 17 geschoben wird und mittels Sicherungsnasen 18 axial gesichert. In unteren Bereich sind die balligen Innenflächen 15 dem Radius der Übergangswange 14 angepaßt und selbsthemmend ausgebildet.
Der Exzenterkolben ist zu beiden Seiten an der Spindel an gleich großen Querschnittern durch Dichtringe gedichtet, so daß eine Druckausgleichseinrichtung entfallen kann.
In Schließstellung befindet sich die Dichthülse 6 auf dem unteren Spindelende 19 und dichtet beide Zulauföffnungen 2 ab. Durch eine Absenkung des Exzenterkolbens gelangen nun je nach Drehstellung der exzentrischen Eindrehung die Innenflächen 15 frei od der Wasserdruck öffnet die Einlässe, so daß Wasser einströmen kann, sicli im Freiraum mischen und über die Auslaßöffnungen 12 in den Batterieauslauf gelangt.
Durch eine Verdrellung des Exzenterkolbens kann also wahlweise das Mischungsverhältnis, d.h. die Temperatur, durch axiales Verschieben die Auslaufmenge eingestellt werden.
Bleibt nun an der einen Versorgungsleitung der Wasserdruck aus, so wird die Dichthülse entweder erst gar nicht abgehoben von der Zuflußöffnung oder aber von dem Wasserdruck der zweiten Zuflußöffnung auf die erste zurückgedrückt, so daß ein Rückfließen in der druckfreien Leitung verhindert wird.
Selbstverständlich kann die Dichthülse auch anders aufgebaut sein, so zum Beispiel kann auf der Stahlblattfeder eine Gummierung aufvulkanisiert oder auch ein Gummielement aufgeklebt sein, dann können selbstverständlich die Sicherungsnasen an der Blattfeder entfallen.

Claims

A N S P R Ü C H E

1. Eingriffmischbatterie mit einem Steuerglied, welches ein klappenartiges Absperrglied mit Dichtplatten an gegenüberliegenden Zuflußöflnungen, z.B. für Warm- und Kaltwasser, im Batteriegehäuse zur Anlage und Dichtung bringt, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerglied als dreh-und axialbewegbarer Exzenterkolben (7) ausgebildet ist, dessen untere Ubergangswange (14) abgerundet ist, und daß das Absperrglied als klammerartige, einseitig geschlitzte elastische Dichthülse (6) ausgebildet ist, die im Batteriegehäuse (1) gehalten wird und mit balligen Innenflächen (15) an den Seiten der Zuflußöffnungen (2) für die Anlage am Exzenterkolben versehen ist.

2. Eingriffmischbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß =tie Dichthiilsc (6) am unteren Teil der Innenflächen (15) entsprechend der Übergangswange (14) abgerundet ist und selbsthemmend am Exzenterkolben (7) anliegt, und daß das exzentrische Teil durch eine Eindrehung (13) gebildet wird, dessen Mantelfläche die Mantelfläche des Exzenterkolbens tangiert.

3. Eingriffmischbatterie nach den Ansprüchen l bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichthülse (6) in Ausnehmungen einer Führungshülse (5) angeordnet und in dieser Lage mit einem Vorsprung (9) in einer Längsnut (10) am Verbindungssteg (11) der Führungshülse gesichert ist.

4. Eingriffmischbatterie n<'ch den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichthülse (6) eine äußere, von einem elastischen Material gebildete Mantelfläche hat und die Innenfläche von einem harten vorschleißfesten und federnden Material gebildet wird.

5. Eingriffmischbatterie nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichthülse (6) im Inneren aus einer Blattfeder (1G) besteht, auf die eine Gummidichtung aufvulkanisiert ist.

6. Eingriffmischbatterie nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur der Blattfeder ein elastischer Dichtkörper aufgeklebt ist.

7. Eingriffmischbatterie nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung lose auf die Blattfeder aufgeschoben ist und die Blattfeder (16) mit Sicherungsnasen (18) versehen ist.

L e e r s e i t e