DE19535204C2 - Kugelhahn - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Kugelhahn mit einem Gehäuse mit einem Strömungsdurchgang für ein fluides Medium, einem im Strömungsdurchgang drehbar und abgedichtet angeordnetem Absperrmittel in Kugelform, welches einen Durchgangskanal aufweist, und einem Antriebsmittel zum Drehen des Absperrmittels in Form einer Schaltwelle, die insbesondere lösbar mit dem Absperrmittel verbunden ist, wobei Drehbegrenzungsmittel angeordnet sind, mittels derer die Drehbeweglichkeit des Absperrorgans zwischen Durchfluß und Absperrlage auf 90° begrenzt ist, wobei die Drehbegrenzungsmittel durch im Kugeleinbauraum des Gehäuses ausgebildete Anschlagflächen und an einem der drehbeweglichen Teile (Absperrmittel oder Schaltwelle) formschlüssig, kraftschlüssig oder stoffschlüssig gehaltenen Anschlagmitteln gebildet sind, wobei letztere über den Kugelmantel des Absperrmittels vorragend angeordnet sind.

Aus der gattungsbildenden EP 0 504 809 ist ein derartiger Kugelhahn bekannt.

Bei der bekannten Anordnung ist nur eine unzureichende Lagefixierung der Kugel erreicht, da die Kugel lediglich durch die Dichtung oder dergleichen in dem Durchgangskanal gehaltert ist.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Kugelhahn gattungsgemäßer Art zu schaffen, bei dem eine verbesserte Lagefixierung der Kugel erreicht wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, daß das Absperrmittel zur lösbaren Kopplung mit dem Antriebsmittel einen die Drehachse des Absperrmittels kreuzenden Schlitz in seinem Mantel aufweist, in den das polygonale Ende des Antriebsmittels einsteckbar ist, daß der Schlitz parallel, rechtwinklig oder in anderen Winkelstellungen zum Durchgangskanal des Absperrmittels gerichtet verläuft und die Enden des Schlitzes offen aus der Mantelfläche des Absperrmittels enden, und daß in den so gebildeten Schlitz ein Formteil eingesetzt ist, dessen Enden den Mantel des Absperrmittels überragen und die Anschlagmittel bilden.

Durch diese Ausbildung wird erreicht, daß das gesamte Maß des zusätzlichen Formteiles als Fixierungsmittel benutzt werden kann, welches sich in dem gesamten, relativ lang ausgebildeten Schlitz der Kugel abstützt. Auf dieses Formteil wirkt die untere Stirnfläche des üblicherweise eingeschraubten Kopfstückes ein, so daß sich Stützpunkte zur Fixierung des kugelförmigen Absperrmittels ergeben, die sich auf einem deutlich größeren Durchmesser (Kugelaußendurchmesser) ausbilden, als bisher üblich.

Eine bevorzugte Weiterbildung wird darin gesehen, daß die Anschlagflächen durch zueinander parallele Ringschultern des Gehäuses gebildet sind, zwischen welche das Absperrmittel und dessen Dichtmittel einsetzbar ist.

Gemäß dieser Ausbildung sind die Anschlagflächen durch Ringschultern gebildet, die bisher ohnehin bei der Fertigung des Gehäuses ausgebildet werden, da sie zum Einführen und Einsetzen des kugelförmigen Absperrmittels benötigt sind und ebenso zur Halterung von Dichtringen oder dergleichen zur Abdichtung des Absperrmittels gegenüber dem umgebenden Gehäuse. Es ist demzufolge hierfür kein zusätzlicher Fertigungsaufwand erforderlich.

Alternativ ist es auch möglich, daß die Ringschulter Bestandteil einer in einen Strömungseingang oder -ausgang des Gehäuses einschraubbaren Muffe ist.

Auch hierbei wird auf die ohnehin entsprechend ausgebildeten Teile zurückgegriffen, so daß kein gesonderter Fertigungsaufwand erforderlich ist.

Desweiteren ist bevorzugt vorgesehen, daß das polygonale Ende des Antriebsmittels als Zweikant ausgebildet ist.

Zudem kann bevorzugt vorgesehen sein, daß das Formteil Z-förmig ausgebildet ist, wobei dessen Mittelteil den Schlitz ausfüllt und dessen parallel zueinander verlaufende Schenkel den Mantel des Absperrmittels überragen und dessen Schenkelenden die Anschlagmittel bilden.

Auch kann bevorzugt sein, daß das Formteil integraler Bestandteil des polygonalen Endes des Antriebsmittels ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben.

Es zeigt:

Fig. 1 bis 6 eine erste Ausführungsform in unterschiedlichen Stellungen und Ansichten;

Fig. 7 und 8 eine zweite Ausführungsform in der Ansicht gemäß Fig. 2 und 4;

Fig. 9 und 10 eine Einzelheit in Seitenansicht und Draufsicht.

In den Zeichnungen ist ein Kugelhahn 1 gezeigt, der aus einem Gehäuse 2 mit einem Strömungsdurchgang 3 für ein fluides Medium, einem im Strömungsdurchgang 3 drehbar und mittels Ringdichtungen 4 abgedichtet angeordnetem Absperrmittel 5 in Kugelform, welches einen Durchgangskanal 6 aufweist, und einem Antriebsmittel 7 zum Drehen des Absperrmittels 5 in Form einer Schaltwelle besteht, die insbesondere lösbar mit dem Absperrmittel 5 verbunden ist. Dabei sind Drehbegrenzungsmittel angeordnet, mittels derer die Drehbeweglichkeit des Absperrorgans zwischen der Durchflußlage gemäß Fig. 1 und 2 und der Absperrlage gemäß Fig. 3 und 4 begrenzt ist.

Auf das Antriebsmittel 7 ist ein Handgriff 8 aufgesetzt.

Die Drehbegrenzungsmittel sind durch im Kugeleinbauraum 9 des Gehäuses 2 ausgebildete Anschlagflächen 10 und an einem der drehbeweglichen Teile (Absperrmittel 5 oder Schaltwelle 7) gehaltenen Anschlagmittel 11 gebildet, wobei die Anschlagmittel 11 über den Kugelmantel des Absperrmittels 5 vorragend angeordnet sind.

Die Anschlagflächen 10 sind durch zueinander parallele Ringschultern des Gehäuses 2 gebildet, zwischen welche das Absperrmittel 5 und dessen Dichtmittel (Dichtungen 4) einsetzbar ist. Der Einbauraum ist durch ein Kopfstück 12 abgeschlossen, welches in die entsprechende Einbauöffnung des Gehäuses 2 einschraubbar ist.

Bei der Ausbildung gemäß Fig. 1 bis 6 ist das Absperrmittel 5 zur lösbaren Kopplung mit dem Antriebsmittel 7 mit einem die Drehachse 13 des Absperrmittels 5 kreuzenden Schlitz 14 versehen, in den das als Zweikant ausgebildete polygonale Ende 15 des Antriebsmittels 7 einsteckbar ist.

Der Schlitz 14 verläuft unter 45° relativ zum Durchgangskanal 6 des Absperrmittels, wobei die Schlitzenden offen aus dem Mantel des Absperrmittels 5 austreten. In den so gebildeten Schlitz 14 ist ein Formteil 11 gleicher Form eingesetzt, welches allerdings nur eine erheblich geringere Dicke aufweist, als der Schlitzhöhe entspricht. Die Enden des Formteiles überragen den Mantel des Absperrmittels 5 und bilden die Anschlagmittel 11.

Bei der Ausbildung gemäß Fig. 7 und 8 ist der Schlitz 14 rechtwinklig zum Durchgangskanal 6 des Absperrmittels 5 gerichtet. Die Enden des Schlitzes enden offen aus der Mantelfläche des Absperrmittels. In den so gebildeten Schlitz 14 ist ein flaches Formteil in Z-Form eingesetzt, wobei dessen Mittelteil 11a den Schlitz 14 ausfüllt und dessen parallel zueinander laufende Schenkel 11b über den Mantel des Absperrmittels 5 vorragen und dessen Schenkelenden die Anschlagmittel 11 bilden.

In Fig. 9 und 10 ist das Antriebsmittel 7 mit integralem Polygonansatz und integralem Formteil gemäß der Ausführungsform nach Fig. 1 bis 6 gezeigt. Das die Anschlagmittel 11 bildende Formteil ist damit integraler Bestandteil des Polygons des Antriebsmittels 7.

Selbstverständlich sind im Rahmen der Erfindung vielfältige Abwandlungen möglich.

Claims (6)

1. Kugelhahn mit einem Gehäuse mit einem Strömungs­ durchgang für ein fluides Medium, einem im Strömungs­ durchgang drehbar und abgedichtet angeordnetem Absperrmittel in Kugelform, welches einen Durchgangs­ kanal aufweist, und einem Antriebsmittel zum Drehen des Absperrmittels in Form einer Schaltwelle, die insbesondere lösbar mit dem Absperrmittel verbunden ist, wobei Drehbegrenzungsmittel angeordnet sind, mittels derer die Drehbeweglichkeit des Absperrorgans zwischen Durchfluß und Absperrlage auf 90° begrenzt ist, wobei die Drehbegrenzungsmittel durch im Kugeleinbauraum des Gehäuses ausgebildete Anschlagflächen und an einem der drehbeweglichen Teile (Absperrmittel oder Schaltwelle) formschlüssig, kraftschlüssig oder stoffschlüssig gehaltenen Anschlag­ mitteln gebildet sind, wobei letztere über den Kugel­ mantel des Absperrmittels vorragend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Absperrmittel (5) zur lösbaren Kopplung mit dem Antriebsmittel (7) einen die Drehachse des Absperrmittels (5) kreuzenden Schlitz (14) in seinem Mantel aufweist, in den das polygonale Ende des Antriebsmittels (7) einsteckbar ist, daß der Schlitz (14) parallel, rechtwinklig oder in anderen Winkelstellungen zum Durchgangskanal (6) des Absperr­ mittels (5) gerichtet verläuft und die Enden des Schlitzes (14) offen aus der Mantelfläche des Absperr­ mittels (5) enden, und daß in den so gebildeten Schlitz (14) ein Formteil eingesetzt ist, dessen Enden den Mantel des Absperrmittels (5) überragen und die Anschlagmittel (11) bilden.

2. Kugelhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlagflächen (10) durch zueinander parallele Ringschultern des Gehäuses (2) gebildet sind, zwischen welche das Absperrmittel (5) und dessen Dichtmittel (4) einsetzbar ist.

3. Kugelhahn nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringschulter Bestand­ teil einer in einen Strömungseingang oder -ausgang des Gehäuses (2) einschraubbaren Muffe ist.

4. Kugelhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das polygonale Ende des Antriebs­ mittels (7) als Zweikant ausgebildet ist.

5. Kugelhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Formteil Z-förmig ausgebildet ist, wobei dessen Mittelteil (11a) den Schlitz (14) ausfüllt und dessen parallel zueinander verlaufende Schenkel (11b) den Mantel des Absperrmittels (5) überragen und dessen Schenkelenden die Anschlagmittel (11) bilden.

6. Kugelhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Formteil integraler Bestandteil des polygonalen Endes des Antriebsmittels (7) ist.